JEAN ZIEGLER
Das
Imperium der Schande
Der Kampf gegen Armut und Unterdrückung
Zu den unveräußerlichen Menschenrecht...
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JEAN ZIEGLER
Das
Imperium der Schande
Der Kampf gegen Armut und Unterdrückung
Zu den unveräußerlichen Menschenrechten gehört seit der Amerikanischen und der Französischen Revolution auch das »Recht auf das gemeinsame Glück«. Zur Zeit der Aufklä rung jedoch waren die Produktivkräfte wenig entwickelt und das Recht auf Glück deshalb eine Utopie. Seither haben in dustrielle, technologische und wissenschaftliche Fortschritte eine unglaubliche Steigerung der Produktivkräfte ermöglicht. Nie war die Menschheit reicher. Gleichzeitig aber hat ein ra pide um sich greifender Prozess der Refeudalisierung einge setzt. Die transkontinentalen Konzerne dehnen ihre Macht über den Planeten aus und fahren astronomische Gewinne ein. Im Jahr 2004 kontrollierten die 500 größten Konzerne 52 Prozent aller auf der Welt produzierten Güter. Das inter nationale Recht, die UNO und die demokratisch gewähl ten Regierungen sind weitgehend geschwächt und ihrer Ge staltungskraft beraubt. Nie waren Elend und Hunger grö ßer. 100 000 Menschen sterben täglich am Hunger oder sei nen unmittelbaren Folgen. In den Ländern der Dritten Welt rackern sich die Menschen buchstäblich zu Tode, um die Schuldenberge abzutragen, die von korrupten Diktatoren in Komplizenschaft mit den Konzernfürsten des Nordens an gehäuft wurden. Jean Ziegler benennt die Verantwortlichen und zeigt, wie der Teufelskreis von Verschuldung und Hun ger zu durchbrechen ist. Sein Motto : »Um die Menschen zu lieben, muss man sehr stark hassen, was sie unterdrückt« (Jean-Paul Sartre). Jean Ziegler fordert die Verwirklichung des Menschen rechts auf Glück. Er hält dem globalisierten Raubtierkapitalis mus den Spiegel vor. Das lähmende Gefühl der Schande, das wir alle empfinden angesichts von Hunger und Armut, kann umschlagen und zu einer Macht der Veränderung werden.
Jean Ziegler
DAS IMPERIUM
DER SCHANDE
Der Kampf gegen
Armut und Unterdrückung
Aus dem Französischen
übertragen von
Dieter Hornig
C. Bertelsmann
Die Originalausgabe ist 2005 unter dem Titel
»L’Empire de la honte«
bei Fayard, Paris, erschienen.
1. Auflage
© 2005 by Jean Ziegler
© der deutschsprachigen Ausgabe 2005
by C. Bertelsmann Verlag, München,
einem Unternehmen der Verlagsgruppe
Random House GmbH
Umschlaggestaltung :
R-M-E Roland Eschlbeck/Rosemarie Kreuzer
ISBN-10 : 3-570-00878-9
ISBN-13 : 978-3-570-00878-2
www.bertelsmann-verlag.de
Dieses Buch ist dem Gedenken an
meine Freunde gewidmet :
George L. Mauner
Reginaldo Di Piero
Sergio Vieira de Mello
Saddrudhin Aga Khan
Yves Fricker
Gérard Pierre-Charles
INHALT
VORWORT : Aufklärung . . . . . . . . . . . . . . . .
9
TEIL I: DAS RECHT AUF GLÜCK 1. Das Hirngespinst der Freiheit . . . . . . . . . . . .
25
2. Der organisierte Mangel . . . . . . . . . . . . . . .
35
3. Die strukturelle Gewalt . . . . . . . . . . . . . . . .
48
4. Die Agonie des Rechts . . . . . . . . . . . . . . . .
61
5. Die Barbarei und ihr Spiegel . . . . . . . . . . . .
75
TEIL II: MASSENVERNICHTUNGSWAFFEN 1. Die Verschuldung . . . . . . . . . . . . . . . . . .
87
2. Der Hunger . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 126
TEIL III: ÄTHIOPIEN – DIE ERSCHÖPFUNG UND DIE SOLIDARITÄT 1. Alem Tsehaye . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 165
2. Die grüne Hungersnot . . . . . . . . . . . . . . . . 179
3. Der Widerstand . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 193
TEIL IV: BRASILIEN – DIE WEGE DER BEFREIUNG
1. Lula . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 209
2. Programa fome zero . . . . . . . . . . . . . . . . . 228
3. Das Gespenst Salvador Allendes . . . . . . . . . . 238
TEIL V: DIE REFEUDALISIERUNG DER WELT 1. Die neuen Feudalherren . . . . . . . . . . . . . . . 265
2. Die Straffreiheit . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 288
3. Die unlautere Konkurrenz des Lebendigen . . . . 295
4. Die Krake von Vevey . . . . . . . . . . . . . . . . . 312
5. Die Gewerkschaften zerschlagen . . . . . . . . . . 323
6. Die fetten Kühe sind unsterblich . . . . . . . . . . 332
7. Die Arroganz . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 338
8. Menschenrechte, schön und gut,
aber der Markt ist besser ! . . . . . . . . . . . . . . 343
NACHWORT : Neu beginnen . . . . . . . . . . . . . 349
Danksagung . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 359
Anmerkungen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 361
Personenregister . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 385
Sachregister . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 390
VORWORT
Aufklärung Im Jahr 1776 wurde Benjamin Franklin zum ersten Bot schafter der jungen amerikanischen Republik in Frank reich ernannt. Er war siebzig. Franklin traf am 21. De zember in Paris ein, er kam aus Nantes und hatte eine lange und gefährliche Atlantiküberquerung auf der Re prisal hinter sich. Der große Gelehrte bezog ein bescheidenes Haus in Passy. Die Klatschjournalisten begannen rasch, sein Tun und Treiben genauestens zu verfolgen. Einer von La Ga zette schreibt : »Niemand nennt ihn Monsieur … alle re den ihn ganz einfach mit Doktor Franklin an … wie man es mit Platon oder Sokrates getan hätte.« Bei einem ande ren heißt es : »Prometheus war letztlich nur ein Mensch. Benjamin Franklin ebenfalls … aber was für Menschen !« 1 Voltaire, der mit seinen 84 Jahren praktisch nicht mehr außer Haus ging, begab sich in die königliche Akademie, um ihn dort feierlich zu empfangen. Franklin, mit Thomas Jefferson Verfasser der Unabhän gigkeitserklärung der Vereinigten Staaten, die am 4. Juli 1776 in Philadelphia unterzeichnet worden war, genoss in den revolutionären Zirkeln und in den literarischen Sa lons von Paris einen immensen Ruf. Was stand in dieser Erklärung ? Lesen wir die Präambel noch einmal : 9
»Wir halten folgende Wahrheiten für unumstößlich (im Original : self evident) : Alle Menschen wurden in Gleich heit erschaffen ; der Schöpfer hat ihnen unveräußerliche Rechte gegeben, deren erste da sind : das Recht auf Leben, das Recht auf Freiheit, das Recht auf das Streben nach Glück (im Original : pursuit of happiness) […] Um den Ge nuss dieser Rechte zu sichern, haben sich die Menschen Regierungen gegeben. Deren Legitimität beruht auf der Zustimmung der Bürger […] Wenn eine Regierung, was immer auch ihre Form sein mag, sich von diesen Zielen entfernt, hat das Volk das Recht, sie zu stürzen und eine neue Regierung einzusetzen und sie so zu organisieren, dass sie den Bürgern die Sicherheit und das Streben nach Glück gewährleistet.« 2 Das mitten im Viertel Saint-Germain-des-Prés gelegene Café Procope war der bevorzugte Treffpunkt der jungen Revolutionäre. Dort hielten sie ihre Sitzungen ab und fei erten ihre Feste. Benjamin Franklin speiste dort häufig in Gesellschaft der schönen und geistreichen Madame Bril lon. Eines Abends trat ein zwanzigjähriger Anwalt namens Georges Danton an Franklins Tisch. Lautstark beschimpfte er den Speisenden : »Die Welt ist nichts als Ungerechtig keit und Elend. Wo bleibt die Sanktion ? Hinter Eurer Er klärung, Herr Franklin, steht keinerlei Justiz oder Militär gewalt, die ihr Respekt verschaffen könnte …« Franklin antwortete ihm : »Irrtum ! Hinter dieser Erklärung steht eine beträchtliche, unvergängliche Macht : die Macht der Schande (the power of shame).« 10
Im französischen Wörterbuch Petit Robert kann man zu dem Worte »Schande« Folgendes lesen : »Demütigende Unehre. Peinliches Gefühl der Minderwertigkeit, der Un würdigkeit oder der Erniedrigung gegenüber einem ande ren, der Herabsetzung in der Meinung der anderen (Ge fühl der Entehrung). […] Gefühl des Unbehagens auf grund von Gewissensskrupeln.« Im Deutschen unterscheidet man zwischen Scham und Schande. Ich empfinde Scham über die Schmach, die dem andern angetan wird, und Schande über meine davon be fleckte Ehre, ein Mensch zu sein … Diese Gefühle und die von ihnen ausgelösten Emoti onen sind den Hungernden im bairo von Pela Porco in Salvador de Bahia bestens bekannt : »Precio tirar la ver gonha de catar no lixo …« (»Ich muss meine Scham über winden, um in den Mülltonnen zu wühlen …«) Wenn es dem Hungernden nicht gelingt, seine Scham zu überwinden, dann stirbt er. Es kommt vor, dass bra silianische Kinder sich in der Schule aufgrund von Blut armut nicht auf den Beinen halten können. Auf den Bau stellen erleiden Arbeiter Schwächeanfälle infolge von Un terernährung. In den Elendsvierteln Asiens, Afrikas und Lateinamerikas, die von den Vereinten Nationen scham haft als »ungesunde Behausungen« bezeichnet werden, dort, wo 40 % der Weltbevölkerung leben, machen Rat ten den Hausfrauen die magere Kost der Familie strei tig. Ein quälendes Gefühl der Minderwertigkeit peinigt die Bewohner. Die Hungergestalten, die auf den Straßen der Riesen 11
städte Südasiens und Schwarzafrikas umherirren, verspü ren ebenfalls die Pein der Schande. Das Gefühl der Ehrlosigkeit verbietet es dem Arbeits losen in Lumpen, die Viertel der Reichen zu betreten, wo er vielleicht doch eine Arbeit finden könnte, um sich und seine Familie zu ernähren. Die Scham hält ihn davon ab, sich den Blicken der Passanten auszusetzen. In den favelas im Norden Brasiliens kommt es häufig vor, dass die Mütter abends in einem Topf Wasser zum Ko chen aufsetzen und Steine hineinlegen. Ihren vor Hunger weinenden Kindern sagen sie : »Das Essen ist gleich fer tig …«, in der Hoffnung, dass die Kinder bald einschlafen werden. Kann man die Scham ermessen, die eine Mutter gegenüber ihren vom Hunger geplagten Kindern empfin det, die sie nicht ernähren kann ? Als Halbwüchsiger ist Edmond Kaiser den Schergen des Vichy-Regimes und der Deportation entkommen. Als mi litärischer Untersuchungsrichter in der Armee von Gene ral Leclerc erfuhr er im Elsass und dann in Deutschland das Grauen der Konzentrationslager. Er emigrierte nach Lausanne und gründete dort die internationale Kinder hilfsorganisation Terre des hommes. Er starb mit 82, an der Schwelle zum neuen Jahrtausend, in einem Waisenheim in Südindien.3 Edmond Kaiser schreibt: »Würde man den Deckel vom Kessel der Welt heben, so würden Himmel und Erde zu rückweichen vor diesem Wehgeschrei. Denn weder die Erde noch der Himmel, noch irgendeiner von uns ver 12
mag wirklich das entsetzliche Ausmaß des Leidens der Kinder zu ermessen, noch die Wucht der Gewalten, von denen sie zermalmt werden.« 4 Viele Westeuropäer, die genau Bescheid wissen über das Leiden hungernder Afrikaner oder arbeitsloser Paki stani, ertragen in ihrem tiefsten Inneren nur schwer die tagtägliche Komplizenschaft mit der kannibalischen Welt ordnung. Sie empfinden ein Gefühl der Schande, das so gleich von einem Gefühl der Ohnmacht überdeckt wird. Aber nur wenige finden den Mut – wie Edmond Kaiser – sich gegen diesen Stand der Dinge aufzulehnen. Sie erlie gen der Versuchung, sich an rechtfertigende Erklärungen zu klammern, um ihr Gewissen zu besänftigen. Die stark verschuldeten Völker Afrikas seien »faul«, heißt es immer wieder, »korrumpiert«, »unverantwort lich«, unfähig, eine autonome Wirtschaft auf die Beine zu bringen, »geborene Schuldner« und naturgemäß zah lungsunfähig. Was den Hunger betrifft, so wird die Schuld oft dem Klima gegeben, wo doch die klimatischen Bedin gungen in der nördlichen Hemisphäre – wo die Menschen zu essen haben – oft weitaus härter sind als in der süd lichen, wo sie an Unterernährung und Hunger zugrunde gehen. Doch die Schande verschont auch die Herrscher nicht. Sie sind sich der Konsequenzen ihres Handelns vollkom men bewusst : Sie wissen genau um die Zerstörung der Fa milien, das Martyrium der unterbezahlten Arbeiter und die Verzweiflung der »unrentablen« Völker. Es gibt sogar Indizien, die ihr Unbehagen belegen. Da 13
niel Vasella, der Fürst von Novartis, dem Schweizer Phar mariesen, lässt gerade in Singapur das Novartis Institute for Tropical Deseases (NITD) 5 bauen, das in begrenzter Menge Pillen gegen Malaria herstellen soll, ein Medika ment, das in den mittellosen Ländern zum Selbstkosten preis verkauft werden soll. Der Herrscher über Nestlé, Pe ter Brabeck-Lemathe, übergibt jedem seiner 275 000 An gestellten, die in 86 Ländern tätig sind, eine eigenhändig redigierte »Bibel«, in der sie aufgefordert werden, sich ge genüber den Völkern, die sie ausbeuten, menschlich und »wohltätig« zu verhalten.6 Für Immanuel Kant entspringt das Gefühl der Schande der Entehrung. Es bringt die Empörung über ein Ver halten zum Ausdruck, über eine Situation, über ernied rigende, herabwürdigende und niederträchtige Taten und Absichten, die im Widerspruch stehen zu einem ur sprünglichen, »jedem Menschen, kraft seiner Menschheit, zustehende[n] Recht«. Das Imperium der Schande eröffnet nur eine Perspek tive : die Unehre, die jedem Menschen aufgebürdet wird aufgrund des Leids seiner Mitmenschen. In der Nacht des 4. August 1789 haben die Abgeordneten der Nationalversammlung das Feudalsystem in Frankreich abgeschafft. Heute müssen wir mit ansehen, wie die Welt von neuem feudalisiert wird. Die despotischen Herrscher sind wieder da. Die neuen kapitalistischen Feudalsysteme besitzen nunmehr eine Macht, die kein Kaiser, kein Kö nig, kein Papst vor ihnen je besessen hat. 14
Die 500 mächtigsten transkontinentalen kapitalistischen Privatgesellschaften der Welt – in der Industrie, im Handel, in den Dienstleistungen, im Bankwesen – kontrollierten im Jahr 2004 52 % des Weltsozialprodukts, mit anderen Worten : mehr als die Hälfte aller Güter, die auf unserem Planeten innerhalb eines Jahres erwirtschaftet werden. Ja, der Hunger, das Elend, die Unterdrückung der Ar men sind entsetzlicher als je zuvor. Die Attentate vom 11. September 2001 in New York, Washington und Pennsylvania haben eine dramatische Beschleunigung dieses Prozesses der Refeudalisierung be wirkt. Sie waren für die neuen Despoten der Anlass, die Welt in Besitz zu nehmen. Sich der Ressourcen zu bemäch tigen, die für die Glückseligkeit der Menschheit notwen dig sind. Die Demokratie zu vernichten. Die letzten Dämme der Zivilisation drohen zu bre chen. Das internationale Recht liegt in den letzten Zü gen. Die Organisation der Vereinten Nationen und ihr Generalsekretär werden rüde behandelt und diffamiert. Die kosmokratische Barbarei kommt mit Riesenschrit ten voran. Aus dieser neuen Realität ist dieses Buch her vorgegangen. Das Gefühl der Schande ist eines der konstitutiven Ele mente der Moral. Es ist untrennbar verbunden mit dem Bewusstsein der Identität, das selbst wieder konstitutiv ist für das menschliche Wesen. Wenn ein Mensch verletzt ist, wenn er Hunger hat, wenn er – an Körper und Geist – die Demütigung des Elends erleidet, empfindet er Schmerz. 15
Als Zeuge des Leids, das einem anderen Menschen zuge fügt wird, empfinde ich in meinem Bewusstsein seinen Schmerz, und dieser Schmerz erweckt mein Mitgefühl, löst einen Impuls der Fürsorglichkeit aus und überhäuft mich mit Schande. Und drängt mich zur Tat. Meine Intuition, meine Vernunft und mein moralischer Imperativ sagen mir, dass jeder Mensch ein Anrecht hat auf Arbeit, Nahrung, Gesundheit, Bildung, Freiheit und Glück. Wenn nun das Bewusstsein der Identität in jedem Men schen vorhanden ist, also auch bei den Kosmokraten, wie kommt es dann, dass Letztere auf so verheerende Weise agieren ? Wie lässt sich erklären, dass sie mit solchem Zy nismus, solcher Verbissenheit und mit so viel Gerissenheit die elementarsten Bestrebungen nach Glück bekämpfen ? Sie sind in diesem grundlegenden Widerspruch gefangen : ein Mensch zu sein, nichts als ein Mensch, oder sich zu be reichern, die Märkte zu beherrschen, Allmacht auszuüben, zum Herrscher zu werden. Im Namen des wirtschaftlichen Krieges, den sie selbst permanent ihren möglichen Kon kurrenten erklären, verkünden sie den Notstand. Sie füh ren ein Ausnahmeregime ein, das sich über die allgemeine Moral hinwegsetzt. Und sie setzen, manchmal vielleicht ungern, die (doch von allen Nationen der Erde gutgehei ßenen) grundlegenden Menschenrechte außer Kraft, die (doch in der Demokratie garantierten) moralischen Regeln und die ganz normalen Gefühle (denen sie nur mehr im Familien- oder Freundeskreis Ausdruck geben). 16
Wenn ich Mitgefühl empfinde, wenn ich Solidarität einem andern gegenüber an den Tag lege, dann wird mein Konkurrent sofort von meiner Schwäche profitieren. Er wird mich vernichten. Folglich bin ich gegen meinen Wil len und zu meiner großen (verdrängten) Schande Tag und Nacht in jedem Augenblick gezwungen, gleichgültig, wie hoch der menschliche Preis dafür ist, die Maximierung von Profit und Akkumulation zu praktizieren und für den höchsten Mehrwert in der kürzesten Zeitspanne und zum niedrigstmöglichen Selbstkostenpreis zu sorgen. Der permanente wirtschaftliche Krieg fordert Opfer wie jeder Krieg. Doch dieser Krieg scheint so program miert zu sein, dass er niemals endet. Allerlei Theorien und fadenscheinige Ideologien verdun keln das Bewusstsein der Männer und Frauen guten Wil lens in der westlichen Welt. Deshalb halten viele unter ih nen die derzeitige kannibalische Weltordnung für unab änderlich. Dieser Glaube hindert sie daran, die Schande, die sie tief in ihrem Inneren verspüren, in Aktionen der Solidarität und der Revolte umzuwandeln. Also gilt es zunächst einmal, diese Theorien zu be kämpfen. Die historische Mission der Revolutionäre, wie sie von den Enragés 7 1793 formuliert wurde, besteht darin, für eine erdumspannende soziale Gerechtigkeit zu kämpfen. Für sie geht es darum, die verhaltene Wut zu wecken und den Sinn für kollektiven demokratischen Widerstand zu näh ren. Man muss die Welt wieder auf die Beine stellen, den 17
Kopf oben, die Füße unten. Man muss die unsichtbare Hand des Marktes zermalmen. Die Wirtschaft ist kein na türliches Phänomen. Sie ist ein Instrument, das es in den Dienst eines einzigen Zwecks zu stellen gilt : dem Streben nach dem gemeinsamen Glück. Wenn der von Scham erfüllte und vom Gefühl seiner Unterlegenheit und Unwürdigkeit gelähmte Mensch der Dritten Welt entdeckt, dass weder der Hunger noch die Verschuldung unvermeidlich sind, kann auch er sein Be wusstsein ändern und sich erheben. Der Hungernde, der Arbeitslose, der gedemütigte Mensch, der an seiner Ent ehrung leidet, schluckt seine Scham so lange hinunter, wie er glaubt, seine Lage sei unabänderlich. Er verwandelt sich in einen Kämpfer, in einen Aufständischen, sobald er ei nen Hoffnungsschimmer sieht und die vermeintliche Fa talität die ersten Risse zeigt. Dann wird das Opfer zum Akteur seines Schicksals. Dieses Buch möchte dazu bei tragen, diesen Prozess in Gang zu setzen. Benjamin Franklin und Thomas Jefferson haben als Er ste das Recht des Menschen auf das Streben nach Glück formuliert. Ihre Forderung, die von Jacques Roux und seinen Anhängern aufgegriffen wurde, ist zum wesent lichen Antrieb der Französischen Revolution geworden. Für sie bedeutete die Suche nach dem individuellen und gemeinsamen Glück ein konkretes politisches, unmittel bar umsetzbares Projekt. Welche Hindernisse stellen sich heute der Verwirklichung des Menschenrechts auf das Streben nach Glück entgegen ? 18
Wie kann man diese Hindernisse zerschlagen ? Wie kann man dafür sorgen, dass sich das Streben nach gemein schaftlichem Glück frei entfalten kann ? Dieses Buch ver sucht, diese Fragen zu beantworten. Hier nun sein Aufbau. Die Französische Revolution stellt in der Universalge schichte der Ideen einen radikalen Bruch dar. Sie hat die philosophischen Lehren der Aufklärung und des alle Fes seln sprengenden Rationalismus politisch umgesetzt. Ei nige ihrer wichtigsten Akteure, insbesondere die Enragés, haben den Horizont aller gegenwärtigen und künftigen Kämpfe für die weltweite soziale Gerechtigkeit abgesteckt. Der erste Teil des Buches erteilt ihnen das Wort unter dem Titel »Das Recht auf Glück«. Aber er beschreibt auch die derzeit vor sich gehende Refeudalisierung der Welt, die von den transkontinentalen kapitalistischen Privatgesell schaften betrieben wird, sowie die von ihnen eingerich tete Herrschaft der strukturellen Gewalt und die erst sche menhaft sichtbaren Kräfte, die sich gegen sie erheben. Ein längerer Abschnitt befasst sich mit der Agonie des inter nationalen Rechts. Der zweite Teil beschäftigt sich mit den generellen Be ziehungen von Ursache und Wirkung zwischen Verschul dung und Hunger, diesen Massenvernichtungswaffen, die gegen die Schwächsten eingesetzt werden. Der Hunger ? Er könnte in absehbarer Zeit besiegt werden, indem man denjenigen, die diese Waffen einsetzen, bestimmte Maß nahmen aufzwingt. Das äthiopische Volk leidet unter einer chronischen 19
Hungersnot und dem Preisverfall des einzigen Export guts, für welches es Devisen erzielen kann – der Kaffee bohnen –, aber es organisiert sich. In Brasilien, am an deren Ende der Welt, ist eine stille Revolution im Gange: Dieses Land, ebenfalls Opfer der Unterernährung eines großen Teils seiner Bevölkerung und einer erdrückenden Verschuldung, steht im Begriff, völlig neue Instrumente der Befreiung zu entwickeln. Im dritten und vierten Teil gehe ich auf diese neuen Methoden des Kampfes ein. Die transkontinentalen Privatgesellschaften, die das mächtigste Kapital und die leistungsstärksten Technolo gien und Laboratorien besitzen, die die Menschheit je ge sehen hat, sind das Rückgrat dieser ungerechten und tod bringenden Ordnung. Im fünften Teil meines Buches be leuchte ich ihre jüngsten Praktiken. Aus der Erkenntnis entspringt der Kampf, aus dem Kampf entspringen die Freiheit und die materiellen Vo raussetzungen für das Streben nach Glück. Die Zerstö rung der kannibalischen Weltordnung ist die Sache der Völker. Der französische Philosoph Régis Debray schreibt : »Die Aufgabe des Intellektuellen besteht darin zu sagen, was ist. Seine Aufgabe ist es nicht zu verführen, sondern zu bewaffnen.« 8 Hören wir Gracchus Babeuf, der in sei ner berühmten Rede nach dem Massaker auf dem Mars feld in Paris ausrief : »Ihr Niederträchtigen, ihr schreit, man müsse den Bür gerkrieg verhindern, man dürfe die Fackel der Zwietracht nicht unter das Volk werfen. Und welcher Bürgerkrieg ist empörender als derjenige, der alle Mörder auf einer Seite 20
und alle wehrlosen Opfer auf der andern präsentiert ! Möge der Kampf beginnen um das berühmte Kapitel der Gleichheit und des Eigentums ! Möge das Volk alle alten barbarischen Institutionen stürzen ! Möge der Krieg des Reichen gegen den Armen endlich diesen Anschein großer Kühnheit auf der einen und großer Feigheit auf der andern Seite einbüßen. Ja, ich wiederhole, alle Missstände sind auf ihrem Gipfel, sie kön nen sich nicht verschlimmern. Sie können nur durch ei nen totalen Umsturz beseitigt werden.« 9 Ich möchte dazu beitragen, das Bewusstsein für die Notwendigkeit dieses Umsturzes zu schärfen.
TEIL I
Das Recht auf das Glück
1
Das Hirngespinst der Freiheit Im Sommer 1792 herrscht in Paris tiefstes Elend. In den Vorstädten geht der Hunger um. Das Bild der Tuilerien, des Königspalastes, setzt sich hartnäckig in den Köpfen der Hungernden fest. Die Stadt schwirrt von Gerüchten. Die Menschen sind überzeugt, in den königlichen Gemä chern würden Berge von Brot und Unmengen von Lebens mitteln gehortet … In der Nacht vom 9. zum 10. August ist das Rathaus erleuchtet. Drinnen herrscht ein reges Treiben. Aus allen Stadtvierteln und aus den Vorstädten strömen die Abge ordneten der Sektionen herbei. Sie beraten sich, verhan deln und verkünden im Morgengrauen die aufständische Kommune von Paris. Die alte Stadtverwaltung wird auf gelöst. Die Nationalgarde wird führerlos, ihr Befehlshaber, Mandat, getötet. Santerre nimmt seine Stelle ein. Die Aufständischen beschließen, die Tuilerien anzu greifen. Zwei Kolonnen von Frauen und Männern, die mit Gewehren, Piken, Heugabeln und Dolchen bewaff net sind und von »Sansculotten« geführt werden, bewe gen sich auf den Palast zu. Eine Kolonne kommt aus dem Faubourg Saint-Antoine vom rechten Ufer der Seine, die andere vom linken Ufer aus Saint-Germain. 171 Schweizer Söldner verteidigen den Palast, der so 25
gut wie leer ist.1 Die Schweizer werden bis auf den letz ten Mann getötet. Plünderer bemächtigen sich der Schätze – Möbel, Wä sche, Geschirr –, die sie im Palast finden, und tragen sie davon. Als die Ersten von ihnen mit ihrer Beute auf dem Rücken auf die Kais der Seine hinaustreten, werden sie von den Milizionären der Sektionen, die zum Großteil Ja kobiner sind, festgenommen und an den Laternenpfählen aufgehängt. Das Plündern, die Verletzung des Privateigen tums, und sei es auch jenes des verhassten Königs, werden mit dem Tod bestraft. In dieser Episode der Aufrechter haltung der Ordnung tritt ein zentraler Wert hervor – die Sakralisierung des Privateigentums – der vom Bewusst sein der neuen aufsteigenden Klasse getragen wird, näm lich der Bourgeoisie der Händler und der Frühindustriel len, die die Revolution bald konfiszieren werden. Und eben gegen diese bürgerlichen Demokraten wer den sich dann die von dem Priester Jacques Roux ange führten Enragés erheben. Hören wir Jacques Roux : »Die Freiheit ist ein eitles Hirn gespinst, wenn eine Klasse von Menschen die andere unge straft aushungern kann. Die Gleichheit ist ein eitles Hirnge spinst, wenn der Reiche mittels seines Monopols das Recht über Leben und Tod seiner Mitmenschen ausübt. Die Re publik ist ein eitles Hirngespinst, wenn die Konterrevolu tion tagtäglich durch den Preis der Nahrungsmittel voran schreitet, zu denen drei Viertel unserer Mitbürger keinen Zugang haben, ohne Tränen zu vergießen.« Und ein Abschnitt weiter : 26
»Die Aristokratie der Händler, die schrecklicher ist als die Aristokratie des Adels und der Priester, macht sich in einem grausamen Spiel über das Vermögen der Privat leute und die Schätze der Republik her ; noch wissen wir nicht, wann ihre Erpressungen ein Ende nehmen wer den, denn die Preise der Waren steigen auf erschreckende Weise von Morgen bis Abend. Bürger und Volksvertreter, es ist höchste Zeit, dass der Kampf bis auf den Tod, den der Egoist gegen die am härtesten arbeitende Klasse der Gesellschaft führt, ein Ende findet.« Und immer noch Roux : »Abgeordnete des Konvents, warum seid ihr nicht schon am ersten Tag bis in die vierte Etage der Häuser dieser revolutionären Stadt gestiegen, ihr wäret gerührt worden von den Tränen und den Klagen eines großen Volkes ohne Brot und ohne Kleidung, das in diesen Zu stand der Not und des Unheils getrieben wurde von der unlauteren Spekulation und vom wucherischen Aufkauf, weil die Gesetze grausam sind für die Armen, weil sie von den Reichen und für die Reichen gemacht sind … Oh Wut, oh Schande ! Wer wird glauben, dass die Vertreter des französischen Volkes, die den Tyrannen im Ausland den Krieg erklärt haben, feige genug sind, diejenigen im Inland zu verschonen ?« 2 Was nützt einem Analphabeten die Verkündigung der Pressefreiheit ? Ein Wahlzettel macht den Hungrigen nicht satt. Wer seine Familie an Krankheit oder Elend veren den sieht, wird sich wohl kaum über Gedankenfreiheit und Versammlungsfreiheit Sorgen machen. 27
Ohne soziale Gerechtigkeit ist die Republik wertlos. Saint-Just schlägt ähnliche Töne wie Roux an : »Die Frei heit kann nur von Menschen ausgeübt werden, die ge schützt sind vor dem Mangel.« 3 Das Recht auf Glück ist das oberste der Menschen rechte. Noch einmal Saint-Just : »Die Revolution endet bei der Vollkommenheit des Glücks.« 4 In Angola gibt es nur ein einziges Krankenhaus für Brand verletzte, das Spital de los Queimados in Luanda. Dabei hat der massive Einsatz von Napalm und Phosphorbomben gegen die Zivilbevölkerungen, die als »feindlich« angese hen werden, weil sie mit der Unità, einer bewaffneten, ge gen die etablierte Macht kämpfenden Bewegung, sympa thisieren, im Laufe eines achtzehnjährigen Bürgerkriegs bei zahlreichen Menschen zu schweren Verbrennungen geführt. Los Queimados nimmt pro Jahr im Durchschnitt un gefähr 780 Kinder unter zehn Jahren auf. 40 % von ihnen sterben gleich nach ihrer Einlieferung an ihren schweren Verbrennungen. Ihre Schmerzen sind oft so groß, dass es unmöglich ist, ihren Verband zu wechseln. Werden die Verbände aber nicht gewechselt, entwickeln sich Infektionen. Parazetamol, Morphin, aber auch wenig kostenintensive medizinisch-chirurgische Techniken sind die wichtigsten Mittel, mit denen die von den Verbrennungen verursach ten Schmerzen bekämpft werden. In Angola fehlen diese Medikamente und diese Techniken. Mehr als 500 Kinder 28
sind in den letzten drei Jahren unter entsetzlichen Schmer zen auf diese Weise gestorben.5 Überall in der Welt passen die transkontinentalen Phar makonzerne ihre Preise an die jeweilige wirtschaftliche Lage des Ortes an. In Schwarzafrika verfügen die meisten Länder jedoch nur über einen sehr begrenzten Binnen markt : Die übergroße Mehrheit der Bevölkerung ist mit tellos. Die Pharmakonzerne ziehen es also vor, ihre Preise an die Kaufkraft der zahlenmäßig geringen autochthonen Führungsschicht anzupassen. Sie verkaufen lieber weni ger, aber dafür teuer. Die Familien der brandverletzten Kinder bilden kei nen Markt, der diesen Namen verdienen würde, sie ver fügen über keinerlei Kaufkraft und können sich deshalb die notwendigen Medikamente nicht leisten. Vom ango lanischen Staat Hilfe zu erwarten, ist sinnlos. Er ist prak tisch pleite. Für die überwiegende Mehrheit der 4,8 Milliarden Men schen, die heute in einem der 122 Länder der so genannten Dritten Welt leben, klingen die von Gracchus Babeuf 1791 6 in Paris ausgerufenen Parolen erschreckend aktuell. Als »Utopisten« werden diejenigen bezeichnet, die inner halb der revolutionären französischen Bewegung dem Kampf für eine weltweite soziale Gerechtigkeit und das Menschenrecht auf Glück absoluten Vorrang eingeräumt haben.7 Sie alle sind in jungen Jahren eines gewaltsamen Todes gestorben. Saint-Just und Babeuf kamen unter die Guillotine. Saint-Just war 27 Jahre alt, Babeuf 37. Roux hat 29
sich erdolcht, als er erfuhr, dass er vom revolutionären Tri bunal zum Tode verurteilt worden war. Marat wurde er mordet. Die Guillotine und der Dolch haben ihre Körper vernichtet, nicht aber die Hoffnung auf eine planetarische soziale Gerechtigkeit, die ihr Kampf geweckt hat. Ihr Geist lebt heute in den Köpfen von Millionen Menschen in Ge stalt einer neuen Utopie weiter. Das Wort »Utopie« reicht weit zurück in die Ge schichte. Thomas More, Englands Großkanzler, der Freund von Erasmus und der großen Geister der Renaissance, verwei gerte seinem König den Supremateid und wurde deshalb am 6. Juli 1535 als Hochverräter hingerichtet. Als über zeugter Christ hatte er rund zwanzig Jahre zuvor ein ra dikal kritisches Buch über das ungerechte und ungleiche England unter König Heinrich VIII. geschrieben. Des sen Titel : De optimo Republicae statu de que Nova Insula Utopia.8 Vor ihm hatten Joachim von Floris und die ersten Fran ziskaner, später Giordano Bruno und seine Schüler für eine versöhnte Menschheit unter der Herrschaft des ius gentium und des unveräußerlichen Rechts aller Menschen auf die Sicherheit ihrer Person, auf das Glück und auf das Leben gekämpft.9 In ihren Büchern und Schriften wet terleuchten die Ideen der Aufklärung, die von den Philo sophen des 18. Jahrhunderts auf den Begriff gebracht und in der Französischen Revolution Realität wurden. More hatte anhand des griechischen Substantivs topos (Ort) und der Vorsilbe U (Vorsilbe der Verneinung) den 30
Neologismus U-Topia (Nicht-Ort) geschaffen. Oder ge nauer : Ort beziehungsweise Welt, die es noch nicht gibt. Die Utopie ist der Wunsch nach dem ganz Anderen. Sie bezeichnet, was uns in unserem kurzen Leben auf Erden fehlt. Sie umfasst die einklagbare Gerechtigkeit. Sie drückt die Freiheit aus, die Solidarität, das geteilte Glück, des sen Ankunft und dessen Umrisse vom menschlichen Be wusstsein vorweggenommen werden. Dieser Mangel, die ser Wunsch, diese Utopie bilden die innerste Quelle je der menschlichen Aktion zugunsten der planetarischen sozialen Gerechtigkeit. Ohne diese Gerechtigkeit ist das Glück für keinen von uns möglich. Aber wenn die Uto pie – mit der Schande – die mächtigste Kraft ist, so ist sie zugleich auch die geheimnisvollste der Geschichte. Wie funktioniert sie ? Ernst Bloch antwortet : »[…] Es wäre uns nicht mög lich, derart am Unzulänglichen zu leiden, wenn nicht in uns etwas weiter triebe, tiefer erklänge und weit über al les Leibliche hinaustreiben wollte. Es wäre uns nicht ver gönnt (wie wir es dauernd tun […]), zu erwarten, gerich tet auf das vor uns, wozu wir bestimmt sind, wenn wir uns nicht wie Kinder fühlten, aber eines Tages öffnet sich die stets verschlossene Kommode, worin das Geheimnis unserer Herkunft versteckt ist. Derart zeigt sich hier eine gewaltige und unabgeschlossene Willens- und Apperzepti onsmasse des Tendierens, ein wahrer Seelengeist der Uto pie am Werk.« 10 Der Mensch ist für ihn wesenhaft ein »unvollendetes Sein«. Die Utopie sitzt tief in seinem Inneren. So heißt es 31
bei Bloch auch : »Denn wenn wir sterben, auch wenn wir, wie stets, als solche sterben, die noch viel Leben brauchten, um ›fertig‹ zu werden, so bleibt doch die Erde, und die Waffen lassen sich weitergeben.« 11 Diesen Überschuss an Leben werden wir natürlich hier auf der Erde nie erhalten. Was bleibt uns also übrig ? Wir müssen uns der Utopie anvertrauen. Oder genauer gesagt : Wir müssen unserer Sehnsucht nach dem ganz Anderen vertrauen, die auch in all denen lebendig sein wird, die nach uns kommen. Bloch : »Im Augenblick des Sterbens müssen wir uns, ob wir es wollen oder nicht, zurückge ben, das heißt unser Ich den anderen überantworten, den Überlebenden, denen, und es sind Milliarden, die nach uns kommen, weil sie und nur sie allein unser unvollen detes Sein vollenden können.« 12 Hinter der Utopie steht ein Paradox : sie bestimmt eine unmittelbar bevorstehende politische, soziale und intellek tuelle Praxis. Sie bringt soziale Bewegungen und philoso phische Werke hervor. Sie lenkt die Kämpfe konkreter In dividuen. Und gleichzeitig liegt ihre Realität jenseits des Horizonts des handelnden Subjekts. Jorge Luis Borges hat dieses Paradox formuliert : »Die Utopie ist nur mit dem inneren Auge zu sehen.« Ein doppeltes Paradox : Borges war blind. Sein Text trägt den Titel : »… Mit weit geschlossenen Augen«. Die Utopie ist eine ungeheure Kraft, aber niemand sieht sie. Sie ist geschichtlich, weil sie geschichtsbildend ist : »Die Zeit«, heißt es bei Borges, »ist der Stoff, aus dem ich ge 32
macht bin. Die Zeit ist ein Strom, der mich mitreißt, aber ich bin dieser Strom.« 13 Henri Lefebvre hat sein berühmtes Buch Hegel, Marx, Nietzsche ou le royaume de l’ombre Mitte der siebziger Jah ren des letzten Jahrhunderts veröffentlicht.14 Ein Journa list von Radio France stellte ihm die Frage : »Ich möchte Sie ja nicht kränken … aber es heißt, Sie seien ein Uto pist …« Worauf Lefebvre erwiderte : »Ganz im Gegenteil … Sie erweisen mir eine Ehre … Ich bekenne mich dazu … Diejenigen, die ihren Blick nur bis zum Horizont schwei fen lassen und sich darauf beschränken, das zu betrach ten, was man sieht, diejenigen, die sich zum Pragmatis mus bekennen und nur mit dem auszukommen trach ten, was da ist, haben keinerlei Chance, die Welt zu ver ändern … Nur diejenigen, die auf das blicken, was man noch nicht sieht, diejenigen, die über den Horizont hinaus blicken, sind realistisch. Die haben eine Chance, die Welt zu verändern … Die Utopie ist das, was hinter dem Ho rizont liegt … Unsere analytische Vernunft weiß ganz ge nau, was wir nicht wollen, was man absolut ändern muss … Aber das, was kommen soll, was wir wollen, die ganz andere, neue Welt, kann uns nur unser inneres Auge, nur die Utopie in uns zeigen.« Und ein Stück weiter : »Die analytische Vernunft ist ein Joch … Die Utopie ist der Sturmbock.«15 Vor den Mitgliedern des Ausschusses für öffentliche Wohlfahrt von Paris, die seine Richter sein werden, ruft Saint-Just aus : »Ich verachte den Staub, aus dem ich ge 33
macht bin und der zu euch spricht. Ihr könnt mich ver folgen und diesen Staub zum Schweigen bringen. Aber ich wehre mich dagegen, dass ihr mir dieses unabhängige Leben entreißt, das ich mir jetzt und unter diesem Him mel erworben habe.« 16 Am Tag darauf, am 27. Juli 1794, bestieg Saint-Just das Schafott auf der Place de la Concorde (damals Place de la Révolution) in Paris. Die Träger der Utopie lassen sich nur schwer unter die triumphierenden Helden einreihen. Sie sind mit der Guillotine, mit dem Scheiterhaufen oder dem Strick ver trauter als mit den Siegesfeiern und der glücklichen Mor genröte. Und dennoch ! Ohne sie wäre jede Menschlich keit, jede Hoffnung schon lange von unserem Planeten verschwunden.
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Der organisierte Mangel Heute haben sich neue Feudalsysteme herausgebildet, die unvergleichlich mächtiger, zynischer, brutaler und geris sener sind als die früheren, nämlich die transkontinentalen Privatgesellschaften der Industrie, des Bankwesens, des Dienstleistungssektors und des Handels. Diese neuen Des poten haben nichts mit den Börsenwucherern, den Getrei despekulanten und den Assignatenhändlern gemein, ge gen die Jacques Roux, Saint-Just und Babeuf kämpften. Die transkontinentalen kapitalistischen Privatgesellschaften üben eine planetarische Macht aus. Diese neuen Feudalherren nenne ich Kosmokraten. Sie sind die Herrscher des Imperiums der Schande. Betrachten wir die Welt, die sie geschaffen haben. Gewiss sind weder die Verschuldung noch der Hun ger neue Phänomene in der Geschichte. Seit unvordenk lichen Zeiten haben die Starken die Schwachen mithilfe der Schuld geknechtet. In der Welt des Feudalismus, die durch die Abwesenheit von Lohnarbeit definiert wird, un terjochte der Herr seine Leibeigenen durch die Schuld. Das System der »Gutscheine«, das in Ecuador, in Paraguay oder in Guatemala vom Latifundium praktiziert wird, ist eine archaische Form der landwirtschaftlichen Produk tion, die bis heute überlebt hat und die Landarbeiter auf die gleiche Weise knechtet.17 35
Auch der Hunger begleitet die Menschheit, seit sie auf der Erde aufgetaucht ist. Die afrikanischen Gesellschaften des Neolithikums, die ältesten exogamen Gesellschaften, die uns bekannt sind, lebten vom Sammeln. Ihre Mit glieder sammelten von einer Regenzeit zur nächsten Wur zeln, Gräser und wilde Früchte. Sie kannten weder den Ackerbau noch die Zähmung der Tiere und praktizierten nur in geringem Ausmaß die Jagd auf Kleinwild. Ihre erste soziale Einrichtung war der Kindermord. Zu Beginn jeder Trockenzeit (einer langen, ungefähr siebenmonatigen Pe riode, in der das Sammeln unmöglich und das Wild sel ten war) zählten die Stammesältesten die Münder, die es zu ernähren galt, und die Vorräte. Je nach Einschätzung ließen sie eine jeweils unterschiedliche Zahl von Neuge borenen von ihren Eltern töten.18 Die neolithischen afrikanischen Gesellschaften prakti zierten diese Form des Kindermords in einer Situation des Mangels aus Notwendigkeit. Während der vergangenen 150 Jahre haben jedoch eine ganze Reihe von industriel len, technologischen, elektronischen Revolutionen die Pro duktivkräfte der Menschen unglaublich gesteigert. Heute bricht der Planet fast zusammen unter den Reichtümern. Mit anderen Worten : Der vieltausendfache Kindermord, wie er heute auf unserem Planeten tagtäglich begangen wird, gehorcht keiner Notwendigkeit mehr. Die Herrscher des Imperiums der Schande organisieren ganz bewusst den Mangel. Und dieser Mangel gehorcht der Logik der Profitmaximierung. 36
Der Preis einer Ware hängt von ihrer Knappheit ab. Je knapper ein Gut ist, desto höher ist sein Preis. Die Fülle und die Kostenlosigkeit sind der Albtraum der Kosmo kraten, die übermenschliche Anstrengungen unternehmen, um diese Aussicht zu zerstören. Nur die Knappheit garan tiert den Profit. Also muss man sie organisieren ! Die Kosmokraten verabscheuen insbesondere die Ko stenlosigkeit, die die Natur ermöglicht. Sie sehen darin eine unlautere und unerträgliche Konkurrenz. Die Paten tierung des Lebendigen, der genetisch modifizierten Pflan zen und Tiere sowie die Privatisierung der Wasserquellen sollen dieser unzulässigen Kostenlosigkeit ein Ende berei ten. Ich werde noch darauf zurückkommen. Die Knappheit der Dienstleistungen, des Kapitals und der Güter zu organisieren ist unter diesen Bedingungen die vorrangige Tätigkeit der Herrscher des Imperiums der Schande. Doch diese organisierte Knappheit vernich tet alljährlich das Leben von Millionen Männern, Frauen und Kindern auf der Erde. Das Elend hat heute ein schrecklicheres Ausmaß ange nommen hat als in jeder anderen Epoche der Geschichte. Mehr als 10 Millionen Kinder unter fünf Jahren sterben pro Jahr an Unterernährung, Seuchen und Wasserver schmutzung. 50 % dieser Todesfälle ereignen sich in den sechs ärmsten Ländern des Planeten. 90 % der Opfer be finden sich in 42 % der südlichen Länder.19 Diese Kinder werden nicht von einem objektiven Man gel an Gütern vernichtet, sondern von der ungleichen Ver teilung dieser Güter. Also von einem künstlichen Mangel. 37
Vom 14. bis zum 18. Juni 2004 hat in São Paulo die Kon ferenz der Vereinten Nationen für Handel und Entwick lung stattgefunden. Sie feierte den vierzigsten Jahrestag der Gründung der UNCTAD.20 Gleichzeitig ging es für sie darum, von ihrem Generalsekretär Rubens Ricupero Abschied zu nehmen. In der oft mediokren und schwer durchschaubaren Welt der Vereinten Nationen ist Ricupero eine Ausnahmeerschei nung. Er hat einen asketisch schlanker Körper, eine sanfte Stimme, blaue Augen mit einem durchdringenden Blick. Er war in seiner Jugend Widerstandskämpfer gegen die brasi lianische Militärdiktatur, ist ein unbeugsamer Widersacher der heutigen Kosmokraten, ein aufsässiger und entschie dener Christ und eine Art zeitgenössischer Jacques Roux. Für 86 der 191 Mitgliedsländer der Vereinten Nationen stellen landwirtschaftliche Produkte den Kern ihres Ex porteinkommens dar. Doch die Kaufkraft dieser Produkte ist heute nur mehr ein Drittel oder noch weniger als vor vierzig Jahren bei der Gründung der UNCTAD. In 122 Ländern der Dritten Welt leben 85 % der Welt bevölkerung, aber ihr Anteil am internationalen Handel belauft sich nur auf 25 %. Auf unserem Planeten leben heute 1,8 Milliarden Men schen in äußerstem Elend, mit weniger als einem Dollar pro Tag, während 1 % der reichsten Bewohner so viel Geld verdient wie 57 % der Ärmsten dieser Erde. 850 Millionen Erwachsene sind Analphabeten, und 325 Millionen Kinder im Schulalter haben keinerlei Aussicht, eine Schule zu besuchen. 38
Heilbare Krankheiten haben im vergangenen Jahr 12 Millionen Personen getötet, und zwar hauptsächlich in den Ländern der südlichen Hemisphäre. Als die UNCTAD gegründet wurde, belief sich die ku mulierte Auslandsschuld der 122 Länder der Dritten Welt auf 54 Milliarden Dollar. Heute beträgt sie mehr als 2000 Milliarden Dollar. Im Jahr 2004 hatten 152 Millionen Säuglinge nicht das für die Geburt erforderliche Gewicht, die Hälfte von ih nen wird an einer unzureichenden psychomotorischen Entwicklung zu leiden haben. Der Anteil der 42 ärmsten Länder der Welt am Welt handel belief sich im Jahr 1970 auf 1,7 %. Im Jahr 2004 beträgt er 0,6 %. Vor vierzig Jahren litten 400 Millionen Personen an per manenter und chronischer Unterernährung. Heute sind es 842 Millionen. Seit dem Beginn des neuen Jahrtausends wird der Pla net von immer schrecklicheren Attentaten und Katastro phen erschüttert. Von New York bis Bagdad, vom Kauka sus bis Bali, von Gaza bis Madrid werden tausende Men schen zerfetzt und verbrannt, zehntausende verletzt. In den Ländern der südlichen Erdhälfte füllen sich die Massengräber aufgrund von Epidemien und Hungersnö ten mit immer zahlreicheren Opfern. Ausgrenzung und Arbeitslosigkeit herrschen in der westlichen Welt. Aber die neuen kapitalistischen Feudalsysteme gedei hen prächtig. Die Kapitalrendite (ROE) der 500 mäch tigsten transkontinentalen Gesellschaften der Welt belief 39
sich seit 2001 auf jährlich 15 % in den Vereinigten Staaten und auf 12 % in Frankreich. Die finanziellen Mittel dieser Gesellschaften übersteigen bei Weitem deren Investitionsbedürfnisse : Die Rate der Selbstfinanzierung beläuft sich heute in Japan auf 130 %, in den Vereinigten Staaten auf 115 % und in Deutschland auf 110 %. Was machen unter diesen Bedingungen die neuen Feudalherren ? Sie kaufen an der Börse in großen Mengen ihre eigenen Aktien auf. Sie schütten den Aktionären en orme Dividenden aus und den Managern astronomische Gratifikationen.21 Und dennoch wachsen die überflüssigen Gewinne stän dig weiter an. Die Monopolisierung und die Multinationalisierung sind die grundlegenden Vektoren der kapitalistischen Produk tionsweise. Zahlreiche Historiker meinen sogar, dass der Prozess der Refeudalisierung, die Autonomisierung des Kapitals und die Entstehung von Finanzgesellschaften, die ihre Macht weltweit ausüben und imstande sind, das all gemeine Interesse und die normative Autorität der Staaten herauszufordern, bereits mitten in der Französischen Re volution ihren Ursprung genommen haben. Maximilien Robespierre wollte angesichts der Bedro hung aus dem Ausland die nationale Einheit aufrecht erhalten, also erschien es ihm politisch vorteilhaft, die Be wegungen des Privatkapitals von der zivilisierenden und normativen Aktion der Revolution auszunehmen. Aus die sem Grund wurde er von Jacques Roux, Gracchus Babeuf 40
und Jean-Paul Marat – aber niemals von Saint-Just – hef tig angegriffen. Die Nationalversammlung gab ihm Recht. Roux, Marat und Babeuf bezahlten ihre unnachgiebige Op position gegen die Geldmächte mit ihrem Leben. Maximilien Robespierre erklärte im April 1793 vor der Nationalversammlung : »Die Gleichheit der Vermögensver teilung ist eine Schimäre …« Die Spekulanten, die Neu reichen, die raffinierten Profiteure am Elend des Volkes, die dank der revolutionären Umwälzung beträchtliche Ge winne gemacht hatten, atmeten auf. Robespierre sagte zu ihnen : »Ich will eure Schätze nicht antasten.« 22 Mit dieser Erklärung bahnte Robespierre, welches auch immer seine Absichten gewesen sein mochten, dem pro fitmaximierenden, gemeinschaftszerstörenden Privatkapi tal den Weg zur Weltherrschaft. Die 374 größten transkontinentalen Gesellschaften, die vom Standard and Poor’s Index aufgelistet werden, besit zen heute insgesamt Reserven in Höhe von 555 Milliarden Dollar. Diese Summe hat sich seit 1999 verdoppelt. Sie ist seit 2003 um 11 % angewachsen. Die größte Gesellschaft der Welt, Microsoft, hortet in ihren Safes einen Schatz von 60 Milliarden Dollar. Seit Anfang des Jahres 2004 wächst er monatlich um eine Milliarde Dollar. Der französische Ökonom Eric Le Boucher stellt nüch tern fest : »Die internationalen Konzerne sitzen auf einem beträchtlichen Berg von Gold […], mit dem sie nichts mehr anzufangen wissen.« 23 Natürlich gäbe es vernünftige Lösungen für dieses Pro blem : Warum senken die Kosmokraten nicht die Preise 41
ihrer Produkte? Das wäre für sie eine Möglichkeit unter anderen, einen Teil der angehäuften Gewinne zurückzuge ben. Könnten sie nicht auch die Löhne erhöhen, neue Ar beitsplätze schaffen und soziale Investitionen tätigen, ins besondere in den Ländern der südlichen Hemisphäre? Doch die Kosmokraten verabscheuen jede Vorstellung einer voluntaristischen Intervention in das freie Spiel des Marktes. Und weit davon entfernt, ihre überflüssigen Ge winne wenigstens ein bisschen umzuverteilen, bauen sie weiterhin hunderttausende Arbeitsplätze ab, senken die Löhne, schränken die Sozialausgaben ein und führen auf dem Rücken der Lohnabhängigen Fusionen durch. Der globalisierte Kapitalismus hat ein Stadium erreicht, das weder Jacques Roux noch Saint-Just, noch Babeuf sich je hätten ausmalen können : das des schnellen und konti nuierlichen Wachstums ohne Schaffung von Arbeitsplät zen, ohne sozialen Aufstieg der Arbeitnehmer und ohne Erhöhung der Kaufkraft der Konsumenten. Im Jahr 2003 belief sich die Zahl der Dollarmillionäre in allen Ländern zusammen auf 7,7 Millionen Personen. Im Vergleich zu 2002 ist diese Zahl um 8 % gestiegen. Mit an deren Worten : 500 000 neue Dollarmillionäre sind inner halb eines Jahres dazugekommen. Alljährlich ermittelt die amerikanische Geschäftsbank Merrill Lynch zusammen mit der Beratungsagentur Cap gemini die Zahl der »Reichen«, das heißt der Personen, die mehr als eine Million Dollar Eigenkapital besitzen. Aus diesem Bericht geht hervor, dass die Reichen vor allem 42
in Nordamerika und in Europa leben, ihre Zahl in Indien und China jedoch rasch zunimmt. In Indien ist ihre Zahl innerhalb eines Jahres (von 2002 bis 2003) um 12 % ge stiegen, in China um 22 %.24 Und in Afrika ? In den meisten Ländern dieses Konti nents ist bekanntlich die Anhäufung von Kapital gering, ein Steueraufkommen praktisch nicht vorhanden, und die öffentlichen Investitionen sind sehr schwach. Dennoch ist innerhalb eines Jahres (von 2002 bis 2003) die Zahl der Dollarmillionäre in den insgesamt 52 Ländern des Konti nents um 15 % gestiegen. Heute sind es mehr als 100 000. Die reichen Afrikaner besitzen heute zusammengerechnet Privatvermögen, die sich auf 600 Milliarden Dollar belau fen, während es im Jahr 2002 weniger als 500 waren. In den meisten Ländern des Kontinents werden die Be wohner vom Hunger und von Seuchen heimgesucht : Die Kinder haben keine Schulen, die einen solchen Namen verdienten. Die permanente und massive Arbeitslosigkeit zerstört die Familien. Doch die sehr reichen Afrikaner in vestieren nur ausnahmsweise in die Wirtschaft ihres Her kunftslandes. Sie legen ihr Geld dort an, wo es die höch sten Erträge bringt. Ein Reicher aus Marokko, aus Benin oder Simbabwe wird an der New Yorker Börse spekulie ren oder mit Immobilien in Genf und sich nicht im Ge ringsten um den Bedarf an sozialen Investitionen seiner Mitbürger scheren. Unter den Beutejägern der afrikanischen Wirtschaf ten befindet sich eine Mehrheit von hohen Beamten, Mi nistern und Präsidenten aus diesen Ländern. Denn der 43
spektakuläre Anstieg der Zahl der afrikanischen (Dollar-) Millionäre auf der Liste von Merrill Lynch/Capgemini er klärt sich weitgehend aus der Korruption. Ich habe in Genf einen Freund, der als Vermögensver walter tätig ist. Er arbeitet vor allem mit Marokko. Unter seinen Stammkunden ist eine in der Weltpresse oft ge nannte Persönlichkeit, die ihm – seit mehr als zwanzig Jahren – jedes Jahr ungefähr eine Million Dollar in bar bringt, um sie in der westlichen Welt zu investieren. Mein Freund ist empört darüber, übt aber dennoch weiter sei nen Beruf aus. Er ist Familienvater und sagt mir zu Recht : »Wenn ich mit meinem Kunden breche, wird er trotzdem nicht aufhören, sein Land zu plündern … er wird ganz einfach zu einem anderen Verwalter gehen.« Das Privatvermögen der 7,7 Millionen Dollarmillionäre belief sich 2003 zusammengerechnet auf 28 800 Milliar den Dollar. Was für ein Unterschied im Vergleich zu den Privatvermögen der Spekulanten und Getreidewucherer, die Jacques Roux am Ende des 18. Jahrhunderts anpran gerte ! In etwas mehr als zweihundert Jahren hat sich die Ungleichheit der Lebensbedingungen in astronomischen Ausmaßen erhöht. Aber wie in der Zeit der Enragés tö tet die Anhäufung des Besitzes der Reichen die Kinder der Armen. Für sie sind Freiheit und Glück immer noch Wunschbilder, denen sie vergeblich nachjagen. In allen Megalopolen der südlichen Erdhälfte, von Ma nila bis Karatschi, von Nuakshott (Mauretanien) bis São Paulo und Quito, irren hunderttausende Kinder ohne Familie und Obdach auf den Straßen umher. Sie versu 44
chen zu überleben, so gut es nur geht : indem sie von den Marktständen der Händler klauen, ihren Körper verkaufen oder im Auftrag von Polizisten einbrechen gehen. Man che sind »Flugzeuge«, wie man sie in den favelas von Rio de Janeiro nennt : Sie transportieren Kokain für örtliche Mafiabosse. Ihr Leben ist keinen Pfifferling wert. Manche Händ ler bezahlen korrupte Polizisten, um sie zu töten. Verbre chernetze zwingen junge Mädchen zur Prostitution. Sa distische Polizisten lassen sie manchmal aus reiner Lust leiden. Nur wenige dieser »verlassenen Minderjährigen« erreichen die Volljährigkeit. Helio Bocaïuvo, ein kleiner, schmächtiger Mann mit eindringlichen Augen hinter seiner dünnrandigen Brille, ist seit Anfang der 90er Jahre in Brasilien ein National held. Als Staatsanwalt des Staates Rio de Janeiro ist es ihm gelungen, den Prozess des so genannten »Massakers der Candelaria« abzuhalten. Militärpolizisten hatten dreizehn Straßenkindern, die unter dem Portal der Kathedrale La Candelaria im Stadtzentrum schliefen, die Kehle durch geschnitten und mit Maschinenpistolen auf sie geschos sen. Vier der Opfer waren unter sechs Jahren, fünf von ihnen waren kleine Mädchen. Ein kleiner Junge war davongekommen. Bocaïuvo hatte ihn in Europa (in Zürich) in Sicherheit gebracht, um ihn am Leben zu erhalten und beim Prozess aussa gen zu lassen. So etwas hatte man in Brasilien noch nie gesehen : Der Prozess hat tatsächlich stattgefunden. Fünf Polizisten, da 45
runter ein Hauptmann, wurden zu Zuchthausstrafen ver urteilt. Ein weiteres Wunder : Trotz zahlreicher Drohungen und zweier Attentate ist der unerschrockene Staatsanwalt noch immer am Leben. Ich habe ihn im März 2003 in Genf auf einer Versamm lung des Rates der Weltorganisation gegen die Folter (in dem er eines der wichtigsten Mitglieder ist) wiedergese hen. Bocaïuvo sagte zu mir : »Im vergangenen Jahr sind mehr als 4000 Straßen kinder ermordet worden. Die meisten von ihnen von Po lizisten […] Das sind die Zahlen, die von den Jugendrich tern angegeben werden […], in Wirklichkeit ist die Zahl der Opfer mindestens doppelt so hoch.« Die wirtschaftliche Unterentwicklung wirkt auf die Menschen wie ein Gefängnis. Sie sperrt sie ein in Dasein ohne Hoffnung. Die Haft ist von Dauer, die Flucht praktisch unmög lich, das Leiden endlos. Nur ganz wenigen gelingt es, die Gitterstäbe zu durchsägen. In den Slums von Fortaleza, Dacca, Tegucigalpa oder Karatschi nimmt der Traum von einem besseren Leben die Züge eines unwirklichen Trug bilds an. Die menschliche Würde ist eine Schimäre. Das Leiden der Gegenwart ist ein Leiden für die Ewigkeit. Es scheint keine Hoffnung zuzulassen. Für diese Menschen läuft die Wirklichkeit einer Gesell schaft mit unterentwickelten Produktivkräften, die wehrlos den Kosmokraten ausgeliefert ist, auf einige augenschein liche Fakten hinaus : keine Schulen (und damit keine so 46
ziale Mobilität), keine Spitäler, keine medizinische Ver sorgung (und somit keine Gesundheit), keine regelmä ßige Ernährung, keine bezahlte Arbeit, keine Sicherheit, keine persönliche Autonomie. »It’s hell to be poor«, heißt es bei Charles Dickens.25
3
Die strukturelle Gewalt Im Imperium der Schande, das vom organisierten Mangel regiert wird, ist der Krieg nicht mehr eine zeitweilige Er scheinung, sondern permanent. Er stellt nicht mehr eine Pathologie dar, sondern die Normalität. Er ist nicht mehr eine Verfinsterung der Vernunft. Er fungiert als Daseins berechtigung für das Imperium als solches. Diese neue Kosmogonie und diese neuen Praktiken be zeichne ich als strukturelle Gewalt. – In der Geschichte der Menschen ist die Gewalt lange Zeit als eine Patho logie angesehen worden, als ein jäher und wiederkeh render Zusammenbruch der organisatorischen und mo ralischen Normen, auf denen die zivilisierte Gesellschaft gründet. Max Horkheimer hat diese Pathologie untersucht. Er nennt sie – und so lautet auch der Titel eines seiner be rühmtesten Essays : Die Verfinsterung der Vernunft.26 Die Geschichte ist voll von Beispielen extremer Gewalt. Hier sei eines erwähnt. Rund 140 Jahre vor Christi Geburt bricht Cornelius Scipio Aemilianus den Widerstand der letzten Verteidiger von Karthago. Ein gnadenloser Stra ßenkampf ging diesem Sieg voran. Der römische Erobe rer dringt in eine Stadt mit 700 000 Einwohnern ein. Er beschließt, sie dem Erdboden gleichzumachen. Hunderttausende Einwohner fliehen. Zehntausenden wird die Kehle durchgeschnitten. 48
Scipio Aemilianus fährt bald darauf mit dem Pflug über die Stätte, an der zuvor Karthago gestanden hat. Er streut Salz in die Furchen. Die Zerstörung von Karthago illustriert, was Horkhei mer unter Verfinsterung der Vernunft versteht (in diesem Fall der römischen). Sie ist vorübergehend. Denn nach sei ner Rückkehr ist Scipio Aemilianus in Rom wieder dem ius gentium unterworfen, dem Rechtssystem, welches das Imperium und dessen Beziehungen zu den anderen Völ kern strukturiert. Heute hingegen ist die Ausübung der extremen Gewalt zur dominanten Kultur geworden. Sie herrscht unange fochten und permanent. Sie ist der ganz gewöhnliche – ideologische, militärische, ökonomische und politische – Ausdruck der kapitalistischen Feudalsysteme. Sie hat sich in der Welt eingenistet und ist vermeintlich unantastbar. Weit davon entfernt, eine vorübergehende Verfinste rung der Vernunft zu sein, erzeugt sie ihre eigene Kos mogonie und ihre eigene Theorie der Legitimität. Sie er zeugt eine originäre Form des planetarischen kollektiven Über-Ichs. Sie steht im Zentrum der Organisation der in ternationalen Gesellschaft. Sie ist strukturell. Im Vergleich zu den grundlegenden Werten der Auf klärung zeugt sie von einer eindeutigen Regression, die sich anscheinend nicht umkehren lässt. Sie wird sichtbar in den ausgemergelten Körpern der kongolesischen Bauern, in den verstörten Blicken der ben galesischen Frauen auf der Suche nach ein bisschen Nah rung für ihre Familie, in der Demütigung des Bettlers, der 49
in Rio de Janeiro auf dem Platz La Candelaria herumwan dert und womöglich obendrein von einem Polizisten ge ohrfeigt wird. Jean-Paul Sartre hat die verborgenen Mechanismen der strukturellen Gewalt, die in der Welt des organisierten Mangels sichtbar werden, beim Namen genannt. »In dem durch den Mangel modifizierten Wechselver hältnis erscheint uns derselbe als Gegen-Mensch, inso fern dieser selbe Mensch als radikal Anderer, das heißt als Träger einer Todesdrohung für uns erscheint. Oder, wenn man will, wir verstehen in groben Zügen seine Ziele (es sind die unseren), seine Mittel (wir haben die gleichen) und die dialektischen Strukturen seiner Handlungen. Aber wir verstehen sie als Merkmal einer anderen Art, unseres teuflischen Doppelgängers.« 27 Der Bruch mit der Gegenseitigkeit erzeugt Katastro phen. Noch einmal Sartre : »In Wirklichkeit ist die Gewalt nicht notwendig eine Handlung […]. Ebensowenig ist sie ein Merkmal der Natur oder eine verborgene Möglich keit. Sie ist vielmehr die ständige Unmenschlichkeit der menschlichen Verhaltensweisen als verinnerter Mangel, kurz das, was jeden in jedem den Anderen und das Prin zip des Übels sehen lässt. Deshalb muss es, damit die Öko nomie des Mangels Gewalt ist, nicht notwendig zu Mas sakern oder Einkerkerungen, also zu sichtbarer Gewalt anwendung kommen, auch nicht einmal zu dem gegen wärtigen Plan ihrer Anwendung. Es genügt, dass die Pro duktionsverhältnisse in einem Klima der Angst und des 50
gegenseitigen Misstrauens von Individuen errichtet und aufrechterhalten werden, die immer bereit sind, zu glau ben, dass der Andere ein Gegen-Mensch ist und einer fremden Art angehört oder, mit anderen Worten, dass der Andere, wer er auch sei, dem Anderen gegenüber immer als ›derjenige, der angefangen hat‹, auftreten kann. Das bedeutet, dass der Mangel als Negation des Menschen im Menschen durch die Materie ein dialektisches Intelligibi litätsprinzip ist.« 28 Die strukturelle Gewalt ist kein abstrakter Begriff. Sie zeigt sich in dem System der Zuteilung der auf dem Pla neten verfügbaren Ressourcen. Ralph Bunch, Untergeneralsekretär der UNO von 1959 bis 1971 und Friedensnobelpreisträger, schreibt: »Peace, to have a meaning for many who have known only suffering in both peace and war, must be translated into bread or rice, shelter, health and education as well as freedom and human dignity.« (»Damit der Frieden für viele, die sowohl im Frie den und im Krieg nur Leid kannten, eine Bedeutung be kommt, muss er übersetzt werden in Brot oder Reis, Ob dach, Gesundheit und Ausbildung wie auch in Freiheit und menschliche Würde.« 29) Auf einer riesigen weißen Wand über der Besucherga lerie am Eingang zum Saal des Sicherheitsrats im ersten Stock des Wolkenkratzers der UNO in New York ist eine Tafel angebracht. Eine auf dem Kopf stehende Pyramide zeigt in ihrem obersten Segment die militärischen Aus gaben auf der Welt für ein Jahr und im unteren Teil die 51
jährlichen Kosten der wichtigsten sozialen Umwelt- und Entwicklungsprogramme der UNO. Die Tafel wurde am 1. Januar 2000 angebracht. Inzwischen haben sich die Sum men geändert, aber die weltweite Budgetstruktur ist die gleiche geblieben. Wir sind weit entfernt von den Bestrebungen Bunchs. Die Rüstungsausgaben aller Staaten der Welt haben im Jahr 2004 die 1000 Milliarden Dollar überstiegen. 47 % dieser Ausgaben wurden von den Vereinigten Staaten getätigt. Um Kriegswaffen zu finanzieren, hat die Welt im Jahr 2003 um 18 % mehr ausgegeben als zwei Jahre zuvor 30. Dieser Anstieg geht genauso wie der im Vorjahr vor allem auf das Konto der fünf ständigen Mitglieder des Sicherheitsrats und vor allem der Vereinigten Staaten. Laut SIPRI (Stock holm International Peace Research Institute) dürfte diese Tendenz mindestens bis 2009 anhalten. Der derzeitige »Weltkrieg gegen den Terrorismus«, der von den Vereinigten Staaten geführt wird, veranschaulicht beinahe perfekt die strukturelle Gewalt, die der Ordnung der Kosmokraten innewohnt. Der Verein Project Billboard hat am Times Square in Manhattan einen gigantischen elektronischen Zähler an gebracht, der die tagtäglich ansteigenden Kosten des Irak kriegs anzeigen soll. Der Zähler, der sich an der Kreuzung der 47. Straße mit dem Broadway befindet, hat am Mitt woch, dem 25. August 2004, zu funktionieren begonnen und 134,5 Milliarden Dollar angezeigt. Die Zahl wächst täglich um 177 Millionen Dollar, stündlich um 7,4 Mil 52
Militärausgaben pro Jahr auf der Welt 780 Milliarden Dollar Entwicklung alternativer Energien 50 Milliarden Die Verschuldung der 49 ärmsten Länder beseitigen – 30 Milliarden Gegen die Erosion der Böden kämpfen – 24 Milliarden Die Tritherapie zur Behandlung von AIDS verbreiten, Impfstoffe gegen Epidemien verbreiten – 19 Milliarden Die Slums beseitigen 20 Milliarden Die Unterernährung beseitigen, den Hunger – 19 Milliarden Die Weltbevölkerung stabilisieren 10,5 Milliarden Allen den Zugang zu Trinkwasser ermöglichen – 19 Milliarden Gegen den sauren Regen kämpfen 8 Milliarden Die Erwärmung des Planeten bekämpfen – 8 Milliarden Nukleare Rüstungssysteme abbauen – 7 Milliarden Die Zerstörung der Wälder stoppen – 7 Milliarden Die Ozonschicht schützen 5 Milliarden Die Flüchtlinge wieder zurückführen – 5 Milliarden Den Analphabetismus beseitigen – 5 Milliarden Den Aufbau demokratischer Einrich tungen fördern – 2 Milliarden Die Tretminen beseitigen 2 Milliarden
lionen und pro Minute um 122 820 Dollar.31 Allein der Krieg im Irak kostet die Vereinigten Staaten 4,8 Milliar den Dollar pro Monat (Berechnungszeitraum : von Sep tember 2003 bis September 2004). Der Humanist Erasmus entwickelte eine interessante Idee : Der Frieden hat einen Preis. Man kann den Frieden kaufen. Mit anderen Worten : Würde man den Preis be zahlen, so würde der Krieg von der Erde verschwinden. In Die Klage des Friedens schreibt er : »… ich berechne hier nicht die Geldsummen, die zwischen den Händen der Heereslieferanten und deren Untergebenen fließen und zwischen den Händen der Generäle. Berechnet exakt alle diese Ausgaben, und solltet Ihr nicht damit überein stimmen, dass Ihr mit einem Zehntel den Frieden hättet kaufen können, so würde ich mich resigniert damit ab finden, dass man mich von überall verjagt.« 32 Gegen die von George W Bush, Ariel Scharon und Wla dimir Putin (im Irak und in Afghanistan, in Palästina und in Tschetschenien) begangenen Verbrechen erheben sich kleine fanatisierte Gruppen von blutrünstigen Terroristen. Auf den Staatsterrorismus antwortet der Terrorismus der Splittergruppen. Und mögen die Anführer auch aus den wohlhabenden Schichten Saudi-Arabiens, Ägyptens oder von anderswoher stammen, ihre »Soldaten« werden ge wöhnlich unter den ärmsten Bevölkerungen der shanty towns von Karatschi, der Slums von Casablanca oder der entlegenen Weiler im Hindukusch angeworben. Die Ab surdität der Militärausgaben springt ins Auge: Das Elend ist der Boden, auf dem der Splitterterrorismus gedeiht ; 54
Erniedrigung, Elend und Angst vor der Zukunft speisen weitgehend die Aktionen der Kamikazekrieger. Ein Bruchteil der Summen, die in den »Weltkrieg ge gen den Terrorismus« investiert werden, würde vollstän dig ausreichen, um die schlimmsten Plagen, die die im Stich gelassenen Bevölkerungen auf dem Planeten quä len, aus der Welt zu schaffen. In seinem Jahresbericht 2004 schätzt das Entwicklungsprogramm der Vereinten Nationen (UNDP), dass eine jährliche Aufwendung von 80 Milliarden Dollar während einer Spanne von zehn Jahren genügen würde, um jedem Menschen den Zu gang zu einer elementaren Schulbildung, medizinischer Versorgung, ausreichender Nahrung, Trinkwasser und sanitären Infrastrukturen sowie für die Frauen Zugang zu gynäkologischer Betreuung und Geburtshilfe zu ge währleisten. Doch der »Weltkrieg gegen den Terrorismus« macht diejenigen, die ihn führen, blind. Dieser Krieg hat keine klar identifizierten Feinde. Er hat auch kein absehbares Ende. Er ist ein tausendjähriger Krieg. Kurz vor seiner Ermordung am 30. Januar 1948 durch Na turam Godse wandte sich Mahatma Gandhi ein letztes Mal an eine riesige Menschenmenge. Massaker zwischen Hindi und Muslimen hatten in Kalkutta mehr als 5000 Menschen das Leben gekostet. Die aufgebrachte Menge schrie nach Rache. Gandhi sagte zu ihnen : »Ihr wollt euch rächen ? Auge 55
um Auge ? […] Tut das, und bald wird die ganze Mensch heit blind sein […].« Die Kosmokraten und ihre Helfershelfer im Weißen Haus, im Pentagon und in der CIA, kurz, alle Verantwortlichen dieses »Weltkriegs gegen den Terrorismus« entwickeln eine ontologische Konzeption des Bösen. Sie bestimmen selber und in aller Freiheit, wen sie als Terroristen be trachten. In dieser Definition steckt kein objektives Ele ment. Terrorist ist derjenige, den die (amerikanischen, is raelischen, russischen usw.) Herrschenden als solchen be zeichnen. Sie praktizieren den Präventivkrieg. Hören wir Donald Rumsfeld, den amerikanischen Ver teidigungsminister : »Meine Meinung ist, dass wir im Krieg sind, in einem Weltkrieg gegen den Terror, und dass die jenigen, die damit nicht einverstanden sind, zum Groß teil Terroristen sind.« 33 Den Grundsätzen der Charta der Vereinten Nationen, der kollektiven Sicherheit, der Menschenrechte und des internationalen Rechts ziehen die Kosmokraten ihre Sub jektivität, das heißt ihre Privatinteressen, vor. Was für eine gigantische Heuchelei ! Man behauptet zu kämpfen (bombardieren, massakrieren usw.), um Gerech tigkeit und Frieden in die Welt zu bringen, und verfolgt doch nur sein ganz persönliches Privatinteresse. Denn hin ter den amerikanischen Präventivkriegen stehen, wie je der weiß, als primäre Motivation die Finanzinteressen der transkontinentalen kapitalistischen Gesellschaften. Kom men wir auf den im März 2003 ausgelösten Angriff auf 56
den Irak zurück. – In der Rangliste der bislang auf der Welt bekannten Erdölreserven steht der mesopotamische Boden an zweiter Stelle : geschätzte 112 Milliarden Barrel. Und die Fachleute meinen, dass die noch nicht ermittelten Vorräte gigantisch sind. Vor 2003 bewirtschaftete der Irak 1821 Erdölquellen. Auf dem Territorium der USA werden rund 800 Quellen aus gebeutet. – Noch wichtiger als das Ausmaß der Erdölfelder ist jedoch die geologische Situation des irakischen Erdöls. Im Norden wie im Süden des Landes liegt es dicht unter der Oberfläche. Einige Meter tiefe Bohrungen reichen aus, um das schwarze Gold hervorquellen zu lassen. Und wäh rend der Selbstkostenpreis für ein Barrel Rohöl in Texas 10 Dollar und in der Nordsee 15 Dollar beträgt, beläuft er sich im Irak auf weniger als einen Dollar … Die transkontinentalen Gesellschaften Halliburton, Kel logg and Root, Chevron und Texaco haben bei der Vor bereitung des amerikanischen Überfalls auf die irakischen Ölfelder eine entscheidende Rolle gespielt. Vizepräsident Dick Cheney selbst war Präsident von Halliburton gewe sen, die derzeitige Außenministerin Condoleezza Rice war Direktorin bei Chevron, genauso wie Verteidigungsmi nister Donald Rumsfeld. Präsident George W. Bush ver dankt sein beträchtliches Privatvermögen den texanischen Ölmagnaten. Die New York Times vom 29. Oktober 2004 vermeldet, dass die Nettogewinne der sieben größten amerikanischen Erdölfirmen im ersten Halbjahr 2004 durchschnittlich um 43 % gestiegen sind. 57
Ein anderes Beispiel. Die transkontinentalen Gesell schaften, die Kriegswaffen herstellen und vertreiben, so wie die Investmentfonds, die auf die Finanzierung mi litärischer Elektronik spezialisiert sind (wie die Carlyle Group), profitieren tagtäglich vom massiven Anstieg des durch die »terroristische Bedrohung« gerechtfertigten Mi litärhaushalts. Nun gehören in den Vereinigten Staaten zahlreiche Fernsehkanäle mit einer täglichen Zuseher schaft von Dutzenden Millionen Personen den Waffenfab rikanten. NBC zum Beispiel ist Eigentum des Konzerns General Electric, der weltweit einer der größten Herstel ler militärischer Elektronik ist … Wer wird sich unter diesen Umständen wundern, dass der »Weltkrieg gegen den Terrorismus« unbekümmert von der gewöhnlichen kleinen Lüge zur Staatslüge schreitet und so problemlos auf die Manipulation durch die Angst, die Ablehnung des anderen, den Fremdenhass und den Rassismus zurückgreift? Richard Labévière schreibt : »Diese Manipulation ist ty pisch für totalitäre Regimes […]. Der unbegrenzte Krieg gegen den Terrorismus veranlasst nicht nur militärische Operationen (auf allen Kontinenten), sondern eröffnet auch eine Perspektive auf eine Welt der Apartheid.« 34 Wie stellen es nun die Kosmokraten an, dass ihre Stra tegie von der Gesamtheit der Staaten und Völker der Welt akzeptiert wird? Das Fundament ihrer Aktion bildet die unermüdlich wiederholte Gleichung : »Streben nach Frie den« = »Krieg gegen den Terrorismus«. Alle wollen den Frieden, also beugen sich alle den Anforderungen, die von 58
den Kosmokraten festgelegt werden. – Die ideologischen Quellen dieser totalitären Gewalt sind zahlreich und viel fältig. Der Großrabbiner von Genf, Marc Raphaël Guedj, und Pastor Albert de Pury benennen einige davon : »Einen Diskurs verabsolutieren, damit er sich in den Köpfen ein nistet, eine Erde als heilig hinstellen, die Ausschließlich keit des Heils für sich beanspruchen, sich für höherwer tig halten, sich für den legitimen Erben des Besitzes ande rer halten, Texte, die zum Heiligen Krieg aufrufen, wört lich nehmen oder menschliche Unternehmungen messi anisieren – all das sind potenzielle Quellen der willkür lichen Gewalt.« 35 Vor ihren Raub- und Beutezügen gegen die unglück lichen Bauernfamilien in Polen und Litauen im 13. Jahr hundert beteten die Deutschordensritter lange, inbrün stig – und vor allem öffentlich. Sie beanspruchten – um es mit den Worten von Rabbi Guedj zu sagen – »die Aus schließlichkeit des Heils« für sich. »[…]Die Armee Gottes im Hause Gottes, in Gottes Kö nigreich […]. Wir sind zu einer solchen Mission erzogen worden [den Kampf gegen den muslimischen Terror] […]. [Die Muslime] hassen uns, weil wir eine christliche Na tion sind […]. Der Feind ist eine Kreatur, die Satan heißt […]. Mein Gott ist größer als der ihrige […]. Ich weiß, dass mein Gott ein wahrer Gott ist und ihrer ein Götze.« Wer sagt so etwas ? Der Autor dieser unsterblichen Worte ist einer der angesehensten aktiven Generäle der amerika nischen Streitkräfte. Ein Elitesoldat, der in den Delta-Kom 59
mandos in Somalia gedient hat. Im Juni 2003 ernannte ihn George W Bush zum Vize-Untersekretär im Vertei digungsministerium und übertrug ihm den Nachrichten dienst. Sein Name : General William »Jerry« Boykin.36 Und wie soll man nicht angewidert sein von den im In ternational Herald Tribune publizierten Fotos von George W. Bush und dessen wichtigsten Komplizen, wie sie mit zum Gebet gefalteten Händen und geschlossenen Augen die Ellbogen auf den riesigen Mahagonitisch im Cabinet Room aufstützen und den Segen Gottes erflehen für ihre Bombardements auf die überbevölkerten, wehrlosen Städte in Mesopotamien und Afghanistan ? 37
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Die Agonie des Rechts Wie kann man erklären, dass der Präventivkrieg ohne Ende, die permanente Aggressivität, die Willkür und die strukturelle Gewalt der neuen Despoten uneingeschränkt herrschen ? Heutzutage sind die meisten Schranken des internationalen Rechts zusammengebrochen. Die UNO selbst ist äußerst geschwächt. Nach der schönen Formu lierung von Maximilien Robespierre ist das Recht dazu ge schaffen, »die Koexistenz der Freiheiten« zu organisieren. Das internationale Recht ist außerstande, diese Funktion zu erfüllen, und liegt deshalb in den letzten Zügen. Wie kam es zu diesem Zusammenbruch ? Das internationale Recht verfolgt in erster Linie den Zweck, die Willkür der Mächtigen zu zivilisieren und zu zähmen. Es drückt den normativen Willen der Völker aus. Die Charta der Vereinten Nationen beginnt mit folgenden Worten : »We, the people of the United Nations …« (»Wir, die Völker der Vereinten Nationen …«). In Wirklichkeit sind die Vereinten Nationen jedoch bekanntlich eine Organisation von Staaten. Wie übri gens auch alle anderen großen internationalen Organi sationen, die in ihrem Umfeld entstanden sind. Und ins besondere die Welthandelsorganisation (World Trade Or ganisation), die Weltbank, der Internationale Währungs fonds usw. Kurz, das internationale Recht verpflichtet zu 61
nächst und bislang beinahe ausschließlich die Staaten. Wo raus besteht es ? Da sind zunächst die Menschenrechte. Die allgemeine Erklärung vom 10. Dezember 1948 verkündet sie. Jeder neue Staat, der der UNO beitreten will, muss die Erklä rung unterschreiben. Die Menschenrechte sind theoretisch zwingend. Tatsächlich sind sie es nicht wirklich, weil es auf weltweiter Ebene keinen Gerichtshof der Menschenrechte gibt.38 Die Kommission für Menschenrechte, die sich aus 53 von der Generalversammlung (für ein dreijähriges Man dat) gewählten Staaten zusammensetzt, wacht über die Einhaltung der Menschenrechte. Ihre einzige Waffe im Falle einer Verletzung : die Verabschiedung eines verur teilenden Beschlusses. Die zweite Einschränkung : Die allgemeine Erklärung der UNO, die auf der Tradition der amerikanischen Erklä rung von 1776 in Philadelphia und die der französischen vom Jahr 1789 aufbaut (und die Auslegung, die von ihren wichtigsten Verfassern, Eleanor Roosevelt und René Cas sin, vorgenommen wurde), geht hauptsächlich auf die bür gerlichen und politischen Rechte ein (Pressefreiheit, Ver sammlungsfreiheit, Redefreiheit, Religionsfreiheit usw.). Gewiss, die Erklärung erwähnt im Artikel 25 auch einige wirtschaftliche und soziale Rechte (Schutz der Mutter schaft, Recht auf Ernährung, Sicherheit im Fall von Ar beitslosigkeit, Witwenschaft, Alter und Invalidität, Recht auf Behausung, auf medizinische Versorgung, Schutz der Kindheit usw.). Doch nach dem Staatsstreich in Prag 1948 hat der Kalte Krieg die internationale Diskussion über 62
die Menschenrechte zum Stillstand gebracht und insbe sondere die Anerkennung wirtschaftlicher und sozialer Rechte behindert. Bis zur Implosion der Sowjetunion im August 1991 lebte jeder dritte Mensch auf der Erde unter einem kommuni stischen Regime. Die kommunistischen Regimes lehnten die pluralistische Demokratie ab und damit das allgemeine Wahlrecht und die Ausübung der öffentlichen Freiheiten, auf denen diese gründet. Sie praktizierten das Einpar teiensystem, in dem diese eine Partei als Vorhut und Aus druck des Volkswillens galt. In den kommunistischen Re gimes hatte der soziale Fortschritt der Bevölkerung (zu mindest in ihren Proklamationen) absoluten Vorrang. Des halb räumten sie der Konkretisierung wirtschaftlicher, so zialer und kultureller Rechte der Menschen gegenüber den bürgerlichen und politischen Rechten den Vorrang ein. Die Kommission, die mit der Ausarbeitung der allge meinen Erklärung betraut war, tagte zum ersten Mal im Frühjahr 1947. Der Botschafter Großbritanniens attackierte zu Beginn : »Wir wollen freie Menschen, und keine ›wohl genährten Sklaven !‹« Der sowjetische Botschafter antwortete ihm : »Sogar freie Menschen können Hungers sterben.« Seit dem Beginn des Kalten Krieges redeten die zwei Hälften der Welt aneinander vorbei und beleidigten sich gegenseitig. Der Westen warf der kommunistischen Welt vor, sie lehne die bürgerlichen und die politischen Rechte ab, um die Ausübung der Freiheiten und die Einführung der Demokratie zu verbieten. Die kommunistischen Re 63
gierungen wiederum warfen den Westlern vor, sie wür den nur eine Fassadendemokratie praktizieren und den Kampf für die soziale Gerechtigkeit vernachlässigen. Boutros Boutros-Ghali, Generalsekretär der UNO von 1993 bis 1995, berief die Konferenz von Wien ein. Zwei Jahre nach dem Fall der Sowjetunion organisierte er in der österreichischen Hauptstadt die erste Weltkonferenz über die Menschenrechte. Dank seines Scharfsinns, seiner Energie, seiner Sachkunde und Geduld kam es zur Ver söhnung zwischen den zwei Visionen der Menschenrechte. Deshalb verkündet die Erklärung von Wien (1993) die Gleichwertigkeit der bürgerlichen und politischen Rechte zum einen und der sozialen, wirtschaftlichen und kultu rellen Rechte zum andern. »Ein Stimmzettel nährt den Hungernden nicht«, hat Bertolt Brecht geschrieben. Ohne wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte blei ben die bürgerlichen und politischen Rechte weitgehend wirkungslos. Doch ist umgekehrt kein dauerhafter sozi aler Fortschritt möglich ohne persönliche Freiheit und ohne Demokratie. Alle Menschenrechte gelten nun universell. Sie sind un teilbar und bedingen sich wechselseitig. Es gibt keinerlei Hierarchie zwischen ihnen. Zur allgemeinen Erklärung von 1948 sind sechs große Konventionen hinzugetreten (gegen die Folter ; gegen die Diskriminierung der Frauen, gegen den Rassismus ; für die Rechte der Kinder ; für die wirtschaftlichen, so zialen und kulturellen Rechte ; für die bürgerlichen und 64
politischen Rechte). Die Mehrheit der Staaten hat sie ratifiziert. Manche dieser Konventionen werden von Zusatzproto kollen begleitet, die es den Menschen, die ihre Rechte für verletzt halten, ermöglichen, sich direkt an das Komitee zu wenden, das mit der Anwendung der fraglichen Kon vention betraut ist. Das ist zum Beispiel der Fall bei der Konvention gegen die Folter : Der Gefolterte oder seine Familie können vor dem Komitee Wiedergutmachung be antragen. Im Lauf der Jahrzehnte wurde eine Vielzahl anderer Konventionen von einer unterschiedlichen Anzahl von Staaten unterzeichnet : gegen die Produktion und die Aus fuhr von Tretminen, gegen die Luftverschmutzung, gegen die biologischen und chemischen Waffen, für den Schutz von Klima, Wasser und biologischer Vielfalt usw. Der internationale Gerichtshof verfolgt die Verantwort lichen für Kriegsverbrechen, Völkermord und Verbrechen gegen die Menschheit.39 Der Sicherheitsrat und die Generalversammlung set zen übrigens andauernd internationales Recht. Weder die Charta noch sonst irgendwer hat sie dazu berechtigt. Aber sie tun es trotzdem, und ihre Beschlüsse begrün den ein Gewohnheitsrecht. Ein Beispiel : Das Recht auf Einmischung ist aus einem Beschluss des Sicherheitsrats hervorgegangen. Wenn eine Regierung die Rechte sei nes Volkes (oder einer Minderheit, die Bestandteil dieses Volkes ist) schwer verletzt, hat die internationale Gemein schaft ein Interventionsrecht und eine Schutzpflicht. Die 65
Kurden im Irak verdanken ihr Überleben einem solchen Beschluss.40 Seit 1945 hat die Generalversammlung mehr als 700 wichtige Beschlüsse solcherart verabschiedet und der Si cherheitsrat mehr als 130. Neben dem internationalen Recht im eigentlichen Sinn gibt es ein weites Arsenal des so genannten humanitären Rechts. Es beruht auf den vier Genfer Konventionen von 1949 und deren zwei Zusatzprotokollen (über die Behand lung der Kriegsgefangenen, die Rechte der Zivilbevölke rungen in Kriegszeiten, die Verpflichtungen der Besat zungsmächte, die Pflichten der Kriegführenden im Falle nichtstaatlicher Konflikte usw.). Kurzum, im Hinblick auf die Texte und die Rechtspre chung sind das internationale Recht im engeren Sinn und das internationale humanitäre Recht in ständiger und ra scher Entwicklung begriffen. Warum behaupten wir dann, dass das normative Vermögen des internationalen Rechts am Zusammenbrechen ist ? Zunächst einmal lässt sich diese Entwicklung an den Auswirkungen einer globalisierten Wirtschaft verdeutli chen, die der Diktatur der Kosmokraten, also der Lenker der größten transkontinentalen Privatgesellschaften der Welt, unterworfen ist. Um ihr Kapital maximal und in der kürzestmöglichen Zeit rentabel zu machen, sind die neuen Feudalherren weder auf die Staaten noch auf die UNO angewiesen. Die Welthandelsorganisation, die Euro päische Union und der Internationale Währungsfonds ge nügen ihnen : Denn diese sind die willigen Ausführungs 66
organe ihrer Strategien. Die wichtigsten Subjekte des in ternationalen Rechts sind jedoch, wie gesagt, die Staaten, und zwar ebenjene Staaten, deren Souveränitätsbefugnisse im Rahmen der globalisierten Wirtschaft wie Schnee in der Sonne schmelzen. Daher also der radikale Verlust an normativer Wirksamkeit der Statuten und Konventionen des internationalen Rechts. Es gibt jedoch noch einen anderen Grund für die Ago nie des internationalen Rechts und der UNO. Und dieser Grund ist nicht so leicht wahrzunehmen. Im amerikanischen Staatsapparat, dem wichtigsten be waffneten Arm der Kosmokraten jeglicher Nationalität, hat ein Wandel stattgefunden. Im Jahr 1957 publizierte Henry Kissinger, später der 56. Außenminister der Vereinigten Staaten, seine Dissertation unter dem Titel : A World Restored: Metternich, Castlereagh and the Problems of Peace 1812–1822 41. Er entwickelte da rin die imperialistische Idee, die er anschließend als Si cherheitsberater des Präsidenten von 1969 bis 1975 und als Außenminister von 1973 bis 1977 zur Anwendung brachte. Seine zentrale These lautet : Die multinationale Diploma tie erzeugt nur Chaos. Die strenge Einhaltung des Selbst bestimmungsrechts der Völker und der Souveränität der Staaten ermöglicht es nicht, den Frieden zu gewährlei sten. Nur eine planetarische Supermacht hat die materiel len Mittel und die Fähigkeit, in Krisenzeiten überall und rasch zu intervenieren. Sie allein ist imstande, den Frie den weltweit zu sichern. Henry Kissinger ist sicherlich einer der zynischsten 67
Söldner des Imperiums der Schande. Trotzdem hat er mich bei einem Vortrag in Genf im Jahr 2002 fast von seiner Theorie überzeugt. Eingeladen von der Universität, hat er im Hotel President Wilson sehr scharfsinnig den mörderischen Konflikt in Bosnien analysiert. Beim Zu hören fühlte ich Zweifel in mir aufsteigen. Sollte er etwa doch Recht haben ? Einundzwanzig Monate lang war Sarajewo von den Ser ben eingekesselt und bombardiert worden : 11 000 Tote, zehntausende Verletzte, fast alle Opfer kamen aus der Zi vilbevölkerung. Unter ihnen überwiegend Kinder. Totale Unfähigkeit der Vereinten Nationen und der europäischen Staaten, die Killer von Milosevič zur Vernunft zu bringen. Bis zu dem Tag, an dem die amerikanische Imperialmacht beschloss, die auf den Anhöhen rings um Sarajewo po stierten Artilleristen zu bombardieren und das Treffen von Dayton durchzusetzen, kurz, den Balkan mit Gewalt zu befrieden. Woraus man ersehen kann, dass die Theorie von Kissin ger nicht völlig absurd ist … denn das Versagen der inter nationalen Diplomatie springt in die Augen. Im Laufe des Jahrzehnts 1993–2003 haben 43 Kriege mit so genannter niedriger Intensität (weniger als 10 000 Tote pro Jahr) den Planeten verwüstet. Die UNO hat keinen einzigen verhin dert. Die Imperialtheorie von Kissinger ist jedenfalls in den USA zur dominierenden Ideologie geworden. Imperium superat regnum. Auch bei Kissinger wird eine Hypothese stillschweigend vorausgesetzt : Die mora lische Kraft, der Wille zum Frieden, die soziale Organi 68
sationsfähigkeit des Imperiums sind jenen aller anderen Mächte überlegen. Aber genau diese Hypothese wird nun mehr von der Aktion des politisch-militärischen ameri kanischen Apparats systematisch außer Kraft gesetzt und Lügen gestraft. Theo van Bowen, der Sonderberichterstatter der Men schenrechtskommission über die Folter, hat am Mittwoch, dem 27. November 2004, vor der Generalversammlung der UNO in New York das Wort ergriffen. Vor einer entsetzten und in gebannter Stille verharrenden Zuhörerschaft hat er ausführlichst die Foltermethoden aufgezählt, die von der Besatzungsmacht im Irak und in Afghanistan gegen Kriegsgefangene oder einfache Verdächtige eingesetzt wer den : Schlafentzug über lange Zeitspannen hinweg, Ein schließen in Käfige, in denen der Gefangene weder stehen noch sitzen, noch ausgestreckt liegen kann ; Verlegung der Gefangenen in Geheimgefängnisse oder in Länder, in de nen die schrecklichsten Verstümmelungsmethoden prak tiziert werden ; Vergewaltigungen und sexuelle Erniedri gungen ; Scheinhinrichtungen ; Hundebisse usw. Am 18. September 2004 hat der amerikanische Präsi dent einen geheimen Befehl unterzeichnet, der die Bildung von Kommandos erlaubt, die außerhalb jedes nationalen oder internationalen Gesetzes vorgehen. Sie fliegen um den Planeten, ausgestattet mit Listen des Geheimdienstes. Überall auf der Welt spüren sie die »Terroristen« auf und sind berechtigt, sie hinzurichten. In seinem Buch Chain of Command : From September 11 to Abu Ghuraib liefert der 69
Pulitzer-Preisträger und frühere Reporter der New York Times, Seymour Hersh, präzise Beispiele für die Vorge hensweise dieser Kommandos.42 Noch erstaunlicher : Der amerikanische Präsident be schließt nunmehr willkürlich und völlig autonom, welche der von den amerikanischen Diensten gefangen genom menen Personen in den Genuss des Schutzes der Gen fer Konventionen, ihrer Zusatzprotokolle und der allge meinen Prinzipien des humanitären Rechts kommen und welche »legal« der Willkür ihrer Kerkermeister überlas sen werden. Am 7. Juni 2004 veröffentlichte das Wall Street Jour nal die wichtigsten Elemente eines geheimen hundertsei tigen Memorandums, das von den Juristen des Pentagons erstellt worden war. Die Konvention der UNO gegen die Folter oder die von den Vereinigten Staaten ratifizierten Genfer Konventionen ? Die Geheimagenten, die Gefäng niswärter, die Polizisten und die Soldaten im Dienst des Präsidenten der Vereinigten Staaten können sie ohne je des Risiko ignorieren.43 Das Argument der Juristen des Pentagons lautet fol gendermaßen : Alle Gesetze und Konventionen der Ver einten Nationen gegen die Folter sind hinfällig gewor den »durch die verfassungsbedingte, der Präsidentschaft innewohnende Autorität, eine militärische Kampagne zu leiten, um das amerikanische Volk zu schützen« (the in herent constitutional authority to manage a military cam paign to protect the American people). Einen Abschnitt weiter heißt es : Bans on torture must 70
be construed as inapplicable to interrogations undertaken pursuant to his authority as commander in chief. (»Das Folterverbot wird aufgehoben für Verhöre, die unter der Autorität des Oberbefehlshabers geführt werden.«) Die Kriegsverbrechen, die heute von amerikanischen Beamten in den Konzentrationslagern der afghanischen Wüste und in den Folterzellen von Abu Ghuraib in Bag dad begangen werden, strafen natürlich die jeder imperia listischen Theorie innewohnende Behauptung einer mo ralischen Überlegenheit der Imperialmacht Lügen, selbst wenn diese Verbrechen ausnahmsweise vor Gericht ge bracht werden sollten. Von derselben Imperialmacht ge schützt und ermutigt, unterdrückt die Regierung von Ariel Scharon auf die schlimmste Weise vier Millionen Men schen in Palästina. Das Regime von Wladimir Putin, des anderen großen Verbündeten der Kosmokraten, ermordet zehntausende Tschetschenen. Seit 1995 sind 180 000 Zivi listen von den russischen Besatzern getötet worden, das heißt 17 % der gesamten Bevölkerung Tschetscheniens. Aber wie schaffen es die neuen Feudalherrscher und der ihnen dienende politisch-militärische Apparat, die Hand lungsfähigkeit der Vereinten Nationen zu lähmen ? Die Regierung in Washington finanziert 26 % des or dentlichen Funktionshaushalts der UNO, den Großteil des Sonderhaushalts für Operationen zur Aufrechterhal tung des Friedens (die 72 000 Blauhelme, die in 18 Län dern eingesetzt sind) und einen großen Teil der Budgets der 22 Spezialorganisationen. Was das Welternährungs 71
programm betrifft, das im Jahr 2004 91 Millionen Per sonen ernährt hat, so steuert Washington 60 % der Mit tel bei, und zwar hauptsächlich, indem es Nahrungsmit tel aus den amerikanischen Überschüssen liefert. Seit mehr als vier Jahren (September 2000) übe ich mein Mandat als Sonderberichterstatter der Vereinten Na tionen für das Recht auf Nahrung aus. Dieser Status macht aus mir keinen Beamten der UNO. Aber er garantiert mir die Immunität und die absolute Unabhängigkeit. Ich beobachte den Apparat. Ich stelle fest, dass prak tisch kein Beamter über dem Grad P-5 – gleichgültig, an welcher Stelle er sich im verzweigten und vielschichtigen System der Vereinten Nationen befindet, und unbescha det seiner Herkunftsstaatsbürgerschaft – auch die gering ste Beförderung ohne ausdrückliche Zustimmung des Wei ßen Hauses erhält. Ich merke hier am Rande an : Die meisten Regierungen der Europäischen Union und insbesondere die franzö sische kümmern sich praktisch nicht oder nur in unge schickter Weise um die Einstellung und Beförderung ih rer Landsleute und Verbündeten im System der Vereinten Nationen. Frankreich etwa spielt im Sicherheitsrat und in der Generalversammlung oft eine offensive und unabhän gige Rolle, innerhalb des Apparats selbst ist sein Einfluss jedoch praktisch nicht vorhanden. Im Kellergeschoss des Weißen Hauses hingegen gibt es ein spezielles Team von hohen Beamten und Diplomaten. Es ist damit beauftragt, das Tun und Treiben einer jeden der wichtigsten Führungskräfte der Vereinten Nationen 72
und ihrer Spezialorganisationen zu überwachen.44 Wer nicht auf dem rechten Weg bleibt, hat kaum Aussichten, in diesem System zu überleben. Früher oder später wird er eliminiert werden. Nehmen wir ein Beispiel. Das Kosovo ist heute ein in ternationales Protekorat.45 Die Vereinten Nationen haben im Jahr 2001 den Einsatz von Gewalt (mittels NATO) ge gen die serbischen Besatzer erlaubt und üben dort heute eine vorläufige Souveränität aus. Doch die Truppen, die im Kosovo stationiert sind, die Zivilverwaltung und die Haushaltsmittel des Landes kommen von der Europä ischen Union. Der Hohe Vertreter der internationalen Gemeinschaft in Priština und zugleich Kommandant der internationa len Streitkräfte und der Zivilverwaltung wird vom Mi nisterrat der Europäischen Union vorgeschlagen. Seine Wahl wird vom Generalsekretär der UNO, Kofi Annan, rein formal ratifiziert. Im Jahr 2003 endete das Mandat von Michael Steiner, des früheren diplomatischen Beraters von Bundeskanzler Schröder, als Hoher Vertreter im Kosovo. Die Europäische Union ernannte Pierre Schori zu seinem Nachfolger. Schori war der engste Freund und Vertraute von Olof Palme. Als Minister für Kooperation und Immigration, als europäischer Abgeordneter und schließlich als Botschaf ter Schwedens bei den Vereinten Nationen ist er auch ei ner der kompetentesten und angesehensten Diplomaten Europas. Wut im Untergeschoss des Weißen Hauses ! 73
In seiner Jugend hatte Pierre Schori mit Olof Palme und nahezu allen schwedischen Sozialisten gegen den ameri kanischen Angriff auf Vietnam demonstriert. Die Inquisi tion im Weißen Haus reihte ihn unter die »Gegner Ame rikas« ein und verlangte sehr rasch die Annullierung sei ner Ernennung. Und Kofi Annan erhielt hintereinander vier Besuche von Colin Powell … Die Drohung war unmissverständlich : Falls der Gene ralsekretär die europäische Entscheidung ratifizierte, wür den die Vereinigten Staaten jeden Kontakt zur Hohen Ver tretung in Priština einstellen. Wie so oft, wurde Kofi Annan erpresst. Er musste sich der Erpressung beugen. Er zog seine Unterschrift zurück. Jegliche Kritik am Krieg gegen den »Terrorismus«, an dem, was ich als strukturelle Gewalt bezeichne, oder an irgendeiner Verletzung des internationalen Rechts wird auf Betreiben der Inquisitoren im Weißen Haus gnaden los bestraft. Im Juni 2005 feierten die Vereinten Nationen ihren 60. Geburtstag. Aber es kann durchaus sein, dass sie ihn nicht lange überleben werden.
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Die Barbarei und ihr Spiegel Dem Imperium der Kosmokraten und ihrer politischen Helfershelfer stehen heute der Terrorismus des islamischen Dschihad, von al-Qaida, der algerischen bewaffneten is lamischen Gruppen (GIA), des ägyptischen Gama’a al-Is lamyya, der salafistischen Bewegung für die Predigt oder andere, ähnlich geartete Organisationen gegenüber. Diese Bewegungen sind heutzutage die einzigen wirklich ernst zu nehmenden Gegner – zumindest auf militärischer Ebene – der strukturellen Gewalt, die von den Kosmokraten und ihren Söldnern in den amerikanischen Streitkräften prak tiziert wird. Régis Debray fasst die Situation folgendermaßen zu sammen : »Wir haben die Wahl zwischen einem unseren Abscheu erregenden Imperium und einem unerträglichen Mittelalter.« 46 Hier muss zunächst etwas geklärt werden : Ich ver wende den Begriff »islamistisch«, weil er sowohl in der arabischen Welt als auch im Westen in die Umgangsspra che Eingang gefunden hat. Ich brauche wohl nicht hinzu zufügen, dass die blinden Massaker von Kindern, Frauen und Männern, die Zwangsvorstellung der Theokratie und der antijüdische und antichristliche Rassismus vollstän dig im Widerspruch zur muslimischen Religion und zu den Lehren des Korans stehen. 75
Seit unvordenklichen Zeiten lehnen sich die Völker auf. Im ersten Jahrhundert unserer Zeitrechnung floh ein früherer thrakischer Hirte, der nach seiner Festnahme durch die Römer zum Gladiator geworden war, mit sieb zig seiner Gefährten aus einer bewachten Kaserne in Ca pua. Spartacus rief die Sklaven des Römischen Imperiums zur Revolte auf. An der Spitze Zehntausender Aufstän discher schlug er nacheinander mehrere römische Heere. Er steckte die Latifundien in Brand, befreite unterwegs die Sklaven und versuchte, nach Sizilien zu gelangen. Doch im Jahr 71 wurde sein Siegeszug durch die von Licinius Crassus befehligten Legionen unweit der Ortschaft Silare in Lukanien zum Stillstand gebracht. Spartacus und Tau sende seiner Mitkämpfer wurden gefangen genommen und entlang der Via Appia gekreuzigt. In einer einzigen Nacht im September 1831 wurden die Mauern von Warschau mit Plakaten beklebt, bis hinauf zu den Fenstern von Feldmarschall Paskiewitsch, des rus sischen Peinigers Polens. In lateinischen und kyrillischen Buchstaben stand zu lesen : »Für unsere Freiheit und für eure !« Nur wenige Soldaten der russischen Besatzungsar mee verstanden die Botschaft. Der Aufstand wurde blu tig niedetgeschlagen. (Erst mit dem friedlichen Sieg von Solidarność im Jahr 1989 lockerte sich der Griff der rus sischen Kolonialmacht in Polen.) Auch heute ist die Liste der bewaffneten Befreiungsbewe gungen beeindruckend ; sie reicht von der algerischen FNL zur Fronte Farabundo Marti in Salvador und zur südafri kanischen ANC, von der kamerunesischen UPC zur san 76
dinistischen Befreiungsfront in Nicaragua. Viele von ihnen sind von ihren Feinden aufgerieben worden. Andere ha ben gesiegt und haben sich, kaum waren sie an der Macht, von Korruption und Bürokratie unterwandern lassen. An dere wieder – etwa die EPFL (Eritrean People’s Liberation Front – Volksfront für die Befreiung Eritreas) – haben sich zu entsetzlichen bonapartistischen Verirrungen hinreißen lassen. Aber alle waren sie, sei es auf eklatante oder eher diskrete Weise, einmal Hoffnungsträger gewesen. Alle Bewegungen, die ich genannt habe, und in erster Linie jene der Aufständischen von 1789 in Frankreich ha ben gespürt, dass sie eine universelle Mission zu erfüllen hatten. Sie alle waren überzeugt, dass sie nicht nur für die Befreiung ihres Territoriums und ihres Volkes kämpften, sondern auch für das Glück und die Würde aller Men schen. Die Werte, für die sie sich aufzuopfern bereit wa ren, galten für die gesamte Menschheit. Hören wir noch einmal Robespierre: »Franzosen, unsterblicher Ruhm erwartet euch ! Aber ihr werdet gezwungen sein, ihn mit großen Mühen zu er ringen. Wir haben nur mehr die Wahl zwischen der wider lichsten Sklaverei und einer vollkommenen Freiheit […]. An unserem Los hängt dasjenige aller Nationen. Das fran zösische Volk muss das Gewicht der Welt tragen und sich gleichzeitig gegen die Tyrannen verteidigen, die es verwü sten […]. Möge alles erwachen, alles zu den Waffen grei fen ! Mögen die Feinde der Freiheit in die Finsternis zu rückkehren ! Möge die Sturmglocke, die in Paris erklingt, überall vernommen werden !« 47 77
Im August 1942 übernahm Missak Manouchian von Boris Holban die Führung der Gruppe der Francs-tireurs der MOI (Mouvement des ouvriers immigrés, Bewegung der immigrierten Arbeiter). Die Nazi-Besatzer hatten in Pa ris ein rotes Plakat angeschlagen, auf denen die Gesichter mancher Mitglieder der Gruppe und deren Namen zu se hen waren. Da sie alle ausländischer und vor allem arme nischer und polnischer Herkunft waren, wollten die Nazis damit den Anschein wecken, dass der bewaffnete Wider stand gegen die Besatzer nur von Ausländern ausging. Im November lieferte ein Verräter die Gruppe der Ge stapo aus. Manouchian und mehr als sechzig seiner Kame raden, Männer und Frauen – darunter die dreiundzwan zig des berühmten Plakats – wurden verhaftet. Sie wur den von den Deutschen entsetzlich gefoltert und schließ lich am 21. Februar 1943 am Mont Valérien erschossen. In der Nacht vor seiner Hinrichtung schrieb Manouchian an seine Frau : »Ich empfinde keinen Hass auf das deut sche Volk.« Vor der Schlacht von Matanzas, die ihn das Leben ko sten sollte, schrieb José Marti in sein Tagebuch : Patria es humanidad (»Unser Vaterland ist die Menschheit«48). Au gusto César Sandino hatte den ersten Volkskrieg für die nationale Befreiung von Nicaragua angeführt. Im Januar 1934 hatte der letzte amerikanische Marinesoldat die Stadt Managua verlassen. Am Abend des 22. Februar 1934 trat Sandino aus dem Regierungspalast und ging in Richtung der Kathedrale. Pedro Altamirano begleitete ihn. Die von Anastasio Somoza Garcia gedungenen Mörder erwarteten 78
ihn an der Vitoria-Kreuzung. Sandino brach tödlich ver letzt zusammen. Altamirano beugte sich über ihn. Sandino flüsterte : »Wir wollten der Welt das Licht bringen.« 49 Ich erinnere mich an einen weit zurückliegenden Tag im März 1972. Ich befand mich in Santiago de Chile. Es war die Zeit der Offensive der vietnamesischen Patrioten auf Höhe des 17. Breitengrads. Als ich eines Morgens in die Hotelhalle hinunterkam, stieß ich auf ein Plakat, das die Angestellten des Hotels Crillon während der Nacht an gefertigt hatten. In großen roten Lettern hatten sie darauf die Frage geschrieben : »Gibt es einen schöneren Beweis für die Macht des menschlichen Geistes als diese Offen sive ?« Die vietnamesischen Kämpfer waren massakriert, von Napalm verbrannt, bombardiert worden, man hatte ihre Dörfer in Brand gesteckt, ihre Spitäler zerstört, ihre Kinder verstümmelt, und dennoch hatten sie den Mut ge funden, zur Offensive überzugehen. Die Schockwelle ih rer Aktion hatte die Meere überquert. Sie erreichte nun das Bewusstsein zehntausender Arbeiter an der westlichen Küste des Pazifiks. Sie nährte ihre Hoffnung und gab ih nen wieder Kraft nach der vorübergehenden Entmuti gung, die sie nach der ersten Sabotagekampagne der chi lenischen Transportunternehmer (Januar 1972) gegen die demokratisch gewählte Regierung von Salvador Allende verspürt hatten. Bringen die islamistischen Bewegungen die Völker zum Träumen ? Natürlich nicht. Was haben sie anzubieten ? Die Scharia, die abgehack ten Hände der Diebe, die Steinigung der des Ehebruchs 79
verdächtigten Frauen, die Herabsetzung der Frau auf den Status eines Untermenschen, die Ablehnung der Demo kratie, die fürchterlichste intellektuelle, soziale und gei stige Regression. Seit über dreißig Jahren leidet das Märtyrervolk Palästi nas unter einer besonders grausamen und zynischen mi litärischen Besatzung. Welche Palästinenser leisten heute den wirksamsten Widerstand gegen das auf Staatsterroris mus beruhende Kolonialregime von Scharon ? Die Kämp fer des Hamas und des islamischen Dschihad, diese Män ner und Frauen, die, sollten sie triumphieren, die multire ligiöse und multiethnische palästinensische Gesellschaft in den schrecklichsten Fundamentalismus stürzen würden. Seit dem Beginn der russischen Aggression im Jahr 1995 sind, wie ich bereits sagte, 17 % der Bevölkerung Tsche tscheniens von den Killern Wladimir Putins hingemet zelt worden. Die russischen Truppen begehen völlig unge straft die abscheulichsten Verbrechen : Gefangene werden zu Tode gefoltert, willkürliche Verhaftungen und nächt liche Exekutionen finden statt, junge Männer »verschwin den« ; Familien, die die verstümmelte Leiche ihres Kindes zurückhaben wollen, werden erpresst. Welches sind die wirksamsten Gegner von Putins Schergen ? Das sind die (jordanischen, saudiarabischen, türkischen und tschetsche nischen) Wahhabiten von Schamil Basajew, der die Stel lungen der Boiviki kommandiert, die sich in den Bergen im Süden eingenistet haben. Sind die Wahhabiten Befreier ? Sollte es geschehen, dass sie in Grosny an die Macht kommen, würde das tsche 80
tschenische Volk unter das Joch einer fürchterlichen Theo kratie geraten. Und wie wurde das kollektive Gedächtnis im Ma ghreb und in Afrika von Nabil Sahrawi alias Mustapha Abu Ibrahim geprägt, von Amara Saïf, genannt »Abder rezak el-Para« und von Abdelaziz Abbi, genannt »Okada el-Para«, also von den drei verstorbenen Anführern der salafistischen Bewegung für die Predigt ? Der Erste, 1966 in Constantine geboren, war ein gebildeter Theologe und Informatiker, die beiden waren anderen blutrünstige Roh linge und Deserteure der algerischen Armee. Die Namen dieser drei Männer sind für immer mit den Massakern, den Folterungen und den Plünderungen verknüpft, die an den Hirten und Bauern beiderseits der Sahara begangen wurden. Abdelaziz Al-Mukrin war der Chef von al-Qaida auf der arabischen Halbinsel. Ein merkwürdiger Zufall fügte es, dass er am selben Tag getötet wurde wie Nabil Sahrawi, nämlich am 18. Juni 2004. Al-Mukrin starb in einem vor nehmen Viertel in Riad, Sahrawi in einem Wald in Ka bylien. Wird Al-Mukrin als ein arabischer Che Guevara oder ein Patrice Lumumba in den Köpfen der Menschen blei ben ? Bestimmt nicht ! Sein einziges Erbe sind Kasset ten voll mit wirren und hasserfüllten Predigten und alle diese zerfetzten Leichen, die auf dem Pflaster der saudi arabischen Städte herumlagen nach der Explosion von Lastwagenbomben und mit Nägeln gefüllten, selbstgeba stelten Sprengsätzen. 81
Der islamistische Terror nährt die strukturelle Gewalt und den permanenten Krieg, die das Fundament des Im periums der Schande bilden. Er bestärkt die Logik des or ganisierten Mangels. Er legitimiert sie gewissermaßen. Das Imperium wiederum nützt den islamistischen Ter ror mit bewundernswerter Geschicklichkeit aus. Seine Waffenhändler, seine Ideologen des Präventivkriegs zie hen eindeutig Gewinn daraus. Zwischen den Dschihadisten und den Kämpfern für die weltweite soziale Gerechtigkeit liegen Lichtjahre. Der Traum des Dschihad ist ein Traum der Vernichtung, der Rache, der Demenz und des Todes. Der Traum der Söhne und Töchter von Jacques Roux (von Saint-Just, von Ba beuf) eine Utopie der Freiheit und des gemeinschaftlichen Glücks. Die irrationale Gewalt der Dschihadisten ist ein Spie gel der Barbarei der Kosmokraten. Einzig und allein die demokratische Bewegung ist imstande, diesen zweifachen Wahnsinn zu besiegen. Die Autonomie des Bewusstseins ist die schönste Errun genschaft der Aufklärung. Wenn sich die in ihrem Be wusstsein befreiten Menschen zusammenfinden und sich verbünden, sind sie imstande, eine Flutwelle zu bilden, die das Imperium der Schande aushöhlen und hinweg fegen kann. Die Waffen der Befreiung sind jene, die wir von den amerikanischen und französischen Revolutionären vom Ende des 18. Jahrhunderts geerbt haben : die Rechte und 82
die Freiheiten von Mann und Frau, das allgemeine Wahl recht, die Ausübung der Macht durch eine absetzbare Ver tretung. Diese Waffen sind verfügbar, in Reichweite. Jeder, der die Welt in Begriffen der Umkehrbarkeit und der So lidarität denkt, sollte nach ihnen greifen. »Voran zu den Wurzeln«, sagte Ernst Bloch.50 Ein moralischer Imperativ lebt in uns. Immanuel Kant definiert ihn folgendermaßen : »Handle so, dass die Ma xime deines Handelns jederzeit zugleich als Prinzip einer allgemeinen Gesetzgebung gelten könnte.« 51 Denn Kant träumte von »einer Welt ganz anderer Art.« 52 Und diese Welt kann aus dem Aufstand der verbündeten autonomen Kräfte hervorgehen. Die Souveränität des Volkes wiederherzustellen und er neut den Weg zur Suche nach dem gemeinsamen Glück zu beschreiten, ist der dringesndste Imperativ unserer Zeit.
TEIL II
Massenvernichtungswaffen
1
Die Verschuldung Die Völker der armen Länder arbeiten sich zu Tode, um die Entwicklung der reichen Länder zu finanzieren. Der Süden finanziert den Norden und insbesondere die herr schenden Klassen der nördlichen Länder. Das wirksamste Mittel des Nordens zur Herrschaft über den Süden ist heute der Schuldendienst. Der Kapitalstrom von Süden nach Norden ist über schüssig im Vergleich zum Kapitalfluss von Norden nach Süden. Die armen Länder zahlen den herrschenden Klas sen der reichen Länder jährlich viel mehr Geld, als sie von ihnen in Gestalt von Investitionen, Kooperationskre diten, humanitärer Hilfe oder so genannter Entwicklungs hilfe erhalten. Im Jahr 2003 belief sich die öffentliche Entwicklungs hilfe der Industrieländer des Nordens für die 122 Länder der Dritten Welt auf 54 Milliarden Dollar. Im selben Jahr haben diese Länder der Dritten Welt den Kosmokraten der Banken des Nordens 436 Milliarden Dollar als Schuldendienst überwiesen. Diese Verschuldung ist die anschau lichste Illustration der strukturellen Gewalt, die in der heutigen Weltordnung am Werk ist. Man braucht keine Maschinengewehre, kein Napalm, keine Panzer, um die Völker zu unterwerfen und ins Joch zu zwingen. Dafür sorgt heute ganz allein die Verschuldung. 87
Jubilé 2000 ist eine weit verzweigte Organisation von Christen aus den verschiedensten europäischen Ländern. Anlässlich des Beginns des neuen Jahrtausends haben diese Frauen und Männer eine äußerst wirksame Werbekampa gne gestartet, die den Menschen in der westlichen Welt ins Bewusstsein rufen soll, welche Verbrechen im Namen der Verschuldung begangen werden. Der Druck, der von den Gläubigern (des IWF, der Pri vatbanken) auf die Hunger leidenden Frauen, auf die Män ner und auf die Kinder in Afrika, in Südasien, in der Ka ribik und in Lateinamerika ausgeübt wird, kommt in den Augen dieser Organisation einer Verweigerung der Sou veränität gleich. Die Zeit der Herrschaft durch Verschuldung hat bruch los an die Kolonialherrschaft angeschlossen. Die subtile Gewalt der Verschuldung ist an die Stelle der sichtbaren Brutalität der Kolonialherren getreten. Ein Beispiel. An fang der achtziger Jahre hat der IWF Brasilien einen be sonders strengen Strukturanpassungsplan aufgenötigt. Die Regierung musste ihre Ausgaben massiv einschränken. Sie hat unter anderem eine nationale Impfungskampagne ge gen Masern eingestellt. Im Jahr 1984 ist in Brasilien eine schreckliche Masernepidemie ausgebrochen. Zehntau sende ungeimpfte Kinder sind gestorben. Die Verschuldung hat sie getötet. Jubilé 2000 hat berechnet, dass im Jahr 2004 alle fünf Sekunden ein Kind unter zehn Jahren wegen der Ver schuldung stirbt.1 88
Zwei Kategorien von Personen profitieren von der Schuld : die Kosmokraten (die ausländischen Gläubiger) und die Mitglieder der einheimischen herrschenden Klassen. Wer fen wir zunächst einen Blick auf die Gläubiger. Sie stellen den verschuldeten Ländern drakonische Be dingungen. Die Regierungen der Dritten Welt müssen nämlich für ihre Anleihen Zinsen bezahlen, die fünf bis siebenmal höher sind als diejenigen, die auf den Finanz märkten üblich sind. Diese Wucherzinsen tragen den schö nen Namen : »Risikoprämien«. Die Kosmokraten diktie ren noch weitere Bedingungen : Privatisierung und Ver kauf der wenigen rentablen Unternehmen (an ebenjene Gläubiger), Bergwerke und öffentlichen Dienste (Telekom munikation etc.), horrende Steuerprivilegien für die trans kontinentalen Konzerne, aufgezwungene Waffenankäufe für die einheimische Armee, usw. Doch auch die herrschenden Klassen der Schuldnerlän der profitieren massiv von der Verschuldung. Zahlreiche Regierungen der südlichen Erdhälfte vertreten auch nur die Interessen einer dünnen Schicht ihres Volkes, näm lich der Klassen, die als Compradores bezeichnet werden. Was ist darunter zu verstehen ? Zwei Arten von sozialen Formationen. Der erste Typus : Zur Zeit der Kolonisierung war der ausländische Patron auf einheimische Handlanger ange wiesen. Er hat ihnen Privilegien gewährt, manche Ämter anvertraut und ihnen ein (entfremdetes) Klassenbewusst sein gegeben. In den meisten Fällen hat diese Klasse den Abgang der Kolonialherren überlebt und ist zur neuen 89
Führungsschicht des postkolonialen Staates aufgestiegen. Der zweite Typus : Die meisten Staaten der südlichen Erdhälfte werden heute ökonomisch vom ausländischen Finanzkapital und von den transkontinentalen Privatge sellschaften beherrscht. Die ausländischen Mächte beschäf tigen vor Ort lokale Direktoren und Führungskräfte, die wiederum örtliche Wirtschaftsanwälte, Journalisten usw. finanzieren und die (wenn auch diskret) die wichtigsten Generäle und die Polizeichefs in ihren Diensten haben. Sie bilden eine zweite Comprador-Schicht. Comprador ist ein spanisches Wort und bedeutet »Käu fer«. Die Comprador-Bourgeoisie ist die von den neuen Feudalherren »gekaufte« Bourgeoisie. Sie verteidigt die Interessen dieser neuen Feudalherren und nicht die des Volkes, aus dem sie stammt. Hosni Mubarak, der Rais von Ägypten, steht einem käuflichen und korrupten Regime vor. Seine Innenpoli tik wie auch seine Regionalpolitik werden voll und ganz von den Erlässen und Interessen seiner amerikanischen Beschützer diktiert. Pervez Mucharraf regiert in Pakistan. Die amerikanischen Geheimdienste schützen und halten ihn. Er nimmt seine Befehle tagtäglich von Washington entgegen. Und was soll man zu den Großgrundbesitzern in Honduras und Guatemala sagen, zu den Führungs schichten in Indonesien und Bangladesch ? Ihre Interes sen sind eng verknüpft mit denen der transkontinentalen Gesellschaften, die in ihren Ländern tätig sind. Sie sche ren sich nicht um die elementaren Interessen und die le benswichtigen Bedürfnisse ihrer Völker. 90
Im Sudan werden verschiedene Teile der herrschenden Comprador-Klasse finanziell von diversen Erdölkonzernen ausgehalten. Omar Bongo in Gabun und Sassu N’Guesso in Brazzaville würden nicht lange an der Macht bleiben ohne den Schutz, den ihnen ELF gewährt, die transkon tinentale Erdölgesellschaft französischer Herkunft. Die kulturelle Entfremdung der Eliten mancher Länder der Dritten Welt ist so tief, dass man oft aus dem Stau nen nicht herauskommt. Ich erinnere mich an einen Abend in einer prachtvollen Villa am Kwame N’krumah Crescent im Viertel Asokoro in Abuja. Ich war dort zum Abendessen der Gast des General direktors eines der wichtigsten Ministerien der Föderation Nigeria. Der Mann stammte aus der Ethnie Haussa, er war gebildet, sympathisch und redegewandt. Er gehörte zum engeren Kreis um den Präsidenten Olusegon Obasanjo. Der Generaldirektor beklagte sich – wahrscheinlich zu Recht – darüber, wie sehr er mit Arbeit überlastet sei. Plötzlich unterbrach ihn seine Gattin, die ebenfalls aus der Region Kano kam : »… Ja, es stimmt, du arbeitest zu viel ! Aber zum Glück werden wir bald auf home leave sein.« Im Klartext : In einigen Tagen werden wir »bei uns zu Hause« sein, in aller Ruhe auf Urlaub, in unserer Wohnung am Montagu Place im Herzen von London. Die Dame konnte nicht aufhören zu schwärmen davon, wie schön der Aus blick von ihrem Balkon in London auf den kleinen Park und die Bäume sei, von der Vielfalt der Kinoprogramme in Soho und von der Aufregung, die sie bei den Pferde rennen in Derby verspüre … 91
Home leave ist ein typischer Kolonialausdruck, der in den Kreisen der britischen Beamten des Colonial Office mehr als ein Jahrhundert lang sehr in Mode war. Bei man chen Führungskräften in Nigeria ist der Ausdruck heute noch durchaus üblich.2 Marbella, Algeciras, Cannes oder Cap Saint-Jacques sind die bevorzugten Aufenthaltsorte der Comprador-Klassen von Marokko, einem der ärmsten und korruptesten Länder in Nordafrika. Manche der lu xuriösesten Viertel von Miami werden fast ausschließ lich von den Familien reicher Wirtschaftsanwälte oder Direktoren von multinationalen ausländischen Konzer nen aus Kolumbien oder Ecuador bewohnt. Am Brickell Bay Drive haben die Comprador-Klassen der Karibik ihre Restaurants, ihre Clubs und ihre Bars, in denen sie un ter sich sind. Man muss manche Konversationen der Damen aus den großen gualtemaltekischen oder salvadorianischen Fami lien gehört haben, die sich über ihre indianischen Dome stiken oder über die Peones ihre fincas an der Küste un terhalten ! Aus jedem ihrer Sätze schlägt einem abgrund tiefe Verachtung für das eigene Volk entgegen. Die Comprador-Klassen, die rein formal in ihrem Land an der Macht sind, sind geistig und ökonomisch völlig von den transkontinentalen Gesellschaften und den auslän dischen Regierungen abhängig. Was sie nicht daran hindert, glühende patriotische Reden zu schwingen, die ausschließ lich für die Ohren des eigenen Volkes bestimmt sind. Die Welthandelsorganisation (WTO) hat ihren Sitz in der Rue de Lausanne Nr. 157 in Genf. Aus beruflichen 92
Gründen muss ich an manchen ihrer Sitzungen teilneh men. Der Repräsentant von Honduras spricht dort gern vom »heiligen Recht« der Nation Honduras auf die Ex portquoten hondurianischer Bananen. Georges Danton würde keine ergreifenderen Töne finden. Die Wirklichkeit sieht so aus, dass praktisch die gesamte Bananenindustrie von Honduras in den Händen der nordamerikanischen Firma Chiquita (früher United Fruit Company) ist und der Botschafter vermutlich einen Text liest – ich gebe zu, mit Talent –, den ihm die PR-Abteilung im New Yorker Hauptquartier vorbereitet hat … Honduras ist eines der bedürftigsten Länder der Welt : 77,3 % seiner Einwohner leben in absoluter Armut.3 Zwi schen Februar 2003 und August 2004 wurden mehr als 700 Straßenkinder von den Todesschwadronen in der Haupt stadt Tegucigalpa und in San Pedro Sula getötet.4 Innerhalb der Comprador-Klassen spielt die Kaste der einheimischen Offiziere gewöhnlich eine wichtige Rolle. Honduras ist auch dafür ein gutes Beispiel. General Gu stavo Alvarez, in den achtziger Jahren Chef des General stabs, ein Rohling mit Schnauzbart, war nach den Quel len der demokratischen Opposition in dieser Zeit auch der geheime Chef des Bataillons 316. Dieses Bataillon gilt als verantwortlich für die gezielte Ermordung von etwa 200 Hondurianern, die nicht wollten, dass ihr Land als »Flugzeugträger« der Vereinigten Staaten gegen das sandi nistische Nicaragua verwendet wurde. In dieser Zeit stand Alvarez in engem Kontakt mit John D. Negroponte – ge nannt »der Prokonsul« –, der zwischen 1981 und 1985 ame 93
rikanischer Botschafter in Tegucigalpa war. Die Verwal tung Reagan hat Alvarez 1983 das Verdienstkreuz verlie hen, weil er »die Demokratie gefördert hat«. John D. Ne groponte hingegen wurde im Juni 2004 zum Botschafter in Bagdad ernannt und ist heute oberster Geheimdienst chef der USA. Die Comprador-Klassen sind schon so lange an der Macht, ihr patriotischer Diskurs ist so aggressiv, dass manche Völ ker sie als »natürliche« Herrscher akzeptieren. Sie durch schauen nur schwer die Rolle, die sie bei den kosmokra tischen Herren spielen. Für die herrschenden Klassen der beherrschten Länder bringt die Verschuldung zahlreiche Vorteile. Die Regie rungen von Mexiko, Indonesien, Guatemala, der Demo kratischen Republik Kongo oder von Bangladesch müssen den Bau von Infrastrukturen, von Staudämmen, Straßen, Hafenanlagen und Flughäfen in Angriff nehmen ? Sie müs sen ein Minimum an Schulen und Krankenhäusern öff nen ? Zwei Lösungen bieten sich ihnen an. Entweder wer den sie Steuern erheben mittels eines progressiven Steuer systems, oder sie werden bei einem Konsortium auslän discher Banken einen Kredit aufnehmen. Steuern zahlen ! Wie schrecklich ! Sich verschulden ? Nichts ist einfacher ! Da die überwiegende Mehrheit der Regierungen der Dritten Welt von den Interessen der Comprador-Klassen beherrscht wird, entscheiden sie sich mit der Präzision eines Metronoms für die zweite Lösung. Und die aus 94
ländischen Bankiers sind auf das geringste Zeichen hin zur Stelle. Doch die Verschuldung bringt noch zahlreiche an dere Vorteile für die einheimischen herrschenden Klas sen. Sie sind es, die in erster Linie von den aufwändigen, per Anleihe finanzierten Infrastrukturen profitieren. Mit den ausländischen Krediten baut der Staat nämlich vor rangig Straßen, die zu ihren Latifundien führen, er baut Häfen aus, um den Export von Baumwolle, Kaffee und Zucker zu erleichtern, investiert aber auch in die Eröff nung von Binnenluftlinien, in den Bau von Kasernen und … Gefängnissen. Der Schuldendienst (Bezahlung der Zinsen und der Til gungsraten) verschlingt den größten Teil der Ressourcen des verschuldeten Landes. Es bleibt nichts mehr übrig, um soziale Investitionen zu finanzieren : öffentliche Schulen, öffentliche Spitäler, Sozialversicherungen usw. Wenn die Zahlungsunfähigkeit droht, werden die Dau menschrauben angezogen. Die Gläubiger machen Druck. Die Schergen des IWF kommen aus Washington. Sie prü fen die wirtschaftliche Lage des Landes und verfassen ei nen letter of intent (den so genannten »Absichtsbrief«). Die Regierung des geknebelten Landes muss »aus freien Stücken« akzeptieren, dass der Gürtel enger geschnallt wird. Neue Haushaltskürzungen müssen vorgenommen werden. Wo wird man kürzen ? Niemals im Budget der Armee, der Geheimdienste oder der Polizei. Diese Institutionen sind deshalb äußerst wich 95
tig, weil sie die Sicherheit der ausländischen Investitionen garantieren. Die Armee, die Geheimpolizisten und die Polizisten schützen auch die räuberischen Kosmokraten und deren Einrichtungen vor den Bedrohungen, woher diese auch kommen mögen. Der IWF wird auch nie das Steuersystem antasten. Indirekte Steuern und in erster Li nie Verbrauchssteuern, schön und gut : Sie belasten ja vor allem die Armen. Aber eine progressive Einkommensteuer (oder gar eine Vermögenssteuer), was für ein Unsinn ! Der IWF ist nicht da, um bei der Umverteilung des Natio naleinkommens zu helfen. Er wurde geschaffen, um die Schraube anzuziehen und dafür zu sorgen, dass die Zin sen der Verschuldung regelmäßig bezahlt werden. Eine große Anzahl der südlichen Länder ist von der Korruption verseucht. Und aus den Krediten, die von den ausländischen Banken in die Staatskasse eingezahlt wer den, bedienen sich die Minister, Generäle und hohen Be amten in Marokko, Honduras, Bangladesch oder Kame run und entnehmen ihnen die Summen, die dann auf ihre Privatkonten bei Genfer Privatbanken oder bei den großen Geschäftsbanken in London und New York über wiesen werden. Kehren wir zu diesem berühmten »Absichtsbrief« zu rück. Wenn die Zahlungsunfähigkeit droht, wird das Schuldnerland also (vom IWF) gezwungen, die im Staats haushalt vorgesehenen Ausgaben zu kürzen. Wer leidet da runter ? In erster Linie natürlich die, die nicht viel haben. Der Großgrundbesitzer in Brasilien oder der indonesische General scheren sich nicht um die Schließung der Schu 96
len : Ihre Kinder studieren in den Schulen Frankreichs, der Schweiz oder der Vereinigten Staaten. Die Schließung der öffentlichen Krankenhäuser ? Ist ihnen ganz egal : Ihre Fa milien lassen sich im Genfer Kantonspital behandeln, im amerikanischen Spital in Neuilly oder in den Kliniken in London oder Miami. Die Verschuldung lastet auf den Armen, und auf ih nen allein. Um die Verschuldung in den Ländern des Südens zu ver anschaulichen, gebe ich hier eine bestimmte Anzahl von Tafeln wieder. Sie stammen vom »Komitee für die Annul lierung der Verschuldung der Dritten Welt« (CADTM), ei ner regierungsunabhängigen Organisation belgischer Her kunft, die von Eric Toussaint gegründet wurde und bis zum heutigen Tag geleitet wird. Er ist Professor, Mathe matiker und Gewerkschaftler und studiert die Entwick lung der Verschuldung der südlichen Länder mit unbe irrbarer Präzision und Geduld. Ihm und seinen jungen Mitarbeitern ist es zu verdanken, dass das CADTM heute als Gegenmacht zu den Institutionen gilt, die aus den Ab kommen von Bretton Woods und aus dem »Club von Pa ris« hervorgegangen sind.5 Toussaint und sein Forscher team legen auch ein beträchtliches pädagogisches Talent an den Tag.6 Untersucht man das herrschende System näher, so zeigt sich, dass es völlig falsch wäre zu glauben, nur die sehr armen Länder mit gering entwickelter Wirtschaft würden mit der Verschuldung ringen. Mit einer Auslandsschuld 97
von über 240 Milliarden Dollar, die 52 % seines Bruttoin landsprodukts entsprechen, steht Brasilien auf der Liste der verschuldeten Länder der südlichen Erdhälfte an zwei ter Stelle. Brasilien ist jedoch die elftgrößte Wirtschaftsmacht der Erde. Seine Flugzeuge, seine Autos, seine Medi kamente sind an der Spitze des technologischen und wis senschaftlichen Fortschritts. Viele seiner staatlichen oder privaten Universitäten zählen zu den besten der Welt. Den noch leben 44 Millionen der 180 Millionen Brasilianer in einem Zustand chronischer Unterernährung. Mangeler nährung und Hunger töten jährlich direkt oder indirekt zehntausende brasilianische Kinder.
Die Auslandsverschuldung der Dritten Welt und der Länder des ehemaligen Ostblocks im Jahr 2003 Betrag der Verschuldung in Milliarden Dollar
Im Jahr 2003 fällige Zinsen und Schuldentilgungen in Milliarden Dollar
Lateinamerika Afrika
790 210
134 13
Naher Osten und Nordafrika
320
42
170 510 400 2400
14 78 62 343
Südasien Ostasien Ostblock Total
Wer sind die Gläubiger dieser Verschuldung ?
Auslandsschuld 2400 Milliarden Dollar
Multilateraler Anteil
Bilateraler Anteil
Privater Anteil
den Institutionen von Bretton Woods 7 geschuldet : 460 Milliarden Dollar (19 %)
Staaten geschuldet : 640 Milliarden (27 %)
Banken, Investmentfonds und -gesellschaften Handels häuser, transnationale Gesellschaften usw. 1300 Milliarden (54 %)
Obwohl die überwiegende Mehrheit der betroffenen Länder gewis senhaft die Fälligkeitstermine einhält, steigt ihre Auslandsschuld un aufhörlich weiter. Werfen wir einen Blick auf die Zahlen der letzten zwei Jahrzehnte : Jahre
Betrag der Verschuldung in Milliarden Dollar
1980 1990 1996 1997 1998 1999 2000 2001 2002/2003 Quelle : CADTM
580 1420 2130 2190 2400 2430 2360 2330 2400
Jährlicher Schuldendienst (Zinsen und Tilgung)
90 160 270 300 300 360 380 380 395
Wie lässt sich dieses Phänomen erklären ? Die Ursachen sind zahlreich. Der erste Grund : Die Schuldnerländer sind häufig Produzenten von Rohstoffen, insbesondere von landwirtschaftlichen Rohstoffen. Sie müssen den Groß teil der Industriegüter, die sie benötigen, importieren (Ma schinen, Lastwagen, Medikamente, Zement usw.). Nun haben sich im Lauf der letzten zwanzig Jahre die Preise für Industriegüter auf dem Weltmarkt mehr als versechs facht.8 Die Preise für landwirtschaftliche Rohstoffe hinge gen (Baumwolle, Rohrzucker, Erdnuss, Kakao usw.) sind ständig gesunken. Manche Preise, etwa die für Kaffee und Rohrzucker, sind geradezu zusammengebrochen. Um die Zinsenrückzahlung zu finanzieren und somit den Konkurs zu vermeiden, und wegen der daraus resultierenden Un möglichkeit, die wichtigen Industriegüter zu importieren, nehmen die Schuldnerländer immer neue Kredite auf. Eine weitere Ursache : Die Plünderung der Staatskas sen der Länder der Dritten Welt (und zahlreicher ehema liger Ostblockländer), die schleichende Korruption und die Hand in Hand mit Schweizer, amerikanischen und französischen Privatbanken organisierte Veruntreuung hat verheerende Ausmaße angenommen. Das Privatvermö gen des verstorbenen Diktators von Zaire, heute Demo kratische Republik Kongo, Marschall Joseph Désiré Mo butu, beläuft sich auf ungefähr 8 Milliarden Dollar. Diese Beute ist in diversen westlichen Banken versteckt. Im Jahr 2004 belief sich die Auslandsschuld der Demokratischen Republik Kongo auf 13 Milliarden Dollar … Haiti ist das ärmste Land Lateinamerikas und das dritt 100
ärmste Land der Welt.9 Während seiner mehr als 24-jäh rigen Herrschaft hat der Duvalier-Clan 920 Millionen Dol lar aus den Staatskassen gestohlen und in westliche Ban ken transferieren lassen. Die Auslandsschuld von Haiti beläuft sich heute ungefähr auf diese Summe. Die dritte Ursache : Die transkontinentalen Gesell schaften der Lebensmittelindustrie, die internationalen Banken, die transkontinentalen Gesellschaften im Dienst leistungssektor, in der Industrie und im Handel kontrol lieren heute weite Sektoren der Wirtschaften der Länder der südlichen Erdhälfte. In den meisten Fällen erzielen sie astronomische Gewinne, die zum Großteil alljährlich an die Firmensitze in Europa, Nordamerika oder Japan zu rückgeschafft werden. Nur ein Bruchteil dieser Gewinne wird in örtlicher Währung vor Ort reinvestiert. Die Abkommen, die zwischen der transkontinentalen Gesellschaft und dem Gastland geschlossen werden, sehen meistens den »Rücktransfer« der Profite in Devisen vor. Ein Beispiel : Eine ausländische Firma in Peru macht ihre Profite in peruanischen Sol, weigert sich aber selbstver ständlich, Sol zu transferieren. Der Direktor wird also an die Zentralbank in Lima herantreten, die ihm frei trans ferierbare Dollar bereitstellen wird. Eine vierte Ursache : Die meisten transkontinentalen Gesellschaften, die in der Dritten Welt arbeiten, verwen den Patente, die im Besitz der Holding der Gesellschaft sind. Perulac und Chiprodal zum Beispiel, die Gesell schaften von Nestlé in Peru und Chile, hängen von der Nestlé Holding ab, die im Handelsregister der kleinen Ort 101
schaft Cham im Kanton Zug in der Schweiz eingetragen ist. Für die Verwendung dieser Patente werden Lizenzgebühren bezahlt, so genannte Royalties. Diese Lizenzge bühren der Unternehmen werden genauso wie die Profite nach Europa, nach Japan, nach Nordamerika und in die Steuerparadiese der Karibik transferiert, und zwar nicht in der Landeswährung, sondern in Devisen. Und schließlich die letzte Ursache : Für den Weltkapi talmarkt sind die Staaten (Unternehmen usw.) der Dritten Welt Schuldner mit hohem Risiko. Logischerweise verlan gen die großen westlichen Banken von den Schuldnern im Süden unvergleichlich höhere Zinsen als von denen im Norden. Diese horrenden Zinsen tragen natürlich zur rapiden Ausblutung der südlichen Ländern bei. Wie ein menschlicher Körper nach einer Aggression und einer schweren Verletzung sein Blut verliert, genauso müs sen die Länder der südlichen Erdhälfte mit ansehen, wie ihre lebenswichtige Substanz zerstört wird aufgrund der Plünderung durch die Gläubiger und deren Komplizen, die Comprador-Klassen. Hier nun ein, wie mir scheint, besonders erhellendes Beispiel. In den siebziger Jahren belief sich die Auslandsschuld der lateinamerikanischen Staaten zusammengerechnet auf ungefähr 60 Milliarden Dollar. Im Jahr 1980 betrug sie 240 Milliarden. Zehn Jahre später hatte sich dieser Betrag mehr als verdoppelt : 483 Milliarden Dollar. Im Jahr 2001 schwankte die Auslandsschuld Lateinamerikas um die 750 Milliarden Dollar.10 Aufgrund dieser Verschuldung werden 102
seit dreißig Jahren jährlich im Durchschnitt 24 Milliarden Dollar an die Gläubiger überwiesen. Drei Jahrzehnte lang musste der Kontinent 30 bis 35 % seiner Einkommen aus dem Export seiner Güter und Dienstleistungen für die Begleichung der Schuld aufwenden.11 Der Erhalt eines Kredits soll dem Land, das ihn bean tragt, im Prinzip erlauben zu investieren und die Entwick lung seiner eigenen Infrastrukturen und ganz allgemein seiner Produktivkräfte zu finanzieren. Dank dieser Ent wicklung wird es seine Schuld zurückzahlen. Diese Lo gik verzerrt sich jedoch mehr und mehr. Und heute zah len die Länder der Dritten Welt immer höhere Zinsen, tragen ihre Schuld teilweise ab … und verarmen mehr und mehr. Die Auslandsschuld agiert wie Krebs, der nicht behan delt wird. Sie wächst unaufhörlich und unaufhaltsam. Die ser Krebs hindert die Völker der Dritten Welt daran, aus dem Elend herauszukommen. Er führt sie in die Agonie. Was würde passieren, wenn ein Land sich weigerte, die Schuld zu bedienen und die Zinsen an die Bankiers im Norden oder an den IWF abzuführen ? Es gibt keine Konkursverfahren (für die Zahlungsein stellung usw.) für die zahlungsunfähigen Staaten. Diesbe züglich bleibt das internationale Recht stumm. Aber in der Praxis wird ein zahlungsunfähiges Land genauso be handelt wie ein Privatunternehmen oder eine Privatper son, die vollständig oder teilweise in die Zahlungsunfä higkeit geraten ist. 103
Nehmen wir ein Beispiel. Vor knapp zwei Jahrzehnten war die peruanische Regierung unter Alan Garcia zu dem Schluss gekommen, die katastrophale Finanzlage des Landes erlaube es ihm nicht mehr, die bei den In stitutionen von Bretton Woods sowie bei ausländischen Privatbankiers aufgenommene Auslandsschuld in vollem Umfang zu tilgen, und hatte daraufhin beschlossen, nur mehr 30 % der Gesamtverschuldung zu berücksichtigen. Zu welchen Folgen hat das geführt ? Das erste Schiff unter peruanischer Flagge (es transpor tierte Fischmehl), das im Hamburger Hafen anlegte, wurde auf Antrag eines Konsortiums deutscher Gläubigerbanken von der deutschen Justiz beschlagnahmt. Damals besaß die Republik Peru eine gut bestückte internationale Luft flotte. Die ersten Flugzeuge, die in den Tagen unmittelbar nach der Ankündigung der unilateralen Verringerung der Tilgungs- und Zinsenzahlungen der peruanischen Schuld in New York, Madrid und London landeten, wurden auf Antrag der Gläubiger beschlagnahmt. Kurz : Kein einziges verschuldetes Land der Dritten Welt kann heute den Weg der absichtlichen Zahlungsunfähig keit einschlagen, es sei denn, es ist in der Lage, sich in eine vollständige Autarkie zu flüchten, und zugleich bereit, auf jeglichen internationalen Austausch zu verzichten. In den meisten der 122 Staaten der südlichen Erdhälfte zeigt sich eine große Diskrepanz zwischen den Haushaltsausgaben für Sozialleistungen und denen für den Schuldendienst. Hier einige Beispiele : 104
Haushaltsanteil für grundlegende Sozialleistungen und für den Schuldendienst 12 Länder Kamerun Elfenbeinküste Kenia Sambia Niger Tansania Nicaragua
Sozialleistungen 4,0 % 11,4 % 12,6 % 6,7 % 20,4 % 15,0 % 9,2 %
Schuldendienst 36,0 % 35,0 % 40,0 % 40,0 % 33,0 % 46,0 % 14,1 %
Das Fehlen von Sozialleistungen (und Arbeitsplätzen) be deutet Not und Demütigung für die Familien. Die Angst vor dem nächsten Tag wird manchmal gemildert durch die Geldüberweisungen eines Sohnes, einer Tochter oder eines ausgewanderten Verwandten. Doch diese Hilfe reicht keinesfalls aus, um das Problem zu lösen. In der heutigen Welt ist jeder 35. Arbeitnehmer Emigrant. Im Jahr 1970 überwiesen die Emigranten 2 Milliarden Dol lar nach Hause. 1993 belief sich diese Summe auf 93 Mil liarden Dollar.13 Das ist bei Weitem nicht genug, um das Problem wirklich zu lösen. Die Verschlechterung der sozialen Infrastrukturen ist besonders empörend, wenn man bedenkt, was es bedeu tet, wenn Dutzende Millionen Kinder auf Dauer von je der Schulbildung ausgeschlossen sind. In den 191 Mit gliedsstaaten der UNO haben 113 Millionen Kinder un ter 15 Jahren keinen Zugang zur Schule. 62 % von ihnen sind Mädchen. Die Europäer verbringen ihren Urlaub gern in Mar 105
rakesch, Agadir, Tanger oder Fes. Im Königreich Marokko können 42 % der Erwachsenen weder lesen noch schreiben. 32 % der Kinder zwischen 6 und 15 Jahren sind von jeder Form der schulischen Ausbildung ausgeschlossen. Die UNICEF hat folgende Berechnung angestellt: 14 al len Kindern zwischen 6 und 15 Jahren auf der Welt Zu gang zur Schule zu ermöglichen, würde die betroffenen Staaten zusammen ungefähr 7 Milliarden Dollar zusätzlich pro Jahr und auf zehn Jahre kosten. Dieser Betrag ist ge ringer als das, was die Einwohner der Vereinigten Staaten jährlich für Kosmetikprodukte ausgeben. Oder : Er ist ge ringer als das, was die Europäer (Einwohner der fünfzehn Mitgliedsstaaten der Europäischen Union vor dem 1. Mai 2004) jährlich für Eiscreme ausgeben. Die Republik (und der Kanton) von Genf ist ein wunder schönes Gebiet an beiden Ufern eines Sees gelegen, der von der Rhône und von den Gletschern der Walliser Al pen gespeist wird. Die Republik wurde 1536 gegründet. 1814 wurde sie ein Kanton der Schweizerischen Eidgenos senschaft. Heute hat sie ungefähr 400 000 Einwohner, die 184 verschiedene Staatsbürgerschaften besitzen. Ihr Ter ritorium erstreckt sich über knapp 247 Quadratkilome ter. Ich lebe hier und mache hier oft angenehme Bekannt schaften. Vor kurzem aber hatte ich eine Begegnung, die ziemlich beunruhigend war. Es ist Freitag, der 7. Mai 2004, am späten Nachmittag. Georges Malempré, der Direktor des Verbindungsbüros zwischen UNO und UNESCO, feiert im Erdgeschoss der 106
Villa Moynier seine Pensionierung. Blumen, Reden, eine herzliche Atmosphäre … Hinter den hohen Glastüren jagt der Wind schwarze Wellen über den Genfer See. Malempré ist ein zutiefst sym pathischer und mutiger Mensch : Vierzig Jahre lang hat er sich mit Leib und Seele für die Förderung der Schulaus bildung der Kinder in den ärmsten Ländern eingesetzt. Freunde in großer Zahl sind aus fast allen Teilen der Erde gekommen. Federico Mayor, der ehemalige Generaldirek tor der UNESCO, ist quicklebendig wie eh und je und hält eine kluge Rede. Der belgische Botschafter Michel Adam und seine Frau sind ebenfalls anwesend. Ein wenig abseits der Menge erblicke ich einen eleganten, schlanken jungen Mann mit vage amüsiertem Blick. Of fenkundig sind ihm die Bräuche und Gewohnheiten der Genfer Kreise nicht vertraut. Ich trete auf ihn zu. Der Mann ist Europäer, um die vierzig. Er ist vor ei nigen Tagen aus Washington hier eingetroffen. An seiner Art zu sprechen, sich zu kleiden und in Gesellschaft zu bewegen, erkennt man sofort den hohen Technokraten. Sein Mandat : die Vertretung der Interessen des IWF bei den internationalen Organisationen in Genf. Er warnt mich von vornherein : »Eigentlich interessiere ich mich nur für die WTO.« 15 Der Kampf gegen die Epi demien, der von der WHO 16 geführt wird ? Gegen den Hunger vom WPF 17 ? Der Kampf der ILO 18 und ihres Direktors Juan Sommavia, um anständige Arbeitsbedin gungen durchzusetzen ? Die IMO 19, die für das Wohlbe finden der Migranten kämpft? Das Hochkommissariat 107
für Menschenrechte gegen die Folter ? Das Schicksal der Flüchtlinge, die vom Hohen Flüchtlingskommissariat ver teidigt werden ? Offenkundig kaum von Belang. Worauf es in den Au gen des eleganten Söldners in erster Linie ankommt, das ist die Privatisierung der öffentlichen Güter, das heißt die Liberalisierung der Märkte, die freie Zirkulation des Kapi tals, der Waren und der von den transkontinentalen Kon zernen entwickelten Patente im Rahmen der WTO. C. ist intelligent, kompetent und brillant in seinen Ana lysen. Allmählich verliert er – der Genfer Weißwein tut das Seine dazu – die in Washington eingeübte Zurück haltung. Er hat von mir gehört, vielleicht hat er sogar das eine oder das andere meiner Bücher überflogen. Es stellt sich heraus, dass wir einen gemeinsamen Freund haben im Betonbunker in Washington, 1818 H Street, Northwest. Plötzlich hält er inne und blickt mich ohne Sympathie an. Er hebt die Hände gegen die Decke. Seine braunen Augen schauen vorwurfsvoll. Er sagt zu mir : »Sehen Sie …. was Sie machen, ist nicht in Ordnung … Alle diese jungen Burschen und Mädchen, die Ihnen zuhören, sind voller Begeisterung. Sie wollen die Welt verändern … Ich kann das verstehen … Aber das ist gefährlich … vor allem wenn sie Leuten in die Hände fallen, die keine Ahnung haben von der Weltwirtschaft und ihren Zwängen … Sie glauben Ihnen … Und dann ?« Ich mache einige freundliche Einwände. Daraufhin dreht er sich zu den offenen Glastüren und zum See. Der Tag neigt sich, es riecht nach nassem Laub, 108
und er sagt : »Die Gesetze des Marktes sind unumgehbar, unwandelbar. Träumen nutzt nichts.« Der Mann war völlig ehrlich. Ich war entsetzt über seine Arroganz. Und vor allem über die blinde und taube Macht, die er, wenn auch in einem Team, über das Leben hun derter Millionen Menschen, Kinder und Frauen in Asien, Afrika und Südamerika ausübt. Der IWF verwaltet nicht nur die Verschuldung mithilfe von Absichtsbriefen, Strukturanpassungsplänen, Refinan zierungen, Moratorien und Finanzumstrukturierungen. Er ist auch der Garant der Profite der ausländischen Speku lanten. Wie geht er vor ? Nehmen wir Thailand als Beispiel. Im Juli 1997 atta ckierten die internationalen Spekulanten die nationale Währung, den Bath, und hofften, mit dieser schwachen Währung schnelle und hohe Gewinne zu erzielen. Die Zentralbank in Bangkok machte hunderte Millionen Dol lar aus ihren Reserven locker und kaufte Bath auf dem Markt. Sie versuchte, die Währung zu retten. Vergebliche Mühe. Nach dreiwöchigem Ringen wirft die Zentralbank erschöpft das Handtuch und wendet sich an den IWF, der der Regierung neue Anleihen aufzwingt. Doch mit diesen neuen Krediten musste Bangkok vor rangig die ausländischen Spekulanten vergüten. Auf diese Weise hat kein einziger der ausländischen Spekulanten (Immobilienhaie und Börsenjobber) auch nur einen Cent in Thailand verloren. Gleichzeitig zwang der IWF die Regierung, hunderte Spitäler und Schulen zu schließen, seine öffentlichen Aus 109
gaben zu senken, die Ausbesserung der Straßen einzu stellen und die Kredite rückgängig zu machen, die öf fentlichen Banken den thailändischen Unternehmern ge währt hatten. Das Resultat ? Innerhalb von zwei Monaten verloren hunderttausende Thailänder und Fremdarbeiter ihre Ar beit. Tausende Fabriken mussten schließen. Es wird Nacht über dem Mon-Repos-Park. Die letzten Schwäne schwimmen majestätisch auf das Ufer zu. Mein Söldner bleibt unerschütterlich : »Fahren Sie doch heute nach Thailand … die Wirtschaft dort floriert !« Und die Leiden und die Ängste, die hunderttausende Menschen neun Jahre lang auszustehen hatten ? C. antwortet nicht. Ich kann jedoch an seiner Stelle die Antwort formulieren, die ihm sicherlich auf der Zunge lag : Die menschliche Angst ist nicht quantifizierbar, sie ist kein Element der makroökonomischen Analyse. Da sie nicht messbar ist, existiert sie für den IWF nicht. Ich gehe zu Fuß durch den dunklen Park in der Über zeugung, dass der Kampf lang sein wird gegen einen Geg ner, der mächtiger ist als je zuvor. Für hunderte Millio nen Menschen kommen schwere Zeiten der Demütigung, aber auch des Widerstands. Man sage mir nicht, dass die Annullierung der Schuld unmöglich sei, weil sie das gesamte Bankensystem der Welt in Todesgefahr bringe ! Jedes Mal, wenn ein von sei ner Verschuldung erdrücktes Land (vorübergehend) in das Loch der Zahlungsunfähigkeit fällt (wie Argentinien im Jahr 2002), kündigen das Wall Street Journal und die 110
Financial Times die Apokalypse an …. falls das System, das zur Katastrophe geführt hat, infrage gestellt werden sollte. Sind diese Erscheinungen der psychischen Labili tät der Journalisten zuzuschreiben ? Natürlich nicht. Sie folgen einer geschickten Strategie. Die europäischen Fernsehzuschauer mögen noch so pas siv sein, sie konstatieren dennoch tagtäglich die Ausmaße der Verheerungen, die von der Verschuldung verursacht werden. Sie sind empört und besorgt. Sie stellen Fragen. Die Männer, Frauen und Kinder der Dritten Welt spüren die Auswirkungen am eigenen Leib. Also muss man die Verschuldung »legitimieren«. Wie soll man das anstellen ? Man muss sie als »unausweichlich« hinstellen. Daher das Argument der Söldner des Kapitals, das ad nauseam wie derholt wird: Wer immer den Schuldendienst verweigert, bringt die Weltwirtschaft in Todesgefahr. Analysieren wir diese angebliche Unausweichlichkeit ein des Schuldendienstes. Die neoliberalen Beutejäger von heute stoßen auf ein Problem, mit dem sich ihre Vorläufer im 19. und in der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts nicht auseinander zu setzen brauchten. In der Zeit der trium phierenden Kolonialmacht war das rassistische Argument durchaus ausreichend : »Die Schwarzen sind Faulpelze, mit der Güte kommt man bei ihnen nicht weit … Die Araber sind rückständig und unfähig, selbst und für sich selbst eine moderne Wirtschaft zu organisieren … Und die In dianer in Honduras oder im guatemaltekischen Urwald ? Wilde, die von Glück reden können, dass wir uns um ih ren Kaffee kümmern.« Heute hat sich die Lage jedoch ge 111
ändert. Ein Cyberspace vereint die Welt. Telekommuni kation ist überall. Und funktioniert in Echtzeit ! Das In ternet bietet synchron Zugang zu Milliarden Informati onen auf der Welt. Überdies sendet das Fernsehen trotz all seiner Mängel andauernd Bilder aus aller Welt. Der Massentourismus bringt es mit sich, dass hunderte Mil lionen Weiße (und Japaner), wenn auch nur kurz, dafür aber oft, die exotischsten Gegenden bereisen. Sie begeg nen dort dem Elend, der Demütigung und dem Hunger. Unter diesen neuen Bedingungen ist der Rassismus nicht mehr voll wirksam. Er kann den Nationen des Nordens die ungleiche Verteilung von Reichtum und Kapital auf der Erde nicht mehr als legitim verkaufen. Also musste etwas anderes gefunden werden. Und so haben die Beutejäger die Theorie der »natürlichen Ge setze« in Umlauf gebracht, die angeblich den Kapitalfluss bestimmen. Doch diese angebliche Theorie, die auf die Un möglichkeit schließt, das Verschuldungssystem der Län der der Dritten Welt infrage zu stellen, hält der Analyse nicht stand. Blicken wir etwas genauer hin. Die Zahlungen, die in den letzten zehn Jahren von den 122 Ländern der Dritten Welt im Rahmen des Schulden dienstes an die Staaten und Banken des Nordens getätigt wurden, beliefen sich auf weniger als 2 % des gesamten Volkseinkommens der Gläubigerländer. Zwischen 2000 und 2002 hat eine heftige Finanzkrise so gut wie alle Finanzplätze der Welt erschüttert und Ver mögenswerte in der Höhe von mehreren hundert Milli arden Dollar vernichtet. Innerhalb von zwei Jahren ha 112
ben die meisten an der Börse notierten Wertpapiere bis zu 65 % ihres Werts verloren. Bei den am Nasdaq no tierten Wertpapieren des Neuen Marktes hat der Kurs abschlag manchmal 80 % betragen. Letzten Endes waren die im Laufe dieser Periode vernichteten Werte siebzig mal höher als der Gesamtwert der Wertpapiere der Aus landsschuld aller 122 Länder der Dritten Welt. Trotz des Ausmaßes des vernichteten Kapitals ließ die Börsenkrise von 2000 bis 2002 das internationale Ban kensystem nicht zusammenbrechen : Die Finanzplätze ha ben sich in einer relativ kurzen Zeitspanne wieder erholt. Und das Bankensystem hat die Krise vollkommen ver daut, anstatt die Wirtschaften, die Arbeitsmärkte und die Spargelder der Nationen des Nordens in seinem hypothe tischen Untergang mitzureißen. Kein einziges Land des Nordens – um hier nicht von der Weltwirtschaft insge samt zu sprechen – ist in Schwierigkeiten geraten. Warum wird also dann die Schuld nicht annulliert ? Die bedingungslose, unilaterale und vollständige An nullierung der Auslandsschuld der armen Länder würde – ganz sicher – keine westliche Wirtschaft ruinieren oder den Zusammenbruch der Gläubigerbanken herbeiführen, aber es ist nicht auszuschließen, dass die eine oder andere öffentliche oder private Institution in Europa oder Ame rika einigen Schaden erleidet. Diese Schäden würden je doch durchaus beschränkt bleiben und wären folglich voll kommen akzeptabel für das gesamte System. In seinen »Wesentlichen Bemerkungen zur Wahl un serer Delegierten für die Nationalversammlung«, die am 113
1. Oktober 1789 veröffentlicht wurden, schreibt Jean-Paul Marat : »Was sind einige an einem einzigen Tag vom Volk geplünderte Häuser im Vergleich zu der Veruntreuung, die die ganze Nation fünfzehn Jahrhunderte hindurch vonsei ten unserer drei Königsgeschlechter erlitten hat ? Was sind einige ruinierte Personen im Vergleich zu einer Milliarde Menschen, die von den öffentlichen Steuerpächtern, Vam piren und Vergeudern ausgeraubt worden sind ? […] Legen wir unsere Vorurteile ab, und öffnen wir die Augen.« 20 Ja, sagen wir es noch einmal : Eine schlichte und einfache Annullierung der gesamten Auslandsverschuldung der Län der der Dritten Welt hätte auf die Wirtschaft der Industri eländer und den Wohlstand ihrer Einwohner praktisch kei nen Einfluss. Die Reichen würden sehr reich bleiben, aber die Armen würden ein bisschen weniger arm werden. Die Frage brennt einem natürlich auf der Zunge: Wa rum verlangen unter diesen Umständen die neuen kapi talistischen Feudalsysteme und ihre Lakaien in den Insti tutionen von Bretton Woods mit unnachgiebiger Härte, dass der geringste Groschen der geringsten Schuld genau am Fälligkeitstag bezahlt wird? Ihre Motivation hat nichts mit irgendeiner Rationalität des Bankwesens zu tun, wohl aber mit der Logik des Herrschafts- und Ausbeutungssy stems, das sie den Völkern der Welt aufzwingen. Der Schuldendienst ist die sichtbare Geste des Gehor sams. Der Sklave wird kniefällig, sooft er einen Absichtsbrief des IWF oder einen Strukturanpassungsplan akzeptiert. 114
Ein aufrechter Sklave ist bereits ein gefährlicher Sklave, selbst wenn er schwere, rostige Ketten um seine Hand gelenke, seinen Hals und seine Knöchel trägt. Nehmen wir Bolivien als Beispiel. Wie könnten die Kosmokraten ihre skandalösen Berg werksverträge, ihre Konzessionen für Ländereien im Ama zonas, ihre Waffenverkäufe, die Privatisierung profitabler öffentlicher Unternehmen zu lächerlichen Preisen oder ihre Steuerprivilegien aushandeln, solange Bolivien auch nur die geringste ökonomische Autonomie, die geringste politische Würde beanspruchen würde ? In Venezuela, in Kuba, in noch einigen anderen Län dern – und morgen vielleicht in Argentinien und in Bra silien – stoßen die Herren des Finanzkapitals auf Wider stände. Überall sonst haben sie jedoch freie Hand. Man muss also versuchen, durch die ökonomische Blockade die Regierung in Kuba zu Fall zu bringen, durch die Sabotie rung der nationalen Erdölgesellschaft PDVSA die Präsi dentschaft von Hugo Chavez Frias in Caracas zu desta bilisieren, Präsident Kirchner in Argentinien diffamieren und Brasilien die Daumenschrauben anziehen. Kurz : Jene, die ganz unten sind, sollen auch ganz unten bleiben. Die Kosmokraten sorgen dafür. Das Überleben des Systems und die von ihnen erzielten astronomischen Profite hän gen davon ab. Um die Würgeschraube der Schuld zu lockern, verfügen die Völker der Dritten Welt über drei strategische Mittel. 115
1. Die Anführer der sozialen Bewegungen der unterjoch ten Völker können sich mit den mächtigen Solidaritätsbe wegungen der nördlichen Erdhälfte verbünden, vor allem mit der Organisation Jubilé 2000, deren energische Akti onen insbesondere in England und Deutschland manche Gläubigergruppen und sogar den IWF gezwungen ha ben, einige winzige Konzessionen zu machen. So sind die Debt Reduction Strategy Papers entstanden. Worum han delt es sich ? Vor mehr als dreißig Jahren haben die Vereinten Natio nen den Begriff least developed countries (LDC) geprägt. Die Einwohner dieser Länder sind diejenigen mit dem niedrigsten Einkommen. Eine Reihe komplexer Kriterien definiert die LDCs. 49 Länder (1972 waren es nur 27, ein Zeichen der Zeit) gehören heute in diese Kategorie. Sie umfassen eine Bevölkerung von 650 Millionen Menschen, das heißt knapp mehr als ein Zehntel der Weltbevölkerung. Diese 49 Länder produzieren alle zusammen weniger als 1 % des Welteinkommens. 34 dieser Länder liegen in Afrika, 9 in Asien, 5 im Pazifik und eines in der Karibik. Es gibt Länder, die diese Kategorie verlassen, und an dere, die darin neu sind. Ein Beispiel : Dank seiner In vestitionspolitik und landwirtschaftlicher Reformen hat Botswana vor kurzem diese Gruppe verlassen. Der Sene gal hingegen ist neu dazugekommen. Die Kampagne von Jubilé 2000 beruht auf der Feststel lung, dass die Gesamtauslandsschuld der fraglichen 49 Staaten 124 % der Gesamtsumme ihrer Bruttosozialpro dukte darstellt.21 Diese Länder geben also viel mehr für 116
den Schuldendienst aus als für die Aufrechterhaltung ih rer Sozialleistungen : Die meisten von ihnen wenden jähr lich mehr als 20 % ihrer Haushaltsausgaben für den Schuldendienst auf.22 Seit 1990 liegt überdies das Wachstum des Bruttoinlandsprodukts in jedem der LDCs durchschnitt lich unter 1 %, während sich die Bevölkerungswachstums rate auf 2,7 % beläuft, wodurch natürlich jede interne Ka pitalanhäufung und jede Sozialpolitik vereitelt wird. Diese Länder treiben wie trunkene Schiffe in der Nacht davon und versinken im Ozean des Elends. Die Debt Reduction Strategy Papers antworten auf diese Kampagne und verlangen von den LDCs, die beim IWF eine Verringerung ihrer Schuld beantragen, dass sie gleich zeitig ein oder mehrere Projekte der Rückinvestition der durch die Reduktion gesparten Summen in ihrem Land vorlegen. Doch das System funktioniert auf sehr unbefrie digende Weise. Zum einen weckt es in den betroffenen Ländern ein Gefühl der Demütigung, weil der IWF zum direkten Herren der nationalen Entwicklungspläne wird. Zum anderen stimmt der IWF nur Umstellungsplänen zu, die mit seiner eigenen Vorstellung von der notwendigen »Öffnung der Märkte« und der ebenso unverzichtbaren »Wahrheit der Preise« konform gehen. Wenn das antrag stellende Land einen Teil der »befreiten« Summen dazu verwenden möchte, die Grundnahrungsmittel zu subven tionieren und damit für die Armen zugänglicher zu ma chen, dann wird der IWF mit Sicherheit ablehnen. Wenn sich hingegen das Schuldnerland verpflichtet, eine neue Autobahn zwischen dem Flughafen und der 117
Hauptstadt zu bauen, wird der IWF zweifellos bereit sein, ihm eine debt reduction zu gewähren, die die Kosten für den Bau der Autobahn abdeckt. Kurz, es gibt noch viel zu tun, wenn man auf diesem Weg wirklich vorankommen will. 2. Die Revision der Schuld Die Regierung eines überschuldeten Landes kann im mer eine Prüfung – Rechnung um Rechnung, Transaktion um Transaktion, Investition um Investition – vornehmen, um herauszufinden, wie ihre Vorgänger die ausländischen Kredite verwendet haben. Diese wirksame, aber kompli zierte Methode ist von brasilianischen Wirtschaftsexper ten konzipiert und entwickelt worden. 1932 hat das brasilianische Parlament die erste Revision der Auslandsschuld vorgenommen. Die Regierung wei gerte sich daraufhin, den ausländischen Banken jede als »illegal« angesehene Summe zurückzuzahlen. Als solche galt jede Schuld, die aufgrund von gefälschten Unterlagen, überzogenen Rechnungen, Korruption oder irgendeiner Form von Betrug zustande gekommen war. Eine Schuld, die auf Wucherzinsen beruhte, wurde ebenfalls als null und nichtig eingestuft. Die Operation erwies sich als äu ßerst positiv für Brasilien. Ich werde noch darauf zurück kommen. 3. Die Bildung eines »Schuldnerkartells« Die Schuld setzt immer ein Machtverhältnis voraus. Der Reiche zwingt dem Armen seinen Willen auf. Die 118
Nichtbezahlung der Zinsen und der Tilgungen wird von der internationalen Rechtsordnung, die voll und ganz im Dienst der Gläubiger steht, sofort sanktioniert. Die Bil dung einer homogenen Front der Schuldnerländer ver ändert dieses Machtverhältnis. Wie in gewerkschaftlichen Belangen vergrößert das kollektive Verhandeln den Ver handlungsspielraum des Schwachen. Der Exekutivrat der Sozialistischen Internationale hat die Mechanismen für das kollektive Aushandeln der Schuldreduktion ausgearbeitet, und zwar gestützt auf das Wissen und die Kenntnisse zahlreicher, vor allem euro päischer Wirtschafts- und Bankexperten, die sich zu den sozialistischen Ideen bekennen. Auch darauf werde ich noch zurückkommen. In der Wintersaison 2003/2004 haben Claus Peymann und Jutta Ferbers im Brecht-Theater am Schiffbauerdamm in Berlin eine moderne und mitreißende Version der Heili gen Johanna der Schlachthöfe inszeniert. Namentlich Meike Droste hat eine wunderbare heilige Johanna gespielt. Ich war bei der Premiere. Nachdem Johanna vor den triumphierenden Herren der Schlachthöfe von Chicago und den Leichen der hinge richteten Streikenden ihre letzte Rede beendet hatte, kam aus dem Saal donnernder Applaus. Johanna sagt : Und es sind zwei Sprachen oben und unten
Und zwei Maße zu messen
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Und was Menschengesicht trägt Kennt sich nicht mehr. […] Die aber unten sind, werden unten gehalten Damit die oben sind, oben bleiben. Die wirtschaftliche Unterentwicklung schließt ihre Opfer in ein Dasein ohne Hoffnung ein, denn ihre Einschlie ßung ist von Dauer. Sie fühlen sich auf Lebenszeit ver dammt. Die Flucht erscheint unmöglich : Die Gitterstäbe des Elends versperren jegliche Aussicht auf ein besseres Leben für sie selbst und, was noch schlimmer ist, für ihre Kinder. Diejenigen, die die Weltbank verschämt als die »extrem Armen« bezeichnet, leben mit weniger als einem Dollar pro Tag – und die meisten von ihnen mit noch we niger. Es sind heute mehr als 1,8 Milliarden Menschen. Ihre Zahl ist innerhalb von zehn Jahren um 100 Millio nen gestiegen.23 Um sie aus ihrem Gefängnis zu befreien, muss die Gesamtheit der Auslandsschuld ihrer Länder ohne Gegenleistung sofort annulliert werden. In der internationalen Diskussion ist ein neuer Begriff auf getaucht, jener der »widerlichen Schuld« (la dette odieuse). Hier ein Beispiel einer »widerlichen Schuld« : Ruanda ist eine kleine, 26 000 Quadratkilometer um fassende Bauernrepublik mit grünen Hügeln und tiefen Tälern, in der Tee, Kaffee und Bananen angebaut werden. Sie liegt im Gebiet der Großen Seen in Zentralafrika und ist seit 1960 unabhängig. Ungefähr acht Millionen Men schen leben dort, und sie gehören hauptsächlich zwei Eth 120
nien an, den Hutus und den Tutsis.24 Ruanda hat gemein same Grenzen mit dem Kongo im Westen, Tansania im Süden und im Osten und Uganda im Norden. Zwischen April und Juni 1994 haben die Soldaten der regulären Armee und Interhamwe-Milizsoldaten 25 die Kin der, Frauen und Männer der Tutsis sowie tausende Hutus, die Regimegegner waren, auf den Hügeln Ruandas syste matisch ermordet. Die Killer durchstreiften unermüdlich die Städte und Dörfer des Landes, hatten sorgfältig zu sammengestellte Listen in den Händen, wurden vom Ra diosender Mille Collines zum Hass aufgestachelt und tö teten Tag und Nacht, bevorzugt mit Macheten. Vor der Tötung wurde gewöhnlich gefoltert. Die Opfer wurden meistens mit kalter und methodischer Wut zer hackt. Die Frauen und Mädchen wurden beinahe syste matisch vergewaltigt, bevor sie ermordet wurden. Die Tutsi-Familien, die sich in Klöster, religiöse Schulen und Kirchen geflüchtet hatten, wurden häufig von HutuPriestern und Ordensschwestern denunziert und ausge liefert. Auf den Flüssen Kagera und Nyabarongo trieben drei Monate lang Tag und Nacht die abgehackten Köpfe und Gliedmaßen der zu Tode Gefolterten dahin. Für die Mörder ging es darum, alle Menschen, die der minori tären Tutsi-Ethnie angehörten, auszurotten. Damals unterhielten die Vereinten Nationen in Ru anda ein Kontingent von über 1300 Blauhelmen, das sich hauptsächlich aus Bangladeschi, Ghanaern, Senegalesen und Belgiern zusammensetzte. Es stand unter dem Kom mando des kanadischen Generals Roméo Dallaire und war 121
in mehreren, mit Stacheldraht umzäunten Militärlagern quer über das Land verteilt. Als es zu den Massakern kam, flehten zehntausende Tutsis die Blauhelme um Hilfe an und baten darum, sich in die bewachten Lager retten zu dürfen. Doch die UNOOffiziere weigerten sich konstant. Der Völkermord hatte begonnen, und die Resolution Nr. 912 des Sicherheitsrats vom 21. April 1994 reduzierte die Zahl der UNO-Soldaten in Ruanda um die Hälfte. Ob wohl die UNO-Soldaten bis an die Zähne bewaffnet waren, ließen sie die Massaker geschehen und begnügten sich da mit, die Ereignisse und die Art und Weise, wie die Män ner, Frauen und Kinder der Tutsis getötet wurden, gewis senhaft festzuhalten (und nach New York weiterzuleiten). Kurz, sie gehorchten kriminellen Befehlen.26 Innerhalb von hundert Tagen wurden zwischen 800 000 und 1 Million Frauen, Säuglinge, Kinder, Jugendliche und Männer der Tutsis (und im Süden, der Hutus) niederge metzelt. Vor den unbewegten Mienen der Blauhelme der UNO. Zwischen 1990 und 1994 waren die wichtigsten Waffen lieferanten und Kreditgeber in Ruanda Frankreich, Ägyp ten, Südafrika, Belgien und die Volksrepublik China. Bürge für die ägyptischen Waffenlieferungen war eine franzö sische Großbank. Die direkte Finanzhilfe kam vor allem aus Frankreich. Zwischen 1993 und 1994 hatte die Volks republik China 500 000 Macheten an das Regime in Kigali geliefert. Kistenweise Macheten, mit französischen Kre diten gekauft, kamen zusätzlich per Lastwagen aus Kam 122
pala und dem Hafen Mombasa, als der Völkermord be reits begonnen hatte … Die Völkermörder wurden schließlich von der vorrü ckenden Armee der Patriotischen Front, die aus jungen Tutsis aus der Diaspora in Uganda bestand, geschlagen. Kigali wurde im Juli 1994 eingenommen. Frankreich je doch lieferte weiterhin Waffen über Goma und Nord-Kivu an die letzten Völkermörder, die sich an das östliche Ufer des Kivu-Sees zurückgezogen hatten. Das Frankreich von François Mitterrand hat in Ru anda eine besonders unheilvolle Rolle gespielt. Franzö sische Offiziere haben die Mörder und deren politische Auftraggeber unterstützt und, als der Tag der Niederlage gekommen war, ausgeschleust. Die Haltung von Mitter rand befremdet. Wie ist sie zu erklären ? Die Hutu-Dik tatur von Präsident Habyarimana war ein französisch sprachiges Regime ; die Nationale Front, die es bekämpfte, bestand überwiegend aus Söhnen und Töchtern von in Uganda geborenen und deshalb englischsprachigen Tut si-Flüchtlingen. Im Namen des Schutzes der Frankopho nie gewährte François Mitterrand den völkermordenden Killern seine unerschütterliche Unterstützung.27 Überdies war der französische Präsident mit der Familie des ver storbenen Hutu-Diktators Juvenal Habyarimana freund schaftlich verbunden, dessen Tod bei einem Flugzeugab sturz der Funke im Pulverfass gewesen war. Die neue ruandische Regierung hat eine Auslandsschuld geerbt, die sich auf knapp über eine Milliarde Dollar be läuft. Die neuen Regenten, die in einem vollständig ver 123
heerten Land an die Macht kamen und der Meinung wa ren, dass sie keine moralische Verpflichtung hatten, Kre dite zurückzuzahlen, die dazu gedient hatten, Macheten zu kaufen, mit denen man ihre Mütter, Brüder und Kin der zerstückelt hatte, beantragten bei den Gläubigern eine Suspendierung und sogar eine Annullierung der Rückzah lung. Doch das Kartell der Gläubiger, das vom IWF und der Weltbank angeführt wurde, lehnte jede Regelung ab und drohte, die Kooperationskredite zu blockieren und Ruanda finanziell von der Welt zu isolieren.28 So müssen sich heute die bettelarmen Bauern in Ru anda und die wenigen Überlebenden des Völkermords ab rackern, um Monat für Monat den ausländischen Mäch ten, die das Massaker finanziert haben, die Summen zu rückzuzahlen. Der Ausdruck »widerliche Schuld« wurde von Eric Tous saint geprägt. Er wurde von den meisten regierungsun abhängigen Organisationen und von den sozialen Bewe gungen, die für eine weltweite soziale Gerechtigkeit kämp fen, aufgegriffen. Im Frühjahr 2004 wurde er auch – was für eine Überraschung ! – zum ersten Mal von einer großen Gläubigermacht verwendet. Auf einer Pressekonferenz in Bagdad hat Paul Bremer, der Repräsentant der Koalitions streitkräfte, tatsächlich die vom Regime Saddam Husseins angehäufte Auslandsschuld als eine »widerliche Schuld« bezeichnet. Er wandte sich in erster Linie an Frankreich und die Russische Föderation, die zwei Hauptgläubiger des Irak. Bremer verlangte an diesem Tag die Annullierung dieser Schulden, weil sie, so erklärte er, von einem ver 124
brecherischen Regime getätigt worden seien. Er wollte die Wirtschaft des neuen amerikanischen Protektorats schleu nigst wieder auf Profitkurs bringen … Im Club von Paris diskutieren die 19 Gläubigerländer heftig miteinander.29 1980 hatte der Irak Devisenreserven in Höhe von 36 Milliarden Dollar. Der zehn Jahre dau ernde Krieg gegen den Iran hatte den Irak in ein Schuld nerland verwandelt. Seine Verschuldung beläuft sich heute auf 120 Milliarden Dollar, von denen 60 Milliarden den Ländern der Region geschuldet werden und der Rest den Ländern, die den Club von Paris bilden. Doch zur Schuld im eigentlichen Sinn müssen noch die 350 Milliarden hin zugerechnet werden, die Saudi-Arabien und Kuwait als Entschädigungen für die Invasion von 1990 verlangen. Das ist die Heuchelei der Kosmokraten und ihrer po litischen Lakaien : Sie weigern sich, die Verschuldung der »unrentablen« Bevölkerungen zu annullieren, erklären je doch die Kredite, die auf den reichen Ländern lasten, die sie mehr oder weniger direkt kontrollieren, zur »wider lichen Schuld« (die folglich nicht zurückbezahlt werden muss). Meiner Meinung nach müssen alle Auslandsschulden der Länder der Dritten Welt, die zur wirtschaftlichen Un terentwicklung, zur Herabsetzung der Bevölkerung auf Leibeigenschaft und zur Zerstörung der Menschen durch den Hunger führen, als »widerliche Schulden« angese hen werden.
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Der Hunger Das Massaker an Millionen Menschen durch Unterernä herung und Hunger ist und bleibt der größte Skandal zu Beginn des dritten Jahrtausends. Eine Absurdität und eine Schande, die durch keinen einzigen Vernunftgrund ge rechtfertigt und von keiner Politik legitimiert werden kön nen. Es handelt sich um ein immer wieder von Neuem be gangenes Verbrechen gegen die Menschheit. Heute stirbt, wie ich bereits sagte, alle fünf Sekunden ein Kind unter zehn Jahren an Hunger oder an mit Un terernährung verknüpften Krankheiten. Im Jahr 2004 hat der Hunger mehr Menschen getötet als alle in diesem Jahr geführten Kriege zusammen. Wie steht es nun um den Kampf gegen den Hunger ? Jene, die ihn führen, verlieren eindeutig an Boden. Im Jahr 2001 starb alle sieben Sekunden ein Kind unter zehn Jahren.30 Im selben Jahr sind 826 Millionen Personen auf grund der Folgen schwerer und chronischer Unterernäh rung invalid geworden. Heute sind es 841 Millionen.31 Zwi schen 1995 und 2004 ist die Zahl der Opfer chronischer Unterernährung um 28 Millionen gestiegen. Der Hunger ist das direkte Produkt der Auslandsschuld, insofern sie es ist, die den armen Ländern die Fähigkeit nimmt, die notwendigen Summen in die Entwicklung von Infrastrukturen für die Landwirtschaft, für Sozialleistun 126
gen, für das Transportwesen und die Dienstleistungen zu investieren. Der Hunger bedeutet akutes körperliches Leiden, eine Schwächung der motorischen und geistigen Fähigkeiten, Ausschluss aus dem berufstätigen Leben, soziale Margina lisierung, Angst vor dem nächsten Tag, Verlust der wirt schaftlichen Autonomie. Er führt zum Tod. Von Unterernährung spricht man, wenn die Nahrung dem Menschen nicht genügend Energie zuführt. Diese Energie wird in Kalorien gemessen – die Kalorie ist die Maßeinheit für die Energiemenge, die vom Körper ver brannt wird.32 Die Parameter variieren je nach Alter. Ein Säugling be nötigt 300 Kalorien pro Tag. Ein Kind zwischen ein und zwei Jahren braucht 1000 Kalorien pro Tag, und im Al ter von fünf Jahren sind 1600 Kalorien erforderlich. Um täglich seine Lebenskraft erneuern zu können, braucht der Erwachsene 2000 bis 2700 Kalorien, je nach Klima der Region, in der er lebt, und je nach der Art von Ar beit, die er ausübt. Ungefähr 62 Millionen Menschen sterben pro Jahr auf der Erde an allen möglichen Todesursachen, das heißt 1 % der Menschheit. Im Jahr 2000 sind 36 Millionen an Hun ger gestorben oder an Krankheiten, die durch einen Man gel an Mikronutrimenten (Vitamine, Mineralstoffe, Spu renelemente) verursacht sind. Der Hunger ist folglich die hauptsächliche Todesur sache auf unserem Planeten. Und dieser Hunger ist von Menschenhand gemacht. Wer an Hunger stirbt, stirbt als 127
Opfer eines Mordes. Und der Mörder trägt einen Namen, er heißt : Verschuldung. Die FAO 33 unterscheidet zwischen »konjunkturbe dingtem« Hunger und »strukturellem« Hunger. Der kon junkturbedingte Hunger wird durch den jähen Zusam menbruch der Wirtschaft eines Landes oder eines Teils dieses Landes verursacht. Der strukturelle Hunger hin gegen ist durch die permanente Unterentwicklung des Landes bedingt. Hier nun ein Beispiel für den konjunkturbedingten Hunger. Im Juli 2004 hat ein besonders heftiger Mon sun Bangladesch überschwemmt. Mehr als 70 % dieses 116 000 Quadratkilometer großen Landes stehen unter Wasser. Von den 146 Millionen Einwohnern sind 3 Milli onen vom Hungertod bedroht. Bangladesch ist ein Delta, es besteht aus zahlreichen Flüssen, die in den Golf von Bengalen münden. Diese Flüsse kommen aus den Vor gebirgen des Himalaja (Bhutan, Ladakh, Nepal). In der Zeit des Monsuns wird das Hochwasser wild und unbe rechenbar. Die Fluten reißen Bäume und Häuser mit, zer stören die Dämme und überschwemmen hunderte Mil lionen Hektar landwirtschaftlicher Flächen mit grünem, sehr schlammigem und tosendem Wasser und verwüsten die Uferviertel der Städte. In normalen Zeiten, wenn ich so sagen darf, erblin den in Bangladesch ungefähr 30 000 Kinder pro Jahr we gen Vitamin-A-Mangel. Die WHO schätzt, dass sich diese Zahl im Jahr 2004 wegen der Überschwemmung minde stens verfünffachen wird. 128
Der strukturelle Hunger wie auch der konjunktur bedingte Hunger sind die direkte Konsequenz der Ver schuldung. Beim strukturellen Hunger liegt das auf der Hand. Die Kausalitätsbeziehungen zwischen konjunktur bedingtem Hunger und Verschuldung hingegen müssen erklärt werden. Kehren wir zu der Hungersnot in Bangladesch im Jahr 2004 zurück. Die zwei wichtigsten hydographischen Be cken, die für die Überschwemmungen im Juli verantwort lich sind, sind das des Brahmaputra und das des Ganges. Im Jahr 2002 habe ich im Auftrag der Vereinten Natio nen eine Mission in Bangladesch durchgeführt. Es ging darum, nach Möglichkeiten zu suchen, mit denen künf tige Flutkatastrophen verhindert werden könnten. Im weit läufigen Büro des Ministers für hydraulische Ressourcen in Dacca habe ich Stunden über Stunden damit verbracht, die Grafiken, Statistiken und Projekte zu prüfen. Aus die ser Studie ergab sich, dass die moderne Technologie es ohne größeres Problem ermöglichen würde, sämtliche Flüsse in Bangladesch zu zähmen. Rein technisch wären die vom Monsun verursachten Überschwemmungen voll kommen beherrschbar.34 Doch da Bangladesch eines der am tiefsten verschuldeten Länder Südasiens ist, fehlt das Geld, um die Flüsse einzudämmen und ihre Strömung zu regulieren. Hier nun ein Beispiel für das, was die FAO als strukturel len Hunger bezeichnet. Als ich am 4. Februar 2003 spätabends das Büro des 129
brasilianischen Staatspräsidenten im Planalto in Brasilia verlasse, versperrt mir auf der Esplanade ein fröhlicher blonder Riese den Weg. Seine Lebensfreude ist ansteckend. Wir sind alte Freunde und fallen einander in die Arme. João Stédilé, ein Mann von übersprudelnder Vitalität und Intelligenz, ist der Enkel von Tiroler Bauern, die nach Santa Catarina ausgewandert sind. Unter den neun natio nalen Anführern der Bewegung der Landarbeiter ohne Land 35 ist er heute der einflussreichste. Seine Wortge fechte mit Präsident Lula und dem Landwirtschaftsmi nister sind legendär. »Was machst du morgen früh ?«, fragt er mich. »Ich fliege nach Rio zurück und dann nach Genf.« »Kommt nicht infrage !«, erwidert João. »Morgen gehst du zum lixo.36 Sonst wirst du nie etwas von dieser Regie rung oder von dem, was hier los ist, begreifen … Du musst im Morgengrauen hinfahren … ohne deinen Dienstwa gen und ohne deine Begleiter von der UNO … im Taxi … ganz allein.« Das Morgengrauen habe ich verpasst. Als ich aufwachte, stand die Sonne bereits hoch am Himmel, ich stürzte mei nen Kaffee hinunter und sprang in ein Taxi. In Brasilia ist der Vormittagsverkehr höllischer als in Paris. Die Hitze senkte sich aus einem grauen, bedeckten Himmel herab. Da das Hotel Atlantica, in dem ich untergebracht war, in den westlichen Vierteln liegt, habe ich mehr als zwei Stun den gebraucht bis zur städtischen Mülldeponie, die sich am östlichen Rand der Hauptstadt befindet. Über zwei Millionen Männer, Frauen und Kinder leben 130
in Brasilia. Eine nie abreißende Kette von Lastwagen trans portiert rund um die Uhr ihre Abfälle hierher. Auf mehr als drei Quadratkilometern wachsen Pyramiden von Un rat gen Himmel. Der Zugang zur Mülldeponie ist streng geregelt. Eine Metallschranke wird von einem Wachpo sten der Militärpolizei bewacht. Die Männer in dunkel blauer Uniform sind mit Maschinenpistolen und langen schwarzen Gummistöcken bewaffnet. Eine favela, in der offiziell an die 20 000 Familien wohnen, erstreckt sich zwischen den letzten Hochhäu sern und der Schranke. Ein Ozean von Hütten aus Karton, von Holzbaracken, von Verschlagen mit Wellblechdächern … Hierher fliehen die Flüchtlinge des Hungers, die Op fer des Latifundiums und der Lebensmittelkonzerne, die den fruchtbaren Boden in Goiás monopolisieren, und die Pächter, die Tagelöhner und ihre Familien verjagen. Von den Männern und Jugendlichen, die in der favela wohnen, erhalten ungefähr 600 täglich eine Zugangser laubnis zur Deponie. Nach welchen Kriterien ? Es wird mir nicht gelingen, es herauszufinden. Da ich die Ge wohnheiten und Bräuche der Militärpolizei kenne, ver mute ich, dass die Korruption bei der Zuteilung eine be trächtliche Rolle spielt. Unzählige Scharen von fröhlichen, aber sichtlich unter ernährten Kindern mit großen, schwarzen Augen laufen auf den Gassen des Slums umher, zwischen den Abwas serrinnen, den dürren Hunden und den Pappkartonhüt ten. Sie umringen das Taxi. Sie lachen, klatschen in die Hände. Ich bahne mir meinen Weg durch den Kreis und 131
gehe auf den Wachposten zu. Der Hauptmann erwartet mich auf der Türschwelle. Er lächelt breit. Stédilé hat ihn am Vortag angerufen. »Wir haben Sie ein bisschen früher erwartet«, sagt er. Mütter tragen Säuglinge, deren Mund, Nase und Augen von schwirrenden violetten Fliegen bedeckt sind. Über all liegen Exkremente herum. Die Fliegenschwärme flie gen zwischen den Exkrementenhaufen und den Augen der Säuglinge hin und her. In Brasilien erfüllt die Militärpolizei die Aufgaben, für die bei uns die Gendarmerie zuständig ist. Sie ist dem Gouverneur des jeweiligen Mitgliedsstaats der Union un terstellt. Der ungefähr dreißigjährige Hauptmann hat ein Gesicht mit feinen Zügen und die kohlschwarzen Augen eines Mulatten. Er ist aufgeweckt und wirkt kompetent. Aber er verhehlt nur mühsam seine Verachtung für die »armen Teufel«, die um den Wachposten herumschlur fen und sich auf dem schlammigen Gelände hinter der Schranke zu schaffen machen. Seine Rede ist klar, und er ist auf die Fragen des Be suchers perfekt vorbereitet. Aber mein Besuch verwun dert ihn. »Ihr in Europa, ihr seid reich ! Ihr verbrennt alles ! … Wir machen das anders, wir sind ein armes Land … Die Mülldeponie gibt einigen dieser armen Schlucker Arbeit … Wir verbrennen nichts … alles kann noch gebraucht werden … Und Sie würden staunen, wenn Sie sähen, was unsere favelados alles aus einem Stück Holz oder Alumi nium machen können ! … Der Karton wird an Großhänd 132
ler verkauft … die Aludosen und die Bierdosen werden geplättet und verkauft … auch das Glas wird verkauft … Ein geschickter lixeiro kann bis zu 5 Reals pro Tag verdie nen …37 Mit den Lebensmittelabfällen, dem Gemüse, dem Obst, den tierischen Abfällen füttern sie ihre Schweine … Das ganze Viertel, das Sie hier sehen, lebt vom lixo.« Sein Arm deutet in einer ausholenden Geste auf den gesamten Raum zwischen der Mülldeponie und den fernen weißen Silhouetten der Hochhäuser. Die Militärpolizei betritt niemals das riesige Gelände, auf dem die Müllpyramiden stehen. »Wir sind nur da, um morgens die Karten auszuteilen, um den Zugang zur De ponie zu kontrollieren und um zu verhindern, dass die Kinder sie betreten. Das wäre ungesund für sie.« Der Hauptmann stellt mir einen zahnlosen, sehr kor pulenten, ungefähr sechzigjährigen Mann vor, der eine braune Jacke und eine braune Hose trägt, die mit Fettfle cken übersät sind. Der Mann stützt sich auf eine Krücke. Er hat nur ein Bein. Auf seinem Kopf sitzt ein Strohhut von undefinierbarer Farbe. Sein Teint ist blass. Schweiß tropfen rinnen über seine Stirn. Er riecht schlecht. Sein ganzer Gesichtsausdruck wirkt verschlagen. Er ist mir so fort unsympathisch. »Das ist der feitor …38 Der Herr ist verantwortlich für die lixeiros. Er weist jedem Mann die Stelle zu, an der er arbeiten kann. Ohne Autorität geht es nicht, wissen Sie ! Raufereien gibt es oft …« Der Mann mit dem Strohhut ruft zwei pistoleiros, zwei Schwarze, die ihm offensicht lich als Leibwächter dienen. Zusammen gehen wir über 133
die Piste auf die Müllberge zu. Wegen des traurigen Ein beinigen, der mit seiner Krücke mühsam dahinhumpelt, kommen wir unter der glühend heißen Sonne nur lang sam voran und brauchen für die Distanz ungefähr zwan zig Minuten. Der Fäulnisgeruch nimmt mir den Atem. Ich schwitze literweise Wasser. Durch das ständige Hin und Her der Lastwagen gleicht die doch breite und von Abwassergräben gesäumte Fahr bahn einer Schlucht. Sie ist mit Löchern übersät, von den tiefen Spuren der riesigen Räder zerfurcht. Die Lastwa gen schwanken, so überladen sind sie. Ausgerüstet mit langen Stöcken, an deren Spitze eiserne Haken befestigt sind, klettern die Männer und die Halb wüchsigen auf die Pyramiden. Die älteren Männer tra gen schwarze Plastikstiefel und rote Schirmmützen, die der am Eingang zur Deponie postierte Coca-Cola-Ver käufer verteilt. Ratten, groß wie Katzen, laufen zwischen den nackten Beinen der Halbwüchsigen. Viele Jugendliche sind spindeldürr und zahnlos. Sie tragen Kautschuksan dalen und verletzen sich häufig. Sie sortieren mit bloßen Händen den Abfall und häufen ihn an bestimmten Stel len auf. Ein Bruder, ein Vater, ein Cousin bringen den von einem Esel gezogenen Karren. Es sind flache Karren auf zwei Rädern mit abgenutzten Reifen. Jeder Karren wird mit einem anderen Material bela den : Die einen biegen sich unter Bergen von Pappe und Papier. Die nächsten sind überladen mit Metall. Viele transportieren Flaschen und Glasscherben. Die Zwischen 134
händler warten am Ausgang, auf dem Gelände hinter der Schranke. Die meisten Karren transportieren Nahrung. Auf ih nen stehen Bottiche aus grauem Plastik, in denen eine übel riechende Brühe von undefinierbarer Farbe schwappt. In den Bottichen ist ein Gemisch von Mehl, Reis, verfau lendem Gemüse, Fleischstücken, Fischköpfen, Knochen – und manchmal einem toten Karnickel oder einer toten Ratte. Von den meisten dieser Bottiche geht ein entsetz licher Geruch aus. Schwärme von violetten Fliegen bedecken die Kar ren. Ihr unaufhörlicher Tanz erzeugt ein dumpfes Brum men. Viele Fliegen hängen auf den infizierten Augen der Halbwüchsigen oder an den aufgeschürften Beinen der Älteren. Ich frage den feitor, für wen der Inhalt der Bottiche bestimmt ist. »Das ist für die Schweine«, sagt er. Es klingt nicht über zeugend. Ich stecke ihm einen Zehn-Reais-Schein zu. »Ich bin kein Tourist. Ich bin Sonderberichterstatter der Vereinten Nation für das Recht auf Nahrung … Ich will wissen, was hier vor sich geht«, sage ich mit lächer lich feierlicher Stimme. Meine Mission ist dem feitor völ lig egal. Für den Geldschein hingegen ist er empfänglich. »Unsere Kinder haben Hunger, verstehen Sie«, sagt er zu mir, als wolle er sie entschuldigen. Der verschlagene Ein beinige mit seinen zwei pistoleiros als Leibwächter wird mir beinahe sympathisch. 135
Gravierende und chronische Unterernährung zerstört langsam den Körper. Sie schwächt ihn und beraubt ihn seiner Lebenskräfte. Die geringste Krankheit wirft ihn dann nieder. Das Gefühl des Mangels wird permanent empfunden. Doch die schlimmsten Leiden, die von der Unterer nährung verursacht werden, sind die Angst und die De mütigung. Der Hungernde führt einen verzweifelten und ständigen Kampf um seine Würde. Ja, der Hunger erzeugt Scham. Der Vater kann seine Familie nicht mehr ernäh ren. Die Mutter steht mit leeren Händen vor dem hun gernden Kind, das weint. Nacht für Nacht, Tag für Tag schwächt der Hunger die Widerstandskräfte des Erwachsenen. Er sieht den Tag herannahen, an dem er nicht einmal mehr imstande sein wird, auf den Straßen umherzuirren, in den Mülltonnen zu stöbern, zu betteln oder diese kleinen Gelegenheitsar beiten auszuführen, die es ihm erlauben, ein Pfund Ma niok zu kaufen, ein Kilo Reis, etwas, um seine Familie – wenigstens halbwegs – durchzubringen. Die Angst nagt an ihm. Er geht in Lumpen, mit ausgetretenen Sandalen und fiebrigem Blick. Er kann in den Augen der anderen lesen, dass er verachtet wird. Oft sind er und seine Ange hörigen gezwungen, die Abfälle aus den Mülltonnen der Restaurants oder der bürgerlichen Häuser zu essen. Die Soziologin Maria do Carmo Soares de Freitas und ihre Mitarbeiter an der Bundesuniversität Bahia (Brasilien) ha ben eine Langzeitstudie im Viertel Pela Porco in Salvador 136
durchgeführt, um zu begreifen, wie die Hungernden selbst ihre Lage erleben. Pela Porco ist neben den Alagados eines der ärmsten bairos 39 der Metropole des Nordens und ehe maligen Hauptstadt des lusitanischen Vizekönigtums Bra silien. Hier herrschen die Korruption, die polizeiliche Will kür, die Gewalt der bewaffneten Banden, die ständige Ar beitslosigkeit, der totale Mangel an schulischen, sozialen und medizinischen Einrichtungen. Die Wohnverhältnisse sind prekär. Ungefähr 9000 Familien leben dort. Os textos dos famintos 40 lautet der Titel des noch nicht veröffentlich ten Bandes, in dem die Hungernden zu Wort kommen. Um die Scham zu bannen, gebrauchen die Opfer der chronische Unterernährung oft Sätze wie diese : A fome vem de fora do corpo (Der Hunger kommt von außerhalb des Körpers). Der Hunger ist der Aggressor, eine Bestie, die mich angreift. Ich kann nichts dagegen machen. Ich bin nicht verantwortlich für meinen Zustand. Ich soll mich nicht schämen über die Lumpen, die ich trage, über die Trä nen meiner Kinder, über meinen eigenen, schwach gewor denen Körper und darüber, dass ich unfähig bin, meine Familie zu ernähren. Diejenigen, die nicht anders können, als sich von den Abfällen zu ernähren, die sie in den Mülltonnen des Stadt zentrums oder der luxuriösen Hotels finden, die den wei ßen Sandstrand von Ita-poa säumen, sagen : »Preciso tirar a vergonha de catar no lixo, porque pior é roubar« (»Ich muss meine Scham überwinden, in den Abfällen zu wüh len, weil das Stehlen schlimmer wäre«). 137
Zahlreiche Frauen und Männer, die befragt wurden, nennen den Hunger »a coisa« (»das Ding«). »A coisa bater na porta« (»Das Ding klopft an meine Tür«). Den Hun ger außerhalb seines Körpers ansiedeln, sich als das Op fer einer Aggression sehen, sich von einem übermäch tigen Gegner verletzt sehen, sind lauter Abwehrmecha nismen gegen die Scham. Manche Bewohner sagen auch: »Sentem-se persegui dos, ou pela policia ou pela fome« (»Ich fühle mich ver folgt, entweder von der Polizei oder vom Hunger«). Oder : »A fome e sempre um sofrimento que fere o corpo« (»Der Hunger ist immer ein Schmerz, der den Körper verletzt«). Das Tier fällt über mich her, was soll ich tun ? Nichts oder nicht viel, »porque ela é mais de que eu« (»weil das Tier immer stärker ist als ich«). Der Ausdruck »perseguido pela fome« (»vom Hunger verfolgt«) kehrt in fast allen Antworten wieder. Manche unter den befragten Personen, vor allem un ter den Halbwüchsigen beiderlei Geschlechts, lehnen sich auf gegen das Tier. Sie wollen den Angriff erwidern, Wi derstand leisten. »Aper-sõa tem ser forte, tem que fazer qualquer negocio ; não ter vergonha, não ter medo ; pedir a um e a outro, bulir no lixo, tem uns que até rouba, as salta, bole nas croisas dos outros ; não pode ficar esperando as coisas cair do ceu ; tem que ter muita fé pra ficar com força, se levantar e andar, andar …« (»Man muss stark sein, man muss zurückschlagen, etwas tun ; man darf sich nicht schämen oder fürchten ; man muss den einen oder den anderen um Hilfe bitten ; man muss in den Abfällen 138
wühlen. Manche gehen so weit und stehlen, greifen die andern an, nehmen die Sachen der andern. Niemand darf darauf warten, dass die Dinge vom Himmel fallen. Man muss einen festen Glauben haben, um seine Kraft nicht erlöschen zu lassen, man muss aufstehen, vorwärtsgehen, vorwärtsgehen …«). Eine Reihe von besonders relevanten Fragen wurde von Maria do Carmo und den anderen Mitarbeitern zu la fome nocturna (dem nächtlichen Hunger) gestellt. Fast alle befragten Personen jeden Geschlechts und Alters haben nächtliche Visionen, kompensatorische Träume, in denen Tische mit blütenweißen Tischtüchern auftau chen, die sich unter Bergen von Obst, Fleisch und Ku chen biegen. Diese Halluzinationen trösten über die kör perlichen Entbehrungen, die quälende Angst und den Schmerz hinweg. Eine junge Frau, die ebenfalls befragt wurde, sagte : »No tempo da noite, quando as crianças choram ou a violen cia assusta ainda mais, são produzidas insoñia e visões« (»In der Nacht, wenn die Kinder weinen und die Gewalt [die der Polizei und der bewaffneten Banden] ausbricht, kommen Schlaflosigkeit und Visionen«). Angesichts ei ner Gesellschaft, die ihn ausgrenzt und der Nahrung be raubt, klammert sich der Hungernde an diese Schimären. Sie setzen ihn – dank der Vorstellungskraft – wieder in seine Würde als freies Individuum ein. Zwei Milliarden Menschen leiden an dem, was die Ver einten Nationen als hidden hunger bezeichnen, am unsicht baren Hunger, anders ausgedrückt : an schlechter Ernäh 139
rung. Sie ist durch den Mangel von Mikronutrimenten (Mineralstoffe, Vitamine) definiert. Diese Mängel sind es, die oft tödliche Krankheiten verursachen. Die calampas in Lima, die favelas in São Paulo oder die dreckigen Slums der smoky mountains in Manila sind Orte, an denen ein pestilenzialischer Gestank herrscht. In den smoky mountains, wo eine halbe Million Personen leben, liegt überall der Fäulnisgeruch in der Luft. Ratten beißen Säuglinge ins Gesicht. In diesen Blechhütten fül len sich die Frauen, Kinder und Männer mit Nahrungs abfällen, die sie auf den Müllbergen auflesen, den Magen. Die Kalorienzufuhr mag also manchmal ausreichen. Die Zusammensetzung der Nahrung hingegen kann gefähr liche Mängel mit sich bringen. Ein Kind, das chronisch fehlernährt wird, kann sich durchaus satt fühlen, aber aufgrund des Mangels an Mi kronutrimenten dennoch schwer erkranken und sterben. In den 122 Ländern der Dritten Welt, in denen, ich er innere noch einmal daran, nahezu 80 % der Weltbevölke rung leben, verursacht der Mangel an Mikronutrimenten ein Massensterben.41 Unter den gängigsten und am weitesten verbreiteten Krankheiten, die von diesem Mangel verursacht wer den, findet man den Kwashiorkor, der in Schwarzafrika sehr häufig ist, Anämie, Rachitis und Blindheit. Die Ju gendlichen, die Opfer des Kwashiorkor werden, haben einen geblähten Bauch, ihr Haar wird rot und ihre Ge sichtsfarbe gelb. Sie verlieren ihre Zähne. Wer perma nent unter Vitamin-A-Mangel leidet, erblindet. Rachi 140
tis verhindert die normale Entwicklung des Knochen baus bei den Kindern. Die Anämie greift das Blutsystem an, raubt dem Opfer die Energie und jegliche Konzentrationsfähigkeit. Nehmen wir ein weiteres Beispiel. Nach dem Bericht der Weltbank vom März 2003 sind 15,1 % der palästinen sischen Kinder unter zehn Jahren, die im Westjordanland und in Gaza leben, chronisch und in ernstem Aus maß fehlernährt. Die Vernichtung der palästinensischen Anbauflächen, die Umleitung des Grundwassers, die Blockade aller Städte und Dörfer in Palästina durch die israelische Besatzungs armee haben bewirkt, dass das palästinensische Brutto sozialprodukt seit dem Beginn der zweiten Intifada im September 2000 um mehr als 42 % gesunken ist. In den Schulen der UNRWA, in Khan Younès, Rafah und Beït Hanoun, kommt es häufig vor, dass die Schü ler vor lauter Entkräftung nicht stehen können und auf grund von Anämie ohnmächtig werden.42 Als Konsequenz der schlechten Ernährung tragen Tau sende palästinensische Säuglinge irreparable Gehirnschä den davon. Analysieren wir die von einem Mangel an Mikronutri menten verursachten Verheerungen näher.43 Der Eisenmangel ist die am meisten verbreitete Ursache des unsichtbaren Hungers. Eisen ist unerlässlich für die Blutbildung. Sein Fehlen erzeugt Anämie, die vor allem durch einen Mangel an Hämoglobin gekennzeichnet ist. 141
1,3 Milliarden Personen in der Welt leiden an Anämie. 800 Millionen unter ihnen leiden an einem Typus von Anä mie, der einem Mangel an Eisen entspringt. Die Anämie bringt das Immunsystem durcheinander. Es gibt auch Arten von Anämie, die harmloser sind. Sie reduzieren in unterschiedlichem Ausmaß die Arbeitsund Fortpflanzungsfähigkeiten derjenigen, die an ihnen erkranken. In der südlichen Hemisphäre leiden ungefähr 50 % der Frauen und 20 % der Männer auf die eine oder andere Weise an einer durch Eisenmangel bedingten An ämie. Für die Ernährung von Babys zwischen sechs und vier undzwanzig Monaten ist Eisen extrem wichtig. Fehlt es, so wird die Bildung der Hirnneuronen beeinträchtigt. In den 49 ärmsten Ländern ist das bei 30 % der Babys der Fall. Sie werden ihr Leben lang geistig zurückgeblieben sein. Ungefähr 600 000 Frauen sterben pro Jahr während ih rer Schwangerschaft aufgrund eines schweren Eisenman gels. Ungefähr 20 % aller Frauen, die im Kindbett sterben, sterben an den Folgen eines Eisenmangels. Ein anderes wesentliches Mikronutriment ist das Vita min A. In den armen Klassen, die auf der südlichen Erd hälfte leben, ist der Mangel an Vitamin A die hauptsäch liche Ursache für Blindheit. Alle vier Minuten erblindet eine Person aufgrund von Vitamin A-Mangel. Die WHO hat die Kategorie der populations at risk zah lenmäßig erfasst, das heißt die Bevölkerungen, die von be stimmten Krankheiten gefährdet sind (wie etwa von In fektionen des Magen-Darm-Trakts oder der Atemwege), 142
die indirekt durch den Mangel an Vitamin A bedingt sind. Diese Bevölkerungen belaufen sich im Jahr 2004 auf un gefähr 800 Millionen Personen.44 Jod ist ebenfalls unerlässlich für das Gleichgewicht des Körpers. Die Frauen, Männer und Kinder, die an Jod mangel leiden, sind mehr als eine Milliarde. Sie leben vor allem in den ländlichen Regionen des Planeten, da die An reicherung von Speisesalz mit Jod zumindest seit einem Jahrzehnt von den Behörden im städtischen Milieu geför dert wird. Jodmangel wirkt sich verheerend auf den Kör per der Mutter (und damit des Fötus) aus. Im Jahr 2003 sind 18 Millionen Babys mit unheilbaren geistigen Behin derungen auf die Welt gekommen. Und wie verhält es sich mit dem Vitamin B ? Wer in seiner täglichen Ernährung nicht genug davon bekommt, wird von der Beriberi befallen, einer Geißel, die langsam das Nervensystem zerstört. Anhaltender Vitamin-C-Mangel erzeugt Skorbut. Folsäure ist wesentlich für Frauen im Wochenbett und für Neugeborene. Die UNO hat die Zahl der schweren und permanenten Schäden, die alljährlich durch den Mangel an diesem Mikronutriment bei den Neugeborenen verurs acht werden, auf 200 000 geschätzt. Die Abwesenheit von Folsäure ist auch für jeden zehnten kardiovaskulären Tod in den Ländern der Dritten Welt verantwortlich. In den meisten Fällen wird die Fehlernährung durch eine Kombination von Mängeln verursacht. Ein Kind, das in einer Hütte im sertão von Pernambuco am Rand eines Großgrundbesitzes zur Welt kommt, hat große Aussichten, 143
unter einem Mangel an Jod, Eisen und verschiedenen Vi taminen zu leiden. Mehr als die Hälfte der Personen, die unter Mangel an Mikronutrimenten leiden, leiden an ku mulativen Mängeln. Der Tod von hunderttausenden unterernährten Frauen im Wochenbett, die Geburt von Millionen geistig zurück gebliebener Kindern und der Verlust der Arbeitsfähigkeit von Dutzenden Millionen Männern lasten schwer auf den Gesellschaften. Und das umso mehr, als diese Frauen und Männer, die von den in ihrer Kindheit erlittenen Mängeln gezeichnet sind, ihren eigenen Nachkommen »schlechtes Blut« vererben, das von Anämie und anderen, von Fehl ernährung bedingten Übeln befallen ist. Dabei könnte die Fehlernährung ohne großen tech nischen Aufwand und ohne horrende finanzielle Mit tel rasch von der Erdoberfläche vertrieben werden. Man brauchte bloß auf die in der Dritten Welt konsumierte Nahrung die gleichen Vorschriften anwenden wie auf die in der westlichen Welt. Das Salz, das ich in Genf kaufe, ist aufgrund der in Kraft befindlichen Gesetze mit Jod ange reichert. So ist auch die durch Eisenmangel bedingte An ämie in der westlichen Welt fast ganz verschwunden. Die einschlägigen Gesetzgebungen in den Industrieländern enthalten sehr strenge Vorschriften über das Vorhanden sein von Mikronutrimenten in der im Handel befindlichen Nahrung. In den Ländern der südlichen Erdhälfte sind derartige Gesetzesregelungen die Ausnahme. Ja, Milliarden Menschen vom Märtyrertum des unsicht baren Hungers zu erlösen, würde keine größeren Schwie 144
rigkeiten bereiten. Es sei denn finanzielle. Denn die Kauf kraft der meisten Opfer ist gleich null. Ihre Regierungen haben meistens nicht die Mittel – und gewöhnlich auch nicht den Willen –, die in ihrem Land erzeugte oder aus dem Ausland importierte Nahrung mit Mikronutrimenten anzureichern. Auch den internationalen Organisationen fehlt es an Geld, um Programme zur Ausrottung der Fehl ernährung auf weltweiter Ebene starten zu können.45 Unterernährung und Fehlernährung spielen zusammen eine entscheidende Rolle bei der Entstehung von Virus erkrankungen, die laut WHO nicht direkt in die Katego rie der hunger-related diseases gehören. Ein vom Hunger gequälter Körper kann den Infek tionen nicht widerstehen, weil seine Immunkräfte ge schwächt sind. Der geringste Angriff des geringsten Vi rus führt zum Tod. Der rapide Anstieg der Tuberkulose in Asien und in Afrika ist zum Großteil auf die wachsende Unter- und Fehlernährung zurückzuführen. Das Gleiche gilt für die entsetzliche Ausbreitung von AIDS in Schwarzafrika. 36 Millionen Menschen in der ganzen Welt leiden daran. 24 Millionen von ihnen leben in Schwarzafrika. Die afrikanischen Männer, Frauen und Kinder, die an AIDS erkrankt sind, haben zum Großteil keine Kombitherapie. Das Geld dafür fehlt.46 Gewiss wird AIDS vom HIV-Virus verursacht und nicht von Kalori enmangel oder dem Fehlen von Vitaminen. Die Seuche befällt die Wohlgenährten ebenso wie die Hungernden. Dennoch fördert die chronische Unterernährung die Aus 145
breitung der Pandemie. In Schwarzafrika vor allem verfü gen die unterernährten und infizierten Körper über kei nerlei Immunabwehr. Nach der Rückkehr von einer Reise durch verschiedene afrikanischen Länder schrieb Peter Piot, der Direktor von UNAIDS, der Spezialorganisation der Vereinten Nationen für den weltweiten Kampf gegen AIDS 47 : »I was in Malawi and met with a group of women living with HIV. As I al ways do when I meet people with HIV/AIDS and the other Community groups, I asked them what their highest prio rity was. Their answer was clear and unanimous : food. Not care, not drugs for treatment, not relief from stigma, but food« (»Ich war in Malawi und habe dort eine Gruppe von Frauen getroffen, die HIV-infiziert sind. Ich habe sie gefragt, wie ich es immer tue, wenn ich Leute mit AIDS und andere organisierte Gruppen treffe, was für sie ober ste Priorität habe. Ihre Antwort war klar und einstim mig : Nahrung. Nicht Pflege, nicht Medikamente gegen ihre Krankheit, nicht das Ende der Ausgrenzung, son dern Nahrung«).48 Werfen wir einen Blick auf das Leben von Virginia Ma ramba, einer jungen Frau, die in Muzarabani in der Pro vinz Mashonaland in Simbabwe lebt. Ihr Mann Andrew ist 2003 an den Folgen von AIDS gestorben und hat na türlich keine Erbschaft hinterlassen (er war Landarbeiter). Virginia hat zwei minderjährige Kinder. Sie versucht auf den großen Farmen der Weißen Arbeit als Tagelöhnerin zu bekommen. Wenn sie keine Arbeit findet, sammelt sie Wurzeln und Gräser in den Wäldern am Rand der Groß 146
grundbesitze und macht daraus eine Suppe für ihre Kin der. Ihre Nachbarn sind genauso arm wie sie. Die permanente Unterernährung, die den Körper und den Geist von Virginia und ihren Kindern quält, ist nicht durch irgendeine Trägheit bedingt. Die junge Frau arbei tet – und zwar hart. Ende 2003 sichert sie sich ein Stück Boden. Sie pflanzt dort Mais und Bohnen, Karotten, Ma niok und Süßkartoffeln. Doch die Regenfälle sind unregel mäßig. Virginia hat kein Geld, um Dünger zu kaufen. Im Jahr 2004 erntet sie nur 20 Kilo Mais, was kaum ausreicht, um ihre Familie einen Monat zu lang zu ernähren.49 Vir ginia hat Hunger, ihr unterernährter Körper kann sich nicht wehren gegen die Infektion. Sie bewegt sich rasch auf den Tod zu. In den internationalen Diskussionen über den Hun ger ist das Wort »Fatalität« allgegenwärtig. Im Jahr 1974, drei Jahre nach der Erlangung der Unabhängigkeit, er lebte Bangladesch eine der schlimmsten Katastrophen seiner Geschichte : Das Hochwasser des Ganges und des Brahmaputra und die Überschwemmungen verursach ten eine Hungersnot, die vier Millionen Opfer forderte. Henry Kissinger prägte damals den Begriff basket case, was so viel heißt wie : Manche Länder sind ganz unten im »Korb«, im Abgrund, blockiert, sodass es keinerlei Hoff nung für sie gibt. Die klimatischen und topographischen Bedingungen, unter denen sie leben, machen den Hun ger eines Großteils ihrer Bevölkerung unvermeidlich und verhindern jede wirtschaftliche Entwicklung. Ihre Bewoh ner sind dazu verurteilt, in Angst zu leben und sich in 147
ternational durchzubetteln.50 Sie sind auf lebenslänglich verdammt. Ist die düstere Vorhersagung von Kissinger berechtigt ? Gibt es Länder, die für immer »ganz unten im Korb« blo ckiert sind ? Untersuchen wir diesen Begriff »Fatalität« et was näher. Das WFP veröffentlicht alljährlich seine World Hunger Map (die geographische Karte des Hungers, die in allen Schulen Europas an der Wand hängen sollte). Verschie dene Farben zeigen den Prozentsatz der permanent und schwer Unterernährten in den unterschiedlichen Ländern an. Dunkelbraun steht für eine durchschnittliche Unter ernährungsrate, die höher ist als 35 % der Bevölkerung. Diese Farbe bedeckt weite Zonen in Afrika und Asien sowie manche Länder der Karibik. Eines der drei Länder, die ständig an der Spitze dieser makabren Rangliste ste hen, ist seit 2001 die Mongolei. Die Mongolei ist ein wunderschönes Land, das aus Step pen, Wüsten, Bergen und Tundra besteht und im Herzen Asiens liegt. Es misst 1,5 Millionen Quadratkilometer und hat 2,4 Millionen Einwohner, überwiegend Mongolen, aber auch Kasachen und Burjäten. Mehr als 50 % der Bevölke rung sind Nomaden. Der Sommer dauert nur zweieinhalb Monate, von Mitte Juni bis Anfang September. Dann kommen Herbst und Winter. Ende Oktober sinken die Temperaturen auf 20 Grad minus. Im Dezember sinken sie bis auf 50 Grad minus. Zweihundertfünfzig Tage pro Jahr ist der mongo lische Himmel durchsichtig hellblau. Die Sonne scheint. 148
Das Land, das an Sibirien, China und Kasachstan grenzt, ist von atemberaubender Schönheit. Im Norden die Taiga. Im Westen das Altai-Gebirge. Im tiefen Süden die Dü nen und Felsplateaus, über die die Winde aus der Wü ste Gobi hinwegfegen. Im Zentrum und im Osten erstre cken sich, endlosen Wellen gleich, mit dichtem Gras be wachsene Hügel. Eine einzige, 600 Kilometer lange, asphaltierte Straße verbindet die Hauptstadt Ulan-Bator mit Selenge, einer Stadt an der Grenze zu Sibirien. Die Eisenbahn durch quert das Land von Süden nach Norden und schafft eine Verbindung mit der berühmten Transsibirischen Eisen bahn. Dort, wo sich die löchrigen, durch die Steppe führen den Pisten kreuzen, stehen Steinhaufen mit einer himmel blauen Fahne, der Farbe der Schamanen, aber auch des tibetischen Buddhismus. Einem alten Schamanenbrauch zufolge wird der Reisende eingeladen, den Steinhaufen dreimal zu umrunden und drei in der Nähe aufgelesene Steine auf ihn zu werfen. Im Sommer weht ständig eine leichte Brise über die Steppe. Ab Oktober ziehen heftige Winde über den Him mel. Von November bis März toben häufig Schneestürme und verschlingen oft Menschen und Tiere. Im Sommer explodiert das Leben. Hochzeiten werden gefeiert. In allen Aimaks 51 werden Wettkämpfe im Rin gen, Bogenschießen und in Akrobatik sowie Pferderennen veranstaltet. Dann erklingen die mongolischen Gesänge – langgezogene, verhaltene und melodische Klagen. 149
Die Mongolen besitzen ein sehr weit zurückreichendes und lebendiges kollektives Gedächtnis. Die Symbole ih rer Vergangenheit sind überall zu sehen. Vom Ende des 12. Jahrhunderts bis zum Beginn des 15. Jahrhunderts haben sie über das größte Reich geherrscht, das die Menschheit je gekannt hat. Es erstreckte sich von Ungarn bis nach Java und schloss praktisch den ganzen asiatischen Kontinent (mit Ausnahme Japans) ein.52 Dschingis Khan, der Grün der des Reiches, starb 1227. Seine Name bedeutet »univer seller König«. Sein Enkel Kublai Khan verließ die Haupt stadt Karakorum und gründete Peking. Die Mongolen, die in ihren ger leben – einer Art Rund zelt, gegen Wind und Kälte mit undurchlässigen Filzde cken geschützt, die aus Schafwolle hergestellt werden –, besitzen einen Viehbestand von mehr als 30 Millionen Tie ren : Ziegen (welche die kostbare, nach China exportierte Kaschmirwolle liefern), Schafe (aller Rassen), Kühe (die spindeldürr sind) und Kamele mit zwei Höckern (auch »Gobischiffe« genannt), vor allem wendige, gedrungene, sehr schöne Rassepferde, die verblüffend schnell galop pieren können. Stutenmilch, Pferdefleisch und Wodka, der aus von Russland geliefertem Getreide hergestellt wird, das sind die Lieblingsgerichte und -getränke der Mongolen. Die Nomadengesellschaft mag durchaus faszinierend wirken, wenn man den Reichtum ihrer Jahrtausende al ten Bräuche, ihre Werte der Gastfreundschaft und gegen seitigen Hilfe bedenkt, aber sie ist äußerst fragil. 1999 und 2002 haben Winter, die noch rauer waren als gewöhnlich, 150
gefolgt von katastrophalen Dürren und Heuschrecken invasionen, knapp 10 Millionen Tiere getötet.53 Auf der Karte des WFP ist die Mongolei mit einer chro nischen und bedrohlichen Unterernährungsrate von durch schnittlich 43 % verzeichnet. 70 % der Nahrung werden heute aus China, Südkorea und Russland importiert. Ungefähr 40 % der Bevölkerung leben unterhalb der ex tremen Armutsgrenze. Sie sind gezwungen, mit weniger als 22 000 Tugriks pro Monat (1 US-Dollar entspricht 1100 Tugriks 54) zu leben. Nach Angaben der Regierung beläuft sich jedoch das zum Überleben erforderliche Minimum in Ulan-Bator auf 30 000 Tugriks pro Monat. In der Hauptstadt lebt mehr als die Hälfte der Bevölke rung, und 30 % der Einwohner leben seit weniger als fünf Jahren dort ; sie sind vor den Naturkatastrophen und dem Hunger aus den Steppen hierher geflüchtet. Die Kindersterblichkeit ist eine der höchsten der Welt: 58 tote Babys auf 1000 Geburten im Jahr 2003. Für die Armen verschlimmert sich die Situation mehr und mehr. Die Landwirtschaft existiert unter sehr schwierigen Be dingungen, weil die Sommer zu kurz sind, um zu pflan zen und zu ernten. Aufgrund des Wassermangels ist die Bewässerung auf drei Vierteln des Gebiets unmöglich. Also importiert die Mongolei praktisch ihre ganze Nah rung mit Ausnahme von Fleisch und Milch. Die Preise der chinesischen und russischen Produkte steigen jedoch ständig. Während meines Aufenthalts im August 2004 ist der Preis der aus Russland importierten Nahrungs 151
mittel – Weizen, Kartoffeln usw. – durchschnittlich um 22 % gestiegen … Von 1921 bis 1991 hat die Mongolei unter der sowje tischen Knute gelebt. Das Land, das formal unabhängig, in Wirklichkeit aber ein Satellitenstaat der UdSSR war, hat schrecklich gelitten : Konzentrationslager, ein allmächtiger KGB, unaufhörliche Attacken gegen die traditionelle Ge sellschaft. 30 000 buddhistische Lamas und Mönche sind im Lauf der so genannten »Kampagne gegen den Athe ismus« im Jahr 1936 von den Schergen Stalins hingerich tet worden. Doch in ihren Tiefenstrukturen hat die mongolische Gesellschaft widerstanden. Die Clans sind praktisch un angetastet geblieben. Die Solidarität ist ihr Fundament : Wenn im Winter in der Steppe die Temperatur auf minus 50 Grad sinkt, oder während der Dürre im Sommer, wenn es an Wasser mangelt, kann niemand überleben ohne die Solidarität der anderen Bewohner der gers in der Steppe oder der baufälligen Viertel der Hauptstadt. Diese Solidarität ist allgegenwärtig. Sie ist der Atem der mongolischen Gesellschaft. Das zweistöckige Haus mir gegenüber hat abbröckelnde, gelb verputzte Mauern. Es steht am Rand eines unbe bauten Geländes in der fernen südlichen Vorstadt von Ulan-Bator am Fuß der ersten, baumlosen Hügel, über die die Straße nach Dundgobi verläuft. Eine kleine Treppe führt zur eisernen Tür. Ich lasse mir die Inschrift übersetzen, die einen Teil der 152
Außenmauer schmückt : Children Address Identification Center of the Citys Governor’s Office (Städtisches Zentrum für die Identifizierung der Adressen von Kindern). Ein etwa fünfzigjähriger massiger Mann in Zivilklei dung, der überrascht und vage besorgt dreinblickt, emp fängt uns. Es ist Oberst Bayarbyamba, der Direktor des Zentrums. Hinter ihm kommen eine Frau mittleren Alters in einem weißen Trainingsanzug, Doktor Enkhmaa, und ein junger Polizeiinspektor in blauer Uniform. Die Sonne steht bereits hoch am Himmel. Der Wind bewegt sacht die Zweige des einzigen Baums, der vor dem Haus steht. Es ist Vormittag, aber schon über 35 Grad heiß. Ein Polizeioberst als Direktor eines Heims für verlas sene Kinder ? Ich zögere kurz, bevor ich die kleine Treppe hochsteige. Doch die Eisentür ist offen … Ich höre das Gezwitscher der Kleinen. In jedem anderen Land der Welt hätte mich der Anblick eines Polizisten in blauer, goldgeschmückter Uniform zum Umkehren veranlasst. Ich hätte sofort an eine Maskerade für ausländische Besucher geglaubt. In der Mongolei ist jedoch alles anders. Ja, die staatliche Polizei ist es, die die Jungen und Mädchen in den Heizungstunneln aufstöbert, die sie zwingt, wieder an die Oberfläche zu kommen, die sie in den Toreinfahrten aufliest, die sie hierher bringt … Auch die Polizei ist von dieser Solidarität beseelt, die alle Mongolen vereint. Die staatliche Polizei, die ein Obdach gibt, Duschen, Toiletten, ein Minimum an Kleidung, Nah rung und Versorgung für diese Tunnelkinder, die ohne sie mehrheitlich dem sicheren Untergang entgegengehen wür 153
den. Sie versucht dann, die Eltern ausfindig zu machen oder irgendein Familienmitglied zu finden, dem man ein solches Kind zur Obhut übergeben könnte. Diese Ermitt lungen sind jedoch meistens vergeblich. Die 132 Kinder, Jungen und Mädchen aller Altersstu fen, die hier untergebracht sind, löffeln ihr Mittagessen aus Blechnäpfen. Ein ausgiebiges Essen, gekochtes Schaf fleisch und Kartoffeln. 80 % der Kinder, die hierher kommen, sind verletzt oder krank. Die meisten von ihnen sind »Tunnelkinder«. Bei ihrer Ankunft sind sie fast alle schwer unterernährt. Am häufigsten leiden sie an Haut- und Magenkrankheiten. Das moderne Ulan-Bator wurde vor fünfzig Jahren im Stil der damaligen sowjetischen Architektur errichtet. Ein riesiges, mit der in der Tundra reichlich vorhandenen Kohle betriebenes Werk liefert Strom und Heizwärme für die ganze Stadt. In endlosen unterirdischen Tunneln lau fen die Rohre für diese kollektive Heizung : Sie liefern das heiße Wasser für die Heizkörper in den Wohnungen. In diese Tunnel flüchten ab Ende September jedes Jahr die Ärmsten unter den Armen und vor allem die verlas senen Kinder. Sie tauchen im Mai wieder auf und im Sep tember von Neuem unter. Die städtische Polizei sucht sie und bringt sie, wenn sie sie gefunden hat, in eines die ser Zentren. Ich bin über eine Metallleiter in einen dieser Tunnel hinabgestiegen. Der Boden war bedeckt von Exkrementen. Ich habe dort Kolonien von Ratten gesehen. Der Gestank war unerträglich. 154
Die meisten Kinder sind Opfer häuslicher Gewalt. Im Jahr 2004 waren 47 % der berufstätigen städtischen Bevöl kerung von Arbeitslosigkeit betroffen. Unter diesen Um ständen hat der Wodka verheerende Auswirkungen. Die Verzweiflung ebenfalls. Die Kinder werden verletzt, sexu ell missbraucht und geprügelt. Nachts flüchten sie sich in die Tunnel. Tagsüber wühlen sie in den Mülltonnen. Wie viele sind es in Ulan-Bator ? »Ungefähr 4000«, gibt Oberst Bayarbyamba zur Ant wort. »Mindestens 10 000«, schätzt Prasanne da Silva, ein jun ger, stark amerikanisierter Inder, der die Aktionen der World Vision in der Mongolei leitet. World Vision ist eine regierungsunabhängige amerikanische Organisation pres byterianischer Herkunft, die über ein jährliches Budget von über einer Milliarde Dollar verfügt und zu 59 % aus privaten Spenden finanziert wird. World Vision unterstützt einige der 39 Auffangheime für Straßenkinder, die es in der Hauptstadt gibt. Ich werde eingeladen, mit den Kindern zu Mittag zu essen. Neben mir füttert ein kleines, ungefähr zehnjähri ges Mädchen einen mageren, achtzehn Monate alten Jun gen. Er schluckt kleine Stücke Schaffleisch, die das Mäd chen vorgekaut hat. Er sieht sehr zufrieden drein. Dulgun ist ein vierzehnjähriger Junge. Wegen der Hitze trägt er nur Shorts. Sein Rücken weist Spuren von Schlä gen auf. Er hat blutunterlaufene rote Flecken beiderseits der Wirbelsäule. Ein anderer, noch nicht so alter Junge hat Schorf im 155
ganzen Gesicht. Manche Kinder blicken uns mit Sym pathie an. Andere wieder haben Angst. Aber allmählich kommen sie alle und schütteln uns die Hände. Ein zwölfjähriges Mädchen namens Zaya in einem ge blümten Pyjama war so schwer unterernährt, dass ihr Ge hirn beeinträchtigt wurde. Sie stößt unverständliche kleine Schreie aus. Ihr Blick drückt Schmerz und Irrsinn aus. Will sie sich bewegen, muss sie von einer jungen Kame radin getragen werden. Nach dem Essen stehen die Kinder brav auf und bilden einen Kreis. Sie halten sich an den Händen und singen : »Dank dem Koch !« Die Szene scheint direkt aus einem Stück von Bertolt Brecht zu stammen. Andere Lieder fol gen. Zaya, die nicht aufrecht stehen kann, wird sachte in die Mitte des Kreises gebracht. Ich bitte darum, mich länger mit den Kindern unter halten zu dürfen. Bat Choimpong, der Direktor des Sozial wesens der Stadt, wird übersetzen. Die Geschichten der Kinder klingen banal, es sind die üblichen Berichte von Vernichtung, von Elend und von der Erniedrigung, wie Kinder sie überall auf der Welt er leben. Sondor ist ein siebenjähriger Junge mit großen, sanften braunen Augen. Narben ziehen sich über Unterarme und seine Wangen. Er ist seit zwei Monaten im Zentrum und nunmehr vor den Schlägen geschützt. Tagsüber würde er gern in eine Schule gehen. Seine Eltern seien im Gefäng nis, sagt er. Tuguldur sagt, er sei fünfzehn. Er lebt seit drei Jahren auf der Straße, das heißt in den Tunneln. Seine 156
Eltern haben wegen einer nicht mehr zu bewältigenden Verschuldung ihr ger verkaufen müssen. Auch sie leben in den Tunneln und auf der Straße. Tuguldur weiß nicht, wo sie sich aufhalten. Byamba ist ein schmächtiger Junge mit weißer, fast durchsichtiger Haut, er ist zwölf. Er kommt aus dem Ai mak Umgobi im Süden. Er ist ein Waisenkind. Seine El tern sind gestorben, als er sechs war. Eine Großmutter hat ihn in Ulan-Bator aufgenommen. Kurz darauf ist auch sie gestorben. Byamba ist daraufhin in die Tunnel gegangen und hat dort fünf Jahre lang gelebt, bis zum Mai letzten Jahres. Als ich hinausgehe, klammert er sich an meine Jacke. Er hat nie erfahren, was es heißt, Zärtlichkeit und Geborgenheit in der Familie zu finden. Schinorov ist ein hübsches, trauriges fünfzehnjähriges Mädchen in einem verwaschenen himmelblauen Kleid und weißen Sandalen. Ihre Mutter, von der Verzweiflung und vom Wodka zerrüttet, hat sie im Stich gelassen. Ihr arbeitsloser Vater hat versucht, sie zu vergewaltigen. Sie ist im Februar dieses Jahres in die Tunnel gegangen. Am Dienstag, dem 17. August 2004, sitze ich General major Purev Dash gegenüber, dem Direktor der Regie rungsagentur für Katastrophenbekämpfung, die sich in einem hohen grauen Gebäude in der Straße der Parti sanen Nr. 6 in Ulan-Bator befindet.55 Der Generalmajor stellt stolz seine sowjetischen und mongolischen Orden zur Schau, die an einer dunkelgrünen Uniform befestigt sind. Er trägt eine Brille mit Stahlfassung und hat einen 157
Bürstenhaarschnitt. Er ist mittelgroß, energiegeladen und strahlt diese lächelnde Ironie aus, die man bei den Mon golen so oft antrifft. Er ist promovierter Naturwissenschaftler. Uijin Odkhuu, sein Stellvertreter, ist ebenfalls Generalmajor und diplo mierter Naturwissenschaftler. Er ist klein, behandelt sei nen Chef sehr respektvoll und ist neugierig auf die Besu cher, die von so weit her gekommen sind. Dash zählt mir die Katastrophen auf, die er zu bekämp fen hat. Sein schlimmster Albtraum sind die Steppenbrände, die in den Sommermonaten hunderttausende Hektar vernich ten, aber auch die Waldbrände. 8,3 % der Mongolei sind von der Taiga bedeckt, diesen weiten Nadelwaldflächen, die sich über Sibirien nach Norden erstrecken. Die Taiga ist die größte zusammenhängende Waldzone der Erde. Die Steppen- und Waldbrände werden stark begünstigt durch eine Dürre, die seit Ende der neunziger Jahre zu nimmt. Ende der achtziger Jahre brachten die Nieder schläge im Durchschnitt 200 Millimeter Wasser pro Jahr, aber seit den großen Dürreperioden in den Jahren 1999 und 2003 sind sie viel seltener geworden. Dash hat we der Hubschrauber noch Löschflugzeuge zu seiner Verfü gung, um die Brände zu bekämpfen, die Familien zu eva kuieren und das Vieh zu retten. Seine zweite Sorge, das sind die Seuchen, die Ziegen, Schafe, Kamele, aber auch Menschen befallen. Der größte Feind der Tiere ist die Maul- und Klauenseuche. In den Jahren 2002 und 2003 hat sie hunderttausende Opfer ge 158
fordert. Die Veterinärdienste stehen mit leeren Händen da : ohne Impfstoffe, ohne Parasitenbekämpfungsmittel, ohne Vitamine. Die einzige Lösung : das kranke Vieh schlach ten und verbrennen – und damit den endgültigen Ruin der Nomadenfamilien herbeiführen. Was nun die Seuchen betrifft, die den Menschen befal len, so hat der Generalmajor ständig das drohende Ge spenst der Pest vor Augen. Die Flöhe, die Überträger der Krankheit, nisten sich mit Vorliebe im Fell der Murmel tiere ein. Diese gehören neben den Antilopen und den wilden Eseln zum beliebtesten Wild der Mongolen. Sie liefern Fett, und ihr Fell ist auf den Märkten gefragt. Die Pest zu bekämpfen ist schwierig. Der Generalma jor muss sich damit begnügen, im Rundfunk immer wie der dringende Appelle an die Jäger zu richten : »Lasst das getötete Tier ruhen. Auf seinem erkalteten Körper ster ben die Flöhe von selbst.« Eine weitere Sorge : die aus China kommende SARSEpidemie, die wie ein Damoklesschwert über der Mon golei hängt. Hier kann nur Dr. Robert Hagan, ein fein sinniger und energischer Däne, Vertreter der WHO in der Mongolei, ein wenig Trost bringen. Ihm ist es zu ver danken, dass die Mongolei seit kurzem in das Überwa chungssystem der Epidemie einbezogen ist, das von der Agentur der UNO für den ganzen asiatischen Kontinent entwickelt wurde. Die Schneestürme beginnen, wie gesagt, im Oktober, manchmal schon Ende September. Sie bedrohen die Fa milien und das Vieh. Der Generalmajor würde dringend 159
Kredite benötigen, um Winterunterkünfte für das Vieh bauen zu können. In den acht Wintermonaten sollen die Tiere mit Heu gefüttert werden. Doch seit der Heuschre ckeninvasion am Ende des Jahres 2003 sind hunderttausende Hektar Wiesen vernichtet worden. Die Insekten ha ben das Sommergras in den Steppen gefressen, sodass die Viehzüchter so gut wie kein Heu einfahren konnten. Um die Herden zu retten, müsste man also jetzt tausende Tonnen Heu per Lastwagen aus Sibirien importie ren können … Im Jahr 2003 hat die Direktion der Schweizer Tech nischen Entwicklungskooperation gemeinsam mit der rus sischen Hilfsagentur eine Lastwagenkolonne organisiert und über 3000 Kilometer Nahrung und Futter für einige zehntausend eingeschneite gers herbeigeschafft. Für 2004 fehlt jedoch das Geld. Ich frage : »Was werden Sie tun ?« Der Generalmajor blickt zum Himmel : »Hoffen … hof fen, dass der Winter mild sein wird.« Ein milder Winter ist in der Mongolei ein Winter, in dem die Temperatur nicht unter dreißig Grad minus sinkt. Die Agentur lagert importiertes Korn, um Hungersnöte zu bekämpfen. Aber sie kann kein Wasser speichern. Es mangelt an Installationen und Krediten. Die Trockenheit lässt jedoch die Grundwasservorräte schwinden. Einige Tage nach meinem Besuch bei Generalmajor Purev Dash bin ich weit im Süden in der Region Gobi. Die Stadt Mandalgobi ist 1942 gegründet worden. In einem 160
hässlichen Betonblock im sowjetischen Stil befinden sich die Büros des Gouverneurs Janchovdoporjin Adiya. Dieser füllige und gesellige Mann regiert über den Aimak Dund gobi, ein 76 000 Quadratkilometer großes, von 51 000 No maden bewohntes Gebiet. In seinem Aimak sind 90 % der traditionellen, min destens 50 Meter tiefen Brunnen nunmehr unbenutzbar. Man müsste viel tiefere Brunnen graben, aber es fehlt an Bohrmaschinen und elektrischen Pumpen. Im Sommer kehren die Leute zu den Tümpeln und Bächen zurück. Die Todesfälle infolge von Durchfall werden immer häu figer, vor allem bei den Kleinkindern. Ist die Mongolei ein basket case nach den Kriterien von Henry Kissinger ? Lässt sich das Leid der mongolischen Kinder durch eine mysteriöse »Fatalität« erklären ? Natürlich nicht. Dieses Leid hat einen Namen : die Aus landsschuld. Im Jahr 2004 belief sie sich auf 1,8 Milliarden Dollar. Diese Zahl entspricht fast genau dem Bruttoinlandspro dukt, das heißt der Summe aller Reichtümer, die inner halb eines Jahres in der Mongolei produziert werden. Die Mongolei wird erwürgt. Alle Gefahren, die sie be drohen, alle Katastrophen, die sie erleidet, könnten mit ei ner geeigneten Technologie verhindert oder bekämpft wer den. Diese Technologie gibt es auf den westlichen Märk ten. Aber sie kostet Geld. Und praktisch wird das ganze Geld, über das die Mongolei verfügt, vom Schuldendienst verschluckt.
TEIL III
Äthiopien – Die Erschöpfung
und die Solidarität
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Alem Tsehaye Über die Hochebene von Tigre weht ständig der Wind. Der Himmel ist durchsichtig. Weiße Wolken wandern am Morgen langsam nach Westen auf die Wälder im Sudan zu. Es ist heiß. Die Sonne ist eine graue Scheibe, ihr Licht blendet. Wir sind am Ende der Trockenzeit, in den letz ten Februartagen des Jahres 2004. Tigre liegt zwischen 2000 und 2500 Metern über dem Meer. Soweit das Auge reicht, erstreckt sich ein stau breiches Land, das seit Jahrtausenden von Frauen und Männern mit zarten Gesichtszügen, dunkelbraunen Au gen und schlanken, dunkelhäutigen Körpern bebaut wird. Die Männer sind ausgemergelt und gewohnt, hart zu ar beiten. In der Mitte des 4. Jahrhunderts unserer Zeitrechnung sind aus Alexandria kommende Mönche langsam den Nil flussaufwärts gefahren. Sie haben den ersten Katarakt be zwungen, dann den zweiten, dritten und vierten und sind so bis zum Tana-See und zur Quelle des Stroms gelangt. Auf den Vorbergen von Gondar, im Amhara-Gebiet, und auf den Hochebenen von Tigre haben sie das Evangelium gepredigt. Fast zur gleichen Zeit sind andere Prediger ge kommen, die die südarabischen Sprachen beherrschten, das Geez und das palästinensische Aramäisch. Sie waren konvertierte Juden – Kaufleute und Seefahrer –, die mit 165
den westlichen Küsten des Roten Meeres vertraut waren. In manchen christlichen Gemeinden und Klöstern, die der äthiopischen orthodoxen Kirche der Region Addigrat gehören, kann man Aramäisch sprechen hören und auch Zeremonien miterleben, die aus den alten jüdischen Ge meinden übernommen wurden. Seit dem Fall der Militärdiktatur von Oberst Haile Mengistu, der von seinen russischen Helfershelfern ge stützt wurde, und seit dem Einzug der siegreichen Gue rilleros der TPLF 1 in Addis-Abeba im Mai 1991 ist Äthi opien eine Föderation von neun Regionalstaaten. Jeder Staat hat seine eigene Regierung, sein eigenes Parlament, sein Budget, seine regionalen Gesetze und vor allem seine eigene Bürokratie. Von wenigen Ausnahmen abgesehen, decken sich die Grenzen der Regionalstaaten mit den Grenzen der alten Zivilisationen, Sprachen und Kulturen, die sich seit Jahr tausenden in Abessinien entfaltet haben. Das Staatsgebiet umfasst mehr als eine Million Quadratkilometer. 71 Mil lionen Menschen leben hier. Tigre ist der nördlichste Regionalstaat. Im Osten fallen die Hochebenen steil ab in eine Art gigantischen Graben, der Great African Rift genannt wird. Er zieht sich wie eine braune Schramme praktisch durch ganz Ostafrika, von den südlichen Gestaden des Roten Meeres bis zum Njas sa-See im fernen Malawi. Die Danakil-Senke, die den ganzen Norden von Äthi opien nahe an der Grenze zu Eritrea säumt, ist eine der ödesten Gegenden des Planeten. Sie liegt 100 Meter unter 166
dem Meeresspiegel. Verkohlte Baumstämme, Salzminen, von der Hitze gespaltene Steine, spärliches dürres Gras, da und dort die Lager von Nomaden, tagsüber ein blen dendes Licht, nachts eine beängstigende Finsternis, einige Brunnen, wenige Oasen, zwölf Monate pro Jahr ein glü hend heißer Himmel. Niemals nennenswerte Regenfälle. Durch diese Mondlandschaft zieht das Volk der Afar, sie sind kamelzüchtende Nomaden und bedeutende Salz händler. Gleich am Tag unserer Ankunft begegnen wir auf der großen Straße, die von Mekele auf der Hochebene im Nor den Äthiopiens nach Addigrat führt, zwei Salzkarawanen. Jede zählt zwischen 30 und 50 einhöckrige Kamele, jedes von ihnen trägt ungefähr 100 Kilo Salz, das aus den mine ralisierten Seen von Danakil kommt und in dunkelgraue Platten zersägt wurde. Sie gehen mit wiegendem Schritt hintereinander über tausende Kilometer bis zu den Märk ten von Addis-Abeba und manchmal noch weiter südlich bis ins Tiefland von Kaffa. Junge Afar-Männer mit komplizierten Tätowierungen, lachenden Augen und dürren Körpern laufen pfeifend an der Karawane entlang. Mit einem langen Stock versuchen sie die Kamele an den Rand der Fahrbahn zu drängen. Die Mühe ist vergeblich ! Die großartigen Tiere mit ihrer schweren Last bleiben ungerührt und ignorieren hoch mütig die Afar. Unser Geländewagen muss am Straßen rand halten. Die Kamelkarawane zieht in ihrem Jahrtau sende alten Trott an uns vorbei. Die Region Tigre besteht hauptsächlich aus einer tro 167
ckenen, felsigen und steil abfallenden Hochebene. Ganz im Westen jedoch senkt sich das Hochplateau sanfter zu den Bananenplantagen, den Maisfeldern und den subtro pischen Wäldern und Gärten hinab. Tigre grenzt hier an den Sudan. Der Boden ist verschwenderisch fruchtbar. To maten, Zwiebeln, Sorgho und Yamswurzeln wachsen in Hülle und Fülle. Überall findet man Obstbäume und vor allem Orangenbäume. Die Mangobäume geben Früchte von außergewöhnlicher Qualität. Die Regionalregierung von Mekele versucht die Bauern und deren Familien an zuregen, von der überbevölkerten Hochebene in das Tief land nach Westen mit den subtropischen Plantagen zu zie hen. Nichts erscheint vernünftiger ! Zwei Jahre lang wer den die Behörden dem Einwanderer helfen, den Wald zu roden, zu pflanzen und seine Hütte zu bauen. Während dieser Zeit hat seine Familie so wie vorher das Nutzungs recht an ihrem ursprünglichen Besitz. Ist die Erfahrung im Tiefland nach zwei Jahren positiv, geht der Bauer in das Hochland zurück, um seine Familie zu holen. Scheitert der Versuch der Niederlassung, so kehrt der Bauer endgültig nach Hause zurück, und das Abenteuer ist beendet. Es gibt allerdings einen Haken : Ein uralter Fluch liegt auf den Völkern von Tigre. In den subtropischen west lichen Gebieten wüten die Seuchen. Trotz aller Vorbeuge maßnahmen vonseiten der Behörden dezimieren die Ma laria, die Bilharziose und das Gelbfieber die Bauern. Ein Krankheitserreger namens Trypanosoma ist besonders ge fährlich. Er wird von der Tsetse-Fliege übertragen. Er ni stet sich im Gehirn ein und verursacht den Tod. 168
Doch der Lebenswille der Tigreer ist so stark, dass im mer mehr Familien trotz all dieser extremen Widrigkeiten ihre Steinhäuser verlassen und nach Westen ziehen. Auf der felsigen Hochebene von Zentral-Tigre stehen zahlreiche in den Stein gehauene Felskirchen. Allein im Distrikt Gueralta findet man hundertzwanzig solcher Kir chen. Wir besichtigen eine, die »Abreha und Atsebha« genannt wird oder auch »Debra Negast« (»Kirche der Könige«). Sie ist nach zwei Brüdern benannt, die zu Be ginn des 4. Jahrhunderts gemeinsam über den blühenden und mächtigen kosmopolitischen Staat Aksum geherrscht hatten. Die Landschaft ist unsagbar schön. Am Fuß der roten Sandsteinklippe liegt das ganz aus Steinen errichtete Dorf und dämmert im Schatten riesiger Sykomoren vor sich hin. Bergspitzen mit eigenwilligen Formen verdecken den Blick auf den Horizont. Eine riesige Treppe aus rotem Granit mit verwitterten Stufen führt hinauf zum befe stigten Portal und zu der Höhle, die ins Felsinnere ge schlagen wurde. Unter dem hohen Gewölbe stehen drei Altäre, die den Erzengeln Gabriel und Michael sowie der Jungfrau Maria geweiht sind. Das Gewölbe ruht auf vom Kerzenruß geschwärzten Säulen, die direkt aus dem Fel sen gehauen sind. Alem Tsehaye Adane, eine Kriegswitwe um die fünfzig 2, lebt einige hundert Meter vom Wehrportal entfernt. Ihr Mann, Simon Neguesse, ein junger Kämpfer der Volks front für die Befreiung von Tigre, ist in einem Schützen graben im Westen irgendwann Ende der achtziger Jahre 169
verkohlt, ein russischer Antonow-Bomber hatte Napalm abgeworfen. Die Frau ist mager und hält sich kerzengerade. Sie trägt ein graues Baumwollkleid, Sandalen und einen bunten Stoffgürtel. Dunkelblaue Tätowierungen laufen in zarten Linien über ihre Stirn, die Umrisse ihrer Augen und ihre Handrücken. Sie ist selbstsicher, lacht gern und hat ein re ges, waches Auftreten. Sie empfängt uns im zweiten Hof ihres Steinhauses. Die Felswand rechts von der riesigen Treppe schützt einige Bananenstauden, den Brunnen und den Hühnerstall vor dem ständig wehenden Wind und dem Sand, den er mitwirbelt. Warum im zweiten Hof ? Weil hier das steht, worauf Alem Tsehaye so stolz ist : die Latrine ! Gleich nach unserer Ankunft in Mekele sehr früh am Morgen mit der Fokker der Ethiopian Airlines von AddisAbeba haben uns Abadi Zemu Gebru, der Vizepräsident der Regionalregierung von Tigre, und Teklewoini Asefa, der verantwortliche Direktor der REST (Relief Society of Tigray – Hilfsgesellschaft von Tigre), in die Geländewagen bugsiert. Auf holprigen Pisten sind wir Richtung Osten gefahren, zu den roten Felsklippen von Gueralta. Ich bin im Rahmen einer UNO-Mission hier. Es ist durchaus legitim, dass die Regionalregierung und REST mich zunächst einmal mit vorbildlichen Bürgern zusam menbringen wollen. Und nun bin ich bei Alem Tsehaye Adane. REST wurde 1978, ganz am Anfang des Aufstands, in der Absicht gegründet, sich um die verstümmelten Guerilla 170
kämpfer und um die Versorgung der befreiten Dörfer zu kümmern. Die Organisation musste auch den Transport der Schwerverletzten nach Kassala (im Sudan) und so gar bis nach Port Sudan am Roten Meer organisieren, wo dank Solidaritätsspenden aus Europa schwedische, nor wegische, französische, italienische und Schweizer Ärzte rund um die Uhr von Schrapnellen verletzte, von Sprenggeschossen durchlöcherte und von Napalm verbrannte Körper operierten : die der jungen Kämpfer und Kämp ferinnen der Befreiungsfront. Die Chirurgen behandel ten auch die Frauen und Kinder aus den Dörfern, die von den Antonow-Bombern in Brand gesteckt worden waren. REST ist heute die wichtigste, staatlich geförderte Hilfs gesellschaft in Tigre. Sie hat den Einbau der Latrine im Hof von Alem Tsehaye finanziert. Abadi Zemu Gebru und Teklewoini Asefa sitzen hier im Hof : Sie sind wie durch ein Wunder davongekommen. Sie sind über sechzig und dennoch beide von erstaun licher Geschmeidigkeit und Regheit. Sie zählen zu den wenigen überlebenden Gründern der Befreiungsfront. Sie haben den Dschungel im Sudan erlebt, die lange Periode des Kräftesammelns, dann die endlosen Märsche über die Berge und schließlich die schrecklichen Straßenkämpfe in den Städten der Hochebene. Abadi Zemu Gebru trägt die dicken Brillengläser eines Kurzsichtigen. Ein Kranz von weißen Haaren säumt sei nen kahlen Schädel. Der rechte Ärmel seiner Jacke ist leer. Er flattert in der leichten Brise. Vor zwanzig Jahren hat ihm der Splitter einer russischen Granate die Schulter 171
zerfetzt. Wundbrand drohte. Sein Freund Teldewoini hat mithilfe eines anderen Kameraden ein Messer über dem Holzfeuer geschärft. Er hat die Fleischfetzen weggeschnit ten, die verbleibenden Muskeln und Sehnen durchtrennt, den Knochen sektioniert und den Arm in Schulterhöhe amputiert, Ohne Narkose. Die Bewohner von Tigre bilden nur 7 % der Gesamtbe völkerung Äthiopiens. Sie jedoch waren es, die 1991 den Tyrannen gestürzt haben. Sie dominieren auch heute noch so gut wie alle Machtstrukturen. Wie stellen sie das an? Der ehemalige Generalsekretär der TPLF, Meles Zena oui, ist der Premierminister von Äthopien. In den Regie rungen der neun Regionalstaaten, welche die äthiopische Föderation bilden, fungieren die Tigreer entweder als Mi nister oder häufiger noch als geheime Berater im Hinter grund. Auf Bundesebene hat die TPLF seit 1991 und si cherlich noch für lange Zeit die Schlüsselposten inne : Sie stellt den Premierminister, den Außenminister, den VizePremier, zuständig für die ökonomische Entwicklung, die Kommandanten der wichtigsten Einheiten der Streitkräfte und die Chefs der Sicherheitsdienste. Abadi Zemu Gebru ist ein angenehmer, reger, anspruchs loser Reisegefährte, der auch humorvoll und selbstironisch sein kann. Er ist Marxist, aber auch tief geprägt von der Jahrtausende alten egalitären und antihierarchischen Kul tur der Hochebenen. Er nimmt kein Blatt vor den Mund. »Meles ? Haben Sie ihn getroffen ? … Noch nicht ? Nicht notwendig ! Wir alle hier sind Meles, ich bin auch ein Me les.3« Und er bricht in schallendes Gelächter aus … 172
Ein ganzer Schwarm lachender Kinder und neugieriger Halbwüchsiger mit ernsten, forschenden Blicken füllt den Hof. Ein ganz kleiner Junge in einem zu kurzen Trikot und mit bloßem Hintern wiegt sich stolz in den Armen von Alem Tsehaye. Die Witwe hat sechs Kinder, sie sind zwischen 18 und 25, und drei Enkelkinder, darunter den kleinen fröhlichen Kerl, den sie in den Armen trägt. Ihre Namen (vom Jüngsten bis zum Ältesten) zeugen alle da von, welchen Einfluss die Priester der Kirche Debra Negast, die das Dorf überragt, auf die Familie ausüben : Ge bremariam, Amanuel, Shenun Negesse, Yoseph, Tsiduk, Zasbia, Kushed. Die Latrine ist offensichtlich noch nie verwendet wor den. Sie besteht aus einer mit Löchern versehenen und mit Beton eingefassten Plattform über einer Klärgrube. Sie zeugt als majestätisches Monument davon, dass die Familie der von der REST beschlossenen Entwicklungs strategie anhängt. In dem nie aufhörenden Wind beantwortet Alem Tsehaye bereitwillig unsere Fragen. Ich begreife, warum uns die zwei alten Kämpfer, die zu Mitgliedern des Zen tralkomitees der Front und zu Führungskräften des Regi onalstaates geworden sind, uns zuallererst in diesen Hof unter die riesige Sykomore geführt haben. 2004 gilt als ein Jahr mit »guten Ernten«. Was in Tigre bedeutet, dass von den 4,9 Millionen Einwohnern des Regionalstaates nur 1 Million von der internationalen Ernährungshilfe, die aus dem Hafen Dschibuti eintrifft, abhängig ist. Alem Tsehaye ernährt ihre ganze Familie. Unter den 82 Familien 173
des Dorfes – von denen zwölf in der Verantwortung al lein stehender Frauen sind – ist ihre sicherlich die wohl habendste … wenn man es wagte, dieses Wort auszuspre chen, das hier auf den windigen Hochebenen von Tigre völlig fehl am Platz scheint. Gemessen an den Katastrophen, die Äthiopien seit Jahrhunderten heimsuchen, gilt 2004 also als ein »gutes« Jahr. Insgesamt verdanken nur 7,2 Millionen Menschen im ganzen Land ihr Überleben der internationalen Er nährungshilfe. Dabei liegt Äthiopien bekanntlich in der Zone der Monsune. Und diese Monsune kommen zunehmend un regelmäßiger. Die Hungersnöte häufen sich : Sie folgen im mer rascher aufeinander. 1973 sind fast zwei Millionen Menschen auf den Hoch ebenen verhungert und verdurstet. 1984 belief sich die Zahl der Opfer immer noch auf hunderttausende. Seither wurden die Vorwarnmechanismen verbessert. In der Rue de Lausanne in Genf prognostiziert eine kaum bekannte, aber interessante Organisation die Orkane, die Dürrepe rioden und die Stürme : die Weltmeteorologieorganisa tion (WMO). Ihre Satelliten gehören der UNO. Ihr ist es zu verdanken, dass die Reaktion vor Ort heute wirksamer und schneller ist als 1973 oder 1984. Jedenfalls ist der Beobachter in diesem Februar des Jahres 2004 mit einer absurden Situation konfrontiert. In achtzehn Produktionszonen des Landes ist die Getreide produktion überschüssig. Hunderttausende Tonnen Tef (eine Getreideart), Mais und Weizen verfaulen, weil es an 174
Transportmitteln und geeigneten Straßen mangelt. Über dies ist das Preisgefüge, das weitgehend von der Speku lation der Händler bestimmt wird, völlig pervertiert. Die Produktionskosten für eine Tonne Mais belaufen sich im Durchschnitt auf 70 Dollar. Zu dem Zeitpunkt, an dem ich durch die Region fahre, erhalten die Bauern im Durch schnitt 23 Dollar für eine Tonne. Das Welternährungspro gramm (WFP) finanziert den Transport von einer Tonne Mais vom Hafen Dschibuti bis zum Verteilungsort in Höhe von 140 Dollar pro Tonne. Um die 7,2 Millionen Personen zu ernähren, die hungern und ein ganzes Jahr lang von Ressourcen abgeschnitten sind, wären 900 000 Tonnen erforderlich. Am 15. März 2004 hat das WFP einen dringlichen in ternationalen Appell veröffentlicht und die Staatengemein schaft aufgefordert, 100 Millionen Dollar bereitzustellen, um in Äthiopien selbst 300 000 Tonnen Sorgho, Weizen und Mais aufkaufen zu können. Der Appell ist praktisch ungehört verhallt.4 Zehntau sende Tonnen Sorgho, Mais und Weizen aus Äthiopien sind also weiterhin in der Sonne verrottet, und das nur wenige hundert Kilometer von den Dörfern entfernt, in denen die Hungerleidenden mit dem Tod rangen. Von Norden bis Süden, von Osten bis Westen wird das weite Äthiopien immer wieder von Malaria, Tuberkulose, Typhus und Gelbfieber heimgesucht. Die Tabletten gegen Malaria werden von den »Entwick lungsagenten«, den örtlichen Beamten der Regionalregie 175
rungen, in ungenügender Menge verteilt. Die Tuberku lose ist eine Auswirkung der Unterernährung. Die Ver breitung von Typhus erklärt sich aus der Verschmutzung der Flüsse, aus der Infizierung der Tümpel, an denen so wohl das Vieh seinen Durst stillt als auch diejenigen Men schen, die keine Brunnen haben. Praktisch jeden Hof des Dorfes hat die Malaria heim gesucht. Außer bei Alem. Mit glänzenden Augen sagt sie zu mir : »Ich habe niemanden verloren … kein einziges Kind.« Der Kleine in ihren Armen strampelt fröhlich. Im Februar beginnt die Fastenzeit, auf die das ortho doxe Osterfest folgt. Dieses prächtige Fest ist das wichtigste im Jahreszyklus der Christen in Äthiopien. Die Hälfte der Bevölkerung besteht aus orthodoxen Christen, die an dere aus Muslimen. Die Bauern halten die Fastenzeit ein. Was in einem Gebiet, in dem chronische Unterernährung herrscht, wirklich ein Paradox ist. In den Ortschaften, in denen wir Halt machen, bieten die kleinen Restaurants regelmäßig zwei Menüs an – das übliche (es besteht aus einem Teffladen mit Fleischsauce, Huhn oder Eiern) und das andere, das in fetteren Buchstaben auf die moralische Verpflichtung hinweist, und Fasten-food (Fastenessen) ge nannt wird. Das Fastenessen schließt jedes tierische Pro dukt aus. Fast alle Tigreer, die wir auf den Matten dieser Restaurants trafen, wählten das zweite Menü. Äthiopien lebt nach dem Mondkalender. Im Jahr 2004 dauerte die Fastenzeit 55 Tage vom 16. Februar bis zum 14. April. Während der Fastenzeit werden in bunten Farben be 176
malte – gelbe, grüne, rote – Metalldosen auf Dreifüßen an den Wegkreuzungen aufgestellt. Diese Dosen sind ein Si gnal für die Christen, sollen Besorgnis über ihr ungewisses Seelenheil wecken und sie zu Fastenspenden anregen. Wieviel Birrs 5 spendet Alem ? Sie weigert sich zu ant worten. Doch an ihrem Lächeln kann ich ablesen, dass sie die List der Geistlichen durchschaut hat. 26. Februar 2004 : Am Eingang der Universität von Ad dis-Abeba werden alle Besucher gründlich durchsucht. Wegen der »terroristischen Bedrohung«. Ich kaufe den Ethiopian Herald. Eine Nachricht auf der ersten Seite sticht mir ins Auge. Von diesem Tag an wird das WFP die in den Flüchtlingslagern auf äthiopischem Boden verteilten Tagesrationen um 30 % kürzen. 126 000 Flüchtlinge aus dem Sudan, aus Eritrea und Somalia vegetieren dort vor sich hin. Die neue Tagesration wird sich auf 1500 Kalo rien pro Person belaufen. Das ist eine Ration, die unter halb der Schwelle liegt, die von der UNO als Existenzmi nimum eingestuft wird.6 Es versteht sich von selbst, dass die neuen Normen, die in den Lagern zur Anwendung kommen, bald auf die ge samte von der UNO in Äthiopien durchgeführte Ernäh rungshilfe ausgedehnt werden wird. Wie lässt sich diese brutale Kürzung erklären ? Das WFP hat im Februar 2004 einen neuen Spendenaufruf getätigt : Von den erforderlichen 142 Millionen Dollar konnten nur 37 Millionen aufgebracht werden. Die Antwort der wich tigsten westlichen Staaten : Wir müssen unserer Sicherheits politik gegen den Terrorismus den Vorrang einräumen. 177
Das obsessive Sicherheitsdenken, das durch den »Krieg gegen den Terrorismus« ausgelöst wurde, lenkt die mei sten Mitgliedsstaaten der UNO vom Kampf gegen das Elend ab. Das Geld wird knapp. Mangels finanzieller Mit tel kann die UNO den Hunger in Äthiopien nicht mehr zurückdrängen.
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Die grüne Hungersnot Nahezu alle neun Regionalstaaten Äthiopiens sind eth nisch homogen : Jeweils ein Volk (abgesehen von sehr klei nen Minderheiten) lebt in jedem von ihnen. Ein einziger Staat bildet eine Ausnahme : die SNNPR (Southern Nations, Nationalities and Peoples Region). Sie umfasst fünfundvier zig Ethnien, von denen die fünf größten ungefähr gleich groß sind. Dieser Staat liegt ganz im Süden der Föderation, in den fruchtbaren Gebieten mit subtropischem Klima an den Grenzen zu Kenia und zum Sudan. Er umfasst mehr als 100 000 Quadratkilometer und hat 14 Millionen Einwoh ner. Seine Hauptstadt ist Awassa, eine Wellblechsiedlung mit einigen Betongebäuden. In einem nahen, von weiß blühenden Baumwollfeldern umstandenen See spiegelt sich eine nagelneue, grün gestrichene Moschee, ein Ge schenk der Wahhabiten aus Saudi-Arabien … Es ist schwül. Donnergrollen ist zu vernehmen. Der Ge ruch von gegrilltem Mais hängt in der Luft. Am Straßenrand versuchen Frauen, Säcke mit Holzkohle zu verkaufen. Im Süden ist die Polygamie verbreitet. Im Herzen des Regionalstaats SNNPR, rings um Awassa und den See, erstreckt sich das Land der Sidamos. Die Sida mos, ein Volk von Kaffeebauern, zählen ungefähr 3,5 Mil lionen Seelen. Dieses Land ist erstaunlich fruchtbar. 179
Bjorn Ljungqvist ist ein starrköpfiger Lutheraner. Er ist mittelgroß, massig, hat schalkhafte Augen, viel Hu mor, eine graue Mähne, einen wachen Blick und Unmen gen Energie. Er ist einer dieser Skandinavier, die ihr Le ben dem Kampf gegen die Vernichtung der Kinder ge widmet haben. Seine aus Tansania stammende Frau, von Beruf Ärztin, hat ihm drei Kinder geschenkt. Ljungqvist hat Afrika seit dreißig Jahren praktisch nie mehr verlas sen. Er ist heute nationaler Koordinator der UNICEF für Äthiopien. Mit seinen 53 Jahren hat er eine außerordentliche Er fahrung angesammelt. Doch es ist nutzlos, ihn in eine politische Diskussion zu verwickeln. Er schert sich nicht darum. Auf einem meiner Flüge in einer der zwei Fok ker der Ethiopian Airlines fragte ich ihn inmitten heftiger Turbulenzen : »Wie siehst du die Welt ? Wohin geht Äthi opien ? Woher kommt deine Entschlossenheit ?« Das Flug zeug schwankte beunruhigend, und ich muss gestehen, ich starb fast vor Angst. Bjorn hingegen war ruhig wie ein Fels. Und offenkundig waren ihm meine Fragen ebenso ein Rätsel wie die Angst, die ich empfand. »Meine Mo tivation ? Meine Eltern haben mir in frühester Kindheit beigebracht, was richtig ist und was man nicht dulden darf …. Man muss die Menschen respektieren.« Die Ant wort erschien mir etwas kurz, aber ich fragte nicht wei ter. Plötzlich blickte mir Bjorn in die Augen : »You have to help these kids … don’t you ?« Natürlich, Genosse Bjorn ! Bjorn Ljungqvist war es auch, der im Juni 2003 das Er 180
nährungszentrum Yirga Alem im Distrikt Dale der Region Sidamo einrichtete. An einem schönen Februarmorgen des Jahres 2004 stehe ich vor der vergitterten Tür dieses Zentrums. Im Vorjahr sind mehrere Dutzend dieser Zen tren geschlossen worden. Männer und Frauen sitzen im Staub mit ineinander ver schränkten Beinen, der traditionellen Haltung der Leute im Süden. Die Hitze ist erdrückend. Hunde streunen zwi schen ihnen umher. Jede Frau, jeder Mann trägt in sei nen Armen ein kleines Kind am Rande der Auslöschung. Fliegen machen sich über die müden Augen der bis zum Skelett abgemagerten Kinder her. Die Erwachsenen ver scheuchen sie mit einer matten Handbewegung. Kinder mit Armen und Beinen, die dünn sind wie Streichhölzer. Fiebrige Augen. Manche sind in Lumpen gehüllt. Mitunter dringt ein Röcheln aus diesen Fetzenbündeln. Flamboyants, Akazien und Eukalyptusbäume werfen Schatten auf den glühend heißen Platz. Doktor Endale Negessau ist der Verantwortliche des Zentrums. In regel mäßigen Abständen öffnet Etaferahu Alemayehul, eine schöne, dunkelhäutige Frau, seine Oberkrankenschwester, das Gitter. Eine weitere Familie wird zum Eintritt aufge fordert. In drei großen Zelten hat man Feldbetten aufge stellt und Matten ausgelegt. Marta Shallama, sie ist 30, hat drei schwer unterernährte Kinder und ein gesundes Kind. Sie hocken alle zusammen um ein Bett im ersten Zelt. Ihre Namen : Belynesh Kay emo, Kafita Kayemo, Mamush und Mengheshe. 181
Bis auf das gesunde Kind erhalten sie alle zweimal täg lich eine Schüssel »therapeutische Milch«. Dieses Getränk ist von Bjorn und seinen Kollegen entwickelt worden. Es enthält Proteine, Lipide, Vitamine (A, D, E, C, B1, B2) und Niazin, aber auch einen Cocktail von Mineralsalzen. Die Basis bildet Magermilchpulver. Diese Notnahrung wird in Aluminiumbeuteln transportiert. Sie trägt den wis senschaftlichen Namen »therapeutische Milch F-1000 B-0 Nutriset«. Sie wird mit gekochtem Wasser angesetzt. Mit zwei Litern Wasser erhält man 2,4 Liter »Therapeutische Milch«. Der Inhalt des Beutels muss spätestens drei Stun den nach Öffnung verzehrt werden. Kinder, die am Verhungern sind, wieder ins Leben zu rückzuholen, ist ein komplexer Vorgang : Eine ständige medizinische Überwachung ist unerlässlich. Oft kom men die Kinder mit Abszessen im Mund ins Zentrum, mit schweren Atemkrankheiten oder bereits im Koma. Dann ist die Einnahme über den Mund unmöglich, und man injiziert ihnen zunächst ein Stärkungsmittel auf Vi taminbasis. Sobald sie ins Leben zurückgekehrt sind und nach dem sie das Zentrum verlassen haben, erhalten diese Kin der noch eine Zeit lang medizinische Nahrung. Aber da nach ? Die UNICEF empfiehlt, überall und immer die Kinder zu stillen. Aber im tropischen Tiefland von Sidamo haben die meisten Frauen, die an der Hungersnot leiden, Brü ste, die trocken sind wie Kieselsteine. Sie sind selbst an dauernd schwer unterernährt und außerstande, die Milch 182
zu produzieren, die für die Ernährung ihrer Kinder er forderlich ist. Um den Krankenpflegern und Krankenschwestern, den Sanitätern und den (oft aus Kuba kommenden) Ärzten zu helfen, die aus dem Ernährungszentrum entlassenen Kinder am Leben zu erhalten, haben Bjorn Ljungqvist und seine Kollegen ein Handbuch verfasst. Sein Titel : The Management of Severe, Acute Malnutrition, a Manual for Ethiopia. Es enthält auf 160 Seiten eine Menge Abbil dungen und zahlreiche praktische Ratschläge, wie die Beu tel zu lagern sind, das Gewicht der Babys zu kontrollieren, die häusliche Hygiene zu gewährleisten ist, wie die wich tigsten, durch Unterernährung bedingten Krankheiten zu bekämpfen sind, der Wasserverlust bei Durchfall, Hypo glykämie usw. Dieses Handbuch ist in die wichtigsten lo kalen Sprachen übersetzt worden. Doch seine Verbrei tung stößt auf ein gewichtiges Problem : Nur wenige Müt ter können lesen. Die Familien bleiben im Durchschnitt acht Tage im Zentrum. Die Kinder, die an schweren Krankheiten lei den (Tuberkulose usw.), bleiben natürlich länger. Die drei Zelte entsprechen den drei Phasen der Be handlung. Die Kinder und die Erwachsenen wechseln von einem ins andere und erhalten darin eine Versorgung, die ihnen erlaubt, den Ort am Ende des Zyklus mit einem wie derhergestellten Organismus und Stoffwechsel zu verlas sen. Die von Ljungqvist und seinen Kollegen entwickelte therapeutische Nahrung hat richtiggehende Wunder ge wirkt : Seit Juni 2003 sind in Yirga Alem hunderte Kinder 183
und Erwachsene aufgenommen worden. Nur 10 % von ih nen konnten nicht gerettet werden. Im Zelt Nr. 3 sind die Patienten untergebracht, die kurz vor der Entlassung stehen. Wenn sie das Zentrum verlas sen, erhalten sie Beutel mit therapeutischem Milchpulver, mit denen sie über die ersten Wochen hinwegkommen. Dann gibt ihnen die Dienst habende Krankenschwester letzte Ratschläge. Etaferahu, die Krankenschwester mit dem strahlenden Lächeln, kämpft gegen ein nie endendes Übel : Die Müt ter kommen zu oft mit denselben, erneut schwer unter ernährten Kindern ins Zentrum zurück. Die Kranken schwester fragt dann : »Warum haben Sie den Kindern nicht regelmäßig die Milch gegeben, wie wir es Ihnen ge sagt haben ?« Die Frau antwortet verlegen : »Ich habe die Beutel meinem Mann gegeben.« Sie weiß, dass die Kran kenschwester sie schelten wird. Deshalb fügt sie im sel ben Atemzug hinzu : »Gott wird mir noch andere Kinder schenken … aber ich habe nur einen Mann.« Bjorn ist es auch, der mit einem treffenden Ausdruck die absurde Situation bezeichnet, in der sich Marta Shal lama, ihre Kinder und tausende andere Bauernfamilien in Sidamo befinden. Sie alle sind Opfer der »grünen Hun gersnot«, sagt er. Rings um die Zelte des Ernährungszentrums Yirga Alem zeigt sich eine verschwenderische Natur. Die roten und blauen Blüten der Bougainvilleen leuchten durch das dichte Astwerk der Ignes. Auch die Blätter der Akazien sind leuchtend grün. Nirgends eine Spur von Trockenheit. 184
Der Boden ist rot und fett. Wildes Gras wächst in Men schenhöhe. Die Wegränder sind von blühenden Büschen, Orangenbäumen und Bananenstauden gesäumt. Nur we nige hundert Meter vom Zentrum Yirga Alem entfernt strömt ein Fluss mit dunkelbraunem Wasser. Seine Kraft ist so groß, dass er ganze Erdbrocken und Sträucher mit reißt. Auf den Märkten ringsum – und bis hinauf nach Ziwy und Hosanne viel weiter im Norden – sind die Stände voll von Yamswurzeln, Sorgho, Bohnen, Linsen und Feigen. In der ersten Nacht nach unserer Ankunft sind sogar ein paar Regentropfen auf unsere Zelte gefallen. Warum also die Hungersnot, die an Leib und Seele zeh rende Unterernährung in Sidamo ? Die Antwort lässt sich in wenigen Worten geben : Die Ursache ist der katastrophale und brutale Zusammenbruch des Kaffeepreises auf dem Weltmarkt. Die Region Kaffa, die an die Region Sidamo grenzt, liegt in den subtropischen Gebieten des Südwestens und ist die Wiege des Kaffees. Übrigens hat diese Region den braunen Bohnen den Namen gegeben (außer in Äthio pien, wo der Kaffee buna heißt …). Der Kaffee spielt seit grauer Vorzeit im gesellschaftlichen Leben der abessinischen Völker eine äußerst wichtige Rolle : Die »Kaffeezeremonie« wird in fast allen Häusern abgehal ten. Sie ist in erster Linie ein Empfangs- und Gastfreund schaftsritual. Und außerdem hat sie auch noch die Funk tion eines Exorzismus, sie vertreibt die bösen Geister : Die »Kaffeezeremonie« schützt das Haus vor Missgeschick. 185
Die Hausherrin zerstampft die Bohnen und röstet sie dann auf einem kleinen Metalluntersatz. In wohlhabenden Häusern ist er aus Silber, in den anderen aus Eisen. Er steht auf Füßen über der Glut. Weihrauch wird unter die Glut gemischt. Der Raum füllt sich rasch mit einem an genehmen Duft … Der Kaffee wird dann ein eine irdene Karaffe gegossen. Man lässt ihn dreimal ziehen. Schließ lich wird er in kleinen Tassen serviert, von denen die er ste dem fremden Gast gereicht wird. Die Zeremonie wird feierlich in der Stille durchgeführt, die Gesten sind von diskreter Eleganz. Der Gast muss drei Tassen nacheinander trinken. So will es die Tradition. Wird sie verletzt, kommt Unglück über den Gast und seine Familie, aber auch über das Haus des Gastgebers. Kaffee ist das wichtigste Exportprodukt der Äthiopier. Ne ben Fellen, Leder und verschiedenen Zitrusfrüchten ist er das einzige Gut, an das Äthiopien die Hoffnung auf nen nenswerte Devisen knüpfen kann. Deshalb nennt man ihn hier gern das »braune Gold«. Seit dem Jahr 2000 ist die Si tuation des Kaffees auf den Weltmärkten jedoch katastro phal : Die Einkaufspreise beim Produzenten sind buchstäb lich zusammengebrochen. Im März 2004 haben sie den tiefsten Stand seit hundert Jahren erreicht. Wenn man weiß, dass in Äthiopien mehr als 95 % der Kaffeebohnen von Kleinbauern erzeugt werden, die mit ihren Angehörigen arbeiten, so kann man sich die Konse quenzen vorstellen. Oxfam 7 hat berechnet, dass der Kauf preis von 1 Kilogramm Bohnen innerhalb dreier Jahren 186
(2000 bis 2003) von 3 Dollar auf 86 Cents gesunken ist.8 Der Finanzminister in Addis-Abeba schätzt, dass das Land seit dem Crash 830 Millionen Dollar beim Export verlo ren hat.9 So kam es, dass 2004 eine Mehrheit von Bau ern, die traditionell Kaffee produzieren, auf die Ernte der Bohnen verzichtete, weil der Verkaufspreis die Produk tionskosten nicht deckte. Einige Zahlen : 1990 hatten die Kaffee produzierenden Länder insgesamt für etwa 11 Milliarden Dollar Kaffee bohnen exportiert. Im selben Jahr hatten die Verbraucher der ganzen Welt für ungefähr 30 Milliarden Dollar Kaffee konsumiert. Im Jahr 2004 waren die Exporteinkommen der Kaffeebauern auf 5,5 Milliarden Dollar gesunken. Am anderen Ende der Kette hatten die Verbraucher 70 Milli arden Dollar für ihren Konsum ausgegeben …10 Es gibt auf der Welt mehr als 25 Millionen Kaffeeprodu zenten. Die meisten von ihnen sind kleine oder mittel große Familienbetriebe, die Anbauflächen zwischen einem und fünf Hektar bewirtschaften. 70 % der Weltkaffeepro duktion kommen aus landwirtschaftlichen Betrieben, die unter zehn Hektar groß sind. Im Jahr 2003 haben alle diese Bauern insgesamt ungefähr 119 Millionen Säcke produziert (ein Sack enthält 60 Kilo Bohnen). Der Weltkaffeemarkt ist immer schon durch starke Schwankungen der Erzeugerpreise gekennzeichnet gewe sen. Doch Katastrophen wie diejenige, unter der die Pro duzenten derzeit leiden, sind zum Glück selten. In dem Jahrzehnt zwischen 1980 und 1990 belief sich laut der In 187
ternational Coffee Organization der durchschnittliche Kaf feepreis beim örtlichen Produzenten auf 1,20 Dollar pro Pfund Bohnen. Er ist heute auf unter 50 Cent gesunken. 94 % des Kaffees verlassen die Erzeugerländer in Ge stalt von »grünen Bohnen«, das heißt von noch nicht ge rösteten Bohnen, die dann außerhalb der Erzeugerländer geröstet werden. Der Weltmarkt wird von einer Hand voll transkontinentaler Gesellschaften beherrscht, also von de nen, die Noam Chomsky als »die gigantischen unsterb lichen Personen« bezeichnet. Sie entscheiden tatsächlich über Leben und Tod von Dutzenden Millionen Bauern familien, die von Brasilien bis Vietnam, von Honduras bis Äthiopien über die ganze Erde verstreut sind. An der Spitze dieser »gigantischen unsterblichen Personen« steht der Nahrungsmittelkonzern Nestlé.11 Die Zahl der Herrscher über den Weltmarkt für Kaf fee schrumpft fortwährend. Ein gnadenloser Krieg wütet unter ihnen, und die größten schlucken die kleinen. Im Jahr 2004 heißen die fünf mächtigsten Herrscher : Nestlé, Sara Lee, Procter and Gamble, Tschibo und Kraft (Eigen tum von Philip Morris). Gemeinsam haben sie im ver gangenen Jahr mehr als 44 % der weltweiten Produktion von Rohkaffee gekauft, sämtliche Sorten inbegriffen. Über dies herrschen sie fast vollständig über die Röstung, die Verarbeitung und die Vermarktung des Kaffees. In den europäischen Supermärkten sieht sich der Kon sument einem breit gefächerten Angebot von Marken mit löslichem, gemahlenem und ungemahlenem Kaffee ge genüber. Aber die größten unter ihnen gehören in Wirk 188
lichkeit einer der fünf transkontinentalen Gesellschaften. Maxwell und Jacobs gehören Kraft; Nescafe und Nespresso gehören Nestlé, Procter and Gamble besitzt die Marke Folgers ; Sara Lee die Marke Douwe Egberts. Der Riese Tschibo vertreibt die Marken Tschibo und Eduscho. Und während der Hunger, die Unterernährung, die Amöben und die Tuberkulose die Kinder von Marta Shal lama quälen, explodieren die Umsätze und die Nettoge winne der Herrscher über den Kaffee. Die Profite von Sara Lee sind im Jahr 2000 um 17 % gestiegen (in dem Jahr, in dem die Erzeugerpreise einzustürzen begannen). Die von Nestlé sind um 26 % gestiegen. Für Tschibo war das Jahr 2000 das gewinnreichste seiner ganzen Geschichte : Seine Nettogewinne sind um 47 % nach oben geschnellt. Über dreißig Jahre lang sind die Kaffeepreise von einem International Coffee Agreement (ICA) reguliert worden. Mit seiner Hilfe hofften die Erzeugerländer und die Rie sen der Nahrungsmittelindustrie den Bauern relativ sta bile Preise garantieren zu können. Und das trotz der Spe kulationsmanöver in Chicago, der klimatischen Schwan kungen (reiche Ernten auf diesem Kontinent in einem Jahr, katastrophale im Jahr darauf), der Schäden, die von gewis sen Krankheiten der Sträucher verursacht werden, und so manchen anderen Ursachen, die für die ständigen Preis schwankungen verantwortlich waren. Die einzige Lösung : die künstliche Regulierung dieser Schwankungen. Aber wie stellt man das an? Das ICA legte strenge Exportquoten für die Erzeuger 189
länder fest. Dabei lehnte es sich an die Methode an, die von der Organisation Erdöl exportierender Länder entwi ckelt worden war, der OPEC. Diese Ausfuhrquoten garan tierten eine beschränkte Preisschwankung, zwischen 1,20 und 1,40 Dollar pro Pfund Rohkaffee. 1989 wurde jedoch das ICA von den transkontinen talen Kaffeegesellschaften liquidiert. Aus welchen Grün den ? Oxfam liefert die Antwort. Der Kaffee wird von Bauern produziert, die gewöhn lich arm sind, aber in Ländern wohnen, die von beträcht licher geostrategischer Bedeutung sind. Solange die Bipola rität der planetaren Gesellschaft andauerte – anders ausge drückt : solange einander auf diesem Planeten zwei antago nistische ökonomische und politische Systeme gegenüber standen –, galt es um jeden Preis zu vermeiden, dass Milli onen Familien von Kaffeeanbauern der Verlockung erliegen, kommunistisch zu wählen oder sich dem Kommunismus zuzuwenden. Die Drohung, dass sich Länder wie Brasilien, Kolumbien, Salvador oder Ruanda dem Sowjetblock an schließen könnten, war für die Kosmokraten ein ständiger Albtraum. Und die künstliche Stabilisierung der Erzeu gerpreise durch die komplizierten Mechanismen des ICA sollte diese Drohung abwenden. 1989 sind die westlichen Grenzen des Sowjetreiches zusammengebrochen. Die So wjetunion selbst sollte bald darauf ebenfalls auseinander fallen. Unter diesen Bedingungen war das ICA überflüssig geworden. Seither herrscht auf dem Weltmarkt für Kaffee nur mehr das Recht des Stärkeren. Das heißt das Recht der fünf größten transkontinentalen Gesellschaften. 190
Awassa ist die Hauptstadt von Sidamo. In dieser Stadt ver kauften die Bauern einen Sack mit sechzig Kilo Arabica bohnen für 670 Birrs im Jahr 2000. Im Jahr 2004 war die ser Preis auf 150 Birrs gesunken. Hier in dieser Region lebten 2,8 Millionen Familien aus schließlich vom Kaffee. Und Sidamo war bis zum Jahr 2000 eine florierende Region ; weder die mörderische Dürre von 1973 noch die von 1984 hatten hier gewütet. Doch heute decken die Einkommen aus dem Kaffee nicht mehr – und zwar bei Weitem nicht mehr – die Produktionskosten. Mit tels Handarbeit eine um die andere der – im Rhythmus der Natur reifenden – Kaffeebohnen zu ernten, erfordert eine beträchtliche Geschicklichkeit, Energie und Erfah rung. Heute wird diese Arbeit nicht mehr entlohnt. Die Bauernfamilien, die nichts mehr verdienen, sind nicht in der Lage, auf dem örtlichen Markt die Nahrung (das Öl für die Küche, die Medikamente, Salz, Kleidung usw.) zu kaufen, die sie benötigen, um zu überleben. Die Konsequenzen für die Schulbildung der Kinder sind, wie man sich vorstellen kann, katastrophal, wenn man weiß, dass es eine Familie 20 Birrs kostet, ein Kind für ein Se mester in die Schule zu schicken : Weder die Bücher noch die Schuluniform sind gratis. Und die Schulen werden immer leerer. Diejenigen unter den Bauern, die ein Haus besitzen, verkaufen es und gehen in die Stadt. Dort finden sie so gut wie nie eine regelmäßige und halbwegs bezahlte Ar beit. Und die Prostitution und das Betteln werden bald die wichtigsten Einkommensquellen dieser ruinierten Bau 191
ernfamilien sein. In vielen Fällen werden sie letztlich vom Elend vernichtet werden. Hans Joehr ist der Direktor der Abteilung »Landwirt schaft« bei Nestlé. Mehr als die meisten Leute weiß er um das Elend, das die Kaffeebauern befällt. Er empfindet üb rigens Bedauern darüber. Aber er schreibt dieses Elend »den globalen Kräften des Marktes« zu. Die Spekulationen von Nestlé (und den anderen Nah rungsmittelkonzernen) auf die Preise von Arabica und Robusta ? Joehr hat nie davon gehört. Nein, er beharrt darauf : Es sind die objektiven Kräfte, die ohne unser Zu tun die Märkte bestimmen. Die Menschen haben keinen Anteil daran. Doch Hans Joehr hat Mitgefühl für die Opfer und möchte ihnen helfen. Sein Vorschlag ist einleuchtend : Von den 25 Millionen Kaffee produzierenden Familien, die es heute auf der Welt gibt, müssen mindestens 10 Millionen »bereit sein zu verschwinden«. Es geht darum, das ist wohl klar, den Markt »zu sanieren«. Joehr empfiehlt den überschüssigen Männern und Frauen, zu »verschwinden«. Ja, zu verschwinden.12
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Der Widerstand In Äthiopien ist niemand Grundbesitzer. Traditionell hat man nur ein Nutzungsrecht. Die Mönche in ihren Fe stungen hoch oben auf den Bergen und die weltlichen Priester – die gewöhnlich Familienväter sind und den lan gen Stab mit dem kupfernen Kreuz tragen und den wei ßen Turban – bilden hier keine Ausnahme. Sie bebauen ihr Grundstück unter derselben gnadenlosen Sonne und im selben ständigen Wind wie ihre Pfarrkinder. In manchen Regionen des Landes, insbesondere in Wollo und in Tigre, macht die Regierung heute einen schüchternen Schritt in Richtung einer Privatisierung der landwirtschaftlichen Nutzflächen : Sie organisiert unter dem Druck der Weltbank die »Zertifikation« der Grund stücke, mit anderen Worten die Registrierung der Nutz nießer. Die Weigerung der Regierung, den Privatbesitz ein zuführen, ist von der Geschichte diktiert. Seit grauer Vorzeit und bis zum Sturz des letzten Kaisers an einem Septembermorgen des Jahres 1974 hat Äthiopien unter einem grausamen Feudalregime gelebt. Die Aristokratie, vor allem amharischer Herkunft, war gemeinsam mit den Klöstern und den Bischöfen der beinahe alleinige Eigen tümer des Ackerlandes, der Wälder, der Flüsse und der Weideflächen. 193
Die amharischen Ras (Fürsten), Herren und Äbte be hielten je nach Region von der Ernte der Bauern bis zu zwei Drittel für ihren Handel und ihren persönlichen Verbrauch zurück.13 Diese Abgaben ruinierten die Pro duzenten, mochten sie auch den Feudalklassen die Mittel bereitstellen, eine bewundernswerte literarische, architek tonische und bildnerische Kultur zu entwickeln. Im Kai serreich waren praktisch alle Bauern Pächter. Die Erinnerung an den ländlichen Feudalismus und seine ungerechten Abgaben hat sich tief in das kollektive Gedächtnis gegraben. Die Revolution von 1974, die rasch von einer Militärclique unter der Führung von Oberst Haile Mariam Mengistu konfisziert wurde, berief sich auf den Marxismus und verstaatlichte den gesamten Grund besitz. Die Volksfront für die Befreiung von Tigre, die im Mai 1991 im Norden von Addis-Abeba die letzten mengi stutreuen Regimenter besiegte, hat den kollektiven Grund besitz beibehalten. Belay Ejigu ist Minister für Landwirtschaft. Ein dicker, jovialer Mann mit dröhnender Stimme. Seit über einer Stunde diskutieren wir bereits in aller Ruhe beim rituellen Kaffee über die vielen Probleme, mit denen die Landwirt schaft in Äthiopien zu ringen hat. Zwei Mitarbeiter, Spe zialisten für Agrarfragen, begleiten mich. Als ich das Pro blem des privaten Grundbesitzes anschneide, richtet sich der Minister plötzlich in seinem Lehnsessel auf, schlägt mit der flachen Hand auf den niedrigen Tisch und ruft: »Niemals ! Hören Sie ? Niemals werden wir das Land den 194
Spekulanten überlassen !« Das Argument des Ministers ist stichhaltig : Für Bauern, die ständig am Rande der Hun gersnot leben, wäre die Verlockung groß, ihren Flecken Land an den erstbesten Händler aus Somalia oder Jemen zu verkaufen … 82 % der Äthiopier leben in äußerster Armut.14 50 % der Kinder unter fünf Jahren leiden an Untergewicht (under weight nach den Kriterien der UNICEF). Im Jahr 2003 waren 58 % der Todesfälle bei Kindern unter fünf Jahren auf Unterernährung zurückzuführen. Zwischen 1997 und 2000 stieg die Kindersterblichkeit um 25 %. Die Äthiopier haben den niedrigsten Kalorienverbrauch des gesamten afrikanischen Kontinents : 1750 im Durch schnitt pro Erwachsenem pro Tag. Der Mangel an Jod, Ei sen und Vitamin A hat verheerende Folgen.15 69 % aller Äthiopier haben keinen ständigen Zugang zu sauberem Trinkwasser. Auf dem Land steigt dieser An teil auf 76 %. Ich habe gesehen, wie in Sidamo die Kin der ohne jede Vorsichtsmaßnahme das braune stehende Wasser trinken, in dem die Rinder baden und in das die schwarzen Schweine urinieren. Auf den Hochebenen im Zentrum und im Norden legen Frauen und junge Mäd chen täglich zehn Kilometer oder mehr bis zu einem Bach oder einem Brunnen zurück und schleppen dann die mit Wasser gefüllten Eimer nach Hause.16 Zwei Millionen Äthiopier sind mit dem AIDS-Virus in fiziert, und das ist, bezogen auf die Gesamtbevölkerung, eine der höchsten Raten in der Welt nach Indien und Südafrika. 195
Die durchschnittliche Lebenserwartung bei Männern und Frauen beträgt 45,7 Jahre. Nur 2,9 % der Bevölkerung erreichen das Alter von 65 Jahren. 40,3 % aller Äthiopier über 15 Jahre sind Analphabeten. Nur 12 % der Bevölkerung haben Zugang zu medizinischer VersorgungMit ihrem wiegenden Gang, ihrem schlanken Körper, ihren glutschwarzen Augen sind viele Äthiopierinnen von umwerfender Schönheit. In fast allen Ethnien werden die Mädchen bereits am Beginn der Pubertät verheiratet. Der erste Geschlechtsverkehr findet oft unmittelbar nach dem Einsetzen der ersten Monatsblutung statt. Das sehr junge Mädchen wird im Alter von 12, 14 oder 15 Jahren Mutter. Mit 25 hat sie schon zwischen 8 und 10 Kinder auf die Welt gebracht … Die äthiopische Frau wird dreifach ausgebeutet : im Haus, auf den Feldern und sexuell. Ein zwölfjähriges Mädchen, das zwangsverheiratet wird, wird natürlich nie eine vollständige Schulausbildung erhalten. Sie wird nie eine Adoleszenz erleben, die es ihr gestattet, ungehin dert Freundschaften zu knüpfen, die Welt zu entdecken und eine autonome Persönlichkeit zu entwickeln. Von der Hütte des Vaters, in der sie gemeinsam mit der Mutter und den Schwestern die niedrigsten häuslichen Arbeiten verrichtet, wechselt sie direkt zur Fronarbeit über, die ihr von ihrem Ehemann aufgezwungen wird. Die UNICEF hat eine Untersuchung in den östlichen Regionen durchgeführt, dort, wo die aus Somalia stam menden Clans leben : Die Infibulation verstümmelt dort 196
mehr als 70 % der jungen Mädchen. In anderen Regionen dominiert die Exzision. Das größte und älteste Krankenhaus für Frauen und Kinder, die an Fisteln leiden, wurde vor mehr als dreißig Jahren von einer äthiopischen Ärztin unter Mithilfe bri tischer Frauen aus Addis-Abeba gegründet. Es ist heute vorbildlich für den ganzen Kontinent, in dem Millionen Frauen an diesem Übel leiden. Die Fistel ist ein demütigendes und sehr schmerzhaftes Übel : Aufgrund der Enge der Vagina bei den schwange ren Mädchen zwischen 12 und 14 Jahren reißt bei der Nie derkunft das Fleisch zwischen Vagina und Rektum. Die Ausscheidung von Kot und Urin kann dann nicht mehr kontrolliert werden. Die verheerenden Folgen der Diskriminierung der Frauen in sämtlichen Kulturen Äthiopiens sind auf den Straßen der großen Städte nicht zu übersehen : Laut UNI CEF gibt es 60 000 verlassene Kinder allein in der Haupt stadt. Und die Organisation schätzt die Zahl der Minder jährigen, die im Land umherirren, auf mehr als 300 000. Betteln, AIDS, zahllose Missbräuche und ein früher Tod sind ihr Los. Von überall strömen die Elenden in die Hauptstadt. Ad dis-Abeba ist der Schauplatz aller Abarten des Elends, der zugleich faszinierende Spiegel eines ganzen Landes. Un ermüdlich steigen Tag und Nacht die Prozessionen der Bettler in die Tiefe des Vulkans hinab. Lastwagen, die von weit her kommen, setzen Familien in Lumpen ab. Nie mand kennt auch nur annähernd die Einwohnerzahl der 197
Hauptstadt. Der Bürgermeister nannte im März 2004 die (wahrscheinliche) Zahl von 5 Millionen. Im Jahr 1892 hat sich der Kaiser Menelik II. im Dorf Ad dis-Abeba tief unten im Krater eines erloschenen Vulkans niedergelassen. Bis dahin waren der kaiserliche Hof (aber auch die Königshöfe der verschiedenen im Reich vereinten Ethnien) Wanderhöfe gewesen. Unter den zahlreichen poli tischen, militärischen und ökonomischen Gründen für diese permanente Wanderung war einer besonders zwingend: Da jeder Hof aus tausenden Würdenträgern, Verwandten, Sol daten und Schreibern bestand, wurde das Holz zum Heizen und Kochen bald knapp. Also galt es, weiterzuziehen. Dank seiner ausländischen Berater hatte Menelik II. in Australien eine außerordentlich schnell wachsende Baum sorte entdeckt : den Eukalyptusbaum. Er hatte die Samen importiert. Das Problem der raschen Aufforstung, der Er neuerung des Holzes, das zum Bauen und zum Kochen der Nahrung benötigt wurde, war gelöst. So ist AddisAbeba zur ständigen Hauptstadt geworden. Heute ist Addis-Abeba die letzte Zuflucht derjenigen, die mit dem Tod ringen. Ein Ozean von verrostetem Blech, eine endlose Abfolge von Elendsvierteln überzieht den Grund des Vulkans. Herden spindeldürrer Zebus strei fen auf dem Gelände zwischen den Wellblechhütten und den fröhlich lärmenden Kindern umher. Zahllos sind dort die Bettler, die nicht die geringste Sozialhilfe mehr erhalten. Bis zum Skelett abgemagerte Frauen tragen stark dehydrierte Kinder auf den Armen, Männer in Lumpen, mit ausgemergelten Gesichtern bevöl 198
kern die Bürgersteige der Hauptstadt. An den Verkehrs ampeln stürzen sie sich auf die ausländischen Autos. Diese murmelnde und buntscheckige Menge füllt die drei weit läufigen, mit Eukalyptusbäumen bestandenen Höfe rings um die drei großen Kathedralen, die Treppen, die zu ih nen hinaufführen, und die Zufahrtsstraßen. Weder die Stadtverwaltung noch die Zentralregierung haben die Mittel, irgendetwas zu tun. Nur die Almosen der Passanten werden eine Weile die Agonie des Bett lers mildern. Heißwasserquellen sprudeln inmitten der äthiopischen Hauptstadt aus dem Boden. Sie werden von Rohren auf gefangen, die zu einer öffentlichen Badeanstalt führen. Mit Ausnahme der Händler des mercato (eines riesigen Marktes auf einem Hügel, der seinen italienischen Namen beibehalten hat), der höheren Offiziere, der Beamten und der ausländischen Diplomaten sind alle Einwohner von Addis-Abeba ärmlich gekleidet und gehen barfuß oder in ausgetretenen Sandalen. Viele sind in Lumpen. Unter ernährte, oft invalide oder blinde Greise schleppen sich auf ihren Stock gestützt dahin. Die Ankunft eines öffent lichen Busses gleicht einem Wunder : Das wackelige Ge fährt wird von der Menge, die oft schon stundenlang im Regen gewartet hat, sofort gestürmt. Auf dem Kamm der Berge, die bis zu 3000 Meter hoch den Krater umringen, wachsen Eukalyptusbäume. Wäh rend der Regenzeit ist diese Region der zentralen Hoch ebenen von traumhafter Schönheit : Düstere Wolken zie hen über die Hügel und bilden einen Kontrast zum leuch 199
tenden Glanz der Blumen und zur fetten ockerfarbenen Erde, aus der ein leichter Dunst hochsteigt. Die Luft ist mit den unterschiedlichsten Düften gefüllt. Beim ersten Donnergrollen und bei den ersten Blitzen, die einen be vorstehenden Regenguss ankündigen, flüchten sich die Leute überstürzt und lachend in notdürftige Unterstände, gewöhnlich in eine der zahllosen Bordellkneipen, welche die Straßen säumen. Um 19 Uhr geht der Tag zur Neige. Langsam senkt sich die Dämmerung herab. Im Park der Kathedrale Sankt Ge org erklingt eine Glocke. Die Menge der Bettler gerät in Bewegung und schlägt Wellen wie ein plötzlich vom Wind aufgewühltes Gewässer. Von ihren Kindern begleitet, er heben sich die Bettler rasch und gehen über die monu mentale Treppe auf das Portal zu. Unter den hohen Ge wölben gleiten sie lautlos an den Säulen entlang. Aus tau send Kehlen steigt ein Murmeln empor, das Gemurmel des Gebets. Die Äthiopier, so arm und bedürftig sie auch sein mögen, sind Menschen von großer Würde, von einem Schamgefühl und einer Diskretion, die beeindrucken. Ist die Andacht zu Ende – sie kann je nach Kirche zwei, drei Stunden dauern –, stellt sich eine Reihe von Priestern vor dem Hauptaltar auf. Es sind alte Würdenträger mit dünnen Bärten, sie tra gen Roben aus schwarzer Seide und mit Goldbrokat ge schmückte Schuhe. Man sieht auch junge Diakone mit ein dringlichem Blick. Die Glocke erklingt von Neuem : Die Priester heben das Doppelkreuz der Kopten bis auf Au genhöhe. Sie strecken ihren rechten Arm in Hüfthöhe aus 200
und halten der Menge das Kreuz in einer äußerst würde vollen Geste entgegen. Kein Sterbenswort. Ihre Blicke ver lieren sich oberhalb der Menge im Halbdunkel der Ka thedrale. Einige Kerzen spenden flackerndes Licht. Die Menge zieht vorbei. Einer nach dem andern küsst das Kreuz. Auf der Höhe des letzten Priesters angelangt, legt er den Großteil der spärlichen Münzen, die er während des Tages erbettelt hat, auf ein Silbertablett. Es wird dunkel in der Kathedrale. Die Kerzen sind fast niedergebrannt. Mit schleppenden Schritten ziehen sich die letzten, die ältesten Bettler zurück. Wächter kom men, sie schlagen mit ihren Nagelstöcken auf die Mar morplatten, um die Nachzügler zur Eile anzutreiben. Das schwere Portal des Heiligtums fällt mit einem trockenen Geräusch ins Schloss. Dann wird es für die Nacht verrie gelt. Draußen hat es wieder zu regnen begonnen. Greise, Waisenkinder, ganze Familien lagern sich zur Nachtruhe. Im Schlamm, im Nebel, in der Kälte. Scharen verdreckter Kinder in Lumpen gruppieren sich nahe der Einfriedungs mauer und schlummern sanft ein. Manche werden noch in dieser Nacht sterben. Die Dürre und die anderen Klimakatastrophen, die Ero sion der Böden und ihre Auslaugung sind natürliche Phä nomene. Nicht die Hungersnöte! Warum die Hungers nöte? Die äthiopische Landwirtschaft gehört zu den am wenigsten produktiven der Welt. Zwischen Addis-Abeba und Awassa habe ich sieben Stunden lang keinen einzigen Traktor erblickt. Moderne Technologie ist auf den Hoch ebenen so gut wie nicht vorhanden – und auch im Tief 201
land nicht. Die Pflüge haben oft noch eine Pflugschar aus Holz. Von zwei müden Ochsen gezogen, die sich die Bau ern gegenseitig ausleihen, muss der Pflug fünf oder sechs Mal über den steinigen Boden fahren, um ihn zu wenden und für die Saat aufzubereiten. Düngemittel sind selten. Man müsste sie vom Staat zum Weltmarktpreis kaufen. Nur wenige Bauern haben die Mit tel dafür. Die Böden sind sichtlich mehr und mehr ausge laugt. Jede neue Dürre zerstört die dünne Humusschicht noch ein bisschen mehr … Jean-Claude Esmieu, der energische Leiter der Mission der Europäischen Union in Addis-Abeba, erklärt mir : Die mei sten Familien, die die schreckliche Hungersnot von 1984 er lebten und überlebten, haben bis heute noch immer nicht das soziale, ökonomische Niveau und die Produktionska pazitäten erreicht, die sie vor der Katastrophe hatten. Abgesehen von einigen Militärstraßen in Tigre und der Asphaltachse von Addis-Abeba nach Awassa gibt es so gut wie keine Straßeninfrastruktur. Im nationalen Durch schnitt liegen die Dörfer zehn Kilometer vom nächsten befahrbaren Weg entfernt. In zahlreichen Gebieten ist es schon eine Leistung, überhaupt bis zum nächstgelegenen Markt zu gelangen. Äthiopien ist der Wasserturm Ostafrikas. Abgesehen vom Blauen Nil haben zwölf größere Flüsse dort ihre Quellen. Im Jahr 2003 hatten Belay Ejigu und seine In genieure sogar geplant, 4000 Hektar Land zu bewässern. Bloß ein Viertel davon, also 1000 Hektar, ist ihnen zu 202
bewässern gelungen. Warum ? Weil es an Geld mangelte. Aber, muss man hinzufügen, auch deshalb, weil die Bau ern die Wasserbecken, die Reservoirs und die Kanäle mit Misstrauen betrachteten. Die Tsetse-Fliegen setzen sich dort fest. »Die Kanäle bringen den Tod«, sagte mir ein Bauer aus Addigrat. Kurz, die äthiopische Subsistenzlandwirtschaft ermög licht nur ein prekäres Leben. Nach den Zahlen von JeanClaude Esmieu, der seit dreißig Jahren entschlossen und mit Geschick verschiedene Delegationen der Europäischen Union in Afrika leitet, waren im Jahr 2004 nahezu 50 % der äthiopischen Bauernhöfe nicht lebensfähig. Und trotz all dieser Widrigkeiten ist die äthiopische Ge sellschaft nicht am Boden. Die Entschlossenheit, der Über lebenswille und die Würde, die so viele Bäuerinnen und Bauern, denen ich begegnet bin, unter Beweis stellen, ha ben mich zutiefst beeindruckt. Welches Geheimnis steckt hinter dieser Ausdauer ? Ein dichtes Netz von Vereinen durchzieht die Gesell schaft. Es gibt tausende jeglicher Art : Nachbarschaftsver eine, deren Mitglieder sich zur berühmten Kaffeezere monie zusammenfinden ; wirtschaftliche Beistandsvereine, die berufsständisch organisiert sind ; religiöse Vereine, die einem besonderen (christlichen oder muslimischen) Hei ligen geweiht sind ; Jägervereine beim Stamm der Karos, die eher wie Geheimgesellschaften funktionieren ; Ver eine von Bauern, die gemeinsam einen Brunnen betrei ben ; gemeinnützige Vereine, die dafür sorgen, dass die 203
öffentlichen Dienste (Müllabfuhr zum Beispiel) eines ke bele (eines Stadtviertels) funktionieren, usw. Drei Arten von Vereinen sind ganz besonders wichtig : Man trifft sie so gut wie überall an : idir, iqub und deba. Idir ist ein Bestattungsverein. Im sozialen Leben und in der kollektiven Vorstellungswelt nimmt der Tod eine zentrale Stelle ein. Er wird sehr stark ritualisiert. Die Be stattung ist ein großer Moment im sozialen Leben. Eine Familie, die einen Angehörigen verliert, ist gezwungen, die ganze nahe und ferne Verwandtschaft, die Nachbarn und die Arbeitskollegen des Verstorbenen zur Totenwa che einzuladen, die sieben Tage dauert. Die gleiche Ze remonie mit denselben Gästen findet vierzig Tage später und dann ein Jahr darauf noch einmal statt. Für die trauernde Familie bringt diese massive Anwe senheit Trost und Stärkung. Die Menge ist andächtig und taktvoll. Sie umringt die Hinterbliebenen und spricht leise zu ihnen. Sieben Tage und sieben Nächte lang füllt ein ständiges, gedämpftes Gemurmel den Hof. Doch die Be stattung ist teuer. Zwar sind die christlichen Gräber ge wöhnlich von großer Schlichtheit. Auch die muslimischen. Schwer belasten den Familienhaushalt jedoch die ausgie bigen Trauermahlzeiten, zu denen man die Trostspender einladen muss. Idir fungiert somit als Vorsorgekasse für etwaige Todesfälle. Die Männer und Frauen zahlen von ihrer Jugend an und auch während ihres ganzen berufstä tigen Lebens ein, um in der Lage zu sein, das für die Be zahlung der Bestattungskosten erforderliche Geld zu er halten, wenn ein Verwandter stirbt. 204
Im Jahr 2003 waren die Niederschläge beinahe normal gewesen, und das wirtschaftliche Leben hatte von neuem begonnen. Ich war selbst Zeuge zweier Trauerzeremonien, die Anfang März 2004 in der Region Gueralta abgehalten worden waren. Eine jede versammelte mehrere tausend Personen, und man nahm dabei Abschied von Verstor benen, die in einem Fall seit zehn, im andern seit zwölf Jahren tot und begraben waren. Warum diese Verspätung ? Weil die Jahre zuvor Jahre großer Not und die Beitrags zahlungen nicht in ausreichender Höhe eingegangen wa ren. Die Kassen der idirs waren leer – und die Abschieds zeremonien hatten nicht stattfinden können. Der iqub ist ein Vereinstyp, der die Rolle einer Bank spielt. In den ländlichen Gebieten gibt es keine Bank institute im eigentlichen Sinne (weder Entwicklungsbank noch Landwirtschaftsbank, noch sonst irgendeine Einrich tung für die Bauern), weshalb auf dem Land und in den kebele der Wucher gedeiht. Der iqub ist im Grunde ein Netz von Kleinstkrediten. Man borgt bei ihm eine bescheidene Summe, um zwei, drei Hühner zu kaufen, einen Esel, Saatgut, Ziegel für das Haus … Die europäischen und amerikanischen Experten des UNDP (United Nations Development Program) kom men aus dem Staunen nicht Wann wird das äthiopische Volk endlich ein Recht auf ein bisschen Glück haben ? Solange die Auslandsschuld aufrechterhalten bleibt das gemeinsame Glück eine bittere Illusion.
TEIL IV
Brasilien – Die Wege der Befreiung
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Lula In Brasilien ist eine großartige demokratische, antikapi talistische und friedliche Revolution im Gange. Von ih rem Ausgang hängt nicht nur das Schicksal von 180 Milli onen Menschen ab, sondern das eines ganzen Kontinents. Sie wird auch weitgehend über die Zukunft der demokra tischen und antikapitalistischen Volksbewegung auf der ganzen Welt entscheiden. Wie die meisten Nationen Lateinamerikas leidet auch Brasilien darunter, dass die transkontinentalen Privat gesellschaften das Land mehr und mehr in Beschlag neh men. Seine Auslandsverschuldung von mehr als 240 Mil liarden Dollar entspricht 52 % des Bruttoinlandsprodukts. Mehr als die Hälfte des nationalen Reichtums des Landes (Industrien, Handelsbetriebe, Bergwerke, Ländereien, Stra ßen, Staudämme) gehört den Herren aus dem Norden. Diese Revolution wird in Europa praktisch nicht wahr genommen. Ihr Ausgang ist ungewiss. Ich erinnere mich an die zentrale Szene in Brechts Stück Leben des Galilei. Sie spielt sich am 22. Juni 1633 in Rom ab: An diesem Tag steht Galilei vor dem Tribunal der Inquisition und Kardinal Bel larmin. Gleichzeitig unterhalten sich im Palast des Bot schafters der Republik Florenz sein Schüler Andrea Sarti, der Linsenschleifer Federzoni und seine Tochter Virginia über die Ereignisse. Sie empfinden eine überschwängliche 209
Bewunderung für Galilei, ihren Helden, der in ihren Au gen den Lauf der Geschichte verändert und der Welt das Licht der Wissenschaft bringt. Plötzlich steht Galilei auf der Türschwelle. Er ist müde, halb blind. Der Begeisterung der Anwesenden setzt er den Ausspruch entgegen : »Nein, unglücklich das Land, das Helden nötig hat.« 1 Der Satz leuchtet ein. Dennoch gibt es eine geheim nisvolle Dialektik zwischen herausragenden Persönlich keiten und dem Volk, zwischen bestimmten subjektiven Willenskräften und dem kollektiven Bewusstsein. In man chen Situationen kann diese Dialektik den Gang der Er eignisse beeinflussen. Ohne Luiz Inácio Lula da Silva – seinen ganz persön lichen Werdegang, seine Familiengeschichte, seine persön lichen Leidenserfahrungen, seine Hartnäckigkeit – hätte der derzeitige revolutionäre Prozess in Brasilien nicht die Richtung eingeschlagen, die man heute konstatieren kann. In diesem Kapitel wird deshalb hauptsächlich auf die Stimme und das Schicksal Lulas eingegangen.2 In den südlichen Breiten entladen sich während dieser Sommermonate einige spärliche Gewitter über der Hoch ebene von Goiás. Plötzlich bedeckt sich der Himmel mit einer dicken Schicht dunkler Wolken. Einige Augenblicke später reißt die Decke des Himmels und setzt eine Sintflut frei. Die rote Erde der Wege und Gärten verwandelt sich in einen dicken Schlamm, der das Fortkommen behindert. Doch das Donnern und Blitzen ist von kurzer Dauer. Bald liegt wieder das goldene Nachmittagslicht auf dem Kup ferdach der Kathedrale. Es beleuchtet die Pfützen, von de 210
nen die Esplanade des Planalto, des Präsidentenpalastes, übersät ist, und lässt die prächtigen schwarzen Limousi nen, die über die Avenuen gleiten, aufglänzen. Eine rote Sonne versinkt hinter den Silhouetten aus Be ton und Glas. In Brasilia bricht im Sommer um 19 Uhr die Dunkelheit herein. Im weitläufigen Büro des Präsi denten der Republik, in das rötliche Strahlen durch die Lamellen der Jalousien dringen, dauert die Audienz be reits seit länger als zwei Stunden. Luiz Inácio Lula da Silva erzählt mir von seiner Kindheit und Jugend, die von Ent behrungen und Hunger geprägt waren. Ein stämmiger Körper, glänzende Augen, ein oft iro nischer Blick, der sich aufmerksam auf die Besucher rich tet. Das zerfurchte Gesicht des robusten und geduldigen Nordestino wird von einem grauen Bart teilweise verdeckt. Seine Stimme ist warm und herzlich. Mit seiner verstüm melten linken Hand – ihm fehlt ein Finger – unterstreicht er mit ausladenden Bewegungen das eine oder andere Wort, weil es ihm besonders wichtig erscheint. Entschlos senheit und Zärtlichkeit bestimmen seinen Charakter. Lula ist ein zutiefst sympathischer Mensch. In Brasilien besitzen 2 % der Grundbesitzer 43 % des Acker landes. Viele dieser Ländereien liegen brach oder werden nur unregelmäßig genutzt : Nach Angaben des Nationalen Instituts für Besiedlung und Agrarreform (INCRA) wer den ungefähr 90 Millionen Hektar Ackerland nicht bebaut. Das archaische, aus der Kolonialzeit stammende Latifun dium steht neben dem modernen, mit beträchtlichem Ka 211
pital und wirksamer Mechanisierung ausgestatteten land wirtschaftlichen Betrieb. Viele dieser sehr großen Güter werden von transkontinentalen Privatgesellschaften be wirtschaftet, die oft amerikanischer, japanischer oder eu ropäischer Herkunft sind. Doch während Brasilien heute einer der wichtigsten Exporteure von Getreide (Soja usw.) der Welt ist, sind Dutzende Millionen seiner Einwohner permanent schwer unterernährt. Lula ist 1945 in der kleinen Ortschaft Caetes im Di strikt Garanhus im Staat Pernambuco geboren. Wie Milli onen anderer Familien in den Dürregebieten des Nordeste lebten seine Eltern in einer prekären Subsistenzsituation, bestellten ihren Flecken Land, hausten in einer Hütte und vermieteten, wenn die Zeit der Zuckerrohrernte kam, ihre Arbeitskraft an die Großgrundbesitzer der Ortschaft. Aristide Inácio da Silva und seine Frau Euridice Fer reira de Melo, auch Dona Lindu genannt, bekamen acht Kinder. Lula war das jüngste. In Pernambuco kontrollieren gestern wie heute 27 Fa milien 25 Millionen Hektar roter Erde. Die meisten dieser Familien stammen in direkter Linie von früheren Sklaven händler- und Feudalsippen ab, die ihre Eigentumstitel im 16. und 17. Jahrhundert aus den Händen des Königs von Portugal erhalten hatten. Der Staat verfügt über 80 Mil lionen Hektar Ackerland. Doch die Zuckerrohrplantagen und die enghenos (Zuckermühlen) der Großgrundbesitzer monopolisieren die fruchtbarsten Ländereien. Der grüne Zuckerrohrozean beginnt weniger als 50 Ki 212
lometer von Recife entfernt. Die rote, fette, fruchtbare Erde, auf der das Zuckerrohr wächst, ist ein Fluch für das Volk. Sie umgibt die Dörfer und Kleinstädte des Hinterlandes wie ein eiserner Ring. Denn die Zuckerrohrplantagen ver hindern die der Ernährung dienenden Kulturen. Folglich werden in Pernambuco 85 % der gängigen Nahrungsmit tel importiert. Die Kindersterblichkeit ist eine der höch sten der Welt (und grenzt an die in Haiti).3 Hunderttau sende Kinder sind seit der frühesten Kindheit behindert. Der Proteinmangel blockiert die normale Entwicklung der Gehirnzellen. Die Großgrundbesitzer leben auf großem Fuß, sei es in ihren Palästen in Recife, in ihren traumhaften fazen das oder in ihren Appartements mit Blick aufs Meer in Ipanema und Lebion (Rio de Janeiro) – oder an der Ave nue Foch in Paris. In Brasilien zählt man 4,8 Millionen Landarbeiter »ohne Land«. Viele von ihnen sind auf den Straßen unterwegs, sie bieten ihre Arbeitskraft als Wanderarbeiter an und haben oft keinen festen Wohnsitz. Andere wieder woh nen in Dörfern, in Ortschaften oder am Rande der Groß grundbesitze in Hütten. In diesem Fall haben sie Zugang zu einem Minimum an Sozialdiensten. Insbesondere im Zentrum und im Nordosten Brasili ens trifft man ständig auf die Gestalt des boia frio. An den Wochentagen strömen die Arbeiter ohne Land morgens auf dem staubigen Platz der Ortschaft zusammen. Die fei tores, die Vorarbeiter der Großgrundbesitzer, kommen und wählen diejenigen unter ihnen aus, die für einen Tag oder 213
eine Woche für eine bestimmte Arbeit auf einem Besitz der Region angeheuert werden. Bevor der boia frio seine Hütte im Morgengrauen verlässt, um sich auf den Platz zu begeben, auf dem rekrutiert wird, füllt ihm seine Frau ei nen Blechbehälter mit schwarzen Bohnen, Reis und einigen Kartoffeln. Wenn er vom feitor angeheuert wird, muss der Tagelöhner wie ein »Ochse« (boia) arbeiten. Wird er nicht rekrutiert, verbringt er seinen Tag damit, im Schatten des Sequoiabaums zu warten, zu warten und wieder zu war ten … In beiden Fällen wird er »kalt« (frio) essen. Lulas Vater war ein boia frio. Lula war fünf, als sein Vater, von der Verzweiflung auf gerieben, seine Familie verließ. Er ging nach Santos, dem großen Atlantikhafen im Staat São Paulo. Ein Nachbar, der ein Radio besaß, hatte ihm gesagt, dass die Hafenbe hörden Schauerleute brauchten, um die Kaffeesäcke auf die Schiffe zu schaffen, und dass sie versprachen, regel mäßige Löhne zu zahlen. Das Latifundium ist ein gefräßiges Tier. 1952 war Lula ein stämmiger kleiner, siebenjähriger Junge mit lockigem schwarzen Haar, der düster dreinblickte. Die pistoleiros eines Großgrundbesitzers zwangen Dona Lindu, ihre Hütte und ihren Flecken Erde mit den Maniokpflanzen und den Bananenstauden zu verkaufen. Der Preis ? 100 Reais, heute ungefähr 50 Euro. Dona Lindu tat, was vor ihr hunderttausende Mütter aus dem Nordeste in den zwei letzten Jahrhunderten getan hatten : Sie brach mit ihren Kindern in den Süden auf, um ihren Mann zu suchen. Man nennt sie pau de ara, die in Lumpen gehüllten 214
Menschen, die gänzlich mittellos reisen, als einzigen Reich tum eine Feldflasche und ein paar Maniokfladen mitfüh ren und sich an der Ladung der Lastwagen festklammern, die Richtung Süden fahren. Die Reise aus dem Landesinneren von Pernambuco bis zur Küste von São Paulo dauert dreizehn Tage. Pau de ara heißt »Papageikrallen«. Die Reisenden krallen sich wie Papageien an Säcke mit raffiniertem Zucker oder an die Stämme von tropischen Bäumen, die auf der Ladeflä che gestapelt sind. Was den Fahrpreis betrifft, so begnü gen sich die Lastwagenfahrer gewöhnlich mit einer oder mehreren Flaschen cachaça oder einer Hand voll Reais. Wenn nachtsüber Halt gemacht wird, schlafen die pau de-ara-Passagiere in Decken gehüllt unweit des Lasters auf dem Boden. Nachdem sie in der baixada von Santos angekommen waren, machten sich Lula und sein ältester Bruder José Ferreira da Silva auf die Suche nach ihrem Vater. Sie wan derten durch die Elendsviertel und auf den Kais herum und befragten die Hafenarbeiter. Schließlich machten sie die väterlichen Wohnung ausfindig : Eine junge Frau mit ihren zwei kleinen Kindern empfing sie. Aristide Inácio da Silva hatte einen Schlussstrich gezogen und eine neue Familie gegründet. Er lehnte von da an jeden Kontakt mit Lula, Dona Lindu und den anderen Mitgliedern sei ner früheren Familie ab. Frei Betto schreibt in seiner Biographie über Lula : »Lula wird nie wieder und mit niemandem von dieser Wunde sprechen.«4 215
1956 ziehen Dona Lindu und ihre Kinder in eine dü stere Zweizimmerwohnung hinter einer Bar in einem dre ckigen Viertel von São Paulo. Die Säufer und die Mieter teilen sich die einzige Toilette. Lula erzählt : »Ich war ein glückliches Kind. Meine Mut ter liebte mich. Sie bedeutete alles für mich. Wie sie es geschafft hat, uns zu ernähren und für unser Überleben zu sorgen, weiß ich nicht !« 5 Dona Lindu arbeitete damals Tag und Nacht als Schnei derin. Nur zwei Erinnerungen zeugen von der sozialen De mütigung, die der junge Lula erlitten hat. Hier die erste : »Wir hatten keine Stühle zu Hause für die Besucher.« Und die zweite : »Als ich ungefähr 14 war, hat mir ein Freund meine erste Kinokarte geschenkt. Aber man ließ mich nicht hinein. Ich war nicht gut genug gekleidet.« 6 Das Elend ist allgegenwärtig. Zwei seiner Schwestern sterben an harmlosen Infektionen, weil sie durch die chro nische Unterernährung so geschwächt sind. Mit 12 verdient Lula seinen ersten Lohn in einer Reini gung. Er muss die Kleider waschen, bügeln und ins Haus liefern. Später arbeitet er als Laufjunge in einem Büro im Stadtzentrum. Als er 14 ist, ereignet sich das Wunder. Dank seines älteren Bruders José Francisco, der als Hilfs arbeiter in einer Fabrik in São Bernardo do Campo, ei ner Industriestadt im Staat São Paulo, beschäftigt ist, be kommt Lula eine Lehrstelle in einem Hüttenwerk. Er ar beitet von 7 Uhr morgens bis 19 Uhr abends. Jeden Tag. Außer am Sonntag. 216
1964, im Alter von 19 Jahren, wird er Dreher in den In dustria-Villares-Werken in São Bernardo do Campo. Eines Tages, als er einen Kollegen an einer Maschine vertritt, die Aluminiumfolien schneidet, verstellt sich die Maschine : Lula verliert den kleinen Finger der linken Hand. Es ist die Zeit der Militärdiktatur.7 Diese steht voll und ganz im Dienst der großen ausländischen multinationalen Konzerne und der einheimischen Finanz- und Großgrund besitzeroligarchie. Die Generäle unterdrücken brutal sämt liche Lohnforderungen. Das Elend der unteren Schichten verschärft sich. Wilde Streiks lösen einander ab. Sie haben keine solide politische Führung, da praktisch alle gewerkschaftlichen und demokratischen Organisationen von der Geheimpo lizei zerschlagen worden sind. Lula nimmt an den fried lichen Widerstandsaktionen und an den Streiks teil. Sein außerordentliches Organisationstalent zeigt sich in dieser Zeit. Seine scharfe Intelligenz und seine außerge wöhnliche Vitalität machen ihn zum geborenen Anführer der Metallarbeiter von Industria Villares und schließlich aller Fabriken von São Bernardo do Campo. Von einem tiefen Sinn für Gerechtigkeit angetrieben, steht Lula bei den Kämpfen immer in der vordersten Front. Die Unternehmer reagieren mit der Aussperrung. Lula ist bald ohne Einkommen und lebt in schlimmster Ar mut. Im Laufe dieses Lebensabschnitts kommt es wieder zu einer persönlichen Tragödie. Frei Betto gegenüber hat er über dieses Drama nur wenige Worte verloren und ist nie wieder darauf zurückgekommen. 217
Lula hat damals eine junge Ehefrau. Sie ist im ach ten Monat schwanger mit ihrem ersten Kind. Eine In fektion befällt sie. Das Fieber steigt gefährlich an. Sie lei det entsetzlich und verbringt eine ganze Nacht im Fie berwahn. Mithilfe eines Genossen aus der geheimen Ge werkschaft bringt Lula sie im Morgengrauen ins öffent liche Spital von São Bernardo do Campo. Der Dienst ha bende Arzt verlangt die Hinterlegung einer Geldsumme. Weder Lula noch sein Genosse haben den geringsten Hel ler. Der Arzt verweigert die Aufnahme. Die Frau und das Kind, mit dem sie schwanger ist, sterben auf einem Gang des Krankenhauses. In dieser Zeit schützt der Erzbischof von São Paulo, Kardinal Paulo Evaristo Arns, wirksam die Arbeiterprie ster und die Gewerkschaftler. Arns hat eine Bewegung ge gründet, die auf Lula und seine Genossen entscheidenden Einfluss gewinnen wird : die Pastoral Operaria. Diese Insti tution kümmert sich um die Alphabetisierung, die geistige und geistliche Bildung der Arbeiter, vor allem der pau de ara, dieser Einwanderer aus dem Nordeste, die sich in die Industriezonen von São Paulo geflüchtet haben. Am Nachmittag des 13. März 1979 sind im Stadion Vila Eu clides von São Bernardo do Campo mehr als 80 000 strei kende Metallarbeiter versammelt. Nach den Dekreten, die unter der Diktatur in Kraft sind, ist dieser Streik illegal. Die Streikenden lauschen den Reden ihrer Anführer, un ter denen sich auch ein junger, bärtiger Mann von 24 Jah ren befindet, Luiz Inácio Lula da Silva. Sie rechnen damit, 218
dass jeden Augenblick die Stoßtrupps der Bundespolizei hereinstürmen könnten, um ihre Anführer zu verhaften. Ein feingliedriger, kahlköpfiger Mann in einer wei ßen Soutane besteigt den Lastwagen, dessen Ladefläche als Rednertribüne dient. Dom Claudio Hummes, der Bi schof von São Bernardo, sagt mit sanfter Stimme (seine Worte werden von einer Reihe nach der anderen bis ans Ende des riesigen Stadions wiederholt) : »Die Kirche un terstützt den Streik, weil sie ihn für gerecht und friedlich hält. Sie hofft, dass ihr alle einig bleibt hinter euren frei gewählten Anführern … Ich bin nicht hier, um euch zu sagen, was die Arbeiter beschließen sollen, sondern um die Werte des Evangeliums zu unterstützen, die ihr ver teidigt … Mit meiner Anwesenheit möchte ich auch ver hindern, dass eure Familien unter den negativen Folgen des Streiks zu leiden haben.« 8 Da sich die Diktatur nachdrücklich auf die katholische Lehre berief, war es natürlich schwer für sie, diesen Streik zu kriminalisieren. Im Januar 1980 begegnet Lula auf einer geheimen Ver sammlung von Pastoral Operaria einem außergewöhn lichen Menschen : Carlo Alberto Libano Christo, inner halb der Kirche Frei Betto genannt. Der 1944 in Belo Ho rizonte geborene Frei Betto ist Dominikanerpriester und einer der wichtigsten Befreiungstheologen Lateinameri kas. Er ist von zarter Statur, trägt dicke Brillengläser, durch die schalkhafte Augen blitzen, besitzt einen sarkastischen Humor und eine eiserne Willenskraft. Frei Betto ist aus 219
derselben Generation wie Lula. Die zwei Männer werden schon bei ihrer ersten Begegnung zu Freunden. Frei Betto kam damals gerade aus dem Gefängnis. Für die Volksbewegung, aus der Lula stammt, ist er eine le bende Legende. Um sie zu begreifen, muss kurz die be wegte Geschichte Brasiliens im letzten Viertel des 20. Jahr hunderts in Erinnerung gerufen werden. Zur Zeit der Militärdiktatur residierten die Folter knechte des Luftwaffengeheimdiensts in Rio de Janeiro in den Flugzeugschuppen der Luftwaffenbasis Santos-Du mont im Stadtzentrum. Jene der Marine folterten ihre Opfer im Kellergeschoss des Führungsstabs der Marine, einem großen weißen, achtstöckigen Gebäude unweit der Praça Quinze und der Hörsäle der Universität Candido Mendes, in der ich damals gelehrt habe. Jede Nacht durchstreiften zivile Kommandos der Ar mee mit Namenslisten von Verdächtigen Flamengo, Bo tafogo, Copacabana und die endlosen, elenden Vorstädte der Zona norte, wo sich die Pfahlhütten der favelas und die Arbeiterviertel erstrecken. Von der Amazonasmündung bis zur Grenze nach Uru guay wurde Widerstand geleistet gegen die Diktatur. Die meisten Studenten, Priester, Professoren und Gewerk schaftler, die sich ihm anschlossen – Männer und Frauen –, kämpften in zwei verschiedenen Organisationen : in der »Aktion für die nationale Befreiung«, die von Carlos Ma righela 9, einem großartigen Mulatten von unbezähmbarem Mut, geleitet wurde, und in der Var-Palmarès (Vanguar dia Revolucionaria-Palmarès).10 Die beiden Organisationen 220
führten die Stadtguerilla, vor allem im Süden, wo sie in den Menschenmassen der Megalopolen von São Paulo, Belo Horizonte, Porto Alegre und Rio de Janeiro unter tauchten. Sie erlitten schwere Verluste. 1969 war es der Geheimpolizei bereits gelungen, die »Aktion für nationale Befreiung« in São Paulo zu infil trieren. Unter der Folter hatte ein junger Mann, Mitglied der Aktion, Ort und Zeitpunkt des mit Marighela ver einbarten Treffens verraten. Am Abend des 4. November standen achtzig Agenten des DOPS (des Geheimdiensts der Bundespolizei) in einem Viertel am Stadtrand mit den Maschinenpistolen im Anschlag im Hinterhalt. Car los Marighela und seine zwei Stellvertreter wurden auf dem Bürgersteig erschossen. Vier Dominikanerpriester hatten dem Netz angehört, das die kämpfenden Truppen Marighelas im Stadtgebiet von São Paulo unterstützte : Tito, Lorendo, Yvo und Betto. Am Tag nach dem Tod Marighelas wurde das Haus der Dominikanerpater im Viertel Perdice in São Paulo von den Agenten des DOPS gestürmt. Die vier Priester wur den verhaftet, grausam gefoltert und zu langen Haftstra fen verurteilt. Titos Schicksal war ganz besonders schmerzlich. Kurz nach der Verhaftung der Dominikaner entführten Gueril lakämpfer in Rio de Janeiro den Botschafter der Schweiz. Sie handelten seine Befreiung gegen die einer gewissen An zahl politischer Gefangener, darunter Tito, aus. Tito und die anderen Häftlinge auf der Liste wurden nach Kuba gebracht. Von dort kam Tito in das Haus der Dominika 221
ner in Paris. Dort wurde ihm psychologischer Beistand zuteil, aber er konnte die Schreckensszenen nie verges sen, die er in der Haftanstalt Tiradentes in São Paulo er lebt hatte. Albträume suchten ihn heim. Er verließ Paris und ging nach Lyon. Von seinen Erinnerungen gequält, nahm er sich das Leben 11. Frei Betto sitzt heute im Planalto-Palast in Brasilia in einem Büro direkt neben dem des Staatschefs. Was für ein Paradox ! Der Präsident des Staates, der mehr als die Hälfte des lateinamerikanischen Kontinents bedeckt und über die elftmächtigste Wirtschaft des Planeten ver fügt, fühlt sich keiner eindeutigen politischen Tradition verpflichtet ! Auf meine Frage lacht Lula schallend : »Meine politische Herkunft? Ich erinnere mich nicht daran. Ich bete gern. Ich lese gern, was der heilige Franz von Assisi schreibt … Bevor ich esse, mache ich das Kreuzzeichen. Ich war zu oft hungrig, wissen Sie … Am 1. Mai versäume ich nie die Missa do Trabalhador in der Kirche Matriz in São Ber nardo do Campo … Es gefällt mir, wenn ich sehe, wie der Priester den Kelch und die Hostie über der Versammlung erhebt und sagt : ›… dieser Wein und dieses Brot, Früchte der Mühe und der Arbeit der Menschen‹ … Was die po litischen Theorien anbelangt, da müssen Sie Marco Au relio fragen !« Lula blickt auf seinen Berater für internationale Ange legenheiten, der uns gegenüber im Lehnstuhl sitzt, und fügt sarkastisch hinzu : »Unsere brillanten Intellektuellen 222
kennen alle diese Theorien unendlich viel besser als ich !« Marco Aurelio, der kundige Marxist und ehemalige Pro fessor der Universität Vincennes in Paris, hält sich vor sichtig bedeckt … Warum die Gründung der Partei der Arbeiter Anfang der achtziger Jahre ? Lula hat eine überraschende Ant wort parat : »Weil in unserer ganzen Geschichte die Ar beiter niemals für die Arbeiter gestimmt hatten … In den Köpfen der Bauern und Arbeiter lähmen uralte Vorur teile jede selbstständige gemeinsame Aktion.« In einem im Jahr 2002 erschienenen Buch erklärt Lula : »… os pre conceitos de classe embutidos nos carações et mentes dos proprios trabalhadores, induzido a não acreditar en sua ca pacidade de se assumir como sujeito historico« (»… Klas senvorurteile, die in den Herzen und Köpfen der Arbei ter selbst nisten, ließen uns an unserer Fähigkeit zweifeln, uns als historische Subjekte zu verhalten«).12 Die Menschen der beherrschten Klassen bilden über 80 % der brasilianischen Bevölkerung. Doch sie haben Jahrhunderte lang die Vorurteile verinnerlicht, welche die herrschenden Klassen über sie ausgesprochen hatten : Sie haben aufrichtig an ihre eigene Unfähigkeit geglaubt, sich selbst zu regieren. Diese Zeit ist heute vorüber : Am 27. Oktober 2002 ist Luiz Inácio Lula da Silva mit mehr als 52 Millionen Stimmen, der höchsten Stimmenanzahl, die je ein brasi lianischer Präsident erhalten hat 13, zum Präsidenten der Bundesrepublik Brasilien gewählt worden. Die PT ist keine Partei, sondern eine Front. Sie setzt 223
sich zusammen aus sozialen Bewegungen, intellektuellen Zirkeln, Gewerkschaften, Basisorganisationen aller Art – Frauengruppen, regionalen Vereinen, religiösen Bewe gungen usw. Ein bemerkenswerter Stratege wacht darü ber, dass der interne Dialog demokratisch korrekt funk tioniert : der Ex-Kommandant der Guerilla, José Dirceú … Im Jahr 2004 wurde José Dirceú auch noch Ministro da Casa Civil, was im brasilianischen System etwa dem Amt eines Premierministers in Frankreich entspricht. Er ist ein legendärer Widerstandskämpfer, der von der po litischen Polizei verhaftet und dann gegen den von der Guerilla entführten Botschafter der Vereinigten Staaten in Brasilien ausgetauscht wurde. In Kuba unterzog er sich einer Gesichtsoperation. Mit einer neuen Identität und einem neuen Gesicht ist er nach Brasilien zurückgekehrt, um im Staat São Paulo den bewaffneten Kampf wieder aufzunehmen … Alle wichtigen Bewegungen, die aus der Zivilgesellschaft hervorgegangen sind, aus dem Widerstand gegen die Dik tatur und die neoliberalen und korrupten Regimes, die nach ihr kamen, erkennen sich in der PT wieder : die CUT (Gewerkschaftszentrale), die MST (Bewegung der Bauern ohne Land), die ANAMPOS (Nationale Gliederung der Volksbewegungen) und zahlreiche andere Bewegungen, die zusammen Dutzende Millionen Anhänger zählen. Die CUT allein vereint über 20 Millionen Arbeiter und An gestellte. Aus Lula spricht der typische Realismus des Nordestino: 224
»Wir sind an der Regierung, nicht an der Macht«, sagt er zu mir. »Um die sozialen Strukturen eines Landes zu verändern, sind weder ein Präsident noch ein Parlament ausreichend. Dazu braucht es das Volk.« Will sagen : Der Sieg über die einheimische Oligarchie und die auslän dischen Vampire hängt von der Mobilisierung und der Entschlossenheit der sozialen und demokratischen Volks bewegungen ab. Luiz Inácio Lula da Silva ist dem Tod entkommen. In der Nacht des 18. April 1980 war er in Begleitung von Airton Soares in das Spital Assuncia von São Ber nardo gefahren, um zwei Genossen zu besuchen, die bei einem Angriff der Polizei auf ein Gewerkschaftsbüro ver letzt worden waren. Lula wusste, dass er unter polizeilicher Überwachung stand, und war darauf gefasst, von einem Tag auf den an deren verhaftet zu werden. Als Airton ihn um halb drei Uhr früh nach Hause begleitete, legte er ihm nahe, er solle in den Kofferraum seines alten Alfa Romeo klettern und sich in ein Versteck im Landesinneren des Staates São Paulo bringen lassen. Lula lehnte ab und ging nach Hause. In dem kleinen zweistöckigen Haus, in dem er mit seiner zweiten Ehefrau Marisa und ihren zwei minderjährigen Söhnen wohnte, schliefen in dieser Nacht Frei Betto und der Gewerkschaf ter Geraldo Siguera auf dem Teppich im Wohnzimmer. Frei Betto erzählt : »Ich hörte den typischen Lärm der Polizeiwagen, die unversehens vor dem Haus bremsten 225
[…]. Die Polizisten riefen den Namen Lulas. Ich lief die Treppe zum ersten Stock hoch und klopfte an die Schlaf zimmertür : ›Lula, die Kerle sind da !‹ Draußen riefen die Polizisten : ›Senhor Luiz Inácio ! Senhor Luiz Inácio ! Lei de Segurança Nacional!‹ Lula fuhr aus dem Schlaf hoch, öffnete die Tür zu sei nem Zimmer und sagte mir, ich solle mich nicht um die Rufe der Polizisten kümmern. Dona Marisa hingegen drängte darauf, dass er aufstand und sich ankleidete. Ich ging hinunter. Durch das Fenster im Erdgeschoss sah ich sechs Männer in Zivil mit Maschinenpistolen. Sie stan den vor der Tür. Ich ging wieder hoch und sagte zu Lula : ›Geh runter und sag ihnen, sie sollen dir ihre Polizeiaus weise zeigen.‹ Lula ging hinunter und öffnete die Tür. Die Polizisten zeigten ihre Ausweise. Lula verabschiedete sich von seiner Frau und seinen Freunden. Beim Hinausgehen sagte er : ›Olhem, cabeça fria … Hört, bewahrt einen küh len Kopf, kümmert euch um meine Familie. Hauptsache ist es, diesen Kampf bis zum Ende zu kämpfen.‹ Dann trat er hinaus.«14 Im Laufe derselben Nacht wurden im gesamten Indus triegürtel von São Paulo hunderte Gewerkschafter, Männer und Frauen, verhaftet. Doch die Polizisten begingen ei nen großen Fehler : Sie verhafteten weder Betto noch Ger aldo. Sie kappten auch nicht die Telefonleitung im Haus. Kaum waren die Wagen verschwunden, verständigten die zwei Freunde Kardinal Arns und Bischof Hummes, die wiederum die ausländische Presse informierten. Amnesty International wählte Lula zum Gefangenen des Monats. 226
Und im Mai musste die Diktatur nachgeben : Lula wurde befreit.15 Als Lula nach Hause kam, öffnete er als Erstes die zwei Vogelkäfige, die im Wohnzimmer hingen. Mit großer Be friedigung sah er zu, wie die Kanarienvögel durch das Fenster davonflogen.16 Am Abend des 4. Februar 2004 komme ich auf diese Ereignisse zurück, während ich in dem riesigen Büro im Planalto dem Präsidenten gegenübersitze. »Sie sind in der Nacht gekommen, um mich zu holen«, erzählt mir der Präsident. »Sie«, das waren die Männer von Kommissar Romeu Tuma, einem der gefürchtetsten Schergen der Mi litärdiktatur. »Wie erleichtert ich war«, fügt er lächelnd hinzu. Ich begreife nicht : Hatten die politischen Gefan genen nicht Folter und schlimmste Demütigungen zu er warten ? »Doch, doch, ich war erleichtert«, beharrt Lula, »ich glaubte nicht, dass sie mich verhaften würden ; ich war überzeugt, ich würde von den Todesschwadronen totge schlagen werden wie so viele unserer Genossen.«
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Programa Fome zero Als Lula am 1. Januar 2003 in den Planalto-Palast einzog, war die soziale und ökonomische Situation des brasilia nischen Volkes katastrophal : Nur 53 Millionen Menschen lebten über dem Existenzminimum. 80 Millionen waren außerstande, sich täglich wenigstens 1900 Kalorien zu ver schaffen, laut WHO die Mindestnahrungszufuhr. 119 Mil lionen fristeten ihr Leben mit weniger als 100 Dollar pro Monat. Neben Südafrika ist Brasilien heute noch das Land der Erde, in dem die Ungleichheit am größten ist.17 In den Elendsvierteln drängen sich die Opfer der Land flucht, die aus einer geradezu mörderischen landwirtschaft lichen Besitzstruktur resultiert. Diese Elendsviertel umzin geln die Megalopolen.18 Der Hunger hat verheerende Folgen für die Bewohner. In den kleinen ländlichen Ortschaften und auf dem Land, wo 42 % der Bevölkerung leben, fordern der Kwashiorkor, die Blindheit aufgrund von Vitamin-AMangel, die Anämie und die durch Wasserverschmutzung bedingten tödlichen Durchfallerkrankungen alljährlich hun derttausende Opfer – vor allem unter den Kindern. 6,5 % aller Einwohner von Brasilien hausen in hoch gradig gesundheitsschädlichen Verschlägen aus Wellblech oder Pappe. 40 % der Brasilianer leben ohne fließendes Wasser, ohne geeignete Kanalisation.19 228
Brasilien ist eines der größten Exportländer von land wirtschaftlichen Produkten auf der Welt. Aber diese Aus fuhren werden nahezu vollständig von den Nahrungs mittelkonzernen kontrolliert, die fast alle in den Händen ausländischer Gruppen sind. Auf dem Papier kann sich das Land selbstständig ernähren, in Wirklichkeit aber lei den Millionen Männer, Kinder und Frauen an chronischer Unterernährung und an durch Hunger bedingten Krank heiten. Wie hoch ist ihre Zahl ? Die Bundesregierung spricht von 22 Millionen schwer (und permanent) unterernährten Personen. Eine unabhängige Studie, die 2002 von For schern im Auftrag der PT durchgeführt wurde, kommt auf eine Zahl von 44 Millionen Hungernden. Dom Mauro Morelli, der Bischof von Caxias im Staat Rio de Janeiro und Präsident des Rates für Ernährungssicherheit, schätzt die Zahl der Opfer schwerer und permanenter Unterer nährung auf 53 Millionen. Diese Zahl wird von der Pa storal de la Criança und von der nationalen Bischofskon ferenz aufgegriffen. Neben der Unterernährung grassiert bei den Wander arbeitern und ihren Familien, den ganz kleinen Grundbe sitzern und dem riesigen, bunten und anonymen Armen heer in den favelas auch die Mangelernährung. Laut UNI CEF (2003) sind 10,5 % der brasilianischen Kinder unter zehn Jahren abnormal klein für ihr Alter. Man sagt, sie leiden an stunted growth. Der Mangel an Vitamin A, Ei sen und Jod hat Folgen : Die Kinder haben in der Schule häufig Schwächeanfälle und sind meistens unfähig, sich 229
ausreichend zu konzentrieren. Unter diesen Umständen ist ihre Aufnahmefähigkeit praktisch gleich null. Was die Erwachsenen betrifft, so sind sie oft zu schwach, um das Land zu bestellen oder regelmäßig und ausdauernd eine auch noch so bescheidene Lohnarbeit auszuüben. Hinter dem Zentralbahnhof von Rio de Janeiro gibt es – wie auch in anderen Städten im Süden und im Zentrum – seit kurzem eine Kantine, die nach Herberto de Souza, genannt Bethino, benannt ist, der 1982 die erste natio nale Kampagne gegen den Hunger gestartet hatte. Sie wird vom Staat finanziert und von einem privaten Unterneh men geführt. Das Gebäude besteht aus zwei Stockwerken mit jeweils einem weitläufigen Speisesaal, der gefällig ein gerichtet ist. Der Empfang durch die in Blau gekleideten Kellnerinnen ist sympathisch und herzlich. Einige evan gelische Prediger stehen in der Eingangshalle in der Nähe der Kassen herum. Sie tragen weiße Hemden und lächeln den Leuten, die hier warten (und sie vollständig zu igno rieren scheinen) zu. Die Leute wollen essen und nicht be kehrt werden. Für einen Real pro Tag (50 amerikanische Cent) kann hier eine Person ein ausgiebiges dreigängiges Essen zu sich nehmen. Das Restaurant ist fünf Tage pro Woche geöffnet. Der Konsument kann einmal pro Tag kommen. Er muss seine Mahlzeit an Ort und Stelle einnehmen. In den langen Warteschlangen, die sich ab dem Mor gengrauen auf dem Trottoir bilden, habe ich Frauen mitt leren Alters mit grauer Haut und schütteren Haaren ge 230
sehen, die kaum imstande waren zu gehen. Manche Kin der hatten vom Kwashiorkor oder von den Würmern ge schwollene Bäuche. Die Zähne sind fast immer in sehr schlechtem Zustand. Nicht selten sieht man Männer mit dunkler, pockennarbiger Haut, die nicht größer sind als einen Meter fünfzig … Wenn die Situation in vielen favelas von Rio schreck lich ist, so ist sie in Recife kaum besser. Die Sozialdienste der Präfektur (Stadtverwaltung) von Recife führen ein Verzeichnis der zehntausend menores carentes, dieser von ihren Familien verlassenen Kinder, die auf der Straße zu überleben versuchen. Die Stadtverwaltung unterstützt sie gelegentlich mit Kleidung und dreimal pro Woche mit ei ner warmen Suppe. Seit 2003 ist der Präfekt (Bürgermei ster) ein gewählter Magistrat der PT, ein früherer Leh rer, kompetent, engagiert, warmherzig, aber ohne ausrei chende Mittel. Vom Fenster seines Büros aus sieht man den Capiri, der gemächlich ins Meer fließt. Er ist von fa velas gesäumt. »Die Hälfte unserer Bevölkerung lebt in ei ner äußerst prekären Lage, ohne regelmäßige Arbeit, ohne ausreichende Ernährung, ohne anständige Behausung … Arbeitslosigkeit und Hunger vernichten oft die Familien … Viele Kinder werden geschlagen und sexuell missbraucht. Sie rennen davon. Sie irren nachts auf den Straßen umher und schlafen in der Nähe der Kirchen. Hier in Recife sind es mindestens fünfzigtausend, Jungen und Mädchen. Die kleinsten sind keine drei Jahre alt. Die Größeren kümmern sich manchmal um sie, aber nicht immer«, sagt er. 231
Dutzende Millionen Brasilianer haben keine ständige Ar beit. Tag für Tag, Nacht für Nacht versuchen sie zu überle ben, indem sie biscate ausführen, kleine Gelegenheitsjobs : An sonnigen Tagen verkaufen sie Eis am Strand, sammeln auf den Trottoirs und in den Parks leere Bierdosen und verkaufen sie weiter, sammeln Altpapier, bewachen Autos vor schicken Restaurants, verkaufen Zigaretten stückweise und – gefährlicher : Sie erweisen den Kokain- und Hero inbaronen kleine Dienste … Selbst diejenigen, die einen regelmäßigen Lohn bezie hen, leiden oft an Hunger. Die herrschenden Klassen in Brasilien verstehen sich auf die Kunst der extremen Aus beutung der Arbeitnehmer. Und diese ertragen praktisch jede Demütigung. Fügsam. Sie sind Millionen. Auf einen Revoltierenden kommen zehn Unterwürfige, die bereit sind, seine Stelle einzunehmen. Die energische Bürgermeisterin von São Paulo, Marta Suplicy 20, schätzt die Zahl der Einwohner im Stadtge biet São Paulo, die in einer favela leben, auf 4 Millio nen. Das entspräche ungefähr 25 % der Gesamtbevölke rung. Die Polizei betritt diese Viertel höchst selten. Öf fentliche Institutionen sind dort nur ausnahmsweise an zutreffen. Die Hygiene ist oft katastrophal. Ich habe ge sehen, wie zwölfköpfige Familien in einem Raum vege tieren. Das gedrängte Zusammenleben geht oft mit sexu ellem Missbrauch der Kinder, ehelicher Gewalt und Ge sundheitsproblemen einher. Mehr als 80 % der Familien, die auf dem Land leben, haben keinen regelmäßigen und ausreichenden Zugang zu 232
Trinkwasser, das den Kriterien der WHO entspricht. In städtischem Milieu gilt dies für 10 % der Familien. Unterernährung und Fehlernährung treffen jedoch die brasilianische Bevölkerung je nach Region auf sehr unter schiedliche Weise. Die ärmsten Bundesstaaten sind Ma ranhão und Bahia. Im Jahr 2003 sind dort 17,9 % der be hinderten Kinder aufgrund von chronischer Unterernäh rung zu Invaliden geworden. In den südlichen Bundeslän dern war das bei 5,1 % von ihnen der Fall gewesen. Die extreme Armut und der Hunger haben auch eine Farbe. Bei der letzten Volkszählung definierten sich 45 % der Brasilianer als »Afrobrasilianer« oder als »Schwarze«. In der Kategorie der »extrem Armen« (mit einem Einkom men von weniger als 1 Dollar pro Tag pro Erwachsenem) sind die Schwarzen doppelt so zahlreich vertreten wie die Weißen. – Bei den Analphabeten ist die Zahl der Schwar zen zweieinhalbmal so hoch wie die der Weißen. Die Lohnstatistik bringt eine rassistische Diskriminierung an den Tag : 2003 verdienten die Schwarzen, die über ein re gelmäßiges Einkommen verfügten, durchschnittlich 42 % weniger als die Weißen. Eine andere Diskriminierung trifft die Frauen – ins besondere die schwarzen Frauen. Die Einkommen der Frauen, ohne Unterscheidung der Hautfarbe, liegen ge wöhnlich 37 % (2003) unter denen der Männer. Doch das durchschnittliche Einkommen der schwarzen Frau be läuft sich nur auf 60 % des weiblichen Durchschnittsein kommens. 233
Die Latifundienstruktur des heutigen Brasilien ist das direkte Erbe des lusitanischen Vizekönigtums und des sklaventreiberischen Regimes, das 350 Jahre lang dort ge herrscht hat. Der König von Portugal pflegte seine fidal gos, Höflinge, Generäle und Bischöfe, mit capitanerias zu beschenken. Während des 16. und dem größten Teil des 17. Jahrhun derts waren nur die Küsten des Subkontinents auf den Landkarten eingetragen. Dahinter erstreckte sich die terra incognita. Der König gewährte seinen Getreuen einen be stimmten Teil der Küsten. Damit nicht genug : Alle Län dereien, die der Untertan des Königs im Inland erobern, besetzen und befrieden konnte, sollten ebenfalls ihm ge hören. Diese Eroberungsgebiete nannte man »Kapitäne rien«. Josué de Castro schreibt : »Die Hälfte der Brasilianer schläft nicht, weil sie Hunger hat. Die andere Hälfte schläft nicht, weil sie Angst hat vor denen, die hungern.«21 Die Strategie, die Lula umsetzt, um das Elend des Volkes zu besiegen und die Arroganz der Mächtigen zu rückzudrängen, trägt den Namen Programa Fome zero. Sie steht im Zentrum einer ganzen Politik, die von der PT geführt wird. Sie ist das Kernstück der antikapitali stischen und demokratischen Volksrevolution, die in Bra silien im Gange ist. Das Wort fome (Hunger) wird hier in seiner weitesten Bedeutung gefasst. Es geht darum, alle Arten von Hun ger zu mildern, die den Menschen befallen – den Hun ger nach Nahrung natürlich, aber auch nach Wissen, nach 234
Gesundheit, nach Arbeit, nach Familienleben, nach Frei heit und nach Würde. Das Programa Fome zero soll Stück um Stück die Unterdrückungsstrukturen zerbrechen und die materiellen Voraussetzungen für die Befreiung von Körper und Geist der Menschen schaffen. Der befreite Mensch wird dann frei über den Gebrauch seiner Frei heit entscheiden. Die individuelle (und gemeinschaftliche) Verantwortung steht im Herzen dieses Programms. Das Opfer wird zum Handelnden. Der Arme ist der Schmied seiner eigenen Befreiung. Das Programm enthält 41 unmittelbare Maßnahmen. Zwanzig Ministerien sind an seiner Verwirklichung be teiligt. Die Maßnahmen lassen sich in drei verschiedene Kategorien einteilen : – strukturelle Maßnahmen des Kampfes gegen den Hun ger, – spezifische Maßnahmen des Kampfes gegen den Hun ger, – lokale Maßnahmen des Kampfes gegen den Hunger. Die strukturellen Maßnahmen verfolgen das Ziel, die Anfälligkeit der ärmsten Familien zu verringern, indem man ihnen ermöglicht, mit eigenen Mitteln zu einer ge eigneten Ernährung zu gelangen. Diese strukturellen Maß nahmen beinhalten die Erhöhung des Mindestlohns, ver mehrte Stellenangebote und die Einschränkung der Sai sonarbeit, die Errichtung von solidarischen Kleinstkredit agenturen, die Intensivierung der Agrarreform, die Ver allgemeinerung der sozialen Vorsorge, die Verallgemeine rung der bolsa escola und der renda minima für die ar 235
men Familien sowie die Förderung der familiären Land wirtschaft. Die spezifischen Maßnahmen verfolgen das Ziel, un mittelbar gefährdeten Personen den sofortigen Zugang zur Ernährung zu sichern. Sie sind kurzfristig nötig, um denjenigen zu helfen, die über keinerlei Mittel verfügen, sich geeignete Nahrung zu verschaffen. Diese spezifischen Maßnahmen umfassen die Verallgemeinerung der Ernäh rungskarte (cartão de alimentação) und der Ernährungs coupons (Programa cupom de alimentação) ; die Verteilung von Haushaltskörben (cestas básicas emergenciais) ; das Anlegen von Lebensmittelvorräten ; eine Sicherheits- und Qualitätskontrolle der Nahrung ; die Reform des Arbeiter ernährungsprogramms PAT (Programa de alimentação du trabalhador) ; den Kampf gegen die Unterernährung der Mütter und Kinder ; die Verbreitung von Grundsätzen zur Nahrungskunde und die Verbesserung der Schulspeisung (merenda escolar). Die lokalen Maßnahmen verfolgen das Ziel, das Pro grama Fome zero an die verschiedenen Lebensweisen auf dem Land, in den Kleinstädten und in den Megalopolen anzupassen. Diese Maßnahmen beinhalten die Förderung der familiären Landwirtschaft und der Produktion, die auf eine autonome Ernährung der Familien auf dem Land ab zielt; die Organisation örtlicher Märkte und die Verbesse rung des Austauschs zwischen Produzenten und Konsu menten in den Kleinstädten, die Einrichtung von Volksre staurants, von Nahrungsbanken und die Dezentralisierung der Nahrungsumschlagplätze in den Megalopolen. 236
Die Umsetzung des Programms hat im Februar 2003 in Piauí, einem nordestinischen Staat, begonnen, der an Maranhão, Bahia, Para und Pernambuco grenzt. Doch zu Beginn des zweiten Halbjahrs 2004 kamen nur 140 000 Fa milien in den Genuss einer oder mehrerer Maßnahmen des Programa Fome zero. Warum ? Um Wirklichkeit zu werden, benötigt das Programa Fome zero öffentliche Investitionen in Höhe von hunder ten Millionen Dollar. In Brasilia sind jedoch die Staatskas sen leer. Die Zinsen und die Tilgung der Auslandsschuld schlucken praktisch das ganze verfügbare Geld.
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Das Gespenst Salvador Allendes Brasilien muss nicht wie Ruanda den Preis für die von den Völkermördern importierten Macheten zurückzahlen, son dern die astronomischen Anleihen, die den Militärdikta toren und den korrupten Präsidenten von der Eximbank, vom Internationalen Währungsfonds und von den euro päischen, japanischen und nordamerikanischen Privat banken aufgezwungen wurden. Denn die Diktatoren ha ben nicht nur die öffentlichen Freiheiten abgeschafft und die Demokraten gefoltert, sie haben das Land auch seiner Reichtümer beraubt und pharaonische Bauten finanziert, wobei sie ausschließlich die finanziellen Interessen ihres nordamerikanischen Vormunds und ihren eigenen Vorteil im Auge hatten. Was die nachfolgenden Präsidenten be traf, so haben sie (zumindest die Mehrzahl von ihnen) die Korruption gefördert 22 und die meisten rentablen öffent lichen Unternehmen dem ausländischen Spekulationska pital überlassen. Präsident Lula muss also heute eine »wi derliche« Schuld zurückzahlen. Marcos Arruda ist das brasilianische Gegenstück zu Eric Toussaint. Seit Jahrzehnten widmet er seine enorme Ener gie, seine hohe Gelehrsamkeit und seine Forscherintelli genz 23 dem Kampf gegen den Würgegriff der Verschuldung. Marcos Arruda, der Jahre seines Exils in Genf verbracht hat 238
(und familiär mit der Schweiz und dem Tessin verbunden ist), ist nicht nur ein scharfer Kritiker der Verschuldungs politik seines Landes, sondern auch der europäischen und amerikanischen Bankstrategien, die für die Flucht des Pri vatkapitals aus Brasilien verantwortlich sind. 2002 – im letzten Jahr der Präsidentschaft von Fernando Henrique Cardoso – verschlangen allein die Zinsen der Schulden 9,5 % des Bruttoinlandsprodukts. Diese Summe war fünfmal höher als sämtliche Ausgaben, die vom Bun desstaat und von den Mitgliedsstaaten der Union im Be reich des Schul- und des Gesundheitswesens getätigt wor den waren. Für das Jahr 1999 hatte Arruda folgende Berechnung angestellt: Im Haushalt des Bundesstaates wog der Schuldendienst fünfmal schwerer als das staatliche Gesundheits wesen, neunmal schwerer als das nationale Schulwesen und neunundsechzigmal schwerer als das Nationale In stitut für Besiedlung und Agrarreform (INCRA) 24. Heute beläuft sich die Auslandsverschuldung (staatli che und private Schulden zusammen) auf mehr als 240 Milliarden Dollar. Sie steht an zweiter Stelle aller Aus landsverschuldungen der Länder der Dritten Welt. Sie ent spricht den Einnahmen, die Brasilien in den letzten vier Jahren aus dem Export bezogen hat. Und das Programa Fome zero wird toter Buchstabe bleiben, solange es der derzeitigen brasilianischen Regierung nicht gelingt, ein – notfalls einseitiges – Moratorium des Schuldendienstes durchzusetzen.
Wie konnte es so weit kommen ?
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Zum Zeitpunkt des Staatsstreichs (April 1964) belief sich die Auslandsverschuldung von Brasilien auf 2,5 Mil liarden Dollar. 21 Jahre später, am Ende der Herrschaft der Generäle, erreichte sie mehr als 100 Milliarden Dol lar. Warum ? Zwei Strategien haben die zwischen 1964 und 1985 auf einander folgenden Militärregimes beherrscht : die der »na tionalen Sicherheit« und die der »integrierten Entwick lung«. Ein weit verzweigtes, subkontinentales System der Überwachung, der Unterdrückung und der Jagd auf De mokraten wurde eingerichtet. Es erforderte beträchtliche Investitionen. Nichts war zu teuer für die Gewährleistung der »nationalen Sicherheit«. Die Eximbank 25, die großen Privatbanken und später der IWF stellten mit Milliarden Dollar die nötigen Mittel zur Aufrechterhaltung und zum Ausbau dieses Systems bereit. Die massiv verstärkte Aufrüstung, Umorganisierung und Modernisierung der Marine, der Luft- und der Land streitkräfte der Diktatur verschlangen einige Dutzend Mil liarden Dollar zusätzlich an öffentlichen und nordameri kanischen Krediten, die von der Eximbank, den Privat banken und dem IWF stets gewährt wurden. Die Strategie der »integrierten Entwicklung« wiederum zielte darauf ab, durch den Bau von Straßennetzen und Siedlerstädten die kaum bevölkerten Regionen Brasiliens zu »öffnen«. Das erste Ziel : der amazonische Urwald, der größte Tropenwald der Welt. Das Amazonasbecken be deckt nahezu sechs Millionen Quadratkilometer. In den einundzwanzig Jahren der Militärdiktatur wur 240
den mehr als eine Million Quadratkilometer des Urwalds vernichtet und verbrannt. Die derart gerodeten Ländereien wurden zu 90 % an die transkontinentalen Nahrungsmit tel- und Viehzuchtkonzerne verkauft. Zu einem Spott preis. Auf den brandgerodeten Flächen errichteten die nordamerikanischen Lebensmittelkonzerne und die trans kontinentalen Viehzuchtgesellschaften gigantische Planta gen für Gummibäume, Cashew-Bäume und Weizen oder wandelten die Flächen um in Weideland für die exten sive Rinderzucht. Hunderttausende boia frio und Landlose wurden da raufhin als halb versklavte Arbeitskräfte aus den trockenen Staaten des Nordens und Nordostens in die agroindus triellen Komplexe des Amazonas, nach Para, Acre und Rondônia verschleppt. Der Bau all dieser Straßen und neuen Städte, all diese Rodungen, diese Verschleppungen und Umsiedlungen von Arbeitern und deren Familien, all diese Infrastruk turbauten, diese Wasserkraftwerke und gigantischen Stau dämme sind natürlich mit ausländischen Anleihen finan ziert worden. Doch die Schulden wurden noch erhöht durch die äußerst günstigen Bedingungen, die der Staat den transkontinentalen Gesellschaften für den Transfer der Profite und Lizenzgebühren in Devisen, für Steuer privilegien usw. einräumen musste. Ende 1979 erhöhen die Vereinigten Staaten plötzlich ihre Zinsen. Brasilien stürzt in die Krise. Um die Zahlung der Zinsen und die Tilgung der Altschuld finanzieren zu können, nimmt das Militärregime neue Kredite im Aus 241
land auf, hauptsächlich bei nordamerikanischen Privat banken – und in erster Linie bei der Citibank. Doch es hilft alles nichts. Zwischen 1979 und 1985 über weisen die Generäle als Schuldendienst 21 Milliarden Dol lar mehr, als sie im Rahmen der neuen Kredite erhalten. Ein ziviler, nicht gewählter, aber vom Parlament (in dem die ARENA, die von den Militärs geschaffene politische Partei, dominiert) eingesetzter Präsident folgt 1985 auf den letzten Diktator-General, den ehemaligen Chef der Ge heimdienste, Figuereido. José Sarney verfügt die zeitwei lige Einstellung der jährlichen Schuldenrückzahlungen. Die nachfolgenden Präsidenten setzten den Teufelskreis wieder in Gang : borgen, um zurückzuzahlen, und das un ter immer katastrophaleren Bedingungen für Brasilien. Während seines zweiten Mandats hat Präsident Fernando Henrique Cardoso eine Hochzinspolitik betrieben. Sein Ziel war durchaus verständlich und legitim : Es ging da rum, möglichst viel Kapital anzulocken. Doch diese Zin sen waren die höchsten des Planeten : Zu gewissen Zeiten erreichten sie Schwindel erregende Höhen. Diese Politik hatte verheerende binnenwirtschaftliche Folgen. Kein mittlerer Industrieller, Handwerker oder Kauf mann, der in Brasilien lebte, konnte es sich leisten, ei nen Bankkredit aufzunehmen, um sein Unternehmen zu entwickeln und Arbeitsplätze zu schaffen. Alle diejeni gen, deren Unternehmen (oder deren Gebäude usw.) be reits mit einer Anleihe belastet war, mussten ihre Aktivi täten reduzieren, ihr Unternehmen sanieren und Ange stellte und Arbeiter entlassen. 242
Die Hochzinspolitik hatte noch eine weitere perverse Auswirkung : Sie begünstigte die Finanzspekulation. Die nationalen und ausländischen Spekulanten nahmen auf dem Weltmarkt persönliche Kredite zu einem Zinssatz von 10 oder 12 % auf und kauften dann Wertpapiere der öffentlichen brasilianischen Schuld auf, die astronomische Zinsen einbrachten. Selbst wenn man berücksichtigt, dass der Käufer der Anleihe eine Versicherung für den Fall sei ner Zahlungsunfähigkeit unterzeichnen musste, war die ganze Angelegenheit ein Bombengeschäft. Die Kehrseite der brasilianischen Auslandsverschuldung, das sind heute diese verzweifelten spindeldürren Kinder, die Würmer im Bauch haben, vom Schulsystem ausgeschlossen sind, keine Familie und keine Zukunft mehr haben. »Eu tenho cola porque não tenho vida« (»Ich habe Kleb stoff [die Droge, die die Kinder schnüffeln, um den Hun ger zu betäuben], weil ich kein Leben habe«), das hat mir ein kleines Straßenmädchen auf der Treppe des Klosters do Carmo in Recife gesagt. Angesichts der katastrophalen Lage der brasilianischen Wirtschaft hat der IWF in Brasilia am Anfang des Jahres 2002 zugestanden, was er zur gleichen Zeit Argentinien verweigerte : einen Bail-out-Kredit (zum Ausstieg aus der Krise). Es war ein gigantischer Kredit, der höchste, der in der Geschichte des IWF jemals einem Land gewährt wor den ist. Er belief sich auf 30 Milliarden Dollar. Der IWF hatte zwei Gründe, so zu handeln. Angesichts der rapiden Verschlechterung der wirtschaft lichen Lage Brasiliens bangten die Banker der Wall Street 243
um ihre Kredite. Liefen die Kosmokraten nicht Gefahr, einen Großteil ihrer Investitionen in die Nahrungsmit telindustrie, die Industrie, die Dienstleistungen und auf dem lokalen Finanzmarkt einzubüßen ? Also machten sie Druck auf den IWF. Ich erinnere mich an einen sonnenbeglänzten Nachmit tag im Park der Villa Barton in Genf, erfüllt vom Gezwit scher der Vögel, die in den Eichenbäumen hockten. Im großen Konferenzraum über der Cafeteria des Institut uni versitaire des hautes études internationales ging gerade ein hochkarätiges finanztechnisches Seminar zu Ende. Anne Krueger, die Vizegeneraldirektorin des IWF, hatte soeben ihre Ideen darüber vorgetragen, wie der IWF künftig mit den failed states, den zahlungsunfähigen Staaten, umge hen sollte. Eine Menge von Studenten, Professoren, Ana lytikern der Finanzgesellschaften, örtlichen Privatbankern, Direktoren der Nationalbank und hohen Verantwortlichen der UNO hatten ihrem Referat zugehört. Anne Krueger ist eine untersetzte, gebildete Frau mit einer erfrischend unverblümten Ausdrucksweise. Sie ist nicht wirklich unsympathisch. Sie war früher Professo rin an der Universität Stanford, leitende Wirtschaftsex pertin der Weltbank unter der Präsidentschaft von Ronald Reagan und schaltet und waltet heute nach Belieben im IWF. Ihre Ignoranz gegenüber dem Alltagsleben der Völ ker scheint abgrundtief zu sein. Ihre Beherrschung der in ternationalen Finanzmechanismen ist beeindruckend. Mit Jeane Kirkpatrick, einer anderen Überlebenden der Ära Reagan, und Condoleezza Rice ist Krueger heute die 244
mächtigste Frau des rechten Flügels der republikanischen Partei. George W. Bush konsultiert sie regelmäßig. Nachdem sie ihr Referat beendet hatte, wollte sie im Park spazieren gehen. In ihrem grauen Kostüm, ihren flachen Schuhen, ihrer getönten Brille und mit wind zerzaustem Haar ging sie mit großen Schritten auf den See zu. Eine kleine Gruppe von Bankern und Leuten der UNO begleiteten sie. Ich ging in der dritten Reihe. Aber ich konnte dem Gespräch unschwer folgen. Sichtlich verstört von dem, was er eben gehört hatte, fragte ein Genfer Bankier schüchtern, wie der IWF be schließen konnte, einen 30-Milliarden-Dollar-Kredit für ein halb bankrottes Land lockerzumachen. Die Antwort Kruegers kam spontan : »Heavy Wall Street pressure.« 16 Der zweite Grund, der den IWF ermutigte, Brasilien diesen phantastischen Kredit zu gewähren, ist wesent lich subtiler. Brasilien besitzt seit jeher einen mächtigen und für ge wöhnlich rentablen öffentlichen Sektor. Alle industriel len Aktivitäten der so genannten strategischen Sektoren – Erdöl, Elektrizität, Bergwerke, Telekommunikation usw. – sind Staatseigentum : ein Erbe der ständestaatlichen Dik tatur von Getúlio Vargas, das die Militärdiktatur stets re spektiert hat. Cardoso jedoch hing vollständig den neoli beralen Grundsätzen an, brach mit dieser Politik und pri vatisierte eine große Anzahl von Staatsfirmen – vor allem während seines zweiten Mandats. Bei der Durchführung dieser beschleunigten Privatisie rungspolitik verschwanden mysteriöserweise Milliarden 245
Dollar in den Taschen von Senatoren, Abgeordneten und Ministern (oder bloßen Mittelsmännern). Ab 2001 stieß die Privatisierungspolitik auf einen stärkeren Widerstand beim Volk. Die Führungskräfte, die Angestellten und die Arbeiter der PETROBAS zum Beispiel widersetzten sich mit einem Streik und zahlreichen gerichtlichen Klagen der Versteigerung ihrer Unternehmen. Die Herrscher der transkontinentalen Firmen und an dere Beutejäger waren darüber sehr ungehalten. Sollten ihnen etwa die besten Stücke entgehen ? Cardoso weigerte sich plötzlich, mitzuspielen. Es war also höchste Zeit, ihm eine Lektion zu erteilen : »Entweder startest du den Pri vatisierungsprozess von Neuem, oder du bekommst die argentinische Kur verpasst.« 27 Der Bail-out-Kredit wurde also an die Verpflichtung geknüpft, die Privatisierungen fortzusetzen. Die Präsidentschaftswahl sollte im Oktober 2002 stattfinden. Brasilien ist ein modernes Land, das über zuverläs sige Meinungsforschungsinstitute verfügt. Im Verlauf der letzten Monate des südlichen Winters 2002 begannen die von diesen Instituten veröffentlichten Kurven und Zah len von einem gravierenden Umschwung der öffentlichen Meinung zu zeugen. Der frühere Gesundheitsminister und Kronprinz von Cardoso, der neoliberale Kandidat José Serra, verlor rasch Punkte in den Umfragen. Luiz Inácio Lula da Silva gewann zusätzlich zu den Unterschichten nach und nach ganze Sektoren der Industrie, der Finanz und den größten Teil der Mittelschichten für sich und klet 246
terte in den Umfragen fortwährend nach oben. Ab August war sein Aufstieg nicht mehr zu übersehen. In Washington begannen alle Alarmsirenen zu heu len. Panik in Zürich, London, Frankfurt, Paris und New York ! Und das aus gutem Grund. Seit zwanzig Jahren hatte sich die Position der PT und ihrer politischen Führung nie geändert : Die Auslandsschuld muss abgeschafft wer den. Wenn möglich durch internationale Verhandlungen, aber notfalls auch unilateral, im Alleingang. Das Programm der PT enthält seit seiner Niederschrift im Jahr 1979 tatsächlich Analysen und Stellungnahmen von äußerster Klarheit und großer Kohärenz über die ver hängnisvollen Folgen der Schuld und die Notwendigkeit, die mit ihr verbundenen Zahlungen abzulehnen. Für die PT ist kein Ausstieg aus dem Elend möglich ohne die Aufhebung der Schuld. Wie Salvador Allende hatte auch Lula hartnäckig und entschlossen bei zahlreichen Präsidentschaftswahlen kan didiert. 1989 hatte er nur knapp gegen Fernando Collor de Mello verloren. Vier Jahre später kandidierte er zum er sten Mal gegen Fernando Henrique Cardoso. Und musste eine bittere Niederlage einstecken. Cardoso wurde im er sten Wahlgang gewählt. Vier Jahre später sah die Lage anders aus. Cardoso kämpfte um seine Wiederwahl, und Lula setzte ihm hart zu. Trotzdem gewann Cardoso im zweiten Wahlgang. Nach der Wahlschlacht im Jahr 2002 gegen José Serra erhielt Lula, wie man weiß, eine über wältigende Mehrheit. 247
Bei jeder seiner Präsidentschaftskampagnen rückte Lula die Abschaffung der Schuld und die Bildung eines Schuld nerkartells in den Mittelpunkt seines Programms. Die Idee war innerhalb der Sozialistischen Internationale geboren worden. Willy Brandt, seit 1976 Präsident der SI, hatte sich bis zu seinem Tod energisch dafür eingesetzt. Die Bildung einer Front der Schuldnerländer erschien ihm als eine absolute Notwendigkeit. Ein verschuldetes Land al lein – mochte es sich auch um ein so mächtiges Land wie Brasilien handeln – konnte gegen den IWF und die ver bündeten privaten Gläubiger nichts ausrichten. Die Ver handlungen mussten zwingend kollektiv geführt werden. Um die Ketten zu sprengen, war ein solidarisches Bünd nis der Sklaven erforderlich. Nur eine gemeinsame Ak tion könnte den Würgegriff lockern. Die PT wurde erst auf dem Kongress der SI in São Paulo im Oktober 2003 formelles Mitglied der Sozialis tischen Internationale. Doch bereits seit zwei Jahrzehnten existierten enge Kontakte zwischen der SI und der PT. Zu verdanken war dies vor allem der unermüdlichen Arbeit von zwei brillanten, ganz untypischen brasilianischen Füh rungspersönlichkeiten : dem Senator der PT von São Paulo, Eduardo Suplicy, und dem trotzkistischen Spitzenfunkti onär franko-argentinischer Herkunft, Luis Favre, Berater für internationale Politik in der Parteileitung der PT. In einem Gespräch mit Eric Toussaint lange vor seiner Wahl hatte Lula zu ihm gesagt : »Wir denken, dass kein Land der Dritten Welt in der Lage ist, seine Schuld zu bezahlen. Wir denken, dass jede Regierung der Dritten 248
Welt, die beschließt, die Auslandsverschuldung zurückzu zahlen, sich dafür entschieden hat, ihr Volk in den Ab grund zu führen. Es besteht eine vollständige Unverein barkeit zwischen der Entwicklungspolitik der Länder der Dritten Welt und der Tilgung der Schuld. Wir vertreten die Auffassung, dass die Rückzahlung der Schulden so fort eingestellt werden muss.« Warum ? Lula antwortete ihm : »Mit dem zurückgehal tenen Geld können wir einen Entwicklungsfonds einrich ten für die Finanzierung der Forschung und Entwicklung von Technologie, für das Schulwesen, das Gesundheitswe sen, für eine Agrarreform, eine Politik des Fortschritts für die gesamte Dritte Welt. Dieser Fonds würde vom Land selbst kontrolliert werden, und zwar durch eine Instanz, die es noch zu schaffen gilt und die den Nationalkongress [das Parlament], die Gewerkschaftsbewegungen und die politischen Parteien einbeziehen würde ; sie würden eine Kommission bilden, die mit der Verwaltung dieses Fonds betraut wäre.« Wie soll man dem Gegner gegenübertreten ? Wie ver handeln ? Lula : »Man muss eine Front der Schuldnerländer schaf fen, um sich den Gläubigerländern entgegenzustellen. Es ist notwendig, die Länder der Dritten Welt zu vereinen, damit jede Regierung begreift, dass ihre Probleme diesel ben sind wie jene der anderen Länder der Dritten Welt. Kein Land wird individuell eine Lösung für die Verschul dung finden können … Desgleichen ist es wichtig, dass die Diskussion über die Auslandsverschuldung nicht zwi 249
schen Regierung und Bankern stattfindet, sondern zwi schen Regierung und Regierung. Man muss das Problem der Verschuldung in ein politisches Problem verwandeln. Man muss nicht bloß das Problem der Verschuldung [als solcher] diskutieren, sondern die Notwendigkeit einer neuen wirtschaftlichen Weltordnung. Es ist nicht mög lich, dass wir weiterhin Rohmaterial zu Spottpreisen ver kaufen und gewerbliche und industrielle Erzeugnisse zu Goldpreisen einkaufen.« Lula fuhr fort : »Diese Maßnahmen können nur durch die politische Aktion verwirklicht werden. Die politische Aktion, das ist der Druck der sozialen Bewegungen. Man muss also aus der Frage der Schuld eine Angelegenheit machen, die das Volk in die Hand nimmt.« 28 Bis zum August 2002 hatte Lula seine Einstellung in dieser Frage nie geändert. Die bevorzugte Waffe der Herren der Schuld ist die Er pressung. Und sie können bestens mit ihr umgehen. Die PT hat ab Juli 2002 diese Erfahrung gemacht. Das Wall Street Journal begann, reihenweise Artikel zu publizieren, in denen die internationalen Gläubiger vor dem abseh baren Sieg des Sozialisten Lula gewarnt wurden. Milliarden Dollar in einer einzigen Wahlnacht verlie ren ? Eine absolute Horrorvorstellung für jeden normal veranlagten Banker. Die Experten von Bretton Woods und die amerikanischen think tanks, die Analysten der großen Trader-Firmen der wichtigsten Börsen der Welt projizierten also auf die Wand der unmittelbaren Zukunft die Apokalypse des brasilianischen default. 250
»Default« ist der englische Fachausdruck für die uni laterale Einstellung der Zahlungen durch einen Schuld ner. In den nationalen Gesetzgebungen der Staaten gibt es Gesetze, die es unter bestimmten Bedingungen erlau ben, gegen denjenigen, der den Konkurs anmeldet, ge richtlich vorzugehen. Aber auf internationaler Ebene gibt es kein Gegenstück dazu. Das Trommelfeuer der Drohungen wurde im Lauf des Augusts immer heftiger. Die Lage war dramatisch : Auf al len Finanzplätzen der Welt wurde der Real attackiert und büßte beträchtlich an Wert ein. Die Erpressung war kristallklar : Sollte das brasilianische Volk auf den unglücklichen Gedanken verfallen, Lula zu wählen, würde der Real total zusammenbrechen und Bra silien aus dem Kreis der Nationen ausgeschlossen werden. Alle ausländischen Investoren würden sich zurückziehen. Schwärzestes Elend würde sich breitmachen. Die Mittelschichten erhielten eine Sonderbehandlung : Die »Experten« prophezeiten ihnen, sie würden als Erste liquidiert werden. In einer ruinierten Wirtschaft würden sie in Windeseile zum Subproletariat der favelas abstei gen. Rede Globo, das größte und einflussreichste unter den nationalen Fernsehprogrammen, machte sich neben an deren zum Sprachrohr dieser von Washington eingeflü sterten apokalyptischen Propezeihungen. Eine große An zahl mächtiger Zeitungen und Rundfunkstationen folgte auf dem Fuße. In vorderster Front O Globo, die Gazetta Mercantil und der Estado de São Paulo. Die PT und alle volksnahen Kräfte, deren Hoffnung 251
sie verkörperte, mussten reagieren. Ende August sandte die Spitze der PT einen Brief an den IWF und versicherte, dass ihr Kandidat, sollte er gewählt werden, gewissenhaft allen finanziellen Verpflichtungen, die Präsident Henrique Cardoso eingegangen war, nachkommen werde.29 Lula gewann den zweiten Wahlgang am 27. Oktober 2002. Er sprach sich sofort für die Unabhängigkeit der Zen tralbank aus und verkündete seine Absicht, den reaktio närsten Banker des Landes, Henrique de Campos Meire less, zu ihrem Präsidenten zu ernennen. Die Mann war (und ist heute noch) in ganz Brasilien verhasst. Unter den Privatbanken der Welt, die von Generation zu Generation die fast schon systematische Ausplünde rung Brasiliens betrieben, haben die Citygroup, von der die Citibank, die größte Bank der Welt, abhängt, und die Fleet Boston Bank eine Schlüsselrolle gespielt. Meireless war Präsident der Fleet Boston Bank gewesen, der (nach der Citibank) zweitgrößten Gläubigerbank der brasilia nischen Schuld. Seine Ernennung durch Lula gehorchte natürlich einer strategischen Überlegung : Es galt drin gend, die Unruhe der Wall Street zu dämpfen. In Brasilien ist das Ministerium für Wirtschaft und Finanzen das Schlüsselministerium der Regierung. Sein Amtsinhaber hat weit reichende Kompetenzen und einen entscheidenden Einfluss auf alle seine Kollegen. Cardoso hatte es einem international angesehenen Wirtschaftsfach mann anvertraut, dem ehemaligen Direktor des IWF, Pe dro Malán. Lula ernannte einen trotzkistischen Arzt na 252
mens Antonio Palocci. Luis Favre, ein brillanter Intellektu eller, wurde zur grauen Eminenz des Ministeriums. Auch das Amt des Staatssekretärs für Kommunikation, eben falls ein Schlüsselposten innerhalb der Regierung, wurde einem Politiker der Vierten Internationale namens Gushi ken anvertraut. Wenn es einen Ausdruck gibt, der mir schon immer zu wider war, so der vom »Vertrauen der Märkte«. Um nicht vom Finanzkapital attackiert, verheert und in die Knie gezwungen zu werden, muss ein Volk – durch sein wirt schaftliches Verhalten – das »Vertrauen der Märkte« ge winnen. Aber wie verdient man dieses »Vertrauen« ? Ganz einfach, indem man sich mit Leib, Geist und Seele dem Diktat der Kosmokraten unterwirft. Einzig und allein un ter dieser Bedingung gewähren die Herrscher des Impe riums der Schande den proletarischen Völkern ihre Kol laboration. In Lateinamerika spukt der Schatten Salvador Allendes im kollektiven Bewusstsein. Sein Gespenst geht im Präsi dentenpalast in Brasilia um. Durch die Verstaatlichung der Kupferminen (darun ter auch des größten Tagebaubetriebs der Welt: Chuqui camata), durch die Anwendung der 110 sozialreforme rischen Vorschläge, die von der Unidad Popular formu liert wurden, sowie durch die Einführung einer Steuer auf die transkontinentalen Gesellschaften hatte Salvador Al lende Anfang der siebziger Jahre den Zorn der Kosmo kraten entfacht.30 253
In größter Heimlichkeit hatte sich in Washington das »Komitee der Vierzig« gebildet. Dieses Gremium, das von Green geleitet wurde, dem Generaldirektor der damals größten transkontinentalen Gesellschaft, nämlich der In ternational Telephone and Telegraph Company (ITT), or ganisierte die vierzig wichtigsten ausländischen Konzerne, die in Chile tätig waren. Neben den Bergwerkskonzernen Anaconda und Kennecott gehörten dazu zahlreiche an dere der mächtigsten Konzerne der Welt. Ab Ende des Jahres 1970 organisierte dieses Komitee, unterstützt von Nixon, Kissinger und der CIA, die syste matische finanzielle und wirtschaftliche Sabotage der Re gierung Allende. Am 11. September 1973 wurde der Präsidentenpalast im Zentrum von Santiago von den Bombenflugzeugen und den Panzern der vom Pentagon ferngesteuerten chi lenischen Streitkräfte angegriffen. Um 14.30 Uhr starb Sal vador Allende mit einer Kugel im Kopf in seinem Büro im zweiten Stock des Palastes. Eine blutige Diktatur wurde eingerichtet. Über Chile senkte sich die Nacht herab. Salvador Allende und seine Unidad Popular hatten es nicht verstanden, das »Vertrauen der Märkte« zu gewin nen. Das 2002 zwischen dem IWF und Präsident Cardoso getrof fene Abkommen verpflichtete Brasilien, ein Budget-Supera vit von mindestens 3,75 % zu erwirtschaften. Was ist nun ein superavit? Ganz einfach ein Einkommensüberschuss bezüg lich der im Staatshaushalt vorgesehenen Ausgaben. 254
Dieser superavit ist die Garantie dafür, dass der Staat – während des fraglichen Rechnungsjahres – seinen Ver pflichtungen in Sachen Schuldenrückzahlung nachkom men kann. Bereits in seinem ersten Jahr im Ministerium kündigte Palocci an, dass er 2003 nicht nur die von Cardoso und Malán eingegangenen Verpflichtungen respektieren, son dern – aus freien Stücken – den superavit von 3,75 % auf 4,25 % erhöhen werde. Besser konnte man es gar nicht anstellen, wenn man das »Vertrauen der Märkte« gewinnen wollte. Welche Richtung schlägt die friedliche und stille Revo lution in Brasilien ein ? Der Ausgang der Schlacht um die Abschaffung der Schuld wird die Antwort liefern. Diese Schlacht muss erst noch geschlagen werden. Die erste Etappe, die es zurückzulegen gilt, ist die Durchführung einer Prüfung. Die Idee klingt einfach : Das Parlament des Schuldnerlandes beansprucht das Recht, die Herkunft seiner Schuld und ihre Zusammensetzung zu untersuchen und schließlich festzustellen, welche Kre dite völlig legal und transparent aufgenommen wurden und welche Kredite das Ergebnis von überhöhten Rech nungen, von betrügerischen Transaktionen, von Urkun denfälschungen, kurz, von Betrug, sind. Denn die Schuld anschwellen zu lassen, liegt zugleich im Interesse der kor rupten nationalen Führungskräfte, die Kredite aufnehmen, wie in dem der ausländischen Gläubiger, die Kredite ge währen. Der korrupte nationale Politiker kassiert näm lich seine der Kreditsumme entsprechende Provision, der 255
Gläubiger-Banker wiederum kassiert hohe Zinsen. Betrachten wir zum Beispiel, was unter der Militärdik tatur vor sich gegangen ist. Die CIA und das Pentagon haben die Männer in Uni form in Brasilia an die Macht gebracht. Doch die Beam ten des amerikanischen Schatzamtes und die Banker der Wall Street hatten eine klägliche Meinung von den intel lektuellen Fähigkeiten der Generäle. Also haben sie ihnen Delfim Neto aufgezwungen. Mit weit reichenden Kompetenzen ausgestattet, wurde Delfim Neto zum jüngsten (und wahrscheinlich einem der mächtigsten) Wirtschafts- und Finanzminister, den Brasi lien je erlebt hat. In seinem Schlepptau hatte er ein Team fähiger Wirtschaftsexperten, die fast alle in den Vereini gten Staaten ausgebildet worden waren. Sie waren zynisch, ehrgeizig und gierig und schröpften systematisch die bra silianische Ökonomie. Neto, zum Zeitpunkt seiner Ernennung kaum über drei ßig, mit den dicken Brillengläsern des Kurzsichtigen in einem pausbäckigen Babygesicht, war eine in der trost losen Welt der Militärs völlig untypische Figur. Ein di cker Lebemann, der es liebte, in den heißen Nachtclubs von Copacabana und Leblon durchzufeiern. Äußerst in telligent, verstand er es, sich wie ein Chamäleon an das jeweilige Gerede der verschiedenen Diktatoren, aber auch der Kosmokraten anzupassen. Er zeigte keinerlei persön liche politische Ambition und war vom Instinkt des Spie lers getrieben. Er war ein Genießer und hasste die mili tärische Ideologie. 256
Er hielt die Theorie der »nationalen Sicherheit« ganz einfach für »Quatsch«. Aber er verstand es auch, sich fei erlich auf sie zu berufen, sooft er den Generälen eines sei ner Megaprojekte vorlegte : Autobahnen quer durch das Amazonasgebiet, den Ausbau des Wasserkraftstaudamms von Iguaçu, die Ausbeutung von Bodenschätzen in Cara jás, gigantische Hafenanlagen in Santos, die Einrichtung eines integrierten Telekommunikationsnetzes, die Errich tung von Plattformen für die Suche nach Erdöl offshore vor der Küste von Guanabara usw. Die Generäle unterschrieben immer begeistert. Die Weltbank garantierte die »Machbarkeit« dieser Projekte, und die ausländischen Geldgeber streckten die Milliarden Dollar vor, die für die Verwirklichung notwendig waren. Das Team von Neto operierte in seinen Kalkulationen ständig mit künstlich überhöhten Rechnungen. Zahlreiche Generäle, ihre Verwandten oder ihre Ver bündeten besaßen (und besitzen nach wie vor) Nummern konten in Zürich, London oder Genf. Die Geschicktesten standen (und stehen) an der Spitze von Offshore-Gesell schaften, die in den Steuerparadiesen der Karibik, auf Jer sey oder in Liechtenstein registriert sind. Denn 22 Jahre lang haben die ausländischen Geldge ber direkt auf diese Konten astronomische Summen ein gezahlt, Produkte überhöhter Rechnungen oder geheimer Provisionen. Brasilien – aus der engen Verschmelzung dreier Kul turen, der europäischen, der afrikanischen und der indi anischen, hervorgegangen – ist immer schon ein faszinie 257
rendes Laboratorium für Ideen und soziale Experimente gewesen. Und genau dort wurde auch die Rechnungsprü fung entwickelt. 1932 wurde die erste vom Parlament prak tiziert, die zahllose Unregelmäßigkeiten zum Vorschein brachte, gigantische Kredite, die auf der Grundlage ge fälschter Unterlagen empfangen oder zugeteilt worden wa ren, und subtilere Unregelmäßigkeiten, die bei der Erstel lung der Verträge begangen wurden. Die damalige Regie rung weigerte sich, den Teil der Schuld zurückzuzahlen, der das Siegel des Betrugs trug. Sie konnte sich durchset zen : Die ausländischen Bankiers verzichteten »freiwillig« auf diejenigen ihrer Forderungen, die auf betrügerischem Weg zustande gekommen waren. Die Frage der Prüfung stand wieder im Mittelpunkt der Debatten der verfassunggebenden Versammlung in der Mitte der achtziger Jahre. Die Diskussion war intensiv, und zwar nicht nur unter den Abgeordneten, sondern vor allem auch in der Öffentlichkeit. Der Artikel 48 der Ver fassung von 1988 gibt nunmehr dem Kongress die Befug nis, eine Revision der Auslandsschuld vorzunehmen. Diese Prüfung ist eine der beständigsten Forderungen der PT. Im Jahr 2000 legte José Dirceú, damals Fraktions vorsitzender der PT, den Gesetzeserlass Nr. 645-A vor. Hier die einleitende Begründung : »Die verschiedenen Schul den, die innere, die äußere, die öffentliche und die private Schuld, belasten, mögen sie in ihrer Anwendung und in ihrer Bedeutung auch unterschiedlich sein, in ihrer Ge samtheit die Gesellschaft über Gebühr. Sie haben unter schiedlich geartete Konsequenzen : 1) Erhöhung der äuße 258
ren Anfälligkeit und der ökonomischen Abhängigkeit des Landes ; 2) Erhöhung der Summen, die es (sowohl heute als auch morgen) in ausländischen Währungen zurück zuzahlen gilt, wodurch die Entwicklung der jungen Ge neration gefährdet wird ; […] 4) Souveränitätsverlust und Unterwerfung unter die internationalen Strategien des Fi nanzkapitals und der hegemonialen Supermacht ; 5) Op ferung des einfachen, schutzlosen Volkes, das nicht von den Wohltaten der Perioden, in denen diese Schulden auf genommen wurden, profitiert hat und auf dem nun die Last der Tilgung liegt. […] Der vorliegende Gesetzesent wurf zielt darauf ab, einen demokratischen Mechanismus der Volksbefragung darüber einzuführen, was in Zusam menhang mit diesen Fragen, die zweifelsohne eine direkte und indirekte Beziehung zum Leben unseres Volkes ha ben, getan werden soll.« Brasilien verfügt über eine der kraftvollsten und erfindungsreichsten Zivilgesellschaften der Welt. Innovative soziale Bewegungen, von der MST bis zur Bewegung für Mitbestimmung in Budgetfragen, von der Bewegung der Afro-Brasilianer bis zu den Frauenbewegungen, gewinnen fortwährend an Boden und zunehmenden Einfluss in der Öffentlichkeit. Mit Unterstützung der Gewerkschaftszen trale (CUT), der MST, der PT und der basischristlichen Organisationen hat die Bewegung Jubilé-Sud im Jahr 2000 eine groß angelegte Volksbefragung über die Schuld ge startet. Mehr als 6 Millionen Bürger haben an der Ab stimmung teilgenommen. 91 % von ihnen haben sich für die Durchführung der Prüfung ausgesprochen. 259
Rein technisch wirft diese Prüfung keine großen Pro bleme auf. Internationale, aber auch brasilianische Ge sellschaften von »Controllern« (zum Beispiel Price Wa terhouse, Attag, Ernst and Young usw.) prüfen alljährlich die Konten von riesigen transkontinentalen Gesellschaften, kämmen hunderttausende Verträge durch, rekonstruieren Millionen Finanztransaktionen und analysieren zahllose komplizierte Kofinanzierungen. Gewiss kann dieses Vorgehen kostspielig sein. Doch im Fall der brasilianischen Auslandsverschuldung wäre sein Ertrag vermutlich beträchtlich … Bis jetzt hatte Lula of fenbar nicht den Mut, die Prüfung anzuordnen. Und in den antikapitalistischen Bewegungen der Welt beginnt ein schrecklicher Verdacht zu keimen : Steht Lula etwa im Begriff, die Kontrolle über seine Doppelstrategie zu verlieren ? Der superavit von 4,25 % hat das Gespenst Allendes aus dem Planalto verjagt. Die Kosmokraten lassen Brasilien in Frieden. Zumin dest vorläufig. Aber gleichzeitig kommt das Programa Fome zero nicht in Schwung. Tausende brasilianische Kin der sterben weiterhin an Unterernährung, Fehlernährung und Hunger. Und zwar aus ersichtlichem Grund ! Es fehlt an Geld. Ohne massive Reduktion der Schuld gibt es, wie ich be reits sagte, kein Programa Fome zero. Eric Toussaint und Marcos Arruda haben für Paloccis Strategie und Lulas Toleranz Worte gefunden, in denen sie diese endgültig verurteilen. 260
In der PT gärt es. Senatoren und Bundesabgeordnete sind ausgeschlossen worden, weil sie öffentlich die Poli tik von Palocci angegriffen haben. Am 2. März 2004 habe ich im Hotel Ambassador in Bern eine verwirrende Erfahrung gemacht : Die protestantische Hilfsorganisation Pain pour le prochain (und andere NGOs mit ihr) stellte ihre Hilfsprogramme für Länder Afrikas, Asiens und Lateinamerikas der Öffentlichkeit vor. Unter den eingeladenen Rednern waren Frei Betto und ich. Ich war sehr glücklich, Frei Betto wiederzusehen. Er war munter, friedfertig und messianisch wie immer. Einige Augenblicke nach dem Mittagessen nahm er mich beiseite. Mit plötzlich ernster Miene und leiser Stimme sagte er zu mir : »Es steht schlecht … die Leute begreifen nicht mehr … Du kennst doch Lula. Er schätzt dich … sprich mit ihm : Palocci muss auf diesen verfluchten superavit verzichten, die Prüfung muss endlich beginnen … Er muss sich dem IWF entgegenstellen … die Leute hungern … sie können nicht mehr warten … das Ende des Jahres ist das äußer ste Limit … die Menschen sind am Ende.« Es gibt nur wenige Menschen, für die ich eine solche Bewunderung und Zuneigung empfinde wie für Frei Betto. Weder die Folter noch das Gefängnis, noch das Exil ha ben seine Liebe zu den Menschen, seine Lebensfreude mindern können. Doch hier in Bern, an diesem 2. März, einem Diens tag, war ich wie vor den Kopf geschlagen : Wie konnte Frei Betto denken, dass irgendein Wort meinerseits auch 261
nur irgendetwas an der brasilianischen Politik verändern könnte ? Die bloße Vorstellung schien mir absurd. Und das Büro von Frei Bettino grenzt an das von Lula. Sie se hen und sprechen einander täglich. Wie tief musste die Verunsicherung von Frei Betto sein, dass er mit einer so unrealistischen Bitte an mich heran trat ! Die Schlacht um die Schuld muss erst noch geschla gen werden. Ja, ihr Ausgang wird über das Schicksal der friedlichen und stillen Revolution entscheiden, die der zeit in Brasilien im Gang ist. Doch der Ausgang ist ungewiss. Und in diesem Zusam menhang ist die internationale Solidarität der Völker – vor allem derjenigen Europas – von ausschlaggebender Bedeu tung für einen siegreichen Kampf gegen den Hunger und für die Abschaffung der Schuld in Brasilien. Diese Solida rität zu mobilisieren, ist eines der Ziele dieses Buches.
TEIL V
Die Refeudalisierung der Welt
1
Die neuen Feudalherren Schuld und Hunger, Hunger und Schuld bilden einen mör derischen Zyklus, den man anscheinend nicht durchbre chen kann. Wer hat ihn begonnen ? Wer hält ihn in Gang ? Wer schlägt daraus astronomische Gewinne ? Die kapitalistischen Feudalsysteme. Heute sind die Aushungerer, die Spekulanten und Gau ner, die Jacques Roux, Marat und Saint-Just angeprangert hatten, wieder zurück. Die tötende Hand des Monopo listen, gegen die sich Gracchus Babeuf verschworen hatte, schlägt von Neuem zu. Wir erleben eine Refeudalisierung der Welt. Und diese neue Feudalmacht trägt das Antlitz der transkontinentalen Privatgesellschaften. Zur Erinnerung : Die 500 größten transkontinentalen kapitalistischen Gesellschaften der Welt kontrollieren heute 52 % des Bruttosozialprodukts des Planeten. 58 % von ihnen kommen aus den Vereinigten Staaten. Zusam men beschäftigen sie nur 1,8 % der Arbeitskräfte der Welt. Diese 500 Konzerne kontrollieren Reichtümer, die größer sind als die kumulierten Guthaben der 133 ärmsten Län der der Welt.1 Die transkontinentalen Gesellschaften verfügen über die fortgeschrittensten technologischen, elektronischen und wissenschaftlichen Erkenntnisse, sie kontrollieren die 265
wichtigsten Laboratorien und Forschungszentren der Welt und steuern die materielle Entwicklung der conditio hu mana. Und die Wohltaten, die sie denen bringen, die sich ihre Erzeugnisse und Dienstleistungen leisten können, ste hen außer Zweifel. Doch die private Kontrolle, die sie über eine Produktion und über wissenschaftliche Erfindungen ausüben, die naturgemäß für das Gemeinwohl bestimmt sind, hat katastrophale Folgen. Denn der einzige Antrieb dieser neuen Feudalherren ist die Anhäufung größtmöglicher Profite in möglichst kur zer Zeit, die kontinuierliche Ausdehnung ihrer Macht und die Beseitigung jedes sozialen Hindernisses, das sich ih ren Dekreten widersetzt. Zu den ersten Ursachen für das ständige Anwachsen der Auslandsverschuldung der Länder der südlichen He misphäre gehört der Devisentransfer der Firmen- und Bör senprofite, die von den transkontinentalen Gesellschaften im Gastland erzielt werden, in die Konzernzentralen des Auslands. Dazu kommt noch das System der Lizenzen. Nehmen wir zum Beispiel Nestlé. Nestlé ist wie die meisten trans kontinentalen Konzerne in voneinander relativ unabhän gigen profit centers organisiert. Die mehr als 500 NestléFabriken auf dem Planeten verwenden allesamt Patente, die der Muttergesellschaft oder, genauer gesagt, der Hol ding gehören. Diese Patente müssen honoriert werden. Werfen wir einen Blick auf Brasilien. Nestlé erzielt dort phantastische Gewinne. Ein Teil davon wird in die 25 Fa 266
briken und örtlichen Niederlassungen im Land rückinve stiert. Ein anderer Teil dient zur Finanzierung der Expan sion und der Eroberung eines neuen lokalen Marktes, je nes für Haustierfutter zum Beispiel. Doch der größte Teil des verdienten Geldes fließt nach Vevey, ins Hauptquar tier von Nestlé. Dieser Aderlass wird von der Banco do Brasil, der bra silianischen Staatsbank, finanziert. Denn Nestlé transfe riert natürlich keine Reales, eine Währung ohne konsi stenten Tauschwert, sondern Dollars (oder andere soge nannte »harte« Währungen). Es werden also die Devisen reserven der Zentralbank des Gastlandes verwendet, um den Transfer der Profite und der Produkte der Gebühren aus Patentrechten, die in der Landeswährung erzielt wur den, zu ermöglichen. Diese überqueren sofort den Atlantik und erhöhen die Auslandsverschuldung des Gastlandes. Im Portefeuille von Nestlé sinkt die relative Bedeutung Europas ständig. 1994 stellten die europäischen Profite 45 % des Umsatzes dar, 2004 waren es 33 %. Die triumphale Er oberung ständig neuer Märkte erfolgt in Asien, in Afrika und in Lateinamerika. Natürlich schlagen die neuen Fürsten beträchtliche per sönliche Gewinne aus ihrer Tätigkeit. Joseph Ackermann, der Herrscher über die größte Bank Europas, die Deut sche Bank, bezieht 11 Millionen Euro pro Jahr. Sein Kol lege, der die J. P. Morgan Chase Manhattan Bank leitet, verdient dreimal so viel. Der Fürst, der über den Phar makonzern Novartis herrscht, Daniel Vasella, freut sich über ein Jahresgehalt von 20 Millionen Schweizer Fran 267
ken. Sein Kollege von Nestlé, Peter Brabeck, erhält eine ähnliche Summe. Der Präsident der UBS (United Bank of Switzerland), des größten Verwalters von Privatvermögen der Welt, der Basler Marcel Ospel, bezieht das bescheidene Jahresgehalt von 18 Millionen Schweizer Franken.2 Damit ihre astronomischen Einkommen gesichert blei ben, delegieren diese Manager ihnen ergebene Vasallen in den so genannten Vergütungsausschuss des Aufsichtsrats. Dazu kommt eine Leidenschaft für kumulierte Zusatzein künfte : Die meisten Kosmokraten, so zerstritten sie un tereinander auch sein mögen, schanzen sich gegenseitig die Pfründe zu. Sie berufen sich gegenseitig in die hoch dotierten Aufsichtsräte ihrer Konzerne. Einige von ihnen regieren ihre Unternehmen wie orientalische Despoten : Sie sind gleichzeitig im Aufsichtsrat und Vorstandsvor sitzende. Sie diktieren das Tagesgeschäft: und kontrollie ren sich gleich selber. Allerlei unbeholfene Ideologien maskieren ihre boden lose Gier. Der Fürst von Novartis, Daniel Vasella, sagt zum Beispiel : »Warum die Aufregung ? Ob ich nun 5 oder 50 Millionen im Jahr verdiene ist doch gänzlich irrelevant … Bei den jährlichen 7 Milliarden Gewinn von Novar tis macht ein solcher Betrag nur einen marginalen Un terschied aus.« (Sonntagszeitung vom 1. 5. 2005). In sei ner blindwütigen Profitsucht vergisst Seine Durchlaucht wohl, dass es bei Novartis auch noch Aktionäre, Pensio nisten und Angestellte gibt, die auch vom Unternehmens gewinn leben möchten. Wie ihre Vorgänger aus der Zeit vor 1789 leben diese 268
neuen Fürsten sozusagen gratis : Paläste, mondäne Feste, Restaurantbesuche und Reisen werden mit der goldenen Kreditkarte bezahlt, deren Verbindlichkeiten, egal, wie hoch, vollständig vom Konzern gedeckt werden. Der ein zige Unterschied : Privatflugzeuge und Limousinen haben die Prachtpferde und die Kutschen ersetzt … Jean-Paul Marat : »Ein guter Fürst ist das edelste unter den Werken des Schöpfers und am geeignetsten, die mensch liche Natur zu ehren und die göttliche zu repräsentieren. Doch wie viele Monster auf Erden kommen auf einen gu ten Fürsten !« 3 Nehmen wir die Lebensmittelkonzerne als Beispiel, um das Ausmaß der planetarischen Dimension der Herrschaft zu ermessen. Zehn transkontinentale Gesellschaften, da runter Aventis, Monsanto, Pioneer, Syngenta usw. kon trollierten 2004 mehr als ein Drittel des Weltmarktes für Saatgut. Dieser Markt bezifferte sich 2003 auf 23 Milliar den Dollar.4 Werfen wir einen Blick auf den Markt der Schädlings bekämpfungsmittel : Er bringt ungefähr 28 Milliarden Dol lar pro Jahr. 80 % dieses Marktes werden von sieben trans kontinentalen Gesellschaften beherrscht (darunter wieder Aventis, Monsanto, Pioneer, Syngenta usw.) Bangladesch ist mit seinen 146 Millionen Einwohnern, die auf 110 000 Quadratkilometern leben, der am dichtesten besiedelte Staat der südlichen Hemisphäre. Dieses Land hat eine außerordentliche Erinnerung in mir zurückgelassen : Überall, wo ich hinkam – ob in Dacca oder in Chittagong, 269
am Ufer des Brahmaputra oder des Ganges, in den Dörfern oder auf den Feldern – war ich ständig von einer Menge fast immer freundlicher, lächelnder, oft sehr schöner Men schen umringt. Bangladesch ist laut Human Development Index des UNDP das drittärmste Land der Welt. Das Land erstreckt sich in einer besonders schwierigen tropischen und subtropischen Zone : In der Monsunzeit, zweimal pro Jahr, stehen 60 % der Landfläche unter Wasser. Der Schlamm, der von den vier großen, aus dem Hima laja kommenden Strömen über tausende Kilometer trans portiert wird, macht den Boden fruchtbar. Doch aller lei Getier, das in diesem ständig feuchten Klima gedeiht, vernichtet regelmäßig einen beträchtlichen Teil der Mais-, Weizen- und Hirseernten. Der Preis für Schädlingsbekämpfungsmittel entschei det also über Leben und Tod von Millionen Bengalen. Die erwähnten Konzerne sind es, die alljährlich den Preis für die an die Bengalen verkauften Pestizide festlegen. Und sie tun es nach Maßgabe der Profitmaximierung. Ohne die geringste öffentliche Kontrolle. Doch was für Bangladesch gilt, gilt auch für Indien. Im Oktober 2004 veröffentlichte die Zeitschrift Front line ein Interview mit dem indischen Landwirtschafts minister Raghuveera Reddy. Dieser gab an, dass in An dra Pradesh, einem der wichtigsten Mitgliedsstaaten der Indischen Union, mehr als 3000 Bauern, die bei den ört lichen Filialen der einschlägigen transkontinentalen Ge sellschaften überschuldet waren, im Laufe der Periode 1998–2004 Selbstmord begangen hatten. 270
Werfen wir nun einen Blick auf die Getreidehändler, die die Weltkreisläufe des Transports, der Versicherung und der Lagerung kontrollieren und natürlich auch die Börse für landwirtschaftliche Rohstoffe in Chicago. Auch hier sind die Entscheidungs- und Vermögensbefugnisse extrem konzentriert : Dreißig Konzerne beherrschen den gesamten Weltgetreidehandel. Von den 53 Staaten des afrikanischen Kontinents und seiner Inseln können sich nur 15 selbstständig ernäh ren. Die 37 anderen sind auf den Weltmarkt angewiesen. Und das auch in Zeiten »normaler« Ernten, anders aus gedrückt : auch dann, wenn das Land von keinem Krieg, keiner Dürre, keiner Heuschreckeninvasion oder irgendei ner anderen naturbedingten (oder von Menschenhand ver ursachten) Katastrophe verheert wird. Das Nahrungsmit teldefizit dieser Länder entspringt der Tatsache, dass ihre eigene Ernte objektiv nicht ausreicht, um die »Überbrü ckung« zu gewährleisten, das heißt die je nach Land und je nach Jahr unterschiedlich lange Periode, in der die Vor räte der vergangenen Ernte aufgebraucht sind und die neue Ernte noch nicht eingebracht ist. In Sambia ist Mais das Nationalgericht. Die Sambier essen ihn morgens, mittags und abends. In Form von Brei, Fladen, gerösteten Kör nern, Suppe oder Porridge. Um sich während der Über brückung zu ernähren, muss Sambia Lebensmittel auf dem Weltmarkt kaufen. Doch die Regierung in Lusaka verfügt nur über bescheidene finanzielle Mittel. Wenn die von den Kosmokraten diktierten Preise hoch sind, kann die Regierung einfach nicht die erforderliche Anzahl Maissä 271
cke importieren – und tausende Sambier sterben wie be reits in den Jahren 2001 und 2002. Jean-Paul Marat veröffentlichte in L’Ami du peuple am 26. Juli 1790 einen berühmten Text mit dem Titel : »Wahre Mittel, damit das Volk glücklich und frei ist«. Er schreibt darin : »Der erste Schlag, den die Fürsten der Freiheit ver setzen, besteht nicht darin, dreist die Gesetze zu verletzen, sondern sie in Vergessenheit geraten zu lassen … Um die Völker an die Kette zu legen, schläfern sie sie zunächst einmal ein.« 5 Jede unter den großen transkontinentalen kapitali stischen Gesellschaften des Planeten besitzt ihr Propa gandaministerium, dessen offizieller Titel meist Depart ment of Corporate Communication lautet : Ihm fällt die Auf gabe zu, die Sicht der Dinge, die die Fürsten der Öffent lichkeit aufdrängen wollen, zu formulieren, zu verbreiten, zu verteidigen, zu erklären, zu loben und zu legitimieren. Jean-Paul Marat beschreibt, zwei Jahrhunderte voraus blickend, die Aktivitäten der heutigen Scharlatane und Gu rus der Werbung und der PR : »Die Meinung gründet auf der Ignoranz, und die Ignoranz fördert außerordentlich den Despotismus […]. Nur wenige Menschen haben ge sunde Vorstellungen von den Dingen. Die meisten klam mern sich sogar bloß an die Wörter. Haben die Römer Caesar unter dem Titel eines Kaisers nicht die Macht ge geben, die sie ihm unter dem des Königs verweigert hat ten ? […] Von den Wörtern getäuscht, verabscheuen die Menschen die abscheulichsten, mit schönen Namen ge 272
schmückten Dinge nicht, und sie verabscheuen die löb lichsten Dinge, die als hässlich verschrien sind. Deshalb besteht der gewöhnliche Kunstgriff der Kabinette darin, die Völker in die Irre zu führen, indem sie den Sinn der Wörter pervertieren.« 6 In meiner Eigenschaft als Sonderberichterstatter der Vereinten Nationen für das Recht auf Nahrung diskutiere ich mitunter mit den neuen Feudalherren. Wenn sie mit den katastrophalen Schwächen oder Folgen bestimmter Entscheidungen konfrontiert werden, dann greifen die Herrscher unweigerlich nach dem folgenden, magischen Argument : »mangelnde Kommunikation«. Die Strategien des Lobbyismus, der Infiltration und Manipulation – der Regierungen, der Parlamente, der Presse und der Öffentlichkeit –, die von den neuen Feu dalmächten entwickelt werden, sind außerordentlich raf finiert und – leider ! – wirksam. Sie würden die Herzöge, Grafen und Marquis, die Marat anprangerte, vor Neid er blassen lassen. Jede transkontinentale kapitalistische Gesellschaft or ganisiert nicht nur ihr Propagandaministerium, sondern auch ihre eigenen Spionage- und Gegenspionagedienste so wie ihre eigenen Handlangerteams. Diese Geheimdienste sind auf allen fünf Kontinenten tätig. Sie infiltrieren nicht nur die Hauptquartiere der konkurrierenden Kosmokraten, sondern auch die verschiedenen nationalen Regierungen – und die meisten großen internationalen Organisationen des Planeten, ob regierungsunabhängig oder nicht. Zu den ersten Dingen, die ich unmittelbar nach meiner 273
Ernennung in den Vereinten Nationen gelernt habe, ge hört es, mich vor den Kommunikationssystemen zu hü ten, die das in Genf befindliche Hochkommissariat für Menschenrechte mit dem Sitz der UNO in New York ver binden. Geht es um Angelegenheiten, die ein Minimum an Vertraulichkeit erfordern, so ist es mehr als ratsam, vom Gebrauch der Telefone im Palais Wilson und von E-Mails abzusehen. Handgeschriebene und direkt überge bene Briefe sind hingegen überaus ratsam. Ich habe das zwei Monate lang im Jahr 2002 praktiziert, als ich meine Antwort auf die Anklagen vorbereitete, die von der ame rikanischen Mission in der Affäre der gentechnisch mo difizierten Organismen gegen mich erhoben wurden. Ich komme darauf zurück. Robert Baer, der ehemalige Verantwortliche der Ab teilung für Operationen der Central Intelligence Agency (CIA), gibt seiner Bewunderung für die Effizienz, die Kom petenz und die materiellen Mittel der Spionage- und der Gegenspionagedienste der Konzerne Ausdruck.7 Man che dieser Gesellschaften gehen bei der Infiltrierung der großen Spezialorganisationen der UNO besonders geschickt vor. Hier ein Beispiel. Die WHO erlässt Wei sungen, beschließt Resolutionen und Rahmenabkommen, die direkte Auswirkungen auf die Tätigkeiten (und somit die Gewinne) zahlreicher transkontinentaler Privatgesell schaften der Chemie, der Biotechnologie, der Pharmazeu tik, des Tabaks usw. haben. In der Dritten Welt organi siert die WHO Impfkampagnen gegen Kinderlähmung, Gelbfieber, Malaria und Hepatitis, die hunderten Millio 274
nen Menschen zugute kommen. Bei diesen Kampagnen stehen gigantische Summen auf dem Spiel. Die WHO unterhält im Übrigen Dutzende Forschungs zentren und Laboratorien in der ganzen Welt. Sie inve stiert auch hunderte Millionen Dollar in ihr Programm zur Verhütung von AIDS. In der südlichen Hemisphäre organisiert sie überdies die Ausbildung von Ärzten und Krankenschwestern. Darüber hinaus entwickelt die WHO eine starke normative Tätigkeit, indem sie neue Medika mente ablehnt oder akzeptiert, für die Verwendung von Generika kämpft und sich für die Beschränkung des Ur heberschutzes (Verkürzung der Laufzeit der Patente) der Medikamente einsetzt, die für Bevölkerungen der Drit ten Welt wesentlich sind. Kurz, die Tätigkeit der WHO hat beträchtliche finanzielle Auswirkungen. Eine außergewöhnliche Frau hat im Jahr 2000 die Lei tung der WHO übernommen : Gro Harlem Brundtland, die frühere Premierministerin Norwegens und selbst Ärz tin. Sie ernannte sehr rasch einen Untersuchungsausschuss, der sich aus hochkarätigen internationalen Fachleuten zu sammensetzte und von Professor Thomas Zeltner gelei tet wurde. Dieser war beauftragt, überall im Apparat der WHO die Beamten ausfindig zu machen, die von den Zi garettenfabrikanten infiltriert worden waren. Der Aus schuss nahm schließlich eine strenge Säuberung vor. Und erst nach Abschluss dieser Säuberung war Brundtland be reit, die Verhandlungen mit den transkontinentalen Ziga rettengesellschaften über das neue Rahmenabkommen für Tabak zu eröffnen. 275
Hier ein weiteres Beispiel für die Infiltration der WHO. Die höchste Instanz dieser Organisation ist die »Weltver sammlung der Gesundheit«. Sie tritt jeden Sommer in Genf zusammen. Doch die WHO ist eine zwischenstaatli che Organisation. Die Delegationen, die in die Versamm lung entsandt werden, sind also rein staatliche Delegati onen. Es ist also nur logisch, dass manche Fürsten von Pharmakonzernen alljährlich eine außerordentliche Er findungsgabe an den Tag legen und beträchtliche Sum men aufwenden, um die Diplomaten und Beamten, aus denen sich die Delegationen zusammensetzen, gefügig zu machen. Die Entscheidungen der Weltversammlung gehorchen so häufig dem Willen der neuen Feudalmächte – und erst in zweiter Linie den Bedürfnissen der betroffenen Völker. 2001 hat eine Gruppe von Staaten aus Skandinavien (und der Dritten Welt) einen Antrag eingebracht, der for dert, dass nunmehr jedes Mitglied jeder Delegation ge zwungen sein soll, vor dem Beginn der Debatten eventu elle Interessenkonflikte offen zu legen. Im Klartext : seine Abhängigkeitsverhältnisse, die es an die eine oder andere Pharmagesellschaft binden. In der Nacht vor der Abstim mung zirkulierten zuverlässigen Quellen zufolge Koffer voll Bargeld zwischen den verschiedenen Hotels am lin ken Ufer der Rhône, dort, wo die Delegierten wohnten. Am nächsten Morgen, gleich nach der Eröffnung der De batte, hat die Delegation der Vereinigten Staaten das Wort verlangt. In ihren Augen stellte der Antrag einen inakzep tablen Anschlag auf die Souveränität der Staaten dar. 276
Der skandinavische Antrag wurde mit großer Mehr heit abgewiesen. Werfen wir nun einen Blick auf die Gegenspionage dienste. Die neuen Feudalmächte sind in der Tat Büro kratien, die äußerst stark auf ihren eigenen Schutz be dacht sind. Im Dschungelkrieg des globalisierten Kapita lismus ist die hauptsächliche Waffe des Kosmokraten das Überraschungsmoment : Seinen Feind – das heißt dessen Spione – daran zu hindern, die in Ausarbeitung befind lichen Angriffspläne in Erfahrung zu bringen, ist eine un abdingbare Voraussetzung für das Gelingen dieser Ab sicht. In den Konzernen sind die Dienste für interne Ge genspionage sehr mächtig. Gary Rivlin beschreibt bislang unwidersprochen ihre angeblichen Methoden. Die Ange stellten der Citygroup und von Dow Chemicals werden demnach systematisch überwacht, und das auch während ihrer privaten Aktivitäten. Bei Microsoft und bei Oracle, den beiden mächtigsten transkontinentalen Elektronik gesellschaften, soll das Abhören von Telefonaten und die Kontrolle der Festplatten von Computern zu den Routi nemaßnahmen gehören …8 Werfen wir nun einen Blick auf die Spionage. Auf ihr gründet jedes feindliche Übernahmeangebot, das an der Börse gestartet wird, oder jede profitable Fusion. Neue Märkte zu erobern, eine widerspenstige Regierung oder die Experten einer Spezialorganisation der UNO (oder der EU) wirksam zu bestechen, erfordert zunächst ein mal eine subtile, geduldige und kompetente Nachrich tenarbeit. Ohne Spionagedienste bleibt der neue Feudal 277
herrscher blind. Und somit verletzlich. – Welche Strate gien der Infiltration, der Spionage und der Gegenspionage von den neuen Despoten auch eingesetzt werden mögen, der Antrieb ihrer Aktionen ist und bleibt die Profitmaxi mierung in einer möglichst kurzen Zeitspanne und ohne Rücksicht auf den menschlichen Preis. Die reine Gier, der Imperialismus des Vakuums, »der zwecklose Zweck«, wie Immanuel Kant sagte. Nehmen wir zum Beispiel die Kosmokraten der Phar mazie. Die Harvard-Professorin Marcia Angell gehört zu den kompetentesten und schärfsten Kritikern der Phar mafürsten. Sie schreibt : »Die Marketingbudgets der Kon zerne sind deutlich größer als Ausgaben für die Forschung. Diese Ressourcen fehlen somit für die Suche nach wahr haft neuen Heilmitteln« (NZZ am Sonntag, 10. 4. 2005). Ein großes Problem sind die so genannten Nachahmer medikamente (in Englisch : me-too-drugs). Sie sind keine Generika. Generika sind Kopien von Medikamenten, de ren Patentschutz abgelaufen ist. Nachahmerprodukte sind Medikamente, die sich nur ganz geringfügig von bestehen den Medikamenten unterscheiden. Sie sind äußerst lukra tiv für die Konzerne, denn sie erfordern kaum neue For schung und bringen so gut wie kein Risiko mit sich. Mar cia Angell : »Die Unternehmen entwickeln Nachahmer produkte stets nur für stark gefragte Medikamente. Die Preise orientieren sich an den Konkurrenzprodukten.« Es gibt wenig Hinweise, dass die Nachahmerprodukte besser wirken als die ursprünglichen Medikamente. Die ameri 278
kanische Food an Drug Administration (FDA) untersuchte sämtliche zwischen 1998 und 2003 neu zugelassenen Medi kamente. Sie prüfte, ob diese gegenüber bestehenden The rapien Behandlungsverbesserungen gebracht haben. Bei 78 % der neuen Medikamente war dies nicht der Fall. Ein anderes Problem : Die Kosmokraten nehmen erst dann die Entwicklung dieses oder jenes Medikaments in Angriff, wenn ihre Marketingabteilungen die Existenz ei ner Kundschaft mit hoher Kaufkraft ausgemacht haben. Denis von der Weid, der Vorsitzende von Antenna, einer der mutigsten NGOs, die für das Recht auf Gesundheit kämpft und ihren Sitz in Genf hat, sagt : »Es ist ein großes Unglück, dass die Malaria nicht in New York wütet.« Die WHO verwendet den Ausdruck neglected diseases für die von den Pharmakonzernen vernachlässigten Krank heiten. Diese sind Legion und töten (oder schädigen) all jährlich Millionen von Menschen. Das Dengue-Fieber ist eine Virusinfektion. Es befällt alljährlich ungefähr 50 Millionen Menschen. Es ist sehr ansteckend und wütet vor allem in der südlichen Hemi sphäre. Seine Symptome gleichen denen der Malaria, es wird von Stechmücken übertragen. Die WHO schätzt, dass ungefähr zwei Milliarden Menschen mindestens einmal in ihrem Leben infiziert werden. Seine ersten Symptome gleichen denen einer sehr starken Grippe mit Fieberanfäl len von über 40 Grad. Die Krankheit ist oft tödlich, ins besondere bei unterernährten Kindern und Frauen. Die Seuche ist in hundert Ländern festgestellt worden, vor allem in Schwarzafrika und in Südostasien (aber auch 279
in Brasilien, wo diese Geißel vor zehn Jahren gewütet hat). Dennoch existieren Forschungen zur Bekämpfung des Dengue-Fiebers nur in Ansätzen. In Brasilien, in Indone sien, in Namibia muss derjenige, der infiziert ist, mit sei nen eigenen Immunkräften allein gegen das Virus kämp fen, und meistens stirbt er nach schrecklichem Leiden. Die Kosmokraten haben darüber hinaus auch die Er forschung und Entwicklung eines wirklich wirksamen Me dikaments zur Bekämpfung der Schlafkrankheit weitge hend vernachlässigt. Denn diese herrscht hauptsächlich unter tropischen Bedingungen und unter schlecht ernährten, mittellosen Bevölkerungen, die keine ausreichenden sanitären Ein richtungen haben. Für die Bekämpfung anderer virusbedingter oder hoch gradig ansteckender Krankheiten sind wirksame Medika mente verfügbar, aber zu Preisen, die für die Armen in den Ländern der Dritten Welt unerschwinglich sind. So sind 2003 14 Millionen Menschen, darunter sehr viele Kinder, an Malaria und Tuberkulose gestorben. 92 % von ihnen in einem der 122 so genannten Entwicklungsländer. Der Kontrast ist frappierend. Die Pharmakonzerne über schwemmen alljährlich die nordamerikanischen und eu ropäischen Märkte mit neuen, immer höher entwickelten Medikamenten. Diese Medikamente werden jedoch mei stens für ein und dieselben, vollständig bekannten Indi kationen erzeugt. Sie unterscheiden sich nur in der Farbe der Tablette, der Form der Verpackung und den Namen. Myriaden von Medikamenten verheißen also, die geringste 280
Dysfunktion gut genährter weißer Körper zu korrigieren und zu bekämpfen. Der Besuch einer beliebigen Apotheke in Genf oder in Paris führt uns die Absurdität dieser Situ ation deutlich vor Augen. Die letzte – und vorläufig ren tabelste – Generation dieser Medikamente wird von den life style drugs gebildet (Moleküle gegen das Altern, gegen das Nachlassen der Libido, gegen Falten usw.). Ich zitiere eine letzte Statistik der WHO : Zwischen 1975 und 2000 haben die zuständigen nationalen Behör den auf der Welt die Zulassung von 1393 neuen Medika menten erlaubt, von denen nur 16 dem Kampf gegen die eine oder andere der »vernachlässigten Krankheiten« ge widmet sind. Der Bericht der WHO (Genf 2004) zieht aus diesen Zahlen eine einfache Schlussfolgerung. Ich zitiere : »Auf pharmazeutischem Gebiet ist die regulie rende Kraft des Marktes nicht in der Lage, die Bedürf nisse zu befriedigen. Normative Maßnahmen wären un erlässlich.« Doch das widerstrebt den Despoten. Die Situation ist jedoch gelegentlich komplizierter. Denn in manchen Konzernen ringen der Teufel und der liebe Gott stumm miteinander : Die eine Fraktion der Di rektion nacht sich zum Advokaten eines anständigen Ver haltens, die andere zum Fürsprecher brutalster Gewinn maximierung. Hier ein anschauliches Beispiel dafür. Novartis, dessen Hauptquartier in Basel liegt, ist, wie bereits gesagt, die zweitmächtigste pharmazeutische Ge sellschaft der Welt.9 Ihr oberster Herr ist ein dynamischer Arzt um die fünfzig, der aus Fribourg kommt, Katholik 281
ist und schöne Motorräder liebt. Er heißt Daniel Vasella. Vasella hat einen Freund, Klaus Leisinger. Leisinger ist Professor für Entwicklungssoziologie an der Universität Basel und genießt ein unumstrittenes wis senschaftliches Ansehen. Er genießt auch, und zwar zu Recht, das Vertrauen der wichtigsten NGOs für die Soli darität mit den Völkern der Dritten Welt. Er war vier Jahre lang Direktor des Pharmariesen Ciba-Geigy und in dieser Eigenschaft für Zentral- und Ostafrika zuständig, kennt also die Pharmakonzerne aus eigener Erfahrung. Mit Klaus Leisinger hat Daniel Vasella 1990 die »Stif tung Novartis« für nachhaltige Entwicklung gegründet. Leisinger ist ihr Präsident. Leisinger ist ständig mit dem Flugzeug unterwegs. Er springt von Manila nach Johannesburg, von Costa Rica nach Peking und organisiert Seminare für nachhaltige Entwicklung und corporate governance für die regionalen und lokalen Manager von Novartis.10 Es ist ihm sogar ge lungen, die Kriterien, nach denen über die Beförderung der Manager entschieden wird, um das Folgende zu er gänzen : »… hat in dem Land, in dem er tätig war, den Fortschritt der nachhaltigen Entwicklung gefördert«. Kurz, die weltweite Tätigkeit der Stiftung Novartis ist durchaus schätzenswert. Die Stiftung hat vor allem zwei international angese hene Forscher unterstützt, die beide Pensionisten von No vartis sind : Paul Herrling und Alex Matter. 2002 haben die beiden Wissenschaftler in Singapur das Novartis In stitute for Tropical Diseases (NITD) gegründet. Heute ar 282
beiten 75 Forscher und 30 Studenten in den Laboratorien. Die Betriebskosten werden zwischen Novartis und der Re gierung von Singapur geteilt. Matter und Herrling versuchen ein Medikament zu finden, um das Dengue-Fieber und neue, besonders resistente Tuberkulosebazillen zu bekämpfen. Zwei Vorgaben sollen dabei erfüllt werden. Zum einen müssen die neuen Medi kamente als Pillen verfügbar sein, aber in einer Form, die es ermöglicht, dass sie im heißen und feuchten Tropen klima sehr lange ihre Wirksamkeit bewahren. Zum an dern darf der Kaufpreis dieser neuen Medikamente nicht einen Dollar pro Behandlungstag überschreiten. Das Ziel besteht darin, bis 2008 zwei neue Moleküle bis zur Phase des klinischen Tests zu entwickeln und sie ab 2013 den Patienten zur Verfügung zu stellen. Bernard Pécoul leitet eine regierungsunabhängige Or ganisation, die den Ärzten ohne Grenzen nahe steht, näm lich die Initiative for Drugs for Neglected Diseases. Er stellt sich so manche Fragen. Was mag Vasellas Beweggrund sein ? Manche unter den ärmsten Ländern der Welt wer den vielleicht eines Tages einen wirtschaftlichen Auf schwung erleben. Zum Beispiel die Republik São Tomé und Principe und Äquatorialguinea, die vor fünf Jahren noch subproletarische Länder waren, nun aber im Be griff stehen, sich eine hohe Kaufkraft zu sichern, da in ihren Hoheitsgewässern Offshore-Erdöl von bester Qua lität und in großen Mengen entdeckt worden ist. Indem Novartis proletarischen Ländern wichtige Medikamente zum Selbstkostenpreis liefert, setzt der Konzern auf die 283
Zukunft. Sollten diese Länder einmal zu wirtschaftlichem Wohlstand gelangen, ist Novartis bereits präsent … Und Pécoul kommt zu dem Schluss : Die Unterstützung in Höhe von 120 Millionen Dollar auf fünf Jahre, die Herrling und Matter gewährt wird, ist positiv, welches die Beweggründe von Vasella auch sein mögen.11 Haben nun die Stiftung von Leisinger und das Insti tut von Matter und Herrling irgendeinen Einfluss auf die Strategien der Preise, der Vermarktung und der Kommu nikation von Novartis ? Werden die Entscheidungen des Kosmokraten aufgrund seiner Freundschaft mit den drei Philanthropen eine andere Richtung nehmen ? In jungen Jahren war Vasella Assistent am Institut für Pathologie der Medizinischen Fakultät der Universität Bern. Ich kenne einige seiner früheren Kollegen, die in freundschaftlichem Kontakt mit ihm geblieben sind. Sie beschreiben ihn als einen Mann, der durchaus seine in neren Widersprüche hat. Der strahlende und selbstsichere Motorradfahrer durchlebe auch seine Dramen. Vasella ist von seiner Mission überzeugt. Als Leiter der zweitmächtigsten pharmazeutischen Gesellschaft der Welt lässt er qualitativ hochwertige Medikamente erzeu gen. Entwickeln die Laboratorien von Novartis in Basel, im Elsass und in den Vereinigten Staaten nicht Medika mente, die alljährlich Millionen Leben retten, das Leid mildern und die Existenz der Menschen erleichtern ? Die Moleküle zu entdecken, auf denen diese Medikamente auf bauen, diese Medikamente zu produzieren, zu vermarkten und verfügbar zu machen, ist eine heilige Aufgabe. 284
Doch gleichzeitig heißt es auch überleben – gegen La Roche, gegen Aventis, gegen Pfizer. Und der Weltmarkt derjenigen, die in der Lage sind, die horrenden Preise für die Medikamente zu bezahlen, ist nicht unbegrenzt. Die Feinde sind unerbittlich. Unter Kosmokraten macht man sich keine Geschenke. Es ist ein fortwährender Krieg, Ein Dschungelkrieg. Was tun ? Wenn die Kosmokraten in den Positionen, die sie ein nehmen, überleben wollen, müssen sie manchmal uner bittlich, zynisch und gnadenlos sein. Sich im Namen eines persönlichen Humanismus vom allerheiligsten Prinzip der Gewinnmaximierung zu entfernen, käme beruflichem Selbstmord gleich. Zahlreiche Kosmokraten leben in diesem Dilemma. Hier nun der Fall von Peter Brabeck, dem Fürsten von Nestlé. In Äthiopien sind 7,2 Millionen Männer, Frauen und Kinder vom Hungertod bedroht. Das wichtigste Exportgut Äthiopiens ist, wie bereits gesagt, der Kaffee. Er ist der wichtigste Devisenbringer für den Staat. Wie ich ebenfalls erwähnt habe, fallen die den Erzeugern bezahlten Preise rapide. Millionen von Bauernfamilien zerbrechen oder flüchten sich in die Elendsviertel der Städte, irren auf den Straßen umher oder gehen langsam zugrunde. Soll Brabeck den äthiopischen Produzenten also einen anständigen Preis für die Kaffeebohnen bezahlen, die er ihnen abkauft, wo ihm doch der Weltmarkt gestattet, die gleichen Bohnen zu einem lächerlichen Preis zu bekom 285
men ? Soll Brabeck auf das Prinzip der Gewinnmaximie rung verzichten, auf dem die Weltmacht von Nestlé auf baut … und Gefahr laufen, dass ihn seine Feinde von Ar cher Daniels Midland, von Unilever oder von Cargill aus dem Kaffeemarkt verdrängen ? Noch ein anderes Beispiel. Joseph Ackermann ist der Präsident des Vorstands der Deutschen Bank, der mäch tigsten Bank Europas. Er ist ein Katholik aus Luzern in der Schweiz. Er ist sich der Verheerungen vollkommen bewusst, die der Würgegriff der Schuld, den er doch so geschickt anzusetzen versteht, in Afrika, in Lateiname rika und in Asien anrichtet. Würde er einseitig auf seine Außenstände verzichten, so würde er die Existenzbedin gungen von Dutzenden Millionen Menschen verbessern. Doch gleichzeitig würde er die Position der Deutschen Bank auf dem internationalen Kapitalmarkt schwächen. Wer würde davon profitieren ? Seine schlimmsten Feinde, die Credit Suisse Group und der Präsident der J. P. Mor gan Chase Manhattan Bank. In der Ordnung des globalisierten Kapitalismus, der dank Hunger und Schuld prosperiert, sind die Hand lungsmöglichkeiten beschränkt. Entweder verhält sich der Kosmokrat wie ein Mensch, der mit anderen Menschen solidarisch ist … und sein Reich bricht zusammen. Oder er schickt jedes Mitgefühl und jede Sympathie zum Teu fel, verhält sich wie ein wilder und zynischer Beutejäger … und die Kapitalrendite steigt, die Profite klettern in den Himmel, und unter seinen Füßen werden die Massengrä ber immer tiefer. 286
Eine andere Wahl gibt es kaum. Und in Anbetracht der stattlichen persönlichen Gewinne, die den Fürsten aus ihrer Aktivität zufließen, ist es für sie nicht sehr ver lockend, den Weg des Mitgefühls einzuschlagen und aus dem Spiel auszusteigen.
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Die Straffreiheit Die Kosmokraten genießen weitgehende Straffreiheit. Das folgende Beispiel zeugt davon, zeigt aber auch, was die Völ ker der Welt durch eine Mobilisierung erreichen können. Die transkontinentale Agrochemiegesellschaft Union Carbide unterhielt ihre größte Fabrik in Südostasien in der Stadt Bhopal in der Nähe von New Delhi. Union Car bide herrscht beinahe alleine über den Schädlingsbekämp fungsmarkt in Indien. Am Morgen des 3. Dezember 1984 wird eine Gaslei tung in der Fabrik leck. Eine riesige Wolke von 27 Ton nen Gas bildet sich und hüllt die Stadt ein. Es handelt sich um ein hochgiftiges Gas : Methyl-Isocyanat (MIC). Noch am selben Tag sterben mehr als 8000 Frauen, Männer und Kinder in Bhopal. In den Wochen, in den Monaten und in den Jahren danach wirkt das Gift weiter : Im Laufe der drei nächsten Jahre sterben 20 000 Menschen einen langsamen Tod. Die Zahl der Blinden, der Verstümmel ten und der chronisch Schwerkranken beläuft sich heute auf über 100 000. Was nun folgt, liest sich wie ein typischer Katalog der Intrigen und Lügen, die von den Kosmokraten eingesetzt werden, um sich ihrer Verantwortung gegenüber den von ihnen verheerten Bevölkerungen zu entziehen. Die erste Schlacht : Union Carbide gelingt es, die Scha 288
denersatzforderungen der Familien der Opfer von einem indischen Gerichtshof verhandeln zu lassen. Union Carbide ist eine amerikanische Firma. Nach den geltenden Gesetzen hätte der Prozess dort stattfinden sol len, wo die Muttergesellschaft ihren Sitz hat. Unter dem Vorwand, dass der indische Staat Anteile an der Gesell schaft besitzt, die Eigentümerin der Fabrik von Bhopal ist, haben die Rechtsanwälte von Union Carbide die Auslage rung des Prozesses erwirkt. Das Resultat ? Ein außergerichtliches Abkommen zwi schen der Gesellschaft und den Familien der Opfer, das 1989 geschlossen wurde und zur Bezahlung von 470 Mil lionen Dollar Schadenersatz führte. Wäre dieser Prozess vor der amerikanischen Justiz geführt worden, so wäre Union Carbide zweifelsohne zu Schadenersatzzahlungen in Höhe von Milliarden Dollar verurteilt worden. Die Verteilung dieser 470 Millionen Dollar an die Fa milien der Opfer wird der Zentralregierung in New Delhi anvertraut. Doch die Beamten veruntreuen einen Groß teil der Summe. Dabei gibt es in Indien mächtige soziale Bewegungen, eine lebendige, intelligente und entschlossene Zivilgesell schaft. Die Organisationen griffen das außergerichtliche Abkommen an. Sie verlangten, dass Warren Anderson, der Generaldirektor von Union Carbide, ausgeliefert und in Indien der unvorsätzlichen Tötung angeklagt werde. Doch in der Zwischenzeit tötet das Methyl-Isocyanat weiter. Kin der kommen verkrüppelt auf die Welt. Zehntausende Er wachsene sind erblindet. 289
Die Organisationen, zu denen sich die Familien der Opfer zusammengeschlossen haben, beginnen, unterstützt von Rechtsanwälten aus der Zivilgesellschaft, zu untersu chen, wie das Werk in Bhopal in der Zeit vor dem Unglück geführt worden war. Die erste Entdeckung : Die (zahl reichen und giftigen) Abfälle sind nicht nach den Vor schriften des indischen Gesetzes beseitigt, sondern ganz einfach auf einem riesigen, 35 Hektar großen Gelände ne ben der Fabrik eingegraben worden. Die Abfälle waren in Tanks gefüllt und direkt in der Erde gelagert worden. Die Tanks begannen undicht zu werden. Union Carbide leugnete die Lecks. Diese giftigen Abfälle enthielten jedoch gefährliche Gifte, darunter vor allem Quecksilber. Das Quecksilber drang ins Grundwasser ein. – Die Bewohner der Region beklagten sich öffentlich. Die Klagen wurden immer häu figer : Das fließende oder aus den Brunnen geschöpfte Was ser war verschmutzt ! Es war verantwortlich für Krank heiten und Geburten missgebildeter Kinder ! Letzten Endes hat der Staat Madhya Pradesh, in dem sich die Müllde ponie befand, die Kontrolle über das Gelände übernom men. Das war aber auch schon alles. Eine der beständigsten Kontrollstrategien der neuen Feudalherrscher überall auf der Welt und insbesondere in den Ländern der südlichen Hemisphäre ist die Beste chung. Die Minister, Richter, Beamten, die regionalen oder lokalen Politiker sind schlecht bezahlt. Ein diskret von einem Mittelsmann der Kosmokraten überreichtes Ge schenk kann so manches bewirken. 290
Auch heute noch stoßen Klagen, die von den Benut zern des verschmutzten Wassers in Madhya Pradesh ein gebracht wurden, gegen eine Betonwand. Nichts passiert. Das Quecksilber jedoch tötet und verstümmelt nach wie vor. 1999 wurde Greenpeace von den Opfern zu Hilfe ge rufen. Die Organisation führte eine gründliche wissen schaftliche Untersuchung durch. Sie veröffentlichte de ren Resultate. Der Bericht wies einen hohen Gehalt von Quecksilber und anderen hochgiftigen chemischen Stoffen im Grundwasser nach. Die lokalen Organisationen beschlossen daraufhin, vor Gericht zu gehen. Durch ihre Niederlage von 1989 belehrt, wandten sie sich diesmal nicht mehr an die indischen Ge richtshöfe, sondern an die Justiz in New York. In den Ver einigten Staaten selbst klagten sie nun gegen die trans kontinentale Gesellschaft Dow Chemical, die 2001 die Union Carbide aufgekauft hatte. (Dow Chemical hat das Napalm produziert, das im Vietnamkrieg und in den Krie gen in Afghanistan und im Irak auf die gepeinigten Be völkerungen abgeworfen worden ist. Aufgrund seiner en gen Verbindungen zum Pentagon verfügt Dow Chemical in den Vereinigten Staaten über einen erheblichen poli tischen, finanziellen und folglich gerichtlichen Einfluss.) Der New Yorker Richter hat die Opfer von Bhopal letzt lich abgewiesen. Sein Schlüsselargument lautete, er könne nicht die Sache selbst verhandeln, weil das Urteil, sollte es zugunsten der Kläger ausfallen, in einem 8000 Kilometer entfernten Land nicht vollstreckt werden könne … Die Opfer von Bhopal legten Berufung ein. 291
Das Berufungsgericht der Vereinigten Staaten hat ei nen Urteilsspruch verkündet, der nähere Betrachtung ver dient. Darin kann man lesen, dass der Richter der ersten Instanz den Vorgang wieder aufgreifen muss, sollte die indische Regierung ein eventuelles New Yorker Urteil als rechtskräftig anerkennen. Im Januar 2004 haben sich beim 4. Weltsozialforum in Bombay über 100 000 Personen aus fünf Kontinenten eingefunden, die mehr als 10 000 sozi ale Bewegungen, Gewerkschaften, Kirchen usw. der pla netarischen Zivilgesellschaft vertraten. Die Entschädigung der Opfer von Bhopal, der Kampf gegen die Arroganz von Dow Chemical gehörten zu den Themen des Forums. Die zentrale Regierung und die von Madhya Pradesh mussten also nachgeben. Sie teilten New York ihre Bereit schaft mit, ein eventuelles amerikanisches Urteil auf in dischem Boden als rechtskräftig anzuerkennen. Zum Zeitpunkt, da ich diese Sätze schreibe, liegt die An gelegenheit wieder in den Händen des New Yorker Rich ters. Hervé Kempf, der mit seinen scharfsinnigen Analysen in hohem Maß dazu beigetragen hat, den Kampf der Über lebenden und der Märtyrerfamilien von Bhopal in Eur opa bekannt zu machen, schreibt : »Sollte der [New Yor ker] Richter die Verantwortung Dow Chemical zuschrei ben, so würde seine Entscheidung eine wichtige Auswir kung haben : Sie würde bedeuten, dass die von den mul tinationalen Konzernen in den südlichen Ländern verur sachten Umweltverschmutzungen nicht länger ungestraft bleiben würden.« 12 292
Dow Chemical ist bei Weitem nicht die einzige transkon tinentale Privatgesellschaft, die sich – bislang erfolgreich – ihrer sozialen Verantwortung zu entziehen versucht. Neh men wir Monsanto als ein weiteres Beispiel. Wer Vietnam heute bereist und mit lokalen katho lischen oder buddhistischen NGOs ins Gespräch kommt, wird häufig zu einem Besuch eines der Agent-OrangeHeime eingeladen. Tran Anh Kiet ist ein 21 Jahre junger Mann. Er ist verkrüppelt. Aus einem angstverzerrten Ge sicht blickt er dem Besucher mit großen braunen Augen entgegen. Seine Pfleger sagen, er habe das mentale Al ter eines sechsjährigen Kindes. Sprechen kann er nicht. Selbstständig essen auch nicht. Er muss vom Pfleger mit einem Löffel gefüttert werden. Periodisch stößt er Töne aus, die dem Grunzen eines Tieres gleichen. Kiet lebt in Cu Chi, rund 45 Kilometer von Ho-Chi Minh-Stadt entfernt. Er ist eines von über 150 000 ver krüppelten, vollinvaliden Agent-Orange-Kindern. 800 000 weitere Vietnamesen leiden an chronischen Krankheiten, verursacht durch die Einnahme von Wasser und Nahrung, die mit Dioxin verseucht sind. Die amerikanische Luftwaffe hat zwischen 1961 und 1971 über 79 Millionen Liter Pestizide vom Typ Agent Orange über den Wasserläufen, Feldern und Wäldern von Viet nam ausgeschüttet. Im Februar 2004 deponierte die VAVA (Vietnamese Association of Victims of Agent Orange) mit Unterstüt zung mutiger amerikanischer NGOs und Anwälte bei der New Yorker Justiz eine so genannte class action ge 293
gen Monsanto und 36 andere Hersteller des chemischen Gifts. Die class action verlangte Schadenersatz für die ver krüppelten Menschen und für tausende von Medizinern attestierte Fälle von Krebs und anderen schweren Krank heiten, die durch das abgeworfene Gift ausgelöst wurden. Der Klage wurden gute Chancen prognostiziert, weil zu vor bereits über 10 000 amerikanische Kriegsveteranen, die durch das gleiche Gift schwere Gesundheitsschäden davongetragen hatten, entschädigt worden waren. Am 10. März 2005 wurde vom Bundesrichter des USDistrict-Court in Brooklyn, New York, das Urteil verkün det. In seinem mit einer 233 Seiten langen Begründung versehenen Verdikt wies Bundesrichter Jack B. Weinstein die vietnamesische Klage ab.
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Die unlautere Konkurrenz des Lebendigen Eine Reissorte, der man ein Gen aus einer anderen Spe zies einsetzt (einer Tomate, einer Kartoffel usw.), kann Äh ren entwickeln, die resistenter gegen Klimaschwankungen sind, Ähren, die auf trockenem Boden gedeihen oder mehr Körner produzieren, Ähren, bei denen womöglich auf Pe stizide verzichtet werden kann. Gleichzeitig aber wird aus diesen gentechnisch modifizierten Pflanzen eine Nahrung erzeugt, deren mittel- und langfristige Auswirkungen auf den menschlichen Organismus kein Mensch kennt. Äußer ste Vorsicht ist also geboten. Die Kreutzfeld-Jacob-Krank heit, die des »Rinderwahns« beziehungsweise der BSE-Rin der, sollte uns als Warnung dienen. Die genetische Modifikation einer Pflanze ist das Ergeb nis des Einsetzens fremder Gene in eine Gattung … da bei wissen wir so gut wie nichts über die Funktionsweise des Genoms. Doch die gentechnisch veränderte Pflanze ist für die Kosmokraten eine Quelle astronomischer Ge winne. Weil sie durch ein Patent geschützt ist. Entweder legt der Bauer, der gentechnisch verändertes Saatgut ver wendet, von der Ernte des Vorjahres das nötige Saatgut für das kommende Jahr beiseite, dann muss er der Gesell schaft, die das Patent besitzt, Gebühren bezahlen. Oder er kauft gentechnisch verändertes Saatgut, dessen geerntete Körner sich nicht für die Reproduktion verwenden las 295
sen (Patent Terminator), und muss also alljährlich bei der Gesellschaft neues Saatgut kaufen.13 Die Entdeckung und die Verbreitung gentechnisch ver änderter Organismen ist die Verwirklichung eines alten Traums der Kapitalisten. Des Traums, die unlautere Kon kurrenz des Lebendigen zu eliminieren. Die Natur, das Le ben produziert und reproduziert kostenlos Pflanzen, Men schen, Nahrung, Luft, Wasser und Licht. Für den Kapita listen ist dies ein unerträglicher Sachverhalt. Für ihn kann es keine öffentlichen Güter im strengen Sinn des Wortes geben. Die Kostenlosigkeit ist ihm ein Gräuel. Mein Großvater mütterlicherseits und alle meine Vor fahren dieser Linie waren Bauern in Bangerten, einem kleinen Schweizer Dorf im Kanton Bern zwischen dem Jura und den Voralpen. Schon als Kleinkind habe ich ge sehen, wie mein Großvater und mit ihm seine Frau, meine Mutter und seine Knechte das Getreide mähten, droschen, in Säcke füllten und auf Karren (die mir damals riesig groß vorkamen) zum Müller brachten. Jedes Jahr legte er im August auf den sonnenverbrannten Hochebenen des Berner Landes die Körner für die Wintersaat beiseite. Für die Kosmokraten von Monsanto ist eine solche Vorstel lung heute ganz einfach ein Albtraum. Heute sind über 60 % der berufstätigen Bevölkerung auf der Welt Bauern. Wie kann man sie davon überzeu gen, dass ihr Heil darin liegt, das patentgeschützte und gentechnisch veränderte Saatgut zu kaufen ? Das anfechtbarste Argument, das die neuen Despoten einsetzen, besteht darin, zu behaupten, die gentechnisch 296
modifizierten Organismen (die GMOs) seien die abso lute Waffe gegen den Hunger. Wer dem Massaker durch den Hunger ein Ende bereiten möchte, müsste sich zu den gentechnischen Manipulationen der Pflanzen (der Kühe, der Ziegen, der Schafe und der Hühner) bekehren, lautet ihre Behauptung. Das glatte Gegenteil einer Wahr heit, aber dennoch wird diese Behauptung tagtäglich in allen Ländern der Welt von den Propagandaapparaten der Kosmokraten verbreitet, die dafür Milliarden Dol lar aufwenden. Zur Erinnerung : Der 2003 publizierte »Bericht über die Nahrungsunsicherheit« der FAO weist, auf Zahlen ge stützt, nach, dass die Weltlandwirtschaft beim derzeitigen Entwicklungsstand ihrer Produktivkräfte problemlos (und vor allem ohne GMOs) 12 Milliarden Menschen ernäh ren könnte. »Problemlos« bedeutet, dass jede erwachsene Person täglich eine Nahrungsration von 2700 Kalorien er hält. Dabei sind wir heute bloß 6,2 Milliarden Menschen auf der Erde. Die gentechnisch modifizierten Pflanzen sind, wie ich bereits sagte, durch Patente geschützt. Genau das macht sie attraktiv. Monsanto kassiert jährlich Millionen Dollar an Gebühren. Seine Bosse verfolgen die Schuldner mit ei ner außerordentlichen Aggressivität. Einer dieser Prozesse hat kürzlich besondere Aufmerk samkeit erregt, nämlich der von Pery Schmeiser. Schmeiser ist ein dreiundsiebzigjähriger kanadischer Landwirt, der mit seiner Familie in der kleinen Ort schaft Bruno in der Provinz Saskatchewan lebt. Green 297
peace begleitete ihn auf seiner Informationstour durch Europa. Anfang Juni 2004 war er in Genf. Er trägt eine dünne, metallgefasste Brille, das graue Haar ist sorgfäl tig gekämmt. Schmeiser ist weder wütend noch verzweifelt. Er er zählt. 1998 verlangen die Rechtsanwälte von MonsantoKanada von ihm eine hohe Geldsumme für die »betrü gerische« Verwendung von gentechnisch modifiziertem Raps-Saatgut, für das die Gesellschaft ein Patent besitzt. 400 000 Dollar. Nicht mehr und nicht weniger. Schmeiser weigert sich. Die Rechtsanwälte reichen eine Klage wegen »Patentver letzung« ein. Sie beschuldigen Schmeiser, Raps der Marke Roundup Ready gekauft und ohne Patent weiterverkauft zu haben. Diese Art von gentechnisch modifiziertem Raps hat hauptsächlich die Eigenschaft, gegen das Unkrautver tilgungsmittel der Marke Roundup resistent zu sein, das ebenfalls von Monsanto produziert wird ! Die Agenten von Monsanto präsentieren triumphierend das Inventar der wenigen modifizierten Rapspflanzen, die sie bei ihren nächtlichen Besuchen auf den Feldern geor tet haben. Schmeiser streitet nicht ab, dass einige gentech nisch modifizierte Rapspflanzen auf seinem Feld gewach sen sind. Doch der Wind sei es, sagt er, der die Samen herbeigeweht habe. Sieben seiner Nachbarn verwenden in der Tat modifiziertes Raps-Saatgut … Schmeiser sagt, er hingegen sei Opfer einer passiven Verschmutzung. Der Richter in erster Instanz schert sich nicht darum. Schmeiser hätte das patentgeschützte Saatgut nicht ver 298
wenden dürfen, und zwar unabhängig davon, auf welche Weise es auf sein Feld gelangt sei. Schmeiser ist ein genauer, ehrlicher und gewissenhafter Mensch, ein echter kanadischer Bauer. Er selbst hatte lange vor den Spionen der Gesellschaft das Vorhandensein dieser Samen erkannt. Wie ? Am Saum seines Feldes, am Rand eines Grabens, blieben manche Rapshalme unglaublich resistent, als er das Unkrautvertilgungsmittel der Marke Roundup auf seinem Feld gestreut hatte. Nach dem ersten Urteil bekommt Schmeiser es mit der Angst zu tun. Er ist nicht reich. Wie soll er den Schaden ersatz bezahlen und den »Rückstand« von Gebühren für das Patent, zu dem er verurteilt worden ist ? »Ich hatte kein Geld, mir drohte die Pleite. Ich wollte meine Fami lie und meine Farm retten«, sagt er. Er legt also Berufung ein. Am 21. Mai 2004, nach sechs Jahren Verfahren (und Anwaltskosten), gelangt die Angelegenheit endlich vor den Obersten Gerichtshof. Schmeiser wird mit fünf Stimmen gegen vier verurteilt. Monsanto triumphiert. Schmeiser sagt : »Seit fünfzig Jahren hebe ich Körner aus meinen Feldern für das Saatgut des nächsten Jahres auf … Ein Landwirt sollte niemals das Recht verlieren, seine Körner erneut zu säen … Die Körner sind das Ergebnis von hunderten Jahren der Arbeit und Selektion durch die Bauern der ganzen Welt … Das Gericht segnet den Ver lust eines Jahrhunderte alten Grundrechts ab.«
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Auf seiner Reise nach Genf wurde er von Tom Wiley be gleitet, der seinerseits Landwirt in den Vereinigten Staaten ist. Wie tausende seiner nordamerikanischen Kollegen ist Wiley Opfer von Unterstellungen, wird in eine Zwangssi tuation gebracht und ist den Angriffen der Rechtsanwälte von Monsanto ausgesetzt. Hier sei mir eine persönliche Erinnerung gestattet. Am 16. Oktober wird in den Vereinigten Staaten all jährlich der World Food Day ausgerufen.14 Seit meiner Er nennung zum Sonderberichterstatter der Vereinten Natio nen für das Recht auf Nahrung im September 2000 halte ich an diesem Tag eine Pressekonferenz vor den akkre ditierten Journalisten im Palast der Vereinten Nationen in Genf ab. Das habe ich auch am 16. Oktober 2002 getan. Im Jahr 2002 verwüstete der Hunger weite Teile des südlichen Afrika. In Malawi, in Sambia, im Norden Süd afrikas, in Botswana, in Lesotho, in manchen Regionen von Simbabwe und von Angola war die Getreide- und vor allem die Maisernte katastrophal ausgefallen. Trockenheit herrschte. In Angola kamen auch noch die verheerenden Folgen des Bürgerkriegs hinzu. Kurz, mehr als 14 Millio nen Kinder, Männer und Frauen waren unmittelbar vom Tod bedroht. Das Welternährungsprogramm (WFP) verteilte zehn tausende Tonnen Nahrung, vor allem Mais, in den be troffenen Zonen. Ein Großteil dieses Getreides war eine kostenlose Spende der Vereinigten Staaten. Dabei han 300
delte es sich ausschließlich um gentechnisch modifi zierten Mais. Am 12. Oktober 2002 löste der Präsident der Republik Sambia den Skandal aus : Trotz der prekären Ernährungs lage eines Großteils der sambischen Bevölkerung lehnte er den amerikanischen Mais ab. Er kritisierte ihn als poi soned food, als vergiftete Nahrung, und forderte das WFP auf, die Verteilung sofort zu stoppen. Am Ende meiner Pressekonferenz fragte mich eine junge afrikanische Journalistin nach meiner Meinung zu der Erklärung des sambischen Präsidenten. Ich antwor tete: »Die internationale wissenschaftliche Gemeinschaft ist gespalten hinsichtlich der Gefahren, die gentechnisch modifizierte Organismen für die Volksgesundheit mögli cherweise mit sich bringen. Manche Wissenschaftler se hen im Verzehr hybrider Nahrung eine Gefahr. Ich bin weder Biologe noch Arzt. Ich kann also in dieser Ausei nandersetzung nicht Stellung beziehen. Aber ich stelle fest, dass die Europäische Union das Prinzip der Vorsicht an wendet und den freien Handel mit gentechnisch modifi zierten Produkten verbietet (sie erlaubt nur hybrides So jafutter für das Vieh). Die Europäische Union steht in of fenem Konflikt mit der Regierung in Washington. Letztere hat übrigens bei den gerichtlichen Instanzen der Welthan delsorganisation eine Klage gegen die Europäische Union eingereicht … Wenn Präsident Jacques Chirac und Bundeskanzler Schröder das Recht haben, an der Unschädlichkeit der gentechnisch modifizierten Nahrung zu zweifeln, dann 301
muss der sambische Präsident das gleiche Recht haben. Ich halte die afrikanische Ablehnung für legitim.« Ich wiederholte meine Meinung vor den Mikrofonen der BBC und von Radio France Internationale. Einige Tage später brach ich nach Bangladesch auf. Im Salon der British Airways in Heathrow in London er hielt meine Mitarbeiterin Dutima Bhagwandin auf ihrem Laptop eine dringende Botschaft des Hochkommissars für Menschenrechte, Sergio Vieira de Mello. Er bat mich, schnellstens Kontakt mit ihm aufzunehmen. Die Nach richt kam aus New York. Sergio gab mir die Nummer sei nes amerikanischen Handys. Das Flugzeug hob ab. Gleich nach meiner Ankunft in Dacca, fünfzehn Stunden später, versuchte ich, den Hochkommissar zu erreichen. Zwischen Dacca und New York sind die Verbindungen jedoch schlecht. Schließlich vernahm ich die warme Stimme Sergios am Telefon. Er schien besorgt zu sein : »Die Amerikaner wollen dir an den Kragen.« Der amerikanische Angriff auf meine unbedeutende Person war in zwei Phasen erfolgt : In Genf hatte Kevin E. Moley, der Besitzer einer transkontinentalen pharma zeutischen Gesellschaft mit Sitz in Arizona und derzei tiger amerikanischer Botschafter beim europäischen Sitz der Vereinten Nationen in Europa, dem Hochkommissar im Palais Wilson einen Besuch abgestattet. Moley : »Zie gler hat sein Mandat überschritten. Es liegt nicht in sei ner Zuständigkeit, sich über GMOs zu äußern. Er muss entlassen werden.« Zwei Tage darauf erhob der amerika 302
nische Botschafter bei der UNO in New York Kofi An nan gegenüber die gleiche Forderung. Die Reaktionen von Sergio Vieira de Mello und Kofi Annan waren identisch : »Jeder Sonderberichterstatter ist völlig frei und unabhängig in seinen Urteilen. Wenn er sein Mandat überschreitet, so obliegt es der Kommission für Menschenrechte oder der Generalversammlung, ihn zur Ordnung zu mahnen … Wenn Sie Ziegler etwas vor zuwerfen haben, so sagen Sie es ihm direkt.« Sergio Vieira de Mello ist vom Scheitel bis zur Sohle ein Carioca 15 und einer der sympathischsten Menschen, die mir je begegnet sind. Er ist der Sohn eines brasilianischen Diplomaten, der von der Militärdiktatur entlassen worden war, und hatte im Mai 1968 an der Sorbonne studiert. Als aktiver Teilnehmer der Studentenrevolte war er von der Polizei festgenommen und ausgewiesen worden. Daraufhin kam er nach Genf. Als Student am Institut universitaire des hautes études in ternationales verdiente er seinen Lebensunterhalt mit klei nen Jobs für das Hochkommissariat der UNO für Flücht linge. Dort traf er Kofi Annan, der sich in der gleichen Situation befand wie er. In dieser Zeit ist auch unsere Freundschaft entstanden. Später wurde Sergio zu einem der einflussreichsten und beliebtesten Führungskader der UNO : Er war Untergene ralsekretär für die OCHA (Organisation der Koordination der humanitären Hilfe), Vertreter des Generalsekretärs im Kosovo und dann im östlichen Timor und schließ lich Hochkommissar für Menschenrechte … ohne jemals 303
etwas von seiner menschlichen Wärme oder seiner Ent schlossenheit einzubüßen. Wenn es darum ging, Menschenleben zu retten und für die Gerechtigkeit zu kämpfen, dann verwandelte sich der lächelnde Carioca in Sekundenschnelle in einen un erbittlichen, harten, kompetenten und kompromisslosen Kämpfer. Sergio ist am 19. August 2003 im Hotel Canal in Bag dad mit zweiundzwanzig seiner Mitarbeiterinnen und Mit arbeiter durch den Selbstmordanschlag eines Terroristen ermordet worden. 200 Personen wurden dabei verletzt. Ein Verbündeter von Osama bin Laden, Abu Mussab al Zarkaoui, hat sich zu diesem Anschlag bekannt. Bis zum heutigen Tag wurde in dieser Angelegenheit keine ein zige Verhaftung vorgenommen. Sergio ist heute am Fuß der östlichen Mauer des Friedhofs der Rue des Rois in Genf begraben, neben Jorge Luis Borges – und unweit von Jean Calvin. Anfang November 2002 kam Sergio aus New York zu rück und ich aus Bangladesch. Er rief mich an : »Hat Mo ley dich kontaktiert ?« Nein, der amerikanische Botschaf ter hatte sich nicht bei mir gemeldet. »Dabei hat er mir versprochen, es zu tun … ruf ihn an«, bat er mich. Drei mal rief ich in der amerikanischen Festung in Chambésy an. Ohne Erfolg. Moley weigerte sich, meinen Anruf ent gegenzunehmen. Sergio ärgerte sich. Er griff selbst zum Telefon und rief Moley an. 304
Das Treffen mit den Amerikanern wurde auf neutralem Boden vereinbart, in der Bar du Serpent beim Portal XIV des Palais des Nations. Diese Bar windet sich wie eine Schlange an großen Glasfenstern vorbei, die einen pracht vollen Ausblick auf den Park, die Pfauen, die wechseln den Farben des Sees und die fernen Gipfel des Mont Blanc bieten. Ein kleiner, verlegen dreinblickender Mann mit strup pigem grauem Haar in einem dunklen, blau gestreiften An zug, einem weißen Hemd und einer silberfarbenen Kra watte reichte mir eine feuchte Hand … und verschwand sofort. Es war Moley. Er ließ mich mit zwei Kerlen allein, die sich beide als »Diplomaten« vorstellten. Ihre Miene war wenig vertrauenerweckend. Der eine war ein reizbarer und lauter, rauflustiger Mischling, der andere ein Weißer unbestimmbaren Al ters, fad und blass. Sie begannen mich sofort zu attackie ren : »You are anti-American … You have a hidden agenda … Your reputation is terrible … You should quit this job … Go back to your University !«. (»Sie sind antiamerika nisch … Sie verfolgen einen subversiven Plan … Ihr Ruf ist schrecklich … Sie sollten diesen Job aufgeben … Ge hen Sie an Ihre Universität zurück !«) Ich war mit meinen Akten unter dem Arm zu dem Tref fen gekommen, um an einer vernünftigen Diskussion teil zunehmen. Und saß zwei dubiosen Gestalten gegenüber. Die Vulgarität der beiden Kerle schockierte mich. Sobald ich mich von meiner Verblüffung erholt hatte, beschloss ich zu reagieren. 305
Der Konflikt kam denkbar ungelegen. Mein Mandat als Sonderberichterstatter sollte im Früh jahr 2003 auf der 59. Sitzung der Kommission für Men schenrechte um weitere drei Jahre verlängert werden. Ich wusste, dass die Amerikaner mächtig waren. Wenn sie es wirklich wollen, können sie jeden im System der Verein ten Nationen eliminieren. Ich beriet mich in der Cafeteria des Universitätsinsti tuts für Entwicklungsforschung mit meinen zwei Assi stenten und Freunden Sally-Anne Way und Christophe Golay. An diesem Tag beschlossen wir, alles auf eine Karte zu setzen. Bei den GMOs stand zu viel auf dem Spiel, die Konsequenzen, die den afrikanischen Bauern drohten, er schienen uns vorrangig. Wir würden weiterhin unsere Position gegenüber dem gentechnisch modifizierten Saatgut verteidigen, und sollte es das Mandat kosten. Die Entscheidungsschlacht wurde am 1. November 2002 vor der Generalversammlung in New York geschlagen. Der amerikanische Botschafter Sichan Siv griff mich mit diesen Worten an : »You have called on governments to starve their people right now … You have used your office to challenge the food offered by the American people to avert the scourge of famine and to encourage governments to deny food to their hungry citizens … By ignoring both science and the considered politics of the United Nations, you are responsible for placing millions in greatest peril … Mr. Ziegler. Actions have consequences, and your actions can cause people to die.« (»Sie haben Regierungen nahe 306
gelegt, ihr Volk verhungern zu lassen … Sie haben Ihr Amt verwendet, um die Nahrung zu kritisieren, die vom amerikanischen Volk gespendet wurde, um die Geißel der Hungersnot zu bekämpfen, und Sie haben die Regie rungen ermutigt, ihren hungernden Bürgern diese Nah rung zu verweigern … Sie haben ihre Ignoranz sowohl ge genüber der Wissenschaft als auch gegenüber der durch dachten Politik der Vereinten Nationen an den Tag gelegt und sind verantwortlich dafür, dass Millionen Menschen in ernster Gefahr schweben … Herr Ziegler, Handlungen haben Folgen, und die Ihrigen können den Tod von Men schen nach sich ziehen.«16 Trotz des Angriffs von Sichan Siv wurde mein Bericht in der Generalversammlung von einer großen Mehrheit angenommen. Sechs Monate später erneuerte die Men schenrechtskommission mein Mandat mit einundfünfzig Stimmen, bei einer Gegenstimme (USA) und einer Ent haltung (Australien). Die Leserinnen und Leser, die mit den Intrigen und Schlichen der Kosmokraten vielleicht nicht sonderlich ver traut sind, werden sich womöglich wundern über den selt samen Krieg, den die amerikanischen Diplomaten gegen mich geführt haben. Ich liebe meinen Beruf, die Arbeit als Sonderbericht erstatter ist faszinierend. Doch mein Einfluss ist tatsäch lich gering, ich weiß es wohl. Wie kommt es dann, dass das mächtige State Departement und die noch mächtigere CIA mein Tun mit solcher Hartnäckigkeit überwachen und mich attackieren ? 307
Der elegante Botschafter Sichan Siv hat während seiner Intervention am 11. November 2002 sicherlich keine Se kunde an den Schwachsinn geglaubt, den er gegen mich vorbrachte. Das State Department hatte diesen absurden Text für ihn vorbereitet. Er las ihn mit Stentorstimme vom Blatt und warf mir über den Brillenrand hinweg Blicke zu, die wohl grimmig wirken sollten. Es war eine jämmer liche Komödie. Aber warum dieser Angriff? Bei den GMOs steht enorm viel auf dem Spiel. Die amerikanischen Lebensmittelkonzerne haben die größten Schwierigkeiten, ihr Saatgut und ihre hybriden Produkte außerhalb der USA durchzusetzen. Bei einer großen An zahl von Ländern, vor allem afrikanischen und lateiname rikanischen, unternehmen sie jede Anstrengung, um das Verbreitungsverbot für gentechnisch modifiziertes Saat gut zu umgehen. An vorderster Front steht Monsanto, eine Gesellschaft, die im Weißen Haus über einen beträchtlichen Einfluss verfügt. Der Öffnung der Weltmärkte für GMO-Saatgut (und -produkte) gilt ihre allerhöchste Priorität. Monsanto ist nämlich die größte GMO-Firma der Welt : 90 % der 70 Millionen Hektar GMO-Kulturen in der Welt werden mit ihrem Saatgut bebaut. Wie endete die Schlacht zwischen den Kosmokraten und ihren amerikanischen Diplomatenlakaien auf der einen Seite und dem Staat Sambia und seinen Verbündeten in der UNO auf der anderen ? Monsanto verfolgt eindeutig das Ziel, die amerikanische Lebensmittelhilfe zu verwen 308
den, um sich Zugang zu den Ländern zu verschaffen, die gentechnisch modifiziertes Saatgut verbieten. In Sambia musste das Welternährungsprogramm auf die Verteilung gentechnisch modifizierter amerikanischer Überschüsse verzichten. Das WFP sah sich gezwungen, die Maiskör ner vor der Verteilung mahlen zu lassen. Und gemahlener Mais hat schließlich die Sambier vor der Hungersnot ge rettet. Mit anderen Worten : Monsanto ist gescheitert. Da die sambischen Bauern Mehl erhielten und keine Körner, konnten sie von der verteilten Nahrung auch nicht das Saatgut einbehalten, das sie für die kommende Ernte be nötigten. Gentechnisch modifiziertes Mais-Saatgut konnte also nicht nach Sambia eindringen. Doch Monsanto gab sich nicht geschlagen. Seine »Experten« haben zwischen dem 21. und dem 23. Juni 2004 in Ouagadougou, der Hauptstadt von Bur kina Faso, eine Konferenz abgehalten, an der die Staats chefs von Mali, Burkina Faso, Niger und Ghana teilnah men sowie 300 Minister und hohe Beamte aller Länder der Sahelzone. Thema : die Einführung der Biotechnolo gie in die Landwirtschaft Westafrikas. Gut hundert Wissenschaftler, überzeugte (und/oder üp pig bezahlte) Anhänger von gentechnisch modifiziertem Saatgut, waren aus den Vereinigten Staaten nach Ouaga dougou geschafft worden. Die Landwirtschaftsministerin der Vereinigten Staaten, Ann Venneman, war mit von der Partie. Von einem Riesenbildschirm herab wandte sie sich mit folgendem wahnwitzigen Eröffnungsstatement an die afrikanischen Staatschefs, Minister und Verantwortlichen : 309
»Ihr habt die grüne Revolution versäumt und die indus trielle Revolution, ihr dürft die Revolution der Gene nicht versäumen …« 17 Wie war das Echo auf Ann Vennemans Appell ? Nur Burkina Faso verpflichtete sich, seinen Markt für gentech nisch modifiziertes Saatgut zu öffnen. Man muss jedoch wissen, dass der Präsident dieses Staates, Blaise Campaore, ein unverfrorener Politiker ist, der sich in die Kreisläufe der internationalen Finanz perfekt einzugliedern versteht. Sein Vorgänger Thomas Sankara, der sich damit schwerer getan hatte, wurde ermordet. Wie dem auch sei, die Herrschaftsstrategien der neuen Despoten sind fast immer siegreich. Der vorläufige Miss erfolg der Bosse von Monsanto bei ihrem Versuch, in die Länder Afrikas einzudringen und sie ihrem Willen zu un terwerfen, ist derzeit nur die Ausnahme, die die Regel be stätigt.
Postskriptum Die Patente auf die Natur sind nicht das Vorrecht der Le bensmittelgesellschaften. Die Herrscher der Weltpharma zeutik gehen auf die gleiche Weise vor. Das zeigt ein Fall, der im August 2004 die Öffentlichkeit in der Schweiz beschäftigte. Die Säuglinge, die an ernsten Atembeschwerden leiden, werden gewöhnlich mit einem besonderen Gas behandelt, dem Stickoxid, das in der Na tur vorkommt. Eine solche Behandlung kostet ungefähr 310
100 Euro und dauert vier bis fünf Tage. Das Gas hat eine zufrieden stellende und rasche therapeutische Wirkung. In der Schweiz wird dank dieser Behandlung ungefähr 150 Neugeborenen pro Jahr das Leben gerettet. Seit 2004 ist eine transkontinentale Gesellschaft deut scher Herkunft, Inotherapeutics, im Besitz des Exklusiv patents auf das Heilverfahren unter Anwendung dieses Gases einschließlich spezieller Applikationsvorrichtung. Es wird unter der Bezeichnung Inomax vermarktet. Ino max ist also jetzt ein Medikament, dessen Anwendung im Rahmen eines Heilverfahrens durch ein europäisches Pa tent geschützt ist. Kein Kinderarzt hat mehr das Recht, das natürliche Gas außerhalb eines solchen Heilverfahrens zu verwenden. In den Kinderkliniken der Schweiz kosten die Behandlungen für Säuglinge mit schweren Atembeschwer den nunmehr durchschnittlich 20 000 Euro …1S
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Die Krake von Vevey Nestlé ist die mächtigste transkontinentale Gesellschaft auf dem Nahrungs- und Trinkwassersektor. Sie wurde 1843 gegründet, ihr Sitz befindet sich am Ufer des Genfer Sees in Vevey in der Schweiz. 2003 überstieg ihr Umsatz 65,4 Milliarden Dollar, ihre Nettogewinne beliefen sich auf 4,6 Milliarden Dollar. Ihre Börsenkapitalisierung beziffert sich auf 107 Milliarden Dollar. Mehr als 275 000 Männer und Frauen fast aller Nationalitäten arbeiten bei Nestlé in 511 Fabriken in 86 Ländern. Nestlé kontrolliert mehr als 8000 Marken in den Sektoren Wasser und Nahrung für Mensch und Tier.19 Meine Gedanken wandern dreißig Jahre zurück. Eng lische Forscher hatten entdeckt, dass die Muttermilch sich weitaus besser auf das Wachstum der Neugeborenen aus wirkt als die Trockenmilch von Nestlé. Die NGO Oxfam veröffentlichte die Ergebnisse der Studie und kam zu fol gendem Schluss : Die Frauen der ganzen Welt – und ins besondere der Dritten Welt – zu verleiten, auf das Stillen zu verzichten und lieber Nestlé-Produkte zu kaufen, stellte einen Anschlag auf die Gesundheit und die körperliche und seelische Entwicklung der Säuglinge dar. Unsere Solidaritätsgruppe mit den Völkern der Dritten Welt in Bern griff die englischen Zahlen auf und veröffent lichte ihrerseits eine Broschüre mit dem Titel : »Nestlé tö 312
tet Babys.« Nestlé hängte uns postwendend einen Prozess an … den wir haushoch verloren.20 Die Broschüre wurde beschlagnahmt, unsere Kampagne gestoppt, und wir mus sten beträchtliche Summen für Gerichtskosten und Scha denersatz aufbringen. Außerhalb der Schweiz jedoch gewann die Bewegung an Breite. 1979 gründeten 150 regierungsunabhängige Organisa tionen das IBFAN (International Babyfood Action Net work). Sein Ziel : überall auf der Welt gegen die kommer zielle Strategie und die Propaganda von Nestlé zu kämpfen. Im selben Jahr beriefen zwei wichtige Spezialorganisati onen der Vereinten Nationen, die WHO und die UNICEF, eine Weltkonferenz zur »Säuglingsernährung« ein. Sie be stätigten die zentralen Forderungen der NGOs. In den Vereinigten Staaten gründeten dreißig aus der Zivilgesellschaft und aus den Kirchen kommende Organi sationen das International Nestlé Boycott Committee und riefen die Konsumenten auf, die wichtigsten Erzeugnisse (und folglich nicht bloß die Trockenmilch für Säuglinge) zu boykottieren. Die Aktion fand großen Anklang in Eng land, in Schweden und in Deutschland. Die jährliche Weltversammlung der WHO trat im Mai 1981 in Genf zu einer Sondersitzung zusammen. Sie be schloss einen internationalen Kodex für die Kommerzi alisierung von Produkten, die sich als Muttermilchersatz verstehen. Alle Mitgliedsstaaten mit Ausnahme der Verei nigten Staaten haben dafür gestimmt. Dieser sehr detail lierte Kodex verbietet insbesondere jede Form der Wer 313
bung, in der die Mütter aufgefordert werden, Muttermilch durch Milchpulver zu ersetzen. Er wurde in einer Kom missionsrichtlinie der Europäischen Union (damals Euro päische Wirtschaftsgemeinschaft) und von einer großen Anzahl nationaler Gesetzgebungen, besonders in Europa, übernommen. 1984 unterzeichnete Nestlé diesen internationalen Ko dex. Die internationale Bewegung brach den Boykott ab. Doch in Afrika, in Asien und in Lateinamerika entfaltete die Gesellschaft, schenkt man ihren Kritikern Glauben, weiterhin eine aggressive Vermarktungsstrategie zur Ver breitung der Ersatznahrung. Nestlé wird heute von einem Österreicher um die sechzig geleitet, dem aus Villach in Kärnten kommenden Peter Brabeck-Lemathe. Brabeck ist ein komplexer Mensch. Einerseits ist er ein beinharter Kosmokrat. Seine naiv wirkende Arroganz schockiert. Im Juni 2005 formulierte er vor der Handels kammer Deutschland-Schweiz den Satz : »Politiker haben keine Glaubwürdigkeit mehr.« Frank A. Meyer, der bedeu tendste Kolumnist der Schweiz, charakterisiert Brabecks seltsames Demokratieverständnis mit dem lapidaren Wort : »Orwell 2005« (Sonntagsblick, 19. 6. 2005). Brabeck bekämpft gnadenlos jede Gewerkschaft, die sich ihm entgegenstellt, erobert Märkte mit der Brutali tät eines Dschingis Khan und hält in Vevey einen Hof staat von unterwürfigen Schranzen. Er ist trickreich und brillant, manipuliert die internationalen Organisationen und weicht nur dem Diktat anderer Diktatoren : jenem zum Beispiel der roten Bonzen in Peking, die ihn im Juni 314
2005 zwangen, seine Babymilchprodukte aus China ab zuziehen. Gleichzeitig ist Brabeck ein Mann von Eleganz und österreichischem Charme, vielsprachig, gebildet, ein stets braungebrannter Bergsteiger. Er hat eine Lizenz als Gletscherpilot und fliegt sein eigenes Flugzeug. Seine En ergie ist legendär, ebenso seine Intelligenz. Er hat ein ein nehmendes Lächeln und zeigt im privaten Umgang höchst angenehme Manieren. Man nennt ihn den »Prälaten« (auf Französisch : Le Chanoine). Geht es um die Promotion ihres Prinzen, so sind der Phantasie der Nestlé-Marketingleute offenbar keine Grenzen gesetzt. Mehrseitige Farbreportagen mit den ba nalsten Details aus Brabecks Privatleben zieren regelmä ßig die Schweizer Sonntagspresse. »Brabecks Welt : Man date, Moneten, Motoren – So lebt der mächtigste Mana ger der Schweiz«, heißt es im Sonntagsblick (29. 4. 2005). Für die Sonntagszeitung (29. 5. 2005) ist Brabeck der »Spit zenmanager mit Töff und Leder«. Die Fotografen lichten Brabeck ganzseitig – und jüngst auch seine Gattin – in schwarzem Lederanzug mit Stiefeln und dem Helm der Harley-Davidson-Fans ab. »Der Sound der Freiheit« heißt eine dem Nestlé-Chef und seiner angeblichen Motorradleidenschaft gewidmete Farbreportage des Zürcher Wirtschaftsmagazins Bilanz (29. 6. 2005). Wer eine schwere, chromglitzernde Harley besteigt, hebt ab in eine »Traumwelt«. Unter einem ande ren Foto steht die Bildunterschrift: »Rebell auf Rädern«. Der unerbittliche Herrscher über den weltgrößten Nah rungs- und Trinkwasserkonzern mit einem Jahreseinkom 315
men von 20 Millionen Schweizer Franken als stiller »Träu mer«, »Rebell auf Rädern« oder versponnener Held indi vidueller »Freiheit« ? Absurder geht es wohl nicht mehr. Brabeck war jahrzehntelang der Prokonsul von Nestlé in Südamerika. Er ist polyglott, mit einer Chilenin verheira tet und kennt die meisten Geheimnisse der verschiedenen Oligarchien südlich des Rio Grande aus nächster Nähe. Es war die Zeit, in der einige multinationale Konzerne in Übereinstimmung mit der CIA nicht davor zurück schreckten, die wenigen fortschrittlichen Regierungen des Kontinents und vor allem in Chile zu destabilisieren.21 Im Sommer 2002 hat die Weltgesundheitsversammlung einen zweiten Kodex mit dem Titel Weltstrategie für die Ernährung des Säuglings und des Kleinkinds beschlossen. In Artikel 44 werden die spezifischen Verantwortungen und Verpflichtungen der Hersteller und Vertreiber von Nah rungsmitteln für Säuglinge und Kleinkinder definiert. Dieser neue Kodex (dessen Anwendungsbereich jegli chen Muttermilchersatz betrifft) gilt für alle Staaten und alle Unternehmen. Ein wichtiger Punkt : Die Unterneh men sind gezwungen, sich an den Kodex und an die auf ihm basierenden, später getroffenen Beschlüsse zu hal ten, und zwar unbeschadet der jeweiligen Einstellung der Staaten. Im Klartext heißt das, dass keine Nahrungsmit telfirma sich (in Südasien oder in Schwarzafrika) hinter der Untätigkeit der örtlichen Regierung verschanzen kann (einer Untätigkeit, die manche Kosmokraten mit Beste chung zu unterstützen pflegen), um die internationalen Vorschriften zu umgehen. 316
Wie sieht nun die Lage heute aus ? Sie ist katastrophal für die Armen, und insbesondere für ihre Säuglinge. Die UNICEF schätzt die Zahl der Säuglinge, die tag täglich aufgrund der Einnahme von Trockenmilch ster ben, die mit schmutzigem Wasser vermischt oder in un sauberen Fläschchen abgefüllt wurde, auf 4000. Würden sie gestillt werden, so würden sie überleben. Manche der in Westafrika und in Zentralamerika durch geführten Studien zeigen deutlich, welche Methoden ge wisse transkontinentale Gesellschaften einsetzen, um ihre Erzeugnisse zu verbreiten.22 Auf riesigen Tafeln, die an den Straßenkreuzungen in den Städten von Togo, Benin und Burkina Faso aufgestellt sind, sieht man schwarze Frauen mit ihrem Baby im Arm. »Denk an das Wohl deines Kin des und gib ihm Trockenmilch«, steht auf dem Plakat. Oft lächelt ein weißes Gesicht im Hintergrund und deu tet an, dass alle weißen Mütter ihrem Nachwuchs Tro ckenmilch geben. Bedenkt man das Ansehen, das die Konsumgewohn heiten der Weißen in Schwarzafrika genießen (und das Vertrauen, das ihren Erzeugnissen entgegengebracht wird), so ist stark damit zu rechnen, dass zahlreiche vollkom men gesunde afrikanische Frauen, nachdem sie auf diese Weise dazu verleitet wurden, das Stillen ihrer Babys ein stellen und mit den wenigen Cents, über die sie verfü gen, auf dem Markt ein paar Löffel Milchpulver kaufen werden. In den Elendsvierteln werden sich nur wenige Frauen eine ganze Dose leisten können. Dann wird das Pulver 317
mit Wasser vermischt. Doch in 80 % der Fälle handelt es sich um verschmutztes Wasser. Dadurch werden dem Baby die immunisierenden Wir kungen der Muttermilch vorenthalten, es wird auch nicht die erforderlichen Mengen Milch bekommen. Stattdes sen wird es bald an Durchfall leiden, der in vielen Fäl len zum Tod führt. In Afrika und Lateinamerika durchgeführte Studien ha ben aufgedeckt, dass die Ärzte, die Pfleger und die Kran kenschwestern der Spitäler oder der ambulanten Zentren von den Agenten mancher Trockenmilchfabrikanten ge legentlich mächtig bedrängt werden. Resultat : In zahl reichen Spitälern werden die Säuglinge gleich nach der Geburt mit dem Fläschchen ernährt. In manchen afrikanischen Entbindungsheimen werden Fläschchen gratis verteilt. Wenn die Mutter entlassen wird, gibt man ihr noch kostenlos zwei, drei Dosen Trocken milch mit. Dann hört die Verteilung jäh auf. Unmöglich, das Baby wieder auf das Stillen umzustel len. Die Mutter hat keine Milch mehr. Von Panik ergrif fen, leiht sie sich Geld, kratzt ein paar Groschen zusam men … und gerät in einen Teufelskreis und kauft auf dem offenen Markt einige Löffel Pulver … das wieder mit dem verschmutzten Wasser aus dem Brunnen oder aus dem Tümpel hinter dem Pferch vermischt wird. Dass allwöchentlich in den Dörfern Afrikas, Asiens und in den Kanisterstädten Lateinamerikas Tausende un terernährter Säuglinge an mit verschmutztem Wasser ge mischtem Milchpulver zugrunde gehen, wissen natürlich 318
auch die PR-Verantwortlichen in Vevey. – Ihre Reaktion spiegelt helvetische Hypokrisie wider. Christina Drotz-Jo nasson, PR-Chefin von Nestlé International schreibt : »Wir glauben, dass es sehr wichtig ist, die Konsumenten klar darüber zu informieren, wie künstliche Baby-Nahrung zu bereitet werden soll. Das geschieht auf allen Nestlé-Etiket ten. Dieser Ansatz entspricht völlig den Prinzipien der Ri siko-Kommunikation.« (Nachzulesen in der von ATTACSchweiz herausgegebenen Dokumentation Nestlé, Anato mie eines Weltkonzerns.) Ich denke, es ist allen klar : In dem Kampf, den die UNI CEF, die WHO und zahlreiche Bewegungen der Zivilge sellschaften gegen die Marketing- und Kommunikations strategien der Trockenmilchfabrikanten führen, ist der Zu gang zum Trinkwasser entscheidend. In dem Fläschchen, das die Mutter mit einem Gemisch aus Milchpulver und stark verunreinigtem Wasser füllt, tötet das Wasser und nicht die Trockenmilch. Hier nun ein Einschub über das Wasser. Überall auf dem Planeten wird das Trinkwasser knapp. Jeder dritte Mensch ist gezwungen, verschmutztes Wasser zu trinken. 9000 Kin der unter zehn Jahren sterben tagtäglich an der Einnahme von Wasser, das nicht für den Konsum geeignet ist. Von den 4 Milliarden alljährlich in der Welt verzeich neten Durchfallerkrankungen sind 2,2 Millionen tödlich. Vor allem die Kinder und die Säuglinge sind betroffen. Die Diarrhö ist nur eine der zahlreichen Krankheiten, die durch minderwertiges Wasser übertragen wird: das Tra 319
chom, die Bilharziose, Cholera, Typhus, Ruhr, Hepatitis und das Sumpffieber gehören ebenfalls dazu. Eine große Anzahl dieser Krankheiten ist durch krankheitserregende Organismen im Wasser bedingt (Bakterien, Viren und Würmer). Laut WHO sind in den Entwicklungsländern bis zu 80 % der Krankheiten und mehr als ein Drittel der Todesfälle dem Konsum verseuchten Wassers zuzuschrei ben. Laut Riccardo Petrella und der WHO hat ein Drit tel der Weltbevölkerung noch immer keinen Zugang zu gesundem Wasser zu einem vernünftigen Preis, und die Hälfte der Weltbevölkerung hat noch keinen Zugang zu Sanitäranlagen.23 Ungefähr 285 Millionen Personen leben in Afrika südlich der Sahara, ohne regelmäßig Zugang zu unbedenklichem Wasser zu haben, 248 Millionen in Süd asien sind in der gleichen Lage, 398 Millionen in Ostasien, 180 Millionen in Südostasien und im Pazifik, 92 Millio nen in Lateinamerika und in der Karibik und 67 Millio nen in den arabischen Ländern. Und selbstverständlich leiden die Mittellosesten am här testen unter dem Wassermangel. Das Westjordanland ist bekanntlich seit 1967 von der israelischen Armee besetzt. Im Jahr 2004 wurden 85 % des Wassers dieser Region (Grundwasser, Flüsse und Quellen) von der Besatzungsmacht nach Israel oder in seine Sied lergebiete umgeleitet. Zehntausende palästinensische Fa milien mussten also zu einem horrenden Preis das für den täglichen Konsum erforderliche Wasser bei israelischen Privatgesellschaften kaufen, die es per Lastwagen in die Städte und Dörfer der besetzten Gebiete transportierten. 320
Der Zugang zu sauberem Trinkwasser ist im Inneren der Länder sehr ungleich. Im Jahr 2003 verbrauchten zum Beispiel in Südafrika 60 000 weiße Farmen zu Bewässe rungszwecken 60 % der Wasserreserven des Landes, wäh rend 15 Millionen Schwarze über keinen direkten Zugang zu Trinkwasser verfügten. Die ärmsten Haushalte in In dien wenden bis zu 25 % ihrer Einkommen für die Wasser versorgung auf. In Peru kaufen die benachteiligten Schich ten von Lima, die nicht vom städtischen Wassernetz ver sorgt werden, bei privaten Lieferanten Eimer mit häufig verseuchtem Wasser und bezahlen bis zu drei Dollar pro Kubikmeter. In den bürgerlichen Vierteln von Lima ge ben die Wohlhabenden hingegen nur 30 Cent pro Kubik meter aus für Wasser, das vom städtischen Netz gereinigt und geliefert wird24. Das International Nestlé Boycott Committee ist der Mei nung, dass Nestlé weder den internationalen Kodex für die Vermarktung von Säuglingsnahrung noch den neuen Ko dex von 2002 befolgt, und hat folglich in den USA seine Tätigkeit wiederaufgenommen. In Europa sind ebenfalls verschiedene Aktionen im Gang, wie aus dem Beispiel Italien hervorgeht. Dieses Land besitzt eine besonders lebendige und ent schlossene Zivilgesellschaft, die immer wieder beeindru ckende Aktions- und Organisationsfähigkeiten unter Be weis stellt. Auf großen Plakaten vor den Supermärkten al ler großen Städte ist die komplette, einschlägige Produkt palette von Nestlé abgebildet. Jedes Produkt wird nach der Kategorie, der es angehört, bezeichnet. Hier Auszüge 321
aus dieser Liste : Dolciarf 25 ; Dolci da forno 26 ; Caffè ; Pa sta, Condimenti. Dann kommen die Marken, die zu folgenden Nah rungsmittelkategorien gehören : Tiefkühlkost, Eis, Fitness getränke, Säuglingsnahrung, Milchprodukte usw. In Ver bindung mit einer großen Zahl von Bewegungen ruft das italienische Nationalkomitee der UNICEF zum Boykott all dieser Erzeugnisse auf. Ein anderer Text wurde im Sommer 2004 an den Mau ern der größten Städte Italiens angeschlagen. Ich zitiere : Vi rigraziamo per questo gesto concreto di solidarieta, anche a nome di tutti quei bambini sacrificati ogni anno sull’altare del profito, di poche imprese dai comportamenti eticamente inacceptabili e scandalosi 27 (»Wir danken Ihnen für diese konkrete Geste der Solidarität [den Boykott] im Namen all dieser Kinder, die alljährlich auf dem Altar des Profits geopfert werden von wenigen Unternehmen mit einem inakzeptablen und skandalösen Verhalten.«) Wer hat das geschrieben ? Gefährliche Linke ? Die Partei für die kommunistische Neubegründung des großartigen und unermüdlichen Sandro Bertinotti ? – Nein. Die Verfasser dieses Textes sind katholische Missionare in weißer Soutane, die Comboniani.28
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Die Gewerkschaften zerschlagen »Was tun gegen die Schliche der Schurken ?«, fragte Jac ques Roux. Seine Antwort : »Sich versammeln.« 29 Die gewerkschaftliche Freiheit ist eine der schönsten Errungenschaften der Französischen Revolution. Wie die meisten großen transkontinentalen Gesellschaften findet sich auch Nestlé nur schlecht damit ab, auch wenn es in seinen offiziösen Verlautbarungen anders klingen mag. Brabeck ist der Verfasser der Hausbibel, die die 275 000 Angestellten von Nestlé in der ganzen Welt lesen und be herzigen müssen. Sie trägt den Titel »Die grundlegenden Management-und Führungsprinzipien von Nestlé«.30 Als oberste Quelle seiner Inspiration bezieht sich der Autor darin auf Henri Nestlé, den 1862 nach Vevey ausgewan derten deutschen Apotheker. Über die Unterernährung und das Elend der Kinder im waadtländischen Hinter land gerührt, hatte er, so heißt es, ein Wundermittel ent wickelt, das »Milchmehl Henri Nestlé«. Laut Brabeck bilden die 275 000 Angestellten den wert vollsten Schatz von Nestlé. Und bei Nestlé ist jeder für seine Taten verantwortlich. Nestlé ist in 86 Ländern tätig, aber die verschiedenen Gesellschaften der verschiedenen Länder (und in jeder dieser Gesellschaften die verschiedenen Filialen) arbeiten auf nahezu autonome Weise. Die Bibel von Vevey soll je 323
doch alle Geschäftsführer leiten wie der Stern von Beth lehem die Heiligen Drei Könige. Das Jesuskind, das ihnen als Ziel vorschwebt, ist aus massivem Gold. Hier nun die Eigenschaften, die vom Nestlé-Mann und von der Nestlé-Frau gefordert werden : Mut, die Fähigkeit zu lernen, seine Mitarbeiter zu motivieren und seine Ab sichten zu kommunizieren ; Schaffung eines anregenden Arbeitsklimas ; die Fähigkeit, die Dinge in ihrer Totalität zu denken ; Ehrlichkeit ; Bereitschaft, unerlässliche Verän derungen zu akzeptieren, und die Fähigkeit, diese Verän derungen zu lenken ; internationale Erfahrung, körperliche und geistige Gesundheit. Vor allem aber möchte Nestlé, dass die Männer und Frauen, die für die eine oder andere seiner Gesellschaften arbeiten, empfänglich sind für die Kulturen der ganzen Welt und insbesondere für »die der Völker, für die sie ar beiten«, schreibt Brabeck, von seiner eigenen Begeiste rung mitgerissen. Das III. Weltsozialforum, das im Januar 2003 in Porto Alegre stattfand, hat eine Entscheidung getroffen, die vom Weltsozialforum in Bombay im Januar 2004 bestä tigt wurde : Die Kämpfer für die planetarische soziale Ge rechtigkeit werden aufgefordert, eine ständige Überwa chung der Strategien und der Praktiken der transkonti nentalen Gesellschaften vorzunehmen, deren Hauptquar tier in ihrem eigenen Herkunftsland liegt. Unterstützt von ATTAC, Greenpeace, IBFAN und anderen NGOs, hat sich in der Schweiz ein Kollektiv gebildet, um weltweit die fi 324
nanziellen, industriellen, kommerziellen und politischen Praktiken eines Konglomerats zu überwachen, das heute gemeinhin die »Krake von Vevey« genannt wird. Das Kol lektiv hat am Samstag, dem 12. Juni 2004, in Vevey ein Forum organisiert. Das Motto : »Dem Nestlé-Imperium widerstehen«.31 Auf diesem Forum haben Gewerkschafter, die aus der ganzen Welt gekommen waren, aber alle in einer NestléFabrik arbeiteten, recht befremdliche Tatsachen berich tet. Nicht selten, wenn sich in der einen oder anderen die ser Produktionseinheiten ein gewerkschaftlicher Kern or ganisiert, eine nachdrückliche Forderung gestellt wird oder ein Streik in der Luft liegt, werden die im Unternehmen arbeitenden Gewerkschafter von paramilitärischen Mi lizen oder der Polizei eingeschüchtert, und gelegentlich auch physisch angegriffen. Ein kolumbianischer Gewerk schafter, Carlos Olaya, hat von seinen Erfahrungen erzählt, die sich in vielen Punkten mit denen von Eca Olaer Fera ren aus Mindanao oder von Franklin Frederick aus Bra silien deckten. In Kolumbien sind sieben Mitglieder von Sinaltrainal (der Anfang der achtziger Jahre gegründeten Gewerkschaft des Lebensmittelsektors), die in den Fabriken von Nestlé arbeiteten, unter ungeklärten Umständen getötet worden. Gewiss ist Nestlé in keiner Weise in diese Morde verwi ckelt, aber da seine sehr aggressive Haltung gegenüber al len in den Betrieben aktiven sozialen Organisationen be kannt ist, scheut sich Carlos Olaya nicht, Nestlé eine Mit 325
verantwortung für das allgemeine Klima zuzuschreiben, in dem diese Gewalttaten gedeihen.32 Ende des Jahres 2001 hat der Direktor einer der Nest lé-Filialen in Kolumbien, Comestibles La Rosa 33, damit gedroht, die Arbeiter, die Mitglied von Sinaltrainal wa ren, zu entlassen. Bei Cicolac, einer anderen seiner ko lumbianischen Filialen, brachte es Nestlé fertig, ein Tarifabkommen zu brechen, das mehr als 400 Arbeitern zu gute kam ; 96 Arbeiter wurden entlassen, die Verträge von weiteren 58 auf andere Weise verletzt. Im November 2002 sind 13 Arbeiter – gemäß den Angaben des Forums – al lein deshalb entlassen worden, weil sie der Gewerkschaft angehörten. Nach der CISL (Confederation internationale des syndi cats libres – Internationale Konföderation der freien Ge werkschaften) haben 1998 bei Tedaram, einem Zuliefe rer von Nestlé in Thailand, 15 Arbeiter eine Gewerkschaft gebildet, um gemeinsam ihre Rechte zu verteidigen. Es geschah dies zum ersten Mal, seit Nestlé sich in diesem Land niedergelassen hatte. Weil er befürchtete, das Bei spiel könnte rasch Schule machen, reagierte Brabeck so fort. Laut den Gewerkschaftern drohte die zentrale Di rektion von Nestlé in Vevey Tedaram postwendend da mit, seine Investitionen zu reduzieren, falls 22 Beschäftigte nicht auf unbestimmte Dauer suspendiert würden. Un ter den 22 Beschäftigten befanden sich, denselben Quel len zufolge, natürlich die 15 Arbeiter, die hinter der Grün dung der Gewerkschaft standen. Die Direktion von Te daram hat sie entlassen. 326
Auf den Philippinen prangert die Gewerkschaft Pamantik-KMU ähnliche Praktiken an, die auf die Personalver treter zielen. Laut den Gewerkschaftern schreckte Nestlé auch nicht davor zurück, 67 Beschäftigte der Fabrik in Cabuyaon zu entlassen. Diese Maßnahme, die im Rah men eines Umstrukturierungsplans präsentiert worden war, zielte in Wirklichkeit darauf ab, so sagen sie, die dor tigen Löhne und die Sozialleistungen zu reduzieren und sie an die weitaus geringeren der Fabrik in Cagayan an zupassen. Einer der aufschlussreichsten Zeugenberichte ist der von Franklin Frederick, Mitglied der CUT in Brasilien. In diesem Land bedienen die Erzeugnisse von Nestlé vor allem den beschränkten, aber hinsichtlich der Kaufkraft soliden Markt der Oberschichten und der Oligarchie. Als Eigentümer riesiger Farmen im Norden und im Zentrum des Landes ist Nestlé das Paradebeispiel für ein landwirtschaftliches Modell der zunehmenden Monopo lisierung des Agrarbodens. Dieses Modell, das von Nestlé forciert wird, bedeutet das Todesurteil für die kleinen und mittleren landwirt schaftlichen Familienbetriebe – und damit für die unab hängige Ernährung des Landes. Ganz zu schweigen da von, dass die extensive, exportorientierte Landwirtschaft die Umwelt zerstört. In seinen »Managementprinzipien« zählt der »Prälat« jedoch den Umweltschutz – gleichran gig mit einer gesunden Ernährung für alle – zu seinen he rausragenden Anliegen ! Mit seinem opportunistischen In stinkt liegt Brabeck tatsächlich immer richtig. Ist Nestlé 327
Brasilien heute nicht einer der wichtigsten Beitragszahler zum Programm Fome zero von Präsident Lula ? Was für ein großartiges Doppelspiel ! Wenn Brabeck wirklich daran läge, das Martyrium der 44 Millionen Brasilianer, die an schwerer und permanenter Unterernährung leiden, auch nur ein bisschen zu lindern, so hätte er schon lange die Preise der 839 Nahrungspro dukte gesenkt, die er in den brasilianischen Supermärk ten vertreibt. Ein Schweizer Journalist, Jean-Claude Péclet, analysiert die Brasilienstrategie der Krake von Vevey folgenderma ßen. Die Gewinnmaximierung ist ihr Kompass. In Bra silien gibt es ein kompliziertes System der Verbraucher preiskontrolle, das vom Rat für wirtschaftlichen Schutz eingerichtet wurde.34 Die Gewinnspannen für Lebensmit tel sind einer gewissen Kontrolle unterworfen. Ausgenom men ist Nahrung, die für Haustiere bestimmt ist. Brabeck investiert seit kurzem beträchtliche Mittel in die Entwick lung, Herstellung und Vermarktung zahlreicher Marken von Haustierfutter. Jean-Claude Péclet kommt zu dem Schluss : »Der dynamischste Sektor ist nicht mehr jener der menschlichen Ernährung, sondern der für Haustiere.«35 Um die Gewerkschaften zu schwächen, greift Brabeck in Europa und insbesondere in Frankreich zu den gleichen radikalen Methoden wie in Asien und Lateinamerika. 2002 beschließt er, eine in Beauvais angesiedelte Pro duktionseinheit für Tiefkühlkost »gesundzuschrump fen«, wie es so schön heißt. Ein Umstrukturierungsplan kommt zur Anwendung. Dieser Plan zielte, wie die Zei 328
tung L’Humanite berichtet, darauf ab, »Arbeitnehmer, die für ihren unnachgiebigen Charakter bekannt waren«, los zuwerden. Auf der Liste standen natürlich die sieben Ver treter der Gewerkschaft CGT. Ein entlassener Arbeiter er zählt : »Es war an einem Mittwoch um 13 Uhr, ich hatte meinen Arbeitstag beendet. Mein Name stand auf der Pla nung für den nächsten Tag. Der Direktor ließ mich zu sich kommen. Er sagte mir, dass ich am nächsten Tag nicht mehr zu kommen brauchte, er bezahle mir die zwei Monate Kündigungsfrist. So behandelt zu werden, nach 21 Jahren Betriebszugehörigkeit …« Diese harten Ent lassungen hätten vermieden werden können, wenn man die Frührentenregelung ausgeweitet hätte. Die Direktion hat also schlicht und einfach beschlossen, diese Personen loszuwerden. Als die Endassungsbriefe eintrafen, legten 70 % des Personals die Arbeit nieder. Doch die Direktion schlug zurück und setzte die Hälfte der Streikenden auf Kurzarbeit. »Wir haben unsere Pläne geändert und am 5. Oktober eine Demonstration vor dem Werk und in der Stadt or ganisiert«, erzählt der Gewerkschafter. »Es waren 150 Per sonen da, was nicht schlecht ist, wenn man den Druck des Direktors bedenkt, der den Streikenden androhte, sie auf die Liste der Entlassenen zu setzen … Am 17. Oktober hat unsere Delegation an der Demonstration aller Arbeitneh mer der bedrohten Betriebe vor dem Sitz von Nestlé-Fran kreich in Noisiel (Seine-et-Marne) teilgenommen.« »Nestlé fühlt sich stark, es respektiert nicht einmal die Verfahrensregeln«, erklärt Marys Treton, eine Arbeiterin. 329
»Jetzt werden wir zwei gerichtliche Klagen einreichen, um den Umstrukturierungsplan annullieren zu lassen, dessen Regeln nicht eingehalten wurden, und die Wiedereinstel lung der ohne gültigen Grund entlassenen Arbeitnehmer zu verlangen.« »Eine Unterschriftenaktion gegen die Entlassungen im Betrieb ist im Gang. Die Arbeitnehmer schauen nach rechts und nach links, bevor sie unterschreiben«, bedau ert Jocelyne Onésime, die Personalvertreterin der CGT. »Manche sagen, wenn sie unterschreiben, werden sie ge feuert. Es herrscht ein Klima der Angst. Es gibt kein Ver trauen mehr unter den Arbeitnehmern.« »Gegen Nestlé Front zu machen, ist hart«, bestätigt der Gewerkschafter Joel Deliens. »Als Gewerkschafter wird man niedergemacht. Man behandelt uns im Betriebsrat schlecht, unter lächerlichstem Vorwand kriegen wir Ver weise aufgebrummt, man hetzt die Arbeitnehmer gegen uns auf. Diejenigen, die bei der CGT sind, haben Angst. Wir sind gezwungen, die Versammlungen außerhalb des Betriebs am Samstag abzuhalten. Nestlé mag die CGT nicht, das steht fest.« 36 In seinem unermüdlichen Kampf gegen die Gewerk schaften überall auf der „Welt zeigt Brabeck ein großes taktisches Geschick und eine Geringschätzung für das lo kale Arbeitsrecht. Seine Ziele verfolgt er mit bewunderns werter Zähigkeit. Bleiben wir beim Beispiel Frankreich. Nachdem der entschlossene Widerstand der Arbeitnehmer des Mine ralwasserproduzenten Perrier die Reorganisation und vo 330
raussichtliche Liquidierung dieser Nestlé-Firma verzögert hatte, ließ Brabeck einen neuen, noch energischeren Pro konsul aus Mexiko einfliegen. Eugénio Mivielle, General direktor von Nestlé-France, ließ die Perrier-Front ruhen und griff die CGT in Marseille an. In der Schokoladefabrik Marseille-Saint-Menet arbeiten 427 Menschen. Am 1. Juli 2005 ließ Prokonsul Mivielle die Fabrik schließen. Gegen die aufgebrachten Arbeit nehmer, die, dem Aufruf ihres CGT-Delegierten Patrick Candela folgend, das Gelände besetzten, schickte Mivielle die Polizei. Wer die Lohnkosten immer mehr drückt, läuft am Ende Gefahr, seine Produkte von Sklaven und politischen Ge fangenen produziert zu sehen. Jennifer Zeng (35 Jahre), Mitglied der Organisation Falun Gong, von der totalitären Macht in Peking verfolgt und derzeit als Flüchtling in Aus tralien, behauptet, sie habe 1999 während ihrer zwölfmo natigen Haft im Zwangsarbeitslager Laogai kleine blaue Plüschhasen, das Maskottchen von Nestlé, gefertigt. Diese Anschuldigung ist von der Direktion in Vevey na türlich widerlegt worden ; sie hat jedoch zugegeben, dass sie bei einem chinesischen Spielzeugfabrikanten, MiQi Toys Company, 110 000 Plüschtiere bestellt hat.
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Die fetten Kühe sind unsterblich Die Konzernprofite steigen unaufhörlich. Ebenso wächst der Kurswert an der Börse. Bei Nestlé sind die fetten Kühe unsterblich. Am 27. Februar 2003 veröffentlichte die Di rektion eine triumphale Pressemitteilung, in der sie wei ter wachsende, erhebliche Gewinne ankündigte : 13,2 % ge genüber dem Rechnungsjahr 2000 (eine Summe, die hö her ist als das Budget des französischen Landwirtschafts ministeriums für dasselbe Jahr und 59 % der Direkthil fen entspricht, welche die französischen Bauern insge samt im Rahmen der europäischen Landwirtschaftspoli tik bekommen.37) Doch die Schweizer Gesetzgebung gehört zu denjeni gen, die dem von den Kosmokraten gehegten Wunsch nach Diskretion am weitesten entgegenkommen. Auf grund ihrer Tradition und des Willens ihrer Oligarchie ist die helvetische Konföderation das Land des Geheim nisses. Keine einzige in der Schweiz registrierte Gesell schaft ist verpflichtet, die Liste ihrer Aktionäre offen zu le gen. Unter diesen Umständen ist es unmöglich herauszu finden, wem denn nun das himmlische Manna von Nestlé in den Schoß fällt. Diese Leistungen verdienen Bewunderung, und ich sage das ohne die geringste Ironie. Wie stellt Nestlé es an? Von den örtlichen Prokonsuln wird verlangt, den Selbst 332
kostenpreis ihrer Produkte ständig zu senken, egal, um wel chen menschlichen Preis. Deshalb wird der gewerkschaft liche Widerstand so hartnäckig bekämpft, und zwar sowohl in der südlichen Hemisphäre als auch, wie wir gesehen ha ben, in Europa, wo – wie ein weiteres Beispiel zeigt – Nest lé-Waters-France die Beschäftigten der Gruppe Eaux Perri er-Vittel im Jahr 2004 einer Kraftprobe unterzogen hat. Ein weiterer Umstand erklärt die phantastische Explo sion der Gewinne : Brabeck ist ein erfahrener Kämpfer im Dschungel der Weltmarktpreise für landwirtschaftliche Rohstoffe. Er weiß, wie man Druck auf die Weltkurse aus übt, um seine Selbstkostenpreise zu senken, ohne diese Senkungen über die Preise an die Konsumenten weiter zugeben. Ein Beispiel : In Äthiopien mussten die Kaffee bauern mit ansehen, wie der Verkaufspreis der Bohnen innerhalb von fünf Jahren um zwei Drittel eingebrochen ist. In der gleichen Zeitspanne hat sich der Preis für eine Tasse Kaffee in einem Genfer Bistro verdoppelt. Die Privatisierung der öffentlichen Trinkwasserversor gungsnetze in der ganzen Welt, vor allem aber in den ver schuldeten Ländern der Dritten Welt, stellt eine weitere Quelle außerordentlicher Profite dar, die von der Krake von Vevey erzielt worden sind.38 Schon 1990 hing die Trinkwasserversorgung von 51 Millionen Menschen in der Welt von Privatgesellschaften ab. Seither ist die Pri vatisierung in Riesenschritten vorangekommen. In einer wachsenden Zahl von Ländern verkaufen die verschul deten Kommunen ihre Wasserversorgungsnetze an pri vate Gesellschaften. 333
Nehmen wir Bolivien als Beispiel. Unter dem Druck der Weltbank39 hat die Regierung das öffentliche Wasserversor gungsnetz an Privatgesellschaften verkauft. Diese beeilten sich, eine Verdoppelung des Wasserpreises anzukündigen, was für zahlreiche Bolivianer bedeutete, dass sie für Was ser mehr ausgeben mussten als für ihre Ernährung.40 Die Vergabe des Wassermonopols an Privatgesell schaften hat natürlich zur Folge, dass es den Leuten nicht mehr möglich ist, ohne Bewilligung an Wasser zu kom men, selbst wenn es sich um gemeinschaftliche Brunnen handelt, und dass selbst die Bauern und die kleinen Land wirte gezwungen sind, eine Bewilligung zu erwerben, um auf ihrem Besitz das Regenwasser sammeln zu dürfen. Die Bolivianer und vor allem die von Evo Morales or ganisierte indianische Bevölkerung haben sich das nicht gefallen lassen. Die Regierung hat das Standrecht verhängt. Aber ange sichts des Widerstands des Volkes hat sie einlenken und das Gesetz über die Privatisierung widerrufen müssen. (Der heftigste Aufstand hatte in Cochabamba stattgefun den. In dieser Stadt hatte die amerikanische transkonti nentale Gesellschaft Bechtel die Trinkwasserkonzession gekauft.41) Wie gesagt : Nestlé ist nicht nur der Herrscher über die größten privaten Trinkwasserversorgungsnetze, sondern herrscht auch über das Wasser in der Flasche. Der Harley-Davidson-Fan aus Vevey kontrolliert heute weltweit 75 verschiedene Mineralwassermarken. Er bewirbt seine Produkte aggressiv, oft mit zweifelhaften Argumenten. 334
Ich zitiere aus der hunderttausendfach, in vielen Spra chen verbreiteten Nestlé-Wasserbroschüre: »Flaschenwas ser ist zwar nicht der entscheidende Beitrag zur weltwei ten Wasserknappheit. Trotzdem : Wenn das öffentlich ge lieferte Trinkwasser nicht den gesundheitlichen Ansprü chen entspricht, kann Flaschenwasser eine Quelle gesun den Trinkwassers sein. Konsumenten wählen häufig das Flaschenwasser, weil es gesundes Wasser ist, sie vor Über gewicht schützt und alle damit verbundenen Gefahren re duziert.« Brabecks Vorgänger Helmut Maucher war we niger subtil. Knapp und überzeugend bekannte er seinen Herrschafts- (und Profit-)anspruch : »Wasser wird welt weit immer knapper. Deshalb wollen wir die Hand auf die Quellen halten.« (Nachzulesen in dem aufschlussreichen Buch : Nestlé, Anatomie eines Weltkonzerns, erschienen 2004 in Zürich.) Nehmen wir Pakistan als Beispiel. Im Jahr 1999 ist in diesem Land eine Pressekampagne gestartet worden. Nestlé behauptet, es habe mit ihr abso lut nichts zu tun. Diese »Kampagne« warnte vor der Ver schmutzung und den Gefahren des Wassers, das über die öffentlichen Netze der großen Städte Karatschi, Multan, Lahore, Islamabad und Rawalpindi verteilt wird. In der Be völkerung brach Panik aus. Die Regierung rief die WHO ins Land. Deren Experten stellten fest, dass das pakista nische Wasser ausnahmslos den Normen der WHO ent sprach. Trotzdem blieb die Panik bestehen, geschürt von immer neuen alarmierenden Presseberichten. Kurz darauf hat Nestlé in Pakistan sein in Flaschen 335
abgefülltes Wasser auf den Markt gebracht. Die Gurus der Marketingabteilung von Nestlé haben diesem »retten den« Wasser einen frappierenden Namen gegeben : Pure life (reines Leben 42). Der amerikanische Forscher Nils Rosemann belegt in seiner Studie Drinking Water Crisis in Pakistan and the Issue of Bottled Water – the Case of Nestlés Pure Life (Is lamabad 2005) die astronomischen Profite und die men schenverachtende Konzernstrategie von Nestlé-Pakistan. Ein stabiler Markt, eine gerechte Verteilung der Güter für alle, gerechte Preise und eine anständige Entlohnung der menschlichen Arbeit, so lauten einige der Gemein plätze in den »Managementprinzipien« Brabecks. Was wird aus diesen hehren Grundsätzen, wenn die »Zwänge des Marktes« zum Tragen kommen ? Wir haben bereits die Katastrophe von Sidamo in Äthio pien erwähnt, wo seit fünf Jahren hunderttausende Bau ernfamilien unter dem rapiden Preisverfall des Kaffees leiden, der durch den internationalen Druck der Nah rungsmittelkonzerne auf die Selbstkostenpreise verurs acht wurde. An der Elfenbeinküste und in Brasilien üben die Kosmo kraten des Nahrungsmittelsektors den größten Druck auf die Verkaufspreise der Kakaobohnen aus. Sie verwüsten ganze Regionen in drei Kontinenten. Doch der Kosmokrat in Vevey hat andere Sorgen. Die Profitmaximierung – ein Prinzip, das in seiner ei genhändig verfassten Bibel stillschweigend übergangen wird – erfordert Praktiken, welche die reine Seele des 336
»Prälaten« missbilligt. Weltweite Abkommen zwischen Produzenten und Käufern (von Kaffee, Tee, Kakao und anderen landwirtschaftlichen Rohstoffen) waren getrof fen worden, um allzu brutale Preisstürze zu verhindern. Heute liquidiert die WTO diese Abkommen, eins nach dem andern. Der »Prälat« ist ein enthusiastischer Anhänger der Me thoden der WTO.43
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Die Arroganz Dem Staat und seinen Gesetzen gegenüber legen die neuen Despoten überall auf der Welt eine kalte Arro ganz an den Tag. In den Industrieländern des Nordens praktizieren sie die Erpressung und drohen mit der Auslagerung. Um sich die größtmöglichen Gewinnspannen zu sichern, drohen sie den Gewerkschaften und den Regierungen, sich an derswo niederzulassen. Ziehen wir hier Siemens als Beispiel heran. Siemens ist in zahlreichen Sektoren vertreten – in der medizinischen Technologie, im Transportwesen, in den Telekommunikationen, im Energiesektor, im Telefonwe sen usw. Bis zum Juli 2004 herrschte der Vorstand Hein rich von Pierer über 417 000 Arbeitnehmer, die über den ganzen Planeten verstreut sind.44 2003 belief sich der Um satz von Siemens auf 74,2 Milliarden Euro, seine Nettoge winne betrugen 2,4 Milliarden Euro. In Deutschland, der vierten Wirtschaftsmacht der Welt und der ersten in Europa, wurde die 35-Stunden-Woche zuerst eingeführt. Diese Maßnahme missfiel den Kosmo kraten in München. Sie forderten die Wiederherstellung der 40-Stunden-Woche. Am 24. Juni 2004 trug Siemens den Sieg davon : Der Weltkonzern traf mit der IG Metall zwei Vereinbarungen 338
und zwang die Arbeiter, die Angestellten und die Füh rungskräfte in Deutschland, 40 Stunden pro Woche zu ar beiten – und folglich »freiwillig« auf die 35-Stunden-Wo che zu verzichten und eine spürbare Verringerung ihres Stundenlohns hinzunehmen. Wie ist es dazu gekommen ? Anfang 2004 fordern die Kosmokraten eine drastische Senkung der Lohnkosten in ihren deutschen Werken. Um seiner Forderung Nachdruck zu verleihen, droht Siemens, in einem ersten Schritt 5000 Arbeitsplätze nach China und Osteuropa auszulagern. Von Pierer formulierte noch andere, nicht weniger prä zise Drohungen. Der Konzern beschäftigt 170 000 Personen in Deutsch land, das heißt 41 % aller Personen, die weltweit für Sie mens arbeiten. Doch der deutsche Anteil am Umsatz von Siemens beträgt nur 23 % des Gesamtumsatzes. Die Kosmokraten in München kündigen an, dass sie diese Zahlen zur Deckung bringen wollen : Der Anteil an deut schen Stellen innerhalb des gesamten, weltweiten Beschäf tigtenstandes wird von 41 auf 23 % sinken, wenn sie ihre Forderung nicht durchsetzen können, was die Abschaf fung von 74 000 Arbeitsplätzen auf deutschem Boden be deuten würde. Am 18. Juni 2004 gehen auf einen Aufruf der IG Metall hin 25 000 Arbeitnehmer auf die Straße, um gegen den Zynismus und die Erpressung der Kosmokraten zu prote stieren. Bundeskanzler Gerhard Schröder prangert die an gekündigten Auslagerungspläne als »unpatriotisch« an. Umsonst ! Die Kosmokraten zwingen die Gewerk 339
schaften in die Knie. Diese müssen zwei Abkommen un terzeichnen. Das erste ist ein Rahmenabkommen über die künftigen Sozialverhandlungen. Siemens verpflichtet sich darin immerhin, »die Beschäftigung, die Wettbewerbsfä higkeit und die Innovation zu sichern und zu entfalten«. Siemens verspricht … Das zweite Abkommen ist von lokaler Geltung und be trifft die Beschäftigungslage in den Standorten Bocholt und Kamp-Linfort in Nordrhein-Westfalen, wo Mobiltele fone und schnurlose Telefone hergestellt werden. Siemens nimmt davon Abstand, sofort 2000 Arbeitsplätze nach Un garn auszulagern, und garantiert die Beschäftigung an die sen beiden Standorten für die Dauer von zwei Jahren. Als Gegenleistung akzeptiert die IG Metall die Wie dereinführung der 40-Stunden-Woche ohne Lohnaus gleich. Überdies werden Urlaubs- und Weihnachtsgeld abgeschafft. Dieses rabiate Vorgehen zahlt sich aus : Die Lohnkosten von Siemens sind schon bald um 30 % niedriger. Im Zu sammenhang mit den beiden Standorten in NordrheinWestfalen sagt der Sprecher des Hauptquartiers in Mün chen mit einer guten Dosis Zynismus : »… diese Standorte sind nun genauso wettbewerbsfähig wie die in Ungarn, wir haben die Produktivitätslücken geschlossen.«45 Die Erpressung mittels Auslagerungsdrohung ist beson ders wirksam, weil sie einen Arbeitsmarkt betrifft, der – aufgrund der stetigen Abfolge technologischer und elek tronischer Revolutionen in den letzten Jahren – immer weniger Menschen benötigt. 340
Zwischen 2001 und 2003 hatte Siemens bereits 30 000 Stellen weltweit eingespart. Die Tendenz zur Abschaffung von Arbeitsplätzen ist allgemein und weltweit zu beobachten. Sie inspiriert die Praktiken so gut wie aller transkontinentalen Gesell schaften. Rubens Ricupero, der Generalsekretär der UNCTAD, veröffentlicht alljährlich den World Investment Report.46 Aus ihm geht hervor, dass 1993 die hundert mächtigsten transkontinentalen Konglomerate des Planeten Waren, Dienstleistungen usw. im Gegenwert von 3335 Milliarden Dollars verkauft haben (und damals 11 869 000 Arbeitneh mer beschäftigten), während sich im Jahr 2000 die Ver käufe der hundert größten Konglomerate (deren Zusam mensetzung sich zum Teil geändert hat) auf 4797 Mil liarden Dollar beliefen (bei einer Beschäftigtenzahl von 14 257 000). Mit anderen Worten : Innerhalb von sieben Jahren ha ben die hundert mächtigsten transkontinentalen Gesell schaften ihren Umsatz um 44 % erhöht, während ihr Per sonal nur um 21 % angewachsen ist. 2004 ist die Strategie von Siemens auch von Opel und Volkswagen angewandt worden. Mit Erfolg. Andere Feudalherren bedienen sich ähnlicher Metho den. Hier ein Beispiel. Ronal SA fabriziert Aluminiumfelgen in der Nähe von Saint-Avold an der Mosel. Dieses Werk gehört der Ge sellschaft Ronal AG, deren Hauptquartier sich in Här kingen im Kanton Solothurn in der Schweiz befindet und 341
die von zwei mächtigen Berner Privatbanken kontrolliert wird. Ronal AG besitzt weitere Fabriken in Polen und Tschechien. Am 15. Mai 2004 ordnet die Direktion der Firma in Saint-Avold die heimliche Überführung von 40 Guss formen nach Osten an. Am 8. Juni 2004 erklärt sich Ronal SA für zahlungsunfähig. Alle Arbeiter werden vor die Tür gesetzt. Die Direktion redet sich auf »wirtschaft liche Schwierigkeiten« hinaus. Die Arbeiter reagieren. Sie wenden sich an Ralph Blind auer, einen der kompetentesten Fachanwälte für Arbeits recht. Blindauer erstattet gegen die Führung von Ronal SA Strafanzeige wegen »betrügerischer Konkursanmel dung«. Er erklärt : »Das ist eine von A bis Z organisierte Pleite, um die Bezahlung jeglicher Entschädigung oder Abfindung zu vermeiden«,47 was Ronal SA natürlich ab streitet. Alle sozialen Kosten müssen vom französischen Staat bestritten werden, und hunderte Arbeiterfamilien um ihre Existenz bangen. Die Geschäfte von Ronal SA im Osten gehen glän zend.
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Menschenrechte, schön und gut, aber der Markt ist besser ! Da Kofi Annan offenbar nicht glaubt, die Kosmokraten zur Vernunft, das heißt zur Einhaltung der Grundsätze der Charta, bringen zu können, hat er sich für einen Weg des Kompromisses entschieden. Also hat er den Global Compact entwickelt, einen allgemeinen Pakt, der zwi schen den Vereinten Nationen und den wichtigsten trans kontinentalen kapitalistischen Gesellschaften geschlos sen wird. Am 31. Januar 1999 stellte er seine Vorschläge auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos der Öffentlichkeit vor. Dieses Forum versammelt jährlich die 1000 Herren über die mächtigsten transkontinentalen Konzerne. Um in den »Club der 1000« (so lautet sein offizieller Titel) eingelas sen zu werden, muss man ein transkontinentales Banken-, Industrie- oder Dienstleistungsimperium leiten, dessen Jahresumsatz eine Milliarde Dollar übersteigt. Der »Globale Pakt« enthält neun Grundsätze. Im offizi ellen Dokument, das vom Generalsekretär abgefasst wurde, werden die einzelnen Prinzipien eingehend erläutert. Die Grundsätze 1 und 2 beziehen sich auf die Men schenrechte : »[Die Unterzeichnenden verpflichten sich] die Menschenrechte in ihrem Einflussbereich zu respek tieren und anzuwenden […] und sich zu vergewissern, 343
dass ihre eigenen Gesellschaften sich nicht zu Komplizen jedweder Menschenrechtverletzung machen.« Die Grundsätze 3 und 4 betreffen den Arbeitsmarkt : »[Die Gesellschaften verpflichten sich] die Vereinigungs freiheit zu respektieren und namentlich das kollektive Ver handlungsrecht der Arbeitnehmer anzuerkennen, […] jede Form von Zwangsarbeit oder Sklavenarbeit zu beseitigen, […] die Kinderarbeit abzuschaffen, […] jede Diskrimi nierung auf dem Gebiet der Anstellung und der Arbeit zu beheben.« Der Schutz der Umwelt und der Natur wird in den Grundsätzen 7 bis 9 angesprochen : »[Die unterzeich nenden Gesellschaften versprechen,] sich nur mit großer Umsicht auf Tätigkeiten einzulassen, die die natürliche Umwelt modifizieren könnten […] Geeignete Initiativen zu ergreifen, um das Verantwortungsgefühl für Umwelt und Natur zu stärken, […] die Entdeckung und die Ver breitung von Technologien zu fördern, die mit dem Um weltschutz vereinbar sind.« Im Kongressbunker, der im Zentrum der kleinen hel vetischen Stadt Davos liegt, forderte Kofi Annan an die sem eisigen Januartag 1999 die neuen Feudalmächte auf, den Globalen Pakt »zu akzeptieren und anzuwenden« 48. Die Beutejäger applaudierten Kofi Annan gute fünf Mi nuten lang stehend. Sie verabschiedeten seinen Pakt ein stimmig. Im Juni 1999 fand im Palais des Nations in Genf in An wesenheit der Vertreter der 170 Staaten und von mehr als 500 NGOs die zweite Weltkonferenz zum Kampf gegen die 344
Armut statt. Kofi Annan präsentierte eine Plattform mit dem Titel »Eine bessere Welt für alle«, die von der Welt bank, dem IWF und der OECD gegengezeichnet worden war. Diese Plattform vervollständigt den Pakt. Der Globale Pakt und sein Anhang sind jedoch ein gefundenes Fressen für die neuen Feudalmächte. We der das Generalsekretariat der Vereinten Nationen noch sonst irgendeine Institution übt die geringste Kontrolle aus über die praktische Anwendung der von ihnen er lassenen Grundsätze durch die Konzerne, die sich zu ih nen bekennen. Die Herrscher unterschreiben – und die Sache ist geritzt ! Für sie ist diese Unterschrift Gold wert. Im Hinblick auf das Marketing ist der Gewinn phantastisch. Kofi An nan erspart ihnen Millionen Dollar für Image- und Wer bekampagnen. Jede unterzeichnende Gesellschaft hat nun mehr das Recht, ihr Bekenntnis zum Pakt auf allen ihren Prospekten, Werbeunterlagen usw. zu verwenden und sich somit das Logo der Vereinten Nationen anzueignen. Am 13. April 2001 waren der Generalsekretär und seine engsten Mitarbeiter in Zürich Gäste der Schweizer Re gierung und von Economie Suisse, der Dachorganisation der wichtigsten helvetischen transkontinentalen Gesell schaften. Vor mir liegt ein Foto der Agentur Reuters, das in der Berner Zeitung erschienen ist und einen lachenden Lukas Mühlemann zeigt, der einem nachdenklichen Kofi Annan die Hand schüttelt.49 Mühlemann war damals der oberste Chef des Credit Suisse-First-Boston. Er ist einer der Honoratioren im Archipel der Milliardäre. Mühle 345
mann ist in der Tat ein glücklicher Mensch : Dank einem raschen Federstrich unter den Globalen Pakt kann sich seine Bank nunmehr einer beispielhaften Treue zu den heiligsten Grundsätzen der menschlichen Gemeinschaft rühmen. Das gilt auch für Göran Lindahl, damals Präsident der führenden Metall verarbeitenden transkontinentalen Ge sellschaft, der ABB ; für Marcel Ospel, Vorsitzender der United Bank of Switzerland ; für Daniel Vasella, Fürst von Novartis ; für den Generaldirektor von Royal Dutch Shell ; für den Vorsitzenden von Nike ; für den der Deutschen Bank ; für die Automobilriesen Mitsubishi, Nissan, Daim lerChrysler und Toyota. Der Credit Suisse hat lange Zeit den größten Teil der Beute des verstorbenen Diktators Joseph Désiré Mobutu beherbergt, eine Summe, die vier Milliarden Dollar über steigt. Die Bank hat sich in der Vergangenheit auch lange durch aktive und hartnäckige Unterstützung des rassi stischen Regimes in Südafrika hervorgetan sowie durch die Aufnahme von Millionen Drogendollars aus Kolum bien und zahlreiche andere, ebenso einträgliche wie mo ralisch verwerfliche Operationen. Sie gehört heute zu den mächtigsten Banken der Welt. Die United Bank of Switzerland, die andere Unterzeich nerin des Pakts, ist regelmäßig wegen ihrer passiven Bei hilfe zur Kapitalflucht aus den Ländern der Dritten Welt im Gerede. Ein großer Teil der Beute des nigerianischen Generals und Präsidenten Sani Abacha, der 1998 verstor ben ist, lag auf den von der UBS verwalteten Konten. 346
Nike wird von den amerikanischen NGOs vorgeworfen, seine Sportschuhe von extrem ausgebeuteten Kindern in Südasien herstellen zu lassen. Der große Förderer des Globalen Pakts, der Schwede Göran Lindahl, unterhält ausgezeichnete persönliche Be ziehungen zu den roten Nabobs in China, die den Pekin ger Frühling in Blut ertränkten, und zu den ebenfalls für Massaker verantwortlichen Generälen in Ankara. Seine Gesellschaft ABB errichtet trotz der Opposition der Ge werkschaften, der Bauern und der NGOs in China und in der Türkei pharaonische Staudämme, welche die Zwangs umsiedlung (und oft den Ruin) von hunderttausenden Fa milien bewirken. ABB arbeitet an dem Bau des Megastau damms »Drei Schluchten« am Yangtse mit. Seine Einwei hung ist für 2009 vorgesehen. Zu diesem Zeitpunkt wer den zwei Millionen Bauern ihr Land verloren haben. Unter völliger Verletzung ihrer Rechte und ohne entsprechende finanzielle Entschädigung. Sie werden in die Elendsviertel in Shanghai, Peking und Kanton abwandern. Laut Amnesty International verwüstet die Royal Dutch Shell Company durch die von ihr mitverursachte, unkon trollierte Verschmutzung das Delta des Flusses Niger und ruiniert die Wirtschaft des Ogoni-Volkes. Sie war überdies einer der wichtigsten finanziellen Unterstützer der aufei nander folgenden Militärdiktaturen in Nigeria.50 Was Mitsubishi, Toyota und Nissan betrifft, so haben ihre Generaldirektoren kürzlich – aus Gründen der »Öko nomie« – Dutzende Arbeiterkantinen, Werksspitäler und Schulen in Japan und anderswo geschlossen. Am 24. Juni 347
2004 versammelten sich im Hauptquartier der Vereinten Nationen in New York unter dem Vorsitz von Kofi Annan die Vertreter der wichtigsten transkontinentalen Gesell schaften, die den Globalen Pakt unterzeichnet hatten. Es ging darum, eine Bilanz der letzten fünf Jahre zu ziehen. Unter dem Druck der NGOs machte Kofi Annan bei diesem Anlass einen Vorschlag : Wäre es nicht besser, ei nen internationalen Monitoring-Mechanismus zu schaffen, eine Überwachungsbehörde mit dem Auftrag, zu überprü fen, ob und in welchem Ausmaß die Unterzeichner ihrer Unterschrift gerecht werden ? Entsetzen und Zittern ! Eine öffentliche Kontrolle ? Ein lästiges Zwangsinstrument der Überprüfung ? Wo denkt man hin ! Der Vorschlag wurde einstimmig abgewiesen. Die Kosmokraten lieben die Menschenrechte. Aber nur solange sie der Ausbeutung der Völker nicht im Wege stehen.
NACHWORT
Neu beginnen Immanuel Kant hat nicht an der Französischen Revolu tion teilgenommen. Ja, er hat seine Geburtsstadt Königs berg kaum je verlassen. Aber für ihn war die Revolution die lebendige Verkörperung und die konkrete Umset zung der Ideen der Aufklärung. Sie stellte einen entschei denden Schritt auf dem Weg zur Emanzipation des Men schen dar. Als preußischer Beamter, der in einem autokratischen Regime unter dem wachsamen Blick der königlichen Schergen lebte, ging Kant durch seine öffentliche und pri vate Verteidigung der Revolution und ihrer Akteure be trächtliche persönliche Risiken ein. Ab Juli 1789 ließ er sich aus Paris L’Ami du peuple sowie mehrere andere revolutionäre Zeitungen schicken. Diese kamen ganz regelmäßig und wohl nicht unbemerkt von der Obrigkeit mit der Post an. Kant speiste nicht gern allein und lud deshalb regelmä ßig Freunde – mindestens drei, höchstens neun – zum Mit tagessen in sein Haus ein. Seine Tafelrunde wurde schon bald zum Treffpunkt von Sympathisanten der Revolution auf preußischem Boden. Kant kommentierte dabei oft mit Begeisterung die Ereignisse in Paris. Man würde später ent decken, dass er, wie die meisten seiner Tischgenossen, auf 349
der »schwarzen Liste« stand, der Liste der Feinde Friedrich Wilhelms II., die von den Agenten der Geheimpolizei im mer auf dem neuesten Stand gehalten wurde.1 Kant war über siebzig Jahre alt, als Robespierre die Schreckensherrschaft auslöste. Aber Kants Begeisterung für die Französische Revolution blieb auch erhalten, als die revolutionären Führer selbst in die Spirale des Terrors gerieten. Noch im Juni 1798 ließ er sich, wie ein Besucher berichtete, seinen Rheinwein schmecken und brachte ei nen Toast auf die Revolution aus. Von ganzem Herzen liebe er deren Sache und lasse sich »durch alle die Aus brüche der Immoralität nicht irre« machen. Von Robespierre und Saint-Just sagte Kant: »Sie haben Ideen in Bewegung gebracht, verbreitet, die nicht mehr auszutilgen seyn werden. Wie bei der Schöpfung alles cha otisch aufgerollt war, so auch bei der Revolution : nun schwebt der Geist Gottes darüber und wird nach und nach scheiden und ordnen.«2 Damals war Königsberg (heute Kaliningrad) eine Pro vinzhauptstadt mit ungefähr 50 000 Einwohnern und lebte hauptsächlich von seinem Ostseehafen. Die Stadt beher bergte ein buntes Völkergemisch : Letten, Estländer, Polen, Russen, eine starke jüdische Gemeinde, holländische und englische Kaufleute, aus Frankreich geflohene Hugenotten sowie Mennoniten, die im 16. Jahrhundert aus Holland gekommen waren.3 Viele dieser Einwohner lebten ohne politische Rechte und ohne ausreichendes Einkommen in äußerst prekären Verhältnissen. Kant war über die so ziale Ungerechtigkeit empört und sah in der Revolution 350
die Verheißung einer Befreiung der Armen. Über die historische Bedeutung der Revolution schrieb Kant 1798 : »Denn ein solches Phänomen in der Menschen geschichte vergisst sich nicht mehr, weil es eine Anlage und ein Vermögen in der menschlichen Natur zum Bes seren aufgedeckt hat, dergleichen kein Politiker aus dem bisherigen Lauf der Dinge herausgeklügelt hätte, […]. Aber, wenn der bei dieser Begebenheit beabsichtigte Zweck auch jetzt nicht erreicht würde, […] so verliert jene philoso phische Vorhersagung doch nichts von ihrer Kraft. – Denn jene Begebenheit ist zu groß, zu sehr mit dem Interesse der Menschheit verwebt, und, ihrem Einflusse nach, auf die Welt in allen ihren Teilen zu ausgebreitet, als dass sie nicht den Völkern, bei irgend einer Veranlassung günstiger Umstände, in Erinnerung gebracht und zu Wiederholung neuer Versuche dieser Art erweckt werden sollte.«4 Ja, zu Wiederholung neuer Versuche dieser Art erwe cken ! Neu beginnen ! Mit der Französischen Revolution hat der lange Marsch in Richtung politische Demokratie begonnen. Er hat die industrielle Revolution und die koloniale Expansion be gleitet. Die Nationalstaaten wurden durch ihn gefestigt. Im 20. Jahrhundert haben zuerst der Völkerbund und dann die Vereinten Nationen versucht, den universellen Frieden zu gewährleisten. Die Erklärung der Menschen rechte vom 10. Dezember 1948 greift fast wortwörtlich manche Formulierungen der Erklärung von 1789 auf. Gegen Ende des 20. und zu Beginn des 21. Jahrhun derts sind andere Fortschritte gemacht worden. Die po 351
litische Demokratie ist in Europa gefestigt worden, aber auch in manchen Ländern der südlichen Hemisphäre. Die Dekolonisation hat beträchtliche Fortschritte gemacht. Die Gleichwertigkeit aller Kulturen der Erde wurde verkün det. Die Diskriminierung der Frauen ist zurückgegangen. In mehreren Regionen der Welt haben sich die Produk tivkräfte enorm entwickelt … Und jetzt ? Wir erleiden die entsetzlichste Offensive, die sich noch vor fünf Jahren niemand hätte vorstellen können. Kein Nationalstaat, keine übernationale Organisation, keine demokratische Bewegung widersteht dieser Offen sive. Die Herren des wirtschaftlichen Krieges schröpfen sys tematisch den Planeten. Sie greifen die Staaten und de ren normative Macht an, sie bestreiten die Souveränität des Volkes, sie untergraben die Demokratie, sie verhee ren die Natur und vernichten die Menschen und deren Freiheiten. Sie bestreiten radikal das Menschenrecht auf das Stre ben nach Glück. Keine bestehende Gegenmacht – weder eine staatliche noch eine gewerkschaftliche – ist in der Lage, ihre All macht herauszufordern. Auf den Straßen von New Delhi flehen tausende Frauen und Kinder, die durch die Wolke von Bhopal blind geworden sind, die Passanten um Almo sen an. Während die Herrscher von Dow Chemical sich in ihrem Wolkenkratzer in Midland in Michigan verbar rikadieren. 352
Saint-Just : »Zwischen dem Volk und seinen Feinden gibt es nichts Gemeinsames, nichts als das Schwert.« Das Schwert, das trennt und durchtrennt … das Recht auf Glück, auf Würde, auf Nahrung, auf Freiheit, sie sind dem Menschen gleich wesentlich. Sie machen den Menschen zum Menschen. Kant hat diesbezüglich eine treffende For mulierung : »das einzig ursprüngliche, dem Menschen kraft seiner Menschheit zustehende Recht«. Bei Saint-Just heißt es poetischer, aber durchaus ähn lich : »Die Unabhängigkeit und die Gleichheit müssen den Menschen lenken, dieses Kind der Natur, das durch sein reines Wesen zur Tugend und zur Freiheit bestimmt ist.« 5 Ein einziges Subjekt der Geschichte : der Mensch. Dieje nigen, die sich wie die neuen Feudalherren, die Herrscher im Imperium der Schande, ihre Generäle, ihre Propagan disten und ihre Lakaien auf die Allmacht des Marktes be rufen, leugnen die zivilisierenden Normen, die aus der Aufklärung hervorgegangen sind. Ein Sprichwort der Wolof, die im Mündungsgebiet des Flusses Senegal leben, fasst mein Thema zusammen : Nit nit ay gar ab am (der Mensch ist des Menschen Heilmittel). In seiner Existenz, seiner Entwicklung und seiner Fort pflanzung ist der Mensch immer auf andere Menschen angewiesen. Es gibt keinen Menschen ohne Gesellschaft, ohne Geschichte – und ohne Mitgefühl. Die Beziehungen der Reziprozität, der Komplementarität und der Solidari tät sind konstitutiv für jeden Menschen. 353
Was kann man tun gegen den Zynismus der Kosmo kraten, die entfesselte Gewalt ihrer Schergen, die Missach tung des Rechts auf das Streben nach Glück ? Man muss Kant lauschen und die Revolution noch einmal von vorn beginnen. Denn zwischen der planetarischen sozialen Ge rechtigkeit und der Feudalmacht, welche sie auch sein mag, ist der Krieg permanent und der Widerspruch radikal. Natürlich wird die Menschheit nie den Tod besiegen, und auch nicht die Einsamkeit, die Verzweiflung oder eines der zahlreichen Leiden, die die conditio humana ausmachen. Doch neben dem unaufhebbaren Schmerz, wie viel vom Menschen erzeugtes Leid ! Der Zufall der Geburt ist noch mysteriöser als der des Todes. Warum bin ich in Europa geboren worden ? Als Weißer ? Gut ernährt ? Mit Rechten ausgestattet ? Mit der Verheißung eines freien, relativ autonomen und vor Fol ter geschützten Lebens ? Warum ich und nicht der Min derjährige in Kolumbien mit seinem Bauch voll Würmer, der caboclo in Pernambuco, die Bengali-Frau in Chitta gong mit dem von Säure entstellten Gesicht ? Bevor das Jahr endet, in dem ich dieses Buch schreibe, werden 36 Millionen Menschen unter entsetzlichen Schmer zen an Hunger oder an den Folgen von Krankheiten, die unmittelbar durch ihn bedingt sind, zugrunde gehen. Man gels Medikamenten werden weitere Dutzende Millionen Personen von Seuchen gepeinigt werden, die von der Me dizin schon seit langem besiegt sind. Verschmutztes Was ser wird neun Millionen Kinder unter zehn Jahren ver nichtet haben. 354
Die schmutzige Behausung, die Ratten, die Verzweif lung, der Dreck werden für Millionen Mütter in den smo key mountains in Manila, in den calampas in Lima, in den Slums von Dacca, in den favelas der Baixada flu minense in Rio de Janeiro das Leben unerträglich ge macht haben. Die permanente Arbeitslosigkeit und die Angst vor dem nächsten Tag werden die Würde von hunderttausenden Familienvätern in Ulan-Bator und in Soweto ge brochen haben. Warum sie und nicht ich ? Jedes der Opfer könnte meine Frau, mein Sohn, meine Mutter, ein Freund sein – Menschen, die mein Leben aus machen und die ich liebe. Diese alljährlich millionenfach massakrierten Men schen sind die Opfer dessen, was Babeuf als »die groben Gesetze« bezeichnet. Und nichts anderes als der Zufall der Geburt trennt mich von diesen Gekreuzigten. Marat schreibt : »Die Meinung gründet auf der Igno ranz, und die Ignoranz fördert äußerst stark den Despotismus.« 6 Informieren, die Praktiken der Herrscher transparent machen, das ist die erste Aufgabe des Intellektuellen. Die Vampire fürchten das Tageslicht wie die Pest. Noch einmal Marat : »Die Liebe zu den Menschen ist die Grundlage der Liebe zur Gerechtigkeit, denn die Vor stellung des Gerechten entwickelt sich durch das Gefühl nicht weniger als durch die Vernunft.« 7 355
Beschreibt man den Alltag der Kinder in den Tunneln von Ulan-Bator, das Leid und die Kämpfe der brasilia nischen caboclos, der Bengali-Pächter oder der Witwen in Tigre, so fördert man beim Leser die Entstehung des Ge fühls für Gerechtigkeit. Aus diesem Erwachen wird viel leicht eines Tages der Aufstand des neuen Bewusstseins in den Ländern des Nordens hervorgehen. Im riesigen Fußballstadion Vila Euclides haben sich am Nachmittag des 13. März 1979 auf den Aufruf der Metall arbeitergewerkschaft hin 80 000 Streikende versammelt. In dem Kapitel über Brasilien habe ich kurz darüber ge sprochen. In einem dunklen Himmel flogen unter ohren betäubendem Lärm andauernd und sehr tief die schwar zen Hubschrauber der Militärpolizei. Sie versuchte, die Menge einzuschüchtern. Es regnete. Lula stand auf der Ladefläche eines Lastwagens, den man bis in die Mitte des Fußballfeldes gefahren hatte. Rings um ihn in dichten Reihen die Streikenden, ihre Frauen, ihre Kinder. Auch sie standen, vom Regen durch nässt, die Kleider klebten ihnen an der Haut. Sie waren so aufmerksam, so ernst, so angespannt … Die Agenten der politischen Polizei hatten die Laut sprecher beschlagnahmt. Frei Betto erzählt : »Lula sprach. Diejenigen, die in sei ner Nähe standen und seine Stimme vernahmen, drehten sich um und wiederholten im Chor seine Worte für die jenigen, die hinter ihnen standen. Nacheinander lauschte jede Zuhörerreihe, drehte sich um und wiederholte das 356
Gehörte im Chor für die anderen. Und das bis zum äu ßersten Ende des riesigen Stadions.« 8 Ich bin kein Gewerkschafter und auch kein Anführer einer Befreiungsbewegung, sondern ein Intellektueller von höchst begrenztem Einfluss. Mein Buch stellt eine Diagnose. Die Zerstörung der kannibalischen Weltordnung ist die Sache der Völker. Der Krieg für die planetarische soziale Gerechtigkeit muss erst noch geführt werden. Wie werden die Siege aussehen ? Und wie die Niederla gen ? Wie wird dieser letzte Kampf ausgehen ? Heute kennt niemand die Antworten. Eine Überzeugung sitzt allerdings tief in mir. Alle diese künftigen Kämpfe werden ein Nachhall des Aufrufs von Gracchus Babeuf sein, des Anführers der Ver schwörung der Gleichen, der am 27. Mai 1797 blutüber strömt zum Schaffott getragen wurde 9 : »[…] Möge der Kampf beginnen über das berühmte Kapitel der Gleich heit und des Eigentums! Möge das Volk alle alten barba rischen Institutionen stürzen ! Möge der Krieg des Rei chen gegen den Armen endlich diesen Anschein großer Kühnheit auf der einen Seite und großer Feigheit auf der anderen einbüßen ! […] Ja, ich wiederhole es, alle Miss stände sind auf ihrem Gipfel, sie können sich nicht ver schlimmern. Sie können nur durch einen totale Umsturz beseitigt werden.[…]. Fassen wir das Ziel der Gesellschaft ins Auge! Fassen wir das gemeinsame Glück ins Auge und ändern wir nach tausend Jahren diese groben Gesetze !« 10
DANKSAGUNG
Olivier Bétourné hat die Entstehung dieses Buches mit seinem Rat und seiner Ermutigung begleitet. Karl Heinz Bittel hat die deutsche Fassung lektoriert und war mir wie stets ein unentbehrlicher Gesprächspartner. Erica Deuber Ziegler und Dominique Ziegler haben die verschiedenen Versionen des Manuskripts gelesen und mir nützliche An regungen gegeben. Sally-Ann Way und Christophe Golay leisteten bei den Recherchen und der Dokumentation we sentliche Hilfe. Sabine Ibach und Johannes Jacob sind mir beratend zur Seite gestanden. Dieter Hornig hat das Buch vom Französischen ins Deutsche übersetzt. Ihnen allen sage ich meinen tiefempfundenen Dank.
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ANMERKUNGEN
Vorwort 1 Vgl. H. W. Brands, The First Americans. The Life and Times of Benjamin Franklin, New York 2002, S. 258. Walter Isaacson, Benjamin Franklin. An American Life, New York 2004, insbesondere das Kapitel Bon vivant in Paris, S. 350 f. 2 Das »Bestreben nach Glückseligkeit« (pursuit of happi ness) wird zum ersten Mal in der Unabhängigkeits erklärung des Staates Vitginia erwähnt, die abgefasst wurde, als der Unabhängigkeitskrieg ausbrach. Sie ent stand einen Monat vor der Erklärung von Philadel phia und diente ihr als Vorbild. 3 Er war hingefahren, wie er mir in unserem letzten Ge spräch gesagt hatte, »um die Kleinen zu trösten«. »Ich habe nicht mehr die Kraft, ihre Lebensbedingungen zu ändern«, hatte er hinzugefügt. 4 E dmond Kaiser, Dossier Noir/Blanc, Lausanne 1999. 5 Zum NITD vgl. S. 227 f. 6 Peter Brabeck-Lemathe, Die grundlegenden Manage ment- und Führungsprinzipien von Nestlé, Vevey 2003. Vgl. auch S. 259–265. 7 Die radikalen Anhänger des Ex-Priesters Jacques Roux wurden so genannt. Das französische Wort enragé be deutet : in Rage, vor Wut außer sich sein. Von Februar bis September 1793 beeinflusste diese Gruppierung die 361
Sansculottenbewegung nachhaltig. Ihre Forderungen waren : Gleichheit, Unterbindung der Spekulation, Be strafung der Spekulanten und Wucherer. 8 Regis Debray, Modeste contribution a la celebration du dixième anniver-saire, Paris 1978. 9 Albert Soboul, Lnventaire des manuscrits et imprimes de Babeuf, Paris 1966. Vgl. auch A. Maillard, C. Ma zauric, E. Walter (Hrsg.), Textes choisis, Paris 1995.
Erster Teil 1 Ludwig XVI. seine Familie und seine Höflinge hatten zu dieser Stunde in der Reithalle Zuflucht gesucht. 2 Jacques Roux, Manifeste des Enragés. Das Manifest wurde am 25. Juni 1793 dem Konvent überreicht. 3 Louis-Antoine de Saint-Just, Oeuvres completes, hrsg. von Michel Abensour und Anne Kupiec, Paris 2004. 4 Ebd. 5 Douleurs sans frontieres (Schmerzen ohne Grenzen), eine französische NGO, bringt dem Spital Los Quei mados eine wesentliche Unterstützung. 6 Vgl. S. 18. 7 Die offi zielle Geschichtsschreibung hat die Aktion der Utopisten stark vernachlässigt. Eine wissenschaftlich begründete und radikale Kritik dieser Geschichts schreibung findet man in Olivier Bétourné und Aglaia I. Hartig, Penser l’histoire de la Revolution française, 362
Paris 1989. 8 Die Erstausgabe erschien in Leuwen 1516. Vgl. auch Pa trick de Laubier, La Loi naturelle, le politique et la re ligion, Paris 2004, S. 31 f. 9 Henri de Lubac, La postérité spirituelle de Joachim de Flore, 2 Bde. Paris 1979 und 1980. 10 Ernst Bloch, Geist der Utopie, Frankfurt a.M. 1964, S. 315 f. 11 Ebd. S. 338. 12 Ebd. S. 328. 13 Jorge Luis Borges, El Hacedor, in Obras completas, Bu enos Aires 1953. 14 Henri Lefebvre : Hegel, Marx, Nietzsche ou le Royaume de l’ombre, Paris 1975. 15 In einem Interview, das am Freitag, dem 21. Mai 2004,
in Radio France Culture neu ausgestrahlt wurde.
16 Louis-Antoine de Saint-Just, Oeuvres completes, op.
cit. 17 Die Arbeiter erhalten keinen Lohn, sondern Gutscheine, die sie in den vom Großgrundbesitzer geführten La den gegen Waren eintauschen. Da die Gutscheine nie ausreichen, um die Familie zu ernähren, verschulden sich die Arbeiter lebenslänglich. 18 Vgl. Roger Bastide, Anthropologie appliquée, Paris 1971. 19 Robert E. Black, »Where and Why Are 10 Millions Children Dying Every Year ?«, in The Lancet, Sonder nummer mit dem Titel »The world’s forgotten child ren«, London, 12. Juli 2003. 363
20 Sie wurde 1964 auf Anregung lateinamerikanischer und arabischer Wirtschaftsexperten gegründet, da runter der Argentinier Raoul Prebisch (der ihr erster Generalsekretär war), und zielte darauf ab, den Län dern der südlichen Erdhälfte zu helfen, die Ungleich heit der Handelsbedingungen zu korrigieren, deren Opfer sie auf dem Weltmarkt waren (und nach wie vor sind). Die UNCTAD ist im Palast der Vereinten Nationen in Genf untergebracht. Ihre jährliche Publi kation, der Trade and Development Report, ist maß gebend. 21 Am 20. Juli 2004 kündigte Microsoft an, dass es im Zeitraum 2004 bis 2008 seinen Aktionären 75 Milli arden Dollar Dividenden auszahlen wird. 22 Vgl. Jean-Philippe Domecq, Robespierre, derniers temps, Paris 1984. 23 In Le Monde, 6. September 2004. 24 Merrill Lynch und Capgemini, World Wealth Report, New York 2004. 25 Charles Dickens, Oliver Twist. New York 1993. 26 Horkheimer verfasste diesen Essay im Exil in den Vereinigten Staaten, wo er auch unter dem Titel The Eclipse of Reason 1947 zum ersten Mal erschien. Nach seiner Rückkehr nach Frankfurt hat er den Text über arbeitet und unter dem Titel Zur Kritik der instru mentellen Vernunft publiziert (Max Horkheimer, Ge sammelte Schriften, Bd. 6, Frankfurt am Main 1991). 27 Jean-Paul Sartre, Kritik der dialektischen Vernunft, Rein bek 1967, S. 140. 364
28 Ebd. S. 157 f. 29 Dieser Text ist in den Boden der United Nations Plaza in New York eingraviert. 30 Nach einem Bericht, der am 9. Juni 2004 vom Interna tionalen Institut fur Friedensforschung in Stockholm (SIPRI – Stockholm International Peace Research In stitute) veröffentlicht wurde. 31 Le Monde vom 28. August 2004. 32 Erasmus von Rotterdam, Ausgewählte Werke [1517], München 1934. 33 Donald Rumsfeld, Erklärung für Associated Press, 1. Juli 2003. 34 Richard Labévière, Les Coulisses de la terreur, Paris 2003, S. 232. 35 Vgl. die Protokolle des Seminars der Stiftung Racines et Sources (»Wurzeln und Quellen«), Genf 2004. 36 William G. Boykin in The Los Angeles Times am 16. Ok tober 2003. 37 Zwischen März 2003 und September 2004 haben die amerikanischen Streitkräfte ungefähr 100 000 Iraker getötet, zum Großteil Frauen und Kinder. Vgl. Dr. Lee Roberts et al. von der John Hopkins Bloomberg School of Public Health, »Mortality Before and After 2003 In vasion in Irak : Cluster Sample Survey«, in The Lancet, Bd. 364. 38 Es gibt sehr wohl einen Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte, aber seine Zuständigkeit ist regional. 39 Als Kriegsverbrechen bezeichnet man jede schwere Ver letzung einer der Bestimmungen, die in der einen oder 365
anderen der vier Genfer Konventionen (und ihren zwei Zusatzprotokollen) von 1949 enthalten sind ; die Verbrechen gegen die Menschheit werden in den 1998 in Rom unterzeichneten Statuten des Internationalen Gerichtshofs ausführlich definiert. 40 Der Beschluss des Sicherheitsrats von 1991 verbot der Regierung von Bagdad das Überfliegen und jegliche militärische Intervention nördlich des 36. Breiten grades. 41 Boston 1957. 42 Seymour M. Hersh, Chain of Command : From Sep tember 11 to Abu Ghuraib, New York 2004. 43 Angeregt wurde dieses Memorandum von Alberto Gon zalez, dem Rechtsberater des Präsidenten. Seit dem 20. Januar 2005 ist Alberto Gonzalez Justizminister. 44 In den Vereinten Nationen gibt es drei Klassen von Beamten. In der untersten Kategorie, jener der Gene ral Services, sind alle technischen Angestellten (Sekre täre und Sekretärinnen, Fahrer, Polizisten, Spezialisten der Instandhaltung usw.). Die Kategorie der Professio nals oder »Führungskräfte« (Wirtschaftsexperten, Ju risten, Wissenschaftler usw.) ist in fünf Klassen un terteilt, von P-1 bis zu P-5. Die siebzehn Assistenzge neralsekretäre, die Generaluntersekretäre, die Direk toren I. und II. Klasse und der Generalsekretär gehö ren einer dritten Kategorie an, die vom Weißen Haus ganz besonders überwacht wird. 45 Zu den Ursprüngen des Kriegs im Kosovo vgl. Wolf gang Petritch, Kosovo, Kosova, Klagenfurt 2004. 366
46 Regis Debray, »Les Etats Unis d’Occident, tout va bien …«, in dem Magazin Marianne, Paris, 14. Juni 2004. 47 Rede vor dem Jakobinerclub am 9. August 1792. Siehe Jean-Philippe Domecq, Robespierre, derniers temps, op. cit. 48 Die Aufzeichnungen von José Marti wurden vom Ku banischen Institut für das Buch in neunzehn Bänden zusammengetragen, Havanna. Band IV ist 1980 er schienen. 49 La Pensée vivante de Sandino ; lettres, textes et corre spondances, hrsg. von Jean Ziegler, Einführung von Sergio Ramirez, Paris 1981. 50 Ernst Bloch, Naturrecht und menschliche Würde, Frank furt a.M. 1961. 51 Immanuel Kant, Kritik der praktischen Vernunft, Gesamt ausgabe, Preußische Akademie, 1902, Bd.II, Kap.IV 52 Ebd.
Zweiter Teil 1 Zur Entstehung und zur Strategie von Jubile 2000 vgl. die brasilianische Bischofskonferenz (CBB), A vida acima da divida, Rio de Janeiro 2000. 2 Das hat nichts mit der Ethnie Haussa zu tun. Ich habe Jahre zuvor eine ähnliche Situation in einer Luxus villa von Yoruba in Lagos erlebt. 3 Wirtschaft skommission der UNO für Lateinamerika und die Karibik, Synthese – panorama économique de 367
l’Amérique latine 2002–2003, Ciudad de Mexico 2003. 4 Dokument von Amnesty International, französische Sek tion, Paris, 6. September 2004. Vgl. auch Raphaèlle Bail, »En toute impunité, le Honduras liquide ses pa rias«, in Le Monde diplomatique, Oktober 2004. 5 Der 1956 gegründete Club von Paris versammelt die Vertreter der neunzehn mächtigsten Gläubigerstaaten. Sie tagen im Finanzministerium am Quai de Bercy in Paris. 6 Vgl. Eric Toussaint, La Finance contre les peuples, Brüs sel 2004. Vgl. auch die vierteljährlich erscheinende Zeitschrift des CADTM, Les Autres Voix de la planète, vor allem die Nr. 22, 1. Trimester 2004, und das päda gogische Dossier La Dette du tiers-monde (»Die Ver schuldung der Dritten Welt«), das er mit der Unter stützung der Europäischen Union herausgibt, Brüssel 2004. 7 Die Institutionen von Bretton Woods umfassen vor allem die Weltbank und den IWE Bretton Woods ist ein Ort in New Hampshire (USA), in dem diese In stitutionen 1944 gegründet wurden. 8 In konstanter Währung. 9 Wenn man das Prokopfeinkommen als Maßstab ver wendet. 10 Zur Entstehung und Entwicklung der Auslandsschuld der verschiedenen südamerikanischen Länder vgl. Marcos Arruda, External Debt, übers, von Peter Lenny, London 2000. 11 Maurice Lemoine, État national et développement, Vor 368
trag auf den Internationalen Sozialistischen Begeg nungen in Rio de Janeiro, 2.–4. August 2001. Mau rice Lemoine ist stellvertretender Chefredakteur von Le Monde diplomatique. 12 Analysiert wurde der Zeitabschnitt 1992–1997. Quelle : CADTM. 13 Die Weltorganisation für Migrationen (Genf), die diese Zahlen angibt, berücksichtigt allerdings nur die offi ziellen Überweisungen (über das Bankensystem, We stern Union usw.). Berücksichtigt man auch die nicht offiziellen Transfers (direkt von Hand zu Hand) ver doppelt sich diese Zahl. Vgl. auch Brunson McKin ley, »Make the Best of the Money that Migrants Send Home«, in Intemational Herald Tribune, 12. August 2004. 14 UNICEF, La Situation des enfants dans le monde, New York, 2003. 15 World Trade Organisation, Welthandelsorganisation. 16 World Health Organisation, Weltgesundheitsorganisa tion. 17 Welternährungsprogramm. 18 Internationale Arbeitsorganisation. 19 International Organisation for Migration. 20 Jean-Paul Marat, Textes choisis, Einführung von Luden Scheler, Paris 1945, S. 97 f. ; die »Wesentlichen Bemer kungen« sind am 1. Oktober 1789 in L’Ami du Peuple erschienen. 21 Kampagne Jubilé 2000 (man vgl. vor allem die Web site : http ://www.jubilee2000uk.org). 369
22 Weltbank, Rapport 2000 sur le développement dans le monde. Combattre la pauvreté, Paris September 2000. 23 Diese Zahl ist zwischen 1990 und 1998 von 1,7 Milli arden auf 1,8 Milliarden Personen angestiegen. Vgl. Weltbank, Global Economic Prospects and the Develo ping Countries, Washington 2000. 24 Es gibt eine dritte, sehr minoritäre Ethnie, die Batwas, ein Waldvolk. 25 Auf Banyarwanda bedeutet Interhamwe »die, die ge meinsam töten«. 26 Gewissensbisse in der UNO meldeten sich spät: Vgl. Roméo Dallaire, J’ai serre la main du diable, Toronto 2003. 27 Vgl. Colette Braeckman, »Rwanda, retour sur un géno cide«, in Le Monde diplomatique, Paris, März 2004. Patrick de Saint-Exupéry, L’Inavouable. La France au Rwanda, Paris 2004. 28 Die Informationen über die in Gang befi ndlichen Ver handlungen zwischen der Regierung von Kigali und ihren Gläubigern verdanke ich Valentine Rugwabiza, seit November 2002 Botschafterin Ruandas bei den Vereinten Nationen in Genf. 29 Zur Entstehung und Zusammensetzung des Clubs von Paris vgl. S. 77. 30 FAO, State of Food Insecurity in the World, 2001 und 2004, Rom 2001 und 2004. 31 Ebd. 32 Zur Bewertungsmethode vgl. Jean-Pierre Girard, L’Alimentation, Genf 1991. 370
33 Organisation der Vereinten Nationen für Ernährung und Landwirtschaft. 34 Diese Maßnahmen habe ich im Detail in meinem Bericht beschrieben, der auf der 60. Sitzung der Menschen rechtskommission vorgestellt wurde. Vgl. »Bangla desh«.www.unhchr.ch/www.righttofood.org. 35 MST : Movimento dos trabalhadores rurais sem terra. 36 Lixo ist das Wort für den Müllabladeplatz. 37 Das heißt nach dem Kurs vom Februar 2003 eineinhalb Euro. 38 In der Zeit der Sklaverei bis 1888 war der feitor der Über wacher der Sklaven, die auf den Zuckerrohrfeldern ar beiteten. Heute bedeutet das Wort so viel wie Vorar beiter. 39 Bairo heißt Stadtviertel. 40 Man kann das Dokument am Institut für Volksgesund heit der Universität Bahia in hektographierter Form einsehen. 41 UNICEF und Weltbank, Vitamin and Mineral Deficiency. A Global Assessment Report, New York, Genf 2004. 42 Die UNRWA (United Nations Relief and Work Agency) ist die Organisation der Vereinten Nationen, die seit 1948 beauftragt ist, den vier Millionen palästinen sischen Flüchtlingen, die in fünf Ländern des Nahen Ostens leben, Hilfe (vor allem im Schul- und Gesund heitswesen) zu leisten. 43 UNICEF und Weltbank, gemeinsamer Bericht, Vitamin and Mineral Deficiency, A Global Assessment Report, op. cit. 371
44 Ebd. 45 Seit 2003 existiert in Genf die Stift ung nach Schweizer Recht, Global Alliance for Improved Nutrition (GAIN), die es sich zum Ziel setzt, die in den Ländern der Dritten Welt vor Ort verzehrte Nahrung mit Mikro nutrimenten anzureichern. Ihre Internetadresse : www. gain-health.org. 46 In Basutoland ist die Hälfte der landwirtschaftlichen Arbeitskraft von AIDS vernichtet worden. In Sambia und in Simbabwe sterben die Maisproduzenten jedes Jahr zu Tausenden an AIDS. In Uganda tötet AIDS jährlich zehntausende Bauern und deren Frauen. Der Staat und die überlebenden Familien brechen unter der finanziellen und sozialen Last zusammen, die hun derttausende junge Waisenkinder darstellen. 47 Ihr Sitz ist in Genf. 48 Peter Piot, The First Line of Defense. Why Food and Nu trition Matter in the Fight against HIV/AIDS, heraus gegeben vom Welternährungsprogramm WFP, Rom, 2004. 49 Zu dem Bericht von Virginia Maramba vgl. The First Line of Defense … op. cit. 50 Christopher Hitchens, The Trial of Henry Kissinger, Lon don 2001, S. 50. 51 Aimak bedeutet heute soviel wie »Provinz«. Ursprüng lich bedeutet es »Clan«, »Gebiet eines Clans«. Die Re publik zählt einundzwanzig Aimak. Jeder ist in Sums unterteilt. Der : Aimak von Dundgobi zum Beispiel zählt siebzehn Sums (Distrikte). 372
52 Eine aus 140 000 Reitern bestehende mongolische Ar mee, die von einer koreanischen Flotte transportiert wurde, scheiterte im Jahr 1225 daran, in Japan an Land zu gehen. 53 Ein besonders kalter Winter und eine darauff olgende Dürre im Sommer heißen bei den Mongolen dzud. 54 Wechselkurs vom August 2004. 55 Offi zieller Name : National Disaster Management Agency.
Dritter Teil 1 TPLF : Tigrean Peoples Liberation Front. 2 In Äthiopien beträgt die Lebenserwartung für Frauen 42 Jahre. 3 Der auf S. 172 erwähnte Meles Zenaoui. 4 Die Vereinigten Staaten sind mit Abstand der wich tigste Beiträger zum WFP : 60 % des Getreides, das 2004 in Äthiopien verteilt wurde, stammen aus ame rikanischen Überschüssen. Diese bestehen hauptsäch lich aus gentechnisch modifizierten Produkten. Doch die USA weigern sich, den Kauf vor Ort zu finanzie ren. Die Bauern aus Iowa, Kansas und Indiana sind ja auch Wähler ! Und die Lebensmittelkonzerne, die deren Getreide in den Handel bringen, haben ein flussreiche Lobbyisten in Washington. Für sie ist jede Hungersnot ein Segen : Die Regierung kauft zu Goldpreisen die mithilfe von Bundessubventionen produ 373
zierten Überschüsse auf und liefert sie nach Äthio pien. 5 Der Birr ist die äthiopische Währung. 6 Die WHO legt die Mindestnahrungszufuhr für einen Erwachsenen auf 1900 Kalorien pro Tag fest. 7 Oxford Committee for Famine Relief. 8 Es handelt sich um farm gate prices, das heißt um den Preis, den der Händler am Farmtor bezahlt. 9 Diese Zahl wurde vom Landwirtschaft sminister bei mei ner Mission in Äthiopien im März 2003 genannt. Vgl. Country-Mission Report Ethiopia, www.unhchr.ch / www.righttofood. org. 10 Die hier angeführten Zahlen stammen aus der einen oder anderen der drei folgenden Quellen : G. de Boeck, Café commerce. La bourse ou la vie, Wavre, Belgien ; Magasin du monde – Oxfam, Dezember 2002 ; Une tasse de café au goût d’injustice, Oxfam international, September 2002 ; Stefano Ponte, The Late Revolution? Winners and Losers in the Restructuring of the Global Coffee Marketing Chain, CDR Working Paper, Juni 2001, Center for Development Research, Kopenhagen. 11 Vgl. die Seiten 311–321. 12 Hans Joehr, zitiert in Bernard Herold, »Nestlé : Initia tive zur Nachhaltigkeit«, in Kaffee fertig ? Wie die Kaf feekrise die Kleinbauern in den Ruin treibt, hrsg. von der Erklärung von Bern (NGO), 2003. 13 Vgl. Alan Hobben, Land Tenures among the Amhara of Ethiopia, Chicago, University of Chicago Press 1973 ; Mesfin Wolde Mariam, Rural Vulnerability to Fa 374
mine in Ethiopia, 1958–1977, Vikas Publishing House, in Zusammenarbeit mit der Universität Addis-Abeba, 1984. 14 Das heißt mit weniger als einem Dollar pro Tag (Weltbank, Country Assistance Strategy for Ethiopia, Washington 2003.) 15 FAO/WFP, Crops and Food Supply Assessment Ethiopia, Rom 2004. 16 Feinstein International Famine Center, Risk und Vulne rability in Ethio-pia, New York 2003.
Vierter Teil 1 Bertolt Brecht, Leben des Galilei, Frankfurt am Main 1978, S. 532 (Gesammelte Stücke). 2 Ich beziehe mich hier hauptsächlich auf persönliche Notizen, die ich nicht unmittelbar während meiner Gespräche mit Lula niedergeschrieben habe, aber ge wöhnlich noch am selben Tag. 3 Heute ist die Kindersterblichkeit fast so hoch wie 1945, dem Geburtsjahr von Lula : Von 1000 geborenen Kin dern sind im Jahr 2003 127 vor dem Alter von 5 Jah ren gestorben. 4 F rei Betto, Lula, un operário na presidência, São Paulo 2003.
5 Ebd.
6 Ebd.
7 Sie dauerte von 1964 bis 1985.
375
8 Frei Betto, Lula …. op. cit. S.48. 9 Cristiane Nova und Jorge Nóvoa, Carlos Marighela, o homen por trás do mito, São Paulo 1999. 10 Palmares ist der Name eines berühmten quilombo im Norden Brasiliens, einer Republik aufständischer Skla ven, die im 18. Jahrhundert siebzig Jahre lang der por tugiesischen und der Kolonialarmee die Stirn gebo ten hatten. 11 Zwei Bücher zeugen von diesem Schicksal : Les pierres crieront, geschrieben von den Dominikanern anhand der von Tito hinterlassenen Aufzeichnungen ; Frei Betto, Les freres de Tito, Paris 1984. 12 Vgl. : »O perigo occulto das vanguardias intelectu ais« (»Die dunkle Gefahr, die von den intellektuellen Avantgarden ausgeht«), in : Cândido Mendes, Lula, a opçao mais que o voto, Rio de Janeiro 2002, S. 211 f. 13 Und der größten Stimmenanzahl eines demokratisch gewählten Präsidenten nach Ronald Reagan, der bei seiner Wiederwahl noch mehr Stimmen verbuchen konnte. 14 Frei Betto, Lula …. op. cit. S. 61 f. 15 1980 verurteilte ihn ein Militärgericht zu dreieinhalb Jah ren Haft wegen »Subversion«, einer Strafe, die er dank der Mobilisierung des Volkes nie absitzen musste. 16 Frei Betto, Lula …. op. cit. S. 64. 17 UNDP, Bericht über die Entwicklung, New York 2003. 18 Candido Mendes, Lula …. op. cit. Kapitel »Os irmãos siameses – o latifúndio improductivo e a especulação financeira«, S. 209 f. 376
19 Vgl. den Bericht Brésil 2004 von Miloon Kothari, Son derberichterstatter der Vereinten Nationen für das Recht auf Wohnung, Genf 2004. 20 Von 2000 bis 2004 im Amt. 21 Josué de Castro, Géopolitique de la faim, frz. Überset zung, Paris 1952. 22 Eine Ausnahme : Fernando Henrique Cardoso hat ent schlossen gegen die Korruption gekämpft. 23 Siehe u. a. seine Analyse der Krise von 1999 in : Eter nal Debt. Brazil and the International Financial Cri sis, London 2000. 24 Marco Arruda, unveröffentlichte Studie, Rio de Janeiro 2004. 25 Öffentliche Bank der Vereinigten Staaten zur Finanzie rung der Exporte. 26 »Starker Druck von Seiten der Wall-Street-Banker.« 27 Zur Erinnerung : Zum gleichen Zeitpunkt hatte der IWF Argentinien, das sich in einer ähnlichen Lage befand, jeden neuen Kredit verwehrt. 28 Luiz Inácio Lula da Silva in : Eric Toussaint, La Finance contre les peuples, op.cit. S. 399. 29 Der Brief überging jedoch stillschweigend die Frage der Wiederaufnahme der Privatisierungen. 30 Die Amtseinsetzung von Präsident Allende durch den Kongress fand im November 1970 statt.
377
Fünfter Teil
1 Die UNCTAD listet 85 000 multinationale Gesell schaften auf ; eine multinationale Gesellschaft ist in mindestens fünf Ländern gleichzeitig tätig. 2 Optionen und Aktien inbegriff en. 3 Jean-Paul Marat, »De l’amour de la domination«, in Textes choisis, op. cit. S. 1. 4 John Madeley, Le Commerce de la faim, Paris 2003. 5 Jean-Paul Marat, in Textes choisis, op. cit. S. 6 f. 6 Ebd. 7 Robert Baer, Der Niedergang der CIA, München 2002. 8 Gary Rivlin, in New York Republic, New York, April 2003. 9 2004 beliefen sich die Nettogewinne auf über 6 Milli arden Dollar, was einem Anstieg von ungefähr 15 % in einem Jahr entspricht. Das Gleiche gilt für den Umsatz von über 28 Milliarden im Jahr 2004. Mehr als 40 % dieses Umsatzes werden in den Vereinigten Staaten erzielt. 10 Klaus M. Leisinger, Unternehmensethik, globale Verant wortung und modernes Management, München 1997. 11 Bernard Pécoul, zitiert von Birgit Voigt in »Kampf ge gen vergessene Krankheiten«, Neue Zürcher Zeitung am Sonntag, Zürich, 4. Juli 2004. 12 Hervé Kempf in Le Monde, 26. Juni 2004. 13 Robert Ali Brac de la Perrière und Frank Seuret, Graines suspectes, plantes transgéniques: une menace pour les moins nantis, Paris 2002. 378
14 Am 16. Oktober 1945 wurde nämlich die FAO gegrün det. 15 Cariocas nennt man die Leute, die aus Rio de Janeiro stammen. 16 Die Intervention des Botschaft ers wurde in einer Pres seaussendung der Abteilungen der Mission der Ver einten Nationen bei der UNO abgedruckt und an alle Delegationen der Generalversammlung verteilt. Ich zi tiere den Text nach dieser Aussendung. Vgl. United States Mission to the United Nations, Press-release Nr. 189, 2002. 17 Nach dem Bericht von Catherine Morand, Beobachte rin von Swissaid bei der Konferenz in Ouagadougou. Vgl. Tribune de Geneve. Genf, 3. und 4. Juli 2004. Die vorangegangene Konferenz, die auf Anregung der Staatschefs der Sahelzone organisiert worden war, hatte 2003 in Sacramento in den Vereinigten Staaten stattgefunden. 18 Vgl. Die Sonntagszeitung, Zürich, 29. August 2004 ; Der Blick, Zürich, 28. August 2004. 19 Für eine detaillierte Analyse des Rechenschaft sberichts 2003 von Nestlé vgl. die Zeitschrift Bilanz, Juli-Num mer 2004, Zürich. 20 Zu dem Prozess vgl. Rodolphe A. Strahm, Exportinte ressen gegen Muttermilch. Der tödliche Fortschritt durch Babynahrung, Arbeitsgruppe Dritte Welt, Hamburg 1976. 21 Multinational Corporations and United States Foreign Policy. Hearings before the Committee on Foreign Re 379
lations, US Senate, 39th Congress, 2 Bde. US Printing Office, Washington 1973. 22 Vgl. British Medical Journal vom 18. Januar 2003 für die Studien in Afrika ; Nationalkomitee für die UNICEF, Italien, für die Untersuchungen in Zentralamerika. 23 Riccardo Petrella, Le Manifeste de l’eau, Lausanne 1999. Vgl. auch Guy Le Moigne und Pierre Frédéric Téniè re-Buchot, »De l’eau pour demain«, Sondernummer der Revue française degéoéconomie, Winter 1997/98. 24 Riccardo Petrella, op. cit. S.43 f. 25 Dolciari sind »Süßwaren«. 26 Dolci da forno: Kekse. 27 Der Text erschien in Nigrizia , Zeitschrift der Combo niani, Verona, Juni 2004. 28 Die Comboniani sind der wichtigste Missionarsorden in Italien. Sie sind seit über einem Jahrhundert in Dut zenden Ländern in Afrika, Asien und Lateinamerika präsent. Ihr Stammhaus befindet sich in Verona. 29 Jacques Roux, Manifeste des Enragés, op. cit. 30 Peter Brabeck-Lemathe, op. cit. 31 Vgl. ATTAC, Résister à l’empire Nestlé, Vorwort von Su san George, Lausanne 2004. 32 Vgl. Felipe Rodriguez und Barbara Rimml, »Nestlé in Kolumbien«, in Widerspruch, Nr. 47, Zürich 2004. 33 Seit 1984 besitzt Nestlé 100 % der Anteile von Comesti bles La Rosa Colombia. 34 2004 befand sich Brabeck in off enem Konflikt mit dem Rat für wirtschaftlichen Schutz : Dieser hat Nestlé die Übernahme des brasilianischen Schokoladeherstel 380
lers Gatoto (3000 Beschäftigte) verboten, die, sollte sie stattfinden, Nestlé eine Vormachtstellung (54 %) auf dem nationalen Markt für Schokolade in Brasi lien bescheren würde. 35 Jean-Claude Péclet, in Le Temps , Genf, 6. Februar 2004. 36 Vgl. ATTAC, Résister à Tempire Nestlé, op. cit. 37 Alle Zahlen findet man auf der Website von Nestlé : www. Nestlé.com. 38 Zehn transkontinentale Gesellschaft en teilen sich 90 % der privaten Trinkwasserversorgungsnetze. Nestlé ist die mächtigste von ihnen. 39 Vgl. Gil Yaron, The Final Frontier : a Working Paper on the Big 10 Global Water Corporations and the Privati zation and Corporatization of the World’s Last Public Resource, Toronto 2000. 40 Maude Barlow, »Desperate Bolivians fought street battles, the world bank must realize water is a basic hu man right«, in Globe and Mail, Toronto, 9. Mai 2000. 41 Vgl. Michael Acreman, »Principles of Water Manage ment for People and Environment«, in Water and Po pulation Dynamics : Case Studies and Policy Implica tions, hrsg. von der American Association for the Ad vancement of Science, Washington 1998, S. 38. 42 Pure life hatte 2004 einen Martktanteil von 50 % in Pakistan. 43 Vgl. Peter Brabeck, »Hier schreibt der Chef : Ungerechte Zustände«, in Bilanz, Zürich, Februar 2004. 44 Von Pierer ist im Juli 2004 zurückgetreten, sein Nach folger ist Klaus Kleinfeld. 381
45 Adrien Tricorne, »Pour éviter les délocalisations, IGMetall accepte que Siemens abandonne les 35 heures«, Le Monde, 26. Juni 2004. 46 AG World Investment Report, hrsg. von der UNCTAD, Palast der Nationen, Genf. Ich zitiere die Ausgabe von 2002. 47 Ralph Blindauer, in Tribune de Geneve, 2, Juli 2004. 48 Der englische Originaltext ist hier nachdrücklicher : »to embrace and to enhance«. 49 Die Berner Zeitung, 14. April 2001. 50 Die Erdölgesellschaft steht regelmäßig im Bericht von Amnesty International ; vgl. den am 30. Mai 2001 in London veröffentlichten Bericht Amnesty Internatio nal Jahr 2000.
Nachwort 1 Manfred Geier, Kants Welt, Reinbek 2004.
2 Ebd.
3 Für die gesellschaftliche Zusammensetzung der Königs berger Bevölkerung zur Zeit Kants vgl. Manfred Kühn, Kant, eine Biographie, München 2004. 4 Immanuel Kant, Der Streit der Fakultäten, in : Werke in sechs Bänden, hg. v. Wilhelm Weischedel, Bd. IV, S. 361, Darmstadt 1975. 5 Louis-Antoine de Saint-Just, Oeuvres completes, op. cit. S. 10.
6 Jean-Paul Marat, Textes choisis, op. cit. S. 21.
382
7 Ebd. S. 155.
8 Frei Betto, Lula, un operário na presidência, op. cit.
9 Da die Verschwörung der Gleichen gescheitert war, wa ren Babeuf und die überlebenden Verschwörer vom Direktorium zum Tode verurteilt worden. Am 16. Mai hatte Babeuf versucht, sich zu töten. 10 Gracchus Babeuf, Manuscrits et imprimes, op. cit.
REGISTER [Seitenangaben in den Registern beziehen sich auf die Druckausgabe]
Personenregister A Abacha, Sani 278 Abbi, Abdelaziz alias Okada elPara 64 Abu Ibrahim, Mustapha siehe Sah rawi, Nabil Ackermann, Joseph 215, 229 Adane, Alem Tsehaye 131–141 Adiya, Janchovdoporjin 127 Aemilianus, Cornelius Scipio 39 f. Alemayehul, Etaferahu 144, 146 Allende, Salvador 63, 192–210 Altamirano, Pedro 63 Alvarez, Gustavo (General) 74 Anderson, Warren 232 Angell, Marcia 223 Annan, Kofi 58 f., 243, 275, 277, 279 Arns, Paulo Evaristo (Erzbischof von São Paulo, Kardinal) 176, 182 Arruda, Marcos 192, 209 Asefa, Teklewoini 135 f. Aurélio, Marco 179 B Babeuf, Gracchus 18, 24, 29, 33, 35, 65, 213, 286 f.
Baer, Robert 220 Basajew, Schamil 64 Bayarbyamba, Oberst 121 f. Bertinotti, Sandro 258 Bethino siehe Souza, Herberto de Betto (bras. Dominikanerpater) 174, 176, 178, 182, 210, 287 siehe auch Christo, Carlo Alberto Libano Bhagwandin, Dutima 242 bin Laden, Osama 244 Blindauer, Ralph 274 Bloch, Ernst 26 Bocaïuvo, Helio 37 Bongo, Omar 72 Borges, Jorge Luis 27, 244 Boutros-Ghali, Boutros 51 Bowen, Theo van 55 Boykin, William »Jerry« (Gene ral) 48 Brabeck-Lemathe, Peter 13, 215, 228 f., 252 f., 259, 262 f., 265, 267 f. Brandt, Willy 200 Brecht, Bertolt 51, 94, 123, 169 Bremer, Paul 98
385
Brillon, Madame 10
Brundtland, Gro Harlem 221
Bruno, Giordano 25
Bunch, Ralph (Friedensnobelpreis
1950) 41 f.
Bush, George W. 44, 46, 48, 197
C Calvin, Jean 244
Campaore, Blaise 248
Campos Meireless, Henrique de
203
Candeia, Patrick 265
Cardoso, Fernando Henrique 193,
195, 199, 203, 205
Cassin, Rene 50
Castro, Josué de 189
Chavez Frias, Hugo 91
Cheney, Dick 46
Chirac, Jacques 242
Choimpong, Bat 123
Chomsky, Noam 149
Christo, Carlo Alberto Libano alias
Frei Betto (Dominikanerprie ster) 177
Collor de Mello, Fernando 199
Crassus, Licinius 61
D Dallaire, Roméo (General) 96
Danton, Georges 10, 73
Dash, Purev (Generalmajor)
124–127
Debray, Regis 18, 60
Deliens, Joël 264
Dickens, Charles 38
Dirceú, José 180, 208
Droste, Meike 94
Drotz-Jonasson, Christina 255 E Ejigu, Belay 154, 160
Enkhmaa, Doktor 121
Erasmus 25, 44
Eshente, Andreas 163
Esmieu, Jean-Claude 160 f.
F Favre, Luis 200, 203
Feraren, Eca Olaer 261
Ferber, Jutta 94
Ferreira da Silva, José Francisco 174 f. Ferreira de Melo, Euridice alias
Dona Lindu 171, 173 f.
Franklin, Benjamin 9 f., 16
Franz von Assisi 179
Frederick, Franklin 261 f. Friedrich Wilhelm II. (von Preu ßen) 281
G Galilei 169
Gandhi, Mahatma 45
Garcia, Alan 82
Gebru, Abadi Zemu 135 f. Godse, Naturam 45
Golay, Christophe 245
Green (Generaldirektor von ITT)
204
Guedj, Marc Raphael (Großrabbi ner) 47 f. Guevara, Che 65
Gushiken (Politiker der Vierten In ternationale) 203
386
Lorendo (bras. Dominikanerpa ter) 178
Lula da Silva, Luiz Inácio 103, 169–
183, 192, 199 ff., 203, 209, 262,
287
Lumumba, Patrice 65
Lynch, Merrill 35 f.
H Habyarimana, Juvenal 97
Hagan, Dr. Robert 126
Heinrich VIII. (von England) 25
Herrling, Paul 226 f.
Hersh, Seymour 56
Holban, Boris 62
Horkheimer, Max 39 f.
Hummes, Claudio (Bischof von
São Bernardo) 177, 182
Hussein, Saddam 98
J Jefferson, Thomas 9, 16
Joehr, Hans 152
K Kaiser, Edmond 11 f.
Kant, Immanuel 13, 66, 223, 281 f.,
284
Kempf, Hervé 234
Khan, Dschingis 118, 252
Khan, Kublai 118
Kirchner (Staatspräsident Argenti niens) 91
Kirkpatrick, Jeane 197
Kissinger, Henry 54 f., 116, 127, 204
Krueger, Anne 197
L La Rosa, Comestibles 261
Labévière, Richard 47
Le Boucher, Eric 34
Leclerc, General 11
Lefebvre, Henri 27
Leisinger, Klaus 226 f.
Lindahl, Göran 277 f.
Ljungqvist, Bjorn 142–146
M Malán, Pedro 203, 205
Malempré, Georges 84 f. Mandat 21
Manouchian, Missak 62
Marat, Jean-Paul 24, 33, 90, 213,
216, 218 f., 286
Marighela, Carlos 178
Marti, José 62
Matter, Alex 226 f. Maucher, Helmut 268
Mayor, Federico 85
Menelik II. (von Äthiopien) 156 f. Mengistu, Haile Mariam (Oberst)
132, 154
Meyer, Frank A. 252
Milosevič 54
Mitterrand, François 97
Mivielle, Eugénio 265
Mobutu, Joseph Désiré (Marschall)
79 f., 277
Moley, Kevin E. 243 ff. Morales, Evo 268
More, Thomas 25
Morelli, Mauro 185
Morgan, J. P. 215, 229
Mubarak, Hosni 71
Mucharraf, Pervez 71
Mühlemann, Lukas 277
Al-Mukrin, Abdelaziz 65
387
Mwanawasa, Levy 241 f. N Negessau, Endale 134, 144
Negroponte, John D. 74
Neguesse, Simon 134
Nestlé, Henri 259
Neto, Delfim 206 f.
N’Guesso, Sassu 72
Nixon, Richard 204
O Obasanjo, Olusegon 72
Odkhuu, Uijin 124
Olaya, Carlos 261
Onésime, Jocelyne 264
Ospel, Marcel 215, 277
P Palme, Olof 58 f.
Palocci, António 203, 205, 209
el-Para, Abderrezak siehe Sáif,
Amara
el-Para, Oleada siehe Abbi, Abde laziz
Paskiewitsch, Feldmarschall 61
Péclet, Jean-Claude 263
Pécoul, Bernard 227
Peymann, Claus 94
Pierer, Heinrich von 271 f.
Piot, Peter 115
Powell, Colin 59
Pury, Albert de (Pastor) 47
Putin, Wladimir 44, 57, 64
R Reagan, Ronald 197
Reddy, Raghuveera 217
Rice, Condoleezza 46, 197
Ricupero, Rubens 31, 273
Rivilin, Gary 222
Robespierre, Maximilien 33 f., 49,
62, 282
Roosevelt, Eleanor 50
Roux, Jacques 16, 22 ff. 29, 31, 33,
35 f., 65, 213, 259
Rumsfeld, Donald 45 f. S Sahrawi, Nabil alias Mustapha Abu Ibrahim 64 f. Sai’f, Amara alias Abderrezak el-
Para 64
Saint-Just 23 f., 28 f., 33, 35, 65, 213,
284
Sandino, Augusto César 62 f. Sankara, Thomas 248
Santerre 21
Sarney, José 195
Sartre, Jean-Paul 40 f. Scharon, Ariel 44, 57, 64
Schmeiser, Pery 239 f. Schori, Pierre 58 f. Schröder, Gerhard 58, 242, 272
Selassie, Haile 163
Serra, José 199
Shallama, Marta 144, 149
Siguera, Geraldo 182
Silva, Aristide Inácio da 171, 174
Silva, Prasanne da 122
Siv, Sichan 246 f. Soares, Airton 181
Soares de Freitas, Maria do Carmo
108, 110
Sommavia, Juan 85
Somoza, Garcia Anastasio 63
388
Souza, Herberto de alias
Bethino 185
Spartacus 60 f.
Stédiléjoáo 103 f.
Steiner, Michael 58
Suplicy, Eduardo 200
Suplicy, Marta 187
T Tito (bras. Dominikanerpater)
178 f.
Toussaint, Eric 77, 98, 192, 200,
209
Treton, Marys 264
Tsehaye, Alem 131–141
Tuma, Romeu 183
V
Vargas, Getúlio 198
Vasella, Daniel 12 f., 215, 226, 228, 277
Venneman, Ann 248
Vieira de Mello, Sergio 242 f.
Voltaire 9
W Way, Sally-Anne 245
Weinstein, Jack B. 236
Wiley, Tom 241
Y Yvo (bras. Dominikanerpater) 178
Z Zarkaoui al Zarkaoui, Abu Mus sab 244
Zeltner, Thomas 221
Zenaoui, Meles 136
Zeng, Jennifer 265
Sachregister
A ABB 277
»Absichtsbrief« (letter of intent)
75 f., 86
Abu Ghuraib 56
Afghanistan, Krieg 233 siehe auch
»Weltkrieg gegen den Terro rismus« Afrika 115, 217, 241, 251, 254 ff. siehe
auch Schwarzafrika – Dollar millionäre 35
AIDS 115 f., 155 f., 220
AIDS-Behandlung, Ausgaben 43
Amnesty International 182, 278
Anaconda (Bergwerkskonzern) 204
Analphabetismus beseitigen (Aus gaben) 43
ANAMPOS (Nationale Gliederung
der Volksbewegungen) 181
siehe auch PT
ANC, Südafrika 61
Arbeitskräfte 213
Archer Daniels Midland 229
ARENA 195
Asien 115, 251, 255 siehe auch
Süd(ost)asien
Äthiopien 129–165, 229, 269
ATTAC 260
ATTAC-Schweiz 255
Attag 209
Aufklärung 25, 40
Aufsichtsräte, Einkünfte 215
Ausbeutung, Frauen/Mädchen 155 f.
Auslandsschulden der Dritten
Welt, Annullierung 90
Auslandsverschuldung 81 f., 214 f.
– Äthiopien 164 f. – Brasilien 169, 193
– Dritte Welt/ehem. Ostblock (Ta belle) 78
Aventis 216, 228
B Bangladesch 72, 216
– Hungersnot (2004) 102
Befreiungsfront, sandinistische
(Nicaragua) 61
»Bericht über die Nahrungsunsi cherheit« (2003) 238
Bestechung 233 siehe auch Kor ruption
Bhopal 231 f., 234, 283
Bilharziose 256
Blauhelme siehe UNO-Soldaten
Bodenerosion, Kampf gegen (Aus gaben) 43
Bolivien 267
Bombay, 4. Weltsozialforum
(2004) 234
Börsenkrise (2000–2002) 89
Bosnien, Konflikt 54
Brasilien 77, 103–111, 167–210, 224,
263, 269
– Staatsstreich (April 1964) 50, 193
BSE siehe »Rinderwahn«
390
C CADTM (»Komitee für die Annul lierung der Verschuldung der
Dritten Welt«) 77
Capgemini 35 f. Cargill 229
Carlyle Group 47
CGT 263 ff. Chain of Command : From Sep tember 11 to Abu Ghuraib
(Seymour Hersh) 55
Chase Manhattan Bank 215, 229
Chevron 46
Chile, Militärputsch 204
China 126, 278
Chiprodal (Nestlé Holding) 80
siehe auch Nestlé
Chiquita (früher : United Fruit
Company) 73
Cholera 256
Chrysler 277
Chuquicamata (Tagebaubetrieb) 204
CIA (Central Intelligence Agency)
45, 204, 206, 220, 247, 253
Ciba-Geigy 226
Cicolac 261
CISL (Confederation internationale
des syndicats libres) 261
Citibank 203
Cirygroup 203, 222
»Club von Paris« 77, 98
Comboniani, Italien 258
Comprador-Klasse/-Bourgeoisie/
-Schicht 71–75, 81
Credit Suisse-First-Boston 277
Credit Suisse Group 229
CUT (bras. Gewerkschaftszentrale)
181, 208, 262 siehe auch PT
Cyberspace 88 D DaimlerChrysler 277
deba, Äthiopien 161, 163
Debt reduction strategy papers
92
Dekolonisation 283
Demokratisierung, Förderung
(Ausgaben) 43
Demütigung, Unterernährung 107
Dengue-Fieber 224, 227
Deutsche Bank 215, 229, 277
Dioxin 235
Diplomatie, internationale
– Versagen 54
Diskriminierung, Frauen/Mäd chen 155 f.
Dollarmillionäre 36
– Afrika 35
DOPS (bras. Geheimdienst) 178 f.
Dow Chemicals 222, 233 ff. 284
Dschihad (islamischer) 60, 64 f.
Durchfallerkrankungen 256
Duvalier-Clan 80
E Economie Suisse 277
Eisenmangel 112, 185
Elend 31
ELF 72
11. September 1973, Putsch (Chile)
204
11. September 2001, Attentate
(USA) 13
Energien, alternative – Entwick lungsausgaben 43
Enragés 15, 17, 22, 36
391
Entwicklungshilfe, öffentliche 69 Entwicklungsprogramm der UNO siehe UNDP EPFL (Eritrean People’s Liberation
Front) 61
Erdöl (Offshore) 227 f. Erdölreserven 46
Eritrean Peoples Liberation Front siehe EPFL Ernst and Young 209
Erwärmung des Planeten, Kampf
gegen (Ausgaben) 43
EU (Europäische Union) 222, 242
F Falun Gong 265
FAO 101, 103, 238
FDA (Food and Drug Administra tion) 223
Feudalherren, neue siehe Kosmo kraten Feudalsysteme (kapitalistische) 32
Flüchtlinge 85
Flüchtlingshilfe, Ausgaben 43
FNL, Algerien 61
Folsäure-Mangel 113
Folter 55 f., 85
Forschungszentren 213
Französische Revolution 16, 25,
259, 281 ff.
Freiheit 21–28 Frieden 44, 47 f.
Front, sandinistische (Nicara gua) 61
Fronte Farabundo Marti, Salva dor 61
Funktionshaushalt, ordentlicher – UNO 57
G Gama a al-Islamyya siehe GIA
Gegenspionage(dienste) 222
Geheimdienste 76, 219
– Brasilien 178 f., 195
Geheimpolizei 281
Gelbfieber 139
General Electric 47
Generika 223
Genfer Konventionen (1949) 53
Getreidehändler 217
Getreideproduktion, überschüssige
(Äthiopien) 138
Gewalt, strukturelle 39–488, 65
Gewerkschaften 259–265, 271
Gewinn(maximierung) siehe
Profit(maximierung)
GIA (Gama’a al-Islamyya) 60
Gläubiger der Dritten Welt (Ta belle) 78
Global Compact (Kofi Annan) 275
Glück, Recht auf 19–66
GMOs (gentechnisch modifizierte
Organismen) 237 f., 243, 245,
247
Greenpeace 233, 239, 260
Großgrundbesitzer, Guatemala/
Honduras 72
H Halliburton 46
Hamas 64
Hegel, Marx, Nietzsche ou le ro yaume de l’ombre (Henri Le febvre) 27
Heilige Jobanna der Schlachthöfe (Theaterinszenierung) 94
Hepatitis 256
392
Heroinbarone, Brasilien 187 Heuschreckeninvasion, Mongolei (2003) 126
HIV-Virus 115 siehe auch AIDS
Hochzinspolitik, Brasilien 195 f.
home leave 72 f.
Honduras, Großgrundbesitzer 72
Human Development Index
(UNDP) 217
Hunger 10 f., 17, 77, 89, 100–127,
187 ff., 213, 229, 241
– Bekämpfung (Ausgaben) 43
Hungersnot 246, 247
– grüne (Äthiopien) 138, 142–152
Hungertod 229
Hutu (Ruanda) 95 ff.
Hygiene, Brasilien 187
I
IBFAN (International Babyfood
Action Network) 251, 260
ICA (International Coffee Agree ment) 150 f.
idir, Äthiopien 161 ff.
ILO 85
IMO 85
Impfkampagnen, WHO 220
Impfstoffe gegen Epidemien (Aus gaben) 43
INCRA (Nationales Institut für Be siedlung und Agrarreform),
Brasilien 171, 193
Indonesien 72, 224
Infrastrukturen, soziale 83
Initiative for Drugs for Neglected Diseases 227
Inotherapeutics 249
Interhamwe-Milizsoldaten,
Ruanda 95
International Coffee Agreement
siehe ICA
International Coffee Organiza tion 149
International Nestlé Boycott
Committee 251, 257
Internationale, sozialistische siehe
SI iqub, Äthiopien 162 f. Irak, Krieg 233 siehe auch »Welt krieg gegen den Terrorismus« – Kosten 42, 44
ITT (International Telephone and
Telegraph Company) 204
IWF 70, 75 f., 82, 85 ff., 91 ff., 98,
193 f., 196 ff., 200, 203, 205, 210,
276
J Jod-Mangel 113, 185
Jubilé 2000 69 f., 92
Jubilé-Sud 208
K Kaffee 229, 269 f.
– Produktion 149 f. – Wirtschaft 147 ff.
Kaffeezeremonie, Äthiopien 147,
161
Kapitalismus, globalisierter 222,
229
Kapitalrendite (ROE) 33
Kapitalstrom Süd-Nord/Nord-Süd
69
Karibik 256
Kellogg and Root 46
Kennecott (Bergwerkskonzern) 204
393
KGB 120 siehe auch Geheim dienste
Kinder, Unterernährung/Hunger tod 77, 100 f., 104, 112 f.
Kindersterblichkeit
– Brasilien 172
– Mongolei 119
Klage des Friedens, Die (Eras mus) 44
Klimakatastrophen, Äthiopien 159
Kokainbarone, Brasilien 187
Kolonialherrschaft 70
Kolumbien 277
»Komitee für die Annullierung
der Verschuldung der Dritten Welt« siehe CADTM
Kommune von Paris 21
Kommunismus 151
Konterrevolution, Nahrungsmittel-
preis 22
Kontrolle siehe Monitoring-Me chanismus, UNO
Konventionen, UNO 52 f., 56
Konzentrationslager 11
Korruption 36, 79, 94, 108, 192, 205
siehe auch Bestechung Kosmokraten 29 f., 34, 42, 45, 70, 76,
91, 99, 151, 196, 204, 206, 209,
215, 219, 222 ff., 228, 238, 246,
266, 269, 271 f., 275, 279, 284
Kraft (Konzern) 149
Kreutzfeld-Jacob-Krankheit 237
Krieg, wirtschaftlicher 15
Kriegsverbrechen 56
Kriegswaffen, Finanzierung 42
Kwashiorkor
– Brasilien 184
– Schwarzafrika 111
L La Roche 228
Landarbeiter, Brasilien 174
Lateinamerika 251, 254 ff.
– Auslandsschuld 81 f. Latifundienstruktur, Brasilien 188 f. LDC (lower developed countries) 92
Leben des Galilei (Bertolt Brecht)
169
Lebensmittelkonzerne 215
Letter of intent siehe »Absichts brief«
lixo/lixeiro (Brasilien) 103, 105
Lizenzgebühren (Royalties) 80
Lobbyismus 219
lower developed countries siehe
LDC
M Malaria 224 f. Management of Severe, Acute
Malnutrition, a Manual for
Ethiopia, The (Bjorn Ljung qvist) 145
Mangel, organisierter 29–38
Manipulation 219
Marxismus, Äthiopien 154
»Massaker der Candelária« 37
Massentourismus 88
Massenvernichtungswaffen 67–127
Matanzas, Schlacht von 62
Maul- und Klauenseuche, Mongo lei 125
Menschenrechte 23, 49, 51, 85, 275–
279, 283
–, Weltkonferenz der 51
Merrill Lynch Geschäftsbank 35 f.
394
Methyl-Isocyanat (MIC) 231 f.
Microsoft 34, 222
Mikronutrimente, Mangel 101,
110–113
Militärausgaben 43 siehe auch Rü stungsausgaben
Militärdiktatur/-regime, Brasilien
175, 177f. 183, 193f. 198, 206
Militärputsch, Chile (11. September
1973) 204
MiQi Toys Company 265
Mitsubishi 277 f.
MOI (Mouvement des ouvriers im migrés) 62
Mongolei 117–127
Monitoring-Mechanismus, UNO
279
Monopolisierung 33
Monsanto 216, 235, 238–241, 247 f.
Mouvement des ouvriers immigrés
siehe MOI
MST (Bewegung der Bauern ohne
Land) 181, 208 siehe auch PT
Multinationalisierung 33
N Nahrungsmitteldefizit, Afrika 218
Namibia 224
Napalm 234
– Zivilbevölkerung 23
NATO 58
NBC 47
Nestlé 13, 149, 152, 214 f., 228 f., 250,
258–269
Nestlé, Anatomie eines Weltkon zerns (Helmut Maucher) 268
NGOs 209, 224, 226, 235, 251, 260,
276, 278 f.
Nigeria 278
Nike 277
Nissan 277 f.
Novartis 13, 215, 226 ff., 277
– Stiftung 226 f. Novartis Institute for Tropical
Diseases (NITD) 13, 226
O OCHA (Organisation der Koordi nation der humanitären Hilfe)
243
OECD 276
Ogoni-Volk 278
OPEC 150
Opel 273
Optimo Republicae statu de que
Nova Insula Utopia, De (Tho mas More) 25
Oracle 222
Organismen, gentechnisch modifi zierte siehe GMOs
Os textos dos famintos 108
Ostafrika siehe auch Äthiopien
– Seuchen 132 f.
Ozonschicht, Schutz (Ausgaben) 43
P Pain pour le prochain, Hilfspro gramme 209
Pakistan 268
Palästina 111
– Staatsterrorismus 64
Pamantik-KMU 262
Pastoral de la Criança (bras. Bi schofskonferenz) 185
Pastoral Operaria, Brasilien
(1980) 176 f.
395
PAT (Programa de alimentação
du trabalhador, bras. Arbeiter ernährungsprogramm) 190
»Patentverletzung« 239
PDVSA91
Pentagon 58, 204, 206, 233
Perrier(-Vittel) 265, 267
Perulac (Nestlé Holding) 80 siehe
auch Nestlé
PETROBAS 198
Pfizer 228
Pharmakonzerne 24, 225 f.
Philip Morris 149
Phosphorbomben, Zivilbevölke rung 23
Pioneer 216
Porto Alegre, Weltsozialforum
(2003) 260
Prag, Staatsstreich (1948) 50
Präventivkrieg 49
Pressefreiheit 50
Price Waterhouse 209
Privatbanken 203
Privatisierungspolitik, Brasilien 198
Procter and Gamble 149
Profit/-maximierung 15, 30, 214,
217, 222, 228 f., 266, 269
Programa Fome zero (Brasilien)
184–191, 262
Propaganda, Kosmokraten 218 f.
Prostitution, Äthiopien 152
PT, Brasilien 180, 186, 189, 199–
203, 208 f.
Q al-Qaida 60, 65
Queimados, Los (Krankenhaus in
Angola) 23
R Rassismus 89
Recht, internationales
– Agonie 49–59
Redefreiheit 50
Refeudalisierung 14, 17, 211–288
Regen, Kampf gegen sauren (Aus gaben) 43
Religionsfreiheit 50
REST (Relief Society of Tigray;
Hilfsgesellschaft von Tigre)
135, 137
Revolutionen
– Äthiopien (1974) 154
– Brasilien (friedliche/stille) 205
– Französische siehe Französische Revolution
»Rinderwahn« 237
ROE siehe Kapitalrendite
Rohstoffe, Preise 79
Ronal AG 274
Royal Dutch Shell Company 277 f.
Royalties siehe Lizenzgebühren
Ruanda 95–98
Ruhr 256
Rüstungsausgaben 42 siehe auch
Militärausgaben
Rüstungssysteme, Abbau nuklearer
(Ausgaben) 43
S Saatgut 216
–, gentechnisch verändertes 238,
248 siehe auch GMOs
Salvador 108
Sambia 218, 241 f.
Sara Lee 149 f.
SARS-Epidemie, China 126
396
Säuglingsernährung 252
Säuglingssterben 254
Schädlingsbekämpfungsmittel 216
Schädlingsbekämpfungsmarkt 231
Scham 16, 107 f.
Schande 10, 12 ff., 23, 29 f., 65
Schulbildung 84 f.
Schuld 213, 229
–, »widerliche« 98, 192
Schulden
– Annullierung 87, 90
– Prüfung (Revision der Auslands-
schuld) 93 f.
Schuldendienst 75, 89
– Äthiopien 164
– Brasilien 193, 195
– Haushaltsanteil (Tabelle) 83
– Tabelle 79 »Schuldnerkartell« 94
– Brasilien 199 Schuldnerländer – Klassen, herrschende 70 f.
Schwarzafrika 224, 254 siehe auch
Afrika
Shell siehe Royal Dutch Shell
Company
SI (Sozialistische Internationale)
199 f.
Siemens 271 ff.
Sinaltrainal 261
SIPRI (Stockholm International
Peace Research Institute) 42
Slums 104, 110, 285
– Ausgaben für Beseitigung 43
SNNPR (Southern Nations, Nati onalities and People’s Region)
142
Solidarität 15
Solidarność, Polen 61
Somalia 48
Sozialleistungen, Haushaltsanteil
(Tabelle) 83
Spekulanten 86f, 213
Spionage 222
Splitterterrorismus 44
Staatskassen, Plünderung 79
Staatsstreich – Brasilien (1964) 193
– Prag (1948) 50
Staatsterrorismus 44, 64
Standard and Poor’s Index 34
Straffreiheit, Kosmokraten 231–236
Straßenkinder, Opferzahl 38
Sudan, Comprador-Klasse 72
Süd(ost)asien 224, 256 siehe auch
Asien
Sumpffieber 256
Syngenta 216
T Telekommunikation 88
Terre des Hommes 12
Terrorismus siehe »Weltkrieg ge gen den Terrorismus« Texaco 46
Todesursachen 101
Toyota 277 f. TPLF 132, 136
Trachom 256
Tretminen, Beseitigung (Ausga ben) 43
Trinkwasser 255 ff., 267 f., 285
– Äthiopien 155
Trinkwasserzugang für alle, Schaf fung (Ausgaben) 43
Tropenwald 194
Tschibo 149
Tuberkulose 139, 225, 227
397
– Asien/Afrika 115
– Äthiopien 139
Tutsi (Ruanda) 95 f.
Typhus 139, 256
U Überwachung, UNO 58
UBS (United Bank of Switzerland)
215, 277 f.
UN siehe UNO Unabhängigkeitserklärung, Verei nigte Staaten (USA) 9
UNAIDS 115
UNCTAD 273
– Gründung 31 f. UNDP (United Nations Develop ment Program ; Entwicklungs programm der UNO) 44 f.,
162 f., 217
UNESCO 84 f. UNICEF 84, 143, 145, 154, 156, 185,
251, 254 f., 258
Unilever 229
Union Carbide 231–233 United Bank of Switzerland siehe UBS United Fruit Company siehe Chi quita UNO (United Nations Organiza tion, Vereinte Nationen, UN)
14, 41 f., 49 f., 53, 55, 58 f., 84,
92, 110, 113, 115, 135, 138, 140 f.,
197, 220, 222, 243, 245, 279
– Funktionshaushalt 57
– Generalversammlung 52 f. – Handlungsfähigkeit 57
– Konventionen 52 f., 56
– Sicherheitsrat 52
– Überwachung 58 UNO-Soldaten (Blauhelme), Ru anda 96 f.
UNRWA, Schulen 111
Unterernährung 107, 139, 144, 185,
263 siehe auch Hunger – Äthiopien 139
– Bekämpfung (Ausgaben) 43
UPC, Kamerun 61
Utopie 25 ff.
V
Var-Palmarés (Vanguardia Revolu-
cionaria-Palmarés) 178
VAVA (Vietnamese Association of
Victims of Agent Orange) 235
Vereine, Netzwerk (Äthiopien) 161
Vereinte Nationen siehe UNO
Verfinsterung der Vernunft, Die
(Max Horkheimer) 39
Versammlungsfreiheit 50
Verschuldung (der ärmsten Län der) 17, 43, 69–99
– Brasilien 192
40-Stunden-Woche 271, 273
Vietnam 235
Vietnamkrieg 233
Vitamin-Mangel 102, 111 ff., 184f.
Volksrevolution, antikapitali stische/demokratische (Brasi lien) 189, 205
Volkswagen (VW) 273
W Wälder, Zerstörung stoppen (Aus gaben) 43
Wasser siehe Trinkwasser
Wasserverschmutzung 31
398
Weltbank 98, 197, 206
– Bericht (März 2003) 111
Weltbevölkerung, Stabilisierung
(Ausgaben) 43
Welthandelsorganisation siehe WTO
Weltkaffeemarkt 148 f., 151
– Herrscher 149
Weltkonferenz der Menschen rechte 51
»Weltkrieg gegen den Terroris mus« 42, 44 f., 47, 141
Weltpharmazeutik 249
Weltsozialforum
– Bombay (2004) 234
– Porto Alegre (2003) 260
Weltstrategie für die Ernährung
des Säuglings und des Klein kinds (WHO-Kodex, 2002) 253
Weltwirtschaftsforum, Davos
(1999) 275
Westafrika 254 siehe auch Afrika
WFP (Welternährungsprogramm)
57, 117, 119, 138 ff., 241, 247
WHO 102, 112, 115, 126, 184, 188,
220, 224 f., 251, 255 f., 269
– Infiltration 221
– Kodex (1981) 251
– Kodex (2002) 253
Widerstand, Äthiopien 153–165
Wirtschaftskontrolle 80
WMO (Weltmeteorologieorganisa tion) 138
Wochenbett, Tod im 113 f. Wolof, Senegal 284
World Food Day 241
World Hunger Map (WFP) 117
World Investment Report (UNC TAD) 273
World Restored: Metternich,
Castlereagh and the Problems
of Peace 1812–1822, A (Henry
Kissinger) 54
World Vision, Aktionen 122
WTO (Welthandelsorganisation)
73, 85, 270
Würde, menschliche 38
Y Yirga Alem, Ernährungszentrum
143, 146
Z Zentralamerika 254 siehe auch La teinamerika Zivilbevölkerung, Napalm/Phos phorbomben 23
Jean Ziegler, bis 1999 Nationalrat im Schweizer Par lament und derzeit UNO-Sonderberichterstatter für das Recht auf Nahrung, hat sich als Schriftsteller, der unbequeme Wahrheiten ans Licht der Öffentlichkeit bringt, einen Namen gemacht. Seine ebenso unbe stechlichen wie engagierten Bücher (z. B. »Die Schweiz wäscht weißer« ; »Die Schweiz, das Gold und die To ten« ; »Die Barbaren kommen« ; »Wie kommt der Hunger in die Welt ?«) haben immer wieder heftige Diskussionen ausgelöst und standen monatelang auf den Bestsellerlisten. Zuletzt ist von Jean Ziegler er schienen : »Die neuen Herrscher der Welt und ihre globalen Widersacher« (2003).