Der atlantische Graben. Amerika und Europa auf getrennten Wegen

Matthias Rüb

Der atlantische Graben

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Ausweitung der Kampfzone? Zwischen Europa und den USA stehen die Zeichen auf Sturm. Die Diagnose einer Entfremdung. ISBN: 3-552-05321-2 Verlag: Paul Zsolnay Erscheinungsjahr: 2004

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Buch Es wird nicht m ehr, wie es einm al war: Am erika und Europa gehen in Z ukunft auf getrennten Wegen. Der Streit um den Krieg im Irak hat diesen Entfre mdungsprozeß nicht verursacht, sondern allenfalls beschleunigt . Während sich das am erikanische Volk in großer Mehrheit hint er seinen Präsidenten scharte, waren die Völker und viele Regierungen Europas geeint in der Ablehnung des Krieges – und zwar über die alten Grenzen der Weltanschauungen hinweg. W as bedeutet dieser Bruch, der umso erstaunlicher ist angesichts des gerade e rst mit vereinten Kräften errungenen Sieges im Kalten Krieg sowie der gem einsamen Bedrohung durch den internationalen Terrorismus? Matthias Rüb, politischer Ko rrespondent der Frankfurter Allgemeinen Zeitung in W ashington, zeichnet in seinem neuen Buch zum einen die unterschied liche Auslegung des vergangenen »Zeitalters der Extr eme« auf beiden Seite n des Atlantiks nach. Und zum anderen beschreibt er anhand der jeweiligen Einstellung zu Nation und Religion, zu Wirtschaft, Militärmacht und Weltherrschaft zwei völlig verschiedene Lebens- und. Wahrnehmungswelten. Europa und Amerika, so Rüb, fechten zwar keinen »Ka mpf der Zivilisationen« aus, aber sie befinden sich in einem Wettbewerb der Visionen, desse n Ausgang völlig ungewiß ist.

Autor Matthias Rüb, geboren 1961 in Za velstein bei Calw. Ab 1989 Redakteur im Feuilleto n der Frank furter Allgemeinen Zeitung, von 1994 bis 2002 deren Korrespondent f ür Mittel- und Südosteuropa, seither für Nordamerika.

Inhalt Vorwort ................................................................................ 5 Anlaß einer Entfremdung Der Streit um den Irak-Krieg ............................................. 27 Die Sache unserer Nation Amerikas »Krieg gegen den Terrorismus« ....................... 52 Der Wille zur großen Strategie George W. Bushs »messianischer Militarismus« .............. 81 Wo Gottes Wort gilt Auf den Schwingen der Freiheit und der Religion............. 99 Wer dazu gehört Auf 1000 Wegen zum amerikanischen Traum................. 117 In der Wildnis der Millionäre Coole Wirtschaft, heiße Politik ........................................ 165 Nachwort .......................................................................... 176 Ausgewählte Literatur ...................................................... 179

Vorwort

E

pochen enden nicht von heute auf morgen. Vielmehr ist es, als sammle die Geschichte über Jahre und Jahrzehnte hinweg Argumente, um sich zuerst s elbst Klarheit zu verschaffen und um hernach der Historiographie Material für eine übersichtliche Darstellung des Geschichtsverlaufes zur Verfügung zu stellen. Vielleicht wi rd man einmal auf die Jahre zwischen 1989 und 2001 als eine solche Gärzeit des Fakten- und Argumentesammelns zurückschauen. Es sind zwei Daten, die den Beginn und das Ende dieses Interregnum s markieren: der 9. November 1989 und der 11. Septem ber 2001. An diesen Schlüsseltagen werden weltberühm te Bauwerke von Menschenhand zu Fall gebracht: die Mauer in B erlin sowie das World Trade Center in New York und das Pentagon in Washington. So symbolträchtig di e Bauwerke selber sind, so vielsagend ist die von den A bbrucharbeitern angewandte Technik. An der Berliner Mauer machen sich Abertaus ende zu schaffen, nicht ganz m it bloßen Händen, aber doch nur m it den vorindustriellen Gerätschaften Hammer und – nein, nicht Sichel, sondern Brecheisen. Es ist die friedliche Masse, die sich fast wie im Lied der Friedensbewegung au s den achtziger Jahren vom Wasser, das stärker ist als Stei n, am Mauerbeton zu schaf fen macht und diesen durch hartnäckige Anstrengung gewissermaßen zum Schmelzen bringt: »W ir wollen wie das Wasser sein / das weiche Wasser höhlt den Stein!« In New York und Washington dagegen sind es zu Mordinstrumenten umfunktionierte Passagi erflugzeuge, die bevorzugten Verkehrsmittel des p ostindustriellen Zeitalters, m it welchen 19 Männer ihr Zerstörungswerk vollbringen und fast 3000 Menschen mit sich in den T od reißen. S ie zeigen, was im Zeitalter der Weiterverbreitung von Hochtechnologie ein paar zu allem – 5

und zumal zum Sterben – entschlossene Fanatiker anrichten können. Das produktive Zerstörungsw erk der Massen in Berlin schrumpft im Vergleich zum destruktiven Furor von jeweils einer Handvoll Luftpiraten in vollgetankten Passagierflugzeugen jedoch zusammen – so wie es au ch die Produktivität handwerklichen Arbeitens aus den nostalgis ch verklärten vorindustriellen Zeiten nicht mit dem Output technologisch gesteuerter Prozesse der postindustriellen Ära der Globalisierung aufnehmen kann. Der Fall der Berliner Mauer wurde zum Emblem, was friedliche Massen gegen System e vermögen, die im buchstäblichen wie im wörtlichen S inne in die historische W irklichkeit einbetoniert waren. Die friedlichen Revolutionen in der DDR, in Bulgarien, Polen, Ungarn und der Tschechoslowakei, der Umsturz in Rum änien – halb Putsch, halb Massenbewegung – sowie der verspätete Abschied der Steinzeitkommunisten in Albanien ebneten schließlic h den W eg zum Zerfall der Sowjetunion 1991. Eine europäische Unordnung, die für die Ewigkeit geschaffen schien, kam nach etwas m ehr als einem halben Jahrhundert zu einem für viele überraschend frühen und unblutigen Ende. Nicht nur wa r der atom are Holocaust i m drohenden Krieg der Superm ächte ausgeblieben, der nuklear hochgerüstete Block im Osten zerfiel zudem fast lautlos, anstatt in einem tosenden Zusammenbruch Millionen Menschen unter sich zu begraben. Das europä ische Jahrhundert der beiden Weltkriege, des Gulags und der Schoah kam eben nicht in einer letzten konvulsivischen Zuckung zu einem katastrophalen Ende. Vielmehr löste s ich kurz vor der Jahrhundertwende die destruktive Verkrampfung, und es schien endlich das Zeitalter einer friedlichen Entwicklung und des Konsenses durch Diskurs auf dem »alten« Kontinent herauf zuziehen. Vom »Ende der Geschichte« war die Rede, und wer etwas auf sich hielt, w ußte um die allerjüngsten Publikat ionen zum Anbruch des post modernen oder posthistorischen Zeitalters. Mit dem Beitritt der mittel- und osteuropäischen Staaten zur Nato und zur Europäi6

schen Union in den Schübe n von 1999 und 2004 fand Europa wieder zu sich selbst, legte seine unter Kriegsschutt begrabenen Fundamente einer friedlichen Or dnung wieder frei und schritt scheinbar unbeirrt der Einheit in Vielheit und Freiheit entgegen. Der Fall der Berliner Mauer leitete ein Hochamt Europas ein, das nur durch die häßlichen Zerf allskriege im ehemaligen Jugoslawien vorübergehend entheiligt wu rde. Es ist kein Zufall, daß es in Bosnien-Hercegovina, in Kroatien und im Kosovo jeweils einer indirekten oder direk ten militärischen Intervention der Vereinigten Staaten und der am erikanisch geführten Nato bedurfte, um diesen Rückfall in d ie »alteuropäische« Praxis des Völkermords und der Massenvertre ibung zu kurieren. Man war geradezu betrunken von dem Erfolg, am Ausgang eines blutigen Jahrhunderts einen historisch en Durchbruch zum Besseren einmal nicht m it Blut und Tränen erkauft und letztlich um den Preis eines militärischen Eingreifens Amerikas erreicht zu haben. Sondern m an vertraute ganz allein der friedlichen Riesenkraft der Völker des zu sammenwachsenden Europa. Man wollte und konnte gar nicht einseh en, daß auch künftig in ers ter Linie Macht und Gewalt und nicht Konsens und Kompromiß die Richtung des Geschichtsverlaufs bestimmen würden. Ein Diktator wie Slobodan Milosevic wußt e um diese rom antisierende Schwäche, und er wußte sie ebenso auszunutzen wie die wiederaufgebrochenen Rivalitäten zwischen den europäischen Großmächten Frankreich, Großbritannien, Italien und Deutschland. »Dies ist die Stunde Europas«, rief der dam alige luxemburgische Außenminister Jacques Poos, als er an der Spitze einer Troika der damaligen Europäischen Gemeinschaft am 29. Juni 1991 in Belgrad eintraf, um den Völkern des faktisch schon am serbischen Herrsch aftswillen zerfallenen Jugoslawien die Vorzüge des Zusamm enlebens gegenüber der Kleinstaaterei zu erklären. Doch der blutige Zerf all Jugoslawiens war bekanntlich die Stunde Europas nicht. Es war vielmehr die Schande Europas, abermals Massenmord aus ethnisch motiviertem Haß zugelassen 7

zu haben – nicht vor der eigene n Haustür, wie es die Metapher sagte, sondern buchstäblich im Nachbarzimmer des gemeinsamen Hauses Europa. Doch de r Fleck b lieb nicht haften. Vielerorts wusch m an ihn soglei ch mit der Geschichtslegende fort, Titos sozialistisches W underland der »Brüderlichkeit und Einheit« – ein Europa der viel en Völker und Religionen im kleinen – sei nicht an inneren Widersprüchen und im besonderen an Milosevic’ Gewaltpolitik der »ethnischen Säuberung« zerbrochen, sondern an der unheilvollen Einmischung von außen, namentlich Deutschlands und der Vereinigten Staaten. Auch der Vatikan wurde hin und wieder zu den üblichen Verdächtigen gezählt. Jedenfalls verschandelte der jugoslawische Schönheitsfehler den Rückblic k auf das »neueuropäische« Jahrzehnt vom Fall der Mauer bi s zur Millenniumswende nicht nachhaltig. Wenn Europa im zerfallenden Jugoslawien auch seine S tunde verpaßt haben mochte, die Möglichkeiten des Jahrzehnts ergriff es am Schopf. Beflügelt von dem Erfolg, einmal nicht im ewigen Beißkrampf der Großm ächte des Kontinents zu verharren, sondern auf eine wahrhafte europäische Einigung zuzuschreiten, wurde das Nahen des ewigen Friedens besungen. Etwa von de m französischen Publizisten Em anuel Todd in dessen vielleicht etwas voreiligem »Nachruf« auf die W eltmacht USA: »Im Herzen Europas zeig t vor alle m das Beispiel der deutschfranzösischen Freundschaft, daß aus einem langwierigen Kriegszustand etwas werden kann, das sehr nahe an den ewigen Frieden herankommt.« Dem Krieg im ganzen abzuschwören und dem Frieden allein schon dadurch näher zu kommen, daß m an sich immerzu seines Friedenswillens versicherte, war das Credo Europas an der Schwelle zum 21. Jahrhundert. Derweil wuchs auf der anderen Seite des Atlantiks ein Hegemon heran, der trotz des W egfalls des großen W idersachers aus den Zeiten des Kalten Krieges ge rade nicht auf das militärische Maß Rußlands als dem größten und stärksten Nachfolgestaat der 8

untergegangenen Sowjetunion zus ammenschrumpfen wollte, sondern immerzu noch größer und st ärker wurde. Statt sich auf die baldige Ankunft de s in Europa fast schon angebrochenen ewigen Friedens auf dem ganzen Erdball m ittels moderater oder gar drastischer Kürzungen der Mi litärausgaben vorzubereiten, rüstete die einzig verbliebene Weltmacht immer weiter auf. Die Streitkräfte wurden mobiler und schneller, die Transportkapazitäten für Einsätze in aller W elt verbessert, die jüngsten E rrungenschaften der technologischen Entwicklung sogleich in neuen Waffensystemen angewandt – oder es waren um gekehrt die High-Tech-Waffen selbst, die de n technologischen Fortschritt später auch im zivilen Bereich vorantrieben. Seit Jahren ist der Verteidigungshaushalt der Vereinigten Staaten so groß wie jener der folgenden sieben L änder der internationalen Rüstungsrangliste – China, Deutschland, Fr ankreich, Großbritannien, Indien, Japan und Rußland – zusammengenommen. Von den weltweiten Rüstungsausgaben entfällt heute fast die Hälfte auf die Vereinigten Staaten. Der Abst and wird in den komme nden Jahren noch größer werden, denn Am erika gibt allein für die Erforschung und Entwicklung neuer Waffentechnologie fünfmal soviel aus wie die Staaten Europas. Diese Art von Landesverteidi gung ist unüberse hbar auf den globalen Zugriff ausgerichtet. E twa eine halbe Million am erikanischer Soldaten sind ständig in Übersee stationiert. Das Pentagon unterhält 725 S tützpunkte und Mili tärbasen in aller Welt. Für das im Oktober beginnende Haushaltsjahr 2004/2005 ist ein Verteidigungsbudget von 416 Millia rden Dollar veranschlagt. Dabei sind die laufenden Kost en für die Besatzung und Befriedung des Iraks sowie der fortdauernden Militäroperation in Afghanistan in Höhe von etwa 60 Milliarden Dollar jähr lich noch nicht mitgerechnet, weil die se jeweils in Nachtragshaushalten bewilligt werden. Nimmt man die Kosten für die Einsätze im Irak und in Afghanistan hinzu, geben die Vereinigten Staaten jeden Tag mehr als 1,23 Milliard en Dollar für Rüstung aus. Das 9

ist fast so viel wie das jährli che Budget der Vereinten Nationen, das seit einigen Jahren bei 1,25 Milliarden Dollar stagniert. Amerika also ist an der Schwelle zum 21. Ja hrhundert ins Riesenhafte gewachsen, während Europa nach den W orten des ehemaligen Nato-Generalsekretärs George Robertson zum »militärischen Pygmäen« geschrumpft ist. Anderthalb Jahrzehnte nach dem »annus mirabilis« 1989 verfügt die Siegerm acht der be iden Weltkriege und des Kalten Krieges über so viel »hard power« wie vielleicht kein Imperium zuvor in der Geschichte. U nd doch blicken die m eisten amerikanischen Politikwissenschaftler und Zeitgeschichtler auf das letzte Jahrzehnt des 20. Jahr hunderts als auf ein verlorenes zurück. Joseph Nye, linksliberaler Politologe aus Harvard, dessen Unterscheidung von Am erikas militärisch-wirtschaftlicher »hard power« und sozio-kulturell er »soft power« inzwischen kanonisch geworden ist, spricht davon, daß »wir nachlässig geworden sind in den neunziger Jahren des 20. Jahrhunderts«. Und der gem äßigt konservative Hi storiker der am erikanischen Außenpolitik, Walter Russell Mead, schreibt schlichtweg: »Die zwölf Jahre zwischen dem Fall der Mauer 1989 und den Angriffen vom September 2001 waren verlorene Jahre in der amerikanischen Außenpolitik.« Was hat Amerika in jenem Jahrzehnt, welches die Europäer als eines der segensreichsten in ihrer jüngeren Ge schichte in Erinnerung behalten werden, aus Nachlässigkeit versäumt? Warum war diese Zeit gar verlor en? Die Antwort laute t: Die Vereinigten Staaten haben den sich anbahnenden Epochenbruch, die einsetzende Beschleunigung des historischen Prozesses verschlafen, weil sich Am erika in jenen Jahren zuviel m it Europa beschäftigt hat. »Drei Regierungen von zwei Parteien haben sich selbst m it der schönen Illusion von der Gesundheit des amerikanischen Systems eingelullt, währen d sich drau ßen auf See gewaltige Herausforderungen für dieses System zusammenbrauten«, schreibt Mead und f ährt fort: »Es war ein partei10

übergreifendes Zeitalter des Narzißm us und des Hochmuts.« Man sei dem Aberglauben erlegen, »die Geschichte sei zu Ende und die Vereinigten Staaten hä tten gewonnen«. Über die »unipolare Welt« sinnierte seiner zeit der konservative Publizist Charles Krauthammer, und die dam alige Außenministerin Madeleine Albright pflegte von de n Vereinigten Staaten als der »unverzichtbaren Nation« zu sprechen. In beiden Beschreibungen, so Mead, komm e die selbstbetrügerische Überzeugung zum Ausdruck, Amerika »kontrolliere das internationale System und sehe sich keinem ernsthaften oder m ächtigen Herausforderer ausgesetzt«. Der Blick auf Europa s chien diese Annahm e zu bestätigen. Der neokonservative Publizist Robe rt Kagan schreibt in seine m fulminanten Essay »Of Paradise and Power – Am erica and Europe in the New W orld Order«, viele Europäer hätten »das Ende des Kalten Krieges zum Anlaß für einen Urlaub von der Strategie« genommen. Die dur chschnittlichen Rüstungsausgaben der Mitgliedstaaten der Eu ropäischen Union fielen unter zwei Prozent des W irtschaftsprodukts, während die USA jährlich gut vier Prozent ihrer no ch um einiges größeren W irtschaftskraft für Waffen und Rüstung ausgaben. Der Abstand zur militärischen Kapazität der Vereinig ten Staaten wuchs. Obwohl sich Amerika nicht der Illusion vieler Eu ropäer hingab, militärische Macht würde im 21. Jahrhundert immer weniger gebraucht, ließen sich die Vereinigten Staaten von der geostrategischen »Urlaubsstimmung« der Europäer anstecken. Der Blick blieb auch zwischen 1989 und 2001 auf jene Weltgegend konzentriert, die im ausklingenden Jahrhundert, ja Millennium stets im Zentrum der weltgeschichtlichen Entwicklung zu stehen glaubte – und auch meistenteils stand: Europa. Aus dem kühlen Kopf und dem heißen Herzen Europas waren die Jahrtausendideen von Freihe it und De mokratie, aber auch die Jahrhundertideologien von Faschism us und Komm unismus in den Geisteshimmel gestiegen und noch im hintersten Winkel 11

Asiens oder Lateinamerikas niedergegangen. Das 20. Jahrhundert schließlich war m it den beiden W eltkriegen und den unzähligen Stellvertreterkriegen des Kalten Krieges von Mittelund Südamerika bis nach Indochina sogar das »europäischste« unter vielen europäischen Jahr hunderten: Herrschsüchtig wie je und gewalttätig wie nie bestimm ten die alternden Großm ächte des Kontinents noch einmal – ein letztes Mal? – über Wohl und Wehe des Erdballs. Es schien also nur folgerichtig, daß sich die einzig verbliebene Supermacht auch im ausgehenden 20. Jahrhundert weiter auf Europa konzentrierte. Zwar erforderte der erste Golfkrieg 1991 zur Befreiung Kuwaits die größte Bewegung am erikanischer Truppen seit dem Vietnam-Krieg. Doch die irakischen Besatzer flohen nach den Luftangriffe n der Koalitionstruppen, ohne nennenswerten Widerstand zu leisten, nach Norden und wurden auf ihrem panischen Rückzug in der irakischen Wüste von der amerikanischen und britischen L uftwaffe pulverisiert. Z war mußten auch für die begrenzten Interventionen im sogenannten Hinterhof Mittelamerika und in Afrika einige Ressourcen freigesetzt werden. Doch die Ei nsätze in Panama zum Sturz des Diktators Manuel No riega 1989 und in Haiti 1994 zur Wiedereinsetzung des gewählten Präsidenten Jean-Bertrand Aristide sowie schließlich in Somalia waren begrenzt. Nach dem Abschuß eines Blackhawk-Hubschra ubers in Mogadischu im Oktober 1993 und dem Tod von 18 am erikanischen Soldaten wurde die Sinnhaftigkeit solche r »humanitären Interventionen« in Weltgegenden ohne Bedeutung für die nationalen Sicherheitsinteressen Amerikas bald wieder grundsätzlich in Frage gestellt. Das politische und m ilitärische Engagement in Europa dagegen war für die Vereinigten Staaten auch zum Ende des 20. Jahrhunderts eine geostrategis che Selbstverständlichkeit, obwohl konservative Isolationisten auch diese Interventionen unter Präsident Bill Clinto n zur Verteid igung der Menschenrechte in Europa kritisierten. Jedenfalls blieb der Hauptschauplatz des 12

Kalten Krieges auch in den ersten Jahren nach dessen Ende im Zentrum des am erikanischen Weltradars. Kriege zur Beendigung von Völkermord und »ethnischer Säuberung« in BosnienHercegovina 1995 und um das Kos ovo 1999 wurden geführt; der letztere übrigens ohne Mandat des UN-Sicherheitsrates, aber dennoch mit aktiver Beteiligung Deutschlands – ein Anathem a für den deutschen Kanzler und sein en Außenminister vier Jahre später beim Streit um einen am erikanisch geführten Einm arsch im Irak. Ohne den Einsatz der am erikanischen Streitkräfte, vor allem der Luftwaffe, hätten weder im Nove mber 1995 der unter maßgeblicher Vermittlung des am erikanischen Balkan-Beauftragten Richard Holbrooke verhandelte F riedensvertrag von Dayton zur Beendigung des Krie ges in Bosnien-Hercegovina erreicht werden können, noch au ch wäre m it dem Abkommen von Kumanovo im Juni 1999 die Ve rtreibungspolitik Belgrads im Kosovo gegen die albani sche Bevölkerungsmehrheit angehalten und rückgängig gem acht worden. Schließlich hätten ethnische und soziale Konflikte in Mazedonien und in Albanien ohne den fortgesetzten diplom atischen Einsatz der Vereinigten Staaten – gem einsam mit der Europäischen Union übrigens – leicht außer Kontrolle geraten können. Auch die Reform und die Osterweiterung der Nato verlangten erhebliche Anstrengungen Washingtons, ebenso wie der Einsatz für eine künftige Mitgliedschaft der Türkei in der sich vergrößernden Europäischen Union; bisher zeichnet sich in der EU freilich keine Mehrheit ab für den historischen Schritt, ein muslim isch geprägtes Land in geostrategischer Schlüssellage aufzunehmen. Schließlich mußte ertastet werden, ob sich Rußl and aus seinem einstigen Einflußgebiet in Mittel- un d Osteuropa auch wirklich zurückziehen und die Osterweiterung der Nato trotz allerlei Säbelrasselns zulassen würde. Und es hieß zu ergründen, ob die Präsidenten Boris Jelzin und Wladimir Putin die in sie gesetzten Hoffnungen auf eine Demokratisierung der Ge sellschaft, eine Öffnung der Wirtschaft und eine neue strate gische Partnerschaft Rußlands 13

mit dem Westen erfüllen würden. Dies alles waren große Aufg aben und Herausforderungen für die vollständige Befriedung Europas. Doch sie lenkten, wie sich am 11. Septem ber 2001 herausstellen sollte, Aufm erksamkeit und Energie vom Ort de r entscheidenden Konfrontation für die kommenden Jahre und Jahrzehnte ab: dem Nahe n Osten und der Welt des Islam. In dieser Sicht war das Jahrzehnt zwischen 1989 und 2001 tatsächlich ein verlorenes für die am erikanische Außenpolitik: Am europäischen Ufer gab es für Am erika zwar genug zu tun, doch draußen au f See türm ten sich dunkle Gewitterwolken auf, ohne daß jem and dieser Gef ahr die erforderliche Aufmerksamkeit geschenkt hätte. W eder konnten die Anschläge selbst verhindert w erden, noch auch wurden genügend Ressourcen bereitgestellt, um den in der arabischmuslimischen Welt grassierenden Haß und Neid auf Amerika zu bekämpfen. Das Budget der United States Information Agency (USIA), der m aßgeblichen Regierungsbehörde für öffentliche Diplomatie und weltweite Inform ation über die USA, wurde zwischen 1989 und 1999 um zehn Prozent gekürzt. In Indonesien, dem bevölkerungsreichsten muslimischen Land der Welt, wurden die M ittel der USIA- Mission gar auf die Hälf te zusammengestrichen. Der Friedensprozeß im Nahen Osten, von Präsident Bill Clinton zu einer seiner wichtigsten außenpolitischen Missionen erkoren, schien kurz vor dem Durchbruch – und fiel dann doch wi eder in pa lästinensische Intifada und israelische Militärschläge zurück. In geostrategischer Perspektive waren die Jahre zwischen 1989 und 2001 auch für die E uropäer verlorene. Der Abstand zu den Vereinigten Staaten wuchs – m ilitärisch, strategisch, politisch. Weder war die in einem perm anenten Selbstfindungsprozeß gefangene Europäische Union in der Lage, ihre politische Macht auf eine andere W eltgegend, über die Grenzen des eigenen Zuständigkeitsbereiches hinaus zu projizieren, noch verm ochte sie, militärische Macht zur Vert eidigung ihrer zivilisatorischen 14

Prinzipien wenigstens in ihrer unm ittelbaren Nachbarschaft einzusetzen und den Balkan zu be frieden. In Belgrad aber w ar man noch nicht zu der Überzeugung gelangt, daß m an Interessenkonflikte am besten nach Ar t von Brüsseler Verhandlungen über Milchquoten beilegt, anstat t sich m it Gewalt einfach zu nehmen, worauf man ein Anrecht zu haben glaubt. Es gehört z ur Hybris d es eurozentrischen Geschichtsbildes, gleich vom Ende der Geschichte zu reden, nur weil eine wich tige Demarkationslinie konkurrierender Gesellschaftsmodelle, die Europa entzweit hatte, en tmint werden konnte: als ob der Geschichtsverlauf im ganzen suspendiert würde, wenn Europa einmal eine Verschnaufpause einlegt beim Produzieren von Konflikten mit tendenziell g lobalen Folgen. Die am erikanische Außen- und Sicherheitspolitik war nicht immun gegen diese vor allem in Europa grassierende H ybris vom glücklichen Ende der Geschichte. Wie lebendig der Ge schichtsprozeß entgegen verfrühten Grabreden auch an de r Schwelle zum 21. Jahrhunderts war, sollte sich am Eckdatum 11. September 2001 zeigen. Die Terroranschläge von New York und W ashington beschleunigten eine Entwickl ung, die sich schon seit dem Fall der Berliner Mauer abgezeichn et hatte: Europa trat in den Hintergrund, der Nahe Osten und Schurkenstaaten in aller Welt traten in den Vordergrund. Aus den zwei geostrategischen Hauptsäulen der am erikanischen Außen- und Sicherheitspo litik der zweiten Hälfte des 20. Ja hrhunderts – die in Europa konzentrierte Auseinandersetzung m it dem kommunistischen System und die Sicherung der Energieversorgung im Nahen Osten – erwuchs die eine große Frage nach den Möglichkeiten der Befriedung, Reform und Ent wicklung der arabisch-islam ischen Welt und des Kampfes gege n den vor allem aus dieser Region erwachsenden internationalen Terrorismus. Mit dem 11. September 2001 kamen das europäische Zeitalter der amerikanischen Außenpolitik und die Epoc he des fraglosen Bündnisses mit Westeuropa zu ein em dramatischen Ende. Zwar erklärten 15

die europäischen Partner in der atlantischen Allianz nach den Terroranschlägen von N ew York und W ashington erstmals in der Geschichte der Nato nach Artikel 5 des Nato-Vertrages den Bündnisfall: Der Angriff auf Am erika galt als Angriff auf alle. Doch kurz nach dem Kul minationspunkt der transatlantischen Solidarität, vielleicht am eindrucksvollsten zum Ausdruck gebracht in der Titelzeile »Nous sommes tous am éricains« (Wir sind alle Am erikaner) eines Komm entars der Paris er Tageszeitung Le Monde vom 13. Septem ber 2001, stürzte die Nato in die tiefste Krise ih rer Geschichte. Es dauerte nicht lange, da wurde der inform elle Schlachtruf »Nous sommes tous antiaméricans« (Wir sind alle Anti amerikaner) zum Urschrei der europäischen Identität. Es ist schwer zu sagen, ob und wann die Allianz und die atlan tische Wertegemeinschaft diese Krise überwinden wird. Gerade einmal bis zum Fall des radikal-islam ischen TalibanRegimes in Afghanistan im Oktober 2001 hatte die transatlantische Waffen- und Geistesbrüderschaft gehalten, auch wenn die Vereinigten Staaten auf manche von den europäischen Mitgliedstaaten angebotene m ilitärische Unterstützung verzichteten, um bei Planung und Ausführung der A ngriffe nicht auf Alliierte Rücksicht nehmen oder auf diese warten zu müssen. Die Vorbereitungen Washingtons auf die notfalls gewaltsame Abrüstung des Regim es in Bagdad sollte die Partner eines halben Jahrhunderts vollends entzweien. Der Streit um den IrakKrieg hat die Nato, eines der er folgreichsten Militärbündnisse der Geschichte, in eine Sinn- und Daseinskrise gestürzt. V om singulären Ereignis der Erklärung des Bündnisfalles bis zur Kollision des europäischen Duos Deutschland und Frankreich mit der ein stigen Schutzmacht USA waren es nicht ein mal anderthalb Jahre. Hätte es nicht schon lange vor dem 11. September 2001 tiefgreifende stru kturelle Konflikte zwischen den Vereinigten Staaten und ihren europäischen Partnern gegeben, der Abstieg vom Gipfel der So lidarität in die 16

Niederungen des Zwists um Prinzipien und Einfluß wäre niemals so rasch erfolgt. Es ist oft behauptet worden, seit dem 11. September 2001 sei die Welt eine andere geworden. Gewiß ist, daß dieser Angriff auf amerikanischem Boden m it den massivsten Verlusten an Menschenleben seit den Tagen des Bürgerkrieges von 1861 bis 1865 die Vereinigten Staaten verändert hat – ob zum Guten oder Schlechten, ob Amerika nun die entschlossene Miene des Verteidigers der Menschheitsprinzipien Demokratie und Freiheit oder die aggressive Fratze des im perialistischen Weltherrschers zeigt, ist Gegenstand leidenschaftlicher Debatten. Amerika versteht nicht, daß Europa die neue Jahrhundertbedrohung durch den internationalen Terrorism us nicht versteht, und Europa versteht nicht, was Amerika unter der neuen B edrohung durch den internationalen Terrorismus eigentlich versteht. Der naheliegendste Grund für die wachsende Entfrem dung zwischen den Partnern ist naturgemäß die fehlende Klammer der gemeinsamen Bedrohung durch den Kommunis mus. Die Sowjetunion war der Klebstoff, der Amerika und Westeuropa in der Nato zusamm engehalten und sie gewisserm aßen jeden Tag an die gem einsamen Grundsätze und W erte erinnert hat. N ach dem Wegfall der äußeren Kla mmer brach die Bindung nicht sogleich, sondern hielt, m ehr schlecht als recht, immerhin während der neunziger Jahre. Di e Erkenntnis aber, daß Europa die Schutzmacht Amerika nicht m ehr braucht und daß es Amerika mit einem zunehmend renitenten Schützling zu tun hat, setzte sich auf beiden Seiten des Atlantiks du rch. Aus Europa müssen die USA vorerst kein e nennenswerte Bedrohung der eigenen nationalen Sicherheitsinteressen gewärtigen. Sie können andererseits aber auf künftigen Schauplätzen des Krieges gegen den internationalen Terrorismus auf kaum mehr als symbolische Hilfe vom »alten Kontinent« rechnen. Europa ist weniger bedeutend geworden, wenn au ch bei weitem noch nicht unbedeutend. Dank des Erfolges der Nato- und EU-Integration 17

sind keine gefährlichen Konflikte zu erwarten, die ein besonderes amerikanisches Engagement erfordern würden. Die Nato ist in gewisser Weise das Opfer ihres eigenen Erf olgs geworden: Mit dem Niederringen der Sowj etunion ist ihre historische Mission erfüllt – und eine klar um rissene neue ist vorerst nicht in Sicht. Europa reagierte mit einer gleichsam narzißtischen Gekränktheit auf den Um stand, als polit ischer und wirtschaftlicher Spieler von der W eltliga in eine von mehreren Regionalligen relegiert worden zu sein . Europäische Mächte h atten, im guten wie im bösen, während mehr als zwei Jahrtausenden die globale Entwicklung geprägt. Und kaum war die historisch beispiellose Leistung der Überwindung ihrer blut igen Rivalitäten vollbracht, fanden sie sich am weltgeschichtlichen Katzentisch. Am erika bestimmt den Lauf der Welt, nicht Europa. Amerika entscheidet, welche Weltgegend von derzeit herausragender geostrategischer Bedeutung für die westliche und die W elt insgesamt ist, nicht Europa. Amerika kann in entfer nten Weltgegenden notfalls mit Waffen die Werte von Freiheit und Demokratie sowie die wirtschaftlichen Interessen der gr ößten Industrienationen verteidigen, nicht Europa. Die einstige Kolonie Amerika dirigiert ihre seit der Unabhängigkeit hauptsäch lich über den Atlantik nach Europa gerichtete Aufm erksamkeit um und wendet sich dem Pazifik zu, den aufstrebenden Riesenreichen China und Indien sowie vor allem dem Brennpunkt Naher Osten. Der Epochenbruch, der sich zwischen 9.11. und 11.9. vollzogen hat, wird nicht zu einem »Kampf der Zivilisationen« zwischen Europa und Am erika führen, wohl aber zu eine m Wettbewerb der Missionen und Vi sionen. Daß Amerikaner wie Europäer gleichermaßen den Prinzipien von Dem okratie, Freiheit, Gleichberechtigung und Mark twirtschaft verpflichtet sind, ändert nichts an der Tatsach e, daß die Lebens- und W ahrnehmungswelten beiderseits des atlantischen Grabens sich m arkant unterscheiden. Vielleicht sind sie sogar so weit voneinander ent18

fernt, daß ihnen schon die Kommunikation schwerfällt: Mehr als ein Dialog der Gehörlosen findet bi sher kaum statt. Zwar sind seit Jahren hüben wie drüben w ohlmeinende Reparaturteams von Politikern, Professoren und Pub lizisten unterwegs, um die Schäden am atlantischen Bündnis zu beheben. Doch der Wunsch, es möge wieder so werden, wie es ein mal war, behindert die Erkenntnis, wie es derz eit ist. Wie es werden und was kommen wird, ist schwer vorausz usagen, weil der historische Prozeß offen ist und sich nicht wie das Ergebnis einer naturwissenschaftlichen Versuchsreihe vorausberechnen läßt. Dieses Buch versucht eine Bestandsaufnahm e der gegenwärtigen Befindlichkeiten der voneinander entfremdeten Partner des Kalten Krieges. W ie sehen Amerikaner und Europäer auf sich selbst? Wie sehen sie auf die Verbündeten auf der anderen Seite des Atlantiks? Was fürchten sie, und wofür sind sie bereit zu kämpfen? Welche Aufgabe glauben sie nam ens der eigenen und der Menschheitsgeschichte im 21. Jahrhundert erfüllen zu müssen? Woran glauben sie? Glauben sie überhaupt an etwas, gar an Gott? Wie blicken sie auf ihr Gem einwesen, auf ihre Nation? Wollen und werden sie wachsen, an Einwohnern und an Einkommen? Wie versuchen sie ihren Wohlstand zu wahren und zu mehren in einer globalisierten Weltwirtschaft? Natürlich ist es eine grobe Vereinfachung und Übertreibung, von »Amerika« und »Europa« zu sprechen und sie als politischökonomisch-kulturelle Entitäten einander geg enüberzustellen. Die USA sind so vielfältig und dezentralisiert, daß es i mmer wieder ein Wunder ist, zu welc hen kollektiven Kraftakten und patriotischen Einheitsmanifestationen diese »Quatschbude« der ewigen Individualisten in der Lage ist. Die zusamm enwachsende und erweiterte EU ihrerseits ist so disparat, daß man Polen und Portugal, Estland und Griechen land nur unter einen Hut m it extrabreiter Krempe bringen kann. Jedes Argum ent und jedes Vorurteil, das in Europa über Am erika erdacht wird, gehört in der öffentlichen Debatte in den USA längst zu m Inventar. Jeder 19

Versuch, die EU mit ihren 25 Mitgliedern als politisches Subjekt mit einer konsistenten außenpolitis chen Strategie zu beschreiben, scheitert an der schieren Vielfältigkeit und Disparität der Union. Schließlich ist es eine kni fflige Frage, welcher Seite des Atlantiks man Großbritannien zuschlagen soll: dem angelsächsischen Abkömmling in der Ne uen Welt oder den kontinentaleuropäischen Verwandten in der Alten? Und dennoch oder vielleicht gerade deshalb geht aus dem Tableau mit den groben Pinselstrichen mehr hervor al s aus der m ikroskopisch genauen Darstellung. Jede Beschreibung des atlantisch en Zwists muß mit dem IrakKrieg beginnen. Er ist die Sollbr uchstelle, an dem instabile oder »unnatürliche« Bündnisse zerfallen. Im ersten K apitel werden die grassierenden antiam erikanischen Ressentiments in Europa beschrieben, die sich als An ti-Bushismus tarnen: Gegen Amerika und die Am erikaner haben wir ja nichts, aber der Einmarsch der »Bush-Krieger« – so ein längst kanonischer Titel des Spiegel vom Februar 2002 – im Irak ist eine völkerrechtswidrige, von vornherein zum Sche itern verurteilte Aggression, für welche die USA noch teuer bezahlen werden. Die Gegnerschaft zum Irak-Krieg wurde von der Mehrheit der Bevölkerung in fast allen Staaten Europas ge tragen – auch und gerade jenen, deren Regierungen sich der »Koalition der W illigen« angeschlossen hatten. Der britische Dramatiker Harold Pinter rief bei einer Antikriegsdemonstration am 15. Fe bruar 2003 i m Londoner Hyde Park: »Die Verein igten Staaten sind ein außer Kontrolle geratenes Monster. W enn wir ihnen nicht m it absoluter Entschlossenheit entgegentreten, wird d ie amerikanische Barbarei die W elt zerstören. Das Land wird von einer Bande krimineller Irrsinniger regiert, und Tony Blair ist ihr gedungener christlicher Raubmörder. Der ge plante Angriff gegen den Irak ist ein Akt des vors ätzlichen Massenmordes.« Die Voraussagen selbsternannter Nahost-Fachleute über die vo raussichtlichen katastrophalen Folgen einer Invasion im Irak für die Menschen 20

im Zweistromland sowie für die gesam te Region werden de m tatsächlichen Kriegsverlauf gegenübergestellt. Hinter den völkerrechtlich verbrämten Argumenten gegen den Irak-Krieg werden die Stereotype eines von zivilisatorischem Hochmut geprägten Antiamerikanismus aufgezeigt, der von einer höheren Erkenntnisstufe auf ein prim itives, kultur- und geschich tsloses amerikanisches Volk herabblickt. Und mit wachsendem zeitlichem Abstand vom 11. Septem ber 2001 fallen die Scham schleier des Mitgefühls mit den Opfern und geben die wüstesten Verschwörungstheorien über die »wirklichen Hintermänner« der Anschläge von New York und W ashington frei: Die üblichen Verdächtigen sind der a merikanische Auslandsgeheimdienst CIA, das Weiße Haus selb st oder »die Juden«. Jedes zusammengelogene Buch erreicht in Deutschland, Frankreich und anderswo rasch Bestsellerauflagen, wenn es nur den Hunger auf Amerika-Haß stillt. Daß die USA mindestens eine Mitschuld an den Anschlägen vom 11. September 2001 tragen, ist so etwas wie der »acquis communitaire« des paneuropäischen Antiamerikanismus. Das zweite Kapitel nimm t die amerikanische Perspektive auf den Krieg im Irak und den Krieg gegen den internationalen Terrorismus in den Blick. Denn zum Unverständnis der meisten Europäer sind die meisten Amerikaner – vor allem Anhänger der Republikaner, aber auch viele Demokraten – gem einsam mit ihrem Präsidenten der Überzeugun g, daß der Krieg im Irak ein integraler Bestandteil des Krieges gegen den internationalen Terrorismus ist. Und dies, obwohl im Irak die verm uteten Massenvernichtungswaffen nicht gefunden wurden und obwohl es nur dünne Hinweise auf eine Zusammenarbeit des gestürzten irakischen Diktators Saddam Hussein mit dem Terrorne tzwerk Al Qaida gibt. Am Beispiel der Nationalen Sicherheitsstrategie des Weißen Hauses vom Septem ber 2002, in welcher die BushDoktrin von der vorbeugende n Selbstverteidigung gegen drohende Gefahren und der von keinem anderen Land auch nur 21

annähernd erreichten militärischen Stärke der USA ers tmals durchbuchstabiert und in de n Zusammenhang einer amerikanischen Großstrategie für das 21. Jahrhundert gestellt wird, werden die m issionarisch-visionären Grundzüge der gegenwärtigen Außen- und Sicherheitspolitik der USA dargestellt. Daß dieser »Messias-Komplex« nicht neu ist, belegt im dritten Kapitel eine kursorische Darstellung der Geschichte am erikanischer Außenpolitik, die seit je nicht nur expansiv und erf olgreich, sondern ideologisch im prägniert war. Auch die Skepsis gegenüber internationalen Vertragswerken und Organisationen ist nicht neu, selbst wenn dies e – wie die UNO, die W eltbank oder der Internationale W ährungsfonds – ihre Existenz wesentlich einem amerikanischen Impuls verdanken. W er aber seine militärische Macht zum eigenen Nutzen und zum Frommen der gesamten Menschheit eingesetzt zu haben glaubt, der wird sich angesichts ne uer Herausforderungen und ungekannter Gefahren im 21. Jahrhundert nicht schw ächer machen, sondern stärker. Wer auf das 20. Ja hrhundert nicht als Katastrophenjahrhundert zurückblickt, sondern als Reihe von zunächst widerwillig geführten und s odann triumphal gewonnenen Kriegen, der wird eher zum Einsatz militarischer Gewalt neigen als die Schar gebrannter Kinder in Europa. Wer im Krieg einen Katalysator des Forts chritts, der Demokratie und der Freiheit sieht, wird nicht über Nacht zum Abrüstungsfanatiker. Anders als Europa glaubt Am erika, wie im vierten Kapitel zu zeigen sein wird: näm lich an Gott und an sich selbst. Fast zwei Drittel der Amerikaner sagen bei Umfragen, daß für sie Religion eine wichtige Rolle im täglichen Leben spielt; ebenso viele äußern die Ansicht, daß es de n Teufel gibt. Dazu paßt ein Präsident, dessen Lieblingsphilosoph Jesus Christus ist und der jeden Arbeitstag im Weißen Haus mit einer A ndacht beginnt. Aber auch Bushs Amtsvorgänger Bill Clinton betet nach eigener Auskunft täglich, und Jimmy Carter war gleich selber Prediger. 22

Der Drang zur Religion in »God’s Own Country« nimmt zu und nicht ab – und zwar bei allen Konfessionen und Kongregationen. In E uropa greift dage gen die Entzauberung weiter um sich – im Westen wie im Osten. Selbst im sozial konservativen Frankreich spielen Religion und Glaube nur bei gut zehn Prozent eine wesentliche Rolle, im katholisc hen Mutterland Italien nur bei 25 Prozent. Für die ersten Siedler in Amerika und ihre Nachfahren bedeutete die er sehnte Freiheit nicht Freiheit von der R eligion, sondern Frei heit zur Religion. Zugleich verkörpern die Hunderten unabhä ngiger und selbstorganisierter Religionsgemeinschaften und Denom inationen das de mokratische Prinzip sowie den Gedanken der Em anzipation und der Staatsferne. Dagegen laufen den Am tskirchen in Europa die Kirchensteuerzahler und Obulusgeber davon. Trotz der erstaunlichen Integrat ionsfähigkeit, der ethnischen, sozialen und religiösen Vielfalt Am erikas ist der »nationale Kitt« in den USA stabiler und au ch belastungsfähiger als in den meisten Staaten Europas. 80 Prozent der Am erikaner sind stolz, Amerikaner zu sein – selbst und gerade dann, wenn sie es gerade erst geworden sind. In Deutschland bekennen sich gerade einmal 20 Prozent zum Stolz au fs Deutschsein, und die gelten der Mehrheit – historisch nachvollziehbar – zudem als anrüchig. Selbst in der »grande nation« Frankreich sind kaum 40 Pr ozent stolz darauf, Franzosen zu se in. Was aber bedeutet die fortgesetzte Beschränkung nati onaler Souveränität im Prozeß der europäischen Einigung für die ohnedies verunsicherten Nationen in Europa? Und was tritt an die Stelle des nationalen Patriotismus, wenn es noch keine europ äische Identität, geschweige denn einen europäisch en Patriotismus gibt? In der sonderbaren Nation USA scheint dagegen der Zusamm enhalt zu wachsen, obwohl kein Land auf der Welt so viele Imm igranten aufnimmt und integriert wie die USA. Sonderbar aus europäischer Si cht muß auch erscheinen, daß die Abschaffung der Todesstrafe in Am erika nicht als zivilisa23

torische Errungenschaft versta nden wird. Dagegen gehört die Abkehr von der Todesstrafe zu den Eintrittsvoraussetzungen zum Europarat und erst recht zur EU. In einer an den offe neren Umgang mit Konflikten gewohnten Gesellschaft, wo es – pro Einwohner gerechnet – so viele Rechtsanwälte wie nirgendwo sonst auf der W elt gibt, ist de r Gedanke der Sühne, also der »gesellschaftlichen Rache« für begangenes Unrecht, wichtiger als die Idee der Resozialisie rung, also der »Aussöhnung« des Straftäters mit der Gesellschaft. Im fünften Kapitel werden abermals unterschiedliche Antworten an den gegenüberliegenden Ufern des Atlantiks auf die strukturell gleichen Problem e der postindustriellen Volkswirtschaften des Westens gezeigt. Wenn das Prinzip der Marktwirtschaft Wachstum ist, steht Europa eine düstere Epoche der Stagnation bevor, während die am erikanische Volkswirtschaft, seit gut zwei Jahrzehnten L okomotive der W eltwirtschaft und unersättlicher Konsument, weiter expandieren wird. Die USA stehen heute mit durchschnittlich 2,1 Geburten pro »statistischer Frau« nicht nur an der Spitze der Industrienationen und haben somit Wachstumspotential aus dem bestehenden »Bevölkerungspool« von heute etwa 292 Millionen Einwohnern. Durch massive Einwanderung wird nach Einschätzung von Demographen die Bevölkerung der Vereinigten Staaten bis 2050 auf 350 bis 400 Millionen wachse n. Bis zur Mitte des Jahrhunderts wird Amerika eine im Durchschnitt wesentlich jüngere, ethnisch vielfältigere und damit wohl in vie ler Hinsicht vitalere Bevölkerung haben als alle ande ren hochentwickelten Industriestaaten. Schon gar als die EU, selbst nach einer weiteren Erweiterungswelle, denn sowohl in West- wie in Osteuropa sind die Geburtenraten rückläufi g. Bis 2020, so wollen es die Modellrechnungen der De mographen, wird die Gesam tbevölkerung der EU auch im Falle moderater Einwanderung bestenfalls stagnieren, danach sogar zurückgehen. Damit einher geht eine zunehm ende Vergreisung Europas. Bis 24

zur Jahrhundertmitte bleibt d as Durchschnittsalter der Bevölkerung in den USA etwa konstant bei etwa 3 6 Jahren, während es in Europa von jetzt 3 8 auf 53 Jahre steigen dürfte – und das verbunden m it dem erfreulichen Um stand steigender Lebenserwartung. Welche wirtschaftlichen und sozialpolitischen Folgen das hier wie dort haben wird, ist noch kaum abzusehen. Die europäischen W ohlfahrtsstaaten stoßen schon jetzt an die Grenze ihrer Finanzierbarkeit. Das auf dem Prinzip des Individualismus und der Ei genverantwortung basierende schlankere Sozial- und W irtschaftssystem der Vere inigten Staaten scheint für d en Strukturwandel einer zunehm end globalisierten Weltwirtschaft besser gewappnet. Sollten die von Demographen und Ökonomen vorausgesagten Entwicklungen eintreten, stehen Europa dagegen die größten Probleme noch ins Haus. In der expandierenden W irtschaft Amerikas werden bis 2050 schätzungsweise 54 Millionen neue Arbeitsplätze entstehen. Es ist, als schaffe sich die hochentwickelte Industrie- und Dienstleistungsgesellschaft Amerika ihr Entwicklungsland im Inneren als Konsum entenund Arbeitnehmerreservoir gleich mit. Auch bei der Ressource Raum steht Amerika im Vergleich zum engen Europa besser da. Der ökonomische Ausblick im sechsten Kapitel ist weder schwarz noch ungetrübt. Ge wiß, die wirtschaftlichen Verflechtungen der USA und der EU sind heute so eng, daß die Geschäftswelt schon aus gesundem ökonomischem Interesse die politischen Verwerfungen teilweise abfedern kann. Der politische Streit zwischen Deutschl and, Frankreich und den USA um den Irak-Krieg hat die Wirtschaftsbeziehungen nur gestreift. Die Aufrufe zum Boykott von französischem Rotwein und Käse sind am guten Appetit der A merikaner gescheitert, und kein Mensch spricht heute m ehr von »Freedom Fries« statt »French Fries«. Ohne die Autokäufer in den USA stünde es um Mercedes, BMW, Porsche und auch VW heute schlechter. Ob es nach dem Ende des Ira k-Streits eine »Rückkehr zur 25

Normalität« geben wir d, ist schon deshalb fraglich, weil der Normalzustand der engen geostrategischen Partnerschaft zwischen Amerika und Europa in der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts womöglich der Ausn ahmefall war. Die USA und die Länder der EU m achen sich mit jeweils unterschiedlichen sicherheitspolitischen und geostrategischen Paradigmen auf den Weg ins 21. Jahrhundert. Am erika ist willens und bereit, voranzugehen. »Ich weiß genau, wohin ich dieses Land führen will«, pflegt Präsident Bush zu sagen. Die Mehrzahl der Europäer will ihm gewiß nicht folgen.

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Anlaß einer Entfremdung Der Streit um den Irak-Krieg

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ie Urteile wurden eins, zwei, drei g efällt. Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses des Deutschen Bundestages, Reinhold Robbe von der SPD, w ußte es. Komm entatoren, Publizisten, sogenannte Nahos t-Experten wußten es. Die Mehrheit der Bevölkerung in Deutschland und in anderen europäischen Staaten wußte es: Der amerikanisch geführte Krieg im Irak war gescheitert. Es waren im Mai 2004 gerade einm al 13 Monate seit dem Fall der Bronzestatue Saddam Husseins auf dem Bagdader Firdos-Platz und damit seit dem faktischen Ende des Saddam-Regimes vergangen, da stand das historische Urteil vielerorts schon fest. Drei Gründe waren es, welche die amerikanische Regierung vor dem Beginn des Krieges am 19. März 2003 für den Einmarsch im Irak vorgebracht ha tte: die Existenz von Massenvernichtungswaffen, die Unters tützung des internationalen Terrorismus durch das Regime von Saddam Hussein und dessen mörderische Diktatur. Doch die vermuteten Massenvernichtungswaffen, gar in großen Me ngen, waren auch ein Jahr, nachdem Präsident B ush auf dem Flugzeugträger »USS Abraham Lincoln« in einer pom pösen Zeremonie das Ende der Kampfhandlungen verkündet hatte, noch nicht aufgetaucht. U nd sie würden auch künftig nicht mehr auftauchen, prophezeite David Kay, der Leiter der am erikanischen Waffeninspekteure im Irak, nach Monaten erfolgloser und frustrierender Suche nach den vermuteten Waffen. Immer wahrscheinlicher wurde es, daß die noch nach dem ersten Ira k-Krieg von 1991 durch die UNWaffeninspekteure nachgewiesenen riesigen Vorräte an biologischen und chem ischen Waffen sowie die Bauteile für Raketen mit einer größeren al s der erlaubten Reichweite 27

tatsächlich vernichtet worden waren oder jedenfalls n icht mehr existierten. Die Mehrzahl der in ternationalen Waffenexperten kam zu der Überzeugung, daß Saddam Hussein nicht einm al selbst davon wußte, weil seine Wissenschaftler und Waffenbauer ihn über den desola ten Zustand des irakis chen Massenvernichtungswaffenprogramms täuschten – entweder um weiter das r eichlich fließende Geld f ür ihre Luf tnummern zu erhalten oder aus Angst vor dem Zorn des sich schutzlos fühlenden Diktators. Daß Saddam Hussein das für die Anschläge vom 11. September 2001 verantwortliche Terrornetzw erk Al Qaida direkt unterstütze habe, wie Vi zepräsident Dick Cheney trotz äußerst dünner Indizienlage vor dem Beginn des Krieges imme r wieder gesagt hatte, behauptet e nach dem Fall Bagdads am 9. April 2003 selbst Präs ident George W. Bush nicht m ehr. Dafür schien sich das vor der Irak-I nvasion vorgebrachte Argument zu bewahrheiten, es sei im Krieg gegen den internationalen Terrorismus besser, d en Kampf zum Gegner zu tragen, an statt diesen auf eigenem Territorium zu führen. Denn tatsächlich entwickelte sich der Irak nach dem Ende der Diktatur von Saddam Husseins Baath-Part ei zum Anziehungspunkt für Terroristen aus der ganzen Region. Dieser Umstand beweise, daß der Einmarsch im Irak im Widerspruch zur amerikanischen Kriegsbegründung die Welt zu ei nem gefährlicheren Ort und eben nicht sicherer g emacht habe, sagten die Kriegsgegner in Europa und anderswo. Das Gewaltpotential und der Haß auf alles Westliche und auf Am erika als dessen s tärkste Kraft seien zuvor schon vorhanden gewesen, argumentierte dagegen die Regierung in Washington, und nicht umsonst hätten die radikalislamischen Terroristen gerade deshalb im Irak die jüngste Hauptfront in ihrem globalen Krieg gegen Demokratie, Freiheit und Menschenrechte eröffnet. Am häufigsten hatte Präsiden t Bush i m Jahr zwei nach der Eroberung des Iraks zunächst je nes Argument für die Invasion 28

vorgebracht, wonach der gestürzt e Diktator nun nicht m ehr die Massengräber des Zweistrom landes mit den Leichen von politischen Gegnern, von Sch iiten und Kurden, von Alten, Frauen und Kindern füllen könne. Doch nach der Aufdeckung des Folter- und Mißhandlungsskandals im irakischen Gefängnis Abu Ghraib westlich von Bagdad i m Mai 2004 nahm auch diese dritte Begründungsbastion schw eren Schaden. Das Argument, man habe 25 Millionen Iraker vom Joch einer schlimm en Gewaltherrschaft befreit, schm olz angesichts der Fotografien von gefolterten, gedem ütigten, verängstigten irakischen Gefangenen und von deren grinsenden P einigern in am erikanischen Uniformen dahin. Daß in vielen Medien der arabischen Welt – nicht zuletzt im Irak – die neuen Herrschaftsverhältnisse sogleich mit den alten unter Saddam Hussein gleichgesetzt wurden, war ein Ritual des grassierenden Selbstmitleids und des antiamerikanischen Reflexes: Man suche die U rsachen für alle Mißstände nie bei sich selbst, sondern immer bei anderen, und im Zweifel ist sowieso Am erika an allem schuld. Die Kehrseite dieses arabischen Selbstmitleids ist der am erikanische Selbsthaß, den es ebenfalls gibt. De ssen zahlreiche publizistische Zeugnisse werden in Europa und anderswo auf der W elt gerne zur Befeuerung antiamerikanischer Ressentiments genutzt. Es wäre aber verm essen zu erwarten, daß eine solche Haltung in den Vereinigten Staaten rasch mehrheitsfähig würde, denn von Selbstzweifeln schien die kollektive Psyche dieses Gem einwesens noch nicht zernagt – auch nach dem schändlichen Folterskandal von Abu Ghraib nich t, und erst recht nicht nach den am 11. Mai 2004 aufgetauchten Videoaufnahm en von der Enthauptung des Am erikaners Nick Berg durch verm ummte Gestalten, die beim Morden vor laufender Kam era »Allah ist groß!« riefen. Die Ermordung von Nick Berg folgte dem Muster der Entführung und Enthauptung des Jour nalisten Daniel Pearl in Pakistan vom Januar/F ebruar 2002. In beiden Fällen w aren 29

muslimische Fundamentalisten die Mörder, in beiden Fällen waren die Opfer am erikanische Juden, in b eiden Fällen w urde den Entführten der Kopf m it einem Messer abgetrennt und als »Trophäe« in die Videokam era gehalten. Die Begründung des Krieges mit menschenrechtlichen Argumenten war wegen der Folterpraktiken in Abu Ghraib u nd anderen amerikanischen Militärgefängnissen schwer besc hädigt worden. Dafür ge wann das Argument von der Invasion im Irak als integralem Bestandteil des Krieges gegen den Terrorismus mit der Ermordung Nick Bergs wieder an Gewicht: Radikal-islamische Terroristen hatten den Irak als Hauptfront und Ort einer wichtigen Schlacht in ihrem globalen Kampf gegen die Vereinigten Staaten und deren Verbündete erkannt. Trotz der katastrophalen Pla nungsfehler vor dem Beginn des Einmarsches und ungeachtet des ständigen Z anks zwischen Pentagon und State Departm ent um Kriegführung und Befriedung im Irak schien der historische Prozeß im Irak und in der gesamten Region ein gutes Jahr nach Kriegsbeginn noch offen. Eine graduelle Stabilisie rung – wie auf de m Balkan nach den militärischen Interventionen in Bosnien-Hercegovina und im Kosovo – schien ebenso m öglich wie die Ausbreitung zunehmend chaotischer Verhältnisse. Zu den offensichtlichen Fehlkalk ulationen gehörte zuerst die vom Pentagon vertretene Annahm e, die Bevölkerung des Iraks werde die Besatzungstruppen m it offenen Armen empfangen. Dem folgte das Versäum nis, nach dem Sturz Saddam s die öffentliche Ordnung zu gewährleisten. Die Auflösung der k ompletten irakischen Armee, deren Soldaten und Offiziere noch vor Kriegsbeginn auf abge worfenen Flugblättern zur Aufgabe des Kampfes aufgerufen worden waren, schuf ein gefährliches Reservoir bewaffneter Unzufriedener, das später durch die Rekrutierung vieler der gleichen Soldaten und Offiziere erst wieder mühsam geleert werden m ußte. Eine gewisse Schadenfreude über die für ihre Arroganz im Irak bitter bestraften 30

Amerikaner war denn auch aus zahlreichen Komm entaren herauszuhören. Die Beteuerunge n der m aßgeblichen europäischen Kriegsgegner wie Jacques Chirac und Gerhard Schröder, die zivilisierte Welt habe trotz des S treits um den Krieg nun ein gemeinsames Interesse an der Befriedung des Z weistromlandes, kamen über das Stadium des Lippenbekenntnisses vorerst nicht hinaus. »Wir haben es euch ja gleich gesagt!«, lautete der unhörbare Refrain bei der Aufzählung der Schwierigkeiten der Besatzungstruppen im Irak. Dabei geriet die Irrtumsliste der europäischen Kassandras vor dem Krieg schnell in Vergessenheit. Wie hinter den übertrieben optim istischen Prognosen des Pentagons über den Kriegsverlauf der besserwis serische Hochmut neokonservativer Ideologen in de r amerikanischen Regierung durchschien, so gaben die schrillen War nungen vor Hunde rttausenden von Toten, von Millionen Flüchtlingen und einem veritablen Armageddon im Nahen Osten den Blick auf eine antiam erikanische Grundstimmung frei. Das Ha mburger Nachrichtenmagazin Der Spiegel, Zentralorgan für die Vorhersage globaler und nationaler Untergänge, wußte von »Zehnt ausenden, vielleicht Hunderttausenden toten Irakern«. Der deutsche Umweltm inister Jürgen Trittin konnte noch präzisere Angaben machen: »Bis 200000 Opfer von m ilitärischen Aktionen, 200000 weitere M enschen, die an den m ittelbaren Folgen des Krieges sterben«, dazu ein »massiver Anstieg der Infekti onskrankheiten.« Außenminister Joschka Fischer, der sich wie Trittin in dieser Frage für einm al nicht nur mit seiner Partei, sondern – ausweislich aller Umfragen – auch m it dem deutschen Volke eins wußte, sah »verheerende Folgen« voraus: »Der ganze Nahe Osten könnte in Flammen stehen.« Der Journalist Peter Scholl-Latour, der auf allen Kanälen den universalen Kr ieg der Religionen verkündete, legte folgendes Zeugnis ab: »Bagdad wird zerstört werden.« Scholl-Latour, der trotz seiner notorischen Fehleinschätzungen von Konflikten vom Balkan bis zum Nahen Osten und 31

ungeachtet seiner laten t rassistischen Sicht au f die arabis chmuslimische Welt ein im Fernsehen immer gern gesehener Gast ist, ließ seinem Antiamerikanismus mit der düsteren Prophezeiung freien Lauf, wonach W ashington selbst vor dem Einsatz einer Atombombe im Irak nicht zu rückschrecken würde. Wer das Urheberrecht auf die populären Metaphern vo m »mesopotamischen Stalingrad« und vom »städtischen Vietnam« für die irak ische Hauptstadt für sich beanspruchen darf, ist unklar. Dafür weiß man, daß es das UN-Hochkommissariat für Flüchtlinge (UNHCR) war, da s vor »bis zu drei Millionen Flüchtlingen« warnte. Die sozi aldemokratische Entwicklungshilfeministerin Heidemarie Wieczorek-Zeul redete den »BushKriegern« ins Gewissen, sie würd en die »Schuld für das Leid und den Tod von Hunderttausenden von Menschen auf sich« laden. Der einstige Politiker der konservativen C DU und jetzige Manager des Burda-Verlages, Jürgen Todenhöfer, prophezeite, ein »Angriffskrieg gegen das irak ische Brudervolk‹ wäre genau jener Funke, der das Pulverfa ß Naher Osten zur Explosion bringen könnte«. In einem Gesp räch mit der Berliner Zeitung vom 17. April 2003, also gut eine Woche nach dem Sturz der Bronzestatue Saddam Husseins in Bagdad, sagte schließlich der stellvertretende Fraktionschef der Partei der Grünen i m Deutschen Bundestag, Christian Ströbele, folgendes Szenario voraus: »Ich fürchte, daß wir im nächsten Monat oder in einem Jahr den nächsten Krieg haben.« Das Archiv der falschen Voraussagen ist randvoll gefüllt, und man könnte seltenweise daraus schöpfen. Die Gegnerschaft zum amerikanisch-britischen Irak-Krieg verband in Europa Junge und Alte, L inke und Rechte – von Spanien und Italien über Deutschland und Holland bis nach Irland und Großbritannien. Doch im Nahen Osten brannte es trotz der am erikanischen Besetzung des Iraks im Frühsom mer 2004 vorerst nirgendwo, schon gar nicht lichterloh. Zu einer humanitären Katastrophe war es eb ensowenig gekommen wie zum m illionenfachen 32

Flüchtlingselend. Es gab auch keine Massendem onstrationen und erst recht keinen Massena ufstand in der arabischmuslimischen Welt gegen die fortdauernde am erikanische Besetzung des Iraks. Die Nachrichtenagentur Associated Press (AP) kam im Juni 2003, gut einen Monat nachdem Präsident Bush das Ende der »wesentlichen Kampfhandlungen« im Irak erklärt hatte, nach Recherchen ihrer Reporter in 60 der 124 größten irakischen Krankenhäuser zu dem Ergebnis, daß m indestens 3240 Iraker bei Kämpfen getötet worden ware n. Die Gesamtzahl der zivilen Todesopfer konnte jedoch von AP ebensowenig vollständig ermittelt werden wie die Zahl der gef allenen irakischen Soldaten. Denn die Regierung in Bagdad teilte während des Vormarsches der am erikanischen Truppen auf die irakische Hauptstadt zwischen dem 20. März und dem 9. April nicht m it, wie viele S oldaten bei den Kä mpfen getötet oder verwundet worden waren. Verläßliche Angaben über die Zahl der Kriegsopfer wird es vielleic ht nie geben. Die britischamerikanische Organisation »Iraq Body Count« geht von mindestens 5000 getöteten Zivilisten aus. Die unabhängige amerikanische Forschungseinrichtung »Project on Defence Alternatives« schätzt in einer E rhebung vom Oktober 2003 die Gesamtzahl der während der Kämpfe getöteten Iraker auf 11000 bis 15000, wobei der Anteil der unbewaffneten Zivilisten bei etwa einem Drittel liege. Das sind viele Tote, zu viele. Aber die unabhängigen Schätzungen widerlegen dennoch – ebenso wie das Ausbleiben des vorhergesagten F lächen- oder gar W eltenbrandes und der angekündigten Flüchtlingskatastrophe – die alarm istischen Fehleinschätzungen aus der Zeit vor Kriegsbeginn. Und m an muß die Zahl ins Verhältnis zu den Opfern der Gewaltherrschaft Saddam Husseins setzen, weil es außer der für m enschliches Leid zwar prinzipiell unangem essenen Quantifizierung keine Meßinstrumente zur Ermittlung der Schwere von Verbrechen 33

gibt. Denn Massengräber existiere n im Irak, nach Schätzungen von internationalen Menschenrech tsorganisationen, bis zu 270 mit zusammen 300000 oder sogar m ehr Opfern. Sie stamm en aus den Zeiten der Diktatur Saddam Husseins und sind eben nicht Resultat des E inmarsches der am erikanischen und britischen Truppen. Über die Entdeckung der »killing fields« im Irak kurz nach dem Sturz Saddam Husseins am 9. April wurde in den Ve reinigten Staaten in a llen maßgeblichen Medien ausführlich berichtet. Die Zeugnisse und Beweise des Völkermordes an der schiitisch en Mehrheit und der kurdischen Minderheit nahmen in der am erikanischen Debatte über die Berechtigung des Einmarsches im Irak einen prom inenten Ort ein. Zu den schlimmsten Massakern kam es unm ittelbar nach dem Ende des ersten Golfkrieges im März 1991, als die Schiiten im Süden und die Kurden im Norden des Landes die Schwächung des Bagdader Regim es nach der Vertreibung der irakischen Armee aus Kuwait zu m Anlaß für einen Aufstand nahmen. Der Aufstand, angefeuert von den Vereinigten Staaten und anderen Ländern der internat ionalen Militärkoalition zur Befreiung Kuwaits, wurde von den Republikanischen G arden blutig niedergeschlagen. Denn die Mächte des Westens waren außer zu aufm unternden Worten damals zu keiner nennenswerten Unterstützung des Aufs tandes gegen Saddam Hussein bereit. Im Massengrab von Mahawil bei Hilla, knapp 100 Kilometer südlich von Bagdad im Mittelirak gelegen, dürften die sterblichen Überreste von bi s zu 15000 erm ordeten Schiiten verscharrt sein. Als Mitt e Mai 2003 die »Ausgrabungen« begannen, als Hinterbliebene de r Opfer in sengender Hitze und bei stechendem Verwesungsgeruch mit bloßen Händen, m it Schraubenziehern oder Küchenmessern den Boden eines weiten Brachfeldes lockerten, kam en Tausende Skelette zu Tage. Um die Unterarm- und Unterschenkelknochen der Toten waren Knebelstricke, vor die Auge nhöhlen vieler Schädel waren Tücher gebunden. Zwischen halbverrotteten Kleidungsstücken 34

fand man Ausweispapiere, Ziga rettenschachteln und P lastiksandalen. Anders als in den Vereinigten Staaten n ahm man die Enthüllung der physischen Beweise dieser Verbrechen in Europa sonderbar ungerührt zur Kenntnis. Der Na me der Stadt Srebrenica in Bosnien, wo serbische Truppen im Juli 1995 mehr als 7000 muslimische Männer und Jungen erm ordeten, steht für das schlimmste Massaker in Eu ropa seit dem Ende des Zweiten Weltkrieges. In Mahawil wurden mutm aßlich doppelt so viele Opfer wie in den ostbosnisc hen Bergen um Srebrenica verscharrt. Und es gibt im Irak viele Massengräber wie jenes im Mahawil. Daß der Name dieses m ittelirakischen Städtchens im Tal des E uphrats in den m eisten Ländern Europas kein Schaudern verursacht und nach einer kurzen Konjunktur in der Nachrichtenwelt auch weithin ve rgessen ist, grenzt schon a n Verdrängung. Aus der Sicht der m eisten Europäer ist es ein bleibender, ja wachsender Skandal für die am erikanische Regierung, daß die behaupteten Massenvernichtungswaffen im Irak nicht gefunden wurden. Jeder Hinweis, wonach die neokonservativen Ideologen hinter Verteidigungsminister Donald Rumsfeld und Vizepräsident Dick Cheney nur n ach Vorwänden für den schon unmittelbar nach den Anschlägen vom 11. September 2001 beschlossenen Einmarsch im Irak gesucht und deshalb die Geheim dienstberichte über das irakisch e Massenvernichtungswaffenprogramm »frisiert« hätten, wurde von der europäischen Öffentlichkeit gierig aufgenommen. Dabei ve rtrat selbst der Chef der UN-Waffeninspekteure, der schwed ische Diplomat Hans Blix, in seinen Berichten an den UN-Sicherheitsrat über den Fortgang der im November 2002 wieder aufgenommenen Inspektionen eine sehr differenzierte Position. Er schloß nicht aus, daß es die verbotenen Waffen und Kam pfstoffe im Irak geben könnte, er wies auf die Diskrepanzen hi n zwischen den Behauptungen des Regimes in Bagdad, alle verbotenen Waffenprogramme 35

eingestellt sowie Munition und Ka mpfstoffe vernichtet zu haben, und den Ergebnissen der Inspektionen seines Team s: Es sprächen zwar viele Indizien dafür, daß die verbotenen W affen nicht mehr vorhanden seien, es gebe aber keine Beweise – wie etwa Aufzeichnungen oder fi lmische und fotografische Dokumente. Die Nichtexistenz der Waffen konnte jedenfalls ebensowenig zweifelsfrei bewiesen werden wie die Existenz der Waffen. Deshalb drängte Blix darauf, den Inspektoren mehr Zeit zu gewähren, und er konzediert e, daß seine T eams vor allem wegen des massiven militärischen Aufmarsches amerikanischer Soldaten am Golf ihre Kontrollen im Irak so effizient h atten ausführen können wie kaum je in den Jahren nach dem ersten Golfkrieg. Dagegen argum entierte Washington, nach zwölf Jahren Hinhaltetaktik und Katz-und-Maus-Spiel mit der Staatengemeinschaft, nach 17 Resolutionen des UN-Sicherheitsrates sei es nun an der Zeit, die angedrohte Gewalt auch anzuwenden, sollte Bagdad nicht eindeutig beweisen können oder wollen, daß die verbotenen Waffen nicht mehr existierten. Wäre es den Veto-Staa ten sowie d en temporären Mitgliedern im UN-Sicherheitsrat, die sich gegen eine am erikanische Invasion ausgesprochen hatten, wirklich darum gegangen, einen Krieg zu verhindern und der ir akischen Zivilbevölkerung weiteres Leiden zu ersparen, wäre ein völkerrechtlicher Befreiungsschlag von historischer Bedeutung möglich gewesen, der zugleich die längs t überfällige Refor m der Strukturen der UN hätte einleiten können. Daß die Vereinigten Staaten und – in deren Schlepptau – die überschaubare Koalition der W illigen zum Krieg gegen den Irak bereit waren und hinter die Forderung nach einem Regimewechsel in Bagdad nicht mehr zurückgehen würden, war spätestens im September 2002 beim Auftritt von Präsident Bush vor der UN-Ge neralversammlung klar. Die Botschaft des Mannes, der über das mächtigste Militärpotential der Geschichte gebot, war eindeutig: Wir werden handeln, gerne mit Zustimmung des UN-Sicherheits rates, aber wenn es sein 36

muß auch ohne. Es war dies das wenig diplom atische Angebot – nicht händeringend um Zustimmung bittend, sondern faustschwingend fordernd –, die UN und zum al den UN-Sicherheitsrat zu eine m Instrument der Staaten gemeinschaft zu m achen, welches die gegenwärtigen Machtverhältnisse reflektiert. Zu den geostrategischen Grundwahrheiten aber gehö rt heute, daß ein Krieg der Vereinigten Staaten gegen Groß- und Mittelm ächte wie China, Rußland, Indien, Pakistan oder gar gegen die m aßgeblichen europäischen Staaten s o gut wie ausgeschlo ssen ist. Ge gen Staaten jedoch, welche Präsident Bush in seiner Rede zur Lage der Nation vom Januar 2002 auf der »Achse des Bösen« eingezeichnet hatte, sowie gegen andere »Schurkenstaaten«, die der Unterstützung des internati onalen Terrorismus und der Verbreitung von Massenvernichtungswaffen verdächtigt werden, können die Vereinig ten Staaten ih ren Willen mit militärischen Mitteln durchsetzen – wo auch immer auf der Welt. Dies war der Kern der Rede von der unipolaren W elt oder vom Hegemon Amerika. Anfang der neunziger Jahre gab es hin und wieder noch allergische Reaktionen, wenn festgestellt wurde, daß die Vereinigten Staaten dank ihre r militärischen, politischen, wirtschaftlichen und kulturellen Macht unangefochten die Position des Stärksten einnehm en. Heute wird dieser Befund kaum mehr angezweifelt, was f reilich nicht bed eutet, daß sich alle ehemaligen und gegenw ärtigen, tatsächlichen oder vermeintlichen Aspiranten auf die Rolle des Herausf orderers damit abgefunden hätten. Eine internationale Organisation kann nur dann wirksam sein, wenn sie die bestehenden Machtverhältnisse annähernd widerspiegelt. Selbst im Zeitalter wachsender Vernetzung und der zunehmenden Bedeutung regional er Zusammenschlüsse sowie internationaler Organisationen und Vertragswerke verfolgen Nationen in erster Linie ihre ei genen Interessen. Es gibt keine gemeinsame Außenpolitik der EU, der Nato oder gar der Orga37

nisation für Sicherheit und Zusa mmenarbeit in Europa (OS ZE). Statt dessen gibt es eine jewe ils nationale Außenpolitik jedes einzelnen Bündnisstaates, die zu Zeiten m it der Außenpolitik eines Nachbarn oder P artners kollidieren kann. Der graduelle Verzicht auf nationale Selbstbe stimmung in der Außen- und Sicherheitspolitik mag zur Stärkung regionaler und internationaler Organisationen führen, doch von einer Auflösung des Nationalstaates als der bestimm enden Organisationsstruktur globaler Interaktion, gar von ein er »Weltinnenpolitik« kann zu Beginn des 21. Jahrhunderts noch lange nicht die Rede sein. Die Erwartung, starke S taaten sollten sich zur Aufgabe ihrer Selbstbestimmung bereitfinden, wenn dies schon schwachen schwerfällt, obwohl diese für den partiellen Souveränitätsverzicht etwa dur ch Schutzgarantien reichlich entschädigt werden, zeugt von der Verkennung oder Verdrängung des nach wie vor bestimm enden Movens der internationalen Politik: Macht. Man mag beklagen, daß die Vereinigten Staaten wenig geneigt sind, sich internationalen Be schränkungen zu unterwerfen. Durch die Klage, durch das ve rbale, politische und diplom atische Aufbegehren dagegen wird aber das Faktum nicht außer Kraft gesetzt. Eine internationale Organisation, die von kleinen Mächten dazu genutzt werden soll, mittels ihrer gebünd elten Kraft die Ü bermacht des Stark en zu brech en, wird zusätzlich geschwächt, wenn dies nicht gelin gt. Das gleiche gilt für die kleineren Mächte selbst: Auch sie werden gesch wächt, wenn sie selbst mit vereinten Kräften der Groß- oder S upermacht ihren Willen nicht aufzwingen können. Dies is t die Zwischenbilanz des Streits im UN-Sicherhe itsrat zwischen den Vereinigten Staaten sowie Großbritannien auf der einen und Rußland, China sowie Frankreich auf der andere n Seite – um nur die ständigen Ratsmitglieder zu nennen. Gleichviel, mit welchen Kosten die Befriedung des Iraks für die Vereinigten Staaten und ihre Alliierten verbunden sein wird, 38

Amerika ist aus dem Armdrücken und Fingerhakeln im UNSicherheitsrat als Gewinner he rvorgegangen. Denn Washington hat gegen den erbitterten W iderstand Pekings, Moskaus und vor allem von Paris sein en Willen durchgesetzt un d seine Tru ppen in den Irak einmarschieren lassen. Nach dem Sturz Saddam Husseins hieß es allenthalben, m an weine dem Diktato r keine Träne nach. Selbst die Kriegsgegner China, Deutschland, Frankreich und Rußland zeigten sich zufrieden, daß das irakische Volk nicht mehr unter dem Joch des Diktators leben müsse. Wenn das amerikanische Kriegsziel des Regimewechsels in B agdad und der Beendigung eines der blutigsten Regime der z weiten Hälfte des 20. Jahrhunderts i m nachhinein begrüßt wurde, so stel lt sich die Frage, warum sich die Mächte im Sicherheitsrat und die Staatengemeinschaft als ganzes nicht hinter das starke Amerika scharten und etwa in einer gemeinsamen Resolution des Sicherheitsrates den Rücktritt Saddam Husseins, wom öglich dessen Gan g ins Exil s owie den Einmarsch einer multinationalen Stabilisierungstruppe unter Führung der Vereinigten Staaten in den Irak forderten. Dieses Szenario ist nur auf den ersten Blick utopisch, denn m it der Feststellung des Sicherheitsrates in dessen Resolution 1441 vom 8. November 2002, wonach sich Saddam Hussein aberm als und wiederholt eines »sch werwiegenden Verstoßes« ( »m aterial breach« ) gegen Forderungen vorheriger Ratsresolutionen schuldig gemacht habe, war schon der Stab des Völkerrechts über dem irakischen Diktator gebrochen. Die Resolution 1441 nimmt ausdrücklich Bezug auf die Resolution 687 vom 3. April 1991, die Waffenstillstandsresolution nach der Bef reiung Kuwaits im ersten Golfkrieg. Diese unterwi rft den Irak der Verpflichtung zur umfassenden Vernichtung und Abrüstung von Massenvernichtungswaffen und von Mitt elstreckenraketen mit einer Reichweite von m ehr als 150 Kilo meter. Zudem wird der Irak aufgefordert, »jegliche Unte rstützung des internationalen Terrorismus« einzustellen. 39

Mit der Feststellung eines »s chwerwiegenden Verstoßes« gegen Auflagen des UN-Sicherh eitsrates waren die Grundlagen des Waffenstillstands von 1991 fak tisch hinfällig. Die W iederentsendung von UN-Waffeninspekteuren wurde als Mission der allerletzten Chance betrachtet . Ihre Zwischenberichte von Dezember 2002 bis März 2003 gaben keine abschließende Beurteilung über die vermuteten Massenvernichtungswaffen i m Irak. Zwar konzedierte Blix, daß se ine Waffensucher allenfalls Bauteile und Spuren f ür verbotene Waffen und Munition gefunden hatten, aber er listete auch zahlreiche Versäum nisse der irakischen Führung auf – etwa Antworten auf die Fragen, wo die vor Jahren nachgew iesenen 5000 Liter F lüssigkeit mit dem Milzbranderreger Anthrax geblie ben seien. Er prangerte zude m an, daß seine W affeninspekteure Tausende Dokumente über ein Projekt zur Herstellung hochangereicherten Urans im Privathaus eines Mitarbeiters gefunden hatten, und sah darin einen deutlichen Hinweis, daß die F ührung in Bagdad system atisch »sensible« Akten in Privathäusern und -wohnungen statt in den dafür zuständigen Einrichtungen lagern ließ. Im ganzen beklagte Blix, daß es »nicht genug ist, Türen zu öffnen«, wenn dies gefordert werde. Inspek tionen seien »kein Hasch-m ich-Spiel«, sondern ein »Prozeß der Überprüf ung zum Zwecke der Vertrauensbildung«. Der Irak arbeite mit den Waffeninspekteuren allenfalls prozedural zusammen, nicht jedoch substantiell. Die amerikanische und die britis che Regierung vertraten nach Blix’ letztem Bericht vom 14. Februar 2003 an den Rat die Auffassung, daß das Regim e in Bagdad aberm als die Auflagen des Sicherheitsrates ignoriert habe. Der Text der Resolution 1441 war so verfaßt, daß es eines formalen weiteren Beschlusses zur Legitimierung von Gewalt nicht mehr bedurfte. Sollte der Irak abermals falsche oder unvollständige Angaben machen und bei der Durchsetzung der Bestimmungen der Resolution nicht uneingeschränkt mit den Inspekteuren zusam menarbeiten, so stelle dies eine weitere »e rhebliche Verletzung der Ver40

pflichtungen des Iraks« dar. Ein solche werde »ernsthafte Konsequenzen« nach sich ziehen. Die Vereinigten Staaten und Gr oßbritannien waren der Überzeugung, daß der Irak diese seine letzte Chance nicht genutzt habe. Mit seinem denkwürdigen Auftritt vor dem Sicherheitsrat am 5. Februar 2003 versuchte der amerikanische Außenminister Colin Powell den Beweis anzutret en, daß der Irak nach wie vor über chemische und biologische Waffen verfüge, sein verbotenes Nuklearwaffenprogramm vor antreibe, Raketen m it einer größeren als der erlaubten Reichw eite entwickle und schließlich Abu Musab al Zarqawi, einem engen Mitarbeiter und Vertrauten Usama bin Ladins und ande rer Al-Qaida-Führungsfiguren, Unterschlupf, medizinische Betreuung und sonstige U nterstützung gewährt habe. Im Mai 2004 gab Powell zu, daß nicht alle Angaben, die er im Februar 2003 vor dem Rat und vor den Augen der Weltöffentlichkeit präsentiert hatte, so präzise waren, wie er es s ich gewünscht hatte. E r habe s ich seinerzeit auf Informationen des amerikanischen Auslandsgeheimdienstes CIA und anderer Nachrichtendienste ge stützt, und erst später, nach der Invasion im Irak, habe sich herausgestellt, daß die Annahmen über Massenvernicht ungswaffen offenbar fa lsch waren. Diesen Irrtümern waren auch andere westliche Geheim dienste erlegen, und selbst der Chef der UN-Waffeninspekteure, Hans Blix, hegte bis zuletzt tief e Zweifel an der Ehrlichkeit und Zuverlässigkeit der Angaben Bagd ads. In seinem im Frühjahr 2004 erschienenen Buch »Disarming Iraq« (der Titel der deutschen Übersetzung lautet »Mission Irak« ) schrieb Blix, daß ihm Anfang 2003 »sein Gefühl sa gte, daß der Irak noch imm er verbotene Waffenprogramme verfolgte und über verbotene Waffen verfügte«. Blix zitiert sogar zustimmend eine Sentenz des von ihm sonst wenig geschätzten am erikanischen Verteidigungsministers Donald Rum sfeld. Der pflegte die erfolglose Suche der UN-Inspekteure nach den Massenvernichtungswaffen mit den Worten zu kommentieren: »Die A bwesenheit von 41

Beweisen ist noch kein Beweis für die Abwesenheit.« Die anderen drei ständigen, vet oberechtigten Mitglieder des Rates – China, Frankreich und Rußland – waren von Powe lls Darstellung nicht überzeugt. Auch nach dem letzten Bericht von Blix an den Rat vom 17. Februar 2 003 wollten sie den Ins pekteuren mehr Zeit geben. Blix selbst wollte sich nicht f estlegen, wieviel Zeit die von ihm geleitete UNMOVIC-Mission noch brauchen würde, um die Such e nach biologisch en und chemischen Waffen im Irak abzu schließen; er sprach nur i m ungefähren von »Monaten – nicht W ochen und auch nicht Jahren«. Der Direktor der Intern ationalen Atomenergiebehörde (IAEA), Mohamed El Baradei, dessen Team ein m ögliches Nuklearwaffenprogramm des Iraks aufdecken sollte, ve ranschlagte für die Suche weitere sechs Monate. Großbritannien, Spanien und die Vereinigten Staaten waren des seit zw ölf Jahren praktizi erten Katz-und-Maus-Spiels von Saddam Hussein müde und verlangten, jetzt keine Zeit m ehr zu verschwenden. Am 24. Februar brachten sie den Text eines Resolutionsentwurfs ein, in dem festgestellt wurde, »daß es der Irak versäumt hat, die in der Resolution 1441 angebotene letzte Möglichkeit zu nutzen«. Am 5. März 2003, nach allerlei diplomatischen Bemühungen und hitzigen Verhandlungen in Ne w York, verkündeten Paris und Mosk au dagegen ihre Entscheidung, einer weiteren Resolution auf keinen Fall zuzustimmen. Tags darauf ließ auch Peking wissen, dem Text einer Resolution mit der unzweideutigen Auto risierung zur Gewaltanwendung gegen das Regim e in Bagdad unter keinen U mständen zustimmen zu wollen. Die Entschlossenheit der Vereinigten Staaten, an der Spitze einer »Koalition der Willigen« einen Regimewechsel in Bagdad m it militärischen Mitteln herbeizuführen, zog die vehemente Gegnerschaft Chinas, F rankreichs, Rußlands und auch Deutschlands nach sich. Die Folgen sind bekannt: Amerika begann die Invasion im Irak ohne die Zustim mung des UNSicherheitsrates, dessen Glaubwürdigkeit als einendes Gremium 42

der maßgeblichen Mächte sowie als ausschließliches Organ zur Legitimierung von Gewaltanwend ung damit faktisch zerstört wurde. Ein Ausweg aus de m Patt wäre möglich gewesen. Am 22. September 1999 hatte U N-Generalsekretär Kofi Annan in einer Grundsatzrede vor der Vollversam mlung der UN gesagt, daß »Staaten, die zu krim inellem Verhalten neigen, darum wis sen, daß Außengrenzen nicht m ehr die absolute Verteidigung sind«. Wenn diese Staaten w üßten, »daß der Sicherheitsrat handeln wird, um Verbrechen gegen di e Menschlichkeit zu beenden, dann werden sie nicht m ehr in der Erwartung territorialer Straflosigkeit einen solchen Weg beschreiten«. Im Falle Saddam Husseins lagen die Verbrechen gegen die Menschlichkeit, die dieser hinter dem Schutzwall st aatlicher Souveränität begangen hatte, vor alle r Augen: m ilitärische Aggression gegen den Nachbarn Iran und der Einsatz von chemischen Waffen gegen iranische Soldaten; wiederholte Massaker an der kurdischen und schiitischen Zivilbevölkerung mit geschätzten 300000 Toten; der Einsatz von Giftgas gegen die Ortschaft Halabdscha im kurdisch geprägten Norden de s Iraks vom 15. März 1988 m it mehr als 5000 Toten; der Überfall auf Kuwait 1991 und die Verschleppung und spätere Erm ordung von Kriegsgefangenen aus dem Emirat. All diese Krie gsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit sind nicht verjährt, und Sadda m Hussein wird sich vor einem irakischen Tribunal dafür verantworten müssen. Wäre es den Gegnern eines Krie ges im Irak wirklich um die irakische Zivilbevölkerung gegangen, hätten sie gem einsam mit der zum Regimewechsel in Bagdad entschlossenen Supermacht Amerika auf einen von der Staatengem einschaft und vom UNSicherheitsrat erzwungenen Rück tritt Saddam Husseins sowie eventuell auf ein Einrücken ei ner amerikanisch geführten internationalen Stabilisierungstruppe hinwirken können. Es wäre dies ein mächtig es Signal der Staatengem einschaft an alle 43

Despoten und Völkermörder gewese n, die sich bis heute hinter den Mauern ihrer staatlichen Souveränität sicher fühlen. Es wäre dies zudem ein Zeichen gewese n, daß der UN-Sicherheitsrat, dessen Besetzung nicht die gege nwärtigen Machtverhältnisse, sondern die Lage nach dem Zweiten W eltkrieg widerspiegelt, nach Jahrzehnten der faktis chen Blockade zu neuem Leben erwacht ist. Doch es ging beim Streit um die Abrüstung des Iraks und um einen Regimewechsel in Bagdad ni cht in ers ter Linie um den Irak, sondern um die Kräfteve rhältnisse auf der W elt und im Sicherheitsrat. Der frühere fran zösische Außenminister Hubert Védrine bekannte schon 1998 offen, daß »wir keine unipolare politische Welt akzeptieren könn en und deshalb für eine multipolare Welt kämpfen«. Der frühere außenpolitische Berater des französischen Präsiden ten Chirac, Pierre Lello uche, beschrieb die Ziele d es Staatschefs folgendermaßen: »Wir wollen eine multipolare Welt, in welcher Europa das Gegengewicht zur politischen und militärischen Stärke Amerikas ist.« In den W orten Chiracs selbst klingt diese geopolitische Grundeinsicht wie folgt: »Jede Gem einschaft mit nur einer dominierenden Macht is t immer eine gefährliche, denn sie ruft heftige Reaktionen hervor.« Im Juli 2001 unterzeichneten Rußland und China einen Kooperationsvertrag, in dem sie s ich ebenfalls auf die Schaffung einer » multipolaren Welt« einigten. Auch der deutsche Außenm inister Joschka Fischer beschrieb in seiner europapolitischen Grunds atzrede vom 12. Mai 2000 an der Berliner Hum boldt-Universität den »Kern des Europagedankens nach 1945« als »die Absage an das Prinzip … des Hegemonialstrebens einzelner Staaten«. Dies bezog sich zwar in erster Linie auf das Verhältn is der europäischen Staaten zueinander, läßt sich aber auch, wie sich beim Streit um den Irak-Krieg zeigte, auf das Verhältnis zur Hegem onialmacht jenseits des Atlantiks übertragen. Schließlich stimmte sogar der ehemalige Bundeskanzler Helmut Schmidt, einst ein überzeugter 44

»Atlantiker«, in den allgemeinen Tenor ein und stellte fest, »daß Frankreich und Deutschland das gemeinsame Interesse teilen, sich nicht der Hegem onie unseres mächtigen Verbündeten Amerika zu unterwerfen«. Der bittere Streit um den Irak war also nicht die Ursache , sondern nur der Anlaß für die vielerorts beklagte Entfrem dung zwischen den transatlantischen Partnern. Schon wenige Wochen nach den T erroranschlägen vom 11. Septem ber 2001 war die spontane Sympathie Europas für das Opfer Am erika verflogen. Denn Amerika wollte nicht Opfer bleiben, sondern entrang dem internationalen Terrornetzwerk Al Qaida von Usam a bin La din sogleich das Gesetz des Handelns. Auch schon vor dem Krieg in Afghanistan hatte es aus Europa die üblichen W arnungen gegeben: vor dem Leid der Bevölkerung, vor dem Zusa mmenbomben eines ohnedies gezeichneten Landes, vor Zehntausenden Toten. Auch in Afghanistan blieben die beschworenen Szenarien aus. Ungeachtet der in Europa weitverbreiteten Untergangsbescheide für den Irak ist es für eine zeitgeschichtliche Zwischenbilanz der amerikanisch-britischen Invasion im Zweistromland noch zu früh. Ob die D emokratisierung und Öffnung des Iraks, durch den gewaltsam en Sturz des Diktators Saddam Hussein ermöglicht und in Gang gesetzt, tatsächlich die von der amerikanischen Regierung erwünschte katalysatorische Wirkung zur Demokratisierung der gesamten arabischen Welt entfalten wird, kann niemand mit Bestimmtheit voraussagen. Aber man kann es auch nicht von vornherein ausschließen. Zwar ist das Kernproblem des Nahe n Ostens, der Konflikt zwischen Is raelis und Palästinensern, auf der »r oad map« zum Frieden einer Lösung noch nicht nähergekomm en. Das Umf eld gerät jedoch offenbar in Bewegung: Ägypten und Iran nähern sich einander an; Syrien verhandelt mit der Türkei über jahrzehntealte Grenzstreitigkeiten; und auch Israel könnte sich einem Dialog m it Syrien öffnen. Dabei kann m an sich des E indrucks nicht 45

erwehren, als hätten es viele Kassandras auf dem Alten Kontinent gerne gesehen, wenn ihre düsteren Prophezeiungen für den Irak eingetreten wären. Wie schmatzend vor Blutdurst waren die prospektiven Todeszahlen präsentiert worden. Weil es zum Glück für die Iraker nicht zu m Äußersten gekommen war, mußten sich die eher enttäusch ten als erleichterten Propheten mit Meldungen über abgeschossene am erikanische Hubschrauber und »erfolgreiche« Bom benanschläge begnügen. Die Genugtuung darüber, daß der zum Hege mon aufgestiegene Emporkömmling aus der Neuen Welt, der im 20. Jahrhundert zwei Weltkriege gewonnen hatte und den Kalten Krieg dazu, wieder einmal zu scheitern schien, war nicht zu überhö ren: Zwerge kichern, wenn der Riese strauchelt. Der Streit um die Kriege in Afghanistan und im Irak offe nbarte deutlich die fundam entalen Widersprüche zwischen der kontinentaleuropäischen und der amerikanischen Perspektive auf das 21. Jahrhundert sowie be i der Beurteilung der größten Gefahren des neuen Zeitalters. Aus dem Fall der Mauer, der friedlichen Implosion eines di ktatorischen Regimes und der schrittweisen Integration de r mittel- und osteuropäischen Staaten in die EU extrapoliert en die Kontinentaleuropäer die Überzeugung, daß nicht Macht den historischen Prozeß vorantreibt, sondern die durch Verh andlungen erreichte Einigung auf Kompromisse und Regeln. Aus der »Arbeitsteilung« des Kalten Krieges – die USA sind für die Abschreckung des kommunistischen Blocks zuständig, währ end die Europäer und vor alle m die Deutschen Entspannungspolitik betreiben – erwächst das Bild vom allzeit kriegsbereiten Amerika und das Gegenbild vom friedliebenden Europa. Für den EU-Außenkommissar Chris Patten ist die europäische Integration der Beweis, »daß Kompromiß und Versöhnung m öglich sind nach Generationen von Vorurteilen, Kriegen und Leiden«. Die Terroranschläge von Ne w York und W ashington haben die Vereinigten Staaten dagege n in der Überzeugung bestärkt, 46

daß die W elt des 21. Jahrhunderts Konflikte birgt, die nicht durch Kompromisse gelöst, sondern nur durch überlegene Macht überwunden werden können: die Bedrohung durch den internationalen Terrorismus etwa und die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen. Um wie in den Zeiten des Kalten Krieges »Frieden durch Stärke« zu sichern, bedarf es in der anbrechenden Epoche der asymm etrischen Bedrohungen einer anderen Verteidigungsdoktrin al s des überkom menen Prinzips der Abschreckung aus den Zeiten der Blockkonfrontation. Diese Doktrin ist jene der vorbeugenden Selbstverteidigung. Amerika anerkennt die europäisch e Prämisse nicht, wonach der gleichsam posthistorische Zustand des permanenten Verhandelns und Kom promisseschließens an den Brüsseler Tischen nunmehr der geschichtliche Regelf all sei. Vielm ehr bleibt aus amerikanischer Perspektive weiterhin Macht das Antriebsmittel des Geschichtsprozesses. Und deshalb ist Am erika stark und will noch stärker werden – aus Eigeninteresse und um die universalen Werte von Freiheit und Demokratie zu hüten und in aller Welt zu verbreiten. Dafür dankbar zu sein gehörte bis zum Ende des Kalten Krieges in Europa zur politischen Etikette. Während dieser Zeit wurde die Konkurrenz zwischen de n atlantischen Partnern aber nicht überwunden, sondern gleichsam nur kaltgestellt. Das offene Ringen zwischen den al ten europäischen Großm ächten und der aufstrebenden neuen Weltm acht um Territorien, Kolonien und Einflußsphären seit der Unabhängigkeit der Vereinigten Staaten von 1776 bis zum frühen 20. Jahrhundert ist der historische Vorläufer eines verborgenen, aber weitverbreiteten Antiamerikanismus in Europa. Dieser entfaltete nach dem Niedergang der »Balancem acht« Sowjetunion sein ganzes Arsenal in sich oft widersprüchlicher Vorwürfe. So heißt es etwa, das im perialistisch-hegemoniale Amerika mische sich in aller W elt ein und stifte damit Unheil. Doch wenn eine Krise wie jene zwischen den Atomm ächten Indien 47

und Pakistan außer Kontrolle zu geraten droht; wenn di e Europäer mit den Balkan-Kriegen im gemeinsamen Haus Europa nicht fertig werden; wenn Israelis und Palästinenser sich ineinander verkrallt haben; wenn in Nord-Irland endlich Frieden werden soll, dann erschallt der Ruf nach Amerika als Vermittler und Ordnungsmacht. Bald werden die Vereinigten Staaten ihrer unilateralistischen Außen- und Sicherheitspolitik wegen gescholten, bald z eiht man sie ein er isolationistischen Politik, wenn sie ihre Soldaten so rasch wie möglich wieder nach Hause bringen wollen. Weiterhin wird den Vereinigten Staaten vorgeworfen, sie wollten m it visionärem und m issionarischem Eifer die ganze Welt nach ihrem eigenen Bild gestalten. Doch diesen Anspruch hat auch die »Grande Nation« Frankreich stets erhoben und sich davon bis heute ni cht verabschiedet. Wozu es gar führt, w enn »am deutschen Wesen die W elt genesen« soll, haben die Katastrophen der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts gezeigt. Dagegen sind die Vereinig ten Staaten bisher nich t der totalitären Versuchung erlegen und haben nach dem Zweiten Weltkrieg in Deutschland und Japa n erfolgreich die Demokratie eingepflanzt. In Amerika herrsche Wildwest-Kapitalismus, und nach dessen rüden Gesetzen solle d ie Weltwirtschaft zur v erschärften Ausbeutung der Armen dieser Welt gestaltet werden, schallt es von den Globalisierungsgegnern. Doch wenn die stärkste Volkswirt schaft der Welt ihre Rolle als Wachstum smotor und Dauerkonsument einmal nicht wie gewohnt ausfüllt, ächzt sogleich die Wirtschaft in aller Welt und wartet auf Impulse aus Amerika. Die Nationale Sicherheitsstrategie und die »Bush-Doktrin« der vorbeugenden Selbstverteidigung werden als völkerrechtswidriger Fahrplan zum Dauerkrieg und als Bedrohung für den Weltfrieden gebrandmarkt. Dabei wird im Grundsatzpapier vom September 2001 die Anwendung von Gewa lt nur als letztes Mittel und nach Ausschöpfung aller politischen Instrumente angedroht. Zwar bezeichnet inzwis chen auch die EU in ihrer Sicherheits48

strategie vom Juni 2003 die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen als »die mit Abstand größte Bedrohung für den Frieden und die Sicherheit de r Völker«. Doch überzeugende Antworten, wie dieser Gefahr zu begegnen sei, hat sie nicht. Hinzu kommt schließlich der in Europa grassierende Zivilisationshochmut gegenüber dem angeblich primitiven, kultur- und geschichtslosen Amerika mit seinen schlecht ernährten, übergewichtigen und fernsehsüchtigen Menschen. Abgeschottet gegen die jederzeit und überall leicht verfügbaren Inform ationen über das in Wahrheit höchst vitale, innovative, debattierfreudige und vielfältige Gemeinwesen der Ver einigten Staaten, waltet de r Reflex, zuerst und zum eist Amerika für alle erdenklichen Mißstände auf der Welt zu tadeln. Trotz der Beschwörung einer gem einsamen Außen- und Sicherheitspolitik waren die Mitg liedstaaten der EU bis zum Beginn des Irak-Krieges am 19. März 2003 von der Über windung ihrer nationalen Intere ssen weiter entfernt und der Konkurrenz der Nationen tiefer ve rhaftet, als sie es wahrhaben wollten. Das zeig te die schwierig e und lang wierige Verfassungsdebatte in der EU. Und das ze igte auch der Um stand, daß der bisher machtvollste Ausdruck einer noch kaum ausgeprägten gemeinsamen europäischen Iden tität die in de r ganzen EU verbreitete Ablehnung der amerikanischen Invasion im Irak war – und zwar über politische Gräben und über Generationsgrenzen hinweg. Umfragen des Washingtoner »Pew Research Center for the People and the Pres s« in den wesentlichen S taaten Europas haben einen stetigen Rückgang einer a llgemein positiven Einstellung zu den USA ergeben. Von Mitte 2002 bis März 2004 ging in Deutschland der Ante il jener, die eine positive Einstellung zu Amerika hatten, von 61 auf 38 Prozent zurück. In Frankreich äußerten sich nur noch 37 Prozent im Vergleich zu 63 Prozent positiv über die USA, und sogar in Großbritann ien war ein Rückgang von 75 auf 58 Prozent zu verzeichnen. Die gleiche Tendenz war in fast allen anderen Staaten der »alten« 49

EU wie auc h bei den am 1. Mai 2004 neu in die EU aufgenommenen Mitgliedstaaten au s Mittel- und Osteuropa zu beobachten. Die Ablehnung des Krieges im Irak lag im März 2003 in Spanien und Italien bei jewe ils 81 Prozent, in Polen bei 73 und in Großbritannien bei 51 Prozent. In Deutschland waren zu diesem Zeitpunkt 69 Pro zent gegen den Krieg und in Frankreich 75. Ein gutes Jahr später, im Mai 2004, lag die Ablehnungsrate in allen europäis chen Staaten noch höher: in Deutschland bei 86, in Frankreich bei 88 Prozent und auch in jenen europäischen Staaten, deren Regierungen sich der »Koalition der Willigen« angeschlossen hatten, zwischen 75 und mehr als 80 Prozent. Im gleichen Zeitraum wuchs dagegen die Zustimmung zu einer eigenständi gen europäischen Politik in Deutschland von 51 auf 63 Prozent, in Frankreich von 60 auf 75 Prozent und in Großbritannien von 47 auf 56 Prozent. Daß ausgerechnet Amerika ex negativo dieses bemerkenswerte Einigungswerk vollbracht hat, m üßte die Rage in Europa nur noch mehr steigern: Nicht einm al die geistig-moralische Einigung des Kontinents in einer gr undlegenden politischen F rage ist ohne Amerika m öglich. Der damalige deutsche Bundespräsident Johannes Rau stellte in seiner »Berliner Rede« vom 19. Mai 2003 zu Recht fest, daß die gem einsame Haltung gegen Amerika so etwas wie ein Grundpfeiler einer europäischen Identität werden könnte: »Die Menschen in Europa waren sich in ihrer Haltung gegen einen Krieg im Irak so ein ig wie vielleicht noch nie zu vor in einer zentralen weltpolitischen Frage«, s agte Rau. »Es waren die europäischen Regierungen, nicht die Völker, die unterschiedliche, ja gegens ätzliche Auffassungen in dieser Frage hatten. Der früh ere französische Finanzminister Dominique Strauss-Kahn sieht in di eser gemeinsamen Haltung der Völker Europas den Grundstein einer europäischen Nation. Das ist ein großes W ort, aber ich gl aube, daß er da ein richtiges Gespür hat.« Der britische Hi storiker und Publizist Tim othy Garton Ash forderte in einem Beitrag für die New York Tim es 50

vom 30. M ai 2003 Europa zur Beantwortung einer »unbequemen Frage« auf : »Will es Partne r oder Rivale der USA sein ?« Ein Jahr später scheint die Frage klar und deutlich beantwortet: Die Gegnerschaft zu Amerika ist der negative Gründungsmythos der europäischen Nation.

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Die Sache unserer Nation Amerikas »Krieg gegen den Terrorismus«

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er Kranke kam morgens um sieben ins Heilig-KreuzHospital zu Silver Spring im amerikanischen Bundesstaat Maryland. Er klagte über schweren Durchfall, Gliederschmerzen, Hustenanfälle und fühlte sich schwach. Der Mann wurde einem Arzt vorgeführt, der ihm sonderbare Fragen stellte: Zum Beispiel, ob er kürzli ch mit der Metro gefahren sei. »Natürlich«, sagte der Kra nke, der keinen Zusammenhang zwischen seinem elenden Zu stand und einer Metrofahrt herzustellen vermochte, »so komme ich jeden Tag von der Arbeit nach Hause.« Die Antwort beunruhigte den behandelnden Arzt offe nbar mehr als die Diagnose, die er sogleich nach der ersten Untersuchung des Patienten gestellt hatte: Der Mann litt an Lungenpe st. Er war nicht der erste Kranke, der sich m it diesen Sym ptomen in der Notaufnahm e eingefunden hatte – n icht nur im Heilig-Kreuz-Hospital von Silver Spring, sondern auch in anderen Krankenhäusern des Landkreises Montgomery nördlich von W ashington. Nachdem die Zahl der Erkrankten allein in diesem Hospital auf fast 70 angestiegen war, richteten Ärzte und Pfle gepersonal eine improvisierte Quarantänestation ein. Zusätzliche Schutzm asken und Handschuhe wurden von umliegenden Krankenhäusern angefordert – aber von diesen ni cht geliefert, weil m an dort mit den gleichen Problemen zu kämpfen hatte. Die Kranken wurden mit Antibiotika behandelt, auch Ä rzte und Pfleger erhielten prophylaktisch die einschlägigen Medikamente. Doch bei vielen Kranken kam die Arznei zu spät: Sie starben noch in der Nacht. Die Ereignisse überschlugen sich. Zwei Tage nachdem sich die ersten Kranken in den Notaufnahm en eingefunden hatten, 52

wurde der Notstand über den La ndkreis verhängt. Ein Krisenstab wurde eingerichtet. Aus dem Nationalen Arzneimittelvorrat wurden massenhaft Medikamente an die fünf bet roffenen Krankenhäuser verteilt. Die Epidem ie griff um sich. Drei Tage nach den ersten Diagnosen waren schon 200 Tote zu beklagen. Die Behörden vermuteten, daß die plötzliche Pestepidem ie Folge eines terroristischen Angriffs war. Die Bakterien m ußten in der Metrostation Bethesda sowie an anderen Haltestellen entlang der von Washington in die nördliche n Vororte führenden Linien ausgesetzt worden sein. 50000 Menschen waren auf dem Weg von der Arbeit nach Hause direkt kontaminiert worden, weitere 350000 Menschen wurden sekundär von diesen angesteckt. Nachdem die Zahl der Toten au f mehr als 2000 gestiegen war – wurde das Ende der Übung ve rkündet. Die Sim ulation eines mit Bakterien verübten terroris tischen Angriffs und seiner Folgen fand, gleichsam im Zeitraffer, an einem einzigen Tag Anfang September 2002 statt. Sozusagen als Anerkennungsurkunde wurde den Beteiligten am Abend die Nachricht überbracht, die Polizei habe sech s Tatverdächtige festgenomm en. Zuletzt nahmen mehr als 500 Mitarbeiter von Krankenhäusern, der Polizei und zahlreicher Behörden an der Übung teil. Anfangs waren nur wenige eingewe iht gewesen, denn es sollte die Fähigkeit der Hospitäler und der Verwaltung zu einer angemessenen und raschen Reaktio n auf einen solchen Angriff erprobt werden. Daß bei der Sim ulation der sich rasch ausbreitenden Epidemie »nur gut 2000 Menschen starben«, wurde von den Behörden nach Abschluß de r Katastrophenschutzübung als Erfolg gewertet. »W ir sind besser als vor einem Jahr«, zog Georges Benjamin, Gesundheitsminister des Bundesstaates Maryland, Bilanz: »Aber wir m üssen unsere Fähigkeiten, auf einen solchen Angriff zu reagie ren, noch weiter verbessern. Wir bewegen uns in diese R ichtung, nur m üssen wir viel schneller vorankommen.« Für Ärzte und Pf leger sei es besonders schwierig, die unspezifischen Symptome wie Fieber, Schüttel 53

frost, Kopf- und Gliederschm erzen, die etwa für eine Grippe oder eine schwere Erkältung typi sch seien, einem Angriff m it Milzbrandsporen, Pestbakterien oder Pockenviren zuzuordnen, sagte Benjamin. Denn alle dies e zur Massenvernichtungswaffe umfunktionierten Krankheiten kündigen sich m it diesen Symptomen an. Besondere Sorge bereitet der amerikanischen Regierung ein möglicher bioterroristischer Anschlag mit Pockenviren. Deshalb erließ Präsident Bush Mitte Dezember 2002 einen Erlaß zur Schutzimpfung von 500000 Soldate n, die für den Einsatz bei einer möglichen Invasion im Irak vorbereitet werden sollten. Zudem ordnete er die Im pfung von einer weiteren halben Million Menschen im Gesundheitswesen an – Ärzte, Krankenpfleger, Klinikangestellte. Seit Anfang 2004 kann sich theoretisch die gesamte Bevölkerung d er Vereinigten Staaten – m ittlerweile mehr als 292 Millionen Menschen – auf eigenen W unsch gegen Pocken impfen lassen. Klinische Versuche mit den vorhandenen Impfstoffen verliefen aber we nig ermutigend. Weit m ehr Impflinge als von den Ärzten erwart et litten unter schweren Nebenwirkungen. Offenbar müssen Statistiken aus Zeiten, als in vielen westlichen Ländern Reihenschutzimpfungen gegen Pocken noch üblich waren, revidiert werden. Damals kamen auf eine Million Impfungen etwa 900 Fälle von sc hweren Nebenwirkungen oder Abwehrreaktionen, von denen 15 lebensbedrohlich waren; statistisch starben unter einer Million Geimpfter ein bis zwei Menschen an Komplikationen nach der Schutzimpfung. Seit mehr als d rei Jahrzehnten gibt es in den Vereinigten Staaten und in Europa kein e Reihenschutzimpfungen mehr gegen Pocken. Das in den sech ziger und siebziger Jahren von der Weltgesundheitsorganisation (WHO) verfolgte weltw eite Impfprogramm gegen die Pocken (Variola) hatte im Dezember 1979 zu einem der größten Erfolg e in der Geschichte globaler Gesundheitspolitik geführt: der Ausrottung der Pockenkrankheit. In einer beispiellosen gemeinsamen Anstrengung über die 54

damaligen Blockgrenzen zwischen Ost und West sowie über den Wohlstandsgraben zwischen No rd und Süd hinweg hatte die WHO überall auf der Welt Pockenepidem ien durch die Isolierung und Impfung der Bevölkerung in den betroffenen Gebieten aggressiv bekämpft. In den meisten entwickelten Ländern wurde die gesamte Bevölkerung vorsorglich gegen Pocken geimpft. Eine letzte Pockenepidemie größeren Ausmaßes gab es 1975 in Bangladesch. Danach traten nur no ch vereinzelt Fälle auf, die von der WHO dank der weltweiten Meldepflicht rasch bekämpft werden konnten. 1976 forderte di e WHO alle Laboratorien auf, ihre von den zurückliegenden Epidem ien herrührenden Stämme des Variola-Virus entweder zu zerstören od er der W HO zu übergeben. Seinerzeit gab es weltweit in mindestens 75 Labors Pockenviren. Nach und nach schickten die Labors ihre eingefrorenen Virenstämme an die W HO oder zerstö rten sie – o der teilten mit, sie hätten sie zerstört. Seit der offiziellen Deklaration zur Ausrottung der Pockenkrankheit Ende 1979 dürfen VariolaViren gemäß einem weltweit bindenden Vertrag nur noch in je einem Labor in den Vereinigten Staaten und in Rußland aufbewahrt werden. Gefrorene Variola-Erreger bewa hren offenbar m ehr als ein halbes Jahrhundert lang ihre Virulenz. W ird der »Däm on im Eisschrank« – so der Titel ei nes im Jahr 2002 erschienenen Buches des Wissenschaftsjournalisten Richard Preston über die Pockenkrankheit – aufgetaut, entf altet er sogleich wied er sein furchtbares Potential. Die Krankheit ist extrem ansteckend, wird über die Atem luft oder durch einen Luftzug übertragen, und jeder dritte, der sich m it den Variola-Viren infiziert, geht qualvoll zugrunde. In der Geschichte der Menschheit waren die Pocken mit Hunderten von Millio nen Opfern die verheerendste Seuche – schlimm er als Pest- oder Choleraepidemien. Die meisten Virologen sind der Ansi cht, das Vario la-Virus sei der für die Menschheit gefährlichste Krankheitserreger. Bis zur Entdeckung der Pockenschutzimpfung war das einzige 55

Mittel zur Bekäm pfung der Krankheit die weiträum ige Isolierung der befallenen Gebiete, und dann wartete man, bis die Epidemie sich ausgetob t hatte. Bis heute ist keine Behandlung der Pockenkrankheit im fortgeschrittenen Stadium bekannt: Entweder der Kranke stirbt, oder er überlebt – von Pockennarben entstellt. Es gehört nicht viel Phantasie dazu, sich auszum alen, was ein Angriff mit Pockenviren auf ein Ballungszentrum wie Washington anrichten würde. Noch ehe beim ersten Patien ten mit den unspezifischen Symptomen die heute fast völlig unbekan nte Krankheit richtig diagnostiziert wäre, hätten sich Abertausende angesteckt und das Virus buchstäblich in alle W elt getragen – in Einkaufszentren und Behörden, in die Metro und in den Bus, auf Bahnhöfe und Flughäfen. Die durch schnittliche Inkubationszeit beträgt elf bis 14 Tage, der Multip likationsfaktor – die Zahl der von einem Erkrankten zusätzlich Infizierten – liegt zwischen drei und 20. Richard Preston r echnet vor, daß es seit der Entdeckung des Aids-Virus HIV imm erhin 20 Jahre gedauert habe, bis die Zahl der an Aids Erkra nkten auf heute weltweit etwa 50 Millionen angewachsen sei. Beim Ausbruch einer Pockenseuche könnte dieser Krankenstand in ze hn bis 20 Wochen erreicht sein. Gewiß, unter Wissenschaftlern ist u mstritten, ob es im Falle der Freisetzung von Variola-Viren zu einem solchen Katastrophenszenario kommen muß. Doch wer kann sicher sein? In den Vereinigten Staaten sind etwa 100 Millionen jüngere Menschen und Kinder nicht gegen Pocken geimpft, und bei den Älteren, die in ihrer Kindheit geimpft wurden, dürfte die »Erinnerung« des Immunsystems an den Kont akt mit dem abgeschwächten Virus längst verflogen sein. Niem and weiß, wie lange der Schutz der aktiven Im munisierung im Kindesalter tatsächlich anhält. Die m eisten Fachleute sind jedoch gegen die W iedereinführung der Reihenschutzimpfung gegen Pocken, weil allein in Amerika selbst bei Anwendung eines defensiven statistischen 56

Modells dabei m it 300 bis 600 Toten aufgrund von Ne benwirkungen gerechnet werden müßte. Stattdessen schlagen sie die Bereitstellung des Im pfstoffes für die ganze Bevölkerung vor, damit im Krankheitsfall sofort m it Massenimpfungen begonnen werden kann. Nach Auskunft der Behörden verfügen die Vereinigten Staaten über die erforderliche Menge an Impfstoff. Die israelische Regierung hat sc hon vor einiger Zeit m it der Impfung von Soldaten und Mitarb eitern im Gesundheitswesen gegen Pockenviren begonnen. Alles nur Hysterie, womöglich Panikmache zu Propagandazwecken? Vielleicht kommt es auf Erden tatsächlich n ie wieder zu einer Pockenepidemie. Vielleicht aber doch. Ein ehem aliger leitender Mitarbeiter des sowjetischen Biowaffenprogramms, der sich 19 92 in die Vereinig ten Staaten ab setzte, bezifferte seinerzeit die Produktionskapazitä t der einstigen Sowjetunion allein für waffenfähige Pockenerreger auf bis zu 200 Tonnen jährlich. Eine Menge, die ausgereicht hätte, die gesam te Menschheit mehrfach auszulöschen. Sind tatsächlich alle Vorräte an waffenfähigen Variola-Viren in der Sowjetunion und anderswo Ende der siebziger Jahre vernichtet oder der W HO übergeben worden? Und werden heute wirklich nur noch in Rußland und in Am erika Variola-Stämme zu Forschungszwecken aufbewahrt und zu Experimenten verwendet, um etwa neue Impfstoffe zu entwickeln? Die Glaubwürdigkeit des amerikanischen Auslandsgeheimdienstes CIA ist seit dem Krieg im Irak stark ramponiert, weil die vermuteten Massenvernichtungswaffen nicht gefunden wurden. Ab er möglicherweise ist nicht alles falsch, was die Agenten, Er mittler und Wissenschaftler der CIA herausgefunden haben wolle n – zum Beispiel, daß es Pockenviren heute eben nicht nur in den beiden zu deren Lagerung befugten Labors in Rußland und in den Vereinigten Staaten gibt, sondern auch ande rswo in der Welt. Hysterie? Bewußt gestreute Propaganda? Vielleicht. Vielleicht auch nicht. Szenenwechsel. Im Mai 2004 verabschiedet der Senat in 57

Washington einstimmig, mit 99 zu null Stimmen, ein Gesetz, das zuvor schon vom Repräsentantenhaus m it einer ähnlich klaren Mehrheit – 421 zu zwei Stimmen – angenommen worden ist. Für das »Project BioShield« wird die stattliche Summe von 5,6 Milliarden Dollar freigegeben, verteilt auf zehn Jahre. Als eine Art Anstoßfinanzierung für das laufende Jahr 2004 werden allein 885 Millionen Dollar bereitgestellt. Mit »Pr oject BioShield« werden staatli che Forschungs- und Schutzprogramme gefördert, und es werden Abnahm egarantien an die Industrie gegeben, dam it auch diese ihre Forschung und Entwicklung vorantreibt. »Project BioShield« soll die Rettungskräfte in d ie Lage ve rsetzen, im Fall ein es terroristischen Anschlags mit biologischen, chemischen oder atomaren Waffen auf die Vereinigten Staaten ange messen auf die katastrophalen Auswirkungen eines solchen Anschl ages zu reagieren. Mit den Steuermitteln sollen Fortbildungs- und Spezialisierungskurse für Ärzte und P fleger sowie die Entw icklung von Impfstoffen und Medikamenten zum Schutz vor und zur Behandlung von Ebola, Pest, Pocken und Milzbrand finanz iert werden. Auch die Erforschung und Herstellung von Medikam enten zur Behandlung akuter Strahlenkrankheit nach der Freisetzung starker radioaktiver Strahlung im Fall eines Anschlags m it atomaren Waffen oder mit einer »schmutzigen« Bombe – einem konventionellen, aber atomar kontaminierten Sprengsatz – wird durch »P roject BioShield« ermöglicht. Schließlich werden m it dem Paket die gesetzlichen Voraussetzungen dafür geschaffen, daß die Gesundheitsämter im Falle eines solchen Angriffs die Ausgabe von Medikamenten an die Rettungskräfte und die Bevölkerung genehmigen können, selbst wenn die neuen Mittel den langwierigen Test- und Genehm igungsprozeß der B ehörde für die Zulassung von Arzneimitteln noch nicht vollständig durchlaufen haben. Präsident George W. Bush hatte in seiner Rede zur Lage der Nation vom 28. Januar 2003 vor beiden Häusern de s Kongresses die Gesetzesinitiative zum Kampf gegen die Folgen 58

von Bioterrorismus mit folgenden Worten vorgestellt: »W ir müssen davon ausgehen, daß unsere Feinde diese Krankheiten als Waffen einsetzen, und wir müssen handeln, bevor diese Gefahr über uns ist.« Es gab Beifall von beiden Parteien. Dieser Konsens hat sich im Gesetzgebungsverfahren im Kongreß fortgesetzt. E iner der wichtigsten Autoren des Gesetzestextes war der republikanische Senator Judd Gregg aus dem Bundesstaat New Ha mpshire. Der Vorsitzende des Senatsausschusses für Gesundheit, Bildung, Arbeit und Renten sagte bei der Debatte über das Gesetzespa ket im Senat: »Wir müssen die Bedrohung in einem größeren Zusammenhang sehen, und leider ist dieser Zusammenhang sehr ernst.« Da es keine kommerzielle Nachfrage für Medikam ente gegen Pocken oder die Strahlenkrankheit gebe, »m ußten wir eine Struktur errichten, um auch dem Privatsektor auf diesem Feld eine Chance zu geben«. Konkret bedeutet das, der Staa t muß die Abnahme von riesigen Mengen an Impfstoffen und Arzneim itteln garantieren, die vielleicht nie benötigt werden. Alles nur Hysterie, womöglich Panikmache zu Propagandazwecken? Wieder so eine irration ale Maßnahme eines wegen der Anschläge vom 11. Septem ber 2001 wirr gewordenen Landes? Milliarden Dollar für Medikam ente, die noch nicht ausreichend erprobt sind und wo möglich jahrzehntelang nutzlos in Lagern herum liegen? Noch so eine Übertreibung wie die ungerechtfertigte Aushöhlung des P rinzips universaler Bürgerund Menschenrechte, die ja gerade für alle zu gelten haben, den mutmaßlichen »feindlichen Kämpfern« und angeblichen Spitzenterroristen im Gefangenenlager im amerikanischen Marinestützpunkt Guantánamo Bay auf Kuba vom Pentagon und vom Weißen Haus aber so lange verweigert wurden, bis es sogar den neun Richtern am Obersten Gericht in W ashington zu bunt wurde und sie im Juni 2004 den knapp 600 Gefangenen aus mehr als 40 Ländern das Recht zusprachen, gegen das unbefristete Wegschließen ohne Anklageerhebung vor 59

amerikanischen Bundesgerichten Rechtsmittel einzulegen? Milliardenschwere Forschungsprogramme zur Entwicklung von Impfungen gegen Milzbrand, nur weil die Hinterm änner der mysteriösen Briefanschläge mit Anthraxsporen vom Oktober 2001 auf eine Zeitung in Florida, das NBC-Studio in New York und die Büros zweier Senatoren in Washington, bei denen elf Menschen infiziert wurden und fünf starben, einfach nicht gefunden werden konnten? Hysterie? Bewußt gestreute Propaganda? Vielleicht. Vielleicht auch nicht. Wie immer man den ganzen Strauß von Maßnahm en der Regierung und von gesellschaft lichen Veränderungen in Amerika nach dem 11. September 2001 sehen m ag; was immer man von de n Ermittlungsergebnissen des unabhängigen Untersuchungsausschusses zum 11. Sept ember und den lückenhaften Erkenntnissen des FBI zu den Anthraxanschlägen vom Oktober 2001 halten mag – man unterschätze nicht den breiten Konsens in der amerikanischen Gesellschaft und Politik, der sich seit dem denkwürdigen Herbst 2001 bei de r Betrachtung der Bedrohung durch den internationalen Terrori smus breitgemacht hat. »Wenn Terroristen Zugang zum Milzbranderreger Anthrax, zu Pockenoder Ebolaviren, zu Botulinum toxin oder zu Pesterregern bekommen, werden sie das einsetzen. Und sie werden es an Stellen einsetzen, wo Menschen zu ihren alltäglichen Verrich tungen zusammenkommen«, prophezeite d er republikanische Senator Gregg bei der Aussprache über den Gesetzestext im Senat. Es widersprach ihm nicht nur niem and von den opposition ellen Demokraten; einer der entschie densten Kritiker von Präsident George W. Bush und dessen Regierung, der dem okratische Senator Edward Kennedy aus Massachusetts, hatte sich sogar an der Ausarbeitung des Gesetzestextes beteiligt. »BioShield ist ein maßgeblicher Schritt, um den Mitarbeitern im Gesundheitswesen die nötige Unterstützung zu gewähren, dam it sie auf Angriffe mit biologischen, chem ischen oder nuklearen W affen angemessen reagieren können«, sagte Kennedy im Senat. 60

Es mag auch in europäischen Ländern und anderswo auf der Welt Katastrophenschutzübungen u nd staatlich geförderte Projekte zum Schutz gegen die Auswirkungen von atomaren, biologischen und chem ischen Waffen geben, doch ein so um fangreich ausgestattetes Gesetz wie in d en USA gibt es nirgend wo sonst. Daß sich Amerika seit dem 11. September 2001 im Krieg gegen den Terrorism us befindet, ist keine bloß regierungsam tliche Rhetorik, der ke ine gesellschaftliche Wirklichkeit entspricht. Vielmehr stehen di e Bevölkerung und besonders die politische Klasse fast geschl ossen hinter der Führung des Landes und des Präsidenten in diesem Krieg – s o wie es in der amerikanischen Geschichte f aktisch immer der Fall war zu Kriegszeiten. Ob die Invasion im Irak gerechtfertigt war oder nicht; ob die Beseitigung des Regim es in Bagdad ein integraler Bestandteil des Krieges gegen de n Terrorismus war oder nicht; ob Amerika seit dem Sturz Saddam Husseins sicherer geworden ist oder ob der Einmarsch im Irak den Terrorismus im Gegenteil erst angefacht und d amit die Position Amerikas sogar geschwächt hat – darüber gibt es in den USA zwischen den politischen Lagern so h eftigen Streit wie and erswo auch. Daß sich das Land im Krieg befi ndet und nicht einen Kam pf mit polizeilichen Mitteln wie etwa gegen organisierte internationale Drogenschmuggler auszufechten hat, das ist weithin Konsens. Bushs Rede bei der Trauerfeier vom 14. September 2001 in der National Cathedral von W ashington gehört zu den frühen Grundtexten über den K rieg Amerikas und der gesam ten freien Welt gegen den internationalen Terrorismus. Sie en thält, in wenige Absätze komprimiert, schon das vollständige Gedankengebäude zur Beschreibung und Begründung des Krieges gegen den Terrorismus. »Nur drei T age nach diesen Ereignissen hat Amerika noch nicht die Distanz der Geschichte«, sagte Bush. »Doch unsere Verantwortung vor de r Geschichte ist schon jetzt klar: auf diese Angriffe zu antworten und die Welt vom Bösen zu befreien. Man hat einen Krieg gegen uns begonnen – m it 61

Tarnung, Täuschung und Mord. Diese Nation ist friedlich, aber sie ist grimmig entschlossen, wenn man sie zum Äußersten reizt. Dieser Konflikt wurde nach den Bedingungen und den Zeitvorgaben anderer begonnen. Er wird auf eine W eise und zu einer Stunde enden, wie es unserem Willen entspricht.« Es folgt in der sorgsam komponierten Ansprach e der Trauer nur noch eine Stelle, in welcher der Präsident nicht als oberster Trostgeber in der Stunde der Erschütterung, sondern als Oberbefehlshaber und entschlossener Führer eines La ndes spricht, das vor großen Herausforderungen steht: »Am erika ist eine von der Fügung begünstigte Nation, und es gibt so vieles, wofür wir dankbar sein können. Aber auch uns bleibt Leiden nicht erspart. In jeder Generation hat die Welt Feinde der m enschlichen Freiheit hervorgebracht. Sie haben Amerika angegriffen, weil wir Heim statt und Verteidiger der Frei heit sind. Und die Verpflichtung unserer Väter ist jetzt die Aufgabe unserer Zeit.« In drei weiteren, um fassenderen Texten werden die schon in der National Cathedral vorgestellten Grundzüge der am erikanischen Außen- und Sicherheitspolitik zu Zeiten des Krieges gegen den Terrorism us präzisiert. Es sind die Rede vor den Absolventen der trad itionsreichen Militärakademie in W est Point im Bundesstaat New York vom 1. Juni 2002, die Nationale Sicherheitsstrategie vom September 2002 und schließlich die Rede zur Lage der Nati on vom 28. Januar 2003 vor beiden Häusern des Kongresses. Die Re ihe der Beispiele ließe sich fortsetzen, denn der beim Trauergottesdienst in der National Cathedral angeschlagene Orgelton vom hinterhältigen Angriff der Feinde und von der Aufgabe fü r mindestens eine Generation im Krieg gegen den Terrorism us erklingt seither fast in jeder außen- und sicherheitspolitischen G rundsatzrede des Präsidenten. Vor den Jahrgangsabsolvent en der renom mierten Militärakademie West Point sagte Bush: »Der Ruf der Geschichte gilt auch Ihrer Generation. In Ihrem letzten Ausbildungsjahr wurde Amerika von einem skrupellosen 62

und gerissenen Feind angegriffen. Sie legen Ihren Abschluß an dieser Akademie in Kriegszeite n ab, um Ihren Platz in den machtvollen und ruhm reichen amerikanischen Streitkräften einzunehmen. Unser Krieg gegen den Terrorism us hat erst begonnen, doch er hat in Afghanistan gut begonnen … Dieser Krieg wird viele Wendungen nehmen, die wir nicht voraussagen können. Doch eines weiß ich m it Bestimmtheit: Wo immer wir diesen Krieg führen, wird die amerikanische Flagge nicht nur für unsere Macht wehen, sondern für die Freiheit. Die Sache unserer Natio n war immer größer als die Verteidigung unserer Nation. Wir kämpfen, wie wir immer kämpfen: für einen gerechten Frieden – eine n Frieden, der die Freiheit des Menschen fördert. W ir werden den Frieden gegen die Bedrohungen durch Terroristen und Tyrannen verteidigen. Und wir werden die Herrschaft des Friedens erweitern, indem wir freie und offene Gesellschaften auf jedem Kontinent fördern. Diesen gerechten Frieden zu schaffen, ist Am erikas Gelegenheit, und es ist Am erikas Pflicht … Amerika hat kein Imperium zu vergrößern und keine Utopie zu errichten. Wir wünschen für andere nur, was wir für uns selbst wünschen – Freiheit von Gewalt, den Lohn der Freiheit und die H offnung auf ein besseres Leben. Indem wir den Fr ieden verteidigen, sehen wir uns einer bisher unbekannten Ge fahr gegenüber. Feinde der Vergangenheit benötigten große Armeen und große industrielle Fähigkeiten, um das a merikanische Volk und unsere Nation zu gefährden. Die Angriffe vom 11. September haben nur weniger hunderttausend Dollar in der Ha nd weniger Dutzend böser und hinterhältiger Männer bedurft. All das Chaos und das Leiden, das sie verursacht haben, hat viel weniger gekostet als ein einziger Panzer. Die Gefahr is t nicht vorüber. D iese Regierung und das am erikanische Volk sind auf der Hut, wir sind gewappnet, weil wir wissen, daß die Terroristen noch mehr Geld und mehr Männer und mehr Pläne haben. Die größte Bedrohung für die Freiheit liegt an der gefährlichen 63

Schnittstelle von Radikalismus und Technologie. Wenn die Verbreitung von chem ischen, biologischen und nuklearen Waffen mit der Fähigkeit zum Bau ballistischer Rake ten zusammenkommt, dann sind sogar schwach e Staaten und kleine Gruppen in der L age, mit katastrophaler Gewalt große Nationen anzugreifen. Unsere Feinde haben ge nau diese Absicht erk lärt und wurden dabei ertappt, als sie versuchten, sich diese furchtbaren Waffen zu beschaffen. Sie strebe n nach der Fähigkeit, uns zu erpressen oder uns Schaden zuzufügen oder unseren Freunden Schaden zuzufügen – und wir w erden sie m it aller Macht bekämpfen. Die meiste Zeit im vergangenen Jahrhundert beruhte die Verteidigung Amerikas auf der Do ktrin des Kalten Krieges von Abschreckung und Eindämmung. In ei nigen Fällen finden diese Strategien noch immer Anwendung. Aber neue Gefahren erfordern neues Denken. Abschreckung – die Drohung m it massiver Vergeltung gegen Nationen – ist wirkungslos gegen Terrornetze, die im verborgenen operieren und weder Nationen noch Bürger zu verteidigen haben. Eindämmung verfängt nicht, wenn m it Massenvernichtungswaffen gerüstete unberechenbare Diktatoren diese Waffen mit Raketen einsetzen können oder sie i m geheimen an verbündete Terro risten weitergeben. W ir können Amerika und unsere Freunde nicht verteidigen, indem wir das Beste hoffen. W ir können unseren Glauben nicht in das Wort von Tyrannen legen, die feierlich Verträge zur Nichtverbreitung (von Massenvernichtungswaffen) unterzeichnen, um diese sodann systematisch zu brechen. Wenn wir warten, bis die Bedrohung sich vollständig konkretisiert hat, werden wir zu lange gewartet haben … Der Krieg gege n den Terror wird nicht in der Defensive gewonnen. W ir müssen den Kampf zum Gegner tragen, dessen Pläne durchkreuzen und uns den schlimmsten Bedrohungen entgegenstellen, ehe sie zutage treten. In der Welt, in die wir je tzt eintreten, ist der einzige Weg zur Sicherheit der Weg des Handelns. Und diese Nation wird handeln.« 64

Die Rede von W est Point kann als gereifte Vorstufe der Doktrin von der vorbeugenden Selb stverteidigung (preemption) verstanden werden, die das W eiße Haus in der Nation alen Sicherheitsstrategie vom Sept ember 2002 und in der Rede zur Lage der Nation von Ende Januar 2003 vollends kanonisierte. Die grundlegenden Überzeugungen und Argumente werden von den Redenschreibern des Präsidenten in imm er neuen rhetorischen Figuren und Formulierungen variiert. Dabei versteht es Bushs Chefredenschreiber Michael Gerson, den Geschmack des Präsidenten offenbar kongenial zu treffen. »Nach fünf Jahren habe ich ein ziem lich gutes Gespür«, sagt Gerson, »dem ich über die Jahre imm er näher und näher gekommen bin.« Die von Bush be vorzugte Rhetorik pflegt Gerson als »Mischung aus Einfach heit und Erbaulichkeit« zu beschreiben, und seine Aufgab e sieht er vor allem darin, komplexe Zusammenhänge in de ren überschaubare Teile zu zerlegen. »Er m ag wirklich gelu ngene Formulierungen«, sagt Gerson über Bush, »er hat ein Ge spür für e motionale Sprache und versucht einen gewissen Grad an Direktheit und Einfachheit zu erreichen. Er schätzt em otionale Ernsthaftigkeit.« Es ist dieser »Sound« von griffigen, for melhaften Sätzen voll starker, klarer Überzeugungen, der vielen in Europa – und auch i m Nahen Osten – als zugleich arrogant und sim pel in den Ohren klingt. Zwar stimmen auch in Am erika selbst beileibe nicht alle mit der Politik des Präsidenten überein: Die S paltung in zwei etwa gleich große po litische Lager dürfte d ie amerikanische Gesellschaft und W ählerschaft auf absehbare Zeit prägen. Und entgegen seinem Anspruch, als Ein iger und nicht als Spalter in Washington zu wirken, hat Bush die Polarisierung der politischen Landschaft noch weit er vorangetrieben – zum al mit der umstrittenen Entscheidung zum Einmarsch im Irak. Daß der 43. Präsident der Verein igten Staaten starke und klare Überzeugungen hat und sich einer eingängigen Sprache befleißigt, unterscheidet ihn aber weniger von den m eisten seiner 65

Amtsvorgänger im Weißen Haus als von den Regierungschefs der verbündeten Staaten in Eur opa – m it Ausnahme vielleicht des britischen Prem ierministers Tony Blair. Denn daß amerikanische Präsidenten, die gleichsam im Nebenberuf auch Führer der f reien Welt sind, große Visionen für die am erikanische Nation, den Fortgang der Menschheitsentwicklung und die Weltgeschichte entwerfen, gehört in den USA zur ideologischen Grundausstattung der gewählten politischen Führung. Der Horizont ist gerade nicht der Telle rrand der n ationalen Interessen, obwohl deren Verteidigung die vornehm ste Aufgabe jedes amerikanischen Präsidenten bleibt. Anders als in den Nationalstaaten Europas, wo sich de r Blick über die Staatsgrenzen hinaus seit der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts auf die Europäische Gemeinschaft und später auf die Europäische U nion sowie auf die Schaffung eines geei nten Kontinents richtet, ist die Transzendenzleistung in Amerika radikaler: Von den Fenstern des Weißen Hauses aus schweift d er Blick über die ganze Welt – und bleibt nicht beim Nachbarhaus oder in Brüssel hängen. Was aber den nationalen Interessen Amerikas frommt, kommt am Ende – dank der auserwählten Sonderstellung Amerikas, über die noch zu reden sein wird – auch der Welt zugute. Sowohl in der Rhetorik wie in der Substanz ist der Blick auf den internationalen Terrorismus in den USA von jenem in Europa markant unterschieden. In Eu ropa dürfte eine Mehrheit der Menschen wie auch der politisch Verantwortlichen die Ansicht des amerikanischen Schriftstellers Norman Mailer teilen, wonach es ein »erträgliches Maß an Terrorismus« gebe, mit dem moderne Gesellschaften lebe n könnten und müßten. Mailer argumentiert, daß es besser sei, sich in d er Angst vor letztlich unvermeidlichen, aber in ihrer Wirkung begrenzten Anschlägen einzurichten, statt das P roblem des Terrorismus global lösen zu wollen – eben mit riskanten und international u mstrittenen militärischen Mitteln gegen Schurke nstaaten und andere Sponsoren 66

des Terrorismus. Bushs Nationale Sicherheitsst rategie vom September 2002 sowie seine Rede zur Lage der Nation vom 28. Januar 2003 knapp zwei Monate vor dem Beginn der Invasion im Irak gehalten, weisen diese Ansicht energisch zurück. »Unser Krieg gegen den Terrorismus stellt unseren Willen auf eine Probe, und dabei bedeutet Beharrlichkeit Macht«, sagte Bush vor beiden Kamm ern des Kongresses. »In den R uinen zweier Bürotürme, im Westflügel des Pentagon und auf eine m Feld in Pennsylvania hat diese Nation ein Versprechen abgelegt. Dieses Versprechen erneuern wir heute abend: Wie lange dieser Kampf auch dauern m ag und welche Schwierigkeiten dam it verbunden sein m ögen, wir werden nicht zulassen, daß Gewalt die Geschicke der Menschheit bestimm t – freie Menschen bestimmen den Lauf der Geschichte.« Im weiteren bekräftigt Bush abermals, daß die größte Bedrohung im Krieg gegen den Terror von »geächteten Regimen ausgeht, die den Besitz und die Herstellung von nuklearen, chemischen oder biologischen W affen anstreben. Diese Regime könnten solche W affen für Er pressung, Terror und Massenmord einsetzen. Sie könnt en diese Waffen auch an terroristische Verbündete weitergeben oder verkaufen, und di ese würden sie ohne jedes Zögern ei nsetzen.« Dieser neuen Bedrohung stehe Am erika mit seiner »a ltbekannten Verpflichtung« gegenüber: »Während des gesam ten 20. Jahrhunderts haben kleine Gruppierungen große Na tionen unter ihre Kontrolle gebracht, haben Arm een und W affenarsenale aufgestellt und schickten sich an, die Schwach en zu beherrschen und die Welt einzuschüchtern. In k einem Fall kannten ihr g rausamer Machtwille und ih re Mordlust Grenzen. Doch in jed em Fall wurden der Machtwille von Nationalsozialism us, Militarismus und Kommunismus durch den Willen freier Völker, durch die Stärke großer Allianzen und durch die Hoffnung der gesamten Menschheit besiegt. Heute, in diesem Jahrhundert, hat sich die Ideologie 67

von Macht und Beherrschung wieder erhoben, und sie strebt nach dem Zugang zu den ultim ativen Waffen des Terrors. Und abermals stehen allein diese Nation sowie all unsere Freunde zwischen einer W elt im Frieden und einer W elt im Chaos und im Zustand ständiger Angst. Und aberm als sind wir aufgerufen, die Sicherheit unseres Volkes und die Hoffnungen der ganzen Menschheit zu verteidigen. Un d wir sind bereit, diese Verantwortung zu übernehmen.« Das Protokoll vermerkt an dieser Stelle »Beifall«, und wer die Rede von der Zuschauertribüne im Repräsentantenhaus m iterlebt hat, erinnert sich lebhaft an den Applaus und die stehenden Ovationen, von welchen die Rede des Präsidenten immer wieder unterbrochen wurde. Es sind nicht nur die Abgeordneten und Senatoren der Republikanischen Partei, die ihr em Präsidenten Beifall zollen, es sind au ch die Kongreßm itglieder der Opposition, die das po litische Ritual offenbar gerne befolgen, dem Präsidenten und Oberbefehlshaber klatschend die Reverenz zu erweisen. Der »hohe Ton« zum al in politischen Grundsatzreden, den Präsidenten von Thomas Jefferson und Abraham Lincoln über W oodrow Wilson und Franklin D. Roosevelt bis zu John F . Kennedy und Ronald Reagan so treffsicher anzuschlagen vermochten, fand i mmer auch in den Herzen der Mitglieder des Kongresses und der Bevölkerung W iderhall. Ebenso wie eine trotzig-selbst bewußte Beteuerung, derer sich George W. Bush zum Abschluß seiner Einlassungen zum Kampf gegen den Terrorism us in der Rede zur Lage der Nation von Januar 2003 befleißigte: »All e freien Nationen haben ein Interesse daran, jähen und katastrophalen Angriffen vorzubeugen. Wir bitten Sie, sich uns anzuschließen, und viele tun dies auch. Dennoch wird der W eg, den diese Nation einschlägt, nicht von den Entscheidungen anderer bestim mt. Was i mmer getan werden m uß, wann immer gehandelt werden m uß – ich werde die Freiheit und die Sich erheit des am erikanischen Volkes verteidigen.« 68

Die dritte und zugleich m aßgebliche und ausführlichste Variation des Them as »Amerika in der Epoche des Krieges gegen den Terrorismus« bietet die Nationale Sicherheitsstrategie vom September 2002. Mit dem Papier kommen der Präsident und sein Nationaler Sicherheits rat im Weißen Haus der 1950 unter Harry Truman eingeführten informellen, seit 1986 gesetzlich vorgeschriebenen Gepflogenheit nach, den Kongreß und die Öffentlichkeit alle zwei Jahre über die Grundzüge der Strategie zur Nationalen Sicherh eit zu in formieren. In der letzten, noch von Präsident Bill Clin ton unterzeichneten, Nationalen Sich erheitsstrategie vom Dezember 2000 hatte es in der E inleitung noch zuversichtlich geheißen, da ß »wir an der Schwelle zum neuen Millennium in der glücklichen Lage sind, Bürger eines Staates mit beispiellosem Wohl stand ohne tiefe innere Spaltungen zu sein, der sich kein en alles überragenden Bedrohungen von außen ausgesetzt sieht und über die mächtigsten Streitkräfte der Weltgeschichte zur Verteidigung unserer Interessen in aller Welt verfügt«. Der Ton dieser »Strategie des Engagem ents« in einem globalen Zeitalter ist im ganzen zuversichtlich, auch ein wenig lau; alarmierende Entwicklungen sind nicht in Sicht. Ganz anders schon die Einleit ung zum ersten Strategiepapier unter Präsident George W. Bus h. Die historische Perspektive wird mit der Feststellung eröffnet, daß »die großen Kä mpfe des 20. Jahrhunderts zwischen Freiheit und Totalitarism us mit einem deutlichen Sieg f ür die Kräf te der Freiheit« geend et haben. Damit habe sich »ein einziges nachhaltiges Modell für nationalen Erfolg« durchgesetzt, das »auf den Prinzipien von Freiheit, Demokratie und freiem Unternehm ertum« fuße. Diesem Modell wird universale Gültigkeit zugesprochen: »Menschen auf der ganzen Welt wollen frei ihre Meinung sagen; sie wollen ihre Regierung wählen können; ihren Glauben leben; ihren Kindern – Jungen wie Mädchen – eine Schulbildung ermöglichen; Eigentum besitzen; und die Früchte ihrer Arbeit genießen. Diese W erte der Freihe it sind richtig und wahr für 69

jeden Menschen, in jeder Gese llschaft, und die Pflicht, diese Werte gegen ihre Feinde zu ve rteidigen, ist der gem einsame Auftrag aller freiheitsliebenden Menschen überall auf der Welt und zu allen Zeiten.« Weil aber die Verein igten Staaten sich »gegenwärtig beispielloser militärischer Stärke und eines großen wirtschaftlichen und politischen Einflusses« erfreue n, kommt ihnen die Rolle eines Fackelträgers zu. F reiheit ist ei ne »nicht verhandelbare Forderung menschlicher Würde, das Geburtsrecht jedes Menschen in jeder Zivilisation«. Sie wurde ab er im Lauf der Geschichte immer wieder von Krieg und Terror bedroht; vom Kampf großer Mächte und von bösen Bestre bungen von Tyrannen herausgefordert; schließlich von Ar mut und Krankheit auf die Probe gestellt. Heute aber halte die Mens chheit »die Möglichkeit in ihren Händen, den Triumph der Fr eiheit über all diese Feinde voranzubringen. Die Vereinigte n Staaten begrüßen es, die Verantwortung als Führungkraft in dieser großen Mission zu übernehmen.« Obwohl dem »Krieg gegen den Terrorismus von globalem Zugriff«, der sich zudem Massenvernichtungswaffen zu beschaffen sucht, nur eines von insgesam t neun Kapiteln gewidm et ist, hat dieser Passus die Rezep tion der Nationalen Sich erheitsstrategie vor allem in Europa geprägt. Die Bekräftigung, daß Interessenkonflikte zwischen Großm ächten wie Rußland, China und den USA künftig in der F orm friedlichen W ettbewerbs statt in Kriegen ausgetragen werden dürfen; daß d ie unmittelbar nach dem Ende des Zweiten W eltkriegs entstandenen internationalen Institutionen wie die UN refor miert und den heutigen Verhältnissen angepaßt statt abgescha fft werden sollen; daß die Ausbreitung von Marktwirtschaf t und Freihandel bevorzugte Instrumente zur Beförderung von Frieden, Freiheit und Gerechtigkeit sind; daß Am erika keine Vormachtstellung, sondern ein »Gleichgewicht der Kräfte zuguns ten der Freiheit« anstrebt – diese wesentlichen Säulen der am erikanischen Sicherheits70

strategie am Anfang des 21. Jahrhunderts wurden kaum wahrgenommen. Stattdessen wurde reflexartig auf die »Bush -Doktrin« der Präemption reagiert – wie etwa im Oktober 2002 vom Chefredakteur der Monatszeitschrift Le Monde Diplomatique, Ignacio Ramonet, der um standslos eine Parallele zu den »Präventivkriegen« von »Hitler-Deutschland 1941 gegen die Sowjetu nion und Japan 1942 gegen die USA« zog. Und im Nachrichtenmagazin Der Spiegel vom 7. Oktober 2002 fühlte m an sich an die Breschnew-Doktrin erinnert. Auch der in den oben dargestellten Texten beschriebene »Krieg ge gen den Terrorismus« erscheint bei genauem Hinsehen weniger einseitig als gem einhin wahrgenommen. Der Einsatz m ilitärischer Gewalt wird ausdrücklich nur als eines von vielen Mitteln der Wahl dargestellt: »Der Kampf gegen den globalen Terrorism us ist anders als jeder andere Krieg in unserer Geschichte. Er wird über lange Zeit und an vielen Fronten gegen einen besonders schwer faßbaren Feind geführt werden.« Ein Erfolg werde sich nur dank einer ausdauernden, standfesten und system atischen Anwendung sä mtlicher Instrumente der nationalen Macht e instellen – diplomatischer, wirtschaftlicher, finanzieller, nachrichte ndienstlicher, polizeilicher und militärischer. »Wir werden den Krieg der Ideen gewinnen«, heißt es, »und wir werden die ihm zugrundeliegenden Bedingungen bekämpfen, die Verzweiflung und die destruktiven Visionen eines politischem Wandels, welche die Menschen dazu bringt, Terrorismus gutzuheißen statt ihn zurückzuweisen.« Ein direkter Vergleich der Nationale n Sicherheitsstrategie der USA mit dem vom Hohen Vertreter de r EU für Ge meinsame Außenund Sicherheitspolitik, Javier So lana, verfaßten Entwurf einer Europäischen Sicherheitsstrategie vom 20. Juni 2003 macht deutlich, daß Amerikaner und Europäer zwar zur gleichen Zeit, aber in v erschiedenen Epochen leben. In der Nationalen Sicherheitsstrategie kommt die Formulierung »Krieg gegen den 71

Terrorismus« mehr als ein Dutzend Mal vor und von der Freiheit sowie von deren Verteidigung und Verbreitung über den Erdkreis ist gleich an 85 Stellen die Rede. In einer dialektischen Wendung wächst au s der Gefahr das Rettende auch: Der aufgezwungene Krieg gegen den Terrorism us wird, dank der entschlossenen und ausdauernden Führung Am erikas, mit dem Triumph der Freiheit enden. Im Solana-Papier wird die Fo rmulierung »Krieg« gegen den Terrorismus sorgsam verm ieden, denn m it solch m artialischer Sprechweise will m an sich in Europa nicht gemein machen. Stattdessen ist von einer »strat egischen Bedrohung« durch den internationalen Terrorismus die Rede, die Menschenleben gefährde, hohe Kosten veru rsache und die Offenheit und Toleranz der Gesellschaft be drohe. Man m uß den Autoren des Solana-Papiers zugute halten, daß sie ihren Entwurf e iner Europäischen Sicherheitsstrategie neun Monate vor de n Anschlägen von Madrid verfaßt haben und daher noch erleichtert sein durften, daß ge plante »größere Anschläge in unserem Hoheitsgebiet … glück licherweise vereitelt werden« konnten. Dennoch waltet in der Beschreibung des internationalen Terrorismus und der davon für Europa ausgehenden Gefahr so etwas wie der kategorische Konjunktiv. »Die neuen terroristischen Bewegungen«, heiß t es etwa, » scheinen gewillt zu sein, unbegrenzte Gewalt anzuwenden und eine sehr große Zahl von Menschen zu töten. Anders als bei den traditionellen Terrororganisationen ist es f ür sie d aher reizvoll, in den Be sitz von Massenvernichtungswaffen zu gelangen.« Während Am erika sich längst im Indikativ in einem globalen Krieg gegen den internationalen Terrorismus weiß, der nach unterschiedlichen Schätzungen zwei bis drei Jahrzeh nte dauern wird, wägt Europa noch ab, ob internationale Terroristen zum Massenmord gewillt zu sein scheinen und ob sie am Ende doch dem Reiz von Massenvernichtungswaffen erliegen könnten. Während Amerika sich längst auf den Weg gemacht hat, um die »Feinde der Zivili72

sation« mit allen zu Gebote steh enden Mitteln zu bekäm pfen, harrt Europa noch aus, um die Ernsthaftigkeit der Bedrohung zu ermessen und mögliche Maßnahmen zu bedenken. Natürlich ist der Streit darüber, wessen Sicht auf die Dinge denn nun die richtige sei, m üßig und unwichtig, denn eine verläßliche Antwort kann erst die Zukunft geben. Die unterschiedlichen Perspektiven sind dagegen schon heute von höchster Bedeutung, weil sie auch das Bild prägen, welches die transatlantischen Partner jeweils voneinander entwerfen. Die Wahrnehmung des Phänom ens des radikal-islamischen, totalitären Terrorismus hat auch m it den jeweils eigenen Erf ahrungen mit politischem Terrorismus zu tun. Viele europäische Staaten sind mit dem politischen T errorismus seit Jah rzehnten vertraut. Sie kennen ihn als lin ksradikalen Terrorismus der »Roten Brigaden« in Italien und der »Roten Armee Fraktion« in Deutschland oder als ethnisch-separatistischen der baskischen »ETA« in Spanien. In keinem Fall war der Zugriff des europäischen Terrorismus global, auch wenn er, wie im Falle des linksradikalen, einer universalistischen Ideologie folgte. In seine m Aktionsradius blieb der europäische Terrorismus auf die weitere Umgebung seiner Herkunftslände r beschränkt, Akteure und Publikum wirkten im gleichen »Heimspiel«. Die Anschläge vom 11. September 2001 wurden von Ausländern fern ihrer Heim at vor einem globalen Publikum verübt, und sie richteten sich gegen Amerika als das Symbol einer Lebens- und Weltordnung, als das Leuchtfeuer der f reiheitlichen Demokratie – beziehungsweise als großen Satan, der auf dem Weg zur Wiedererrichtung eines Kalifats und bei der Befreiung verlorener m uslimischer Gebiete um das Mitte lmeer als erster ge troffen werden muß. Auch die Anschläge gegen a merikanische Einrichtungen in den Jahren zuvor – von Beirut u nd New York über Kenia und Tansania bis zu Saudi-Arabien und de m Jemen – entsprachen diesem globalen Muster. »W ir kennen den Terrorism us und haben seine Folgen am eigenen Le ib erfahren«, schallt es über 73

den Atlantik, und jeder hat a ndere Erfahrungen und Ausblicke im Sinn. Weil die USA so stark und groß sind, wie sie sind, stehen sie notgedrungen an der vordersten Front dieser Auseinandersetzung, denn sie können sich nicht kleiner m achen, als sie sind. Für die im Vergleich deutlich sc hwächeren Europäer bietet sich dagegen die Taktik an, sich hinter dem Riesen zu verstecken, in der Hoffnung, von den terroristiseh en Schlägen verschont zu bleiben – was in den USA al s gefährlicher Versuch, einen Separatfrieden mit dem Terrorismus zu schließen, gebrandmarkt wird. Das Angebot eines »W affenstillstands« des Terrornetzes Al Qaida u nd seiner Gliedorganisationen an europäische Staaten, sollten diese ihre Truppen aus Afghanistan und de m Irak abziehen, ist deutlich auf eine Spaltung des Westens gerichtet. Und diese Taktik ist vielverspr echend. Eine Leserbefragung der europäischen Ausgabe des Mag azins Time von Anfang 2003, auf die fast 270000 Leser antworteten, ergab einen schockierend hohen Anteil von m ehr als 83 Prozent, die in den USA die größte Bedrohung für den W eltfrieden sahen – weit vor Nordkorea mit knapp acht und Irak m it neun Prozent. Umfragen von Meinungsforschungsinstituten seit dem Einmarsch im Irak kamen zu ähnlichen, wenn auch nicht ganz so drastischen Ergebnissen: Immer mehr Europäer sehen die USA als potentielle oder gar m anifeste Bedrohung der internationalen Sicher heit und sorgen sich eher vor einem entfesselten Am erika als zum Beispiel vor den auf Präsid ent Bushs »Ac hse des Bösen« übriggebliebenen Staaten Iran und Nordkorea. Die Überzeugung, daß m it dem Heraufziehen des radikalislamischen Terrorismus und mit dem Fanal des 11. Septe mber 2001 eine neue Epoche angebrochen sei, ist in Europa alles andere als m ehrheitsfähig – eb ensowenig wie die Rede vom »Krieg gegen den Terrorism us«. Wie auch? Europa ist b is auf weiteres vollauf dam it beschäftigt, die Folgen der vergangenen Epoche des Kalten Krieges zu überwinden, die Herkulesleistung 74

der Integration neuer Mitglieder in die EU und zugleich die Vertiefung der Union zu erreichen. Da soll die W elt unter Führung Amerikas längst schon wieder zu neuen Ufern unterwegs sein und gar einen neuen Krieg begonnen haben? Eliot Cohen, Professor für Strategische Studien an der Washingtoner Johns Hopkins Universität, prägte die Forme l vom »Vierten W eltkrieg«, wobei der Kalte Krieg in dieser Zählung als Dritter W eltkrieg firmiert. In europäischen Ohren muß diese Bezeichnung fremd und zynisch klingen – eingedenk der Erinnerungen an die Katast rophen, welche Weltkriege über Europa zu bringen pflegen. Aus amerikanischer Perspektive ist die Formel aber durchaus plausibel und deshalb fast schon kanonisch geworden. Der von Präsident Bill Clinton ernannte frühere CIA-Direktor Jam es Woolsey, der den am erikanischen Auslandsgeheimdienst von 1993 bi s 1995 leitete, hat sie im mer wieder benutzt und dam it bekannt gemacht. Die Erinnerungen Amerikas an den Ersten und den Zweiten Weltkrieg sind heroische, keine überwiegend tragischen wie in den m eisten Staaten Europas, weil der hohe Einsatz an Menschenleben und materiellen Ressourcen schlie ßlich mit dem Sieg und der weiteren Stärkung der Macht der USA belohnt wurde. Der begriffliche Anschluß an den Kalten Krieg – den »Dritten Weltkrieg« – ist noch treffender, weil au ch dieser über v iele Jahre, ja Jahrzehnte unter Eins atz der unterschiedlichsten Mittel amerikanischer Macht ausgefochten wurde und wiederum m it einem triumphalen Sieg endete: dem Ende der S owjetunion, des Kommunismus und der Teilung E uropas. Mit der Rede vom Vierten Weltkrieg werden die historischen Erfolge der scheinbar unaufhaltsam wachsenden W elt- und Supermacht Amerika aus dem 20. Jahrhundert evoziert und auf die erste große Herausforderung der Hyperm acht im 21. Jahrhundert projiziert: Man kann nicht erwarten, daß ein S ieger vor einem neuen Kam pf seine Taktik umkrempelt, wenn sie ihm bis dahin so vorzügliche Dienste geleistet hat. 75

Doch darin steckt das Potential für einen neuen Zwist m it Europa. Dort vermag man den behaupteten Beginn einer neuen Epoche nicht zu erkennen, rät aber dringend zur Abkehr vom außenpolitischen Instrument unilateraler Gewaltanwendung und stellt öfters auch – vor allem in Paris – den Führungsanspruch der USA rundweg in Frage. Tr otz aller Bekundungen, nach de m raschen Fall Sadda m Husseins den Streit über den Irak-K rieg beiseitezulegen, das Z weistrom-Land in einer gem einsamen Anstrengung zu befrieden, das be schädigte atlantische Bündnis zu reparieren sowie ramponierte Institutionen wie die Nato und die UN wieder zu stärk en, ließen diese europäischen Bemühungen in der Mitte des am erikanischen Wahljahres 2004 deutlich nach. Eine Niederlage George W. Bushs gegen seinen Herausforderer John Kerry bei den W ahlen im November rückte nach wenig schmeichelhaften Umfrag eergebnissen für den Präsidenten in den Bereich des Möglichen, und so machte sich vielerorts in Europa der Gedanke brei t, man könne Bush vollends »aussitzen«. Politik würde m an hinterher m it dem »pflegeleichteren« John Kerry machen. Für Hoffnungen auf einen signifikanten Politikwechsel besteht aber wenig Anlaß. Im Wahlprogramm der Demokraten vom Juli 2004 nehmen der »Krieg gegen den Terrorism us« und der Schutz der nationalen Sicherheit der Vereinigten Staaten notfalls durch unilaterales Handeln m ehr als die Hälfte des Raum es ein. Als die drei wichtigsten auße n- und sicherhe itspolitischen Herausforderungen werden genannt: »Den globalen Krieg gegen den Terror zu gewinnen, di e Verbreitung von nuklearen, biologischen und chemischen W affen zu verhindern sowie Demokratie und Freiheit in aller Welt zu fördern, beginnend mit einem stabilen und friedlichen Irak .« In der Plattform , die sich als Bekenntnis zum »Glauben an die Größe Amerikas« versteht, wird zwar das »überstürzte« Vorg ehen im Irak kritisiert, weil die Regierung Bush »übereilt« zu Gewalt gegriffen habe, ohne alle diplomatischen Mittel auszuschöpfen; in einer ausführlichen 76

Auseinandersetzung mit der Nati onalen Sicherheitsstrategie der Regierung vom September 2002 wird zudem deren Konzept der »präemptiven Selbstverteidigung« vorsichtig kritisiert. Aber a m Prinzip eines notfalls unilateralen Militäreinsatzes halten auch die Demokraten fest: »Wir werden niemals auf grünes Licht aus dem Ausland warten, w enn unsere Sicherheit bedroht ist, aber wir müssen uns der Unterstützung jener versichern, die wir zum Sieg brauchen.« Ganz ähnlich klingt es im Strategiepapier einer Gruppe von Politikwissenschaftlern und ehemaligen Mitarbeitern der Regierung unter Präsident Bill Clin ton vom Oktober 2003 m it dem Titel »Progressiver Internationalismus – Eine Dem okratische Nationale Sicherheitsstrategie«. Auch in diesem Papier, einer Blaupause für die am erikanische Außenpolitik im Falle eines Wahlsieges von John K erry, ist wie selbstverständlich immer wieder vom »Krieg gegen de n Terrorismus« die Rede. Der »progressive Internationalismus« will s ich als dritter Weg, als »vitales Zentrum zwischen der neo-imperialen R echten und der anti-interventionistischen Linken« verstanden wissen. Die ersteren werden kritisiert, we il sie glaubten, daß »unsere Macht uns immer ins Recht setzt«. An di e letzteren gerichtet, heißt es, Multilateralismus sei »kein Se lbstzweck«, und nicht alles, wa s Amerika tue, sei schon deswegen falsch, weil Am erika stark sei. Denn wer den Terrorism us bekämpfen und groben Menschenrechtsverletzungen Einhalt gebieten wolle, »m üsse mitunter handeln – notfalls auch außerhalb der m anchmal ineffektiven Vereinten Nationen«. Betrachtet man die öf fentliche Debatte und die jüng ere zeitgeschichtliche Literatur in den USA über Lage und Aufgabe Amerikas im Zeitalter des inte rnationalen Terrorismus und der drohenden Verbreitung von Massenvernichtungswaffen, so stellt man über die Grenze zwischen den politischen Lagern hin weg einen Grundkonsens fest, dem allenfalls die Anhänger der äußersten Linken und extrem en Rechten widersprechen: Die 77

Welt ist noch lange kein sicherer Platz, und wenn sich Am erika mit seiner unerreichten und be ispiellosen Macht von der Bühne der großen Auseinandersetzungen zurückzöge, würde alles nur noch schlimmer. Zbigniew Brzezins ki, Sicherheitsberater un ter Präsident Jimmy Carter von 1977 bis 1981, spricht angesichts des internationalen Terrorismus, der drohenden W eiterverbreitung von Massenvernichtungs waffen und der ungewissen Entwicklung in d er geostrategisch zentralen Region an der Südflanke Eurasiens vom Kaukasu s über Zentralasien bis zum Hindukusch von der »globale n Unordnung als der grundlegenden Herausforderung unserer Zeit«. Obwohl Brzezinski die Politik der Regierung Bush als pol arisierend und ei nseitig aufs Militärische fixiert kritisiert, konzediert auch er, daß einzig Amerikas unerreichte und vorerst auch von keinem anderen Staat erreichbare Macht der »letzte Garant für globale Stabilität« ist. Weil die »globale Hegemonie Amerikas« eine »Tatsache des Lebens« sei, würden die USA ihre eigene Existenz gefährden, zögen sie sich plötzlich von der Welt zurück. Auch in der Denkschrift »Renew ing the Atlantic Partnership« des renommierten unabhängigen »Council on Foreign Relations« vom Frühjahr 2004 heißt es lapidar: »Die Welt bleibt ein gefähr licher Ort, und die Fähigkeit Amerikas zur Durchsetzung seiner Macht dürfte in den kom menden Jahrzehnten unangefochten bleiben.« Die Arbeitsgruppe des »Council« unter F ührung des früheren Außenm inisters Henry Kissinger sowie der Poli tikwissenschaftler Charles Kupchan und Lawrence Summ ers kommt zu dem Ergebnis, daß der Versuch, eine multipolare Sicherheitsarchitektur mit Europa als Gegengewicht zu Am erika aufzubauen, fruchtlos sei. Ihrerseits aber müßten die USA erkennen, daß sie im Alleingang und nur dank ihrer m ilitärischen Stärke ni cht erfolgreich sein könn ten. Das Geheimnis des Er folgs liege in der Kom plementarität der zur Zeit v oneinander entfremdeten atlantischen Partner und nicht in dem Versuch mancher europäischer Mächte, die Politik 78

der USA mit dem Mittel der Konfrontation zu beeinflussen. Der frühere Präsident Bill Clinton beantwortet die oft gestellte Frage, wie lange der von seinem einstigen CIA -Chef Woolsey als »Vierter W eltkrieg« bezeichnete Kam pf gegen den internationalen Terrorismus wohl dauern werde, im Epilog seiner im Juni 2004 veröffentlic hten monumentalen Memoiren in wünschenswerter Klarheit: »Es wird die große Herausforderung in der ersten Hälfte des 21. Jahrhunderts sein.« Da mit geht Clinton m it seiner Voraussage sogar über den K onsens hinaus, der sich in den m eisten Projektionen bisher herausgeschält hat: Wenn von »Jahrzehnten, nicht Jahren« die Rede ist, wenn von der »A ufgabe für eine Generation« gesprochen wird, dann sind 20 bis 30 Jahre gemeint. Clinton veranschlagt sogar 50 Jahre. Mit ihrer Einschätzung, daß im Krieg gegen den Terrorismus – mit Winston Churchill gesprochen – noch lange nicht der Anfang vom Ende, sondern erst das Ende vom Anfang e rreicht sei, gehören David Frum und Ri chard Perle noch zur Hauptströmung der Auseinandersetzungen m it dem Phänomen des internationalen Terrorismus. I m ganzen aber gehört ihr Buch »An End to Evil«, das sich als »Handbuch für den Sieg im Krieg gegen den Terrorismus« verstanden wissen will, zu den schrilleren Stellungnahmen. Perle, lange Jahre Mitglied des »Defense Policy Board «, eines einflußreichen Beraterstabs im Pentagon, und der frühere Redens chreiber Bushs, David Frum , arbeiten am Washingtoner »American Enterprise Institute«, der wichtigsten Kaderschmiede und Denkfabrik der am erikanischen Neokonservativen. Auch Frum, Erfinder der berühm ten Formulierung von der »Achse des Böse n«, und Perle vergleichen den Krieg gegen den Terrorism us mit den entscheidenden ideologischen Kräftemessen des 20. Jahr hunderts: dem Kampf gegen den Nationalsozialismus im Zweiten W eltkrieg und gegen den Kommunismus im Kalten Krieg. »Für uns ist der Terrorismus das große Böse userer Zeit, und der Krieg gegen dieses Böse ist 79

die große Aufgabe unserer Gene ration.« Dem radikal-islamischen Terrorismus lägen die gl eiche aggressive Ideologie und der gleiche Drang nach Weltherrs chaft zugrunde. Solche Feinde »müssen bekämpft werden, nicht ruhiggestellt«, lautet das Rezept: »Schwäche pro voziert«, zitieren die Autoren zustim mend eine Sentenz von Verteidi gungsminister Donald Rum sfeld. Im Zeitalter der Verbreitung von Massenvernichtungswaffen sei angesichts dieser He rausforderung »für Am erikaner kein Mittelweg möglich: Es he ißt entweder Sieg o der Holocaust.«

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Der Wille zur großen Strategie George W. Bushs »messianischer Militarismus«

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ieg oder Holocaust – eine schroffe Alternative, die m an, ohne einen großen Umweg gehen zu müssen, in das Begriffspaar Erlösung oder Apokalypse übersetzen kann. Die Nähe zur theologischen Term inologie ist kein Zufall, denn religiöse Überzeugungen spielen in der am erikanischen Politik und vor allem in der Vision seines gegenwärtigen Präsidenten von Amerikas Rolle in der W elt eine grundlegende Rolle. Der Verbraucheranwalt und unverdross ene Präsidentschaftskandidat Ralph Nader – in den Jahren 1996 und 2000 war er für die Partei der Grünen angetreten, im November 2004 will er es als Unabhängiger versuchen –, hat die P olitik von Präsident George W. Bush einm al als » messianischen Militarismus« bezeichnet. Die Bezeichnung ist in polemischer Absicht gewählt, doch trifft sie den Tatbestand ziem lich präzise, legt m an die pejorativen Konnotationen einmal beiseite. Der 43. Präsident der Vereinigten Staaten hat eine klare Vo rstellung davon, welche Rolle Amerika bei der Besserung der Zustände auf der Welt zu spielen hat, weil er eine klare Vorstellung von Gottes Plan und Vorsehung hat. »Es gibt Zeiten, da können wir buchstäblich die Welt verändern, indem wir das Reich der Freiheit ausdehnen«, sagte Bush am 30. März 2004 bei eine r Veranstaltung vor Kleinunternehmern in Appleton im Bundesstaat W isconsin. Und dann schloß er eine Formulierung an, die zu seinen am häufigsten und in immer neuen Variationen wi ederholten Sentenzen g ehört: »Freiheit ist nicht das Geschenk Amerikas an die Welt; Freiheit ist das Geschenk des Allmächtigen an jeden Mann und jede Frau auf dieser Welt.« Am 23. Februar 2004, aus Anlaß des Empfangs der Gouverneure der 50 Bundesstaaten im Weißen 81

Haus, formulierte Bush folge ndermaßen: »Meine Außenpolitik ist zum guten Teil von der Tatsache geprägt, daß ich fest daran glaube, daß Freiheit ein Geschenk des Allm ächtigen an jede Person ist und daß Am erika die Verantwortung hat, in der Welt eine Führungsrolle zu übernehmen, um Menschen zu helfen, frei zu sein.« Amerika versucht, jedenfalls aus der eigenen Perspektive, auf vielfältige Weise Mens chen dabei zu helfen, frei zu sein und den Herrschaftsbereich der Demokratie auf der Welt zu vergrößern: mit politischen, wirtschaftlichen und eben auch militärischen Mitteln. Sollte der Präsident und Oberbefehlshaber zu der Erkenntnis gelangen, es seien alle anderen Mittel ausgeschöpft, wird er den Einsatz m ilitärischer Gewalt befehlen – ohne das Placet irgendeiner in ternationalen Organisation oder eines militärischen Bündnisses abzuwarten. Allenfalls werden Bündnispartner informiert und kon sultiert, aber ein Vetorecht wird niemandem eingeräumt. Die Entschlossenheit, über die nationale Sicherheit und den Einsatz der Streitkräfte allein zu bestimm en, den Schutz des Heimatbodens und der eigenen In teressen mit der Mission der weltweiten Verbreitung der Freihe it zu verb inden, ist nach den Ereignissen vom 11. September 2001 noch gewachsen. Ist Amerika nach dem Schock der Anschl äge, den blutigsten Angriffen eines äußeren Feindes auf das am erikanische Festland in der Geschichte der USA, zu sich selbst gekomm en oder aus de m Rahmen gefallen – aus jenem Rahmen der bürgerlichen Ideale nämlich, von dem das Land seit den Tagen der Unabhängigkeitserklärung gehalten worden war? Für Jürgen Habermas kann in seiner A ufsatz- und Inte rviewsammlung »Der gespaltene Westen« die Antwort nur lauten, daß sich Amerika selbst fremd geworden ist, daß » jene moralische Autorität, die die USA in der Rolle eines Anwalts der gl obalen Menschenrechtspolitik erworben hat, in Scherben liegt«. Haberm as erkennt anläßlich eines Aufenthalts im Oktober und November 2002 in Chicago die USA buchstäblich nicht wieder. Die »system atisch betrie82

bene Einschüchterung und Indoktrinierung der Bevölkerung und die Einschränkung des Spektrum s zugelassener Meinungen« findet er sehr irritierend: »Das war nicht mehr ›mein‹ Amerika«, schreibt Habermas, jenes Land, das einst geprägt war von den »Idealen des späten 18. Jahrhunderts«. Dieses »Maß an regierungsoffizieller Stimmungsmache und patriotischem Konformismus« hätte er tatsächlich nicht für möglich gehalten. Immer wieder benutzt Haberm as den Begriff »moralisch obszön«, wenn er den Einsatz am erikanischer Militärmacht in Afghanistan oder im Irak beschreibt. Zwar läßt er für den Krieg gegen das Taliban-Regime noch völkerrechtliche Gründe gelten, weil es das Regime in Kabul abgelehnt hatte, den mutmaßlichen Anstifter der Attentäter de s 11. Septem ber 2001 und Kopf des Terrornetzes Al Qaida, Usam a bin Ladin, an die USA auszulie fern. Dennoch empfindet Habermas die »Asymmetrie zwischen der geballten Zerstörungskraft der elektronisch gesteuerten Schwärme elegant geschmeidiger Raketen in der Luft und der archaischen Wildheit der mit Kalaschnikows ausgerüsteten Horden bärtiger Kämpfer am Boden« eben als »moralisch obszönen Anblick«. Gleichermaßen »moralisch obszön« ist die »Verbreitung von Schock und Sc hrecken unter einer unnachsichtig bom bardierten, ausgemergelten Bevölkerung« in Bagdad – in eine m Krieg, den Haberm as in einem gemeinsam mit dem französischen Philosophen Jacques Derrida veröffentlichten Aufsatz als »burschikosen Bruch des Völkerrechts« bezeich net. Daß ausgerechnet Habermas und Derrida, die sich üb er Jahre herzlich abgeneigt waren, durch den Irak -Krieg zu e inem gemeinsamen Aufsatz gegen die d erzeitige amerikanische Außenpolitik veranlaßt wurden, ist ein weiterer Hinweis darauf, daß die Herausbildung einer europäischen Identität durch die ge teilte Ablehnung der amerikanischen Politik im Irak und anderswo auf der Welt befördert wird. Die schleichende Gleichschaltung der am erikanischen Gesellschaft und der »m oralisch obszöne« Einsatz von Präzisionswaf83

fen, die übrigens im Vergleich zum konventionellen Flächenbombardement gerade wenige r Menschenleben fordern und weniger Zerstörung anrichten, si nd für Habermas Zeichen des Abfalls der USA von ihren lib eralen Prinzipien, von ihrem Bekenntnis zu einer kosmopolitischen Rechtsordnung sowie des Rückfalls in die »imperiale Rolle eines guten Hegem ons jeneits des Völkerrechts«. Die Frage ist jed och, ob es diesen postu lierten Bruch einer »guten« multilateralen Tradition und den Rückfall in einen »bösen« unilateralis tischen Aktionismus überhaupt gab. Ist es nicht vielmehr so, daß die amerikanische Außen- und Sicherheitspolitik nach de m epochalen Einschnitt des 11. September 2001 recht präzise de m Muster des Denkens und Handelns folgte, das sie seit je ausg ezeichnet hat? Wenn das so ist, aus eu ropäischer Perspektive aber ein Bruch festgestellt wird, verhindert diese f undamentale Fehlperzeption zuerst das Verständnis für die historischen Grundlagen a merikanischer Außen- und Sicherheitspolitik und sodann die Aufnahm e eines neuen Dialogs zwischen den entfremdeten Partnern. Der Historiker Walter Russell M ead beschreibt in seine m scharfsinnigen Buch »Power, Terror, Peace, and W ar« das »Amerikanische Projekt«, die gr oße strategische Vision davon, was die USA in der Welt aufbauen und was si e mit der Welt anfangen wollen: »Dieses Projekt – unsere eigene Sicherheit zu schützen und zugleich eine fr iedliche Weltordnung demokratischer Staaten zu bilden, di e durch gem einsame Werte und gemeinsamen Wohlstand miteinander verbunden sind – hat tiefe Wurzeln in der am erikanischen Geschichte.« Weil aber die Geschichte der USA zugleich auch die Geschichte der ältesten und erfolgreichsten Demokratie ist, ist die Geschichte der amerikanischen Außenpolitik eine Geschichte des langen und ausführlichen gesellschaftlichen Dialogs darüber, wie das »Am erikanische Projekt« am besten verwirklicht werden kann. In seine m Grundlagenwerk über die Geschich te der am erikanischen Außenpolitik, »Special P rovidence«, beschreibt Mead ihre äußerst 84

komplexe Beschaffenheit und zeigt deren Hauptströmungen auf. Die deutsche Übersetzung des Titels, »Besondere Vorsehung«, spielt auf den Otto von Bis marck zugeschriebenen Satz an: »Irre, Betrunkene und die Vereinigten Staaten stehen unter dem besonderen Schutz der Vorsehung.« Tatsächlich fällt es sch wer, nicht an die Vors ehung oder d ie tatkräftige Mithilfe Gottes zu glauben, wenn aus einer Handvoll Siedlungen an der Atlantikküste Am erikas in etwas m ehr als zwei Jahrhunderten das mächtigste Land der Weltgeschichte erwächst. Im Vergleich mit den anderen Großm ächten des 19. und des 20. Jahrhunderts – zum al den europäischen wie Frankreich, Großbritannien, Österre ich, Rußland und Deutschland – fällt die Bilanz f ür die USA her vorragend aus. »Mag sein, daß wir Lektionen zu lernen haben«, schreibt Mead, »es ist aber nicht so sicher, daß Europa der Ort ist, an de m wir nach Lehrern suchen müssen.« Der Erfolg der am erikanischen Außenpolitik ist umso erstaunlicher, da es in der ä ltesten Demokratie von Beginn an keinen Großarchitekten gab – anders als in den europäischen Monarchien, wo ein König oder Ka iser seinen außenpolitischen Visionen folgte oder die Verantw ortung für deren Verwirklichung einem Bis marck, Metternich oder Talleyrand übergab. Vielmehr entwickelte sich die Außen- und Sicherheitspolitik im Spannungsbogen zwischen Präsident und Kongreß, zwischen der Zentralregierung und den Gliedstaaten, zwischen politischen und wirtschaftlichen Interessen, zwischen Protektionisten und Verfechtern des Freihandels und so fort. Mead unterscheidet zudem vier Hauptström ungen des am erikanischen außenpolitischen Denkens, die er m it den Namen von vi er historischen Gestalten bezeichnet. Die Ham iltonianer – benannt nach Alexander Hamilton (1755 bis 1804), Finanzminister von 1789 bis 1795 unter Präsident George Washington – streben eine enge Bindung zwischen Regierung und Großindustrie an, um die Integration der aufstrebenden Industrie- und Bankenmacht in die 85

Weltwirtschaft voranzutreiben und damit politische Stabilität sowie wirtschaftliche Prosperität zu gewährleisten. Die W ilsonianer – benannt nach Präs ident Woodrow W ilson (1856 bis 1924), der während des Ersten Weltkrieges, von 1913 bis 1921, im Amt war – sehen Amerika in der moralischen Verpflichtung, die Ideen u nd Werte der am erikanischen Demokratie in a ller Welt zu verbreiten und der He rrschaft des Rechts in ein em internationalen System Geltung zu verschaffen. In scharfe m Gegensatz dazu wollen die Jeffe rsonianer – benannt nach de m dritten Präsidenten, Thomas Jefferson (1742 bis 1826), der von 1801 bis 1809 regierte – die Ve rwicklungen Amerikas in die internationalen Angelegenheiten auf ein Minimum beschränken und den Schutz der Dem okratie daheim in den Vordergrund stellen. Eine starke populistisc he Strömung der Jacksonianer – benannt nach dem siebenten Präsidenten, Andrew Jackson (1767 bis 1845), der von 1829 bis 1837 im W eißen Haus residierte – sieht die Hauptaufgabe der Regierung in der Gewährleistung der physischen Sicherheit und des wi rtschaftlichen Wohlergehens der Bürger; in Händel mit anderen Mächten wollen Jacksonianer nicht hineingezogen werden, doch wenn Am erika angegriffen wird, fordern sie m it Nachdruck den vernichtenden Einsatz der gesamten militärischen Stärke der USA. Diese Strömungen fol gen nicht wie Epochen aufeinander, sondern sie stehen nebenein ander – vom Gründungsakt bis zur Gegenwart. Die wilsonianische Sehnsucht, daß das Licht von der neuen »Stadt auf dem Hügel« in alle Welt strahlen und diese in den Stand der demokratischen Erlösung versetzen möge, steht neben der jacksonianischen Unterstützung für die größten einzelnen Gewalttaten in der Me nschheitsgeschichte, die Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki. Die hamiltonianische Gründung der in ternationalen Finanzund Handelsinstitutionen wie der Weltbank, des Internationalen Währungsfonds (IMF) oder der Welthandelsorganisation (WTO) kontrastiert mit der einwärts gewandten Haltung der Jeffer86

sonianer, die in der Bewahrung der Errungenschaften der stets gefährdeten amerikanischen Revolution die vornehm ste Aufgabe der Außenpolitik sehen. Mead hat für den Um stand, daß eine von so vielen unterschiedlichen Strömungen und dazu noch von so vielen konkurrierenden Akteuren geformte Außenpolitik dennoch (oder gerade deshalb?) se hr erfolgreich war, folgende poetische Formulierung gefunden: »Milliarden von Schm etterlingen schlagen mit ihren Flügel n, um diesen mächtig en Sturm zu erzeugen.« Daß der Sturm so mächtig war und Am erika zu immer mehr Macht, Einfluß und Re ichtum blies, ist nach Mead ein Zeichen dafür, daß Demokratien mit all ihren Widersprüchen und Korrekturmechanismen auch in der Außenpolitik effizienter sind als alle anderen Regierungsformen. Ganz gleich, in welche Epoche n verschiedene Historiker die Entwicklung der Verein igten Staaten sowie ihre r Außenpolitik auch immer einteilen mögen, es lassen sich zwei grundlegende Tendenzen feststellen: Ausdehnung und Aufstieg. In der Zeit unm ittelbar nach d er Unabhängigkeitserklärung versuchten die 13 ehem aligen Kolonien, die ihre Existenz als Staat im Werden vor allem dem Zwist de r Kolonialmächte England und Frankreich verdankten, ihr nationales Fundam ent zu konsolidieren. Noch ohne Heer und Kriegsm arine, waren Handel, Export und Landnahm e durch Siedler die Grundlagen der Konsolidierung ihrer Position auf der W eltbühne und ihrer Expansion nach W esten und Süde n im Innern. Die Eroberung des Westens ging selbstredend einher m it der Vertreibung, Entwurzelung und teilweisen Auslöschung der Ureinwohner – ein Lieblingsthema der Geschichtsschreibung »von unten« über die USA. Die »Vernichtung de r Ureinwohner« als »Erbsünde der Supermacht« darzustellen, wi e die Autoren der derze it auf der Welle des Antiamerikanismus in Europa und anderswo ganz oben schwimmenden »Schwarzbücher USA« es zu tun pflegen, ist freilich eine rührende Ge schichtslegende auf der Grundlage der romantisierenden Vorstellung vom »edlen Wilden«, der von 87

den gierigen Siedlern vernicht et wird. Den höchsten Blutzoll unter den Indianern forderten die Kriege der europäischen Kolonialmächte England, Frankreich und Spanien, di e verfeindete Indianerstämme jeweils als Kanonenfutter mißbrauchten, sowie die von Europa eingeschleppten Krankheiten. Und es war die europäische Kolonialmacht Spanien, die in Mittel- und Südam erika in kurzer Zeit ganze indi anische Hochkulturen auslöschte. Alle europäischen Kolonialmächte waren in Amerika, Afrika und Asien am Geschäft des Massakrierens, am Sklavenhandel und am Auslöschen autochthoner Kulturen beteiligt und können mit gutem Recht beans pruchen, daß ihnen der Hauptanteil an dieser »Erbsünde« gebührt. Die Ausdehnung nach Westen und die Aufnahme immer neuer Staaten in d ie Union entsprach gerade nicht m ehr dem Muster der europäischen Kolonialmächte, die ihre Herrschaft durch den Anschluß ganz oder teilweise abhängiger Gebiete zu vergrößern suchten. Vielmehr erfolgte die Expansion der befreiten ehem aligen Kolonie durch die Aufnahm e neuer Mitglieder mit gleichen Rechten in die bestehende Union: Die 13 Kernstaaten der Union genossen keine Privilegien gegenüber den Neuankömm lingen. Immer wenn neue Territorien al s Staaten zur Union hinzukamen, erhielten sie alle Rechte. Das gleiche galt und gilt bis heute für Einwanderer – nach einer bes timmten Wartezeit als »leg ale Fremde«. Nachhaltiges Wachstum, um Land und um Leute, ist offenbar nur m öglich, wenn die neuen Glieder alsbald die gleichen Rechte erhalten wie die alten. Aus diesen frühen Zeiten der Union rührt die bis heute wirkm ächtige Ideologie her, daß Amerika den »W ilden Westen« und später die W elt nicht erobert, sondern den Staaten und Menschen zugerufen hat: »Schließt euch unserem gottgefälligen Experiment der Freiheit an, ihr werdet davon profitieren!« Schließlich und in der Mehrzahl der Fälle profitierten sie tatsächlich von der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen D ynamik des neuen Spielers auf der Weltbühne der Großm ächte: zuerst die S taaten, die im 19. 88

Jahrhundert zur Union kam en, später dann, im 20. Jahrhundert, die von Im perialismus, Faschismus und Kommunism us befreiten Länder Europas und Asiens, die in den Einflußbereich der USA gerieten. John Quincy Adams (1767 bis 1848), neben George W . Bush der einzige Präsidentensohn in de r amerikanischen Geschichte, der es selbst zum Präsidenten brachte, verfügte zum Zeitpunkt seines Einzugs ins Weiße Haus Anfang 1825 über die umfangreichste und tiefste außenpolitis che Erfahrung, auf die je ein amerikanischer Präsident zu Beginn seiner Am tszeit zurückblicken konnte. Adam s hatte al s Vertreter Amerikas in den Niederlanden, in England und in Rußland gedient, ehe er von James Monroe (1758 bis 1831), seinem Amtsvorgänger i m Weißen Haus, zum Außenminister berufen wurde – ein Posten, den er während beider Am tszeiten Monroes von 1817 bis 1825 bekleidete. John Quincy Ada ms war der Architekt der MonroeDoktrin von 1823, wonach die we stliche Hemisphäre von der kanadischen Grenze bi s hinunter nach Feuerland das Einf lußgebiet der Vereinigten Staaten sei und eine Re kolonialisierung durch Spanien oder eine Ausweitung des Einflusses Rußlands von Alaska aus – das T erritorium fiel erst 1867 für 7,2 Millionen Dollar an die USA – an der Pazifik-Küste nach Süden nicht geduldet werde. Auch die Eroberung und der Erwerb Floridas von Spanien 1819 fiel in die Am tszeit Adams’ als Außenminister. Im Juni 1811 schrieb John Quincy Adams in einem Brief an seine M utter Abigail, daß die Verein igten Staaten die W ahl hätten, »eine unendliche Menge kleiner unbedeutender Sippen und Stämme zu bleiben, die nach Art und Vorliebe europäischer Herrscher und Unterdrücker in einem unendlichen Krieg um einen Felsen oder einen Fischt eich miteinander liegen«, oder aber »eine Nation zu werden, die so groß ist wie der am erikanische Kontinent, die auserw ählt ist von Gott und der Natur, zum größten und m ächtigsten Volk heranzuwachsen, das je in einem Gemeinwesen ve reint lebte«. Adams riet in einem Brief 89

vom November 1819 an Präsident Monroe und sein Kabinett zudem, aus den Am bitionen Amerikas kein Hehl zu m achen: »Jeder Versuch unsererseits, der W elt einzureden, wir seien nicht ehrgeizig, wird keine andere Wirkung haben, als die Welt davon zu überzeugen, daß unser Ehrgeiz mit Heuchelei gepaart ist.« Die Ambivalenz von Herrschaft und Partizipation, von Eroberung und Befreiung, ist unauslösch lich in die am erikanische Außen- und Sicherheitspolitik seit den frühen Tagen der Union eingeschrieben – bis zur Invasion im Irak vom März 2003, über die erst die Geschichte urteilen wird, ob sie für die Iraker Eroberung oder Befreiung war. Der Historiker John L ewis Gaddis berichtet in seiner unter dem Titel »Surprise, Security, and the Am erican Experience« veröffentlichten Vorlesungsreihe zur Geschichte der amerikanischen Sicherheitsstrategie von eine r Begebenheit aus seiner eigenen Studienzeit. Zum Schluß einer Vorlesung des Geschichtsprofessors Samuel Flagg Bemis über die Zeit des am erikanischmexikanischen Krieges von 1846 bis 1848, an dessen Ende Mexiko die späteren am erikanischen Bundesstaaten Texas, Kalifornien, Colorado, Utah und große Teile von Arizona und New Mexico abtreten mußte, fragte ein unerschrockener Student den berühmten Professor, ob de r Krieg gegen Mexiko nicht durch einen Akt der A ggression, nämlich die Annexion von Texas durch die Vereinigten Staaten von 1845, ausgelöst worden sei. »Das war gewiß de r Fall«, an twortete Bemis zur Überraschung des Auditorium s, ehe er hinzufügte: »Aber Sie würden es doch nicht zurückgeben wollen, oder? « Es gelte, di e »moralische Ambivalenz unserer Geschichte« anzuerkennen, fordert Gaddis, die im übrigen auch die Geschichte der meisten anderen Nationen kennzeichne: Kaum ein Sta at sei zu d em geworden, was er heute sei, indem er nur Mittel angewandt habe, die man heute vollständig gutheißen könne. Als wichtige Merkmale der »Großstrategie« am erikanischer Außenpolitik im 19. und frühen 20. Jahrhundert bis zum Ersten 90

Weltkrieg nennt Gaddis Unilateralismus, Hegemoniestreben und vorbeugendes Handeln. Als weitere Konstante in der historischen Entwicklung stellt Gaddis fest, daß Am erika auf überraschende Gefahren und Angrif fe nicht mit einem Rückzug reagierte, sondern mit der Ausweitung des eigenen Herrschaftsund Verantwortungsgebiets: »D avonzulaufen und uns zu ver stecken war kaum je unsere Angewohnheit«, schreibt Gaddis. Auf Gefahren und auf überraschende Angriffe pflegten die USA zu reagieren, »indem sie in die Offe nsive gehen, indem sie hervortreten und sich der Quelle de r Gefahr entgegenstellen, diese zu neutralisieren oder möglichs t zu überwältigen versuchen, anstatt vor ihr zu fliehen. Expans ion ist der Pfad zur Sicherheit, lautete unsere Maxime.« So betrachtet, gab es in der amerikanischen Außenpolitik nie eine Phase des Isolationism us in dem Sinne, daß sich Amerika von der W elt zurückgezogen und sich vor ihr vollständig verschlossen hätte. Seit der »W esterweiterung« der USA und vor allem seit der Industrialisierung im 19. Jahrhundert war die Verbindung zur W elt für die am erikanische Wirtschaft eine Überlebensfrage: Man brauchte die Konsumenten im Ausland ebenso wie die Lieferanten v on dort. Is olation hieß allenfalls den vorübergehenden Ausschluß der Welt, um den Ausdehnungsund Aufstiegsprozeß im Innere n zu konsolidieren. Als Doppelentwicklung von Ausdehnung und Aufs tieg läßt sich auch der Prozeß der Vergrößerung des demokratischen Kollektivs beschreiben, das über die Entwicklung des Landes und da mit auch über dessen Außen- und Sicherheitspolitik entscheidet. Es war in den ersten Jahren nach der Unabhängigkeitserklärung eine kleine Kaste von privilegierten w eißen Männern, welche die Geschicke des Landes b estimmten, während die Mehrheit der Bevölkerung – Frauen , Schwarze, Indianer, Arme – au sgeschlossen blieb. Es hat zahlreicher Konflikte, Proteste, Unruhen und eines Bürgerkrieges bedurft, der die Union an den Rand der Spaltung brachte, um das dem okratische Kollektiv so zu 91

vergrößern, bis die gewählte Regierung als dessen repräsentative Vertreterin und als ausf ührendes Organ für dessen außen- und sicherheitspolitische Überzeugungen gelten konnte. Wenn es eine »messianische Dimension«, ja einen »nationalen Messias-Komplex« in der am erikanischen »Großstrategie« gibt, wie Mead treffend schreibt, dann deshalb, weil Generationen von Amerikanern der festen Überzeugung waren und sind, daß die amerikanische Gesellschaftsform die bestmögliche ist und die Welt im ganzen bes ser dastünde, wenn sie am erikanischer würde. Wenn Abraham Lincoln (1809 bis 1865), Am erikas 16. Präsident von 1861 bis zu sein er Ermordung am 14. April 1865, in seiner Jahresbotschaft an den Kongreß vom 1. Deze mber 1862 die Vereinigten S taaten als »letzte beste Hoffnung der Erde« bezeichnet, dann fällt er nicht aus dem Rahm en, sondern gibt die Mehrheitsm einung wieder. Zahlreiche am erikanische Präsidenten haben, wie der Religionshistoriker Joseph Loconte in seinem konzisen Essay »Hous es of Worship« zeigt, in Zeiten von Krise und Krieg die Beförd erung der De mokratie als Amerikas vornehmste Aufgabe in der W elt verstanden – und zugleich als Mission in Einklang mit dem Willen Gottes. Als Woodrow Wilson am z. April 1917 den Kongreß zu einer Sondersitzung einberief, um eine Kriegserklärung gegen Deutschland und den Eintritt in den Ersten Weltkrieg zu erbitten, schloß er seinen berühmten Aufruf, die »Welt sicher für die Demokratie« zu machen, mit den Worten: »Amerika hat das noble Vorrecht, sein Blut und seine Macht für die Prinzipien einzusetzen, denen es seine Geburt und sein Glück und den Frieden verdankt, den wir so hochschätzen. Mit Gottes Hilfe können wir nicht anders.« Franklin D. Roosevelt, die historische Riesengestalt, die Amerika von 1931 bis 1945 durch die Zeit der großen Depression und des Zweite n Weltkrieges führte, wandte sich am 6. Januar 1942 m it folgenden Worten an den Kongreß: »Wir kämpfen heute für Sicherheit, Fortschritt und Frieden, nicht nur um unserer selbst, sondern um aller Menschen willen, 92

nicht nur für eine Generation, s ondern für alle Generationen. Wir kämpfen, um die Erde von einem alten Übel, von alten Krankheiten zu reinigen. W ir kämpfen, gleich unseren Vätern, um die Lehre aufrech tzuerhalten, daß vor Gott alle Menschen gleich sind.« Harry Truman, der Roosevelt nach dessen Tod am 12. Apri l 1945 im Präsidentenamt nachfolgte, schlug nach seiner Wahl für eine weitere Amtsperiode am 20. Januar 1949 den gleichen Ton an wie s ein Vorgänger: »W ir glauben, daß alle Menschen das Recht auf die Freiheit des De nkens und des Redens haben. W ir glauben, daß alle Menschen als gleiche geschaffen sind, weil sie nach dem Bilde Gottes gescha ffen sind … Unerschütterlich in unserem Glauben werden wir voranschreiten zu einer W elt, in der die Freiheit des Menschen gesichert ist.« Dwight D. Eisenhower, der als in der Schlacht gestählter Weltkriegsgeneral nicht zu Sentimentalitäten neigte, gab am 20. Januar 1953 in der Antrittsrede zu seiner ersten Am tszeit auf den Stufen des Kapitols folgende Predigt und Marschorder für den Kalten Krieg aus: »Die W elt und wir haben m ehr als die Hälfte eines Jahrhunderts fort gesetzter Herausforderungen erlebt. Wir spüren m it all unseren Sinnen, daß die Kräfte des Bösen und des Guten, geballt und bewaffnet, einander gegenüberstehen wie kaum je in der Geschichte zuvor … W ie weit sind wir gekomm en auf der lange n Pilgerreise des Mens chen von der Finsternis zum Licht? Sind wir dem Licht nahe – de m Tag der Freiheit und des Friede ns für das ganze Menschengeschlecht? Oder senken sich di e Schatten einer weiteren Nacht über uns? … An diesem Augenblick in der Geschichte müssen wir, die wir frei sind, unseren Glauben aufs neue bekennen … Dieser Glaube bestimm t unsere ganze Lebensauffassung. Er bekräftigt, jenseits aller Debatte, die Geschenke des Schöpfers, die des Menschen unveräußerlic he Rechte sind und alle Menschen vor Ihm gleich m achen … Um die He rausforderungen unserer Zeit zu bestehen, hat die V orsehung unserem Land die 93

Verantwortung auferlegt, die freie Welt zu führen.« Und schließlich John F. Kennedy, der erste katholische Präsident der USA, der wä hrend des Wahlkam pfes gegen Richard Nixon nicht oft genug hatte sage n können, er sei kein katholischer Kandidat, sondern ein Kandida t, der katholisch sei: Auch er berief sich in seiner Antrittsrede vom 20. Januar 1961 auf den Allmächtigen. »Der Mensch«, sagte Kennedy eingedenk des atomaren Wettrüstens m it der Sowjetunion, halte heute »die Macht in seinen sterblichen Händen, alle Form en der m enschlichen Armut abzuschaffen – und alle Form en des menschlichen Lebens.« Und dennoch sei der Glaube, für den die Gründerväter gekämpft hätten, auf dem ganzen Erdball auch heute noch leitend: »Der Glaube, daß die Rechte des Menschen nicht vom Großmut des Staates herrühren, sondern aus der Hand Gottes.« Es ist – oft bis zur Wortwahl – der gleiche Sermon, den de mokratische wie republikanische Präsidenten durch die Jahrhunderte vortragen, wenn sie bei Am tseinführungen oder angesichts großer Herausforderungen wie Kriegen, Krisen und Epochenschwellen die göttliche Missi on und zugleich die »große Strategie« Amerikas beschwören. Ronald Reagans »Reich des Bösen«, das es niederzuringen gelte – und das m it dem Zusammenbruch des Komm unismus und der Sowjetunion 1989/91 denn auch tatsäch lich niedergerungen wurde –, ist ebenso Teil dieser Traditionslinie wie George W. Bushs »Achse des Bösen« – die seit dem Sturz Saddam Husseins vom April 2003 nur noch aus den Staaten Iran und Nordkorea besteht. Diese Mission hatte schon einen universalen Zugriff, no ch ehe es internationale Organisationen wie den Völker bund und die UN ga b, und deshalb hat diese Mission im Falle eines Interessenkonflikts den Prim at vor internationalen Regelwerken. Hinzu komm t, daß das im 20. Jahrhundert entwickelte Völkerrecht Menschen- und dam it historisches Stückwerk ist, wä hrend hinter A merikas Mission der ewige Wille Gottes steht. 94

Dieser Wille und diese Mission hab en die wundersame Eigenschaft, unveränderlich und überzeitl ich zu sein, sich den veränderten historischen Verhältnissen aber besser anzupassen als Institutionen wie etwa der UN-Si cherheitsrat, der die W irklichkeit und die Machtverhältnisse nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges widerspiegelt und für die Lösung oder auch nur Einengung der Konflikte des 21. J ahrhunderts völlig ungeeignet ist. Jimmy Carter, ein Baptiste n-Prediger und – nach eigenem Bekenntnis – wiedergeborener Christ, zitierte bei seiner Antrittsrede vom 20. Januar 1977 folgende Lebensweisheit seiner Gymnasiallehrerin Julia Coleman: »Wir müssen uns veränderten Zeiten anpassen und dennoch an unseren unveränderlichen Prinzipien festhalten.« Und er f ügte mit seinen eigenen Worten hinzu: »Die Geburt unserer Na tion vor zwei Jahrhunderten war ein Meilenstein in dem langen Streben nach Freiheit, doch der mutige und strahlende Traum , der die Gründer unserer Nation beseelte, wartet noch immer auf seine Verwirklichung. Ich habe heute keinen neuen T raum zu verkünden, sondern vielm ehr zu frischem Glauben in den alten Traum aufzurufen.« Das Völkerrecht und zum al die si e verteidigenden Institutionen mögen unzulänglich sein, die gottgewollte Mission Am erikas ist es nicht. Die Europäer ex trapolieren aus ihrer historisch vergleichsweise kurzen Erfa hrung von gut einem halben Jahrhundert, daß die schrittweise Übergabe nationaler Autorität an eine übe rgeordnete, transnationale Institution wie die EU Frieden, Freiheit und W ohlstand fördert. Amerika extrapoliert aus der wesentlich längeren Erfahrung von m ehr als zwei Jahrhunderten, daß es immer richtig war, dem Ruf der göttlichen Mission zu folgen und notfalls alleine und unter Anwendung von militärischer Gewalt die Fackel der F reiheit in die Welt zu tragen. Starke Mächte sehen die Welt naturg emäß anders als schwache: »Wer einen Ha mmer hat«, schreibt der Publizist Robert Kagan, »für den nehm en die meisten Probleme die Gestalt von 95

Nägeln an.« Es mögen Demokraten und Re publikaner, Hamiltonianer und Wilsonianer, Jeffersonianer und Jacksonianer miteinander um die Richtung der Außenpolitik streiten, die Mission bleibt die gleiche. Es m ag ein Präsid ent wie Woodrow Wilson den Friedensvertrag von Versailles unt erzeichnen und den Beitritt Amerikas zum Völkerbund vorantreiben, während der Senat dann jeweils die Ratifikation verw eigert. Es kann ein Präsident wie Bill Clinton kurz vor Ende seine r Amtszeit noch das KyotoProtokoll zur Minderung des Ausstoßes der sogenannten Treibhausgase unterschreiben und dam it vom Senat m it einer Abstimmung von 95 zu 0 Sti mmen gegen die Ratifizierung des Protokolls noch nachträglich gemaßregelt werden. Oder er kann, ebenfalls in letzter Minute, trotz eigenen Vorbehalten das Statut für den Inte rnationalen Strafgerichtshof in Den Haag unterf ertigen, obwohl niem als Aussicht bestanden hatte, daß der S enat dem Beitritt zustimm en würde – Präsiden t George W. Bush nullifizierte die Unterzeichnung sp äter sogar. Es mögen Unilateralisten und Multilateralisten, Anhänger des F reihandels und Protektionisten miteinander im Kampf liegen. Die Mission bleibt die gleiche. Die schei nbar unkoordinierten Flügelschläge von Milliarden Schmetterlingen erzeugen den mächtigen Sturm. Die »imperiale Republik« (Raym ond Aron) Am erika gleicht einem Floß, das auf den W ildwassern der W eltgeschichte von ungezählten Paddlern in unterschi edlichste Richtungen gelenkt wird und doch, wie von Adam Smiths »unsichtbarer Hand« gezogen, alle Untiefen und Felsen umschifft. Eine solide Mehrheit der Amerikaner ist heute – wie eh und je – der Ansicht, daß die USA da nk ihrer Größe und Stärke sowie ihres Vorbildcharakters eine Bewegung anführen sollten, um eine sichere, friedliche, wohl habende und demokratische Welt zu schaffen. Nach einer repräs entativen Umfrage des German Marshall Fund vom Juni 2003 halten es 77 Prozent der A merikaner für sehr oder ziem lich wünschenswert, daß die US A eine 96

aktive Rolle in den in ternationalen Angelegenheiten spielen. Das ist der höchste Wert, seit die Daten im Jahre 1947 z um ersten Mal erhoben wurden. Nur 15 Prozent – ein historischer Tiefstand – sind der Ansicht, da s Land solle sich aus den in ternationalen Angelegenheiten heraus halten. Erstaunliche 80 Prozent der befragten Amerikaner vertraten aber auch die Ansicht, es sei sehr oder ziem lich wünschenswert, wenn die EU eine starke internationale F ührungsrolle spiele und dazu etwa ihre militärischen Fähigkeiten verbessere. In Europa waren dage gen nur 45 Prozent der Befragten de r Ansicht, eine Führungsrolle der USA sei sehr oder ziem lich wünschenswert. 90 Prozent der 8000 Befragten in Europa glaubt en, daß die E U eine durchaus erwünschte Rolle a ls Weltmacht ausschließlich mit diplomatischen, politischen und wirtschaftlichen, nich t aber m it militärischen Mitteln erreichen könne. 84 Prozent der Amerikaner stimmten der Einschätzung zu, daß gerechte Verhältnisse in einem Land in bestim mten Fällen nur mit kriegerischen Mitteln erzwungen werden könnten, während nur 48 Prozent der Europäer diese Ansicht teilten. Dazu paßt, daß nach einer Gallup-Umfrag e in den USA vom Mai 2004 unter allen öffentlichen Institutionen das Militär se it Jahren unangefochten die höchste W ertschätzung genießt. Drei Viertel der Amerikaner haben sehr viel oder ziemlich viel Vertrauen in die Streitkräfte, 64 Prozent in die P olizei, jeweils 53 Prozen t in die Banken und Kirchen – und gerade einm al 52 Prozent in das Präsidentenamt. Als George W. Bush im Nove mber 2003 zum ersten offiziellen Staatsbesuch eines am erikanischen Präsidenten seit Woodrow Wilson im Jahre 1918 nach London reiste, dem onstrierten mehr als 100000 Menschen gegen ihn. Unter anderem wurde eine Statue aus Pappm ache in der Gestalt von Bush gestürzt – ganz in der Art, wie ein gutes halbes Jahr zuvor die Bronzestatue Saddam Husseins in Bagdad zu Fall gekomme n war. In seiner Rede im Whitehall Palace erinnerte Bush an den 97

Besuch Wilsons, der mit seinen berühmten 14 Punkten für einen Frieden nach dem Ersten W eltkrieg und der Vision vom Ende aller Kriege nach Europa gekommen war. Der Abschluß des Kellogg-Briand-Paktes von 1928, in dem die Signatarm ächte dem Mittel des Krieges f ür immer abschwörten, war die Krönung des idealistischen Vermächtnisses von Wilson. Doch zu jener Zeit, erinnerte Bush in seiner Rede am 19. November 2003, waren Europa und die W elt »München und Auschwitz und de m Blitzkrieg« schon bedrohlich nahe. »Bei m Blick zurück erkennen wir, warum. Der Völkerbund, ohne Glaubwürdigkeit und W illen, brach bei der ersten Herausforderung durch einen Diktator zu sammen. Freie Nationen wollten das Böse vor aller Augen wede r wahrhaben noch ihm entgegentreten. Und so gingen Diktatoren ihren Geschäften nach, nährten Haß und Antisem itismus, brachten unschuldigen Menschen in dieser Stadt und in d er ganzen W elt den Tod und füllten das vergangene Jahrhundert mit Gewalt und Völkermord.« Heute lebten die Völker Europas in Frieden und Freiheit, und die friedvolle Einheit E uropas sei »eine der großen Errungenschaften des vergangenen halb en Jahrhunderts«, sagte George W. Bush. Weil aber »die europ äischen Staaten heute ihre Differenzen auf de m Wege von Verhandlungen und Konsens beilegen, gibt es manchmal die Annahme, daß die ganze Welt so funktioniere. Aber wir sollten nicht vergessen, daß außerhalb der Grenzen Europas, in einer Welt, wo Gewalt und Unterdrückung sehr real sind, die Be freiung noch immer ein moralisches Ziel ist, und Freiheit und Sicherheit noch imm er Schutzmächte brauchen.« Die stärkste Schutzmacht aber ist ein Land mit einer Mission – und m it einem Militär, diese Mission auch durchzusetzen.

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Wo Gottes Wort gilt Auf den Schwingen der Freiheit und der Religion

I

m Weißen Haus beginnt fast je der Tag mit einer Bibelstunde. Die Teilnahme ist nicht verpflichtend, aber der Hausherr sieht es gerne, wenn seine engeren und auch die ferneren Mitarbeiter sich morgens das geistige Rüstzeug für einen langen Arbeitstag aus der Heilig en Schrift holen. George W . Bush jedenf alls studiert die Bibel jeden Tag, und er betet regelmäßig. Auch die Sitzungen des Kabinetts im Weißen Haus eröffnet der Präsident mit einem Gebet. Bei seiner Am tseinführung am 20. Januar 2001 wurde Bush gefragt, welchen Rekord er an diesem denkwürdigen Tag aufzustellen gedenke. Hintergrund der Frage war der fulminante Einstand von Bushs Amtsvorgänger Bill Clinton, der acht Jahre zuvor das unerrei chte Kunststück fertiggebracht hatte, sich an einem einzigen Abend auf elf verschieden en Bällen feiern zu lassen. »Ich gehe früher als jeder andere P räsident in der Geschichte zu B ett«, antwortete Bush. Und zog sich, an seinem ersten Tag als Präsiden t im W eißen Haus, wie üblich gegen halb zehn Uhr abends zurück. Man kann diese Anekdote als Schlüssel zum Selbstverständnis, zur geistigen Ausstattung und zur Am tsführung des George W. Bush les en. In Amerika ist Bi ll Clinton v ielen als e ine Art blitzgescheiter, aber au ch ein wenig unseriö ser Partylöwe in Erinnerung geblieben, der mit Geschick und Glück eine Epoche von beispiellosem Wirtschaftswachstum und wiedergewonnener Zukunftszuversicht prägen durfte. Doch das ethisch-m oralische Urteil über Clinton und seine Man nschaft fällt weithin ne gativ aus – und das keineswegs nur be i den christlichen Rechten und unter erzkonservativen Hinterwäldlern. Natürlich hat das mit der Lewinsky-Affäre zu tun, aber auch m it den undurchsichtigen 99

Immobiliengeschäften des dam aligen Gouverneurs von Arkansas und ganz allgem ein mit dem Auf- und vor allem Abtreten der »Clintonians«. Im Mitarbeiterstab Clintons gab es viele sprühende junge Leute, die ihr Selbstbewußtsein und ihre Lebenslust gerne in den Medien manifestiert sahen, die sie selber mit »durchgesickerten« Inform ationen für die Journalisten angeregt hatten. Es gab zwischen dem Washingtoner Pressekorps, den Korrespondenten der großen Zeitungen, der Fernseh- und Rundfunkstationen und dem Pressestab Clintons eine Art weltanschaulicher Kum panei: Gemeinsam war m an links und liberal. Und dabei rutschten manche Informationen zur Unzeit hinaus, was den Reifungsprozeß politischer Entscheidungen in der Regierung empfindlich störte. Daß das W eiße Haus zwischen Anfang 1993 und Januar 2001 als eine Edelherberge für kostenlose Übernachtungen von Günstlingen, Parteifreunden und vor allem potentiellen Spendern für die Demokraten diente, empörte viele. Aber daß Clint on bei seinem Auszug Dutzende Gegenstände und Möbelstücke, die ihm während seiner Amtszeit geschenkt worden waren, kurzerhand privatisierte, war selbst für Wohlgesinnte zuviel. Wie anders dagegen Bush. Sein Stab ist so diszipliniert wie der Präsident selbst, der jeden Tag eine Stunde Sport treibt, früh zu Bett geht und früh aufsteht. So gut wie nie sickert eine Information von den Am tsräumen im Weißen Haus oder i m mächtigen Executive Office vis-à-vis, wo das um fangreiche Präsidialamt untergebracht ist, zum kargen Presseraum i m Untergeschoß des W eißen Hauses durch – es sei denn, es soll mit der gezielt gestreuten Info rmation ein bestimm ter Effekt erreicht werden. Bush pflegt zudem sein Image als »Mann v om Lande« und aus dem Süden, der jede Gelegenheit nutzt, aus Washington zu fliehen und sich auf seine R anch im heißen texanischen Crawford zurückzuziehen – statt wie Clinton auf die neuenglische Nobelinsel Martha’s Vineyard vor der Küste von Massachusetts zu flieg en. Das macht Bush in Texas u nd 100

anderswo im sozial konservativen Süden nur noch populärer, wo er vor allem sein Image pflegt, in der Hauptstadt ein Außenseiter und Vertreter des »echten« Am erika geblieben zu sein. Denn »dort unten« hegt m an für »die da oben« in Washington nur wenig Sympathie, und m an hält den Satz »Wir sind von der Regierung, und wir sind hier, um Ihnen zu helfen« für einen grotesken Witz. Im Ausland ab er und vor allem in Europa bedient das Bild vom arroganten und beschränkten Cowboy, der die Welt dem amerikanischen Herrschaftswillen zu unterwerfen sucht, tiefsitzende antiamerikanische Ressentiments. Tatsächlich gibt es einen arr oganten Zug im Wesen Bushs, schließlich entstammt er e iner einflußreichen Familie aus Connecticut an der Ostküste, die ihre Sprößlinge in die richtigen Privatschulen und an Universitä ten wie Yale und Harvard zu plazieren weiß. Doch entscheidender als diese Prägung, die Bush nach dem Umzug der Fam ilie ins bodenständige Texas immer besser zu verbergen verm ochte, ist für Bushs Charak terbildung eine Art Epiphanie-Erlebnis. Denn bis zu seiner Bekehrung, die ins Jahr 1985 fällt, war Bush so etwas wie das schwarze Schaf der Familie, wie er selbst von sich zu sagen pflegte. Er rauchte, hatte ein massives Alkoholproblem (auch wenn er wohl kein Alkoholiker war) und wom öglich noch andere Schwierigkeiten. Der Vater, so argwöhnte George W., würde den jüngeren Bruder John Ellis, genannt Jeb, bevorzugen. Als sich die beiden Brüder 1994 um die Gouverneursposten in Florida und Texas bewarben, nahm man in der Fa milie und auch sonst an, daß Jeb im »Sonnenscheinstaat« gewinnen würde, während dem älteren George W. im »Lone Star Stat e« gegen die überaus populäre demokratische Gouverneurin An n Richards kaum Chancen eingeräumt wurden. Es kam um gekehrt: Jeb verlor das Rennen um Tallahassee und George W . siegte in Austin. Sechs Jahre später, bei den Präsidentenw ahlen 2000, galt der Gouverneur aus Texas abermals als krasser Außenseiter gegen Vizepräsident Al Gore, der von Bill C linton eine robust wachsende W irtschaft 101

mit Millionen neuer Arbeitsp lätze, steigenden Reallöhnen und sogar einem ausgeglichenen Budget geerbt hatte. W ieder gewann der Außenseiter, wenn au ch mit einer halben Million weniger Wählerstimmen als Gore, nach einem denkbar knappen Vorsprung bei den W ahlmännerstimmen und nach einer wochenlangen Hängepartie in Florida. Während des W ahlkampfes hatte der Kandidat von sich gesagt, er sei ein »wiedergeboren er Christ« – so wie sich auch Präsident Bill Clinton, ein Mitglied der Baptisten-Kirche, immer wieder als wiedergeborener Christ bekannt hatte. Beide befanden sich dam it in der Nachfolge Jimm y Carters, auch er ein wiedergeborener Christ und ein Baptisten-Prediger dazu. »Ich bekenne freim ütig die Rolle des Glaubens für m ein Leben«, sagte der Kandidat, »m ein Glaube bildet die Basis meiner Überzeugungen.« Zwar bekannte er sich »m it aller Überzeugung zur Trennung von Kirche und Staat – aber Fr eiheit der Religion m uß nicht Freiheit von Religion heißen«, sa gte er. Deshalb versprach er, daß er im Falle seiner Wahl ins Weiße Haus eine Initiative zur Finanzierung von konfessionelle n karitativen und pädagogischen Organisationen m it Steuergeldern anstoßen werde: »Zu lange schon haben konfessionelle Organisationen mit ein paar Groschen Wunder vollbracht. Mi t den Schritten, die ich heute vorschlage, werden sie nicht lä nger allein auf ihren Glaub en angewiesen sein.« Der Präsident hielt n ach seinem knappen Wahlsieg d ie Versprechen, die der Kandidat gegeben hatte – nur daß der Name des Kandidaten Al Gore war und der des Präsidenten George W. Bush. Es war Al Go re, der das Innerste seiner religiösen Überzeugungen gar nicht of genug nach außen kehren mochte. Überhaupt verging wä hrend des W ahlkampfes 2000 kaum ein Tag, an dem die Kandidaten nicht ihren Glauben bekannt hätten. Bush scheute sich nicht, Jesus als seinen Retter von einem fragwürdigen Lebenswandel zu bezeichnen. Gore 102

wurde nicht m üde mitzuteilen, daß er seit je ein gläubiger Baptist sei und regelm äßig mit seiner Frau Tipper den Gottesdienst besuche. Bush zeigte sich durch Christi W eisung von Hoffart gereinigt, und Gore bemühte sich um Distanzierung von den moralisch fragwürdigen Vorfällen im Weißen Haus während der Clinton-Ära. Bush erin nerte daran, daß er konfessionelle Organisationen schon als Gouverneur von Texas m it Geld aus dem öffentlichen H aushalt unterstützt habe. Gore fand die Idee vor allem deshalb so gut, we il sie ursprünglich eigentlich seine gewesen sei. Nachdem so viel von ihm die Rede gewesen sei, könne sich Gott nach diesem Wahlkampf getrost zur Ruhe setzen, bemerkte sarkastisch ein Kommentator. Wählerbefragungen nach den W ahlen vom 7. November 2000 ergaben, daß Bush bei verheirateten Paaren m it Kindern um 15 Prozentpunkte und bei regelm äßigen Kirchgängern um 17 Prozentpunkte vor Gore lag. Gore dagegen erhielt von berufstätigen Frauen 19 Prozent m ehr Stimmen als Bush, und bei W ählern, die nach eigenen Angaben nie in die Kirche gingen, lag er sogar 29 Prozent vor Bush. Fam ilie und Glauben spielten also eine große Rolle, mehr noch aber eine Charaktereigenschaft, von der ein Viertel der W ähler sagte, d iese sei das entscheid ende Kriterium für ihre Entscheidung gewesen: Ehrlichkeit. Vier Fünftel dieser Wähler stimmten für Bush – und damit wohl eher gegen Bill Clinton als gegen Al Gore. Seine religiöse Sozialisation erfuhr George W. Bush als Kind in der Presbyterianischen und in de r Episkopal-Kirche, er ka m durch seine Frau Laura, eine getaufte Methodistin, aber in immer engeren Kontakt m it der Vereinten Methodistischen Kirche. Anläßlich de r Taufe der Zwillings töchter Barbara und Jenna trat Bush offiziell zur Me thodistischen Kirche über. B ush berichtet über seine entschei dende Begegnung m it dem charismatischen Prediger Billy Graham , einem Freund der Fam ilie, folgendes: »Ich mußte ein Wochenende mit dem großen Billy Graham verbringen. Und als Er gebnis unserer Gespräche und 103

seiner Inspiration sah ich in mein Herz und verschrieb m ein Leben Jesus Christus.« Es war der Somm er 1985, die ausgedehnte Familie der Bushs verb rachte die Ferien auf dem Familiensitz in Kennebunkport im neuenglischen Bundesstaat Maine. George Herbert Walker Bush war zu di esem Zeitpunkt seit vier Jahren Vizepräsident unter Ronald Reagan. Der älteste Sohn George W alker Bush, zu diesem Zeitpunkt 39 Jahre alt, hatte seinen Erfolg im Energiegeschäft in Te xas zu g roßen Teilen seinem illustren Na men zu verdanken – und er wußte darum. Die Mitte seines Lebens und das Ziel seiner Laufbahn hatte er jedenfalls noch nicht gefunden. Die Töchter waren vier Jahre alt, die Ehe mit Frau Laura schien glücklich. Alles hätte so weitergehen können, in wachsende m materiellem Wohlstand, als Teil der gesellschaftlichen Elite – dank der Position des Großvaters Prescott Bush, Senator für den Bundesstaat Connecticut von 1952 bis 1963, und natürlich des Vaters i m Amt des Vizepräsidenten (und später sogar des Präsidenten). Der Gang m it dem charismatischen Prediger Billy Graha m, seit Jahren ein Freund der Fa milie Bush, an jenem Abend im Sommer 1985 am Strand »Walker’s Point« nahe Kennebunkport gab – nach übereinstimmenden Berichten über jene Tage – de m Leben des George W . Bush eine Wendung. »Sind Sie m it Gott im reinen?«, fragte Graham. »Nein«, antwortete Bush, »aber ich möchte es.« Nach langen Gesprächen, nach Bibelstunden und gem einsamem Beten kam eine Entwicklung in Gang, über die Bush später schreiben sollte: »Pfarrer Grah am pflanzte ein Senfkorn in meine Seele, ein Korn, das übers Jahr wuchs. Ich war seit je ein religiöser Mensch, war regelm äßig zur Kirche gegangen, hatte sogar in der Sonntagsschule unt errichtet und war Ministrant. Doch an jenem Wochenende bekam mein Glauben einen neuen Sinn, Es wa r der Beginn eines neuen Weges, auf welche m ich mein Herz Jesus Christu s verpflichten sollte. Ich fühlte Demut, daß Gott Seinen Sohn für einen Sünder wie m ich gegeben hat.« 104

Das von Pfarrer Graham in die Seele von George W . Bush gelegte Senfkorn m uß schon unm ittelbar nach der Aussaat erkennbar gewesen sein, denn Mutter Barbara sagte einige T age nach dem denkwürdigen Spaziergang zu jemandem am Telefon: »Ich habe aufregende Nachrich ten. George is t zum wiedergeborenen Christen geworden.« Die Folge der »W iedergeburt« Bushs waren die Abkehr von Alkohol und Tabak sowie die Hinwendung zu einer strengen Arbeits- und Lebensdisziplin, zu der die tägliche Bibellektüre und das Gebet ebenso gehören wi e der regelmäßige Dauerlauf und das Stemmen von Gewichten. Und natürlich gehört die innere Überzeugung dazu, fortan selbst im Dienste einer Mission zu stehen u nd sein Handeln nach der F rage auszurichten: »Was würde Jesus tun?« Während der republikanischen Vorwahlen, bei einer Kandidatendebatte in Des Moines in Iowa, antworte te Bush auf die Frage des Moderators nach se inem Lieblingsphilosophen ohne Zögern: »Christus, weil Er mein Herz verwandelt hat.« In seiner A mtszeit als Gouverneur von Texas von 1994 bis 2000 und in den ersten neun Monate n im Weißen Haus machte sich Bush daran, das politische Programm des »mitfühlenden Konservatismus« zu verwirkliche n. Bushs Chefredenschreiber Michael Gerson hat dieses politische Program m und die Balance, die Bush als Politiker der Mitte selbst zu halten versuche, als »moralisch traditionsverpflichtet und sozial einschließend« beschrieben. Hat Bush m it seiner Bildungs- und Sozialpolitik, im Streit um Abtreibungen, um die Homosexuellen-Ehe und um bessere Aufstiegschancen für Angehörige der Minderheiten ohne die üblichen Quotenregelungen der politischen Agenda den rechtskonservativen Christen den Weg geebnet? Ist er mit seiner Wirtschafts-, Steuer- und Um weltpolitik dem Diktat der Großfirmen gefolgt? Oder hat er vielmehr einen gemeinsamen politischen Grund für Republikaner und Demokraten, für Reiche und Arme, für Weiße, Schwarze und Hispanier in der politischen 105

Mitte eröffnet – wo doch sein Kabinett ethnisch so vielfältig ist wie keines seiner Vorg änger? Diese Themen sind Gegenstand einer lebhaften politischen Ause inandersetzung und werden es bleiben. Das Thema seiner Präsidentschaft aber ist es nicht. Diese erfuhr selbstredend durch die Terroranschläge vom 11. September 2001 ihre Ausrichtung und Bestimmung. In den ersten Tagen nach den Anschläg en waren es Billy Graham und der Pfarrer von Bushs Heim atgemeinde in der texanischen Hauptstadt Austin, Jim Mayfiel d, die dem Präsidenten neben seinen politischen Beratern mit Rat und Gebet zur Seite standen. Unmittelbar nach den Anschlägen, als Bush in Florida – er ha tte dort am Morgen des 11. Septem ber 2001 eine Schule besucht – das Präsidentenflugzeug bestieg, sagte er: »Wir sind im Krieg.« Wie man in einer so schwierigen Lage das christliche Gebot der Feindesliebe m it den Erfordernissen an den politischen Führer des m ächtigsten Landes der Welt in Einklang bringen kann – dazu erhielt Bush von se inem Freund Marvin Olasky, Vordenker der konservativen Christen, wichtige Ratschläge. Das Gebot Jesu, die »andere W ange hinzuhalten«, gelte für den Christenmenschen Bush persönlich. Der Staatsm ann aber habe sich nach dem Lehrsatz aus 1. Mose 9 zu richten, der lautet: »Wer Menschenblut vergießt, des Blut soll auch durch Menschen vergossen werden; denn Gott hat den Menschen z u seinem Bilde gemacht.« Wer sich für den Respekt des m enschlichen Lebens einsetze, der m üsse Mörder bestrafen, und dies habe die Regierung zu erfüllen, sagte Olasky. Ratschläge wie diese rührten an den G rundton der religiösen und politischen Überzeugung des Präsidenten, der im übrigen auch ein Befürworter der Todesstrafe ist. Mit Blick auf die religiöse Orientierung der betreffenden Politiker ging es bei den dram atischen Präsidentenwahlen vom November 2000 also um die Entscheidung, welcher wiedergeborene Christenmensch Nachfolger des wiedergebo renen Christenmenschen im Weißen Haus werden sollte. Daß es Bush 106

wurde und nicht Gore, hat wesentlich m it den Stimm en der christlichen Rechten – m ithin von wiedergeborenen Christen – zu tun. Daß die Kandidaten ihre religiösen Überzeugungen, gar ihre Erweckungserlebnisse wie Monstranzen vor sich her trugen, muß aus europäischer Perspektiv e entweder bigott oder naiv oder beides erscheinen. Für die vi el stärker religiös geprägten potentiellen Wähler in Am erika sind solche Bekenntnisse nicht nur selbstverständlich, sie sind sogar erwünscht. Vieles spricht dafür, daß die Rolle von Glaube und Religion in der heutigen Gesellschaft jenes M erkmal ist, an dem sich die divergenten Entwicklungen in Am erika und Europa am klarsten manifestieren: Amerika glaubt – immer mehr und immer tiefer; Europa glaubt nicht – immer offener und immer umfassender. Eine Umfrage des republikanis chen Strategen und Meinungsforschers Brad O’Leary m it dem Meinungsf orschungsinstitut Zogby International unter 1200 potentiellen W ählern vom Januar 2004 kam zu dem Ergebnis, daß eine stabile und offenbar wachsende Mehrheit der Amerikaner einen Präsidenten will, der an Gott glaubt und religiös ist – und dies auch zeigt. Fast 60 Prozent der Befragten sagten, es sei wichtig, d aß ihr Präsident Gott vertraue und tief religiös sei, sofern er daneben die W irtschafts- und die Außenpolitik zu lenken verstehe; 30 Prozent wollten lieber einen Präsidenten haben, der nicht religiös und gläubig ist. In den sogenannt en »roten S taaten« im Süden, Südwesten und im Mittleren W esten, in den en sich in de n vergangenen Jahren die Republikanische Partei als bestimmende politische Kraft durchzusetzen vermochte, lag der Anteil derer, die einen religiösen Präsidenten bevorzugten, sogar bei 67 Prozent, während nur 23 Prozent einen Präsidenten wollten, der nicht religiös ist, aber eine erfolgreiche Wirtschafts- und Außenpolitik verfolgt. In den »bl auen Staaten« im Nordosten, am Mittleren Atlan tik, an den Großen Seen und an der Westküste, wo eine Mehrheit der Wähler den Dem okraten zuneigt und im Jahr 2000 für Al Gore stimmte, bevorzugten 107

immerhin noch 51 Prozent der Befragten eine religiöse Persönlichkeit als Präsident, für 36 Prozent spielte der Glaube des Präsidenten keine Rolle. Eine Umfrage des Pew Forschungszentrum s vom Juli 2003 erbrachte zudem das Ergebnis, daß fast doppelt so viele Amerikaner der Ansicht sind, daß Politiker in ihren öffentlichen Äußerungen zu selten auf ihren religiösen Glauben und auf ihre Praxis des Gebets eing ehen als zu oft: 41 Pro zent wollen ihre Politiker noch häufiger als b isher über Glauben, Religion und Gebet sprechen hören, während 21 Prozent der Überzeugung sind, dies geschehe jetzt schon zu oft. Die New York Tim es kommt in einer eigenen Um frage vom Juni 2004 zu de m Ergebnis, daß 42 Prozent der Be fragten es gutheißen, wenn Kandidaten für wichtige po litische Ämter während des Wahlkampfes über die Rolle ih rer religiösen Ü berzeugung für ihr Leben sprechen; 53 Prozent waren der Ans icht, dies sollte nicht geschehen. Wichtiger noch als die Zahlen für das Wahljahr 2004 ist aber der Vergleich zu einer ähnlichen Um frage von 1984: Damals waren nur 22 Prozent der Befragten der Meinung, die Kandidaten sollten die Rolle der Religion für ihr L eben im Wahlkampf ansprechen, währe nd 75 Prozent die gegenteilige Ansicht vertraten. Für dies en allgemeinen Trend zu einem verstärkt religiösen Diskurs in der Politik bietet wiederum der Präsidentschaftswahlkampf von z000 ein anschauliches B eispiel. Von den vier Spitzenkandidaten der beiden Parteien hatte der spätere Vizepräsident Dick Ch eney das un auffälligste religiöse Profil, während Al Gores »running m ate« für das Amt des Vizepräsidenten, Senator Joseph Lieberman, offen und hä ufig über seinen jüdischen Glauben sprach; und an S amstagen nahm Lieberman, der einer liberalen K ongregation angehört, nicht an Wahlkampfveranstaltungen teil, weil er Sabbatruhe hielt. Bemerkenswert an dieser Entw icklung ist zw eierlei. Anders als in den meisten Staaten Europas hat eine Mehrzahl der Menschen in Amerika gewissermaßen ihren Kinderglauben behalten: 108

Die USA scheinen gegen das re ligionssoziologische Grundgesetz zu verstoßen, wonach der Prozeß der Modernisierung einer Gesellschaft auch einen Prozeß der Säkularisierung m it sich bringt. Zum zweiten erlebt Amerika seit etwa Anfang der siebziger Jahre, vor allem aber seit den neunziger Jahren eine religiöse Renaissance, eine Revitalisi erung des religiösen Lebens; in Europa dagegen ist in fast allen Staaten, zumal in den katholisch geprägten Ländern – allenfalls mit der Ausnahm e Irlands und Polens –, eine wachsende Entfre mdung zwischen den Kirchen und den in Scharen davonlaufende n ehemaligen Gläubigen zu beobachten. Der Befund ist durch verschiedene empirische Studien belegt, etwa die Langzeituntersuchungen European Values Survey (EVS) und W orld Values Survey ( WVS) aus den Jahren 1981/82, 1990/91, 1995 bis 1997 und 1999 bis 2001. Auch die Umfragen des im Jahre 2002 in 44 Ländern begonnenen Global Attitudes Project des Washingtoner Pew Research Center for the People and the Press sowie da s International Study Survey Programme (ISSP), das auf Er hebungen aus den Jahren 1991 und 1998 beruht, stützen die Erkennt nis, daß Amerika unter den wohlhabenden und entwickelten Nationen ein einzigartig vitales religiöses Leben hat. Die Mei nungsforscher des Pew Center haben bei ihren Befragungen 2002 ermittelt, daß 59 Prozent der Amerikaner sagen, Religion spiele eine sehr w ichtige Rolle in ihrem Leben; im katholischen Italien, wo ja auch der P apst seinen Sitz hat, geben nur 27 Prozent diese Antwort, in Deutschland sind es 21 Prozent und in Frankreich gar nur elf Prozent. In den Staaten Mittel osteuropas fallen die Antworten kaum anders aus: In Polen sage n 36 Prozent, Religion sei sehr wichtig in ihrem Leben, in der Slowakei 29 Prozent und in der Tschechischen Republik elf Prozent. Die Studie des ISSP ermittelt, daß sowohl 1991 wie 1998 in den USA m ehr als 85 Prozent der Befragten an den Hi mmel als den Ort der Erlösung und mehr als 70 Prozent an die Hölle als den Ort der Verdam 109

mung glauben – m it steigender Tendenz. Die Referenzwerte für West- und Ost-Deutschland si nd etwa 45 und 20 Prozent (Himmel) beziehungsweise rund 30 und zehn Prozent (Hölle). Auch in den anderen europäisch en Staaten ist das Bild im wesentlichen das gleiche: Al lenfalls in Irland und Polen bezeichnen sich etwa 95 Prozent der Menschen als Gläubige und erreichen damit einen »am erikanischen« Wert, während die Werte sonst in Europa zwischen 25 Prozent (im Osten Deutschlands) und imm erhin gut 80 Prozent liegen (Italien, Spanien, Österreich). Auch die Zahlen des E VS schließlich bestätigen die These vom postchristlichen E uropa, wo in Ländern wie Frankreich gerade einmal fünf Prozent de r Menschen jede Woche zur Kirche gehen; in Italien sind es 15 Prozent, während in Deutschland knapp 30 Prozent angeben, sie würden allenfalls einm al im Monat die Kirche besuchen. In de n lutherisch geprägten skandinavischen Staaten liegt der Ante il der Kirchgän ger auf französischem Niveau. Die New York Times berichtete im Oktober 2003 von dem Mailänder Kardinal Dionigi Tettam anzi, der bestürzt aus seinen G emeinden habe erfahren m üssen, daß immer weniger Kinder wüßten, wi e man sich bekreuzige. Und wenn sie es wüßten, so steht zu verm uten, bedeute ihnen das Zeichen wenig, denn der Tren d zum nichtpraktizierenden Katholizismus ist unübersehbar. Wie schwach die katholische Kirche und die protestantischen Kirchen inzwischen in Europa sind, als gesellschaftlich relevante Institutionen und als geistiger Magnet, zeigen ihre kläglichen Versuche und ihr Versagen, einen Gottesbezug im Text der künftigen europäischen Verfassung durchzusetzen. Leere Kirchen, alternde Gläubige, geringer Einfluß auf wichtige ethische Debatten zur A btreibung, zur Stammzellenforschung, zur Sterbehilfe. W enn es irgendw o in Europa lebendige, wachsende, spirituell ausstrahlende Gemeinden in Gotteshäusern gibt, dann sind es – Moscheen. Ganz anders Am erika. Wer an Sonntagen vorm ittags über 110

Land oder durch die Städte fährt, sieht vor jeder Kirche überfüllte Parkplätze (und an Samstagen vor den Synagogen und an Freitagen vor den Moscheen, auch wenn es viel weniger gibt als Kirchen). 22 Prozent der gläubige n Christen geben an, m ehr als einmal die Woche zum Gottesd ienst zu gehen. Fast drei Viertel sagen, sie besuchten m indestens einmal pro Monat den Gottesdienst. Der katholische Theologe und Religionssoziologe Michael Novak hat errechnet, daß jedes W ochenende mehr Menschen in Amerika in die Kirche gehen, als ein Spiel der immens pop ulären und m it millionenschweren Profi- und Sponsorenverträg en überfrachteten Sportart American Football zu verfolgen – in den Stadien der Profiliga, der Universitätsligen, der Oberstufenligen der Gymnasien und vor allen Fernsehgeräten des Landes zusam mengenommen. Das Verkünden und Hören von Gottes W ort ist nicht auf die physische Teilnahm e am Gottesdienst beschränkt. Auf den 200 christlichen Fernsehstationen und 1300 christlichen Rundfunksendern kann m an rund um die Uhr die G ute Nachricht hören und sehen. Die Wochenzeitung U.S. News & World Report ist in einem i m Frühjahr 2004 veröffentlichten Dossier zu dem Ergebnis gekomm en, daß es in den USA m ehr Kirchen, Synagogen, Moscheen und Tempel pro Einwohner gibt als in jedem anderen Land au f der W elt: Durchschnittlich kommt ein Gotteshaus auf 865 Einwohner. Das »Jahrbuch amerikanischer und kanadischer Kirchen«, die m aßgebliche statistische Quelle für alles Christliche in Amerika, erfaßt in der Ausgabe für das Jahr 2003 in den U SA insgesamt 216 Kirchen mit 161 Millionen Gemeindegliedern. Eine deutliche Zunahm e ihrer Mitglieder verzeichnen Evangelikale Kirchen, Pfingstkirchen und die Mormonen – stark spirituell geprägte Glaubensgemeinschaften –, während die Zahl der Gläubigen bei traditionellen Kirchen wie den Lutheranern, den Methodisten und andere große protestantische Kirchen leicht rückläufig ist. Die größte Kirche in den USA ist nach wie 111

vor die röm isch-katholische mit jetzt 66,4 Millionen Mitgliedern, die in erster Linie von der Einwanderung der Millionen Latinos aus Mittel- und Lateinam erika profitiert. Es folgen der Südliche Baptistenverband mit 16,2 Millionen, die Methodisten mit 8,3 Millionen, die Verein igte Kirche Gottes in Christus m it 5,5 Millionen, die Mormonen mit 5,4 Millionen und die Evangelisch Lutherische Kirche in Amerika mit fünf Millionen. Wieviel die einzelnen Kirchen an Spenden erhalten, ist nicht leicht zu ü berblicken, weil nich t alle Kirchen ihre Finanzen offenlegen. Von den 63 Kirchen, die über ihre Finanzlage berichten, wurden Spenden der insgesam t knapp 50 Millionen Mitglieder in einer Höhe von 31 Milliarden Dollar gemeldet; das sind durchschnittlich fast 660 Dollar pro Gem eindemitglied und Jahr – 5,6 Prozent mehr als im Vorjahr. Das öffentliche Anrufen Gottes und der Dank an den Allmächtigen – vom Präsidenten über den Basketballspieler bis zum Popstar – ist in Amerika ei n herkömmliches Ritual, an dem niemand Anstoß nimmt. W eil die USA als moderner Wohlstandsstaat sich dem allgemeinen Trend der Säkularisierung hartnäckig verweigern, erscheint dieses Ritual in der Sicht vieler längst vollständig entzauberter Europäer als primitiver Atavismus. Es ist aber auch eine vollkommen andere Perspektive möglich. Im Entwurf für die europäische Verfassung, die vom Konvent Mitte 2003 zunächst ange nommen worden war, wurde im ersten Absatz der Präambel das Bew ußtsein bekräftigt, daß »der Kontinent Europa ein T räger der Zivilis ation ist und daß seine Bewohner, die ihn seit Urzei ten in imm er neuen Schüben besiedelt haben, im Laufe der Jahrhunderte die Werte entwickelt haben, die den Hum anismus begründen: Gleichheit der Menschen, Freiheit, Geltung der Vernunft«. In der vom Europäischen Rat, also den Staats- und Regierungschefs, am 18. Juni 2004 in Irland angenommenen Fa ssung ist der erste Absatz etwas verkürzt und lautet nun: »Schöpfend aus dem kulturellen, religiösen und hum anistischen Erbe Europas, aus de m sich die 112

unverletzlichen und unveräußerlic hen Rechte des Menschen, Demokratie, Gleichheit, Freiheit und Rechtsstaatlichkeit als universelle Werte entwickelt haben.« Auch wenn die »Bewohner« Europas in der letzten Fassung nicht m ehr ausdrücklich genannt werden, bleibt das m enschliche Kollektiv und dessen Erbe der Akteur der historischen Entw icklung und der »Erfinder« der universellen Werte von Menschenr echten, Freiheit, Gleichheit, Rechtsstaatlichkeit und De mokratie. Das m uß aus am erikanischer Sicht als Hybris gelten, denn in der Unabhängigkeitserklärung als dem Gründungsdokument der Vereinigten Staaten wird ausdrücklich »der Schö pfer« als derjenige genannt, der dem Menschen die unveräußerlichen Rechte wie Leben, Freiheit und das Streben nach Glückseligkeit »stiftet« (endow). Von diesem W iderspruch in der Betrachtung des Ursprungs der demokratischen Entwicklung und des W egs zur Freiheit rührt die fundam ental unterschiedliche Rolle der (christlichen) Religion in Amerika und Europa her. Als die puritanischen Pilgerväter mit ihren Schiffen an der Küste Neuenglands landeten, erhofften sie sich Freiheit der Religion in der Neuen W elt nicht im Sinne von Freiheit von der Religion, sondern von Freiheit für die Religion, nämlich für ihre eigene. In seinem noch auf See an Bord der »Arabella« verfaßte n philosophisch-theologischen Tagebuch-Traktat »A Model of Christian Charity« beschwor John Winthrop (1588 bis 1649), der erste Gouverneur des S taates Massachusetts, die gottgefälligen Siedlungen der Kolonisten – und zum al die Stadt Boston – an der Küste Ne uenglands als »Stadt auf dem Hügel«, als zweites Jerusalem, von wo das Licht der göttlichen Vorsehung in al le Welt scheinen möge. Die »Augen der W elt« würden auf dieses beispielhafte Gem einwesen gerichtet sein, und alle W elt werde die sem göttlichen Exempel nacheifern wollen. Dem moralischen Utopism us der Siedler lag ein Verständnis von Religion zugrunde, das bis heute das religiöse Leben Amerikas prägt – so wie die Relig ionstradition Europas das reli113

giöse Leben Europas von heute prägt. Religion und Freiheit sind in Amerika Zwillingsgeschwister, denn anders als in de r Alten Welt gibt es in der Neuen W elt keine S taatskirchen. Nicht umsonst verbietet der Erste Ve rfassungszusatz dem Kongreß nicht nur, die freie Ausübung der Religion zu untersagen, sondern auch eine Religion (als die des Staates) zu gründen. Alexis de Tocqueville (1805 bis 1859) schrieb in seinem scharfsichtigen und bis heute gültig en Buch »Über die Dem okratie in Amerika« von 1835: »Bei uns (in Frankreich) habe ich den Geist der R eligion und den Geis t der Freiheit imm er nur in unterschiedliche Richtung sich bewegen sehen.« In Am erika dagegen seien Religion und Freiheit »aufs engste m iteinander verbunden: Sie regieren gem einsam auf de m gleichen Boden.« Und weiter stellt de Toc queville fest, abermals sehr aktuell: »Es gibt kein Land auf der Welt, in welchem die christliche Religion einen so großen Einfluß auf die Seelen der Menschen hat wie in Amerika.« Dieser Einfluß aber war ei n emanzipatorischer Einfluß, gespeist vom Impuls der aus Euro pa fortgezogenen Puritaner, Pietisten und anderer »Minderheitenkirchen«, sich niemals mehr etwas vom Staat und seiner Kirche , vor allem der Staats-Kirche vorschreiben zu lassen. Der revolutionäre Furor der bürgerlichen Bewegungen Europas richtete sich gegen die Aristokratie und gegen den m it dieser verbündete n Klerus. D er revolutionäre Furor der bürgerlichen Bewegungen in Am erika wurde von den christlichen »Underdogs« aus Eur opa gespeist. »Die Führer der Amerikanischen Revolution ware n nicht, wie die Führer der Französischen Revolution, säkulare Politiker«, schreibt Michael Novak in seinem Buch »On Tw o Wings«. »Sie schickten sich nicht an, die Religion auszulösch en.« Im Gegenteil. Der erste Verfassungskongreß begann 1774 mit der Verlesung eines Psalms durch einen Pfarrer de r Episkopalkirche. Die Unabhängigkeitserklärung nimmt an vier Stellen auf Gott Bezug – als Schöpfer, Oberster Richter, Gese tzgeber und als Herr über die 114

Vorsehung. Selbst Thomas Jefferson, der am weltlichsten orientierte unter den Unterzeichnern der Unabhängigkeitserklärung, der später den Aufbau einer »Mauer der Trennung zwischen Kirche und Staat« forderte, wa r der Überzeugung, daß »keine Nation jemals ohne Religion existiert hat oder regiert wurde – noch daß dies einm al der Fall sein wird«. In Am erika sind Demokratie und Religion gem einsam erstarkt, und die Religion ist bis heute lebendig. In Europa, wo die De mokratie oft genug gegen den W iderstand der (kat holischen) Religion erfochten werden mußte, sind immer weniger Menschen gläubig. Das Verhältnis der am erikanischen Gesellschaft zur »Maue r der Trennung« zwischen Kirche und Staat ist ambivalent: Die Mauer steht bis heute stabil, wird aber hier und da angebohrt – vor allem seit dem Beginn der religiösen Renaissance. Das Oberste Gericht als Hüterin der Verfassung hat im Sommer 2004 einerseits entschieden, daß die Formulierung »eine Nation unter Gott« i m Fahneneid erhalten bleiben kann, es hat aber auch einen Richter in Alabam a dazu gezwungen, einen S teinblock mit dem eingravierten Text der Zehn Gebote aus dem Foyer des Gerichts en tfernen zu lassen. Ohnedies hat das Gew ebe der amerikanischen Gesellschaft schon viele religiöse Fasern aufgenommen – der Glaube an die Nation und deren Mission ist vom Gottesglauben oft schwer zu unterscheiden. Ein weiterer Grund für die Stärke der Religion in Am erika ist die Herrschaft der Prinzipien der Marktwirtschaft auch in Glaubensdingen. Wie in der W irtschaft führen Monopole und das Fehlen von Konkurrenz offenbar auch in der Religion zu Stagnation. Unter den Bedi ngungen eines freien Marktes entwickeln die »religiösen Konsumenten« mehr Interesse für die verschiedenen »Produkte«, die ihnen angeboten werden, als wenn ihnen in einer Monopolwirtschaft immer nur das gleiche vorgesetzt wird. Deshalb kommen und gehen in Am erika Denominationen und Kirchen, während die Am ts- und Staatskirchen Europas für die Ewigkeit geschaff en sind – gleichv iel ob sie 115

Gläubige haben oder nicht. 16 Prozent der am erikanischen Christen haben ihre Denom ination gewechselt – auch in dieser Hinsicht ist der vom Presbyterianer zum Methodisten gew andelte Präsident ein Abbild der Gesellschaft, die ihn gewählt hat. Zum ersten Jahrestag der Anschläge vom 11. September 2001, so wird ber ichtet, lud Präsiden t Bush fünf Geistliche – drei christliche, einen jüdischen und einen muslimischen – zu eine m Gespräch über Glauben und Religion ins Weiße Haus ein. Schon in der W oche nach den Anschlägen hatte Bush eine Moschee besucht und den Islam als »Religion des Friedens« bezeichnet – es galt unter anderem , das von ihm selbst mit der zweideutigen Ankündigung eines »Kreuzzuges« gegen den Terrorism us verursachte Mißverständnis auszur äumen. »Wissen Sie, ich hatte ein Alkoholproblem. Eigentlich sollte ich jetzt in Texas in einer Bar sitzen und nicht im Oval Office. Es gibt nur einen einzigen Grund dafür, daß ich hier im Oval Office sitze und nicht in einer Bar. Ich habe Gott gefunden. Ich bin hier wegen der Macht des Gebets.« Und dann bat er die Gottesm änner, für ihn zu beten. Denn der mächtige Adler der am erikanischen Demokratie kann nur fliegen, wenn die beiden Schwingen Freiheit und Religion ausgebreitet sind.

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Wer dazu gehört Auf 1000 Wegen zum amerikanischen Traum

E

s ist eine besondere Prozession, die zum Pomona Fairplex pilgert. Manche sind wie Mühselige und Beladene, gehen am Stock oder werden gar im Rollstuhl geschoben. Andere streben beschwingt und ausgre ifenden Schrittes ihrem Ziel entgegen. Die einen kommen i m Sonntagsstaat, tragen einen Blumenstrauß, andere sehen aus wie an jedem gewöhnlichen Tag, wieder andere kommen im Sari oder in der Ausgehuniform der Luftwaffe oder der Marineinfanterie. Einige Frauen haben ihr Haar unter einem Kopftuch verborgen, andere kom men frisch vom Friseur. Die Männer tragen breitkrempige Hüte aus Lateinamerika, allerlei Mützen und Kappen aus dem Orient oder aus Asien. Auch ein buddhistischer Mönch m it kahlgeschorenem Haupt und signalorangem Gewand ist dabei. Sie kommen buchstäblich aus aller Herren Länder, genau genommen aus 130 Staaten. Wenn die Zeremonie in der riesigen Halle 4 auf dem Messe- und Ausstellungsgelände von Pom ona, einer Vorstadt im Osten von Los Angeles, beendet ist, werden sie alle nur noch »einer Nation unter Gott« angehören – »unteilbar, mit Freiheit und Gere chtigkeit für alle«, wie es i m Fahneneid heißt, den sie bald gemeinsam leisten werden. Sie werden Bürger der Vereinig ten Staaten von Am erika sein, ausgestattet mit einer Einbürgerungsurkunde, die sie berechtigt, ohne Einschränkung eine Arbeit anzunehm en, einen am erikanischen Paß und die Eintragung ins Wahlregister zu beantragen und schließlich Gemeinde- und Stadträte, Bürgerm eister, Schulamtsleiter, Richter, Polizeichefs, Abgeordnete und Senatoren für den Kongreß in Washington und natürlich einen Präsidenten für das Weiße Haus zu wählen. Und sie werden hin und wieder als 117

Schöffen in Geschworenengerichten dienen müssen. Aber so weit ist e s jetzt noch nicht. Vorerst g ilt es, den Stro m derer, die in etwa drei Stunden naturalisierte Amerikaner sein werden, von jenem der Besucher u nd Familienangehörigen zu trennen. Dazu sind die Mitarbei ter des »US Citizen ship and Immigration Service« (USCIS), der zum neuen Heim atschutzministerium gehörenden Einbür gerungs- und Einwanderungsbehörde, mit Megaphonen ausgestattet und tragen, wie Arbeiter beim Straßenbau, orange-weiße Signalwesten. Besucher b itte nach rechts zum Seiteneingang, Einbürgerungsbereite bitte ganz um die Halle herum und wieder zurück zum Haupteingang! Die Prozession verläuft in sehr gere gelten Bahnen. Es ist etwa halb acht Uhr morgens. Es wird ein schöner Tag werden. Masseneinbürgerungszeremonien wie diese finden im Distrikt von Los Angeles ungefähr jeden Mo nat statt, meistens auf dem Messegelände in Pom ona, manchmal auch im »Convention Center« weiter drinnen in der Stadt – sofern m an in einer urbanen Konglomeration wie Los Angeles überhaupt unterscheiden kann zwischen Innens tadt und Vorort. Heute werden, bei einer Zerem onie um neun Uh r morgens un d einer weiteren um halb zwei Uhr nachm ittags, zusammen 7130 Frauen und Männer naturalisiert. S olche Veranstaltungen zur Masseneinbürgerung von Ausländern gibt es auch in anderen Staaten m it einem besonders hohen Anteil an Einwanderern – etwa i m Bundesstaat New York und in Florid a. Aber die Zeremonien im Distrikt Los Angeles im Süde n Kaliforniens sind die größten und spektakulärsten im ganzen Land. Im Jahre 1999 verzeichnete Los Angeles mit etwa 300000 Einbürgerungen mehr als ein Drittel der Einbürgerungen in den gesamten Vereinigten Staaten – soviel wie die beiden folg enden Distrikte New York und Miami in Florida zusammen. Die Zahl a ller in den Vere inigten Staaten naturalisierten Ausländer belief sich in jenem Jahr auf knapp 840000 – das sind pro Tag durchschnittlich 2300 neue Bürger der Vereinigten Staaten. Das Rekordjahr in der jüngeren 118

Vergangenheit mit 1,04 Milli onen Einbürgerungen war 1996, was statistisch pro Tag fast 2900 Einbürgerungen entspricht. Daß die Zahl der vollzogenen Ei nbürgerungen in den letzten Jahren – v or allem nach de n Terroranschlägen vom 11. September 2001 – etwas zurückgegangen ist, hängt nur bedingt mit verschärften Kontrollen der Papiere zus ammen. Der Schock der Anschläge von New York und Washington hat nicht zu einer »Tür-zu-Politik« geführt. Hauptgrund für die Schwankungen is t die mancherorts unzureichende personelle A usstattung der Einbürgerungsbehörden, die stetig einen Berg von Anträgen auf Naturalisierung vor sich her schieben und davon in einem Jahr mehr, in einem anderen Jahr weniger abarbeiten. Amerika ist schon seit den Zeit en vor der Unabhängigkeitserklärung von 1776 Einwanderungs land, und es ist das Einbürgerungsland schlechthin. Allein im vergangenen Jahrhundert wurden mehr als 19,3 Millione n Ausländer eingebürgert. Im letzten Jahrzehnt des 20. Jahrhund erts kam es im Vergleich z u den Dezennien zuvor zu einem sprunghaften Anstieg der Naturalisierungen. Gut 7,4 Millionen Menschen wurden von 1991 bis 2000 eingebürgert. Das ist m ehr als eine Verdreifachung gegenüber den achtz iger Jahren, die ihrerseits mit knapp 2,4 Millionen Einbürgeru ngen einen starken Anstieg gegenüber den Jahrzehnten zuvor verzeichnet hatten. Zwischen 1993 und 1999 stellten 6,4 Millionen Einwanderer einen Antrag auf Einbürgerung – das waren mehr als in den davor liegenden 37 Jahren zusa mmen. In den ersten sieben Jahrzehnten des 20. Jahrhunderts wurden jeweils zwischen 1,1 Millionen und 1,9 Millionen Einw anderer eingebürgert, wobei es in den zwanziger, den drei ßiger und den vier ziger Jahren überdurchschnittlich viele Natura lisierungen gab. Immer we nn sich die Europäer in große Krie ge stürzten oder große Krisen durchlebten, schnellte die Za hl der Einwanderer und, m it leichter Verzögerung, der Einbü rgerungen in Am erika in die Höhe. 119

In der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts bis in die siebziger Jahre kamen die m eisten Einwanderer aus Europa, was zuvorderst der 1965 aufgehobene n Quotenregelung geschuldet ist. Mit der Quote sollte der Zustrom von Immigranten aus Asien und aus Lateinam erika gedrosselt werden, während für die sogenannten »wesensverwandten« weißen Europäer die Tür offenblieb. Mitte der siebziger Ja hre brach die große Zeit der Einwanderung und Einbürgerung aus Asien an, vor allem aus China, Vietnam und von den Ph ilippinen, und diese Phase dauerte etwa zwei Jahrzehnte. In jene Zeit fällt auch ein Schub kubanischer Immigration, vor alle m nach der vorübergehenden Öffnung des Hafens Mariel westlich von Havanna für auswanderungswillige Kubaner von Mitte April bis Ende Oktober 1980, was mehr als 125000 Kubaner zur Ausreise nach F lorida nutzten. Insgesamt sind seit der Machtergreifung Fidel Castros im Jahre 1959 etwa eine Million Kubaner in die Vereinigten Staaten ausgewandert. Von Mitte der neu nziger Jahre an schließlich nahm die Zahl der naturalisierten »Latinos« aus Mittel- und Süda merika deutlich zu, was m it der schrittweisen Gewährung eines gesetzlichen Bleiberechts für die seinerzeit schätzungsweise 2,7 Millionen illegalen Einwanderer nach 1986 zu tun hat. Die Rekordquoten bei den Naturalisierungen Mitte der neunziger Jahre sind das Produkt der allmählichen Legalisierung der illegalen Einwanderer, von welchen die m eisten aus Mexiko nach Arizona, Kaliforni en, New Mexico und nach Texas gekommen waren. Die Schätzungen, wie viele illegale Einwanderer im Jahre 2004 in den Vereinigten Staaten leben, reichen von 6,5 Millionen bis zu mehr als zehn Millionen, wobei in den m eisten Erhebungen von etwa acht Million en illegalen Einwanderern die Rede ist. Bei diesen handelt es sich überwiegend um ungelernte Arbeiter aus Mexiko sowie aus anderen mittel- und südamerikanischen Staaten. Ihr Beitrag zur am erikanischen Volkswirtschaft wird a llgemein als unverzichtbar anerkannt, zumal in der Landwirtschaf t, im Dienstleistungssektor 120

sowie in d er nahrungsmittelverarbeitenden Industrie. Und auch wenn Präsident George W. Bush Anfang 2004 vorerst nur einen schüchternen Versuch unternahm , den Status der illegalen E inwanderer zu klären, ohne ihnen eine umfassende Am nestie zu gewähren, dürfte es in absehba rer Zeit zu einem weiteren Legalisierungsschub und dam it zum nächsten Einbürgerungsboom kommen. Doch auch ohne die früher od er später unum gängliche Massenlegalisierung der illegale n »Latinos« ist die Zahl der Einbürgerungen seit den neunziger Jahren so hoch wie nie zuvor im 20. Jahrhundert. Zwischen 1908 und 1990 überstieg die Zahl der jährlichen Naturalisierungen nur zweimal die Schwelle von 300000 – und zwar in den Kriegsjahren 1943 und 1944. Seit 1991 aber wird dieser Wert Ja hr um Jahr übersprungen – mi t Ausnahme des Jahres 1992. Und dennoch kann die m assenhafte Einbürgerung mit dem Tempo der Einwanderung nicht Schritt halten. In den Jahren 2001 und 2002 kam en jeweils gut 1,06 Millionen Immigranten in die Vereinigten Staaten, während die Zahl der Einbürgerungen bei mehr als 608000 beziehungsweise knapp 574000 lag. Man kann aber nicht sagen, daß die E inwanderungsbehörde USCIS einen imm er größeren Berg von Anträgen auf den berühm ten Naturalisierungs-Formblättern »N-400« vor sich herschiebt. Im ganzen hält die Einbürgerung m it dem Tempo der Einwanderung Schritt, es gibt kein m assenhaftes Warten im Vorhof zwischen Ei nreise und Staatsangehörigkeit. In Nachholjahren wie 1999 und 2000 lag die Zahl der vollzogenen Einbürgerungen um zusammen 600000 über der Z ahl der gestellten Anträge auf Natura lisierung. Wer einmal angekommen ist im bevorzugten Einw anderungsland, kann da mit rechnen, in absehbarer Z eit vollends dazuzugehören: nach fünf Jahren im Besitz der »Green Card« genannten Aufenthaltsberechtigung oder schon nach drei Jahren, wenn der Ehepartner Am erikaner ist. Durchschnittlich lebt ein Immigrant etwa acht Jahre in den Vereinigten Staaten, ehe er die Einbürgerung erreicht, und 121

er ist im statistischen Mittel zum Zeitpunkt der Naturalisierung 38 Jahre alt. Nach den hist orischen Einwanderungs- und Einbürgerungsschüben aus Europa , Asien und schließlich aus Lateinamerika scheint jetzt ein e Art gemischter Plateauphase erreicht zu sein: Es kommen viele von allen Enden der Welt nach Amerika. Mexikaner liegen derzeit an der Spitze, aber auch Asiaten wie Vietnam esen, Filipinos und Chinesen kom men weiter in S charen, nicht zu vergess en Europäer sowie Araber aus dem Nahen Osten und viele Afrikaner. Die Einbürgerung von jährlich Hunderttausenden Einwanderern ist mit einem beträchtlichen logistischen A ufwand verbunden. Dieser ist in den vergangenen Jahren noch gewachsen, weil zusätzlich biometrische Daten wi e Fingerabdrücke elektronisch erfaßt und überprüft w erden müssen. Wie man die bürokratischen, technischen und orga nisatorischen Anforderungen effizient erfüllt und den neuen Staatsbürgern zugleich eine möglichst sublime und erinne rungswürdige Eingangszeremonie gewährt, kann m an nirgendwo so gut beobachten wie bei den Massennaturalisierungen im Distrikt von Los Angeles. Noch sind die meisten der vielleicht 3500 weißen Plastikstühle leer, aber die hintere Hälfte der langgezogenen Halle 4 füllt sich allmählich. Mitarbeiter des USCI S sitzen h inter numerierten Tischen, vor welchen sich sc hon Warteschlangen gebildet haben. Überall in der Halle stehen weitere Beamte der Einwanderungsbehörde und helf en gerne weiter, wenn jem and, seinen Einladungsbrief zu der Zerem onie in der Hand, desorientiert in der Halle umherschaut. Zuerst gilt es, das Schreiben des USCIS vorzuzeigen und die Green Card an einen der Beam ten hinter dem Tisch mit der entsprechende n Nummer zu übergeben. Die sammeln die begehrten Eintritt skarten zum amerikanischen Traum und vermerken ihr »OK« auf den Schreiben der Behörde. Später werden die Green Cards in der Distriktzentrale als ordnungsgemäß zurückgegeben erfaßt und anschließend vernichtet. Wer seine Green Card erst einmal abgegeben hat, schwebt sozu122

sagen im staatsfreien Raum, aus welchem er wenig später als amerikanischer Staatsbürger auf d em betonierten Hallenb oden landen wird. Als nächstes werden die Einwanderer dann an zwei Mitarbeitern der USCIS vorbeigeleitet, die ihnen einen dicken weißen Briefumschlag in die H and drücken. Und darauf steht: »E ine Botschaft des Präsidenten der Vereinigten Staaten«, Absender: »Weißes Haus«. In diesem Umschlag stecken ein Schreiben von George W. Bush an seine »Lie ben amerikanischen Mitbürger«, sodann eine Broschüre mit dem Titel »W illkommen zur Staatsbürgerschaft der Vereinigten Staa ten« und eine kleine am erikanische Nationalflagge aus Plastik; auf dem Kunststoffstab, an dem die Fa hne befestigt ist und m it welchem sie hernach auch kräftig gewedelt werden kann, steht in großen schwarzen Lettern »Made in U.S.A.« – wahrschein lich zur Zerstreuung des Verdachts, daß vollends alles, was aus Plastik ist, aus China kommt. Die blaue W illkommensbroschüre mit einer stilis ierten, im Wind flatternden amerikanischen Flagge auf dem Titelblatt is t gerade einmal 38 Seiten stark, w obei auf den letzten fünf Seiten sogar noch Platz ist für »Erinnerungen an den Anlaß« wie Unterschriften, Glückwunschbotschaften oder einzuklebende Zeitungsausschnitte. In dem Büchlein, ein Vadem ecum für ein patriotisches Leben als Am erikaner, sind die grundlegenden Texte für die künftigen Staatsbürge r abgedruckt. Al s erstes der Fahneneid, den in Am erika jedes Schulkind an einer öffentlichen Schule täglich vor Unterric htsbeginn neu zu leisten hat. Sodann Verhaltensregeln für Zeremonien, bei denen die Nationalflagge aufgezogen wird ( »Männer nehm en ihre Kopfbedeckung ab und halten sie m it ihrer rechten Hand vor ihre linke Schulter, sodaß die Hand auf de m Herzen ruht. Männer ohne Kopfbedeckung und Frauen salutieren vor der F ahne, indem sie die rechte Hand auf das Herz legen« ). W eiters der Text der Nationalhymne »The Star-Spang led Banner« von Francis Scott Key aus dem Jahre 1814. Außerdem das »Glaubensbekenntnis 123

des Amerikaners« von William Tyler Page, dem Schriftführer des Repräsentantenhauses, aus de m Jahre 1917 ( »Ich glaube an die Vereinigten Staaten von Am erika als einer Regierung vo m Volk, durch das Volk und für das Volk, deren gerechte Macht Ausfluß der Übereinkunft der Regi erten ist« ). Dazu ein ige Besinnungstexte, meist aus de m 19. Jahrhundert, über die »Pflichten des Bürgers« ( »Es ist meine Pflicht, zu wählen, auf daß meine Regierung wahrhaft de n Willen des Volkes vertreten kann« ) sowie über die »Rechte und Privilegien des Bürgers« ( »Ich kann denken, was ich will. Ich kann sagen oder sch reiben, was ich will, sof ern ich dabe i nicht d ie Rechte and erer berühre«). Natürlich der Treueeid auf Seite sechs, den die große Versammlung bald dem Be zirksrichter Halbsatz für Halbsatz nachsprechen wird. Und schließlic h die Unabhängigkeitserklärung vom 4. Juli 1776 sowie die Verfassung von 1787 einschließlich der einschlägigen Zusätze. Der Kanon der am erikanischen Grundrechte und Glaubenssätze ist zwingend und übersichtli ch – zum al im Vergleich zu den Verfassungen der m eisten europäischen S taaten und schon gar im Kontrast zur künftigen Verfassung der EU, die mehr als zehnmal so lang und verklausuliert sein wird wie die sieben Artikel der am erikanischen Verfassung und deren 27 Zusätze, die sich als historisch erstaunlich haltbar erwiesen haben. Neben dem Wissen über diese Grundtexte haben die Prüflinge während ihres Einbürgerungsprozesses nachweisen m üssen, daß sie mit der englis chen Sprache s owie mit Geschichte und Gegenwart ihres künftigen Vate rlandes vertraut sind. Zur Sprachprüfung etwa gehört es, Sätze wie »Alle Menschen wollen frei sein«, »Die am erikanische Flagge hat Streifen und Sterne« oder »Ich m öchte Amerikaner sein, dam it ich wählen kann« laut und vernehm lich vorlesen und einigerm aßen fehlerfrei niederschreiben zu können. Modellsätze aus dem Bereich Alltagsleben lauten etwa: »Sie m uß neue Kleider kaufen«, » Die 124

Lehrerin war sto lz auf ihre Klasse«, »Sie haben ein sehr sauberes Haus.« Ausgenommen von der Sprachprüfung sind übrigens Einbürgerungswillige, die älter als 65 Jahre sind. Mit dem Begrüßungsumschlag aus dem Weißen Haus unter dem Arm dürfen sich die Fast-Amerikaner endlich setzen. In der ersten Reihe, direkt vor der Bühne mit den a merikanischen Flaggen, nehmen die Soldatinnen und Soldaten der vier Waffengattungen Heer, Marine, Luftwaff e und Marineinfanterie sowie der Küstenwache Platz. Wer sich bei den amerikanischen Streitkräften – einer reinen Berufsarm ee – verpflichtet, kann schon nach einem Jahr »ehrenvolle n Dienstes« die Einbürgerung beantragen. Zudem müssen Angehörige der Streitkräfte nicht die üblicherweise fällige Bearbeitungsgebühr für das Form ular N400 in Höhe von 320 Dollar bezah len, und sogar die schmucke Mappe aus Kunstleder zur Aufbewahrung der Einbürgerungsurkunde im Wert von zehn Dollar erhalten sie kostenlos. Der abgekürzte Königsweg zur am erikanischen Staatsangehörigkeit über den Militärdienst wird künftig noch besser ausgebaut: Vom 1. Oktober 2004 an sollen ausländische Soldaten im Dienste der amerikanischen Streitkräfte schon bei ihrem Einsatz in Übersee und nicht erst nach ihrer Rückke hr in die Vereinigten Staaten naturalisiert werden können. Möglich also, daß ein junger Nigerianer, der m it seiner E inheit der amerikanischen Marineinfanterie im Irak im Einsatz ist, d emnächst in Bagdad zum Amerikaner wird. Die Reihen links neben den Stühlen der Sold aten sind mittlerweile mit den Rollstüh len der Behinderten und Alten gef üllt. Daneben haben die Gehörlosen Platz genommen, vor die sich, mit dem Rücken zur Bühne, eine Gebärdendolm etscherin gesetzt hat. Am Rednerpult auf der Bühne steht inzwischen Andy Wiedensoller, der leitende Beamte des USCIS für die Zeremonien an diesem Tag. Auch er ist übrigens ein Einwanderer, auch wenn seine Vorfah ren schon vor ein paar Jahrzehnten aus dem Deutschschweizer Grenzgebiet bei Basel nach 125

Amerika ausgewandert sind; a bgesehen von ein paar Brocken hat er d ie Sprache s einer Vorfahren vergessen. W iedensoller entschuldigt sich, daß er sein e Einweisungen nur auf englisch gibt, und bittet, Sprachkundige mögen ihren N achbarn helfen, sollten diese nicht verstehen, wovon die Rede ist. Der Beam te erklärt den Ablauf der Zerem onie, die in die rechtliche Fo rm einer Sitzung des Bezirksgericht s unter Leitung eines Richters oder einer Richterin gegossen ist. B evor der Richter die S itzung von einem Gerichtsdiener eröffnen läßt, werden noch allerlei Formulare an jene v erteilt, die nach der Einbü rgerung sogleich weitergehen wollen auf ihrem Weg ins allamerikanische Leben. Hier ein An tragsformular für de n Reisepaß, dort eines für die Eintragung ins Wahlregister. Politische Parteien dürfen am Ort von Einbürgerungszeremonien selbst keine Werbung für sich machen, weil es sich hier um einen Staatsakt handelt, von dem die Parteien ausgeschlossen bleiben. Dafür sind die Parteien außerhalb einer Art Bannmeile um Halle 4 herum um so aktiver : Dort stehen die Freiwillig en der Demokraten ( »John Kerry For President« ) und Republikaner ( »Join The Bush Team « ), und auch die Libertäre Partei ist vertreten ( »Imagine A Better America« ). Sie haben Tische m it allerlei Informationen aufgebaut, verteilen Broschüren, Flugblätter, Zeitungen. Hier gilt es, W ählerpotential auszuschöpfen oder erst noch zu erschließen: Noch ehe aus den »stimm losen« Immigranten Amerikaner geworden sind, haben die Parteien das Mitspracherecht der künftigen Mitbürger emphatisch anerkannt und werben um dieses immer größer und stärker werdende politische Potential. Inzwischen ist Halle 4 ziem lich voll. Die Plastikstühle sin d alle besetzt, und am Seiteneingang, hinter eine m Absperrseil, haben schon die Angehörigen de r Fast-Amerikaner Aufstellung genommen. Inzwischen ist au ch Bezirksrichter David C arter eingetroffen. Der Mann m it den markanten Backenknochen hat heute offenbar einen besonders guten Tag. Noch während der 126

Beamte Wiedensoller seine letzten Anweisungen und Inform ationen ins Mikrophon spricht, geht Richter C arter mit seinem schwarzen Talar durch die Gänge zwischen den Sitzreihen. Die 21 Angehörigen der Streitkräfte in der ersten Reihe und die Behinderten und Gebrechlichen in ihren Rollstühlen begrüßt er alle mit Handschlag. »Sie werden meine liebsten Bürger sein!« sagt er h ier. »Ich freue m ich so sehr, daß Sie am erikanische Bürger werden wollen!« ruft er da. »Durch Menschen wie Sie ist Amerika groß geworden!« versichert er dort. Beifall, Jubel, Fähnchenschwenken. »Ich liebe diese Leute!« sagt Richter Carter, der die Halle wie ein Cheerleader bei einer Sportveranstaltung so richtig in S chwung gebracht hat, ehe er auf die Bühne steigt. Man glaubt diesem Mann. Endlich eröffnet ein Gerichtsd iener mit ein paar einleitenden Worten und einem kräftigen Schlag mit dem hölzernen Hammer auf das Rednerpult die Sitzung des Bezirksgerichts. Eine Vertreterin des Ministerium s für Heim atschutz spricht noch einige Worte der Begrüßung, ehe Richter Carter das Wort ergreift. Jetzt gilt es, sich zu erheben, die rechte Hand zum Schwur zu heben, dem Richter die Halbsätze des Treueids Wort für Wort nachzusprechen oder den Text zur Sicherheit auf Seite sechs der B roschüre mitzulesen. Wie beim Vaterunser in der Kirche erfüllt ein tiefes Gemurmel von knapp 3600 Menschen den Saal, wenn die Menge die W orte des Richters nachspricht: »Ich erkläre hierm it unter Eid, daß ich jede T reue und Verpflichtung gegenüber jedwedem fremden Fürsten, Potentaten, Staat oder jedweder Obrigkeit, we lchen ich bisher als Untertan oder Bürger unterworf en war, vorbehaltlos und vollständig ablege und dieser abschwöre; daß ich gegen alle inneren und äußeren Feinde die Verf assung und die Gesetze der Vereinigten Staaten von Amerika schützen und verteidigen werde; daß ich diesen in wahrer Treue und Verp flichtung ergeben sein werde; daß ich Waffen tragen werde zum Schutz der Vereinig ten Staaten, wenn dies vom Gesetz erfo rdert wird; d aß ich unb ewaff127

neten Dienst in den Streitkräfte n der Vereinigten Staaten leisten werde, wenn dies vom Gesetz erf ordert wird; daß ich unter ziviler Führung Arbeit von nationale r Bedeutung leisten werde, wenn dies vom Gesetz erford ert wird; und daß ich diese Verpflichtungen frei, ohne ge istigen Vorbehalt und ohne betrügerische Absicht eingehe: So wahr mir Gott helfe.« Jetzt heißt Richter Ca rter die neuen amerikanischen Staatsbürger willkommen und bitte t sie, Platz zu n ehmen. Beifall brandet auf, die Fähnchen werden raschelnd geschwenkt, Gemurmel erfüllt den Saal. Dieses erstirbt sogleich, als Richter Carter zu seiner kurzen Rede anhebt. »Wir errichten die höchsten Hä user«, sagt er, »wir heilen Kranke und bauen glitzernde Autos. Aber unsere größte Ressource und Stärke sind unsere Bürger, das sind Sie. Nehmen Sie Ihr Recht wahr, üben Sie Ihre Religion aus und gehen Sie wählen! Denn die wichtigste Freiheit, die S ie genießen, ist die Teilhabe, die Partizipation.« Alle Amerikaner, auch die im Land geborenen, sol lten eigentlich diesen Treueeid leisten, wenn sie volljährig werden, fordert Richter Carter. Und er schließt voller Emphase: »Sie sind unsere Zukunft und unsere Gegenwart. Wir sind stolz auf Sie und Ihre Fam ilien!« Rauschender Beifall, Fähnchenschwenken. Als nächstes ergreift Mary-Esther Johnson, die am tierende Leiterin des USCIS-Büros, das Wort und gratuliert den NeuAmerikanern. Auch sie sagt: »W ir sind alle sehr stolz auf Sie!« und zählt die Spitzenreiter unter den Herkunftsländern dieses Tages auf – nach Art einer Hitparade von Platz fünf bis e ins. Von den 7130 Frauen und Männern komm en aus der Volksrepublik China 436, das ist der fü nfte Rang – es jubeln und klatschen die Chinesen im Saal. An vierter Stelle m it 446 Einbürgerungen liegt der Iran – Beifall und Fähnchenschwenken nun von den Iranern. D rittstärkste Fraktion m it 607 ist die der 128

ehemaligen Filipinos – noch lauter wird der Ju bel. An zweite r Stelle liegen die Vietnamesen mit 765 – abermals wird es lauter, diesmal aus der vietnam esischen Fankurve. Doch zum Kochen bringt erst die Zahl 1489 die Ha lle: Natürlich sind e s wieder einmal die Mexikaner, die mit fast 21 Prozent der an diesem Tag Naturalisierten unangefochten den Spitzenplatz einnehmen, und wahrscheinlich jubeln viele Lati nos aus anderen Staaten Mittelund Südamerikas mit. Beim Blick auf die Statis tik des amtlichen »Nationalitätenreports« dieser Masseneinbürge rung entdeckt m an manche historische Absonderlichkeit: Es sind heute Menschen aus Ländern eingebürgert worden, die es nicht m ehr gibt – oder noch nicht. Als ehemalige Staatsangehörige der Sowjetunion werden elf Personen vermerkt, aus der Tschechoslowakei komm en drei Eingebürgerte, während Jugoslawien als Herkunftsland von sieben Neu-Amerikanern zu Buche schlägt; au s Palästina, dem künftigen Nachbarstaat Israels, stammen acht Eingebürgerte, während Israel selbst mit immerhin 38 Naturalisierten vertreten ist. Frau Johnson vergißt nicht zu erwähnen, daß auch der Gouverneur »dieses großen Staat es Kalifornien« ein Imm igrant und naturalisierter Amerikaner ist: Arnold S chwarzenegger, 1947 als Sohn eines Polizisten in Thal bei Graz geboren, kam im Alter von 21 Jahren nach Amerika. Schwarzenegger erhielt 1983 die amerikanische Staatsbürgerschaft. Zwanzig Jahre später, im Oktober 2003, wurde er als Kandidat der Republikanischen Partei in einer Sonderwahl m it deutlicher Mehrheit zum 38. Gouverneur des traditionell von de n Demokraten beherrschten »Goldenen Staates« an der Westküste gewählt. Damit trat Schwarzenegger in die Fußstapfen Ronald Reagans, der ebenfalls von der T raumfabrik in Hollywood zur Politik in der Hauptstadt Sacram ento aufgestiegen war. Als Gouverneur Kaliforniens von 1967 bis 1975 legt e Reagan die Basis für den Einzug ins Weiße Haus im Januar 1981. Dieser W eg bleibt 129

Schwarzenegger freilich versperr t, denn nach Ar tikel II der Verfassung kann nur ein gebürtiger Am erikaner Präsident werden – vorers t jedenfalls. Schwarzeneggers wichtigster Konkurrent bei der außerplanmäßigen Gouverneurswahl, die ein Volksbegehren zur Abwahl des beim Volk in Ungnade gefallenen amtierenden demokratischen Gouverneurs Gray Davis ermöglicht hatte, war übrigens Da vis’ Stellvertreter Cruz Bustamante von den De mokraten. Bustamante ist ein von m exikanischen Einwanderern abstamm ender »Latino« der zweiten Generation. So stand schon vor den W ahlen vom 7. Okt ober 2003 fest, daß ein Einwandere r oder ein Immigrantenkind Regierungschef des mit etwa 34,5 Millionen Einwohnern bevölkerungsreichsten und wirtsc haftsstärksten amerikanischen Bundesstaates werden würde. Schwarzenegger hielt nach seinem Wahlsieg an dem stellvertretenden Gouverneur fest, sodaß nun die beiden wichtigsten Regier ungsposten in Kalifornien von ehemaligen Ausländern besetzt sind. Das ist etwa so, als würden die Wähler in Deutschlands bevölkerungsreichstem Bundesland Nordrhein-Westfalen einen ei ngewanderten Indonesier zum Ministerpräsidenten und einen S ohn türkischer Gastarbeiter zu dessen Stellvertreter wählen. Oder die Wähler in Wien als dem Bundesland Österreichs m it den meisten Einwohnern einen Amerikaner zum Bürgermeister und einen naturalisierten Kroaten zu dessen Vize. »Dieses Land ist ein strahlende s Mosaik«, sagt Mary-Esther Johnson, »das aus der Nähe betrachtet wie eine Samm lung einzigartiger bunter Teilchen erscheint. Doch wenn m an einen Schritt zurücktritt und das Ge samtbild betrachtet, dann verschmelzen die ein zelnen Kacheln zu einer e inzigen, erstaunlichen Szene.« Wer einm al eine Mün ze oder einen Schein in seinem Geldbeutel genauer betrachtet habe, sei mit der lateinischen Formel »Ex plurib us unum« vertraut – eine an diesem Tag und an diesem Ort besonders treffende Beschreibung: »Es bedeutet, daß aus dem Vielen ein Einziges 130

wird. Als Sie in diese Halle ei ntraten, waren Sie Bürger von 130 Nationen. Wenn Sie von hier fort gehen, werden Sie ein und dasselbe Land repräsentieren: die Vereinigten Staaten von Amerika. Das bedeutet, daß Sie nun die Freiheit haben, ein vollwertiges und aktives Mitglied der er folgreichsten Demokratie auf dem Erdenrund zu sein.« Es kommen in der Ans prache der leitenden Beamtin, zu dem Zweck von professionellen Rede nschreibern verfaßt und mit grandiosen Zitaten von Abraha m Lincoln über W inston Churchill bis Walt Disney gespickt, noch mancherlei Superlative vor – wie überhaupt A merika das Land des kategorischen Superlativs ist. Der rob uste Patriotismus, der in Halle 4 des Messegeländes von Pom ona County wie auch bei anderen Anlässen in Amerika immer wieder zelebriert wird, mag für den Geschmack vieler Europäer s tark überzuckert sein. Aber es bedarf dieses Kitts einer »säkul aren Religion«, um ein politisch, sozial, kulturell, ethnisch und konf essionell so vielfältiges und auch widersprüchliches Gemeinwesen zusammenzuhalten. Der amerikanische Patriotismus und Nationalism us hat deutlich religiöse Züge, vom täglich in den Sch ulen geleisteten Fahneneid über den Flaggenkult b is zur wied erum kultischen Verehrung der »Ursprungsschrifte n«. Zu der Einheit in der Vielfalt gehört auch der nichtsäkulare, der religiöse Glaube. Daß bei der Zerem onie zur Massene inbürgerung in der Treueverpflichtung wie später auch im Fahneneid »Gott« angerufen wird, schränkt diesen nicht auf den Gott der christlichen Mehrheit in Amerika ein. Gewiß sind die Vereinigten Staaten ein christlich geprägtes Gemeinwesen, mit einem Anteil von 84 bis 88 Prozent Christen an der Gesam tbevölkerung – gut zwei Drittel Protestanten, ein knappes Vierte l Katholiken. Weil die Freiheit zur Religion und nicht von de r Religion aber zum Gründungsvertrag Amerikas gehört, ist die religiöse Toleranz in diesem im Vergleich zu anderen Industrienationen so außergewöhnlich religiösen Land besonders ausgeprägt. Der Gott, von dem im 131

Fahneneid, auf den Geldscheinen und -münzen sowie anderswo die Rede is t, mag zwar nach Ansicht der christlichen Mehrheit der Gott der Christen sein. Aber es kann nach Überzeugung jedes einzelnen Teilchens im Mosaik auch ein anderer sein – ein Gott der Muslime oder der Juden, eine Gottheit der Hindus, der Buddhisten oder anderer Religione n, die an diesem Tage in Halle 4 vertreten sein mögen. Weil das am erikanische Volk s ich nicht in erster Linie als Geburtsgemeinschaft versteht, sondern als Kollektiv von Einwanderern, ist die Nations werdung ein Willensakt, der immer wieder beschworen werden muß. Desha lb allenthalben die vielen Nationalflaggen – an der Garageneinfahrt, an der Tankstelle und vor dem Superm arkt, auf dem T-Shirt und als Krawattenaufdruck, als Aufkleber und als Aufdruck auf allerlei Accessoires. Ausfluß des Bewußtseins von der Einwanderergesellschaft ist auch das »jus solis«, das Recht des Bodens, wonach Amerikaner ist, wer auf am erikanischem Boden geboren wird – gleichviel woher die Eltern kommen, ob sie legal im Lande sind oder nicht, ob sie seit Jahren in Am erika leben oder ob sie Tagesausflügler si nd. Wer in Amerika zur Welt kommt, gehört dazu. In den m eisten Staaten E uropas – Frankreich ist die wichtigste Ausnahme – findet im Staatsbürgerrecht dagegen das »jus sanguinis«, das Recht des Blutes, Anwendung, wonach jeweils vor allem die Abstammung über die Zugehörigkeit zu einer Nation entscheidet und nicht der Ort der Geburt. Mit dem neuen deutschen Staat sbürgerschaftsrecht, das Anfang 2000 in Kraft trat, wird das jus sanguinis aufgeweicht, zugleich werden Elem ente des jus solis eingeführt. So erh alten in Deutschland geborene Kinder von Ausländern, die seit acht Jahren in Deutschland leben und arbeiten, jetzt einen deutschen Paß, auch wenn ihre Eltern (noch) keine Deutschen sind. Von 15 Jahren auf acht Jah re wurde auch d ie Mindestaufenthaltszeit für Einwanderer in Deutschland reduzi ert, um die deutsche S taatsangehörigkeit beantragen zu könne n. Vergleichbare Regelungen 132

gibt es auch in anderen Staa ten der EU, in Däne mark, Großbritannien (seit der Refor m des Staatsbürgerrechts unter der konservativen Regierung Margar et Thatchers von 1981), den Niederlanden und in Österreich. Selbst in F rankreich, dem Vaterland der Republik, wurde 199 3 das jus solis durch das jus sanguinis abgelöst, ehe 1998 eine Rückkehr zum jus solis beschlossen wurde. Und auch die Iren, lange Jahre noch vor den Franzosen die entschiedensten Vertreter des reinen Bodenrechts, stimmten bei einem Verfassungsreferendum am Tag der Europawahl vom 13. Juni 2004 m it etwa vier Fünf teln aller Stimmen für die Abschaffung des in der ir ischen Verfassung festgeschriebenen jus solis. Damit gilt in den 25 Staaten der Europäischen Union fast flächendeckend das ju s sanguinis oder allenfalls ein stark eingeschränktes jus solis. Während in den »blutgeborenen« Nationalstaaten Europas der Zugang zur S taatsangehörigkeit durch eine schm ale Pforte der »Volkszugehörigkeit« und einer zudem stark reglem entierten Einwanderung führt, steht in den »willensgeborenen« Vereinigten Staaten von Am erika das Tor zur Nationalität weit of fen – für di e dort Geborenen aus aller Herren Länder sowie für die Imm igranten, von denen selbst di e Millionen illegalen nach einer gewissen Anstandsfrist m it der Legalisierung ihres Status re chnen können. Das jus sanguinis findet in den Vereinigten Staaten nur dann A nwendung, wenn Kinder von amerikanischen Staatsangehörigen außer Lan des geboren werden: Diese sind selbstredend auch dann Am erikaner, wenn sie nicht auf dem amerikanischem Boden geboren werden. Die Streitkräfte der Vereinigten Staaten aber sind das Spiegelbild und das Leuchtfeuer dieser Gesellschaft, und so erfahren die fast vier Dutzend Soldatinnen und Soldaten, die jetzt Amerikaner geworden sind, bei der Einbürgerungszeremonie eine besondere Ehrung. Sie werden einz eln aufgerufen, erheben sich von ihren Stühlen in der ersten Re ihe, gehen einige Schritte in Richtung Bühne, wenden sich an ihre Mitbürger, die zu schützen 133

sie sich verpflichtet haben, verschränken die Ar me auf de m Rücken. Ihr Name wird verlesen, dazu Waffengattung und Rang sowie ihr Herkunftsland – jeweil s etwa ein Viertel stamm t aus Mexiko und von den Philippinen, viele Nicaraguaner sind heute dabei, dazu Vietnam esen, Kambodschaner, einige Schwarzafrikaner aus Nigeria und S ierra Leone sowie schließlich ein Japaner, ein Kanadier und ein Russe . Beifall, Fähnchenschwenken. »Ich hoffe, Sie werden stets voll Patriotismus und m it großem Stolz auf diesen Tag zurückbl icken«, schließt Mary-E sther Johnson, ehe sie das W ort an Präsident George W . Bush übergibt, der sich m it einer auf Vi deo aufgezeichneten Botschaft an seine »lieben amerikanischen Mitbürger« wendet. Die Video ansprache des Präsidenten ist eine Neuerung, die unter George W. Bush in die Liturgie der Ei nbürgerungszeremonien aufgenommen wurde, und m an kann sicher sein, daß es sich künftig kein Präsident mehr wird nehmen lassen, sich auf diese W eise an seine neuen Mitbürger (und potentiellen Wähler) zu wenden. Die Hallenbeleuchtung wird gelö scht, auf der großen Projektionsleinwand erscheint der Präsident an seinem Schreibtisch im Oval Office, im Hintergrund die am erikanische Fahne. »Ich freue mich, Ihnen zur am erikanischen Staatsbürgerschaft gratulieren zu können. Sie sind jetzt Teil einer großen und gesegneten Nation«, sagt der Pr äsident. »Unser Land w urde noch nie durch Blut oder Geburt oder Boden geeint. Vielm ehr sind wir durch Grundsätze vere int, die uns über unseren Hintergrund und unsere Interesse n erheben und uns lehren, was es heißt, ein Bürger z u sein. Jeder Bürger muß diese Ideale aufrechterhalten. Und jeder ne ue Bürger m acht dieses Land, indem er sich zu dies en Idealen bekennt, m ehr und nicht weniger amerikanisch.« Es fo lgt die Aufforderung, der »neuen Nation zu dienen, beginnend m it Ihrem Nachbarn«, denn »was Sie tun, ist so wichtig wie al les, was die Regierung tun kann«. Und er schließt mit den Worten: »Willkommen zur Freude, zur Verantwortung und zur Freiheit 134

der amerikanischen Staatsbürgerschaft. Gott segne Sie, und Gott segne Amerika!« Auf die gesetzten Worte des Präsidenten folgen zwei musikalische Darbietungen: die Nationa lhymne, a capella gesungen von der USCIS-Büroangestellten Ma ria Hernandez unter volle m Einsatz ihres üppigen Resonanz körpers, und schließlich noch der Gassenhauer »God Bless the USA« des Country-W esternStars Lee Greenwood als Musikvideo. Als ob sie es schon hundertmal geübt hätten, erheben sich die rund 3500 frischgebackenen amerikanischen Bürger von ihren Klappstühlen, legen die rechte Hand aufs Herz und lauschen dem »Star-Spangled Banner«. Einige Taschentücher werden schon jetzt benötigt, doch richtig feucht wird es er st beim Greenwood-Musikvideo. Es zeigt die Ikonen am erikanischer Naturschönheit, vom Grand Canyon über die Niagara-Fälle bi s zum Monument Valley, dazu die Freiheitsstatue in New York und die Golden Gate Bridge in San Francisco und schließlich viel e lachende Amerikaner jeden Alters und aller Hautfarben und Rassen. »W enn ich m orgen alles verlöre, wofür ich mein Leben lang gearbeitet habe«, singt Greenwood mit seinem hellen Bariton, »und ich m üßte wieder von vorne beginnen, allein m it meinen Kindern und m einer Frau, so würde ich dennoch m einem Schicksal danken, daß ich in diesem Land leben kann.« Es folgen noch drei weitere Strophen, in welchen Greenwood die Seen von Minnesota und die Hügel von Tennessee besingt, und den Stolz auf all dies, der in jedem amerikanischen Herzen wohne. Und am Ende tobt die Halle. Vielleicht liegt es an de r eingängigen Melodie, vielleich t am treibenden Rhythmus, vielleicht an den suggestiven Bildern des Videos, vielleicht auch einfach nur an der Lautstärke, daß die Begeisterung und das Fähnchenschwenken jetzt ausgelassener sind als zu irgendeinem ande ren Zeitpunkt der Einbürgerungszeremonie. Oder auch daran, da ß die Veranstaltung sich langsam dem Ende zuneigt. Der Geri chtsdiener beendet die Sitzung 135

des Distriktsgerichts mit einem weiteren Schlag m it seinem Hämmerchen auf das Rednerpult, Richter C arter winkt zum Abschied noch einmal seinen neuen Landsleuten zu. Der entschlossen inszenierte Turbo-Patriotismus und die allamerikanische Umarmung der Neuankömmlinge m it Präsidentengruß, Fahneneid und Nationalhym ne mögen vielleicht nicht bei jedem der soeben Naturalisierten den inneren Resonanzboden zum Schwingen bringen. Aber man glaubt doch eine Art Ergriffenheit in der Ha lle zu verspüren, der m an sich auch als u nbeteiligter Beobachter nicht leic htfertig lächelnd entziehen kann. W enn Tausende fähnchenschwingender Menschen aus allen Ecken und E nden dieser Welt so inbrünstig danach streben, m it allen Rechten und Pflichten ins gelobte Land eingelassen zu werden, und wenn sie, nachdem das Ziel endlich erreicht ist, auch noch aufs herzlichste aufgenomm en werden, wie soll m an da nicht selber ein m erkwürdiges Ziehen im Innern verspüren, au ch einmal ein Teil d ieses auserwählten Kollektivs zu werden? Von Masseneinbürgerungen wie dies en geht ein klares Signal aus: Amerika will wa chsen, und deshalb w ächst Amerika. Amerika wächst von innen her, durch einen für Industriestaaten fast einzigartigen Geburtenüberschuß, und von außen durch die beispiellose Einwanderung. Zu r Grundausstattung geostrategischen und außenpolitischen Denke ns gehört in den Vereinigten Staaten seit je die Erkenntnis, daß man stark und groß sein muß, daß man auch wachsen m uß, um seine Sicherheitsinteressen, seinen politischen und wirtschaftlichen Willen in einer komplexen, interdependenten Welt durchzusetzen. Die Kenntnis wesentlicher Tatsachen der demographischen Entwicklung ist so etwas wie die Eintrittsk arte zu einer s innvollen außen-, sicherheits-, und wirtsc haftspolitischen Debatte. In Europa, vor allem in Deutschland, wurde die Bedeutung dem ographischer Prognosen für eine ernsthafte strategische und politische Debatte wie üblich stark verspätet en tdeckt. Und als die von der 136

Fachwissenschaft seit langem di skutierten Erkenntnisse und Voraussagen sowie deren Folgen etwa für das Sozialsys tem für eine breitere Debatte entdeckt wurden, wurde daraus oft genug eine Art intellektueller Folklore gemacht. Dieser geht es d arum, mittels alarmistischer Pauschalierungen wie der Rede von einem globalen »Methusalem-Komplott« ein möglichst lautes Geräusch zu erzeugen, statt mit einer differenzierten Darstellung etwa die unterschiedlichen En twicklungen in Eu ropa, in den Vereinigten Staaten un d in Sta aten der m uslimisch-arabischen Welt darzustellen. Auf die Frage, welches die beiden bevölkerungsreichsten Länder der W elt sind, dürfte kaum je mand um die richtige Antwort verlegen sein: Es si nd China und Indien m it 1,29 und 1,06 Milliarden Einwohnern (alle Angaben zu Bevölkerungszahlen Stand Juni 2004). Daß auf de m dritten Rang – noch deutlich vor Indonesien mit 238 Millionen und Brasilien mit 184 Millionen – schon die Vereinigten S taaten mit einer Population von mehr als 290 Millionen Mensch en liegen, scheint dagegen weniger evident. Diese Plazier ung ist umso überraschender, als unter den neun Ländern m it jeweils m ehr als 130 Millionen Einwohnern – auf Brasilien folg en Pakistan (159 Millionen), Rußland (143 Millionen), Bangl adesh (141 Millionen) und Nigeria (137 Millionen) – nur die Vereinigten Staaten zur Gruppe der reichen Länder gehören. Pr ojektionen der Bevölkerungsentwicklung bis zum Jahre 2020 sehe n voraus, daß sich an den ersten vier Positionen nichts änd ern wird – mit deutlichen Wachstumsraten für die vier Er stplazierten, einschließlich der Vereinigten Staaten. Rußland wird dagegen mit einer auf unter 130 Millionen Menschen schrum pfenden Bevölkerung auf den neunten Rang zurückfallen, während Nigeria m it dann 184 Millionen Einwohnern auf dem achten Platz liegen wird. Zudem wird erwartet, daß Pakistan mit dann 228 Millionen Einwohnern Brasilien mit 210 Millionen Ei nwohnern vom fünften Platz verdrängt haben wird. 137

Bis 2050 wird die Einwohnerzahl der Vereinigten Staaten zwischen 400 und 550 Millionen liegen. Das entspräche ungefähr einer Verdreifachung der Bevölkerung binnen eines Jahrhunderts. Damals, 1950, hatten die Vereinigten Staaten mit 150 Millionen Einwohnern ziemlich genau halb so viele E inwohner wie die Staaten W est- und Nordeu ropas diesseits des E isernen Vorhangs mit zusammen etwa 300 Millionen Einwohnern. Zwischen 2030 und 2040, also in etwa einer Generation, dürften die Vereinigten Staaten mehr Einwohner haben als die selbst um die Reformländer Mittel- und Os teuropas erweiterte EU. Die Einwohnerzahl der EU der 15 Mitgliedstaaten lag im Mai 2004, also zum Zeitpunkt der Erweiterung um die zehn Beitrittsstaaten aus Mittel- und Osteuropa, bei 379, 5 Millionen; die etwa 74,5 Millionen Einwohner der zehn neuen Mitgliedstaaten hinzugerechnet, kam die erweiterte EU auf 454 Millionen. Bis 2050 dürfte sich die Einwohnerzahl nach Schätzungen amerikanischer Demographen in der alten EU au f etwa 350 Millionen reduziert haben, mit weiterhin fallender Tendenz. Da au ch in f ast allen neuen Mitgliedstaaten kein nennenswertes Bevölkerungswachstum zu ver zeichnen ist, dürfte es beim negativen Trend in Europa bleiben, der allenfalls durch eine massive Einwanderung gebremst werden kann. Ein Unsicherheitsfaktor in den Berechnungen bleibt daher die Einwanderungspolitik in den Staaten der EU. Sollte es zu einer radikalen Änderung dieser bisher rech t restriktiven Politik und dam it zu einem deutlichen Anstieg der Immigration kommen – was angesi chts der politischen Debatten in Europa wenig wahrschein lich ist –, könnte der Schrumpfungsprozeß gebremst werden. Die Prognosen der vergangenen Ja hre haben aber gezeigt, daß die Bevölkerung in den Vereinigte n Staaten rascher als erwartet zunahm, während in den meisten Staaten Europas der Rückgang stärker war als voraus gesagt. 1990 nahm die am erikanische Zensusbehörde in ihr em mittleren Schätzungsszenario ein Bevölkerungswachstum auf 275 Millionen bis zum Jahr 2000 138

an. Die beim Zensus vom April 2000 ermittelte Zahl lag jedoch bei 282 Millionen und dam it sogar höher als beim Schätzungsszenario mit der höchsten angeno mmenen Wachstumsrate. Drei Jahre später, so ergab eine Schätzung von Juni 2004, hatte die Einwohnerzahl der Vereinigten Staaten die Grenze von 290 Millionen überschritten und st euerte weiter auf die 300Millionen-Marke zu. Die W achstumsrate zwischen April 2000 und Juli 2003 lag bei drei Prozent. Weit überdurchschnittlich um 13 beziehungsweise 12,6 Prozentpunkte wuchs die Zahl der hispanischen und asiatischen Amerikaner. Von den 290,8 Millionen Einwohner der Vereinig ten Staaten sind inzwischen 39,9 Millionen hispanis che »Latinos«, die Zahl der asiatischen Amerikaner liegt bei 11,9 Millionen. Auch die Zahl der Schwarzen nahm zu, um knapp vier Prozent auf jetzt 37,1 Millionen, während die nich thispanischen Weißen eine Wachstumsrate von einem Prozen t verzeichneten und m it 197,3 Millionen noch imm er die größte Bevölkerungsgruppe stellen. Etwa um die Jahrhundertmitte dürfte die Zah l der Weißen und aller Minderheiten zusammengenommen gleich groß sein. Besonders hervorgehoben wurd e in der Schätzung, daß die zumal dank Einwanderung, aber auch wegen einer höheren Geburtenrate am schnellsten wachsenden Volksgruppen der »Latinos« und der Asiaten in fast allen Bundesstaaten ihren Anteil an der Gesam tbevölkerung vergrößerten und nicht nur in traditionellen Immigrationsregionen wie Los An geles oder New York. Das Durchschnittsalter de r Weißen lag bei 40 Jahren, bei den asiatischen Am erikanern bei 34 Jahren. Die schwarze Bevölkerung war durchschnittlich 31 Jahre alt, während die »Latinos« mit 27 Jahren im Durchschnitt die jüngsten waren. 34 Prozent der Latinos in den Verein igten Staaten waren im Juli 2003 jünger als 18 Jahre, während dieser Anteil bei den Weißen bei nur 22 Prozent lag. Dafür wies die weiße Mehrheitsbevölkerung mit 15 Prozent dreimal soviel Personen über 65 Jahre auf als die Latinos. 139

Die wahrscheinlichen gesellschaftlichen Auswirkungen dieser unterschiedlichen demographischen Entwicklungen in de n kommenden Jahren und Jahrzehnten sollen im folgenden anhand dreier Stichworte durchbuchsta biert werden: Am erika wächst, Europa schrumpft; Amerika bleibt relativ jung, Europa altert rapide; Amerika bekräftigt seinen multikulturellen Patriotismus, Europas Identitätskrise verschärft sich. Das robuste Bevölkerungswachst um der Vereinigten Staaten speist sich, wie gesehen, aus zwei Quellen: aus der im Vergleich zu anderen hochentwickelten St aaten hohen Fertilität und aus der ungebremsten, ja beschleuni gten Einwanderung. Die hohe Fertilität in Amerika erklärt sich nicht nur dadurch, daß die eingewanderten Latinos g ewissermaßen die Sozialstruktu ren ihrer Herkunftsländer und dam it einen beträchtlichen Geburtenüberschuß nach Amerika importiert haben. Es ist auch seit etwa zehn Jahren unter der weißen Mehr heitsbevölkerung eine T rendwende zu beobachten, die in den alten und den neuen Staaten der EU noch nicht in Sicht is t. Seit Anfang der sechziger Jahre ging in den Vereinigten Staaten die Fertilitätsrate, also die durchschnittliche Kinderzahl pro statistischer Frau, von eine m Wert knapp unterhalb de r Reproduktionsgrenze von 2,1 kontinuierlich zurück. Die Re produktionsgrenze bezeichnet die statistische Zahl von Kindern pro Frau, die zu m Erhalt einer stabilen Population nicht untersc hritten werden darf. Bis Mitte der achtziger Jahre fiel die Fer tilitätsrate in Amerika auf einen Wert von 1,8 und lag dam it sogar etwas unter dem Durchschnittswert von knapp 2,0 der eur opäischen Staaten diesseits des Eisernen Vorhangs. Seither aber ist die Zahl der Kinder pro Frau in den Vereinigten Staaten wieder deutlich angestiegen und liegt jetzt bei knapp 2,1. Dagegen sinkt die Fertilität in fast allen Staaten Europas – und zwar sow ohl im Westen wie im Osten des Kontinents – weiter stetig. In F rankreich liegt die Rate mit gut 1,8 noch an der Obergrenze des Spektrums, während Italien und Spanien m it einer Fertilität srate von jeweils unter 1,3 a m 140

Ende der Tabelle liegen. Deutsc hland befindet sich m it einer Fertilitätsrate von knapp 1,5 im Mittelfeld. Ohne Einwanderung würde die Bevölkerung in der EU seit Jahren schrum pfen. Bei den neuen EU-Mitgliedern in Mittel- und Osteuropa ist das Bild nicht anders. In der Tschechis chen Republik bringt eine Frau durchschnittlich weniger als 1,2 Ki nder zur Welt, in Slowenien nur knapp darüber; in Ungarn und in der Slowakei sind es jeweils 1,3 und in Polen knapp 1,4. Der Wiederanstieg der Geburte nzahlen in den Vereinigten Staaten ist ein bem erkenswerter Sonderfall, der bisher in keiner anderen hochentwickelten Industr ie- und Dienstleistungsgesellschaft zu beobachten ist. N ach einer Art demographische m Grundgesetz geht die Fertilitätsr ate in Schüben zurück, wenn in einer armen, unterentwickelten Gesellschaft immer mehr Frauen lesen und schreiben lernen und wenn in ei ner reichen, entwickelten Gesellschaft immer mehr Frauen ins Beruf sleben eintreten, statt an ihrer tradi tionellen Rolle als Hausfrau und Mutter festzuhalten. Man kann also eine klare Korrelation zwischen dem Stand der gesells chaftlichen Modernisierung sowie der Em anzipation von Fr auen und dem Rückgang der Geburtenrate feststellen. Die si nkende Fertilitätsrate in den Vereinigten Staaten von Anfang der sechziger bis Mitte der achtziger Jahre gehorcht diesem Grundgesetz, weil in jener Zeit – um ein Jahrzehnt oder andertha lb früher als in Europa – der Anteil gut ausgebildeter Frauen in der Beru fswelt deutlich zunahm. Weil berufstätige Frauen den Kinderwunsch gegenüber der Karriere hintanst ellen oder verschieben, sinkt die Zahl der Geburten. Eine Wiederzunahme der Geburtenrate nach einigen Jahren dürfte dam it zusammenhängen, daß die verspäteten Kinder sich schließlich in der Statistik niederschlagen und daß nach einer »Training sphase« mehr Frauen (un d vielleicht auch ihre Männer) W ege finden, Beruf und Fam ilie zu verbind en. Möglicherweise wird es auch in einigen Staaten der EU aus diesen Gründen zu einem leichten Wiederanstieg der Geburten141

raten kommen. Doch ein Anstieg d er Fertilitätsrate bis an oder gar über die Reproduktionsgrenze von 2,1 ist so gut wie ausgeschlossen – sieht m an vom Sonderfall Frankreich ab, der noch genauer zu erklären sein wird. Obwohl in den Vereinigten St aaten weder die Bestimm ungen des Mutterschutzes noch die staa tlichen Beihilfen für Kindererziehung mit jenen in den m eisten Staaten der EU zu vergleichen sind, werden in Am erika mehr Kinder geboren – auch in den Fam ilien der Mittelklasse, zu deren globaler Kultur die Beschränkung auf zwei Kinder gehört. Die amerikanische Gesellschaft ist – oder gibt sich – dynam ischer, sie ist m obiler und hat ein robusteres W irtschaftswachstum als die m eisten europäischen Staaten. Und sie ist von einem Geist des Optimismus, von einer Mentalität des »can do« beseelt, die den meisten europäischen Gesellsch aften fremd sind. Vertrauen in die Zukunft, in die persönliche und in jene des Ge meinwesens, dem man sich zugehörig fühlt, führt rascher zu steigenden Geburtenraten, als es allerlei s taatliche Gratifikationen in e iner an ihrer eigenen Identität und an ihrer Zukunf t zweifelnden Gesellschaft erreichen können. Das symbolische Kapital gesunden Nationalstolzes und kollektiven Selbstvertrauens wirft offenbar mehr greifbare Zinsen in Form von Babys ab als nur das Versprechen von K indergeld und Erziehungsurlaub. E ine Gesellschaft, die beides hätte und sich leisten könnte, wäre bestimmt die vitalste. Auch die zweite wesen tliche Wachstumsquelle, die Einwanderung, führt den Vereinigten Staaten relativ m ehr Einwohner zu als den Staaten Europas. Allein in den neunziger Jahren strömten mehr als elf Millionen Immigranten in die Vere inigten Staaten, weit m ehr als in den achtziger Jahren mit sieben Millionen und in den siebziger Jahren m it sechs Millionen Einwanderern. Zwar verzeic hneten die Länder Europas von Mitte der achtziger bis Mitte der neunziger Jahre zusammen und in absoluten Zahlen m ehr Einwanderer als Amerika. Doch 142

seither sind die Einwand ererzahlen in den Ländern der EU wieder gesunken, meist wegen restriktiverer Einwanderungsgesetze, während der Zustrom nach Am erika ungebremst ist. Insgesam t haben die Staaten der EU seit etwa 1950 deutlich weniger Einwanderer aufgenommen als Am erika, und die m eisten Demographen sind der Überzeugung, daß es be i diesem Trend bleiben wird. Daran dürften auch die händeringenden Aufrufe von EUErweiterungskommissar Günter Ve rheugen nichts ändern, der bei jeder Gelegenheit anprangert, daß »Politiker im allgemeinen nicht den Mut haben zu sage n, daß wir eine geregelte Einwanderung brauchen. Andernfa lls werden wir das N iveau unseres Wohlstands nicht halten können.« Doch zur Imm igration gehört auch die Integrati on, das Recht zur Partizipation nicht nur a m wirtschaftlichen, sondern auch am politisc hen Prozeß. Die bestehenden Einwanderer- und Einbürgerungsgesetze in den Staaten der EU halten die Barrieren vor der Immigration und der Naturalisati on aber weiter sehr hoch, und jeder Versuch, die Hürden abzubauen, kann einen weitsichtigen Politiker viele Stimmen oder ga r die Macht kosten. Mit Warnungen vor einer »E inwandererschwemme«, vor »Überfrem dung« und vor dem Ve rlust ohnedies knapper Arbeitsplätze an Immigranten haben populistische Parteien in vielen europäischen Staaten schon beträchtli che Wahlerfolge errungen. Bei den Wahlen zum Europäischen Parlament vom 13. Juni 2004 waren die europaskeptischen nationalen Populisten auch fast so stark wie jene Europa-Skeptiker , die gar nicht erst zur Wahl gingen. Vieles spricht dafür, daß zu Zeiten wachsenden Unbehagens an der Euro-Bürokratie, welche an der nationalen Souveränität und Identität de r einzelnen E U-Mitgliedstaaten nagt, die strukturellen Probleme ungelöst bleiben. So m üßten in eine m zunehmend vernetzten europäischen Binnenmarkt auf Fragen nach der Regelung der Einwa nderung, der Alterssicherung oder der Bekämpfung der Ar beitslosigkeit eigentlich Antworten auf 143

europäischer Ebene gefunden werden. Doch gerade bei so sensiblen Themen wie Einwanderung beharren die nationalen Regierungen ganz besonders auf ihrer eigenen Entscheidungsmacht. Im Bundestag und Bundesrat in B erlin sowie in der öffentlichen Debatte dauerte der Streit um eine gesetzliche Regelung für die Migration nach Deutsc hland an der Schwelle zum 21. Jahrhundert schier unendlich lang e. Nach der aktiven Anwerbung von Gastarbeitern aus Italien, Jugoslawien, Spanien, Portugal, später der Türkei zur hohe n Zeit des W irtschaftswunders Anfang der sechziger Jahre kam es im November 1973 zum sogenannten »Anwerbestopp«, weil keine freien Arbeitsplätze mehr zu füll en waren. Doch die Gastarbeiter kehrten nicht alle sogleich in ihre Heim atländer zurück, sondern holten i m Gegenteil noch Angehörige nach. Von 1954 bis 1999 wanderten 30,4 Millionen Ausländer und De utsche aus den ehemals deutschen Siedlungsgebieten in Mittel- und Osteuropa nach Deutschland ein. 23,5 Millio nen Ausländer und Deutsche verließen aber auch die Bundesrepublik. Mehr als drei Viertel der Au sländer, die von 1954 bis 1999 nach Deutschland eingewandert sind, haben Deutschland wieder verlassen. Der seit Mitte der fünf ziger Jahre verzeichnete Nettozuwachs liegt dennoch bei knapp neun Millionen Menschen: 6,7 Millionen Ausländer un d 2,3 Millio nen Deutsche, unter ih nen vor allem die sogenannten Spätaussiedler aus Mittel- und Osteuropa sowie aus der ehemaligen Sowjetunion. Dennoch wurde die empirisch falsche Parole »Deutschland ist kein Einwanderungsland!« immer wieder a ls politisches Totschlagargument in jeder Debatte über die Regulier ung der Einwanderung nach Deutschland hervorgeholt – und manche W ahl wurde dam it gewonnen. Die erwähnte Reform des Staats bürgerschaftsrechts von 2000 und der im Sommer 2004 erreichte Kompromiß über ein neues Zuwanderungsgesetz sind Zeiche n, daß in Deutschland die 144

Debatte und die Gesetzgebung über Imm igration und Bevölkerungsentwicklung endlich in der W irklichkeit angekommen sind. Im Jahr des Inkrafttretens des neuen Staatsbürgerschaftsrechts gab es m it 186700 Natura lisierungen so viele Einbürgerungen wie noch nie in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland. In den Jahren 2001 bis 2003 ging die Zahl von 178000 über 155000 auf zuletzt 141000 zurück, weil der »Antragsstau« allmählich abgebaut ist. Auch im Streit um die Einwanderung beginnt sich ein Paradigmenwechsel zu vollziehen, nachdem Demographen und W irtschaftsführer seit langem vor zu wenigen statt zu vielen Einwanderern gewarnt haben. Um m ittelfristig genügend Facharbeiter für offene Arbeitsplätze finden zu können, brauche man Immigration, heißt es von den W irtschaftsverbänden. Und die Migrationsberichte der Ausländerbeauftragten der B undesregierung seit 1999 zeigen, daß die Zahl der Zuzüge nach Deutschland seit 1992 stetig gesunken ist. Im Jahre 1998 hat es sogar m ehr Fortzüge aus (639000) als Zuzüge nach De utschland (605000) gegeben. Bis sich die Bestimmungen des neuen deutschen Zuwanderungsgesetzes von 2004, eines kom plexen Kompromisses über die Lenkung und Beschränkung der Im migration nach Deutschland, in einem erkennbaren Bevölkeru ngswachstum niederschlagen, kann es noch Jahre dauern. W ie umstritten der Gegenstand »Einwanderung« nach wie vor is t, zeigt die oft verbissen geführte Debatte um »Multi-Kulti« gegen »Leitkultur«: W ieviel Vielfältigkeit, wieviel Differe nz der Sprachen, Kulturen, Religion erträgt die deutsche Ge sellschaft oder wieviel Ass imilationsleistung und Identitätsverzicht m uß von den Einwanderern verlangt werden? Daß in Zeiten der Massenarbeitslosigkeit und der Sorge vor dem Verlust der nationalen Souve ränität und Iden tität die Debatte über Einwanderung emotional aufgeladen ist, ze igen auch die bisher unbegründeten Ängste vo r einer Sch wemme billiger und anspruchsloser Arbeitskräfte aus den neuen Beitrittsländern. 145

Bei jeder Erweiterungsrunde der EU, zumal der letzten vom 1. Mai 2004 um die zehn neuen Mitgliedstaaten aus Mittel- und Osteuropa, hat es Angstschübe vor der »Schwe mme« von Einwanderern gegeben. Vor a llem auf Druck Deutschlands wurde sogar erreicht, daß bei den Verhandlungen m it den Beitrittskandidaten Polen, Tsch echische Republik und U ngarn Übergangsfristen gesetzt wurden, während welcher die Bürger der neuen Mitgliedsländer noch nicht die volle Niederlassungsfreiheit und das Recht auf Arbe itssuche in allen EU-Staaten genießen. Als 1989 die Berliner Mauer und der Eiserne Vorhang fielen, gab es vereinzelt Pr ognosen, daß bis zu 25 Millionen Arbeiter in den W esten des Kontinents ström en würden. Nach Erhebungen der International Organization for Migration (IOM) übersiedelten aber allenfalls etwa 850000 Migranten aus den Staaten Mittel- und Osteuropas nach Westeuropa. Die IOM schätzt, daß jährlich etwa 300000 Arbeiter, vor allem Saisonarbeiter, aus den zehn neuen Mitgliedstaaten in die »alten« EU-Länder kommen we rden. Die Mehrzah l dürfte wieder in ihre He imatländer zurückkehren, die wenigsten werden Haus und Habe aufgeben, um ein neues Leben in der Fremde zu beginnen. In jede m Fall dürften die Auswirkungen auf die »alte« EU m it ihren knapp 380 Millionen Einwohnern gering sein, eine nennenswert e Bevölkerungsverschiebung wird nicht erwartet. Erst allmählich sickert aber die von W irtschaftsverbänden, etwa dem Bundesverband der De utschen Industrie (BDI), und auch von der Expertenkomm ission der Bundesregierung unter Führung der früheren Bundestagsp räsidentin Rita Süssmuth verbreitete Erkenntnis ins Bew ußtsein der Bevölkerung und der politisch Verantwortlichen, daß die Wirtschaft auf Einwa nderung angewiesen ist. Mittel- und langfristig könnte der Mangel an Fachkräften zum Haupthindernis der E ntwicklung der deutschen Wirtschaft werden, warnt BDI-Präsident Michael Rogowski seit längerem. Und auch die im September 2000 vom 146

Innenministerium eingesetzte Süssm uth-Kommission kam in ihrem im Juli 2001 vorgestellten Bericht zu der schon dam als nicht mehr wirklich or iginellen Einsicht, daß Deutschland de facto seit mehr als vier Jahrzeh nten ein Einwanderungsland sei und auch künftig Zuwanderung brauche. Und zwar nach Ansicht von Demographen und Wirtschaftswissenschaftlern, die von der Kommission mit der Erstellung von Gutachten beauftragt w orden waren, in einem Umfang von 300000 bis 500000 Menschen jährlich. Als politisch »wünschbar« wurde aber ein Nettozuwachs von jährlich 50000 Zuwanderern ins Auge gefaßt. Daß der »Anwerbestopp« von Ausländern aus der Zeit der Ölkrise von 1973 faktisch noch drei Jahrzehnte später in K raft war; daß eine Unterschriftenaktion gegen die von der rot-grünen Regierung geplante doppelte S taatsbürgerschaft für Ausländer ein wesentlicher Grund für den überraschenden Sieg des C DUPolitikers Roland Koch bei den Landtagswahlen von 1999 in Hessen war; daß die m it viel Aplomb begonnene »Green-CardAktion« aus dem Jahr 2000 zur Anwerbung von fehlenden Fachkräften in der datenverarbeitend en Industrie ein nur m äßiger Erfolg war, weil die Software-E xperten nur für fünf Jahre in Deutschland sollten b leiben dürfen und der Bundesrepublik in der Welt ohnedies der Ruf vorauseilt, für Ausländer ein unwirtliches Land zu se in; daß es Jahre brauchte, bis sich die politischen Parteien auf ei n Zuwanderungsgesetz einigen konnten – dies alles sind Zeic hen, daß der Paradigm enwechsel in der Bevölkerungs- und Einwa nderungspolitik in Deutschland mehr postuliert als vollzogen ist. Weil in den m aßgeblichen Staaten der EU die Situation im wesentlichen d ie gleiche und eine gesamteuropäische Initiative h öchst unwahrscheinlich ist, spricht allerdings wenig für ei ne baldige Trendumkehr beim allgemeinen Schrumpfungsprozeß. Der zweite Vergleichsaspekt, di e Alterung der Gesellschaft, ist in Europa und vor allem in Deutschland jüngst zum Modethema 147

geworden – m it all den üblichen Nebenwirkungen schaurigapokalyptischer Feuilletonproduktionen. Umstandslos wird etwa in dem Buc h »Das Methusalem -Komplott« der globale »Krieg der Generationen« ausgerufen und sogar das Phänom en des radikal-islamischen Terrorismus als Ausf luß des Konf likts zwischen Alten und Jungen beschrieben: »Die aus SaudiArabien stammenden Gefolgsleute Bin Ladins reden über ihr Land nicht anders, als die Achtund sechziger einst über das ihre redeten.« Wahr ist, daß es nach den Modellrechnungen der m eisten Demographen in den Staaten der EU zum Doppeleffekt der Schrumpfung und der Alterung de r Bevölkerung kommen wird. Diese Entwicklung wird in de n kommenden Jahrzehnten die schon jetzt strapazierten um lagefinanzierten sozialen Sicherungssysteme weiter belasten und an den Rand des Zusamm enbruchs bringen, wenn sie nicht entschlossen reform iert und umgebaut werden. In Deutschland, wo die Steuern und Lohnnebenkosten mit am höchsten in der ganzen W elt sind, betragen die Ausgaben für die Renten schon heute 33 Prozent aller Ausgaben des Staates und 15 Prozent des Br uttoinlandsprodukts; im Jahre 2040 dürften die Kosten für die Rentenzahlungen so hoch sein wie gut ein Viertel des Wirtschaftsprodukts. Auf der Einnahm enseite kommt wegen der für Investoren schon jetzt prohibitiv hohen St euern und Lohnnebenkosten eine Erhöhung der Abgaben nicht in Frage, während auf der Ausgabenseite die erforderlichen Kürzungen ebenso schwer durchzusetzen sein dürften. Für Italien und Spanien sind die Prognosen noch düsterer: Von heut e 17 und 13 Prozent des W irtschaftsprodukts werden die Au fwendungen für die Renten bis 2040 auf jeweils m ehr als ein Dr ittel des Bruttoinlandsprodukts steigen. Heute beträgt das Durchschnittsa lter der Wähler in Europa 47 Jahre, bis 2013 wird es auf 50 Jahre gestiegen sein. W ährend junge Leute aus Desinteresse an der Politik weniger oft als der 148

Durchschnitt zu Wahlen gehen, sind ältere Menschen besonders fleißige Wähler. Damit wächst das politische Gewicht der Ruheständler und der rentennahen Altersgruppe überproportional: Sie werden absolut und relativ zur Gesam tbevölkerung mehr, und sie machen von ihrem politischen Entscheidungsrecht intensiver Gebrauch als die junge Gene ration. Auch in Lobbygruppen und Interessenverbänden wie etwa Gewerkschaften wächst das Gewicht der Alten: Die Hälfte der Gewerkscha ftsmitglieder in Italien sind Rentner. Dam it sinken die Chancen für den sc hon jetzt überfälligen Umbau der sozialen Sicherungssysteme, weil jeder Vorschlag einer einschne idenden Reform um gehend mit der Abwahl des betreffenden Politikers bestraft würde. Überliefert ist das Diktum ei nes Beraters des konservativen britischen Unterhausabgeordneten und Autors eines Buches über demographischen Wandel und Rentenreformen: »Ich kann Ihnen sagen, wie Sie Ihre staatliche Rentenversicherung refor mieren. Aber ich kann Ihnen nicht sage n, wie Sie d anach die W ahlen gewinnen.« Die Rentner in den L ändern Kontinentaleuropas sind viel stärker als jene in den Vereinigten Staaten und in anderen angelsächsischen Ländern wie Großbritannien und Australien von den staatlichen Rentenzahlungen abhängig. In den USA, in Gr oßbritannien und Australien machen die staatlichen Rentenzahlungen heute jeweils etwa zehn Prozen t des W irtschaftsprodukts aus, bis 2040 wird ein Anstieg auf 16 bis 20 Prozent erwartet. In vielen Staaten Europas wird der Abschied vom überkommenen Wohlfahrtsstaat schmerzlich, aber unumgänglich sein. Weil den Menschen in den USA die Mental ität der vom St aat gewährten sozialen Vollversorgung ohnedies fremd ist, wird die Übernahme zusätzlicher Verantwortung für die eigene Altersversorgung weithin nicht als Zumutung empfunden. Zwar werden auch in Amerika die »Babyboom er« genannten geburtenstarken Jahrgänge von 1950 bis 1964 bis et wa 2030 fast alle aus de m aktiven Arbeitsleben ausgeschieden sein und ihre R ente 149

beziehen – ganz ähnlich wie in Europa, wo es jedoch deutlich mehr Frührentner gibt. Die Rentenzahlung aus der um lagefinanzierten staatlichen Social Security liegt in Amerika aber durchschnittlich bei nur etwa 45 Prozent de s zuletzt erreichten Arbeitsverdienstes, während ein Angestellter in Österreich im Durchschnitt auf 78 Prozent seines zuletzt erziel ten Lohnes kommt. Für den Rest ihrer finanziellen Ansprüche kommen die m eisten Amerikaner mit den (nach einem Paragraphen des Steuergesetzbuches benannten) privaten und steu erbegünstigten 401(k)-Rentensparplänen auf. Bei einer Um frage des Meinungsforschungsinstituts Gallup unter 18 bis 29 Jahre alten Amerikanern im Herbst 2003 gab ein Viertel de r Befragten die Auskunft, sie rechneten nicht dam it, irgendwelche Leistungen aus der staatlichen Social Security zu erhalten, wenn sie dermaleinst ins Rentenalter kommen sollten. Doch verglichen m it den m eisten staatlichen Rentenversicherungen in Europa steht die Social Security in Am erika auf stabilen Füßen und erwirtschaftet bisher sogar einen Überschuß. Erstens bleiben viele Angestellt e und Arbeiter in den Vereinigten Staaten länger im Arbeitsleben als in Europa, beziehen also weniger Leistungen und zahlen m ehr und länger Beiträge ein. Zweitens sind, wie gesehen, die Leistungen im Vergleich zum letzten Arbeitslohn deutlich gerin ger als in Europa. Drittens schließlich erodiert in Am erika die arbeitsfähige Bevölkerung nicht so dramatisch wie in Europa, wo i mmer weniger BeitragsZahler immer m ehr Rentner versorgen m üssen. Denn in den USA gleicht – dank Im migration und Bevölkerungszuwachs – der Zustrom junger Arbeiter und Ange stellter in die Arbeitswelt den »Drainage-Effekt« a m entgegengesetzten Ende der Altersskala bisher weitgehend wi eder aus. Die Budgetbehörde des Kongresses in W ashington stellte im Juni 2004 eine Studie vor, wonach die bisher üppigen und nach wie vor wachsenden Rücklagen der Social Security bis zum Jahr 2052 ausreichen. 150

Und erst im Jahr 2019 würden die Ausschüttungen an die Rentner die Einzahlungen der aktiven Bevölkerung überschreiten. Dennoch warnte der P räsident der am erikanischen Notenbank, Alan Greenspan, der im Juni 2004 im stolzen Alter von 78 Jahren für eine fünfte Am tsperiode von vier Jahren bestätigt wurde, schon jetzt, 15 Jahre vor de m erwarteten Zeitpunkt der E innahmen- und Ausgabengleichheit bei der Social Security, vor Finanzierungslück en, wenn erst einm al die Babyboomer in Massen aus de m aktiven Arbeitsleben ausscheiden würden. Schon 1983 wurde die Altersgrenze, ab welcher die vollen Leistungen der Social Security bezahlt werden, von auf 67 Jahre angehoben – zu einer Zeit, als m an in Deutschland noch m it Teilzeitarbeitsmodellen und fr ühzeitigem Ruhestand die Arbeitslosigkeit zu reduzieren versuchte. In Europa sind heute nur noch 40 Prozent der 55 bis 64 Jahre alten Bürger berufstätig; in Amerika sind es 66 Prozent. Obwohl die Ausgangslage für die staatliche Rentenversicherung in den USA i m Vergleich zu fast allen Staaten der EU besser ist, scheinen in Amerika das Problembewußtsein und die Bereitschaft zu Reform en stärker ausgepräg t zu sein als in Europa. Das Durchschnittsalte r in den USA lag 2003 bei 35,8 Jahren, in der EU bei 38,9 Jahren. Bis zum Jahr 2025 werden die Amerikaner durchschnittlich 36,7 Jahre alt sein, während die Europäer im Durchschnitt schon 46,4 Jahre Lebensjahre zählen werden. Im Jahre 2050 schließlich wird mit Durchschnittswerten für die US A von 42,1 Jahren und für die EU von 47,9 Jahren gerechnet, wobei Italien m it 53,2 Jahren den Spitzenplatz unter den »silbernen Generationen« Euro pas einnehmen wird. Da in den USA vor allem die Einwanderer aus Lateinam erika sowie deren Nachkommen der zweiten Generation, deren Anteil an der Bevölkerung zugleich zunimmt, den Altersdurchschnitt senken, ist der im Vergleich zu anderen entwickelten Ländern geringere Altersdurchschnitt vor allem den Latinos geschuldet. Mit der 151

Schrumpfung und Alterung der Bevö lkerung in Europa geht, so hat eine S tudie der EU-Komm ission ergeben, auch eine Verschiebung der relativen W irtschaftskraft einher. Bis 2050 wird der Anteil der e rweiterten EU an der globalen W irtschaftsleistung nach dieser Erhebung von jetzt 18 auf zehn Prozent zurückgehen. Dagegen wird der Beitrag Am erikas zum globalen Bruttosozialprodukt von jetzt 23 auf 26 Prozent steigen. »Wer wird in einer alternden und sc hrumpfenden Bevölkerung investieren?«, fragt der Kölner Sozial- und Gesundheitsökonom Karl Lauterbach, einer der wesentli chen gesundheits- und sozialpolitischen Berater der Regierung. »D eutschland läuft Gefahr, ein Drittel seines natürlichen Wirtschaftswachstums zu verlieren, weil zwischen 1970 und heute in Deutschland zehn Millionen Kinder nicht geboren w urden, die wir in ande ren Zeiten h ätten erwarten können.« Wie schließlich werden, dritte ns, die absehbaren dem ographischen Veränderungen auf die Textur der Gesellschaften in Europa und in Am erika einwirken? Wir haben gesehen, daß unter den niedrigen Fertilitätsraten in der erweiterte n EU diejenigen Frankreichs und Irlands m it 1,85 und 1,87 statistischen Kindern pro Frau noch die höchsten sind. De r Sonderfall Irland läßt sich durch die starke religiöse Bindung der Bevölkerung an den katholischen Glauben und an die nach wie vor zentrale Rolle der Familie in der iris chen Gesellschaft erklären. Auch beim Sonderfall Frankreich spielen Relig ion und Fam ilienstruktur eine bedeutende Rolle: Es geht um den islam ischen Glauben und die muslimische Familie. Da in Frankr eich, dem Mutterland aller säkularen Republiken, bei Volk szählungen und statistischen Erhebungen nicht nach der Religion der Bürger gefragt wird, gibt es keine verläßlichen A ngaben über den A nteil von muslimischen Ausländern und Einwa nderern an der Gesam tbevölkerung. Schätzungen über den Anteil der m eist aus dem nordafrikanischen Maghreb stamm enden muslimischen Zuwanderer der ersten und zweiten Genera tion reichen von fünf bis zehn 152

Millionen der insgesamt 60,4 Millionen Einwohner Frankreichs. Das wäre ein Anteil an der Gesa mtbevölkerung zwischen acht und 17 Prozent. Am häufigsten werden Schätzungen von sechs bis sieben Millionen genannt. Die Annahme, daß schon heute zehn Millionen Muslime in Frankreich leben – also ein Sechstel der Bevölkerung –, dürfte zwar ebenso übertrieben sein wie die Angst davor, daß bei Fortsetzung des gegenwärtigen dem ographischen Trends zwischen 2040 und 2050 die Mehrheit der Einwohner Frankreichs Muslim e sein werden. Es spricht aber vieles dafür, daß der Anteil der arabisch-muslimischen Familien am Bevölkerungswachstum Frankreichs größer ist als der der christlichen oder säkularen Franzo sen. Die nichtm uslimische Bevölkerung Frankreichs altert und schrumpft ähnlich wie in den Nachbarländern Deutschla nd, Italien und S panien – wenn auch nicht so ex trem wie bei den beiden rom anischen Wachstumsschlußlichtern in der EU. Wie hoch die Fertilitätsrate bei den »weißen« französischen F rauen liegt, ist schwer zu ermitteln, wahrscheinlich liegt sie über der Rate Portugals oder der Schweiz mit jeweils gut 1,4 Kindern. Mehr als die Hälfte der in Frankreich lebenden und aus den ehemaligen französischen Kolonien in Nordafrika stamm enden Muslime sind Franzosen, entwed er durch Naturalisierung oder dank Geburt auf französischem Boden. Viele arabischstämmige Muslime in den Ballungsräum en Frankreichs leben in Ghettos, haben unzureichenden Z ugang zu guter Schulbildung und verdienen, wenn sie denn einen Job haben, deutlich weniger als die »weißen« Franzosen. Die gescheiterte gesellschaftliche Integration der pejorativ »beurres« genannten Maghrebiner ist kein Glanzstück der franzö sischen Sozialgeschichte seit den sechziger Jahren, wie die periodisch auftretenden Unruhen in den »bidonvilles«, den verwahrloste n Trabantenstädten von Lyon, Marseille oder Paris zeigen. Di e ideologisierte Verordnung, wonach es nur Bürger, aber keine Mehrheit und keine Minderheiten zu geben habe, hat zu dem paradoxen Umstand geführt, daß es 153

in Frankreich Rassenunruhen, aber keine Minderheiten gibt. In ähnlicher Weise wird der zun ehmende Antisemitismus verdrängt, von dem in Frankreich, dem Land Europas mit den meisten Juden, offenbar nur die 600000 Juden selbst etwas spüren. Der Anteil der »m aghrébins« an der Bevölkerungsgruppe unter 25 Jahren liegt bei 25 bis 30 Prozent, das ist deutlich mehr als der Anteil an der Gesam tbevölkerung Frankreichs. Da in diesem Bevölkerungssegment die Arbeitslosenrate m ehr als 20 Prozent beträgt und dam it gut doppelt so hoch ist wie i m Landesdurchschnitt, sind Jugendliche maghrebinischer Herkunft besonders häufig von Arbeitslosi gkeit betroffen. Was aus dieser sozialen Schieflage und aus der Tatsache erwächst, daß in Frankreich schon jetzt so viele Muslime leben wie in keine m anderen Staat der EU, daß zude m deren Anteil an der Bevö lkerung noch weiter wachsen wird, hat schon mancherlei Spekulationen angeregt. Eine muslimische »Übernahme« Frankreichs in einigen Jahrzehnten mag Teil eines xenophoben Horrorszenarios sein. Die Entwicklung in Frankrei ch ist dennoch beispielhaft für ganz Europa. Der Alterung der europ äischen Kerngesellschaften steht ein »Reserveheer« an jungen Menschen in der unm ittelbaren und erweiterten Nachbarschaft de r EU gegenüber: vom Maghreb über die Türkei bis zum Nahen Osten. Da die Tatsache der Masseneinwanderung in die Staaten der EU inzwischen als politischer Imperativ anerkannt ist, wird die Mehrzahl der legalen wie vor allem der illegalen Immigranten aus der Nachbarschaft kommen. Die meisten Staaten der EU, vor allem die Mittelmeeranrainer Frankreich, Italien und Spanien, werden in den kom menden Jahren m uslimischer werden. Die Auseinandersetzung mit dem Islam wird neben der Fr age der Beziehung zu Amerika die Debatte um die Identität Europas wesentlich bestim men. Kommt es durch Zuwanderung und Geburtenüberschuß zu einer muslimischen »Eroberung« Europas, wie sie von radikalislamischen Ideologen tats ächlich anvisiert wird ? Wie reagiert 154

die friedliche und integrationsbe reite Mehrheit der gem äßigten Muslime in den Staate n der EU auf Anschläge islam istischer Terroristen wie jene vom 11. März 2004 in Madrid? Und wie reagieren die Muslime auf die Reaktion der »weißen« Europ äer auf diese Anschläge? Der verbissene Streit in der EU darüber, ob die Türkei ein gleichsam geborener Kandidat für den Beitritt zu einer m ultikulturellen EU sei oder nur um den Preis des Verlustes der christlich-abendländischen Identität nach Europa eingelassen werden könne, ist nur einer von vi elen Hinweisen auf m ögliche künftige Konflikte. Die Fertilität srate der Türkei liegt m it 1,98 deutlich über dem Durchschnitt der EU, während der Altersdurchschnitt der Bevölkerung mit 27,3 Jahren mit der niedrigste in Europa ist. Und es ist vielleicht kein Zufall, daß mit Albanien ein weiteres muslimisch geprägtes Land mit einer durchschnittlichen Kinderzahl pro Frau von 2,05 und einem Altersdurchschnitt von 28,2 Jahren im europäischen Vergleich m it das höchste Bevölkerungswachstum und den niedrigsten Altersdurchschnitt aufweist. Breitet sich in der »Festung Europa« die Angst davor aus, daß ein in jeder Hinsicht vitale r Islam, gebärfreudig und bindungsstark, das in jeder Hinsicht m oribunde Christentum, schrumpfend und orientierungslos, übe rrennt? Zahlt das arabischmuslimische Morgenland seinen allseits diagnostizierten Modernisierungsrückstand gegenüber de m christlichen Abendland durch schleichende Ein- und Unterwanderung heim , zu der es zur Füllung der dem ographischen Lücke sogar ausdrücklich eingeladen wird? Braucht Europa einen Prinzen Eugen gegen das muselmanische Immigrantenheer? Topoi wie diese m ögen vorerst noch zum Repertoire populistischer Rattenfänger gehören, die es bei m anchen Wahlen in vielen Staaten der EU schon zu beträchtlichem Erfolg gebracht haben. W elches Eigenleben entwickeln solche Angstargumente aber, wenn eine schwere W irtschaftskrise 155

kommt, wenn das Rentensystem wankt und die öffentliche Krankenkasse leer is t? Noch eh e in Italien die Albaner, in Spanien die Nordafrikaner, in Deutschland die Türken, in Frankreich die Maghrebiner, in Großbritannien die Pakistani und in anderen Ländern der EU die jeweiligen nationalen und religiösen Minderheiten sozial und politisch voll integriert sind, sollen die Tore schon wieder für neue Zuwanderer geöffnet werden? Und das, wenn es nach den Dem ographen ginge, in einem Maß, das selbst in sich ruhende und ihrer Identität gewisse Gesellschaften kaum verkraften könnten. In Deutschland haben die Debatte über die »deutsche Leitkultur« und der jahrelange Zank um das Zuwanderungsgesetz, in Frankreich und anderswo hat der »Kopftuchstreit« um das Verbot dieser Kopfbedeckung für muslimische Schülerinnen und Lehrerinnen an staatlichen Schulen gezeigt, d aß es dabei um nichts weniger als die Frage d er Identität geht. W er sind die Europäer in ihren Vaterländern, wenn ihre nationale Identität von der europäischen Integration und der m ehrheitlich muslimischen Immigration gleichermaßen angegriffen wird? Keine Spur von solchen Identitä tszweifeln im Einwandererland Amerika? Doch, auch in den USA wird selbstredend darüber debattiert, welcher wirtschaftliche Nutzen und welche gesellschaftlichen Kosten mit der Einwanderung und Einbürgerung von Millionen Imm igranten verbunden sind. Die historischen, wirtschaftlichen, politis chen, sozialen und kulturellen Voraussetzungen für eine rasc he Integration der Neuankömmlinge in den »Am erican way of life« sind aber besser. Als »Willensgemeinschaft« ist die am erikanische Gesellschaft, wie beschrieben, prinzipiell aufnahmefreudiger. Bis heute wirkt in ihr das Bewußtsein nach, ein Kollektiv von Davon- und Dahergelaufenen zu sein, das es an einem neuen, verheißungsvollen Ort verstanden hat, die Armut und die Not, aber auch die E ngstirnigkeit, den Kleingeist und den Hang zur N abelschau ihrer Herkunftsländer abzustreifen. Die in der U nabhängigkeits156

erklärung von 1776 verbrieften »un veräußerlichen Rechte« auf »Leben, Freiheit und das Streben nach Glückseligkeit« werden auch dem Nachzügler und Spätankömmling eingeräumt, gleichviel woher er kommt. Es gehört zum wesens- und bedeutungsschweren Chic der Europäer, auf den oberflächlichen, konsum versessenen homo americanus herabzuschauen. Diese Herablassung der Europäer den angeblich geldgierigen Am erikanern gegenüber ist so alt wie die Vereinigten Staaten selb st, und sie ist traditionsbildend geworden für die Darstellung Am erikas als Em blem der Entfremdung sowohl bei den Reaktionären wie bei den Progressiven des 19. Jahrhunderts. Bis heute lebt sie fort i m Modewort von den »netten, aber oberflächlichen Amerikanern«. Schon Alexis de Tocqueville hat in seinem 1835 erschienenen Buch »Über die Dem okratie in Amerika« – freilich n icht in denunziatorischer Absicht – treffend festgestellt: »Ich kenne kein Land, in dem die Liebe zum Geld einen so großen Platz i m Herzen der Menschen einnimmt.« Auch die öf fentliche Zurschaustellung des Wohlsta nds sowie dessen neidlose Bewunderung durch jene, die es (noch) nicht so weit gebracht haben, hat Tocqueville verm erkt. Doch wie der Historiker Dan Diner in seinem Buch »Feindbild A merika« richtig bemerkt, ist der Konsumismus durchaus eine Wohltat, zumal für den Neuankömmling. Das »Streben nach Konsum als Erfüllung materieller Wünsche vieler ist ein durchaus probates Mittel der Integration«, schreibt Diner: »Konsum ist nämlich die materielle Seite der a merikanischen Demokratie, zumal das allero rten verfügbare einheitliche Gut di e Vielfalt und Differenz von Herkunft, Kultur und Religion in der Einheit der Konsum enten neutralisiert. Jeder ist als potentieller Konsument willkommen und wird als solcher zuvorkomm end behandelt.« Der israelische Soziologe Natan Sznaider spri cht in d iesem Zusammenhang davon, daß »Konsum ismus und Modernism us an der H üfte miteinander verwachsen sind, weil der Konsum ismus ein 157

unverzichtbarer Bestandteil des zivilisierenden Prozesses ist«. Tatsächlich ist es ein w irksames Antidot gegen jede Art von Diskriminierung und ein effizientes Instrument zur Integration, wenn jeder nur deinen Dollar wi ll, egal ob du weiß bist oder schwarz, Asiat oder Latino, al t oder jung, Christ oder Muslim, gläubig oder Atheist. Man schätzt, daß die in den USA l ebenden und arbeitenden Mexikaner jährlich 13,3 Milliarden Dollar an ih re Familien und Verwandten nach Mexiko schicken. Da mit sind die Überweisungen der vom mexikanischen Präsidenten Vicente Fox als »Helden« gepriesenen Auslandsmexikaner nach den Einnahmen aus dem Ölexport und noch vor den Erlösen aus dem Tourismus die zweitgrößte Devisenquelle de s Landes. Illegal in den USA lebende Mexikaner können ohne Ausweispapiere in Am erika kein Bankkonto eröffnen und m üssen für ihre Dollartransfers per telegrafischer Geldanweisung, beispielsweise über »W estern Union«, horrend hoh e Gebühren bezahlen. Bis Mitte 2004 hatten drei Viertel der Mexika ner, die ein en Teil ih res in Amerika erwirtschafteten Geldes nach Hause schickten, kein Bankkonto in den USA. Im Frühjahr 2004 begannen die mexikanischen Konsulate in den USA auf Geheiß der Regierung in Mexiko-Stadt, an Mexikaner ohne amerikanische Papiere – vulgo illegale Imm igranten – di e als »m atricula consular« bekannten Lichtbildausweise auszugeben. Diese mexikanischen Ausweise werden von immer m ehr amerikanischen Behörden und Unternehmen als Identitätsnachweise anerkannt – auch und gerade von den Banken. Diese si nd es vor allem, welche die schleichende Legalisierung der illegalen Immigranten vorantreiben. Nach einem Bericht der Wochenzeitung The Economist vom Juni 2004 hatten bis zu diesem Zeitpunkt fast 120 amerikanische Banken die »m atricula consular« als Identitätsnachweis akzeptiert, d er zusammen mit einer Steuernum mer zum Eröffnen eines Kontos be rechtigt. Dabei geht es den Geldinstituten nicht in erster Linie um die Überweisungen nach 158

Mexiko, an denen sie verdiene n, sondern um das Gewinnen neuer Kunden, m it denen sie in Zukunft alle m öglichen Finanzgeschäfte abzuwickeln hoffen. Der 1938 von der am erikanischen Bundesregierung gegründete Finanzriese »Fannie Mae«, der die Geschäftsbanken und Kreditinstitute mit dem Geld zur Vergabe von Immobilien krediten auch an einkommensschwache Familien versorgt, wirbt in einem seiner W erbespots fürs Fernsehen und fürs Radio unter dem Motto »W ir bei Fannie Mae sind im Am erican Dream Business« ausdrücklich mit dem Umstand, daß in den komm enden Jahren »Millionen von Imm igranten« in die Vereinigten Staaten kommen werden und am »amerikanischen Traum« vom Eigenheim teilhaben wollen. Zur Mission von Fannie Mae gehört es, den Anteil der E igenheimbesitzer unter den Minderheiten im Land auf 55 Pr ozent zu erhö hen. Insgesamt betrug der Anteil aller Am erikaner, die im Herbst 2003 in den eigenen vier W änden lebten, 68,4 Prozent – ein historischer Höchststand. Bemerkenswerterweise machen naturalisierte Amerikaner ihren »amerikanischen Traum« vom Eigenheim rascher wahr als die schon in den USA geborenen Angehörigen der entsprechenden ethnischen Gruppe. Im Jahr 2002 wohnten 51 Prozent der eingebürgerten Schwarzafrikaner im eigenen Haus, verglichen mit 49 Prozent de r in Amerika geborenen Schwarzen. Bei den asiatischen Amerikanern war der Unterschied noch größer: 70 Prozent der eingebürgerten asiati schen Amerikaner wohnten in den eigenen vier Wänden, bei den in den USA gebürtigen Asiaten lag de r Anteil b ei 57 Prozent. Und auch d ie naturalisierten Latinos liefen mit einem Anteil von 63 Prozent Eigenheimbesitzern ihren schon in Amerika geborenen »Landsleuten« mit 54 Prozent der Rang ab. Nur unter den nichthispanischen W eißen behielten die geborenen Amerikaner mit 75 Prozent Eigenheimbesitz gegenüber 73,7 Prozent bei den eingebürgerten W eißen die Nase vo rn. Jedenfalls is t es, als wollten d ie Neuankömm159

linge mindestens so am erikanisch oder gar »am erikanischer« sein als die eingeses senen Amerikaner, die wohl ihrerseits kurz nach der eigenen Einwanderung und Einbürgerung »a merikanischer« waren als die E ingesessenen. Oder, in die W orte des Präsidenten aus seiner Videobotschaft für die Masseneinbürgerungen im Pomona Fairplex von Los Angeles gefaßt: »Jeder neue Bürger macht dieses Land mehr und nicht weniger amerikanisch.« Das Verdikt des Präs identen trifft nicht nur auf die W irtschaft und deren durch Einwanderung be schleunigtes Wachstum zu, sondern auch auf den soziokulturellen und religiösen Hintergrund der Immigranten und der sie aufnehm enden Gesellschaft. Die hispanischen Einwanderer – die wie beschrieben die große Mehrheit der heutigen Immigran ten stellen – kommen aus e iner Weltgegend, wo niem and etwas vom Staat oder von der Regierung erwartet – außer daß er die Pfründe der Herrschenden und des Beam tenheeres mehrt. Mit dem Willen und der Entschlossenheit, sich selbst zu he lfen und es zu etwas zu bringen, stimmen die eingewanderten Latinos fast paßgenau m it der Geisteshaltung ihres n euen Heimatlandes überein, wo m an Eigeninitiative, Einsatzbereitschaft und unerschütterliche Zuversicht schätzt und in aller Rege l auch honoriert. Zudem sind die eingewanderten Latinos – jedenf alls der ersten Generation – sozial konservativ, und sie sind fast ausnahmslos katholische Christen. Um 1990 war auch noch eine Mehrheit der asiatischen Amerikaner Christen und nicht Hindus oder Buddhisten. Selbst die arabischen Amerikaner waren vor knapp anderthalb Jahrzehnten noch zu zwei Drittel Christen. D as ist heu te nicht mehr der Fall, denn die ar abische Einwanderung in den neunziger Jahren war, wie in a nderen Einwandererländern auch, muslimisch geprägt. Dennoch betrachten sich heute la ut verschiedenen Umfragen von 1989 bis 1996 zwischen 84 und 88 Prozent der Amerikaner als Christen. Der Anteil der Jude n ist seit den zwanziger Jahren 160

von vier auf heute knapp über zwei Prozent der Bevölkerung zurückgegangen. Hindus und Buddhi sten dürften jeweils etwa ein Prozent stellen. Über die vermutete Zahl der Muslime in den USA – die Frage nach der Religionszugehörigkeit darf auf Zensusbögen nicht gestellt werden – gehen die Schätzungen weit auseinander: von 1,6 Millionen bei Forschungsstudien bis sieben Millionen nach Angaben m uslimischer Interessenverbände. Der Historiker Samuel Huntington schätzt den Bevölkerungsanteil der Muslime in den USA auf etwa 1,5 Prozent, das entspräche der absoluten Zahl von 4,3 Millionen Muslim en – was als hohe Schätzung gilt. Dennoch hat der Um stand, daß zum ersten Mal in der G eschichte der Vereinigten Staaten die Mehrzahl der Einwanderer nicht aus Europa kommt, sondern eben aus Lateinamerika, nicht zur Schwächung der gesellschaftlichen Vormachtstellung des Christentums geführt. »Obwohl ein genaues Urteil nicht abgegeben werden kann, scheint die religiöse Zusammensetzung der USA zu Beginn des 21. Jahrhunderts eher noch mehr statt weniger christlich zu sein«, schreibt Huntington in einem Beitrag für das Magazin The Am erican Enterprise von J uli/August 2004. Auch wenn die Zuwanderung von Muslim en nach Am erika zunehmen dürfte, so werde sie doch von der Immigration der katholischen Latinos deutlich in den Schatten gestellt. Die massive Einwanderung von Latinos in die USA droht zwar die Exklusivität der eng lischen Sprache zu un terminieren, sie betoniert aber die E xklusivität des christlichen Glaubens. Europa wird durch die Zuwanderung m uslimischer, Amerika wird christlicher. Die warnenden Stim men, der m assive Zustrom von spanischsprachigen Latinos, vor allem aus Me xiko, werde die Grundlagen der amerikanischen Kultur und des am erikanischen »Glaubensbekenntnisses« untergraben, sind in der Debatte über die neue Quantität und Qualität der Immigration in der Minderheit. Es ist abe rmals der konservative Historiker Samuel 161

Huntington, der in seinem 2004 erschienenen Buch »W ho Are We?« die Ansicht vertritt, da ß die Grundlagen der am erikanischen Gesellschaft, die seit dem 18. Jahrhundert von einer weißen, angelsächsischen, protestantischen Kultur und Lebenshaltung (nach der englischen Bezeichnung »white anglo-sax on protestant« mit dem Akronym »WASP« versehen) geprägt ist, von der beispiellosen Einwander ung der Latinos bedroht werde. Bis zu den sechziger Jahren des 20. Jahrhunderts waren der Hafen New York und die Imm igranten-Insel Ellis Island das klassische Einfallstor, durch welches die Neuankömmlinge nach Amerika kamen und von dort m it Zügen in alle Himm elsrichtungen verfrachtet wurden. Heute komm en die m eisten Einwanderer über die längste Landgrenze, die ein Staat der ersten mit einem der dritten W elt teilt, und s ie siedeln in jenen Südstaaten der USA, die eins t zu Teilen oder ganz zu Mexiko gehört hatten. Huntington sieht di e Gefahr der Ghettobildung in spanischsprachigen Enklaven sta tt die »traditionelle« Assimilation der Einwanderer an die engl ischsprachige Umwelt. Er sieht aufgrund demographischer Projektionen kommen, daß bis 2040 in ganz Am erika der Fall sein könnte, was 2004 für die Bundesstaaten Kalifornien, New Mexico und H awaii sowie für den Hauptstadtdistrikt Washington D.C. zutraf: Sie haben eine »minority majority«, das bedeut et, daß die nichthispanischen Weißen weniger sind als die Mi nderheiten zusammengerechnet. Und je m ehr Mexikaner in di e amerikanischen Bundesstaaten jenseits der Landesgrenze, wie Kalifornien, Arizona, New Mexico und Texas, einwanderten, desto geringer werde der Ansporn für sie, sich zu assimilieren und die englisch e Sprache zu lernen. In fast allen Besprechungen des Buches und in der öffe ntlichen Debatte über seine Thesen wurde die Sorge Huntingtons vor einer »Spaltung der Vereinig ten Staaten in zwei Völker, zwei Kulturen und zwei Sprachen« jedoch zurückgewiesen. Francis Fukuyama, Politologe an der W ashingtoner Johns 162

Hopkins Universität, argum entierte, daß die »heutigen m exikanischen Immigranten kulturell weniger weit von den Mainstream-Anglos entfernt sind als, sagen wir, süditalienische Einwanderer oder osteuropäische Juden von den Mainstream WASPs zu Beginn des 20. Jahrhunde rts«. Die Zahl der Heiraten außerhalb der eigenen ethnische n Gruppe sei bei Latinos der zweiten und dritten Generation he ute fast so ho ch wie bei EinWanderern aus Europa – von Ab schottung könne keine Rede sein. Die heutigen Latinos seien wirtschaftlich und gesellschaftlich erfolgreich, weil sie dem protestantischen Arbeitsethos – der »Religion Amerikas, die seit je eine Religion der Arbeit ist«, wie Huntingron schreibt – ebenso treu gehorchten wie alle Immigrantengenerationen vor ihnen, beruhigt Fukuyama. Wie er sind die m eisten konservativen (und auch die linken) Immigrations-Fachleute der Ansi cht, daß aus wirtschaftlichen und demographischen Gründen das gegenwärtige Niveau der Einwanderung beibehalten oder eh er noch erhöht werden muß. Und fast alle sind überzeugt , daß die heutig en und künftigen Immigrantengenerationen wie di e Millionen vor ihnen den gleichen amerikanischen Traum träumen werden – selbst wenn sie vorerst auf spanisch träumen. Deshalb wird es noch viele Masseneinbürgerungszeremonien wie die im Pomona Fairplex bei Los Angeles geben. Dort gilt es jetzt, in einem letzten Amtsakt, den frischgebackenen Amerikanern ihre Einbürgerungsurkunden auszuhändigen. Dazu m üssen sich die neuen »lieben Mitbürger« wieder vor jenen Tischen in eine Warteschlange stellen, an welchen sie zuvor ihre Green Card abgegeben hatten. Ein älterer Asiat m it schütterem Haar kann sich gar nicht oft und tief genug verbeugen, als ihm der Beamte die Urkunde aushändigt. Ein junger, aus Sierra Leone in Westafrika stammender Soldat in der Ausgehuniform der Marineinfanterie nimmt das Schr iftstück wie d en Befehl eines Vorgesetzten entgegen – folgsam und irgendwie ungerührt. Andere lächeln einfach breit und sind augenscheinlich tief 163

zufrieden – 7130 neue am erikanische Staatsbürger m it 7130 oder noch m ehr Träumen, aus denen a m Ende der eine amerikanische Traum werden soll. Die m eisten schauen beim Hinausgehen aus Halle 4 noch au f ihre Einbürgerungsurkunden, vielleicht um zu kontrollieren, ob sich auch kein Schreibfehler eingeschlichen hat. Die m eisten, so glaubt m an zu erkennen, sind irgendwie beschwingt – als hätten sie von Richter Carter soeben ein Schulzeugnis mit lauter sehr guten Noten bekommen.

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In der Wildnis der Millionäre Coole Wirtschaft, heiße Politik

A

uch ein Strukturwandel: In die Fertigungshalle ist, nach einigen Monaten Leerstand, vor kurzem eine evangelische Freikirche mit ihrem Gottesdienstsaal, dem Gemeindezentrum und dem Kindergarten eingezogen. Se ither ist der Parkplatz vor dem Flachbau wieder gut gefüllt. Ü berhaupt atmet das funktionale, fast lieblose Gebäude jetzt einen anderen Geist. Über dem Haupteingang werden die Besu cher und Gläubigen m it bunten Lettern willkommen geheißen, in den Fenstern hängen Kindermalereien und allerlei Inform ationszettel, es ist ein reges Kommen und Gehen. Wir befinden uns in A shburn, Landkreis Loudoun, Bundesstaat Virginia. Als in Am erika und anderswo auf der W elt Mitte 2000 die Hightech-Blase platzte, die Börsenkurse von Firmen, deren immenser W ert fast au sschließlich aus sagenh aften Wachstumshoffnungen bestanden hatte, in den Keller gingen, wurden auch Ashburn und der Landkreis Loudoun hart getroffen. In Ashburn sind die Firmensitze des führenden amerikanischen Anbieters von Internetzugang und E-Mail, America Online (AOL), sowie des Telekommunikationsriesen WorldCom, der heute wieder MC I heißt. W eder AOL noch WorldCom/MCI gingen zu Bruch, als die Luftblase der überbe werteten Aktienkurse platzte, aber s ie gingen in die Knie. Und es traf viele klein e und m ittlere Firmen, die im Dunstkreis der Giganten herangewachsen waren und für die m an in Ashburn, im kalifornischen Silicon Va lley und anderswo jede Menge Flachbauten auf der grünen W iese errichtet hatte. Noch vier Jahre später stehen manche dieser eilig und im Baukastensystem errichteten Gebäude leer. Hier und da haben sich Transportfirmen niedergelassen und nutzen die nunm ehr günstigen Büro165

mieten, um in den Industriepar ks Warenlager in verkehrsgünstiger Lage einzurichten. Da s Hauptquartier von AOL glitzert wie ein r iesiges silbernes Kuchenstück mitten auf einer gro ßen Wiese. Künstlich angelegte Seen, auf denen Gra ugänse schwimmen, sind in die Parklandschaft hineingesprenkelt. Neue Straßen werden angelegt, daneben Glasfa serkabel in die Erde gesenkt. Auch der Firmensitz von MCI, dem zweitgrößten Anbieter von Ferngesprächsverbindungen in den USA, ist das in Alum iniumund Glasfassaden gegossene Selb stbewußtsein des scheinbar unbegrenzten Wachstumsmarktes der Telekommunikation und der Informationstechnologie. Und doch wurde der eindrucksvolle Firm ensitz von MCI fast zu einer Investitionsruine. Fe rtiggestellt im April 2001, beherbergte das Gebäude seinerzeit d ie Firma UU-Net, ein auf Internetverbindungen spezialisiertes Unternehmen, das kurz zuvor von WorldCom aufgekauft worden war. W orldCom war seit Mitte der neunziger Jahre eine r der Platzhirsche auf dem Telekommunikations- und Intern etmarkt mit den sagenhaften Wachstumsraten. Wer in dies er Phase der Expansion ein maßgeblicher Spieler bleiben wo llte, kaufte nach Kr äften mittlere und kleinere und auch große Firmen auf, um in dem am raschesten wachsenden Wachstumsmarkt mitzuwachsen. Im September 1998 fusionierten W orldCom, mit Sitz in Jackson in Mississippi, und MCI – doch eigent lich kaufte der traditionelle Telefonunternehmer WorldCom den Internet-Pionier MCI für 40 Milliarden Dollar, um sich in dem Markt der Zukunft zu positionieren. Mit dem Kauf wuchsen auch die Erwartungen der Aktionäre an MCI WorldCom , wie der ne ue Riese nun hieß. Und diese Gewinnerwartungen in einem scheinbar unbegrenzt wachsenden Markt mußten erfüllt w erden. Spätestens im September 2000 begannen MCI WorldCom-Chef Bernie Ebbers und sein Finanzchef Scott Sullivan die Zahlen d es Unternehmens zu f risieren, nachdem Sullivan seinen Chef Ebbers ge warnt hatte, die 166

Ergebnisse der vergangenen Monate erforderten eine Korrektur der Gewinnerwartungen. Doch die Gewinnerwartungen der Wall Street wollte Ebbers um jeden Preis erfüllt sehen, und so erdachte er, offenbar gem einsam mit Sullivan, ein gigantisches Versteckspiel. Mietkosten für die Nutzung von Telefonleitungen anderer Firmen wurden kurzerhand als E innahmen umgebucht, und so stimmten die Bücher bald wieder mit den sonnigen Erwartungen überein. Bis Juni 2002 übertrieb die Fi rma ihre Einnahm en um – so stellte sich später heraus – stattliche 3,85 Milliarden Dollar. Ende Juli 2002 brach das Lügengebäude schließlich zusam men, und die Firma MCI WorldCom mußte mit einem Schuldenberg von 41 Milliarden Dollar bei Guthaben in Höhe von 107 Milliarden Dollar Konkurs anmelden – die grö ßte Firmenpleite in der Geschichte der USA. I m Laufe der Erm ittlungen stellte die Staatsanwaltschaft fest, daß das Aus maß der Luftbuchungen noch viel größer war als zunächst angenommen: Elf Milliarden Dollar hatten Ebbers und Sullivan falsch gebucht und damit den Zusammenbruch des T elekommunikationsriesen mit mehr als 75000 Angestellten in 65 Ländern provoziert. MCI WorldCom beantragte, wie das in solchen Fällen gigantischer Firmenzusammenbrüche üblich ist, Gläubigerschutz nach Kapitel 11, benannt nach dem betreffenden Abschnitt des seit 1979 gültigen Konkursrechts. Danach m üssen die Gläubiger dem zahlungsunfähigen Unternehmen die Verbindlichkeiten für eine Übergangsfrist weiter stunde n, während dieses m it neuer Geschäftsführung und unter Aufsic ht eines Konkursrichters die Reorganisierung und Sanierung beginnt. So geschah es auch bei MCI WorldCom. Das Unternehm en benannte sich in MCI um, gab den Firm ensitz in Jackson, Mississippi, auf und schlug in Ashburn in Virginia sein Hauptquartier auf. Ebbers, der sich von seiner Firma 408 Millionen Dollar geborgt hatte und davon 300 Millionen bis Herbst 2004 noc h immer nicht zurückgezahlt hatte, und Sullivan wu rden wegen verschwörerischen Betrugs 167

angeklagt; ihnen drohen im Fall einer Verurteilung bis zu 25 Jahre Haft. Im April 2004 endete der Gläubigerschutz für MCI, die Firma wurde nach zweijähriger Unterbrechung wieder als Titel an der New Yorker Tec hnologiebörse Nasdaq zugelassen und will sich künftig auf ihr Ker ngeschäft, das Betreib en von Internetverbindungen, konzentrieren. Binnen zweier Jahre gingen mehr als 36000 Arbeitsplätze verloren. Der Aktienkurs fiel von März 2002 bis zum Tag vor Eröffnung des Konkursverfahrens im Juli 2002 von 8,27 Dol lar auf neun Cents. Dam it wurden nicht nur Milliarden Dollar von institutionellen Investoren »verbrannt«, es lösten sich vor allem die in Aktien des Unternehm ens angelegten Rentenver sicherungspläne Tausender Angestellter förmlich in Luft auf. Und Ashburn? Auch Ashburn wu rde von der Riesenpleite getroffen, wenn auch im neuen Firmensitz von MCI lange nicht so viele Jobs verloren ginge n wie im alten Hauptquartier von MCI WorldCom in Jackson. De r Landkreis Loudoun aber, auch er als Standort vieler U nternehmen der Informationstechnologie vom Platzen der Hightech-Blase mitgenommen, steht gu t vier Jahre später besser da denn je. W ie das Arbeitsm inisterium im Juli 2004 mitteilte, lag der Landkreis etwa 20 Kilom eter nordwestlich der Hauptstadt Washington mit einem Zuwachs von 5,2 Prozent neuer Jobs – in absoluten Zahlen 5500 zusätzlicher Arbeitsplätze – im Jahre 2003 an der Spitze aller Landkreise i m ganzen Land. Binnen eines Jahrzehnts betrug die Zunahm e an neuen Arbeitsplätzen in L oudoun County 141 Prozent. Motoren des Wachstums waren Informations- und Kommunikationstechnologie sowie Transport und Logi stik, denn zu dem Landkreis gehört auch der internationa le Flughafen der Hauptstadt, »Washington Dulles«. Und noch einen Rekord stellten Ashburn und Loudoun County auf. Kein La ndkreis in den USA gewann in den vergangenen drei Jahren so viele Einwohner hinzu: Von April 2000 bis Juli 2003 wuchs die Einwohnerzahl des Landkreises von knapp 170000 au f mehr als 221000, das 168

entspricht einem Zuwachs von 30,7 Prozent. Binnen acht Jahren mußte der Landkreis 28 neue Schulen bauen, und für die kommenden sechs Jahre sind weitere 23 Schulen geplant – von der Grund- bis zur Oberschule. Di e Stadt Ashburn selbst wuchs von 27000 Einwohnern im Jahre 1 999 auf m ehr als 48000 im Oktober 2003 Zum Vergleich: 1990 hatten in Ashburn kau m 3400 Menschen gelebt. Zusammenbruch durch Gier und Betrug; Platzen einer durch utopische Erwartungen aufgepum pten Blase; Absturz in die Krise; Massenentlassungen von Zehntausenden in eine fühllose Arbeitslosenwelt ohne dauerhaf te staatliche Unterstützung; schwere Verluste für den spri chwörtlichen kleinen Mann, während sich die krim inellen Bosse irgendwie davonschlichen; und dann doch wieder, wie aus he iterem Himmel, ein kräftiges Wachstum, das viele mit fo rtzieht und die Verheißung vom Aufstieg für (fast) alle am Leben erhält: Der rapide Niedergang von WorldCom, die W iederauferstehung als MCI und das Rekordwachstum von Ashburn und Loudoun County unm ittelbar nach einem Krisenanfall zeigen das sonderbare W irtschaftsleben der USA idealtypisch. Es gibt keine Massendem onstrationen der durch Gier und Betrug der Bosse um i hren Job und ihre Ersparnisse gebrachten Arbeiter. Die großen Firmen werden durch das Konkursgesetz vor dem vollständigen Fall aus de m Markt geschützt und können nach der Phase des Gläubigerschutzes von vorne beginnen, wä hrend die Kleinanleger und schon gar die entlassenen Arbeite r und Angestellten m it leeren Händen dastehen. Doch anstatt ge meinsam die Faust zu ballen und Wiedergutmachung zu fordern, zieht jeder einzelne sogleich weiter, einer Form des Lebens und Arbeitens hinterher, das an neuen Ufern Siedlungen baut, ohne sich damit aufzuhalten, die alten Häuser in den aufgelassenen Dörfern abzureißen. Klagelieder und Haßgesänge darüber, wie unm enschlich, ungerecht, unbarmherzig und irrational der spezifisch am erikanische Cowboy-Kapitalismus sei, füllen ganze Zeitungen, 169

Zeitschriften und Bücher. W enn die umlagefinanzierten Sozialstaaten in Europa unter der Last der wachsenden Ausschüttungen ächzen und die Prognosen einen immer schwächeren Zufluß von Einzahlungen voraussehen, wird jede Reformdiskussion mit der Formel eröffnet: b loß keine am erikanischen Verhältnisse. Denn darin gilt das Ge setz der W ildnis; es gibt krasseste Einkommensunterschiede; die M ittelklasse trocknet aus und verarmt; das Individuum komm t unter die Räder, wenn es unverschuldet einmal nicht m ehr kann; und es geht der ganze Erdball am am erikanischen Raubbau zugrunde. Außerde m stehe, so heißt es häufig, der Zusam menbruch des Kartenhauses des amerikanischen Konsumentenparadieses unter dem horrenden »Zwillingsdefizit« in der Han delsbilanz und im Staatshaushalt bald bevor. Das Ende des amerikanischen Wirtschaftssystems – oder doch von dessen Vorherrschaft – war schon m ehrfach vorausgesagt worden, zuletzt in den siebzige r Jahren des 20. Jahrhunderts, als Arbeitslosigkeit und Inflationsrate in den USA höher waren als in den m eisten Staaten Europas, zum Beispiel fast dreim al so hoch wie im da maligen Musterknabenland D eutschland. Die japanische Volkswirtschaft schien außerdem auf dem besten Weg, die am erikanische als di e leistungsstärkste der Welt abzulösen. Diese Szen arien haben sich vorerst als falsch erwiesen. Seit gut zwei Jahrzehn ten ist die amerikanische Wirtschaft die unverzichtbare Lokomotive der Weltwirtschaft, der »Konsument der letzten Hoffnung«, der auch dann noch Autos aus Deutschland , Turnschuhe aus Vietn am, Hemden aus Bangladesh, Software aus Indien und Plastikspielzeug aus China kauft, wenn andere Märkte di ese Produkte längst nicht m ehr verdauen können. Seit etwa einem Vierteljahrhundert weisen die USA, verglichen mit den meisten Staaten Europas, eine markant höhere Wachstumsrate und auch eine niedrigere Arbeitslosigkeit auf. Auf de m Höhepunkt des letzten Boom s im April 2000 lag die Arbeitslosenrate in den USA bei 3,8 Prozent, seit de m 170

herben Rückschlag auf dem Markt für Inform ationstechnologie hat sich die Rate bei etwa sechs Prozent eingependelt. In Deutschland, aber auch in anderen Staaten der EU sind die Arbeitsminister dieser Tage schon zufrieden, wenn die Rate nicht zweistellig wird. Vor alle m bei den Langzeitarbe itslosen stehen die USA wesentlich besse r da als die Europäer: W egen der deutlich höheren, in der Regel fast doppelt so hohen Mobilität ziehen die Ar beitslosen in den USA dorthin, w o es einen neuen Job gibt, und warten ni cht, bis ein neuer Job in ihre Nähe kommt. Dadurch sind sie im Schnitt kür zer arbeitslos – und beziehen dam it weniger Arbe itslosenhilfe, fallen kürzere Zeit aus als Beitragszahler für di e staatliche Rentenversicherung (Social Security) und als Steuerzahler. Der Umstand, daß es ein Zugewi nn an soz ialer Gerechtigkeit ist, wenn relativ wenige Menschen – wie in den USA – daue rhaft ohne Arbeit sind, wird in Europa in der Regel m it dem Einwand quittiert, bei den neu geschaffenen Arbeitsplätzen in den USA handle es sic h vor allem um Billigjobs. In W ahrheit wurden aber im stark expandier enden Dienstleistungssektor – und dort entstanden die m eisten der Millionen neuer Arbeitsplätze in den USA – e ben auch Stellen für hochqualifizierte Fachkräfte geschaffen und nicht nur für Kellner, Erntearbeiter oder Putzkräfte. Besondere Beach tung verdient der Um stand, daß die Arbeitslosenrate in den USA nicht gestiegen ist, obw ohl Millionen Einwanderer – vom ungelernten Arbeiter bis zum versierten Experten – in den Arbeitsmarkt integriert wurden. Die These, wonach die endliche Ressource Arbeit für die »Inländer« zusätzlich verknappt werde, wenn zu viele »Ausländer« auf den Arbeitsmarkt drängen, wird durch die Entwicklung der vergangenen zwei Jahrzehnte in den USA widerlegt. Denn mit den Einwanderern kommen auch neue Konsumenten in die USA, und das ist für eine Volkswirtschaft wie die am erikanische, deren Wirtschaftsleistung zu etwa 70 Prozent auf de m privaten Verbrauch beruht, fundamental wichtig. In den m eisten 171

Staaten Europas, beson ders bei den »Sparweltm eistern« in Deutschland, leidet der priv ate Konsum dann, wenn die W irtschaft nicht in Schwung komm en will: Anstatt in unsich eren Zeiten Geld auszugeben und private Konsumbedürfnisse zu befriedigen, werden Ersparniss e angehäuft, um für m öglicherweise noch schlechtere Zeiten ge wappnet zu sein. Das führt zu einer Abwärtsbewegung in Form einer Doppelspirale: D er Wirtschaft fehlt der private K onsum als Stimulus, wodurch das Wachstum mager ausfällt oder ganz ausbleibt, was bei den Verbrauchern wieder den Im puls zum Sparen verstärkt, was wiederum der W irtschaft Investitionskapital und Liquidität aus dem Konsum entzieht und vor allem die Nachfrage nicht belebt. Oft werden die Statistiken der Weltbank oder der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD), wonach in den USA das Pro-Kopf-Einkomm en und die Produktivität in den letzten Jahren deutlich stärker gestiegen sind als in den meisten Staaten der EU, m it dem Hinweis konterkariert, in Amerika müßten die Menschen dafür wesentlich m ehr und länger arbeiten, und im übrigen sei die Verteilung des Wohlstands deutlich ungleicher und dam it ungerechter als in den Wohlfahrtsstaaten Europas. Die Einwände sind richtig, aber von einem Absinken der Mittelklasse in Am erika auf breiter Front kann fürs erste nicht die Rede sein. In jedem Vorort einer Metropole, in jedem Ballungsraum sieht man die ethnisch vielfältige Mittelklasse in ihren neuen Häusern wohnen – 68 Prozent der Amerikaner wohnen in den eigenen vier W änden –, sieht sie neue Autos fahren, m ehr Computer kaufen, über m ehr Wohnraum verfügen, mehr Angest ellte fürs Haus und für den Garten beschäftigen – und, ja, m ehr arbeiten als die Europäer. Doch sie scheinen dabei nicht unglücklich zu sein, im Gegenteil. Die USA si nd, wie der Soziologe und Politologe Seym our Martin Lipset schreibt, eine Ausnahme unter den entwickelten Nationen auch in der Hinsicht, daß sie so wenig staatliche Mittel wie kaum e in anderes Land zur Unterstützung der Ar men fürs 172

Wohnen, für die soziale Fürs orge und für die Gesundheitsversorgung aufwenden – etwa 43 Millionen Amerikaner haben keine Krankenversicherung. Unter den reichen Ländern haben die USA den größten Anteil an Armen und die extremsten Einkommensunterschiede. Auf der anderen Seite ist der Anteil derer, die einen höheren Schul- und Hochschulabschluß erreichen, unter allen S chichten der Bevölkerung gleichmäßiger verteilt als in den m eisten anderen hochentwickelten Ländern – trotz der hohen Studiengebühren : Prinzipiell kann in der amerikanischen Meritokratie also jeder aufsteigen. In Am erika sind die Möglichkeiten, die gesellschaftliche Elite zu erre ichen, relativ gleichmäßig verteilt – ni cht aber die Re sultate, die Einkommen. Die Ungleichverteilung der Einkommen wird weithin akzeptiert – mehr als etwa in Euro pa oder auch in Japan –, weil die Gleichverteilung der Ch ancen für das Individuum als tendenziell erreicht gilt. W as der französische Dem ograph Emmanuel Todd in denunziatorisc her Absicht als »Vorliebe für Ungleichheit und Ungerechti gkeit« beschreibt, könnte m an weniger schäumend als weiteren Ausdruck der Vitalität der individualistischen Emphase bezeichnen. Eine Umfrage des Pew Research Center kam im Jahre 2002 zu dem Ergebnis, daß 65 Prozent der A merikaner der Überzeugung sind, daß ihr Erfolg von ihnen selbst abhängt oder jedenfalls von Umständen, die sie selbst kontro llieren; in D eutschland und Italien waren nicht einmal halb so viele der Befragten dieser Ansicht. Weil es offenbar zur Grundausstattung der amerikanischen Mentalität gehört, die Fähigkeiten des Individuums höher einzuschätzen, als es nach den tats ächlichen Verhältnissen plausibel ist, müssen Arme als künftige Reiche erscheinen, deren Zeit einfach noch nicht gekommen ist. Dieser grundständige Optimismus ist offenbar nicht so leicht zu ersch üttern. Bei einer Umfrage der Unternehmensberatung Ernst & Young von 2002, also noch unter dem Eindruck des Zusammenbruchs der Börsenkurse der Hochtechnologie-Firm en und der Anschläge 173

vom 11. Se ptember 2001, gaben 81 Prozent der Studenten an, sie würden einmal reicher sein als ihre Eltern. Und 59 Prozent waren gar überzeugt, Millionäre zu werden. Die Überzeugung, daß es vom Individuum abhängt und von dessen Einsatzbereitschaft, prägt auch die amerikan ische Entwicklungshilfe. Oft werden die USA dafür gescholten, sie seien eine herzlose Gesellschaft, weil sie nicht nur die Ar men daheim darben ließen, sondern auch we niger für die Entwicklungshilfe aufwendeten als die eu ropäischen Staaten. Betrachtet man nur die staatliche Entwicklungshilfe und setzt sie ins Verhältnis zur Wirtschaftskraft des Landes, stimm t der Befund. Die Entwicklungshilfe der öffentlichen Hand m acht aber nur etwa 17 Prozent alle r Transferleistungen der USA in die Entwicklungsländer aus, während 61 Pr ozent vom privaten Sektor kommen – die Überweisungen de r Immigranten aus Lateinamerika an ihre Verwandten da heim mit eingeschlossen. Allein private amerikanische Stiftungen geben jährlich drei Milliarden Dollar an E ntwicklungshilfe – das ist in absoluten Zahlen fast doppelt soviel, wie die in der offi ziellen Statistik als die großzügigsten Länder geführten skandinavischen Staaten Dänemark, Norwegen und Schweden geben. Weitere 22 Prozent komme n aus anderen Regierungsprogrammen. Im Jahr 2000 betrugen die Transferleistungen aus den US A in die Entwicklungsländer insgesamt 57,7 Milliarden Dollar. Die Verschwörungstheoretiker, die in den USA als der führenden kapitalistischen Macht auch die Rädelsführerin der ungerechten Globalisierung und der fortgesetzten Ausbeutung der Verdammten dieser Erde sehen, werden sich von diesen Zahlen ebensowenig überzeugen lassen wie von der Tatsache, daß Europäer und Am erikaner beim Handel miteinander und beim Streit um einen gerechten W elthandel mit den Schwellen- und den Entwicklungsländern auf der gleichen Seite stehen. B eim gescheiterten Gipfel der W elthandelsorganisation (WTO) in Cancún in Mexiko vom September 2003 war die Delegation der 174

EU ebensowenig bereit, ihre S ubventionen von etwa zwei Euro pro Kuh und Tag anzutasten wie die USA die Milliarden Dollar Zuschüsse für die heimische Baumwollindustrie. Doch wenn es darum ging, sich über den Um stand zu e mpören, daß fast drei Milliarden Menschen m it zwei Dollar am Tag ausko mmen müssen – mithin weniger bekomm en als die E U-Kuh –, richtet sich der heilig e Zorn gegen Am erika und n ur selten g egen Europa, weil die Länder der EU mehr staatliche Entwicklungshilfe leisten als die USA. Wie überhaupt bei allem politischen Zwist der Handel und der wirtschaftliche Austausch zwisch en den tran satlantischen Partnern florieren wie noch nie. Da niel S. Ha milton und Jos eph P. Quinlan nennen in ihrer Studie »Partners in Prosperity« vom Mai 2004 erstaunliche Zahlen. Pro Jahr betragen der trans atlantische Handel sowie die wech selseitigen Investitionen und Verkäufe hüben wie drüben 2,5 Bi llionen Dollar. Im Jahr 2003 wurden Waren und Dienstle istungen im Wert von 395 Milliarden Dollar über den Atlantik ausgetauscht, während europäische Firmen in den USA 16,5 Milliarden Gewinn erzielten. Das Ausm aß der Verf lechtung dieser am meisten »globalisierten« Weltgegenden wird aber erst klar, wenn m an den Umsatz von 2,8 Billion en Dollar aus dem Jahr 2001 betrachtet, den am erikanische und europäische Tochterfirmen jeweils auf der anderen Seite de s Atlantiks erzielt haben. Der politische Zwist hat den Fl uß der Investitionen und den Austausch der W aren und Dienstleistungen über den Atlantik nicht im geringsten b eeinträchtigt. Die Wirtschaft rechnet auch dann kühl, wenn der politische Diskurs dauerhaft überhitzt ist.

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Nachwort

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rognosen sind ein schwieriges Geschäft, heißt es, zumal wenn sie sich auf die Zukunft beziehen. Wie also werden sich die amerikanisch-europäischen Beziehungen in den kommenden Jahren entwickeln? Welche Rolle wird d ie Nato spielen in den unterschiedlichen Sicherheitsstrategien der USA und der Europäer? Wird die Befriedung Afgha nistans und des Iraks wirklich zum gem einsamen Anliegen der voneinander zunehmend entfremdeten transatlantischen Partner oder bleibt es bloß beim Lippenbekenntnis, wä hrend in W ahrheit mancher Staatsmann in Europa ein Sche itern der USA gerade im Irak wünscht? Ob der Irak zerfällt, in Anarchie o der Autokratie versinkt oder eben doch zu einer föderalen Demokratie mit einer prosperierenden Marktwirtschaft heranwächst, wird sich vielleicht in einem halben oder einem ganzen Jahrzehnt zeigen. Sollte das Projekt g elingen, hätte Amerika beträchtliches politisches Gewicht in der Re gion hinzugewonnen – zusätzlich zum militärischen. Sollte es sch eitern, stünde für Europa eine Hinterlassenschaft bereit, m it der die EU freilich überfordert wäre. Im »Krieg gegen den Terrorism us« werden Am erikaner und Europäer auf der praktisch en Ebene der Verbrechens bekämpfung zwar weiter wie bish er – und künftig wohl noch besser – kooperieren. Aber in de r philosophischen Frage, wie ernst die Gefahr einer Kom bination von Terrorism us und Massenvernichtungswaffen ist, dürfte m an sich nicht so rasch einigen. Sind es am erikanische Hysterie und Apokalypsenspiel, an der Doktrin der präemptiven Selbstverteidigung festzuhalten – vor allem im Lichte der kläg lichen Aufklärungsleistung der westlichen Geheimdienste über die angeblichen irakischen Massenvernichtungswaffen? Oder ist die Menschheit tatsächlich 176

in eine neue Epoche eingetreten, in welcher die Auslöschung von Millionen Menschen eine ebenso reale Gefahr ist, wie sie es zu den heißen Phasen des Kalten Krieges war? Die USA werden sich kaum je als ein Land unter v ielen verstehen, nicht einmal als p rimus inter pares. Alles spricht dafür, daß sich der in m ehr als zwei Jahrhunderten erfolgreicher Expansion gepflegte m essianische Impuls nicht einfach in Luft auflösen wird. Ein Amerik a ohne Sendungsbewußtsein, ohne moralischen Rigorismus und ohne überragende Militärm acht wird es vorerst nicht geben. Wer Einfluß haben will in Washington, sollte Um erziehungsversuche unterlassen und weder offen noch im geheimen in Europa einen »Gegenpol« aufzubauen versuchen. Auf die Frage, ob m an der dem okratischen Hegemonialmacht Amerika vertrauen kann, weil sie eine Demokratie ist, oder ihr m ißtrauen muß, weil sie eine Hegemonie ist, muß sich für die er ste Version entscheiden, w er in Washington Gehör f inden will. Beim Streit um das Recht zum Waffentragen, um die Todesstra fe, den Internationalen S trafgerichtshof, um das Kyoto-Protokoll, um genmanipulierte Nahrungsmittel und auch um die ration ale Schönheit des metrischen Systems ist es auf abs ehbare Zeit das bes te, sich da rauf zu einigen, daß m an sich nicht eini g ist. Beim Konflikt um Zölle, Agrar- und Industriesubventionen sind Kompromisse möglich. Die Glaubensinbrunst der Am erikaner mag man in Europa nicht nachvollziehen können, doc h ohne sie anzuerkennen und nachzuempfinden, muß auch die »zivile Religion«, der glühende Patriotismus ein Rätsel bleiben. A us ihm schöpft dieses einzigartige Gemeinwesen seine Kraft und den W illen zu wachsen – im Inneren wie nach außen, mit Menschen und mit Waren. Wie lange a ber Amerika sein gewaltiges Zwillingsdefizit im Haushalt und in der Leistungs bilanz durch den Zufluß von täglich 1,5 Milliarden Dollar Dire ktinvestitionen wird ausgleichen können, wissen vielleicht nicht einm al die W irtschaftswissenschaftler. In den Stürm en einer globalisierten W irtschaft 177

scheinen die Am erikaner, an ein höheres Maß an Ungleich heit und Individualismus gewöhnt, die Schm erzen der Transform ation dennoch besser ertragen und dam it vielleicht deren Früchte früher ernten zu können als die Europäer. Die offizielle Hymne für Amerika schrieb Francis Scott Key, angeregt durch de n Angriff der britischen Truppen auf Washington von 1814. In der ersten Strophe des »Star Spangled Banner« ist von Raketen und Bomben und der Flagge, von Freien und Tapferen die Rede: »And the ro ckets’ red g lare, the bombs bursting in air, / Gave proof through the night that our flag was still there. / O say, does that star-spangled banner yet wave / O’er the land of the f ree and the home of the brave?« Die informelle Hym ne Europas schrieb John Lennon 1970, angeregt unter anderem durch ei nen amerikanischen Krieg in Südostasien. Von Raketen und Bo mben und Flaggen ist darin nicht die Rede: »Imagine there’s no countries, / It is n’t hard to do, / Nothing to kill or die for, / No religion too, / Imagine all the people / Living life in peace …«

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Ausgewählte Literatur

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